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29. November 2013 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2013

Salafistischer Verein "DawaFFM" bleibt weiter verboten

Der salafistische Verein "DawaFFM" bleibt weiter verboten. Nach Informationen von "hr-Info" hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig einen Eilantrag auf Aufhebung des Verbots durch den Verein abgelehnt. Laut schriftlicher Begründung gehen die Richter davon aus, dass die Argumente für einen Fortbestand des Vereinsverbotes auch im Hauptsacheverfahren überwiegen werden. Weiter lesen …

Reederei Costa will nicht auf Schweröl verzichten

Die Kreuzfahrtreederei Costa Crociere will weiter in emissionsärmere Schiffe investieren, aber nicht völlig auf das umstrittene Schweröl verzichten. "Ich müsste schlimmstenfalls tausend Leute entlassen, weil wir dann nicht mehr konkurrenzfähig wären", beschrieb Costa-Vorstandsvorsitzender Michael Thamm in einem Gespräch mit der F.A.Z. die Folgen. Weiter lesen …

Deutscher Mittelstand will Stellen schaffen

Die Stimmung im deutschen Mittelstand ist derzeit so gut, dass viele Unternehmen Stellen schaffen wollen, meldet die F.A.Z. unter Berufung auf eine Mittelstandsstudie des Bundesverbands der Volks- und Raiffeisenbanken (BVR), der DZ Bank und der WGZ Bank. "Die Stimmung im deutschen Mittelstand ist so gut wie selten zuvor", fasst BVR-Vorstandsmitglied Andreas Martin im Gespräch mit der F.A.Z. die Ergebnisse der Umfrage unter 1500 Unternehmen zusammen. Weiter lesen …

Italiens Finanzminister sieht Staatshaushalt als Schritt in Richtung Erholung

Der italienische Schatz- und Finanzminister Fabrizio Saccomanni wertet den Staatshaushalt 2014 als Schritt in die Richtung einer wirtschaftlichen Erholung. "Das ist der erste Haushalt in den Krisenjahren, der die Steuern reduziert, sowohl für Familien als auch für Unternehmen", sagte Saccomanni in einem Gespräch mit der F.A.Z. "Die laufenden Staatsausgaben steigen nicht mehr, sie sinken, und es gibt etwas Spielraum für öffentliche Investitionen." Weiter lesen …

Mütterrente: Union wehrt sich gegen Berechnungen der Arbeitgeberverbände

Die Union wehrt sich gegen Berechnungen der Arbeitgeberverbände, die von ihr durchgesetzte Aufstockung der Mütterrenten werde bis zum Jahr 2030 130 Milliarden Euro kosten. "Mir ist schleierhaft, wo die Arbeitgeber diese Zahl herhaben", sagte Kanzleramtsministerin Maria Böhmer (CDU), Vorsitzende der Frauen-Union, der F.A.Z (Samstagsausgabe). "Nach unseren Berechnungen summieren sich die zusätzlichen Ausgaben für die Renten von Müttern, die vor 1992 Kinder bekommen haben, bis 2030 auf 90 Milliarden Euro." Weiter lesen …

Zeitung: Überschuss der Krankenkassen steigt

Die gesetzlichen Krankenkassen steuern laut eines Berichts der F.A.Z. trotz anziehender Ausgaben auch in diesem Jahr wieder auf einen hohen Überschuss zu. Ende September hatten sie nach F.A.Z.-Recherchen annähend 1,5 Milliarden Euro mehr aus dem Gesundheitsfonds eingenommen, als für Gesundheitsleistungen an Ärzte, Apotheker und Krankenhäuser ausgegeben worden ist. Weiter lesen …

Schleswig-Holstein: Ehemalige Spitzen-Genossen werben für Große Koalition

In der Debatte über den Mitgliederentscheid der SPD haben sich ehemalige Spitzen-Genossen aus Schleswig-Holstein zu Wort gemeldet. Der frühere Ministerpräsident und SPD-Bundesvorsitzende Björn Engholm sowie die beiden ehemaligen Landesvorsitzenden Günther Jansen und Gerd Walter raten ihren Parteifreunden, dem schwarz-roten Koalitionsvertrag zuzustimmen. Engholm erinnerte im Gespräch mit den Kieler Nachrichten (Sonnabend-Ausgabe) an das Wahlergebnis von 25,7 Prozent für die SPD und 41,5 Prozent für die Union. Weiter lesen …

CDU-Politiker fordern Debatte über Koalitionsvertrag

Unmittelbar vor Beginn der SPD-Mitgliederbefragung machen führende Unionspolitiker ihrem Unmut über den von CDU, CSU und SPD vereinbarten Koalitionsvertrag Luft und fordern eine Debatte über seinen Inhalt. Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion Wolfgang Bosbach und der CDU-Wirtschaftspolitiker Carsten Linnemann mahnen in einem Beitrag für die F.A.Z. (Samstagsausgabe), nicht den Zusammenhang zwischen wirtschaftlicher und sozialer Leistungsfähigkeit aus den Augen zu verlieren. Wenn die Politik sich allein auf prognostizierte Wachstumsraten verlasse, begebe sie sich auf dünnes Eis. Weiter lesen …

Slomka will nach Gabriel-Interview keine Entschuldigung

ZDF-Moderatorin Marietta Slomka verzichtet auf eine Entschuldigung von SPD-Chef Sigmar Gabriel für das umstrittene Interview im "heute journal" am Donnerstagabend. Das sei genauso wenig notwendig, wie sich Journalisten für kritische Fragen entschuldigen müssen, sagte Slomka der "Bild-Zeitung" (Samstagausgabe). In Zeiten einer Großen Koalition sei es besonders wichtig, "dass Kritiker, Abweichler und Minderheitsmeinungen zumindest über die Medien noch Gehör finden", so Slomka. Weiter lesen …

Verfassungsschutz: Zahl der Salafisten sprunghaft gestiegen

Die Zahl der Salafisten in Deutschland ist in den vergangenen zwei Jahren "sprunghaft gestiegen". Das erklärte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, in der Westfalenpost (Samstagausgabe). Aktuell geht sein Amt von 5500 Salafisten in Deutschland aus. 2011 waren es noch 3800. Der NRW-Verfassungsschutz spricht von 1500 Salafisten im bevölkerungsreichsten Bundesland und von einer Zunahme von 50 Prozent innerhalb nur eines Jahres. Der Anstieg sei "besorgniserregend", sagte NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) der Westfalenpost. Weiter lesen …

Gauland weist EU-Kommissarin zurecht

Als Einmischung in die Entscheidungshoheit der britischen Regierung wertete Alexander Gauland, stellvertretender Sprecher der Alternative für Deutschland, die umstrittene Austrittsforderung der EU-Justizkommissarin Viviane Reding gegenüber Großbritannien. "Jedes Land muss frei entscheiden können, ob Einwanderer vom ersten Tag an Sozialleistungen beziehen dürfen oder nicht", so Gauland. Weiter lesen …

Denise Herrmann sprintet in Kuusamo aufs Podest

Denise Herrmann ist beim Nordic Opening im finnischen Kuusamo aufs Podest gelaufen. Die Oberwiesenthalerin musste sich im ersten Weltcuprennen der Saison nur der Polin Justyna Kowalczyk und Kikkan Randall aus den USA geschlagen geben. Mit dem dritten Platz im Sprint über 1,4 Kilometer in der klassischen Technik löste Herrmann auf Anhieb das Ticket zu den Olympischen Winterspielen in Sotschi. Sieger der Herrenkonkurrenz wurde der Norweger Eirik Brandsdal, der sich vor Anton Gafarov aus Russland und dem Schweden Teodor Peterson durchsetzte. Bester DSV-Athlet war Tim Tscharnke, der als einziger DSV-Starter die Qualifikation überstand und 29. wurde. Weiter lesen …

Staatsrechtler: Koalitionsvereinbarung "bedenklich"

Der Staatsrechtler Christian Pestalozza von der Freien Universität Berlin hält die Koalitionsvereinbarung für verfassungsrechtlich bedenklich. Es sei fragwürdig, dass Koalitionsvereinbarungen "überhaupt außerhalb des Parlaments von den politischen Parteien getroffen werden", so Pestalozza am Freitag im Gespräch mit dem Radiosender "hr1". "Das ist eigentlich eine Sache alleine der Fraktionen [...], das ist in der Tat bedenklich." Weiter lesen …

Rechtswissenschaftler fordert Abschaffung des Parteienprivilegs

Der Berliner Rechts- und Finanzwissenschaftler Markus Kerber regt dazu an, das im Grundgesetzartikel 21 verankerte Parteienprivileg ersatzlos zu streichen und flächendeckend das direkte Wahlrecht einzuführen. Der Professor an der Technischen Universität zu Berlin befürchtet, dass der geplante SPD-Mitgliederentscheid über den schwarz-roten Koalitionsvertrag zur Regel werden könnte und fordert daher in einem Gastbeitrag für "Handelsblatt-Online" Konsequenzen. Weiter lesen …

Pau: Hauptausschuss kann kein Notparlament sein

Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Petra Pau (Die Linke), meint, dass ein Hauptausschuss aus knapp 50 Bundestagsabgeordneten kein Notparlament sein kann. In einem Interview mit dem "Deutschlandfunk" sagte die, dass weder ein Katastrophen- noch ein Verteidigungsfall vorlägen, welche ein solches Notparlament rechtfertigen würden. Weiter lesen …

Nationalelf erhält ab WM-Viertelfinale Prämien

Bei der Fußball-WM 2014 werden die Spieler der deutschen Nationalmannschaft erst bei Erreichen des Viertelfinales eine Prämie in Höhe von 50.000 Euro pro Person erhalten. Wie der DFB am Freitag mitteilte, werden für die Vorrunde und die Achtelfinalqualifikation keine Prämien ausgezahlt. Bei Einzug ins Halbfinale erhalte jeder Spieler 100.000 Euro und für das Endspiel 150.000 Euro. Im Falle eines WM-Siegs bekäme jeder 300.000 Euro. Weiter lesen …

Grünen-Chefin rechnet mit vorzeitigem Bruch der großen Koalition

Grünen-Parteichefin Simone Peter bezweifelt, dass die geplante große Koalition über die volle Legislaturperiode bis 2017 Bestand haben wird. "Die Unverbindlichkeit zwischen Union und SPD ist so groß, dass es schwer vorstellbar ist, wie eine solche Koalition über die volle Legislaturperiode durchhalten soll", sagte Peter im Interview der "Welt". "Der Vertrag beinhaltet 132 Prüfaufträge, viel zu viel bleibt im Ungefähren." Weiter lesen …

Klagewelle gegen Bahnhofsgebühren: Mehr als 50 Gerichtsverfahren

Eine Klagewelle gegen die Bahnhofsgebühren der Deutschen Bahn beschäftigt die Gerichte: Derzeit gebe es mehr als 50 Verfahren mit einem Gesamtstreitwert von etwa 44 Millionen Euro, bestätigte ein DB-Manager der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag). Hintergrund der juristischen Auseinandersetzungen sind möglicherweise überhöhte Stationspreise, die eine Bahntochter von Konkurrenten und Verkehrsträgern der Länder pro Stopp in einem Bahnhof verlangt. Weiter lesen …

Kommunen bekommen mehr Zeit für Kita-Ausbau

Kommunen bekommen mehr Zeit, um den Bau von vom Bund geförderten Kindertageseinrichtungen zu beenden, ohne, dass Fördergelder verloren gehen. Der Bundesrat stimmte einem Gesetz über Finanzierungshilfen zum Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder zu, welches der Bundestag erst am Donnerstag beschlossen hatte. Weiter lesen …

DEFA setzt Förderungen und Stipendien aus

Die DEFA setzt Projektförderungen und Stipendien ab 2014 auf unbestimmte Zeit aus. Das meldet die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" (Wochenendausgabe). Von den Kürzungen betroffen sind etwa das Jugend-Filmfestival "Schlingel" in Chemnitz", das FilmKunstfestival Schwerin, das Kurzfilmfestival Dresden und das Festival des Osteuropäischen Films in Cottbus sowie Filmemacher und -historiker, wie DEFA-Vorstand Ralf Schenk dem "neuen deutschland" sagte. Weiter lesen …

Friedrich offen für die Aufnahme weiterer syrischer Flüchtlinge

Der amtierende Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat sich offen für die Aufnahme weiterer Flüchtlinge aus Syrien in Deutschland gezeigt. Friedrich sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Samstagausgabe), das sei ein Thema bei der Innenministerkonferenz in der kommenden Woche in Osnabrück. "Sollte es dort ein einmütiges Votum geben, wäre eine wichtige Voraussetzung für eine Erweiterung des jetzigen 5000er-Kontingents erfüllt", so Friedrich. Weiter lesen …

ZDF-Politbarometer November II 2013

Mit den von Union und SPD vereinbarten Koalitionsvorhaben ist eine Mehrheit von 52 Prozent insgesamt eher zufrieden, darunter 65 Prozent der CDU/CSU-Anhänger und 64 Prozent der SPD-Anhänger. Gut ein Viertel (26 Prozent) der Deutschen äußert sich negativ und 22 Prozent können dies nicht beurteilen. Nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen finden jetzt 50 Prozent eine Große Koalition gut (Nov. I: 44 Prozent), 31 Prozent lehnen sie ab (Nov I: 34 Prozent), und 15 Prozent ist es egal (Nov. I: 19 Prozent). Weiter lesen …

Thailand: Demonstranten stürmen Militär-Hauptquartier

Bei den anhaltenden Massenprotesten in der thailändischen Hauptstadt Bangkok haben etwa 1.000 Demonstranten das Hauptquartier der Armee gestürmt. Nach Angaben eines Militärsprechers habe die protestierende Menge ein Schloss an einem Tor des Geländes aufgebrochen und sich so den Weg in das Innere gebahnt."Sie sind im Hof und haben noch kein Gebäude betreten", sagte der Sprecher weiter. Weiter lesen …

Zungenpiercings können Rollstühle lenken

Forscher des Georgia Institute of Technology haben Körperpiercings eingesetzt, um Rollstühle und Computer zu kontrollieren. Die Experten gehen davon aus, dass dies Menschen mit Lähmung die Welt neu erfahren lässt. Die Bewegung eines winzigen Magneten in einem Zungenpiercing wird von Sensoren erkannt und in Befehle umgewandelt, die eine Reihe von Geräten kontrollieren. Weiter lesen …

Häufige Negativschlagzeilen lassen abstumpfen

Schlagzeilen über Tragödien lassen die Laune von Menschen automatisch absinken und können die kognitiven Fähigkeiten über den ganzen Tag verschlechtern. Dass die Aufmerksamkeit bei negativen Eindrücken nachlässt, haben Forscher der School of Psychological Sciences der Universität Tel Aviv anhand von Experimenten nun belegt. Weiter lesen …

Eon setzt auf dezentrale Energien

Der Düsseldorfer Energiekonzern Eon hat sich für das Geschäft mit dezentralen Energien ehrgeizige Ziele gesetzt: "Mittelfristig können die dezentralen Energien für das Ergebnis eine ebenso wichtige Rolle spielen wie heute die Erneuerbaren", sagte der zuständige Vorstand Leonhard Birnbaum im Gespräch mit dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Social Media drückt Produktivität der Baby Boomer

Statt der zwischen den frühen 1980er-Jahren und 2000 geborenen Generation Y, die permanent an Twitter und Facebook hängt, sind es eigentlich die Baby Boomer, die sich durch Social Media von ihren Pflichten am Arbeitsplatz ablenken lassen. Dieses Ergebnis zeigt eine neue Untersuchung der australischen Clarius Group. "Ich gehöre auch zu dieser Generation und kann dieses Ergebnis nicht bestätigen", widerspricht hingegen Unternehmensberater Franz Gober Gespräch mit pressetext. Weiter lesen …

Textil-Akkus: Strom für Handy und Co unterwegs

Forscher des Korea Advanced Institute of Science and Technology (KAIST) haben einen neuartigen Textil-Akku entwickelt, der nicht nur mit einer deutlich höheren Leistung als seine Vorgängermodelle punkten kann, sondern ebenso in Alltagskleidung integriert werden und auf diese Weise als Stromquelle für tragbare Elektronik-Geräte dienen könnte. Anstelle der in Batterien bisher üblichen Kohlenstoff-Nanoröhren hat sich das Forscherteam für die unkonventionelle Materialien Polyester-Garn, Nickel und Polyurethan entschieden. Weiter lesen …

Schäuble schließt Steuererhöhungen weiterhin aus

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) schließt Steuererhöhungen für die kommenden vier Jahre aus. "Wir haben klar vereinbart, dass es keine Steuererhöhungen gibt", sagte Schäuble in einem Interview der "Welt". Auch ohne höhere Steuern seien die Ausgabenpläne von Schwarz-Rot finanzierbar. Der Bund könne für die geplanten Mehrausgaben von rund 23 Milliarden Euro auf Haushaltsüberschüsse und stille Rücklagen zurückgreifen. "Deshalb ist der Haushalt solide finanziert", so Schäuble. Weiter lesen …

Was deutschen Männern fehlt und was sich Frauen wirklich wünschen

Das es in Deutschland gerade eine große Geschlechterdebatte gibt, ist nichts Neues. Gerade hinter dem Thema Männlichkeit steht momentan ein großes Fragezeichen. Fragen wie Was heißt es noch ein Mann zu sein? oder Wo sind die echten Männer geblieben? tauchen in der Gesellschaft und den Medien immer häufiger auf – zu Recht. Was jedoch viel interessanter ist, als die reine Bedeutung von Männlichkeit in der modernen Ära von Gleichberechtigung, Emanzipation und wachsenden Feminismusdebatten, ist, welche Auswirkung die männliche Sinnkrise auf unser Liebesleben hat. Weiter lesen …

274 Millionen Tonnen Güter auf der Schiene von Januar bis September 2013

In den ersten drei Quartalen 2013 wurden auf dem deutschen Schienennetz insgesamt 274,1 Millionen Tonnen Güter transportiert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, nahm im Vergleich zum Vorjahreszeitraum das Transportaufkommen auf Schienen damit um 1,0 % ab. Während der grenzüberschreitende Empfang sich mit + 4,8 % positiv entwickelte, mussten alle anderen Verkehrsbeziehungen Rückgänge registrieren. Diese waren im Versand in das Ausland mit - 3,5 % und im Durchgangsverkehr mit - 2,9 % besonders hoch. Der innerdeutsche Verkehr nahm um 1,8 % ab. Weiter lesen …

Einzelhandelsumsatz im Oktober 2013 real um 0,2 % niedriger als im Vorjahresmonat

Die Einzelhandelsunternehmen in Deutschland setzten im Oktober 2013 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) nominal 0,8 % mehr und real 0,2 % weniger um als im Oktober 2012. Beide Monate hatten jeweils 26 Verkaufstage. Im Vergleich zum September 2013 lag der Umsatz im Oktober kalender- und saisonbereinigt (Verfahren Census X-12-ARIMA) nominal um 0,4 % und real um 0,8 % niedriger. Weiter lesen …

Neuer Blick auf Darmbakterien

Im menschlichen Darm leben Billionen von Bakterien, die ganz neu ins Zentrum wissenschaftlichen Interesses rücken. Sicher ist, dass sie weit mehr bewirken, als nur bei der Verdauung zu helfen. Immer mehr Befunde zeigen, dass sie eine wichtige Rolle bei Krankheiten wie Diabetes, Fettleibigkeit, Herz- und Gefäßleiden, Krebs und Darmentzündungen spielen und sogar auf die Psyche Einfluss haben könnten, berichtet die "Apotheken Umschau". Weiter lesen …

Drei oder mehr Betriebssysteme pro Person sind normal

Insbesondere junge Menschen treten über mehrere verschiedene Geräte und Betriebssysteme miteinander in Kontakt. So die Ergebnisse der aktuellen "Consumer Trust"-Studie von AVG, einem der weltweit führenden Anbieter von Internet Security-Lösungen für Mobile, Datenschutz und Optimierung mit 172 Millionen aktiven Nutzern. Im Rahmen der Studie hat AVG knapp 5.000 Verbraucher in acht Ländern zum Nutzungsverhalten internetfähiger Geräte befragt. Weiter lesen …

Zeitung: RWE will "Nullrunde" für 16.000 Mitarbeiter

RWE-Chef Peter Terium verordnet den RWE-Führungskräften eine "Nullrunde". "Der Vorstand der RWE AG hat beschlossen, den Leitenden Angestellten und den AT-Angestellten von RWE im Jahr 2014 keine generelle Gehaltserhöhung zu gewähren", schreibt der Vorstand in einem Brief an die RWE-Mitarbeiter, der der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe) vorliegt. Weiter lesen …

Routine am Morgen

Eine Tasse Kaffee oder ein heißer Tee nach dem Aufstehen - für fast zwei Drittel der Bundesbürger (63,6 Prozent) startet der Tag mit diesem Ritual. Abends haben feste Gewohnheiten für die Deutschen dagegen eine weitaus geringere Bedeutung, wie eine repräsentative Umfrage des Gesundheitsportals "www.apotheken-umschau.de" ergab. Weiter lesen …

IG Metall fordert Gesetz gegen SMS und E-Mails nach Feierabend

Die neue Führung der IG Metall verlangt einen stärkeren Schutz für Beschäftigte vor SMS und E-Mails durch Vorgesetzte nach Dienstschluss. In einem Interview mit der "Bild-Zeitung" forderte der neue Gewerkschaftsvorsitzende, Detlef Wetzel, Union und SPD müssten mit gesetzlichen Regelungen den entsprechenden SMS- und E-Mail-Verkehr nach Feierabend und an Wochenenden unterbinden. Weiter lesen …

Windows 8.1 vergisst WLAN-Schlüssel bekannter Netzwerke

Seit der Version Vista verfügt Windows über die Option zur automatischen Verbindung mit bekannten WLAN-Netzwerken. Der zugehörige WLAN-Schlüssel muss dann nur bei der Netzwerkeinrichtung einmalig eingegeben werden. Wie die Zeitschrift PC-WELT in ihrem neuen Sonderheft "PC-WELT XXL" (Ausgabe 1/2014, EVT 29. November) berichtet, vergisst Windows 8.1 diesen WLAN-Schlüssel jedoch hin und wieder und verlangt dann bei jedem Verbindungsaufbau dessen erneute Eingabe. Weiter lesen …

Bildungsministerin Wanka soll auch Ostbeauftragte werden

Die CDU-Ministerpräsidenten von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, Stanislaw Tillich, Reiner Haseloff und Christine Lieberknecht, und die ostdeutschen CDU-Abgeordneten in der Bundestagsfraktion drängen darauf, Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) zusätzlich zu ihrem Ministeramt zur Ostbeauftragten der Bundesregierung zu machen und den amtierenden Ostbeauftragten Christoph Bergner (CDU) abzulösen. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" unter Berufung auf Unionskreise. Die Idee stammt demnach von Tillich. Weiter lesen …

Nach PETA-Undercover-Recherche: H&M stoppt die Produktion von Bekleidung mit Angorawolle

Nach PETA-Undercover-Recherche: Der schwedische Modekonzern H&M stoppt vorerst die Produktion von Bekleidung mit Angorawolle. Die Videoaufnahmen von PETA Asia hatten aktuell enthüllt, wie das Fell von Angorakaninchen schmerzhaft ausgerupft wurde. H&M will nun zunächst überprüfen, ob firmeneigne Standards zum Tierschutz verletzt werden. Bereits in den Shops vorhandene Pullover oder Schals mit Angora würden aber weiterhin verkauft. Weiter lesen …

Linke fordert 2.000 Mindestlohn-Kontrolleure

Mit Blick auf die Einigung von Schwarz-Rot auf einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro fordert die Linke 2.000 neue Mindestlohn-Kontrolleure. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Linken-Chef Bernd Riexinger: "Ohne Kontrollen ist der Mindestlohn ein zahnloser Tiger. Da ist im Koalitionsvertrag ein blinder Fleck. Wir brauchen mindestens 2.000 neue Mindestlohnkontrolleure bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit. Die schwarzen Schafe dürfen sich nicht in Sicherheit wiegen." Weiter lesen …

EU-Kommission: Großbritannien soll über Verbleib in EU entscheiden

Nach dem Vorstoß des britischen Premierministers David Cameron, die Freizügigkeit von EU-Bürgern in Großbritannien einzuschränken, hat die Brüsseler EU-Kommission die Regierung in London aufgefordert, über ihren weiteren Verbleib in der Europäischen Union zu entscheiden. "Wenn Großbritannien aus dem Binnenmarkt austreten will, dann soll Großbritannien dies sagen", sagte EU-Justizkommissarin Viviane Reding, die zugleich auch Vizepräsidentin der EU-Kommission ist, der "Welt". Weiter lesen …

Vorstandsmitglieder der Türkischen Gemeinde wollen gegen Koalitionsvertrag stimmen

Der Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat, will bei der Mitgliederbefragung der SPD über gegen den Koalitionsvertrag stimmen. "Die Vorstandsmitglieder in der Türkischen Gemeinde und die der Landesverbände, die in der SPD sind, haben beschlossen, mit nein zu stimmen, um ein Zeichen zu setzen", sagte Kolat der "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Stoiber fordert Unions-Kandidaten für EU-Kommission

CDU und CSU dürfen den Posten des deutschen Vertreters in der EU-Kommission nach Ansicht des ehemaligen bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber (CSU) nicht kampflos dem SPD-Politiker und derzeitigen Präsidenten des Europa-Parlaments, Martin Schulz, überlassen. "Der Anspruch der CDU/ CSU muss es sein, diese mächtige und bedeutende Position aus ihren Reihen zu besetzen", sagte Stoiber der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

NRW-Innenminister: Deutschland sollte mehr Flüchtlinge aufnehmen

Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) dringt darauf, dass Deutschland deutlich mehr Flüchtlinge aus dem syrischen Bürgerkrieg aufnimmt als bisher. Wenige Tage vor der Herbsttagung der Innenministerkonferenz in Osnabrück forderte er in der "Frankfurter Rundschau" den amtierenden Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) auf, das bundesweite Kontingent von gegenwärtig 5000 Flüchtlingen zu erhöhen. "Die Situation der Bürgerkriegsflüchtlinge in den Krisengebieten spitzt sich täglich zu", sagte Jäger der "Frankfurter Rundschau". "Auch wir müssen helfen." Weiter lesen …

Aigner will Neustart bei Energiewende in Bayern

Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) kündigt einen Neustart für die Energiewende im Freistaat an. Der "Süddeutschen Zeitung" sagte sie: "Wir werden auf alle Fälle das Energiekonzept überarbeiten." Nachdem sich Union und SPD bei ihren Koalitionsverhandlungen in Berlin auf weitreichende Änderungen in der Energiepolitik verständigt haben, müsse Bayern klären, ob die Grundannahmen im mehr als zwei Jahre alten Programm für den Atomausstieg noch realistisch seien. Weiter lesen …

Neuer IG-Metall-Chef stellt hohe Lohnforderung in Aussicht

Angesichts positiver Konjunktursignale für 2014 und steigender Belastungen der Arbeitnehmer stellt die neue Führung der IG Metall eine hohe Lohnforderung für die nächste Tarifrunde in Aussicht. In einem Interview mit der "Bild-Zeitung" sagte der neugewählte Vorsitzende Detlef Wetzel: "Läuft die Konjunktur gut, sind deutliche Lohnerhöhungen zwangsläufig. Da sind die Arbeitgeber mehr denn je in der Pflicht." Weiter lesen …

Koalition will Arbeitgeber an höheren Gesundheitskosten beteiligen

Die große Koalition will die steigenden Kosten im Gesundheitssystem langfristig wieder zu gleichen Teilen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern bezahlen lassen. "Eine solche Regelung ist in einer Protokollnotiz des Koalitionsvertrages festgehalten", sagte der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach der "Süddeutschen Zeitung". Die Parteichefs von SPD, CDU und CSU hätten dieser Vereinbarung zugestimmt. Mit ihr werde der alleine von Arbeitnehmern finanzierte Teil der Ausgaben gedeckelt. Streit gibt es aber darüber, wie genau dies geschehen soll. Weiter lesen …

Resolution an die neue Bundesregierung

Die 174. Mitgliederversammlung des Bundes der Steuerzahler hat anlässlich der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages zwischen Union und SPD eine Resolution an die kommende Bundesregierung verabschiedet. Darin fordert der BdSt die Große Koalition auf, ihrer Verantwortung für die Zukunft unseres Landes gerecht zu werden. Dafür sei es notwendig, dass die öffentlichen Haushalte sich nicht weiter verschulden. In dieser Hinsicht findet der Bund der Steuerzahler den Koalitionsvertrag enttäuschend. Weiter lesen …

Social-Media-Atlas 2013: Nordosten Heimat der Social-Media-Muffel, Bremen und Hessen Hochburgen

Soziale Medien werden in Deutschland immer beliebter: Im Bundesdurchschnitt nutzen 75 Prozent aller Internet-User Social-Media-Angebote wie Facebook, Twitter, Xing & Co. Damit stieg der Anteil der Web-2.0-Nutzer in Deutschland um fünf Prozentpunkte gegenüber 2012. Das zeigt der "Social Media-Atlas 2013" der Kommunikationsberatung Faktenkontor. Weiter lesen …

Thüringer Verkehrsminister: "Pkw-Maut kommt"

Der Thüringer Verkehrsminister Christian Carius (CDU) hält die umstrittene Koalitionsvereinbarung von Union und SPD zur Einführung einer Pkw für realistisch und ist von deren Machbarkeit überzeugt: "Ich gehe davon aus, dass die Pkw-Maut kommt", sagte Carius im Interview mit der "Welt" (Online: Donnerstag). Bereits 2014 solle "das Gesetzgebungsverfahren beginnen". Weiter lesen …

Acht Dachboxen im aktuellen ADAC Test

Der ADAC hat acht Dachboxen aus dem mittleren Preis- und Größensegment getestet. Das Ergebnis: Nur eine Dachbox erhielt die Note "sehr gut". Zweimal vergaben die Tester ein "gut", viermal ein "befriedigend" und einmal ein "ausreichend". Keiner der Testkandidaten fiel durch. Weiter lesen …

Vermögensexperte rät zu Vorsicht bei geschlossenen Fonds

Der Vorstand des Instituts für Vermögensaufbau in München, Andreas Beck, rät zu Vorsicht bei geschlossenen Fonds. Sie seien eine schwierige Anlageform, schreibt er in einem Beitrag für die F.A.Z. Wenn es um imposante Frachtschiffe, strahlende Hochhäuser und ethisch korrekte Windräder gehe, gelte: "Je bunter das Marketing und je höher die Vertriebsprovisionen, desto mehr lohnt es sich aber, vor dem Kauf eines Anlageproduktes ein paar grundlegende Sachverhalte zu bedenken." Weiter lesen …

Henkel läuft bei Soukalova-Sieg in Östersund in die Top-Ten

Beim ersten Einzelrennen der Saison ist Andrea Henkel in die Top-Ten gelaufen. Die Großbreitenbacherin lief im schwedischen Östersund über die 15 Kilometer auf den zehnten Platz. Den Sieg sicherte sich die Tschechin Gabriela Sukalova vor Anastasiya Kuzmina aus der Slowakei und der Französin Marie Laure Brunet. Franziska Hildebrand und Laura Dahlmeier belegten die Plätze 13 und 14 und erfüllten damit bereits zu Saisonbeginn die halbe Olympianorm. Weiter lesen …

Abgeschlossene Haustür - Einbruchschutz oder Brandfalle?

In vielen Mehrfamilienhäusern ist die Haustür nach 22 Uhr zugesperrt - um die Bewohner vor Einbrechern zu schützen. Doch wenn es brennt, kann das Treppenhaus damit zur Falle werden. "Die Haustür ist der erste Weg nach draußen. Wenn sie abgeschlossen ist, verstreicht bei der Rettung wertvolle Zeit", sagt Brandoberinspektor Torge Brüning, Sicherheitsexperte beim Infocenter der R+V Versicherung. Er rät, Vorsorge für den Brandfall zu treffen und den Fluchtweg freizuhalten. Weiter lesen …

Reporter Holger Gertz verrät seine Text-Tricks

Für den Seite-3-Reporter Holger Gertz von der "Süddeutschen Zeitung" ist das Schreiben von Texten eine Qual. Darum verordnet er sich Disziplin. Im Interview des "medium magazin" (Erscheinungstermin: 29. November) sagte er: "Ich sollte ausgeschlafen sein, morgens um neun Uhr anfangen und den Text an einem Tag runterschreiben. Ohne Unterbrechung, Termine und Pläne am Abend. Ich lese an Schreibtagen keine E-Mails." Dann beginne er mit den schönsten Textstellen, meistens mit Dialogen. Weiter lesen …

Böhm und Lesser beim Einzel in Östersund in den Top-Ten

Im ersten Einzelrennen der Biathlon-Herren im schwedischen Östersund sind gleich zwei DSV-Athleten in die Top-Ten gelaufen. Bester Deutscher über die 20 Kilometer war Daniel Böhm, der als Fünfter auf Anhieb das Ticket zu den Olympischen Winterspielen in Sotschi löste. Erik Lesser erfüllte als Zehnter die halbe Olympianorm. Der Sieg ging an den souverän agierenden Franzosen Martin Fourcade, der sich vor dem österreichischen Duo Simon Eder und Daniel Mesotitsch durchsetzte. Weiter lesen …

"Stern"-Chefredakteur Wichmann bereitet großen digitalen Umbau vor

"Stern"-Chefredakteur Dominik Wichmann wird im kommenden Jahr das Online-Angebot des Magazins auf den Kopf stellen. Schon jetzt suche die Redaktion neues Personal in der Szene der Netz-Spezialisten für "den großen Digital-Relaunch", sagte Wichmann im Interview des "medium magazin". Das verstärkte Team soll an einer neuen Gestaltung der Marke mitarbeiten, die Wiedererkennung ermöglicht und Leser bindet. Weiter lesen …

Russ Meyers Kurvenstar "Kitten" Natividad: "Russ war sehr eifersüchtig"

Stripperin, Pornoqueen, Filmstar und langjährige Geliebte von Russ Meyer: Kitten Natividad hat nichts ausgelassen. Im exklusiven TELE 5-Interview erinnert sich die 65-jährige an ihre erste Begegnung mit dem berühmten Busenfreund: "Als er gesehen hat, wie ich strippe, war er hin und weg. Später bin ich von hinten auf ihn zugegangen und habe mit meinen Brüsten über seinen Rücken geschubbert. Das hat ihm den Rest gegeben. Er war völlig verrückt nach meinem Körper." Weiter lesen …

Veronica Ferres: ",Geht nicht' gibt's nicht bei mir"

Vor kurzem hat Veronica Ferres die Dreharbeiten zu ihrem neuen Film "The Giacomo Variations" in Lissabon beendet. Neben Superstar John Malkovich spielt sie die letzte Geliebte des großen Verführers - und musste dabei perfektes Britisch sprechen. Genau die richtige Rolle für die 48-Jährige. "Ich verspüre immer noch eine große Abenteuerlust in mir und den Drang, Neuland zu erobern", betont Ferres im Gespäch mit der Fernsehwoche (Heft 49/2013). "Das war harte Arbeit und eine echte Herausforderung. Aber danach suche ich. ,Geht nicht' gibt's nicht bei mir." Weiter lesen …