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16. September 2014 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2014

US-Generalstabschef schließt Bodeneinsatz gegen IS nicht aus

US-Generalstabschef Martin Dempsey hat den Bodeneinsatz von US-Streitkräften gegen die radikal-sunnitische Gruppierung "Islamischer Staat" (IS) nicht ausgeschlossen. "Wenn wir den Punkt erreichen, an dem ich glaube, dass unsere Berater die irakischen Soldaten bei Angriffen auf bestimmte Ziele begleiten sollten, dann werde ich das dem Präsidenten empfehlen", so Dempsey heute in Washington. Weiter lesen …

1. Bundesliga: Josef Zinnbauer neuer HSV-Trainer

Der Hamburger SV, Tabellenletzter der 1. Fußball-Bundesliga, hat Josef Zinnbauer als neuen Trainer verpflichtet. "Josef Zinnbauer war berührt und hat sich für das Vertrauen bedankt. Er ist noch nicht lange bei uns, aber hat bisher hervorragende Arbeit geleistet", sagte der Vorstandsvorsitzende des HSV, Dietmar Beiersdorfer. Weiter lesen …

Kampeter (CDU) wirft Grünen Verrat an den Idealen der Bürgerrechtsbewegung vor

Steffen Kampeter (CDU), stellvertretender Landesvorsitzender der NRW -CDU, warnt in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Mittwochsausgabe) die Grünen in Thüringen davor, sich an einer Landesregierung unter Führung der Linkspartei zu beteiligen."Wenn die Grünen der SED-Nachfolgeorganisation an die Macht verhelfen würden, ist das ein Verrat an den Idealen der Bürgerrechtsbewegung aus denen "Bündnis 90 /Die Grünen" in der DDR einst hervorgegangen sind", so der CDU-Politiker. Weiter lesen …

Ukraine ersucht EU um weitere zwei Milliarden Euro

Die Regierung der krisengeschüttelten Ukraine hat die EU um zusätzliche zwei Milliarden Euro Finanzhilfe ersucht. Das teilte die Chefin des Departements Schulden und Europäische Integration beim ukrainischen Finanzministerium, Galina Pachartschuk, am Dienstag in der Hauptstadt Kiew mit. Dies meldet Radio "Stimme Russlands" unter Berufung auf die Nachrichtenagentur RIA Novosti. Weiter lesen …

Deutsche und britische Industrie appellieren an oberstes US-Gericht

Die deutsche und die britische Industrie kämpfen gegen eine weitere Ausweitung der umstrittenen Sammelklagen in den USA. "Die Gefahr, dass sich künftig unbegrenzt Unbeteiligte Sammelklagen anschließen könnten, stellt eine ernsthafte Bedrohung für britische und deutsche Unternehmen da, die eine wichtige Rolle in der US-Wirtschaft spielen", heißt es in einem gemeinsamen Schriftsatz, den der "Bundesverband der Deutschen Industrie" (BDI), die "American Chamber of Commerce in Germany" sowie die beiden britischen Pendants "Confederation of British Industry" (CBI) und "British American Business" beim Supreme Court eingereicht haben, berichtet das "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Gehrcke: Nato-Manöver unter Nazi-Symbolen sofort beenden

„Das ganze schlechte Gewissen der Bundesregierung ist daran ablesbar, dass ‚nur‘ drei Bundeswehrsoldaten ins ukrainische Manöver entsandt wurden. Man will dabei sein, aber nicht zu dicke“, so Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zum Nato-Manöver, in dem 1.300 Militärs aus Nato-Verbänden den Ernstfall an der russischen Grenze proben. Weiter lesen …

Zahl der Selbstmordattentäter aus Deutschland steigt

Die Zahl der aus Deutschland stammenden Selbstmordattentäter, die im Irak und Syrien Anschläge verüben, steigt nach Erkenntnis der Bundesregierung in besorgniserregendem Tempo. Nach Informationen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung werden neben fünf als gesichert erachteten Fällen derzeit weitere drei bis vier geprüft. Innenminister Thomas de Maizière (CDU): "Wir wollen nicht, dass aus Deutschland der Tod in den Irak gebracht wird. Der Export von Terror ist unerträglich und muss unterbunden werden." Weiter lesen …

Ohoven weist Forderung nach härteren Russland-Sanktionen zurück

Der Präsident des "Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft" (BVMW), Mario Ohoven, hat die Forderung des Präsidenten des Handelsverbandes BGA, Anton Börner, nach härteren Russland-Sanktionen scharf zurückgewiesen. "Die Ukraine-Krise kann nur am Verhandlungstisch gelöst werden. Jeder neue Dreh an der Sanktionsspirale treibt Russland weiter in die Arme Chinas", sagte Ohoven dem "Handelsblatt" (Online-Ausgabe). Weiter lesen …

FDP: Niedrigzinspolitik der EZB kann Euro-Krise nicht lösen

Nach Ansicht der FDP kann die Europäische Zentralbank (EZB) mit ihrer Niedrigzinspolitik die Krise im Euroraum nicht lösen. Vielmehr sei das Bemühen der EZB um einen niedrigen Eurokurs "Ausdruck des Versagens der Regierungen der Euroländer", sagte FDP-Präsidiumsmitglied Volker Wissing am Dienstag in Berlin. "Solange diese nicht ihre Hausaufgaben machen, wird die EZB gezwungen sein, ihre Niedrigzinspolitik fortzusetzen", so Wissing. Weiter lesen …

Grüne fordern Obergrenze für Dispo-Zinsen

Angesichts dauerhaft hoher Dispo-Zinsen hat die Vorsitzende des Verbraucherausschusses im Bundestag, Renate Künast (Grüne), einen "gesetzlichen Dispozins-Deckel" gefordert. "Eine gesetzliche Regelung ist längst überfällig und Bundesminister Maas muss hier endlich handeln", sagte Künast der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Deutsche sehen FDP im freien Fall

Nach der Abwahl der FDP bei den letzten Landtagswahlen glauben viele Bundesbürger, dass sich der Abwärtstrend der Liberalen auch auf der Bundesebene fortsetzen wird. Die meisten Befragten sehen die Ursache hierfür in dem Mangel an Führungspersönlichkeiten. Das ergab eine repräsentative Umfrage mit dem Ipsos Demokratiepuls. Weiter lesen …

Internationale Umweltverbände verurteilen EU für Unterstützung des Walfangs in Grönland

Mit der Präsentation eines Antragspaketes, das die Subsistenzwalfang-Quoten für Grönland/Dänemark betrifft, sabotiert die Europäische Union das weltweite Verbot des kommerziellen Walfangs. Walfleisch wird in Grönland zunehmend kommerzialisiert und ist in Restaurants oder Hotels erhältlich, obwohl es ausschließlich für Einheimische bestimmt sein sollte, die einen ernährungsbedingten oder kulturellen Bedarf am Walfang haben. Weiter lesen …

EU-Parlament und Kiew beschließen Partnerschaft

Das Europäische Parlament und das ukrainische Parlament haben sich für einen Assoziierungspakt zwischen der EU und Kiew ausgesprochen. Während in der Ukraine 355 Abgeordnete für und kein einziger gegen das Abkommen stimmte, votierten im EU-Parlament 535 Parlamentarier für das Abkommen, während sich 127 dagegen aussprachen und sich 35 weitere enthielten. Weiter lesen …

Grüne: Abschaffung harter Sanktionen für junge Hartz-IV-Empfänger überfällig

Die Grünen-Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik, Brigitte Pothmer, hat die geplante Abschaffung der besonders harten Sanktions-Sonderregeln für Hartz-IV-Empfänger unter 25 Jahren als überfällig bezeichnet. "Diese Praxis ist nicht nur verfassungsrechtlich, sondern auch inhaltlich bedenklich. Mit den verschärften Sanktionen wurden junge Menschen aus dem System gedrängt", sagte Pothmer am Dienstag in Berlin. Weiter lesen …

Bremer Autofahrer tanken am günstigsten

In keinem Bundesland tanken die Autofahrer derzeit so günstig wie in Bremen. Für einen Liter Super E10 müssen die Bremer im Schnitt 1,497 Euro hinlegen, das sind 0,8 Cent weniger als beim Zweitplatzierten Hamburg und immerhin 1,8 Cent weniger als beim Dritten Mecklenburg-Vorpommern. Dies zeigt die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise in den 16 Bundesländern von heute Vormittag, 11 Uhr. Am teuersten ist E10 zurzeit im Saarland: Ein Liter kostet im kleinsten deutschen Flächenland im Durchschnitt 1,536 Euro und damit 3,9 Cent mehr als in Bremen, dem kleinsten Stadtstaat. Weiter lesen …

Tübinger Oberbürgermeister Palmer als Tierversuchslobbyist?

Skandalöse Vorgänge am Max-Planck-Institut in Tübingen: Videoaufnahmen aus dem Max-Planck-Institut (MPI) für biologische Kybernetik zeigen verstörende Bilder von Affen in Versuchslaboren. Die schreienden Tiere versuchen verzweifelt, sich in ihren Schädel verschraubte Metallvorrichtungen aus dem Kopf zu reißen. Diese dienen dazu, sie in einem sogenannten Primatenstuhl bewegungsunfähig zu fixieren. Die Affen werden zudem durch tagelangen Flüssigkeitsentzug zur Mitarbeit an Experimenten gezwungen. Bürger, Medien und Politik reagieren mit Entsetzen auf die Bilder und Informationen, die das Leiden der Affen ungeschminkt zeigen. Weiter lesen …

Hightech-Jetpack verleiht Läufern fast Flügel

Forscher der Arizona State University (ASU) haben einen Jetpack entwickelt, der das Laufen massiv beschleunigt. Mithilfe dieser Hightech-Ausrüstung soll der Träger bis zu 1,6 Kilometer in vier Minuten zurücklegen. Das 4MM-Projekt (Vier-Minuten-Meile), von dem in erster Linie das Militär profitieren könnte, ist im Auftrag der Defence Advanced Research Projects Agency lanciert worden. Weiter lesen …

IWC: Mehr Schutz für Wale und Delfine

Heute Morgen hat die Vollversammlung der Internationalen Walfang-Kommission (IWC) für einen besseren Schutz aller Wal- und Delfinarten gestimmt. Die Resolution von Monaco will einen weltweit stärkeren Schutz für die über 80 Wal- und Delfinarten und insbesondere für die wandernden Arten erreichen, indem sie anderen internationalen Gremien ermöglicht, sich auch mit dem Thema Walschutz zu befassen. Weiter lesen …

Stillschweigender Vertragsabschluss durch Gasverbrauch

Stellt ein Versorgungsunternehmen einen funktionierenden Gasanschluss zur Verfügung, liegt darin ein Angebot zum Vertragsabschluss. Schaltet ein Hausbewohner die Heizung ein und verbraucht Gas, nimmt er dieses Angebot an – und darf sich später nicht über die Gasrechnung wundern. Dies betonte laut D.A.S. der Bundesgerichtshof in einem aktuellen Urteil. Weiter lesen …

Verbraucher greifen zu hochwertigen Digitalkameras

Wer eine Digitalkamera kauft, entscheidet sich zunehmend für ein hochwertiges Gerät. In diesem Jahr geben Verbraucher durchschnittlich 276 Euro für eine Digitalkamera aus, 2012 waren es erst 237 Euro. Insgesamt geht der Markt für Digitalkameras in Deutschland jedoch zurück: In 2014 werden mit den Geräten voraussichtlich rund 1,3 Milliarden Euro umgesetzt. Das ist ein Minus von 10 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, wie der Hightech-Verband BITKOM auf Basis aktueller Marktzahlen der GfK berichtet. Weiter lesen …

ZEW-Konjunkturerwartungen im September gefallen

Die mittelfristigen Konjunkturerwartungen von Finanzanalysten und institutionellen Investoren haben sich im September weiter verschlechtert: Der entsprechende Index sank von 8,6 Punkten im August auf 6,9 Zähler. Das teilte das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am Dienstag in Mannheim mit. Der Index ist damit das neunte Mal in Folge gesunken, wobei der Rückgang im September wesentlich weniger stark ausfällt als noch im August. Weiter lesen …

Unternehmen verstärken die Suche nach Fachkräften im Ausland

Unternehmen in Deutschland setzen angesichts des Fachkräftemangels immer stärker auf ausländische Spezialisten. Inzwischen sind in jedem sechsten Unternehmen (17 Prozent) Fach- und Führungskräfte aus dem Ausland beschäftigt, vor einem Jahr waren es erst 13 Prozent. Unter den Großunternehmen mit mehr als 500 Mitarbeitern arbeiten sogar in jedem zweiten Unternehmen (51 Prozent) Mitarbeiter einer anderen Nationalität. Jedes neunte Unternehmen (11 Prozent) plant aktuell, Fachkräfte im Ausland zu rekrutieren, unter den Großunternehmen sind es sogar rund zwei Drittel (64 Prozent). Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Studie von Bitkom Research im Auftrag des Business-Netzwerks Linkedin, für die 1030 Personalverantwortliche in deutschen Unternehmen befragt wurden. Zuletzt hatte Linkedin 2013 eine solche Umfrage durchführen lassen. Weiter lesen …

Schnell wie ein Gepard: Geschwindigkeit und Schmerzen (FOTO)

Der schnellste Mensch der Welt Usain Bolt lief bei seinem Weltrekordlauf von 9,58 Sekunden über 100 Meter eine Spitzengeschwindigkeit von rund 44 km/h und erreichte damit nicht einmal das Tempo eines Nilpferds. Doch in einer Disziplin kann es der Mensch locker mit Höchstgeschwindigkeiten aus der Tierwelt aufnehmen: Die Schmerzweiterleitung im menschlichen Körper ist mit rund 110 km/h in etwa so rasant wie das schnellste Säugetier der Welt, der Gepard (1). Dass eine Schmerzinformation zügig in das Gehirn kommt, ist wichtig, da Schmerzen dem Körper eine akute Gefahr signalisieren. Weiter lesen …

Vermieter verstoßen häufig gegen neue Energieausweis-Pflicht

Vermieter verschweigen häufig Angaben über den Energieverbrauch ihrer Immobilie. Mieter und Mietinteressenten bekommen zu selten Einblick in den Energie-Ausweis, obwohl dazu eine gesetzliche Pflicht besteht. Das ist das Ergebnis von Untersuchungen der "Deutschen Umwelthilfe" und vom "Bündnis Energieausweis", die dem NDR Politikmagazin "Panorama 3" vorliegen. Demnach entspricht beispielsweise jede vierte Wohnungsanzeige nicht den gesetzlichen Vorschriften. Die "Deutsche Umwelthilfe" überprüfte Mitte Mai insgesamt 3000 Annoncen, in fast jeder dritten (32 Prozent) fehlten die notwendigen Angaben zum Energieausweis. Bei einer weiteren Überprüfung Mitte Juli waren immer noch 24 Prozent unvollständig. Weiter lesen …

Dreikampf der Rapstars in den Album-Charts

Gleich drei Rapgrößen wetteifern in dieser Woche um die Krone der offiziellen deutschen Album-Charts, ermittelt von GfK Entertainment. Seine Sache am besten macht Majoe. Der Duisburger ist „Breiter als der Türsteher“ – und das bringt ihm die Spitzenposition der Hitliste ein. Weiter lesen …

"Das sind keine Lutschbonbons"

Die Risiken werden unterschätzt, die Wirkung ist umstritten. Dennoch werden Serotonin-Wiederaufnahmehemmer, kurz SSRI, immer häufiger verschrieben. Im Interview mit der "Apotheken Umschau" kritisiert Professor Tom Bschor, Psychiater und Mitglied der Arzneimittelkommission der deutschen Ärzteschaft, den leichtfertigen Umgang mit diesen Antidepressiva. Weiter lesen …

Bildung macht kurzsichtig

Die Zahl kurzsichtiger Menschen steigt. Eine wesentliche Ursache ist, dass wir immer mehr lesen, ob in Büchern oder am Computer. Wir verrichten "Naharbeit", sagen Wissenschaftler dazu. Arbeit haben dabei vor allem die Augen: Der Muskel, der die Linse in unserem Sehorgan einstellt, muss das Bild auf die Nähe fokussieren. Das regt den Augapfel an, in die Länge zu wachsen. Die direkte Folge ist Kurzsichtigkeit, berichtet die "Apotheken Umschau". Sie beginnt häufig in einem für das Auge sensiblen Alter von sechs bis zehn Jahren, und parallel zur Klassenstufe steigt der Anteil der Brillenträger. Weiter lesen …

Gastgewerbeumsatz im Juli 2014 real um 0,2 % gestiegen

Die Unternehmen des Gastgewerbes in Deutschland setzten im Juli 2014 real 0,2 % und nominal 2,2 % mehr um als im Juli 2013. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, war im Vergleich zum Vormonat der Umsatz im Gastgewerbe im Juli 2014 kalender- und saisonbereinigt real um 0,4 % niedriger und nominal genauso hoch wie im Juni 2014. Weiter lesen …

Diese Bankgebühren ärgern die Deutschen am meisten

Die Kontoführungsgebühr ist die unbeliebteste Bankgebühr der Deutschen. Auf die Frage "Welche Bankgebühren ärgern Sie am meisten?", nannten 38 Prozent die Kontoführungsgebühren. Für jeden vierten Deutschen sind Geldautomatengebühren das größte Ärgernis. Diese fallen für Abhebungen an Automaten, die nicht zur eigenen Bank beziehungsweise zum Geldautomatenverbund gehören, an. Den dritten Platz belegen die Überziehungszinsen für das Girokonto, die 22 Prozent der Befragten am meisten verärgern. Das geht aus einer repräsentativen Studie hervor, die das Marktforschungsunternehmen GfK im Auftrag der ING-DiBa durchgeführt hat. Weiter lesen …

Jeder Zweite Deutsche ist untreu

Jeder zweite Deutsche ist dem Fremdgehen gegenüber nicht abgeneigt. Dies ist das brisante Ergebnis einer Studie, welche die Casual Dating Plattform "Treffpunkt18.de" mithilfe ihrer User durchgeführt hat. Eine zweite Untersuchung ergab zudem, dass der überwiegende Anteil der Fremdgeher Abwechslung in Form eines One-Night-Stands sucht und es somit bei einem unverbindlichen Ausrutscher belässt. Weiter lesen …

Kardinal Marx: Waffenlieferungen an Kurden legitim

Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Reinhard Kardinal Marx, hat die deutschen Waffenlieferungen an kurdische Kämpfer im Nordirak gerechtfertigt. "Gewalt kann nie Frieden schaffen, Gewalt kann aber nötig sein, um unschuldige Leben zu schützen. Deshalb ist es vertretbar, dass Deutschland sehr durchdacht und kontrolliert denjenigen Waffen schickt, die das Leben unschuldiger Menschen verteidigen", sagte Marx der "Bild". "Langfristig brauchen wir aber ein Friedenskonzept für den gesamten Nahen und Mittleren Osten, damit sich dort kein Terror-Staat etabliert." Weiter lesen …

Handy-Signatur in Österreich rechtswidrig? (E-Banking, Bürgerkarte, etc.)

Herr Daniel Giersch, Hamburger Unternehmer, hat die österreichische A-Trust Gesellschaft für Sicherheitssysteme im elektronischen Datenverkehr GmbH aufgefordert, bis zum 16. September 2014 die Verletzung des Patentes zum Verfahren und Vorrichtung zur Beglaubigung von Daten (Handy-Signatur - Europäisches Patent EP 1 364 508 B1) zu unterlassen und ein angemessenes Entgelt für die bisherige unlizenzierte Nutzung zu zahlen. Andernfalls wird er seine Patentrechte gerichtlich geltend machen. Weiter lesen …

Lufthansa fordert Änderung des Streikrechts

Vor dem Hintergrund der aktuellen Piloten-Streikwelle fordert Lufthansa-Passage-Vorstand Karl Ulrich Garnadt eine Bündelung von Tarifverhandlungen in volkswirtschaftlich sensiblen Verkehrsbereichen. Garnadt sagte im Interview mit der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post: "Wir respektieren natürlich das Streikrecht. Es gibt aber in der Verkehrswirtschaft Bereiche, die so sensibel sind, dass Streiks dort der gesamten Volkswirtschaft massiv schaden. Die Luftfahrt ist in einer globalisierten Wirtschaftswelt eine nicht zu ersetzende Infrastruktur." Weiter lesen …

Katholische Kirche in Syrien lehnt Luftschläge gegen IS ohne Autorisierung durch Damaskus ab

Die katholische Kirche in Syrien lehnt Luftschläge der USA und ihrer Verbündeten auf die Terrormilizen des "Islamischen Staats" (IS) ohne Autorisierung durch das Assad-Regime in Damaskus ab. "Es geht hier auch um die Souveränität des syrischen Staates und seiner Regierung", sagte das Oberhaupt der chaldäisch-katholischen Kirche, Antoine Audo, dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Streit um Schuldenbremse: CDU/CSU widerspricht Finanzministerium

Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag lehnt Überlegungen des Bundesfinanzministeriums ab, die Schuldenbremse für die Länder zu lockern. In einem Interview der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Unionsfraktionsvize Ralph Brinkhaus: "Die Länder stehen in der Verantwortung, ihre Hausaufgaben zu machen. Schuldenbremse und Fiskalpakt müssen eingehalten werden, zumal sich die Länder schriftlich dazu verpflichtet haben. Das ist die klare Position der CDU/CSU. Und dem ist nichts weiter hinzuzufügen." Weiter lesen …

CSU sieht Erstarken der AfD als Herausforderung für alle Parteien

CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat alle Parteien dazu aufgerufen, sich mit dem Erstarken der AfD auseinanderzusetzen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Hasselfeldt, die AfD passe nicht in ein Rechts-Links-Schema und sei daher nicht ein Problem nur für die Union. Das zeigten aktuell wieder die Wählerwanderungen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Weiter lesen …

FDP-Fraktionschef Rülke kokettiert mit rot-grünen Koalitionsideen

Nach dem liberalen Wahldesaster in Brandenburg und Thüringen will sich auch die baden-württembergische FDP programmatisch öffnen. In einem Interview mit der "Stuttgarter Zeitung" schloss FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke nach der baden-württembergischen Landtagswahl 2016 selbst bislang undenkbare Koalitionen mit der SPD und den Grünen nicht mehr kategorisch aus. "Wir machen Koalitionen anhand von inhaltlichen Übereinstimmungen. Wir sehen uns die Inhalte anderer Parteien genau an. Grundsätzlich ist niemand aus der Welt. Man sollte auch bei Grün und Rot nie die Hoffnung aufgeben", sagte Rülke dem Blatt. Weiter lesen …

CDU-Sozialflügel gegen Kurswechsel im Umgang mit der AfD

Der Bundesvize der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Christian Bäumler, ist der Forderung konservativer Unionspolitiker entgegengetreten, die wegen der deutlichen Erfolge AfD bei den jüngsten Landtagswahlen einen Kurswechsel im Umgang mit der Partei angemahnt hatten: "Die CDU hat in Brandenburg und Thüringen hinzugewonnen. 80 Prozent der Unionswähler stehen hinter dem Kurs der Bundesregierung bei Mindestlohn und Rente", sagte Bäumler dem "Handelsblatt" (Online-Ausgabe). Weiter lesen …

Nahles will Hartz-IV-Sanktionen entschärfen

Das Bundesarbeitsministerium von Andrea Nahles will die Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger, die zum Beispiel Termine unentschuldigt versäumen oder Jobs ablehnen, vereinfachen und teilweise entschärfen. Strengere Regeln für unter 25-Jährige soll es künftig nicht mehr geben, wie aus dem Konzept des Ministeriums "zur Weiterentwicklung des Sanktionenrechts" in der staatlichen Grundsicherung hervorgeht, von dem die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Zeitung: Fortschritte bei Änderungen der Düngeverordnung erzielt

Lange hat sich die Regierung in Berlin nicht zu den notwendigen Änderungen der Düngeverordnung durchringen können - jetzt gibt es offenbar Fortschritte. Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hatte Ende August seinen Verordnungsentwurf in die - noch nicht abgeschlossene - Ressortabstimmung gegeben, nun soll es zumindest zwischen den maßgeblichen Ressorts Umwelt und Agrar eine Einigung über "die von der Europäischen Kommission angesprochenen Problemfelder" geben, berichtet die F.A.Z. unter Berufung auf Regierungskreise. Weiter lesen …

Historiker warnt vor linkem Ministerpräsidenten in Thüringen

Der Direktor der Stasiopfer-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, hat vor den Folgen einer möglichen Regierung unter Führung der Linkspartei in Thüringen gewarnt: "SPD und Grüne sollten sich bewusst sein, dass dies weitreichende Folgen für die politische Kultur in Deutschland hätte. Wenn eine Partei, die die DDR bis heute nicht klar verurteilt hat, den Ministerpräsidenten eines Bundeslandes stellen sollte, würde diese Haltung auf höchster politischer Ebene hoffähig", sagte Knabe dem "Handelsblatt" (Online-Ausgabe). "Das wäre nicht nur für die Opfer der SED-Diktatur sehr schmerzhaft, sondern würde auch alle Bemühungen konterkarieren, den nachwachsenden Generationen ein kritisches DDR-Bild zu vermitteln." Weiter lesen …

Deutsche Umwelthilfe fordert Kfz-Werkstätten und Teilehandel auf, Verwendung problematischer Katalysatoren zu stoppen

Pro Jahr werden in Deutschland ca. 400.000 Austauschkatalysatoren verkauft, etwa die Hälfte davon auf dem freien Teilemarkt. Viele davon mindern jedoch die Schadstoffemissionen nicht ausreichend oder dauerhaft. Seit Juni 2013 gibt es auf Initiative der Deutschen Umwelthilfe e. V. (DUH) das Umweltzeichen Blauer Engel für umweltfreundliche und dauerhaft emissionsmindernde Austauschkatalysatoren. Die DUH fordert Kfz-Werkstätten und den Teilehandel auf, ab dem 1. Oktober nur noch emissionsmindernde Originalteile oder "Blauer-Engel-Kats" zu verbauen. Diese sind mittlerweile für 90 Prozent der Fahrzeuge verfügbar, werden jedoch derzeit in unzureichendem Maße verbaut, wie eine DUH-Umfrage unter 25 Teilehändlern vermuten lässt. Weiter lesen …

Ukraine-Krise: Merkel telefoniert mit Putin

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Montagabend erneut mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. Im Mittelpunkt des Gesprächs habe die Lage in der Ukraine, insbesondere die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen vom 5. September über den Friedensplan für die Ostukraine, gestanden, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit. Weiter lesen …

Pilotengewerkschaft Cockpit sagt Streik ab

Die Pilotengewerkschaft Cockpit hat den für den Dienstag geplanten Streik am Frankfurter Flughafen abgesagt: "Die Lufthansa-Geschäftsleitung hat der Vereinigung Cockpit heute Mittag einen veränderten Forderungskatalog zur Übergangsversorgung übermittelt", erklärte die Gewerkschaft am Montagabend. "Die Tarifkommission der VC hat daraufhin noch für diese Woche Termine angeboten, um wieder in Gespräche einzusteigen." Weiter lesen …