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5. November 2013 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2013

Steuerplus von insgesamt 16 Milliarden Euro bis 2017

Das Bundesfinanzministerium rechnet mit Mehreinnahmen von insgesamt 16 Milliarden Euro für die öffentlichen Haushalte bis einschließlich zum Jahr 2017. Vergleichsgröße ist die Steuerschätzung vom Mai, berichtet die F.A.Z. in ihrer Mittwochsausgabe. Was darüber liegt, kann genutzt werden, um das Defizit zu verringern oder Mehrausgaben zu finanzieren. Weiter lesen …

Europas Aluminiumhersteller erhalten Staatshilfe

Die Europäische Kommission will der in Bedrängnis geratenen Aluminiumindustrie zu Hilfe kommen. Das berichtet die F.A.Z. in ihrer Mittwochsausgabe. Die Kommission stützt sich dabei auf eine jetzt in ihrem Auftrag veröffentlichte Studie. Darin rechnet das unabhängige Brüsseler "Centre for European Policy Studies" (Ceps) vor, dass EU-Auflagen zu Klimaschutz und Strommarkt die energieintensive Herstellung von Primäraluminium um bis zu 228 Euro je Tonne verteuern könnten. Weiter lesen …

Explosion im iranischen Forschungsreaktor Arak?

Wie der Nachrichtenblog politaia.org berichtet wird laut der israelischen Webseite DebkaFile die Explosion im iranischen Schwerwasserreaktor in Arak die Baumaßnahmen zur Fertigstellung des Komplexes wesentlich verzögern. DebkaFile hat enge Kontakte zum Mossad und anderen Geheimdiensten in Israel. Der Atomreaktor, der unter dem Kürzel IR-40 bekannt ist und eine Leistung von 40 Megawatt erbringen soll, verursacht angeblich in Israel große Bedenken, weil er Plutonium für den Einsatz in Nuklearspengkörpern liefern könnte. Weiter lesen …

Britische Botschaft unter Verdacht

Nach der US-Botschaft gerät nun auch die britische Botschaft in Berlin unter Abhör-Verdacht. Nach neuen Informationen in der Abhöraffäre wurde am Dienstag der britische Botschafter ins Auswärtige Amt in Berlin "gebeten", wie es offiziell hieß. Der Leiter der Europa-Abteilung des Auswärtigen Amtes bat den Botschafter um eine Stellungnahme zu den aktuellen Berichten und wies darauf hin, dass das Abhören von Kommunikation aus den Räumlichkeiten einer diplomatischen Mission ein "völkerrechtswidriges Handeln" wäre, teilte das Auswärtige Amt am Dienstagnachmittag mit. Weitere Einzelheiten über das Gespräch wurden zunächst nicht bekannt. Weiter lesen …

Linken-Politiker verteidigt Sankt-Martins-Fest

Der Bundesschatzmeister und ehemalige religionspolitische Sprecher der Partei Die Linke, Raju Sharma, hat den Vorstoß des nordrhein-westfälischen Landesvorsitzenden Rüdiger Sagel zurückgewiesen, das Sankt Martins-Fest aus Rücksicht auf die Muslime in Deutschland in Sonne-Mond-und-Sterne-Fest umzubenennen. Weiter lesen …

NRW-Finanzminister offen für Vermögensabgabe

Der nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) hat Sympathie für die Idee einer Vermögensabgabe zur Schuldentilgung gezeigt, wie sie der Internationale Währungsfonds (IWF) in seinem Oktober-Bericht zur Finanzstabilität ins Gespräch gebracht hat. "Über die Frage einer einmaligen oder dauerhaften und entsprechend niedrigeren Abgabe müsste man reden. Es muss aber sichergestellt werden, dass nicht schon die ganz normale Alterssicherung betroffen wird", sagte Walter-Borjans "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

Debatte über Zwangsabgabe: Unions-Fraktionsvize attackiert IWF

Mit scharfer Kritik hat der Vize-Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Michael Meister, auf die Idee einer Abgabe auf Finanzvermögen zum Abbau von Staatsschulden reagiert, die der Internationalen Währungsfonds (IWF) in einem Finanzbericht vom Oktober geäußert hat. Der Vorschlag gehe in Richtung einer "verdeckten Vermögensbesteuerung, die wir aus guten Gründen ablehnen", sagte der CDU-Politiker "Handelsblatt-Online". "Der IWF sollte vielmehr die Notwendigkeit einer Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der betroffenen Staaten durch beschäftigungsfördernde Strukturreformen in den Fokus seiner Analyse stellen." Weiter lesen …

"Geheimtreffen" zwischen Guttenberg und Merkel im Kanzleramt

Der frühere Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat sich am Montag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Kanzleramt getroffen. Dies bestätigte das Kanzleramt der "Welt" auf Anfrage. Der wegen einer plagiierten Doktorarbeit im März 2011 zurückgetretene Guttenberg hatte einen persönlichen Termin bei Merkel, von dem auch engste Mitarbeiter der Kanzlerin nichts wussten. Über Anlass und Inhalt des Treffens wurden auch auf Nachfrage keine Angaben gemacht. Weiter lesen …

Konjunkturoptimismus in Europa steigt

Europas Führungskräfte erwarten mehrheitlich einen Aufschwung. Erstmals seit zwei Jahren übersteigt im Euro-Raum die Zahl der Manager mit positiven Konjunkturerwartungen die Zahl derer mit pessimistischer Einschätzung. Das zeigt eine Umfrage der internationalen Beratungsgesellschaft Warth & Klein Grant Thornton unter 3.300 Managern in 44 Volkswirtschaften weltweit, über die das "Handelsblatt" (Mittwochausgabe) berichtet. Weiter lesen …

18.000 WM-Tickets für deutsche Fans

Deutschland hat in der ersten Phase rund 18.000 Tickets für die Fußball-Weltmeisterschaft 2014 in Brasilien erhalten. Wie die FIFA am Dienstag bekannt gab, wurden in der Ziehung des Kartenverkaufs den Fußball-Fans aus 188 Ländern insgesamt 889.305 Tickets zugeteilt. Davon gingen 71,5 Prozent an Bewohner Brasiliens, gefolgt von den USA, England, Deutschland und Australien. Weiter lesen …

Rentenpolitik: FDP wirft SPD "Verrat" vor

Die Kritik an den Plänen von Union und SPD, auf die Senkung des Rentenbeitrags von 18,9 auf 18,3 Prozent zum 1. Januar 2014 zu verzichten, reißt nicht ab. Wenn es darum gehe, den Arbeitnehmern in die Tasche zu greifen, seien sich Union und SPD schnell einig. "Es tritt genau das ein, wovor die FDP gewarnt hat, die Große Koalition wird ein politisches Kartell gegen die arbeitende Mitte", sagte der Vorsitzende der rheinland-pfälzischen FDP, Volker Wissing, "Handelsblatt-Online". "Die SPD verrät dabei die Arbeitnehmer bevor die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen sind." Weiter lesen …

"Glücksabstand" zwischen Ost- und Westdeutschland wieder größer

Der "Glücksabstand" zwischen Ost- und Westdeutschland hat sich offenbar wieder etwas vergrößert. Das geht aus dem sogenannten "Glücksatlas" hervor, den die Deutsche Post am Dienstag vorstellte. Demnach habe sich der Abstand zwischen ost- und westdeutschen Regionen auf 0,32 Punkte vergrößert, nachdem der Unterschied seit der Wende kontinuierlich zurückgegangen war. Die Befragten hatten die Möglichkeit, auf einer Skala von 0 bis 10 anzugeben, wie glücklich sie sind. Weiter lesen …

Schweiz diskutiert über Asyl für Snowden

Auch in der Schweiz wird derzeit über eine Möglichkeit des Asyls für Whistleblower Edward Snowden diskutiert. Am Wochenende meldete sich nun unter anderem Alt-Bundesrätin Micheline Calmy-Rey zu Wort. "Snowden ist eine sehr mutige Person und seinem Gewissen gefolgt", sagte sie gegenüber dem Westschweizer Radio RTS. Weiter lesen …

Ramsauer: Bahn für Winter gut gerüstet

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) sieht die Bahn für den kommenden Winter gut gerüstet. "Es spricht vieles dafür, dass die Bahn die kalten Monate besser übersteht als in der Vergangenheit", sagte Ramsauer im Interview der "Welt". Nach Angaben des Ministers ist das bundeseigene Unternehmen heute weniger wetterabhängig als noch vor wenigen Jahren. "Bei meinem ersten Winter als Bundesverkehrsminister war es schrecklich. Seitdem kommt die Bahn aber von Jahr zu Jahr besser mit Frost und Schnee klar", lobte Ramsauer. Weiter lesen …

Universität Gießen weist Plagiatsvorwurf gegen Steinmeier zurück

Die Universität Gießen hat den Plagiatsvorwurf gegen den SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier zurückgewiesen. Steinmeier sei weder eine Täuschungsabsicht noch ein wissenschaftliches Fehlverhalten nachzuweisen, hieß es zur Begründung. In der Sitzung des zuständigen Promotionsausschusses am Montag sei deshalb beschlossen worden, das Prüfverfahren einzustellen, so die Universität am Dienstag. Weiter lesen …

NRW: Betrunkener Taxi-Fahrgast versehentlich nach Belgien gefahren

In Aachen an der deutsch-belgischen Grenze ist es zu einem kuriosen Verständigungsproblem zwischen einem Taxifahrer und seinem angetrunkenen Fahrgast gekommen. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, wollte sich ein 27-jähriger Diskothekenbesucher eigentlich nur sicher nach Hause transportieren lassen, landete zunächst jedoch in Belgien und schließlich auf einem Polizeirevier. Weiter lesen …

NABU begrüßt Pläne für länderübergreifenden Nationalpark im Hochwald-Idarwald

Der NABU begrüßt die Pläne der Länder Rheinland-Pfalz und Saarland, einen gemeinsamen Wald-Nationalpark in der Region des Hunsrücks von mehr als 10.000 Hektar Fläche auszuweisen. Damit setzen sie ein deutliches Zeichen, dass sie den Schutz der biologischen Vielfalt ernst nehmen. "Wir wissen heute, dass sich in der Region gerade mal gut zwei Prozent des Waldes als wilde, natürliche Wälder entwickeln dürfen. Diese Urwälder von morgen werden zu den wertvollsten Lebensräumen für die heimische Tier- und Pflanzenwelt", sagte NABU-Präsident Olaf Tschimpke auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Ulrike Höfken, Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten Rheinland- Pfalz und Anke Rehlinger, Ministerin für Umwelt und Verbraucherschutz, Saarland. Damit unterstützen die Länder das Ziel der Bundesregierung, bis zum Jahr 2020 fünf Prozent des Waldes einer natürlichen Entwicklung zu überlassen. Weiter lesen …

James Fetzer: Israel zieht die Fäden bei der NSA

Press TV führte mit James Fetzer, emiritierter Professor an der Universität von Minnesota, ein Interview über die Spionageaktivitäten der US-Regierung gegen die amerikanischen Bürger und die Abhörmaßnahmen gegen einige Weltführer. Der Nachrichtenblog "politaia.org" hat das folgende Transskript des Interviews in einer deutschen Übersetzung veröffentlicht. Weiter lesen …

Prince Kay One krönt sich mit Platz eins

Deutschrap und Schlager dominieren das Musikjahr 2013. Dies untermauert auch der Blick in die aktuellen Album-Charts von media control GfK. Dort setzt sich Prince Kay One gegen Konkurrentin Helene Fischer durch, deren "Farbenspiel" leicht von eins auf zwei fällt. Der 29-jährige Hip-Hopper lässt seine "Rich Kidz" an erster Stelle spielen und startet damit drei Positionen besser als beim Vorgänger "Prince Of Belvedair". Im TV unterstützt Kay One zukünftig Dieter Bohlen in der Jury von "Deutschland sucht den Superstar". Weiter lesen …

Zum "Tag der Putzfrau": 31 % der Beschäftigten im Reinigungsgewerbe sind Männer

Das Reinigungsgewerbe wird nach wie vor von Frauen dominiert. Im Jahr 2012 waren von den insgesamt 597 000 Erwerbstätigen im Reinigungsgewerbe 413 000 weiblich (69,2 %). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich des Tages der Putzfrau am 8. November weiter mitteilt, hat der Männeranteil in den letzten Jahren jedoch deutlich zugenommen. Hatte er im Jahr 2002 noch bei 26,7 % gelegen, waren 2012 bereits 30,8 % der Erwerbstätigen im Reinigungsgewerbe männlich. Weiter lesen …

"Plair 2" zaubert mobiles Android auf das TV-Gerät

Das kalifornische Start-up Plair startet den "Plair 2", einen drahtlosen HDMI-Dongle, der das mobile Betriebsystem Android direkt auf den Fernseher bringt. Mithilfe dieses kleinen Sticks können somit nicht nur Apps sowie Spiele aus Google Play, sondern auch Musik und Filme vom Smartphone auf das TV-Gerät gestreamt werden. Eine ergänzende App sorgt dafür, dass sich Plair 2 via Smartphone auch als Fernbedienung oder als Spiele-Controller nutzen lässt. Weiter lesen …

Englischkenntnisse: Deutschland im weltweiten Vergleich auf Platz 14

Im weltweiten Vergleich der Englischkenntnisse rangiert Deutschland auf dem 14. Platz. Zu diesem Ergebnis kommt ein Länderranking des Bildungsdienstleisters EF Education First. Unter den 60 teilnehmenden Ländern sei demnach Schweden mit einem Index-Wert von 68,69 die führende Nation. Es folgten Norwegen, die Niederlande und Estland. Aber auch Österreich, Belgien und Polen liegen vor Deutschland, das einen Wert von 58,47 erzielte. Weiter lesen …

Fremde oder Freunde: Wie Sie mit Ihren Mitmenschen verrückte Freundlichkeiten teilen können

Man stelle sich vor: Ein Passant nähert sich und greift plötzlich nach deinen schweren Einkaufstaschen. Der erste Impuls wäre sicher "Hilfe, ein Dieb!" zu rufen und zur Gegenwehr anzusetzen. Dann aber lächelt dieser Mann und fragt freundlich: "Kann ich Ihnen beim Tragen helfen?" Die Panik im eigenen Gesicht würde wohl einem dankbaren Lächeln weichen. Weiter lesen …

Social-Media-Marketing: Erst geben, dann verkaufen

Social-Media-Marketing-Experte Gary Vaynerchuk lädt einmal in der Woche rund eine Mio. Menschen auf Twitter dazu ein, ihn um einen Gefallen oder Hilfe zu bitten. Bekommt er eine Antwort, dann hat er sein Ziel erreicht. Er sucht unermüdlich nach neuen Möglichkeiten der Eigenwerbung, der Erreichung von Aufmerksamkeit und danach, bekannte Schlagwörter zu Geld zu machen. Weiter lesen …

Umfrage: Berliner Taxifahrer die viertbesten der Welt

Die Berliner Taxifahrer sind einer Umfrage zufolge die viertbesten der Welt. Das ergab eine jährlich und weltweit durchgeführte Studie des Hotelbuchungsportals "Hotels.com", für die Taxifahrer aus 57 Städten und 30 Ländern nach sieben Kategorien bewertet wurden. Gefragt wurde dabei nach Sauberkeit, Ortskenntnissen, Fahrstil, Freundlichkeit, Fahrsicherheit, Preis-Leitungs-Verhältnis und Verfügbarkeit. Weiter lesen …

Playstation 4 mit gutem Ersteindruck

Am 29. November kommt Sonys neue Konsole auf den Markt, 1,5 Millionen Menschen haben sie bislang vorbestellt. Die Erwartungen sind hoch, aber nach wie vor gibt es viele offene Fragen. COMPUTER BILD SPIELE liefert Antworten: Die Redaktion bekam als weltweit erstes Magazin eine Entwicklerversion der Playstation 4 und ließ die Konsole einen ersten Testparcours absolvieren (Heft 12/2013, ab Mittwoch am Kiosk). Weiter lesen …

Immobiliensanierung lohnt sich

Stetig steigende Energiepreise sind für viele Hauseigentümer und Mieter ein großes Ärgernis. Wie weit die Wut des Verbrauchers reicht, sieht man beim anstehenden Berliner Volksentscheid zur Energieversorgung der Hauptstadt. Doch nicht allein die hohen Strompreise sind Schuld an hohen Energiekosten. Auch sanierungsbedürftige Gebäude können die Kosten in die Höhe treiben, beispielsweise durch schlecht isolierte Fenster, veraltete Heizungsanlagen oder mangelhafte Wärmedämmung. Doch wer clever modernisiert, kann diesen Kosten entgegenwirken und gleich zweifach sparen. Weiter lesen …

Zeitung: Auch Briten betreiben Abhörstation in Berlin

Auch Großbritannien soll eine Abhörstation auf dem Dach seiner Berliner Botschaft betreiben. Das berichtet der britische "Independent" unter Berufung auf Dokumente von Edward Snowden. Demnach sei es mit der Ausrüstung in der Botschaft auch möglich, Handygespräche zu belauschen und Datenverkehr via W-Lan auszuspionieren. Den Angaben zufolge soll der britische Nachrichtendienst GCHQ zudem ähnlich wie der US-Geheimdienst NSA über ein Netzwerk elektronischer Spionageposten in diversen diplomatischen Gebäuden weltweit verfügen. Weiter lesen …

Studie: Vier von zehn Deutschen würden für die Pflege eines Angehörigen ihren Beruf aufgeben

43 Prozent der Deutschen wären bereit, für die Pflege eines nahen Familienmitglieds ihren Beruf komplett aufzugeben. Ein wichtiger Grund: Mehr als zwei Drittel der Bundesbürger bezeichnen die Pflege eines Angehörigen als eine echte Herzensangelegenheit. Den zeitaufwändigen und kräftezehrenden Dienst am Menschen traut sich dann aber wiederum nur jeder Zweite zu. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage unter 1.000 Bundesbürgern im Auftrag der Süddeutschen Krankenversicherung. Weiter lesen …

Schlechte Karten für Frühstücksmuffel

Der Verzicht auf ein Frühstück erhöht auf Dauer die Wahrscheinlichkeit für Herzprobleme, berichtet das Apothekenmagazin "Diabetes Ratgeber" unter Berufung auf US-Forscher. Männer, die ohne Frühstück in den Tag starten, erkrankten im Verlauf von 16 Jahren zu 27 Prozent häufiger an einer koronaren Herzerkrankung. Weiter lesen …

Fette Vorurteile

Sie seien faul, ohne Disziplin und selbst schuld an ihrem Übergewicht: Solche Vorurteile hegen viele Deutsche gegenüber adipösen Menschen. Und diese leiden darunter zusätzlich, berichtet die "Apotheken Umschau". Weiter lesen …

Lebensmittel als Kopfschmerzauslöser werden völlig überschätzt

Viele Migräne-Patienten verdächtigen bestimmte Lebensmittel, für ihre quälenden Kopfschmerz-Attacken verantwortlich zu sein. Professor Andreas Straube, Präsident der Deutschen Migräne- und Kopfschmerzgesellschaft e.V. warnt vor dieser Theorie: "Ich halte nichts von wahnwitzigen Diätvorschlägen. Das schränkt nur die Lebensqualität ein und stresst Betroffene", sagt er im Apothekenmagazin "Baby und Familie". Weiter lesen …

IfW-Prognose: Sozialkassen schreiben 2014 wieder rote Zahlen

Während SPD und Union in Berlin noch um die Milliarden der Sozialkassen verhandeln, könnte sich deren Finanzlage auch ohne neue Leistungen drastisch verschlechtern. Nach Berechnungen des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) für das "Handelsblatt" geben die Sozialversicherungen nach geltender Rechtslage schon nächstes Jahr voraussichtlich 4,4 Milliarden Euro mehr aus, als sie einnehmen. Weiter lesen …

Fünf Milliarden Euro für Grundversorgung mit Highspeed-Internet-Zugängen

Mit einer Milliarde Euro jährlich vom Bund wollen Union und SPD ab 2014 für die kommenden fünf Jahre die flächendeckende Grundversorgung mit Hochgeschwindigkeits-Internet-Zugang garantieren. Darauf haben sich, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung", die Verhandlungskommissionen von CDU, CSU und SPD in den laufenden Koalitionsverhandlungen geeinigt. Mit diesem Betrag sollen die laufenden privaten Investitionen für den Breitbandausbau unterstützt werden. Weiter lesen …

Pro Asyl fordert von Koalition Stopp von Massenunterkünften und Arbeitsverboten

Unmittelbar vor dem Treffen der Arbeitsgruppe Innenpolitik bei den Gesprächen von Union und SPD fordert das Flüchtlingshilfswerk Pro Asyl, "Schutz statt Abschottung" im Koalitionsvertrag zu verankern. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Geschäftsführer Günter Burkhardt: "Die zwangsweise Unterbringung in Massenunterkünften, das Arbeitsverbot, die Residenzpflicht und das diskriminierende Asylbewerberleistungsgesetz stigmatisierten die Betroffenen und leisteten rassistischen Vorurteilen Vorschub. Sie müssen abgeschafft werden." Zudem sollten Asylsuchende Anspruch auf Deutschkurse erhalten. Weiter lesen …

Baden-Württemberg plant Ausbildungsgarantie für Jugendliche

Die grün-rote Landesregierung strebt eine Ausbildungsgarantie für Jugendliche an. Dazu soll der Übergang von der Schule in den Beruf neu gestaltet werden. Wie die Stuttgarter Zeitung meldet, hat das Bündnis zur Stärkung der beruflichen Ausbildung in Baden-Württemberg Eckpunkte für die Reform beschlossen. Die Reform folge der Leitlinie "alle Jugendlichen erhalten eine Chance auf eine berufliche Ausbildung", heißt es in einem Papier, das dem Blatt vorliegt. Weiter lesen …

Zeitung: Hilfsturbine löst Antonow-Brand aus

Der schwere Brand in einer Antonow-12 am Flughafen Leipzig/Halle im August brach an einer Hilfsturbine aus. "Beim Startvorgang leuchtete die Feuerwarnung der Hilfsturbine, der Brand ging von dort aus", sagte Jens Friedemann, Sprecher der Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung (BFU) in Braunschweig, der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Die Hilfsturbine wird zum Starten der Triebwerke benötigt. Weiter lesen …

"Handelsblatt": Autozulieferer profitieren vom "Turbo-Boom"

Die deutschen Automobilzulieferer profitieren immer mehr vom Trend zu Benzinmotoren mit Turbolader. Dem "Handelsblatt" gaben einige erstmals Einblick in die Produktionsplanungen: Seit dem Start der Serienproduktion 2012 im neuen Werk in St. Michael (Kärnten) hat Bosch Mahle Turbo Systems beispielsweise bis Ende September 2013 eine halbe Million Turbolader gebaut, schreibt die Zeitung. Kommendes Jahr ist die Steigerung der Jahresproduktion auf 850.000 Stück geplant, – 2015 soll sie dann auf 2,4 Millionen Stück fast verdreifacht werden. Die Zahl der Kunden ist auf acht gestiegen mit zusammen 16 Serien- und Entwicklungsprojekten für Turbolader. Schlüsselkunde ist Europas größter Autohersteller VW. Weiter lesen …

Zeitung: Theater und Ministerin fürchten um Kunstfreiheit

Die Staatstheater in Stuttgart und Karlsruhe laufen nach einem Bericht der "Stuttgarter Zeitung" Sturm gegen Überlegungen der SPD in der grün-roten Koalition, dem künstlerischen Personal mehr Mitsprache einzuräumen. Dies würde einen "massiven Eingriff" in die vom Grundgesetz garantierte Kunstfreiheit bedeuten und "dramatische Folgen" haben, schreiben die Intendanten Peter Spuhler und Marc-Oliver Hendriks in einem Protestbrief an Regierungsmitglieder und Abgeordnete. Es drohe eine "äußerst schwerwiegende Beschädigung des Kunststandortes Baden-Württemberg". Weiter lesen …

Ex-BND-Chef: USA zahlen hohen Preis für Spionage unter Bündnispartnern

Mit Blick auf die Reise von BND-Chef Gerhard Schindler und Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen in die USA hat der ehemalige Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND), Hans-Georg Wieck, ein rechtsverbindliches Anti-Spionage-Abkommen beider Seiten gefordert. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte er: "Die USA sollten sich in einem No-Spy-Abkommen dazu verpflichten, bei allen gemeinsamen Operationen mit den deutschen Diensten und bei Aktionen von deutschem Boden aus auch unser Recht und Gesetz strikt zu befolgen. Beide Länder sollten sich verpflichten, nicht gegeneinander zu spionieren." Er gehe davon aus, dass der Besuch von Schindler und Maaßen ein Beitrag zum Erfolg bei der Verbesserung der deutsch-amerikanischen Beziehungen werde. Weiter lesen …

Schwarz-Rot will Freihandelsabkommen mit USA vorantreiben

Entgegen anderslautender Äußerungen aus der SPD und der CSU im Zuge der NSA-Affäre will die mögliche große Koalition das geplante Freihandelsabkommen mit den USA weiter forcieren. "Die angestrebte Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) ist entschlossen voranzutreiben", heißt es im Abschlusspapier der Arbeitsgruppe Wirtschaft von Union und SPD, das der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

SPD-Fraktionsvize fordert Hoeneß-Rauswurf - "Symbolfigur der Oberschichtenkriminalität"

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Poß, hat den Aufsichtsrat von Bayern München scharf kritisiert. Grund ist die Entscheidung des Gremiums, den wegen Steuerhinterziehung angeklagten Uli Hoeneß in seinem Amt als Aufsichtsratsvorsitzender zu belassen. "Die rechtsstaatliche und moralisch-ethische Ignoranz dieser Spitzenmanager schlägt dem Fass den Boden aus", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" mit Blick auf die Aufsichtsratsmitglieder. Weiter lesen …

Umfrage: Arbeitsmarktpläne schrecken Unternehmen auf

Die Pläne von Union und SPD zur Einschränkung von Zeitarbeit und befristeten Arbeitsverträgen bereiten vielen Unternehmen große Sorgen. Nach einer aktuellen Sonderumfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) hat die Möglichkeit der befristeten Beschäftigung für 43 Prozent der Betriebe eine große oder sogar sehr große Bedeutung hinsichtlich der Neueinstellung von Personal, schreibt die F.A.Z. in ihrer Dienstagsausgabe. Weiter lesen …

Seiters will DRK-Präsident bleiben

Rudolf Seiters, Präsident des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), kandidiert für eine neue Amtszeit. Nach Informationen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" wird sich der frühere Bundesinnenminister am 29. November auf der DRK-Bundesversammlung in Berlin als einziger Kandidat der 19 Landesverbände zum vierten Mal zur Wahl stellen. Die Amtszeit beträgt vier Jahre. Der 76-Jährige steht seit 2003 an der Spitze der größten humanitären Organisation in Deutschland. Weiter lesen …

CDU-Wirtschaftsrat attackiert von der Leyens Rentenpläne

Die CDU-Spitze stößt mit ihrer Absage an die gesetzlich vorgegebene Senkung des Rentenversicherungsbeitrags auf scharfen Widerspruch des CDU-Wirtschaftsrats. Die Pläne von Union und SPD, konjunkturbedingte Reserven der Rentenkasse für neue dauerhafte Sozialausgaben einzusetzen, seien "kurzsichtig und wenig verantwortungsvoll", sagte der Generalsekretär des Wirtschaftsrats, Wolfgang Steiger, der F.A.Z. Weiter lesen …

Prognose: 180 000 zusätzliche Stellen in Dienstleistungsbranche

Allein in der Dienstleistungsbranche kann im nächsten Jahr mit einem Stellenzuwachs von 180 000 Arbeitsplätzen in Deutschland gerechnet werden. Das ergibt sich nach einem Bericht der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" aus der jüngsten Beschäftigungsprognose des Deutschen Industrie- und Handelskammertages. Beim Handel seien 25 000 zusätzliche Erwerbstätige zu erwarten, 20 000 in der Metall- und Elektro- sowie 15 000 in der Baubranche. Weiter lesen …

SPD-Politiker sehen keine Chance für CSU-Maut-Pläne

Die SPD hat der Einschätzung von CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt widersprochen, wonach es eine Pkw-Maut für Ausländer im Laufe des Jahres 2014 geben werde. "Der Kollege Dobrindt gibt mal wieder den brüllenden bayerischen Löwen. Er will ja noch was werden und muss dem Herrn Seehofer ein bisschen imponieren", sagte der Chef der SPD in Schleswig-Holstein, Ralf Stegner, "Handelsblatt-Online". "Die SPD beeindruckt das aber deutlich weniger", fügte er hinzu. Weiter lesen …

IWF: Verbesserungen in der Ukraine, jedoch weitere Hürden zu überwinden

Die Wirtschaft der Ukraine habe sich verbessert, erklärte der Leiter der Mission des Internationalen Währungsfonds (IWF) in der Ukraine, Nikolay Gueorguiev, in einem Bericht, der im Anschluss an die Arbeit der Mission in Kiew vom 17. bis zum 29. Oktober erstellt wurde. Das berichtet Ukrinform. Dennoch werden in dem Bericht auch die Hürden genannt, die noch zu überwinden sind, darunter die eingeschränkte Wechselkursflexibilität, ein grosses Haushaltsdefizit sowie erhebliche Verluste im Energiesektor. Die wichtigste Schwachstelle der Ukraine ist demnach ihr Bedarf an umfassender Fremdfinanzierung. Weiter lesen …

Muslime wollen am Golf für Geld für deutschen Solidarfonds werben

Der Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) will bei islamischen Stiftungen in den Golfstaaten um finanzielle Unterstützung eines Solidarfonds für syrische Flüchtlinge in Deutschland werben. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der ZMD-Vorsitzende Aiman Mazyek: "Der Solidarfonds ist ein richtiger Ansatz, und ich will helfen, dass die Muslime aus den Golfstaaten ihren Teil dazu beitragen. Wenn schon die Politik bei der Flüchtlingspolitik komplett versagt, müssen wenigsten die Religionsgemeinschaften gemeinsam Flagge zeigen." Weiter lesen …

Millionenschwere Insidergeschäfte am Herzzentrum Konstanz/Kreuzlingen?

An dem grenzüberschreitenden privaten Herzzentrum in Konstanz und Kreuzlingen soll es seit Jahren millionenschwere Insidergeschäfte zu Lasten der Krankenkassen und anderer Kostenträger geben. Wie die "Stuttgarter Zeitung" und SWR Info nach gemeinsamen Recherchen berichten, sollen innerhalb des Klinikverbundes über eine Tochterfirma im Schweizer Kanton Zug überteuerte Medizinprodukte wie Stents, Herzklappen und Herzkatheter an die beiden Herzkliniken geliefert worden sein. Weiter lesen …

Norwegen unter Schock: Bus-Passagier tötet Mitreisende

Norwegen wird erneut von einem Amoklauf erschüttert: In einem Bus der Gesellschaft Valdresekspressen hat ein unbekannter Mann am Montag den Busfahrer oder die Busfahrerin und zwei weitere mitreisende Personen an Bord mit einem Messer getötet. Vermutlich brachte er damit alle Personen im Bus um, es gebe zumindest keine Hinweise, dass noch weitere Personen an Bord waren, teilte die örtliche Polizei mit. Weiter lesen …