25. November 2013 - Archiv

Im Ringen zwischen Union und SPD um Ausnahmen von einem flächendeckenden Mindestlohn hat die Union einen neuen Kompromissvorschlag vorgelegt. Der Mindestlohn solle laut CDU/CSU nicht für Langzeitarbeitslose mit Vermittlungsproblemen am Arbeitsmarkt, Rentner, Erntehelfer und Zeitungsausträger gelten, heißt es im ersten Entwurf für einen Koalitionsvertrag von Union und SPD. Das 177 Seiten lange Papier vom 24. November liegt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe) vor. Weiter lesen …

In seinem neustem Beitrag widmet sich Thierry Meyssan dem französischen Präsidenten François Hollande. In der deutschen Übersetzung, die heute auf "politaia.org" veröffentlicht wurde heißt es: "François Hollande wurde trotz vieler gewollter Unklarheiten zum Präsidenten gewählt. Es genügte jedoch einfach seine früheren Aussagen nachzulesen, um seine bedingungslose Unterstützung des Staates Israel zu erkennen. „Le changement“ [Die Änderung], die er seinen Wählern angekündigt hatte, fand nicht statt. Es war vielmehr die Beständigkeit mit seinem Vorgänger. Man kann nur feststellen, dass Frankreich allmählich seine Politik der Unabhängigkeit aufgegeben hat, um sich an Seiten der Vereinigten Staaten und des letzten Kolonialstaates zu stellen." Weiter lesen …

Der amtierende Beauftragte Johannes-Wilhelm Rörig übt heftige Kritik an den Plänen der Union, das Amt des unabhängigen Missbrauchsbeauftragten abzuschaffen. Das sei, so Rörig gegenüber dem ZDF-Magazin "Frontal 21" (Sendung am Dienstag, 26. November 2013, 21.00 Uhr), für "Betroffene unzumutbar". Weiter lesen …

Stephan Salger vom Zweitbundesligisten Arminia Bielefeld muss die nächsten zwei Spiele seines Vereins auf der Bank verbringen. Wie das Sportgericht des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) am Montag mitteilte, ist Salger bis zum Ablauf der Sperre auch für alle anderen Meisterschaftsspiele seines Vereins gesperrt. Weiter lesen …

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat sich im Fall des in Ägypten vermissten Schriftstellers zu Wort gemeldet. "Ich bin in Sorge über das Schicksal von Hamed Abdel-Samad", sagte Westerwelle gegenüber der "Bild-Zeitung" (Dienstagsausgabe). Weiter lesen …

Anlässlich des Besuchs einer Delegation von US-Kongressabgeordneten in Berlin hat Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) in Hinblick auf die Abhör-Affäre Transparenz und klare Regeln für die Zukunft gefordert. "Vertrauen ist verloren gegangen. Wir arbeiten gemeinsam daran, dass dieses Vertrauen wieder hergestellt werden kann", so der Außenminister am Montag. Weiter lesen …

Der bisherige CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt soll einem Medienbericht zufolge in einer Großen Koalition neuer Bundesverkehrsminister werden. Das berichtet "Handelsblatt-Online" am Montag unter Berufung auf CSU-Kreise. Offiziell wollte die Partei den geplanten Wechsel nicht kommentieren. Sollte die Information stimmen, würde Dobrindt damit das Amt von Peter Ramsauer (CSU) übernehmen. Dieser solle ein anderes Ressort erhalten, hieß es weiter. Weiter lesen …

Geld aus dem US-Verteidigungshaushalt ist auch an der Universität Bremen in ein Forschungsprojekt geflossen. Das bestätigte ein Sprecher der Universität dem Weser-Kurier. Der zuständige Dekan des Fachbereichs habe aber keinen Konflikt mit der Zivilklausel der Universität gesehen. Weiter lesen …

Die amerikanische Rippenqualle, eine erst in den letzten Jahren in die Ostsee eingewanderte Art, ist biologisch gesehen ein sehr einfacher Organismus. Um so erstaunlicher ist es, dass das Immunsystem der Rippenqualle lernfähig ist und Feinde wiedererkennen kann. Dies ist das Ergebnis einer Studie, die vor kurzem von Wissenschaftlern des GEOMAR Helmholtz-Zentrums für Ozeanforschung Kiel und des Instituts für Klinische Molekularbiologie der Universität Kiel in der internationalen Fachzeitschrift Biology Letters veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

"Scheinbar leben Angela Merkel und Wolfgang Schäuble in einer anderen Welt - anders lässt sich nicht erklären, dass beide Griechenland bescheinigen, es sei auf einem guten Weg. Die Zahlen sprechen ganz klar eine andere Sprache", so kommentiert Jörn Kruse, Sprecher der Alternative für Deutschland Hamburg, am Wochenende gemachte Äußerungen der Bundeskanzlerin und des Bundesfinanzministers. Weiter lesen …

Zweitbundesligist Fortuna Düsseldorf muss im nächsten Spiel auf Fabian Giefer verzichten. Wie das Sportgericht des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) am Montag mitteilte, ist Giefer bis zum Ablauf der Sperre auch für alle anderen Meisterschaftsspiele seines Vereins gesperrt. Weiter lesen …

Die vom Mecklenburg-Vorpommerschen CDU-Bundestagsabgeordneten Eckehardt Rehberg verbreitete Behauptung, Bernhard Quandt - langjähriger erster Sekretär der SED im Bezirk Schwerin - habe im Jahr 1989 die Todesstrafe für Bürger gefordert, die an den damaligen Massendemonstrationen für Demokratisierung teilnahmen, ist falsch. Das berichtet die Tageszeitung "neues deutschland" in ihrer Dienstagausgabe. Weiter lesen …

Forscher der Technischen Universität München (TUM) haben einen neuen, informationstheoretischen Ansatz für eine abhörsichere mobile Kommunikation gefunden. Ihre Lauschabwehr setzt an der sogenannten physikalischen Schicht des Kommunikationssystems an. Sie hat Vorteile gegenüber Techniken, die auf höheren Kommunikationsebenen angesiedelt sind wie etwa kryptografische Verfahren. Damit rückt die praktische und kommerzielle Anwendung von Techniken, die man bisher nur mit futuristischen Quantenkommunikations-Technologien in Verbindung brachte, in greifbare Nähe. Weiter lesen …

Jan-Ingwer Callsen-Bracker vom FC Augsburg hat sich beim 2:0-Erfolg seiner Mannschaft am Samstag gegen 1899 Hoffenheim die Nase gebrochen. Das gaben die Augsburger am Montag über den Kurznachrichtendienst Twitter bekannt. Weiter lesen …

"Die amtierende Bundeskanzlerin und die Vielleicht-Regierungspartei SPD müssen sich dazu äußern, wer die notwendige Rekapitalisierung der europäischen Banken nach der Überprüfung durch die Europäische Zentralbank (EZB) bezahlen soll", erklärt Sahra Wagenknecht zur neuen Diskussion über den Kauf von Staatsanleihen durch die EZB sowie zu Spekulationen der Bundesbank über Eigenkapitalprobleme europäischer Banken nach dem Stresstest. Weiter lesen …

Herab fallende Eisplatten von Lkw-Dächern sind für den nachfolgenden Verkehr ein erhebliches Risiko. Deshalb stellt der ADAC klar: Für die Entfernung der Eisplatten ist jeder Lkw-Fahrer selbst verantwortlich. Kommt es zu einem Schaden am nachfolgenden Fahrzeug, kann sich der Geschädigte an die Kfz-Haftpflichtversicherung des Halters wenden. Wichtig dabei ist aber der Nachweis, dass die Eisplatten von diesem Fahrzeug fielen. Deshalb rät der ADAC, Zeugen zu notieren und Beweise zu sichern. Kann der Verursacher mangels Kennzeichen nicht mehr ermittelt werden, kommt nur eine Regulierung des Fahrzeugschadens über die eigene Vollkaskoversicherung in Betracht. Weiter lesen …

Für deutlich mehr Männer und Frauen als noch vor 20 Jahren kommt es heute in Frage, dass Männer Elternzeit nehmen. 56 Prozent der Frauen und 44 Prozent der Männer können sich das heute für ihre Partnerschaft vorstellen. Vor 20 Jahren hätten es gerade einmal 37 bzw. 33 Prozent gut gefunden, wenn in ihrer Partnerschaft der Mann Erziehungsurlaub genommen hätte. Das ist ein Ergebnis der Vorwerk Familienstudie, die das Wuppertaler Familienunternehmen gemeinsam mit dem Institut für Demoskopie Allensbach herausgebracht hat. Andere Einstellungen haben sich dagegen kaum geändert. Insgesamt halten sowohl Männer als auch Frauen noch verbreitet an tendenziell traditionellen Ansichten fest. Weiter lesen …

Der Linksfraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, fordert nach dem Rücktritt von Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) Neuwahlen. "Die Thüringer Landesregierung verliert den letzten Rest an Profil", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Dienstag-Ausgabe). Weiter lesen …

Vor den entscheidenden Verhandlungen über eine Große Koalition erhöht der Wirtschaftsflügel der Union den Druck auf die SPD: "Der Wirtschaftsrat fordert die Union auf, nur dann einem Koalitionsvertrag mit der SPD zuzustimmen, wenn es ein eindeutiges Bekenntnis der SPD-Mitglieder zu einer Großen Koalition der Mitte gibt. Dafür ist ein nachhaltiges Ergebnis der SPD-Mitgliederbefragung mit einer Zustimmung von 75 Prozent zur Großen Koalition notwendig", sagte der Präsident des Wirtschaftsrates der CDU, Kurt Lauk, der "Welt". Weiter lesen …

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat davor gewarnt, Volksentscheide auf Bundesebene zu ermöglichen. "Es ist Aufgabe politischer Führung, auch unpopuläre Entscheidungen durchzusetzen, die man für richtig hält. Die Rente mit 67 hätte es mit einer Volksabstimmung nie gegeben", sagte de Maizière der "Welt". "Wir müssen sicherstellen, dass wir in unseren Strukturen der Willensbildung diejenigen begünstigen, die Ja sagen und etwas verändern wollen. Volksabstimmungen begünstigen strukturell diejenigen, die Nein sagen." Weiter lesen …

Die internationale Syrien-Friedenskonferenz wird nach Angaben der Vereinten Nationen (UN) am 22. Januar in Genf stattfinden. Auf der Konferenz werden sich die syrische Regierung und die Opposition zum ersten Mal seit Ausbruch des Konflikts an einen Verhandlungstisch setzen, teilte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon am Montag in New York mit. Weiter lesen …

Gestern hieß es endlich: "And the Winner is ..." Nach zwei spannenden Turniertagen im Düsseldorfer Goethe-Gymnasium steht der neue Deutsche Meister im Speedcubing, dem Lösen des Zauberwürfels auf Zeit, fest: Der 15jährige Philipp Weyer setzte sich in einem fesselnden Finale gegen seine Konkurrenten durch und löste den original Rubik´s Cube in einer Durchschnittszeit von sensationellen 8,99 Sekunden. Weiter lesen …

Der FC Schalke 04 muss im Champions-League-Auswärtsspiel gegen Steaua Bukarest am morgigen Dienstag auf die Dienste von Stammtorhüter Timo Hildebrand verzichten. Der Keeper der "Knappen" hat sich nach Vereinsangaben am Wochenende gegen Eintracht Frankfurt eine Hüftprellung zugezogen. Weiter lesen …

Die Hälfte der deutschen Immobilienbesitzer würde ihre Immobilie am liebsten selbst - ohne einen Makler - vermieten. Die Gründe sind zu hohe Kosten für die Interessenten, die abschreckende Wirkung der Courtage auf potentielle Mieter und die einfacheren Vermarktungsmöglichkeiten über das Internet. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Umfrage des Immobilienportals ohne-makler.net unter 509 Immobilieneigentümern in Deutschland. Weiter lesen …

In der thailändischen Hauptstadt Bangkok haben Demonstranten das Finanzministerium gestürmt. Laut örtlichen Medienberichten drangen am Montag etwa 1.000 Menschen in das Gebäude ein. Nachdem am Sonntag schätzungsweise 100.000 Menschen gegen die thailändische Regierung um Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra demonstrierten, zogen nach Polizeiangaben am Montag etwa 30.000 Menschen durch die Straßen von Bangkok. Weiter lesen …

Grandioser Kinostart für "Die Tribute von Panem – Catching Fire". Nach vorläufigen Angaben entschieden sich zwischen Donnerstag und Sonntag rund 1,04 Millionen Zuschauer für die Fortsetzung des 2012er-Erfolgsfilms. Damit fahren Katniss (Jennifer Lawrence), Peeta (Josh Hutcherson) & Co. nicht nur Platz eins der offiziellen deutschen Kino-Charts, ermittelt von media control GfK, ein, sondern sie legen auch den zweitbesten Start des Jahres hin. Zum Vergleich: Teil eins "The Hunger Games" kam im gleichen Zeitraum auf 386.000 Besucher. Weiter lesen …

Vorfreude ist die schönste Freude: Ab heute öffnen die fünfzehn Weihnachtsmärkte in der Hamburger City wieder ihre Pforten und verwandeln die Hansestadt in einen einzigen großen Weihnachtsmarkt. Vom 25. November bis zum 30. Dezember erstrahlt von der HafenCity über den Rathausmarkt bis hin zur legendären Reeperbahn die ganze Stadt im Lichterglanz und verwandelt sich in ein Winterwunderland. Über sechs Millionen Besucher werden in der Adventszeit die Märkte besuchen und die Shoppingangebote sowie die maritime Atmosphäre der Weihnachtshauptstadt des Nordens genießen. Weiter lesen …

Unmittelbar vor den Koalitionsverhandlungen mit den Grünen hat der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) den weiteren Ausbau des Frankfurter Flughafens in Frage gestellt. "Der Betreiber Fraport muss prüfen, ob bei veränderten Flugbewegungen diese hohe Investition wirklich Sinn hat", sagte Bouffier am Montag in hr-Info. Weiter lesen …

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) sieht vor dem Mitgliederentscheid der SPD über die Bildung einer Großen Koalition die Sozialdemokraten in der Pflicht. "Für den Ausgang ihres Mitgliederentscheids und eventuelle Folgen trägt allein die SPD die Verantwortung", sagte der CDU-Politiker in einem Interview mit der Zeitschrift "Superillu". "Die SPD hat den Weg gewählt und sie muss ihn jetzt gehen." Weiter lesen …

Soldatinnen in der britischen Armee dürfen beim Marschieren künftig kleinere Schritte machen als ihre männlichen Kameraden. Während Soldaten einen etwa 76 Zentimeter langen Schritt beim Marschieren machen, werden von Soldatinnen künftig keine Schritte mehr erwartet, die länger als 69 Zentimeter sind, berichtet die "Mail on Sunday". Weiter lesen …

Der US-Kongress wird es nicht zulassen, dass die von der Sechsergruppe mit dem Iran erreichten Vereinbarungen über das Atomprogramm zu einer endgültigen Vereinbarung werden, sagte Demokrat Ben Cardin. Die Vereinbarung soll härter sein, sagte der Senator beim Fernsehsender „Fox News“. Dies berichtet Radio "Stimme Russlands". Weiter lesen …

Die Internet-Währung Bitcoin hat nach Einschätzung des Chefvolkswirts der Commerzbank, Jörg Krämer, keine Chance, sich dauerhaft als Alternativwährung durchzusetzen. "Niemand verwendet eine Währung, die dauernd Achterbahn fährt", sagte Krämer mit Blick auf die zuletzt heftigen Kursausschläge bei der Internet-Währung im Gespräch mit der "Wirtschaftswoche". Weiter lesen …

"Babo" ist nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Focus" das Jugendwort des Jahres 2013. Es stammt aus dem Türkischen und heißt so viel wie "Boss, Anführer". Weiter lesen …

Für das kommende Wochenende erwartet der ADAC weitgehend freie Straßen und wenig Reiseverkehr. Rund um die Ballungsräume dürfte es jedoch lebhafter werden, da der Einkaufsverkehr stark anzieht und in vielen Städten Weihnachtsmärkte Besucher anlocken. Wer dem vorweihnachtlichen City-Chaos auf den Ein- und Ausfallstraßen und bei der Parkplatzsuche aus dem Weg gehen möchte, sollte sein Auto stehen lassen und mit öffentlichen Verkehrsmitteln in die Innenstädte fahren. Auf den Autobahnen kann es zu kürzeren Verzögerungen vor Baustellen kommen. Weiter lesen …

Das Deutsche Fernsehballett steht vor dem Aus. Wie das Nachrichtenmagazin "Spiegel" berichtet, wolle der Produzent und Künstlermanager Peter Wolf, der die Truppe vor knapp zwei Jahren gekauft hatte, den Ballettbetrieb "spätestens zum Ende des ersten Quartals 2014" einstellen. So soll Wolf es am 12. November in einer E-Mail an MDR-Intendantin Karola Wille geschrieben haben, hieß es. Zusagen des Senders über das Auftragsvolumen für 2014 seien nicht eingehalten worden. Weiter lesen …

Der Luft- und Raumfahrtskonzern EADS plant laut eines Zeitungsberichtes, bei der Umstrukturierung des Unternehmens das Werk seiner Rüstungstochter Cassidian in Unterschleißheim bei München zu schließen. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" in ihrer Montagsausgabe. Gleichzeitig soll am EADS-Standort in Ottobrunn die neue Luft- und Raumfahrt-Zentrale des Konzerns entstehen, in der die Töchterfirmen Astrium und Cassidian aufgehen sollen. Wie viele Arbeitsplätze dadurch wegfallen oder verlagert werden, ist noch unklar. Weiter lesen …

22 deutsche Hochschulen und Forschungsinstitute haben in den vergangenen Jahren Förderung in Höhe von mehr als zehn Millionen Dollar aus dem Haushalt des US-Verteidigungsministeriums erhalten. Die Einrichtungen bestätigten entsprechende Recherchen des Norddeutschen Rundfunks (NDR) und der Süddeutschen Zeitung. Bei den Projekten handelt es sich sowohl um Grundlagenforschung als auch um Rüstungsforschung, zum Beispiel an Sprengstoffen. Gelder des US-Militärs flossen dabei auch an Universitäten, die sich durch eine Zivilklausel zur friedlichen Forschung verpflichtet haben. Weiter lesen …

Auf einer Versöhnungstour durch das Berliner Regierungsviertel wollen sich die US-Kongressmitglieder Gregory Meeks und Chris Murphy am heutigen Montag der deutschen Wut über die NSA-Spionage stellen. "Die Deutschen sollen wissen, dass wir Amerikaner ihre Verärgerung nicht auf die leichte Schulter nehmen", sagte Meeks dem "Handelsblatt" vor seiner Abreise. "Unsere Beziehungen sind von enormer Bedeutung. Sie müssen noch stärker, noch enger werden." Weiter lesen …

Die Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes (AA) in Berlin erhalten bei Einkäufen im Kaufhaus KaDeWe pauschale Rabatte von zehn Prozent. Auch das Berliner Kaufhaus Lafayette gewährt den Diplomaten im Rahmen von so genannten VIP-Karten pauschale Preisnachlässe in gleicher Höhe. Dies bestätigten das Ministerium und die beiden Kaufhäuser der "Welt". Ein Sprecher des Ministeriums sagte der "Welt": "Dem Auswärtigen Amt ist bekannt, dass Beschäftigte des Auswärtigen Amtes unter Vorlage einer `Empfehlung` des FFD (Familien- und Partnerorganisation im AA) bei den Berliner Kaufhäusern KaDeWe und Galerie Lafayette einen Rabatt von zehn Prozent erhalten können. Vereinbarungen zwischen dem AA und einzelnen Unternehmen gibt es nicht." Weiter lesen …

SPD-Fraktionsvize Florian Pronold hat der Einführung einer Pkw-Maut eine klare Absage erteilt. "Das Wort Pkw-Maut wird möglicherweise im Koalitionsvertrag auftauchen, aber ich schließe aus, dass die Maut kommt", sagte Pronold der "Welt". Weiter lesen …

Niedersachsen rechnet mit einer konstant hohen Zahl von Asylbewerbern im nächsten Jahr. Landesinnenminister Boris Pistorius (SPD) sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", die Zahlen dürften nach Erwartung seiner Behörde 2014 etwa denen des zu Ende gehenden Jahres entsprechen. Weiter lesen …

Die Unternehmer in NRW warnen Unionsparteien und SPD in Berlin vor "gefährlichen Experimenten" zulasten der Wirtschaft. "Wenn es um mögliche Zusatzbelastungen für die Wirtschaft geht, scheinen inzwischen alle Hemmungen zu fallen", heißt es in einem Brandbrief der Landesvereinigung der Unternehmensverbände, aus dem die "Rheinische Post" zitiert. Adressiert ist das Schreiben an die Politiker von CDU und SPD aus NRW, die an den Koalitionsverhandlungen in Berlin teilnehmen, darunter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD), Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) und CDU-Landeschef Armin Laschet. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist einem Medienbericht zufolge in ihrer bisherigen Amtszeit von mindestens fünf ausländischen Geheimdiensten abgehört worden. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Focus" unter Berufung auf die Analyse deutscher Sicherheitsbehörden. Weiter lesen …

Reine Elektrofahrzeuge von Audi wird es vorerst nicht geben. Das berichtet das in Bielefeld erscheinende Westfalen-Blatt in seiner Montags-Ausgabe. »Wir werden erst dann reagieren, wenn der Markt es verlangt«, sagte Entwicklungsvorstand Dr. Ulrich Hackenberg im Gespräch mit der Zeitung. »Bei Bedarf können wir solche Fahrzeuge relativ schnell anbieten«, betonte er. »Die Technik ist vorhanden.« Schließlich kämen im kommenden Jahr der E-Up und der E-Golf von Volkswagen auf den Markt. Weiter lesen …

Krisengebeutelte Länder in Südeuropa dringen auf eine weitere Lockerung der Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB). Regierungspolitiker aus diesen Ländern fordern nach Informationen der "Welt" Staatsanleihenkäufe nach US-amerikanischem oder japanischem Vorbild, die noch deutlich über das in Deutschland bereits scharf kritisierte OMT-Programm hinausgehen würden. Die drastischen Maßnahmen sollen einerseits die Konjunktur ankurbeln, andererseits aber auch die Bilanzen angeschlagener Banken entlasten. Weiter lesen …

Die geplanten Kürzungen von 50 Millionen Euro an den Hochschulen Sachsen-Anhalts sind angeblich endgültig vom Tisch. In der Landesregierung herrscht nach Informationen der Mitteldeutschen Zeitung prinzipiell Einigkeit darüber, einem Einsparvorschlag des Landesrektorenrates zu folgen. Offiziell ist das aber noch nicht. Weiter lesen …

Der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) fordert von der künftigen Großen Koalition in Berlin ein deutliches Bekenntnis zum Schutz der Spareinlagen der Bundesbürger. Weiter lesen …

Das Bundesamt für Verfassungsschutz plant, die Beobachtung der Scientology-Organisation praktisch einzustellen – und verärgert damit mehrere Länder. Das Bundesamt wolle seine Prioritäten neu ordnen und daher die Beschäftigung mit Scientology "auf ein Minimum reduzieren", heißt es in einem Schreiben an die Landesbehörden für Verfassungsschutz vom 19. Oktober, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Sollte der Europäische Gerichtshof (EuGH) die bisherige Regelung zur deutschen Beamtenbesoldung für reformbedürftig erklären, kämen auf Bund und Länder jährliche Kosten von 3,6 Milliarden Euro zu. Das schätzt die Bundesregierung in einem internen Schreiben an den EuGH, das dem Nachrichten-Magazin "Spiegel" vorliegt. Schadensersatzzahlungen sind darin nicht eingerechnet. Weiter lesen …

Bei den Koalitionsverhandlungen hat sich die Arbeitsgruppe "Verkehr, Bau und Infrastruktur" in ihrem Endbericht darauf verständigt, durch verstärkten Lärmschutz die Akzeptanz für mehr Mobilität zu fördern. In dem Bericht heißt es dem Nachrichtenmagazin "Focus" zufolge, lärmende Güterwaggons sollen auf der Schiene schon in sieben Jahren verboten werden. Weiter lesen …

Zum Abschluss des 13. Spieltages der 1. Fußball-Bundesliga besiegte der 1. FSV Mainz Werder Bremen mit 3:2. Zuvor besiegte im ersten Sonntagsspiel der Hamburger SV, Hannover 96 mit 3:1. Das Spitzenspiel am Samstagabend gewann Bayern gegen Dortmund mit 3:0. Weiter lesen …

EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn hat die Bundesregierung aufgefordert, die Steuern zu senken. In einem Interview mit der "Bild"-Zeitung verteidigte Rehn zugleich das Vorgehen der EU-Kommission gegen Deutschland wegen der überhöhten Exportüberschüsse. "Es geht nicht darum, die Exportindustrie zu schwächen, sondern die Nachfrage in Deutschland zu stärken, zum Beispiel indem die hohe Steuer- und Abgabenbelastung gesenkt würde, insbesondere für Geringverdiener", sagte Rehn der "Bild-Zeitung" (Onlineausgabe). Weiter lesen …

Lord Adair Turner, der frühere Chef der britischen Finanzaufsicht FSA, hat vor einer langen Phase sinkender Preise gewarnt. "Für die Euro-Zone sehe ich die Gefahr einer Phase der Deflation", sagte er im Interview mit dem Berliner "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) unterstützt die von Union und SPD geplante zeitliche Begrenzung von Leiharbeit. BA-Chef Frank-Jürgen Weise sagte dem Nachrichtenmagazin "Focus": "Wenn hier Grenzen gezogen werden, sehe ich darin kein Riesenproblem." Weiter lesen …

Der neue Chef der Bombardier-Zugsparte, Lutz Bertling, brüskiert kurz nach seinem Einstieg bei dem kanadischen Konzern schon einen seiner wichtigsten Abnehmer: die Deutsche Bahn. Anfang November hatte der ehemalige EADS-Manager erklärt, er wolle den seit Jahren andauernden Rechtsstreit mit dem Bundesunternehmen wegen diverser Qualitäts- und Liefermängel so schnell wie möglich außergerichtlich beilegen, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Die Reform der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern könnte für den künftigen Bundesfinanzminister sehr teuer werden. Das geht aus einem bislang unter Verschluss gehaltenen "Meinungsbild" der Länderfinanzminister hervor, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Zahlreiche Prominente haben sich in einem Brief an die Parteivorsitzenden Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Sigmar Gabriel (SPD) gewandt, um für höhere Entwicklungshilfe-Ausgaben zu werben. "Wir bitten Sie, sich in den laufenden Verhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD dafür einzusetzen, dass der Koalitionsvertrag einen starken deutschen Beitrag für den Kampf gegen extreme Armut festschreibt", heißt es in dem Brief, wie der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Kurz vor Abschluss der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD haben sich die Fronten beim Thema Vorratsdatenspeicherung verhärtet. SPD-Fachpolitiker fordern, ein für Frühjahr 2014 angekündigtes Urteil des Europäischen Gerichtshofes abzuwarten und die geplante Speicherfrist auf deutlich weniger als sechs Monate zu reduzieren. Weiter lesen …

Nach der Entscheidung von CDU und Grünen in Hessen, über ein Bündnis zu verhandeln, sehen führende CDU-Politiker die Grünen auch auf Bundesebene weiterhin als potenzielle Regierungspartner. "Die Entwicklungen in Hessen weisen über die Grenzen dieses Bundeslandes hinaus", sagte der stellvertretende CDU-Vorsitzende Thomas Strobl der "Welt". Er zeigte sich zwar überzeugt, dass die SPD "im Ganzen klug genug" sein werde, sich nicht vor der Verantwortung für das Land zu drücken, und dass die Sozialdemokraten am Ende des Tages dem Koalitionsvertrag doch zustimmen werden. Weiter lesen …

Die Bundeswehr lässt nun auch den Verzicht auf die 360 Millionen Euro teure Signaltechnik "Isis" prüfen, die ein Teil des gescheiterten Rüstungsprojekts "Euro Hawk" war. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Spiegel". Bislang hatte man nach neuen Trägerplattformen für "Isis" gesucht. Weiter lesen …

Die in Europa anstehende Überprüfung der Bankbilanzen könnte einige Finanzinstitute vor erhebliche Probleme stellen. Davon geht Bundesbank-Vizepräsidentin Sabine Lautenschläger aus. "Wahrscheinlich wird man schon nach der Bilanzprüfung Banken finden, die sehr knapp an der geforderten Kernkapitalquote von acht Prozent liegen", sagte sie in einem Interview mit dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Ratsversammlung in Afghanistan, Loja Dschirga, hat dem Sicherheitsabkommen mit den USA zugestimmt. Dieses solle bis zum Ende des Jahres unterschrieben werden, berichtet die afghanische Online-Zeitung "Khaama Press". Weiter lesen …

Die Schweizer haben am Sonntag in einer Volksabstimmung gleich drei Initiativen durchfallen lassen: 65 Prozent stimmten gegen eine Begrenzung von Managergehältern. Eine Initiative hatte verlangt, dass in einem Unternehmen der höchste bezahlte Lohn nicht mehr als das Zwölffache des tiefsten betragen darf. 58 Prozent votierten gegen eine Art indirektes Betreuungsgeld. Weiter lesen …

Lange hat der chinesische Computerproduzent Lenovo gezögert. Doch nun steht fest: Der größte PC-Hersteller der Welt steigt ins Smartphone-Business in Deutschland ein. "Im nächsten Geschäftsjahr gehen wir hierzulande an den Start", sagte Deutschland-Chef Stefan Engel dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Sebastian Vettel hat auch das Formel-1-Saisonfinale in Brasilien gewonnen und sich damit zum neunten Mal in Folge den Sieg geholt. Vettel fuhr auf dem Autódromo José Carlos Pace vor seinem Teamkollegen Webber, ins Ziel. Als Weltmeister stand Vettel bereits seit Wochen fest. Weiter lesen …

Andreas Wellinger ist in Klingenthal aufs Podest gesprungen. Der 18-jährige Ruhpoldinger musste sich beim Einzel in der Vogtland-Arena nur dem Überraschungssieger Krzysztof Biegun aus Polen geschlagen geben. Platz drei sicherte sich der Slowene Jurij Tepes. Mit Marinus Kraus als Achtem landete ein weiterer DSV-Springer in den Top-Ten. Weiter lesen …

Die tschechische Mixed-Staffel hat im schwedischen Östersund das Auftaktrennen der Olympiasaison für sich entschieden. Die Tschechen siegten in 1:17:05.6 Stunden vor den Teams aus Norwegen (1:17.15.8) und der Ukraine (1:18:16.8). Das DSV-Team lief zwischenzeitlich auf Podestkurs, fiel nach fünf Strafrunden von Schlussläufer Florian Graf aber auf den siebten Rang zurück. Weiter lesen …

Der Telekommunikationsriese Telekom plant, in naher Zukunft die Beschäftigungsverhältnisse mit Leiharbeitern zu beenden, die seit vielen Jahren im Konzern arbeiten. Das bestätigte der Konzern gegenüber der "Welt" auf Anfrage. Damit verlieren möglicherweise mehrere hundert Konzernmitarbeiter ihre Arbeitsplätze, die seit teilweise mehr als einem Jahrzehnt dort beschäftigt sind. Weiter lesen …

Bei einem Bootsunglück auf der Elbe sind in der Nacht auf Sonntag zwei Mitarbeiterinnen des Technischen Hilfswerks (THW) ums Leben gekommen. Die 23- und 24-jährigen Frauen erlagen ihren Verletzungen in einem Krankenhaus, berichtet der Mitteldeutsche Rundfunk. Weiter lesen …

Nach Berichten über eine Einigung im Atom-Streit mit dem Iran sind erste Details bekannt geworden. Nach Informationen der "New York Times" soll das Atomprogramm des Iran sechs Monate lang angehalten werden. In diesem Zeitraum solle weiter auf internationaler Ebene verhandelt werden, um eine noch weitergehende Übereinkunft zu erzielen. Weiter lesen …

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, sieht in den schwarz-grünen Koalitionsverhandlungen in Hessen kein Signal für die Bundespolitik: "Dies ist nicht der Beginn einer langen Freundschaft, sondern anspruchsvoller Verhandlungen" sagte sie dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Sportvereine in Deutschland vernachlässigen das Risiko sexuellen Kindesmissbrauchs. Das ergibt eine aktuelle Untersuchung des Bundesbeauftragten für Missbrauchsfragen, Johannes-Wilhelm Rörig, die der "Welt am Sonntag" vorliegt. Weiter lesen …

Am 15. Spieltag der Zweiten Fußball-Bundesliga besiegte Erzgebirge Aue vor heimischer Kulisse Fortuna Düsseldorf. In den weiteren Begegnungen verlor VfR Aalen gegen den FC St. Pauli 0:1 und Karlsruhe besiegte Dynamo Dresden mit 3:0. Am Montag folgt zum Abschluss des Spieltages noch die Partie 1860 München gegen die Spielvereinigung Greuther Fürth. Weiter lesen …

BND-Chef Gerhard Schindler und Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen fordern mehr Mittel für die technische Ausstattung ihrer Nachrichtendienste. "Sicherheit und Schutz vor Spionage gibt es nicht zum Nulltarif", sagte Maaßen der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Sollten sich Union und SPD bei ihren Koalitionsverhandlungen in dieser Woche auf Verbesserungen bei der Mütterrente einigen, so hätten sie ein Problem: Die Rentenkasse könnte die höheren Bezüge nicht schon zu Beginn kommenden Jahres auszahlen. "Administrativ ist die höhere Mütterrente zum 1. Januar 2014 nicht umsetzbar. Die Abarbeitung würde mehrere Monate dauern", heißt es laut eines Berichts des "Spiegel" in einem Positionspapier der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände. Weiter lesen …

Der neue stellvertretende CSU-Vorsitzende Peter Gauweiler lehnt die Forderung von Bundeskanzlerin Angela Merkel und der SPD ab, die geplante Pkw-Maut für Ausländer müsse dem EU-Recht entsprechen. Gauweiler sagte "Bild am Sonntag": "Beim EU-Recht reden wir doch nicht über die zehn Gebote. Das muss zur Not eben angepasst werden." Weiter lesen …

Nach der Einigung der Rechtspolitiker von Union und SPD über die gesetzliche Begrenzung der Managergehälter soll künftig die Hauptversammlung eines börsennotierten Unternehmens das letzte Wort haben. Dies geht aus dem Textentwurf der Arbeitsgruppe Inneres und Justiz hervor, der der "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Der größte deutsche Öl- und Gasförderer Wintershall kann wegen der Unruhen in Libyen vorerst kein Erdöl mehr in dem nordafrikanischen Land produzieren. "Durch die andauernde Blockade der Öl-Exportanlagen an der Küste hat Wintershall die Onshore-Förderung bereits vor einigen Wochen einstellen müssen", sagte Unternehmenssprecher Stefan Leunig der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Im Streit um die doppelte Staatsbürgerschaft zeigt sich die CDU kompromissbereit. Generalsekretär Hermann Gröhe sagte "Bild am Sonntag": "Denkbar sind Erleichterungen für junge Erwachsene aus Zuwandererfamilien, die hier geboren und aufgewachsen sind. Hier könnte ich mir vorstellen, dass wir Mehrstaatlichkeit noch häufiger akzeptieren." Weiter lesen …

105 liberale Strafrechts-Professoren fordern eine weitgehende Entkriminalisierung von Drogen-Delikten. Eine entsprechende Petition soll in Kürze beim Bundestag eingereicht werden. Das Parlament solle eine Enquete-Kommission zum Thema "Erwünschte und unbeabsichtigte Folgen des geltenden Drogenstrafrechts" einsetzen, die das Drogenverbot umfassend prüfen solle. Weiter lesen …

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat im Kampf um einen Tarifvertragsabschluss weitere Streiks beim Online-Händler Amazon in der Adventszeit angekündigt. Die Gewerkschaft plant, die Streiks koordiniert auf alle Amazon-Standorte in Deutschland auszuweiten: "Man muss mit weiteren Streiks rechnen", sagte Verdi-Vorstandsmitglied Stefanie Nutzenberger der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Die Grünen loben die Frauenoffensive der Bundeswehr und fordern Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) auf, den Frauenanteil vor allem in der Führungsebene zu erhöhen. "Das sind erste Schritte in die richtige Richtung", sagte die Grünen-Vorsitzende Simone Peter der "Welt". Weiter lesen …

Im Norden von Afghanistan ist ein einheimischer Helfer der Bundeswehr entführt und getötet worden. Der Mann war am Freitag entführt worden, berichtet die ARD. Die Leiche des Mannes, der als Übersetzer für die vor einem Monat aus Kundus abgezogenen Streitkräfte gearbeitet hatte, war am Wochenende nahe der Stadt aufgefunden worden. Weiter lesen …

Der parkinsonkranke Leichenpräparator Gunther von Hagens bereitet sich auf seinen Tod vor. "Diese Krankheit ist wie sterben üben", sagte der 68-Jährige der "Welt am Sonntag". 15 Jahre gebe er sich noch, sagte von Hagens, der seit 2008 Jahren an der neurologischen Krankheit Parkinson leidet. Der Anatom, der durch seine umstrittene Ausstellung "Körperwelten" bekannt wurde, will auch selbst einmal in seinem Plastinarium in Brandenburg ausgestellt werden. Weiter lesen …

Phil Collins, 62, will seine Band Genesis wiedervereinen: "Alles ist drin. Vieleicht touren wir in Australien und Südamerika. Da waren wir noch nicht", sagte der Musiker der "Bild am Sonntag". Auch als Solo-Künstler drängt es ihn wieder auf die Bühne. Er habe neue Songs aufgenommen, ursprünglich nur für den Hausgebrauch. "Aber ich denke darüber nach, wieder ein paar Shows zu machen." Weiter lesen …

Die drei entscheidendsten Faktoren, auf welchen der Hauptfokus der meisten heutigen Erdenbürger liegt, sind Geld, Konsum und Unterhaltung, ohne dass dabei jedoch überhaupt wirklich kapiert wird, wie das globale Geldsystem eigentlich funktioniert; keineswegs zufällig. Man fragt sich, offenen, ungetrübten Auges in die Gesellschaft blickend – so man des eigenen Denkens, der bewussten Nutzung des freien Geistes also, noch mächtig -, je länger je stärker, inwieweit sich zur Normalität gewordener Irrsinn eigentlich kumulieren kann. Diese systemkritische, gesamtgesellschaftliche Abhandlung beleuchtet die wesentlichen Prinzipien und Mechanismen, welche hinter diesem zur Normalität gewordenen Irrsinn stehen. Weiter lesen …