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8. Oktober 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Internetverband: Wahrscheinlichkeit staatlicher Überwachung bei 99 Prozent

Der Verband der Internetwirtschaft eco hält Berichte über mutmaßlich im Staatsauftrag verbaute chinesische Spionage-Chips auf den Servern von großen US-Konzernen für plausibel. "Seit den Enthüllungen von Edward Snowden ist völlig klar: Die Wahrscheinlichkeit einer internationalen, staatlichen Überwachung liegt bei 99 Prozent", sagte der Vorstand für das Ressort IT-Sicherheit bei eco und Leiter des Instituts für Internet-Sicherheit an der Westfälischen Hochschule in Gelsenkirchen, Norbert Pohlmann, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Publizist Schrang: Was hat das Oktoberfest mit zivilem Ungehorsam zu tun?

In der Beschreibung zum neusten Video des Publizisten Heiko Schrang heißt es: "Für viele kommt jetzt das Oktoberfest wie gerufen, da es eine willkommene Ablenkung zu den täglichen Horrornachrichten ist. Interessant dabei ist, dass auf der einen Seite die Identifikation mit der deutschen Kultur mittlerweile als anrüchig gilt, aber auf der anderen Seite hunderttausende zu Oktoberfesten pilgern. Dieser Trend hat besonders seit der Flüchtlingskrise 2015 massiv zugenommen." Weiter lesen …

Rechtsgutachten: Zweidrittelmehrheit für ESM-Umbau erforderlich

Für den geplanten Umbau des Euro-Rettungsschirms ESM in einen Europäischen Währungsfonds ist im Deutschen Bundestag eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. Zu diesem Urteil kommt ein Gutachten des Göttinger Rechtswissenschaftlers Frank Schorkopf im Auftrag der FDP-Bundestagsfraktion, über welches das "Handelsblatt" berichtet. Besonders die neue Letztsicherung für Bankenpleiten, die künftig beim ESM angesiedelt sein soll, ist demnach ein Knackpunkt. Laut dem Gutachten berührt sie das "demokratische Selbstbestimmungsrecht der Bundesrepublik". Weiter lesen …

IW begrüßt Auswahl für Wirtschaftsnobelpreis als "wichtiges Signal"

Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat die Auswahl der US-Wirtschaftswissenschaftler William Nordhaus und Paul Romer als diesjährige Rezipienten des Wirtschaftsnobelpreis begrüßt. Es sei ein wichtiges Signal, dass sich die durch den Klimawandel bedingten langfristigen globalen Herausforderungen meistern lassen, teilte das IW am Montag mit. Die Forscher zeigen in ihrer Arbeit, welche wirtschaftspolitischen Weichenstellungen "in einer nicht perfekten Welt" dafür gestellt werden müssten. Weiter lesen …

Evangelische Kirche in Deutschland wünscht sich "ökologisches Wirtschaftswunder"

Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) wirbt für eine klimafreundlichere Wirtschaft. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der EKD-Ratsvorsitzende Heinrich Bedford-Strohm: "Deutschland kann mit seinen ausgereiften Umwelttechnologien und dem Umweltbewusstsein in der Bevölkerung zeigen, dass ein gutes Leben möglich ist, ohne die Umwelt zu zerstören." Ein "ökologisches Wirtschaftswunder" sei möglich, wenn sich die Politik auf das Ziel eines ökologischen Umbaus der Wirtschaft konzentriere. Weiter lesen …

Hanns-Seidel-Stiftung seit 30 Jahren im Maghreb - Festakt in Marrakesch

Mehrere Büros in Nordafrika zu eröffnen war vor 30 Jahren die richtige Entscheidung der Münchner Hanns-Seidel-Stiftung. Das Engagement der Stiftung bezieht sich seither auf die "Förderung von Demokratie, Frieden und Entwicklung durch Partnerschaft und Vertrauen". Unter diesem Leitmotiv begingen die Stiftungsbüros in Rabat und Tunis zusammen mit ihren Partnern aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft Ende September in Marrakesch das Jubiläum und blickten gemeinsam zurück auf drei Jahrzehnte Tätigkeit in Tunesien, Marokko, Algerien sowie Libyen und Mauretanien. Weiter lesen …

Statement vom Motivationsexperten zur Niederlage FC Bayern: Unmotivierte Arbeitsverweigerer

Es war eine verheerende Niederlage, die die Mannschaft des FC Bayern München am Samstag im Spiel gegen Mönchengladbach kassierte. Motivationscoach Jürgen Höller, selbst großer Fan, war am letzten Wochenende im Stadion anwesend und weiß ganz genau, was das Problem ist und wie Trainer Niko Kovac sich und die Mannschaft aus dieser Lage befreien kann. Weiter lesen …

Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Iraker wegen Vergewaltigung in Lübeck in vier Fällen

Am 28. August 2018 ist ein 29 Jahre alter Iraker vorläufig festgenommen worden, nachdem die Geschädigte einer versuchten Vergewaltigung vom 12. August 2018 den Mann beim Einkaufen wiedererkannt und die Polizei alarmiert hatte. Nunmehr hat die Staatsanwaltschaft Lübeck Anklage gegen den Mann zum Landgericht Lübeck erhoben. Es werden ihm vier Fälle der Vergewaltigung, davon in zwei Fällen im Versuch zur Last gelegt. In drei der Fälle wird ihm darüber hinaus eine Körperverletzung zum Nachteil der weiblichen Opfer vorgeworfen. Sämtliche dem Angeschuldigten vorgeworfenen Taten wurden an Sonntagen in der Zeit zwischen 05:30 Uhr und 06:00 Uhr begangen. Weiter lesen …

"Mythos Lotto": ZDFinfo-Doku über das "Hoffen auf das große Glück"

Viele Menschen lieben es, ihr Glück im Spiel herauszufordern - auch wenn die Chancen auf den Jackpot oft eher gering sind. Die Dokumentation "Mythos Lotto - Hoffen auf das große Glück", die erstmals am Mittwoch, 10. Oktober 2018, um 20.15 Uhr in ZDFinfo zu sehen ist, begleitet langjährige Lottospieler, Lotterie-Glückspilze und den vielleicht größten Pechvogel der Welt. Außerdem blickt der Film von Julia Waldmann in die Geschichte des Glücksspiels, stellt berühmte Spieler vor und findet heraus, was die Gründe für die Lotto-Leidenschaft sind. Weiter lesen …

Bundesumweltministerium will bei Diesel- und Benzinsteuern "nachjustieren"

Das Bundesumweltministerium plädiert für höhere Diesel- und Benzinsteuern. Bei der Besteuerung von Energien müsse nachjustiert werden, sagte Staatssekretär Jochen Flasbarth am Montag im ARD-Mittagsmagazin. "Es kann doch nicht sein, dass wir den Strom, der immer erneuerbarer wird, höher besteuern, während wir die Energieträger Heizöl und Sprit relativ niedrig besteuern." Weiter lesen …

Hardt: Petersburger Dialog unterstreicht Interesse an guten Beziehungen zu Russland

In Moskau fand unter dem Motto "Vertrauen bilden, Partnerschaft stärken: Zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit zwischen Russland und Deutschland als Impuls für den zwischenstaatlichen Dialog" der 17. Petersburger Dialog statt. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: "Der 17. Petersburger Dialog zeigt, wie sehr Deutschland an guten Beziehungen und einer konstruktiven Zusammenarbeit mit Russland interessiert ist." Weiter lesen …

Tough Mudder beendet Rekordsaison 2018

Nach insgesamt sieben Tough Mudder-Events in diesem Sommer blickt der weltweite Marktführer für Hindernisläufe auf eine erfolgreiche Deutschland-Saison 2018 zurück, mit der alle Erwartungen übertroffen wurden. Insgesamt zählten die Veranstalter fast 62.000 Teilnehmer, das entspricht einem Anstieg von 10 Prozent zum Vorjahr. Für die Saison 2019 setzt Tough Mudder alles daran, die Kurse noch besser zu machen: Gemeinsam mit den Muddern wird versucht, bestehende Hindernisse zu optimieren und die Strecken mit nie dagewesenen Konstruktionen zu revolutionieren. Weiter lesen …

Doppelmord von Höfen: Lebenslange Haftstrafen für Trio

Im Prozess um den doppelten Raubmord im oberbayerischen Höfen sind die drei männlichen Angeklagten zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt worden. Sie seien des Mordes, des besonders schweren Raubes und der gefährlichen Körperverletzung schuldig, urteilte das Landgericht München II am Montag. Die angeklagte Frau soll wegen Raubes für acht Jahre ins Gefängnis. Die drei verurteilten Männer hatten im Februar 2017 bei einem Raubüberfall einen 81-Jährigen und eine 76-Jährige getötet. Weiter lesen …

Auch Euro 6-Dieselfahrern drohen Fahrverbote in Berlin

Die Berliner Umweltverwaltung prüft auch für Diesel-Autos der Schadstoff-Normen 6 a, b und c streckenbezogene Fahrverbote. Das geht aus internen Unterlagen hervor, die dem rbb exklusiv vorliegen. Umweltsenatorin Regine Günther bestätigte auf Anfrage entsprechende Überlegungen. Auch bei Euro 6-Fahrzeugen würden die Grenzwerte deutlich überschritten. Wer sich nun ein solches Fahrzeug anschaffe, könne nicht sicher sein, 2020 nicht doch ausgesperrt zu werden, sagte Günther dem rbb. Weiter lesen …

Profiler Suzanne Grieger-Langer präsentiert neues Buch zum Thema Cybermobbing

Am 10. Oktober, im Rahmen der Frankfurter Buchmesse, stellt Suzanne Grieger-Langer ihr neues Buch "Cool im Kreuzfeuer - Schlammschlachten, Cybermobbing und Rufmordkampagnen souverän überstehen vor". Um 10.00 Uhr spricht sie im Yogi Tea Lesezelt. Das Buch ist autobiografisch, denn die renommierte Profilerin wurde unlängst selbst Opfer einer beispiellosen Hetzjagd auf ihre Reputation. Weiter lesen …

Hofreiter wirft Bundesregierung Realitätsverweigerung beim Klimaschutz vor

Berlin - Der Chef der Grünen-Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter, wirft der Bundesregierung beim Klimaschutz Realitätsverweigerung vor. "Sie hat ihr eigenes Klimaziel für 2020 genauso aufgegeben, wie ihr Ziel für Elektro-Autos, sie bremst den Ausbau von Windkraft- und Solarenergie aus und lobbyiert in Brüssel gegen Grenzwerte für Autos", sagte er dem Tagesspiegel. Der Bericht des Weltklimarates zeige auf, wie weit Reden und Handeln beim Klimaschutz auseinander lägen. Weiter lesen …

Ministerpräsident Dr. Markus Söder und vbw Präsident Alfred Gaffal vereinbaren Initiative Fachkräftesicherung

Ministerpräsident Dr. Markus Söder und der Präsident der vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V., Alfred Gaffal, haben heute in München eine Vereinbarung für ein Fachkräfteprogramm unterzeichnet. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: "Die bayerische Wirtschaft boomt, wir haben Vollbeschäftigung in Bayern. Was die Grundlage des Wohlstandes für die Menschen in Bayern ist, hat zunehmend auch eine Kehrseite: Engpässe bei Fachkräften in verschiedenen Branchen und Qualifikationsstufen. Weiter lesen …

Hampel/Kestner: Aufregung über mögliche russische Cyber-Angriffe ist überzogen

Die Regierungen der Niederlande und Großbritanniens haben schwere Vorwürfe gegen Russland erhoben. Dabei stehen tatsächliche oder vermeintliche Cyber-Angriffe aus Moskau im Mittelpunkt der Kritik aus Den Haag und London. Dazu teilt der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Paul Hampel, mit: „Erinnert sei an die Handy-Abhöraffäre von Frau Merkel zu Zeiten von US-Präsident Obama: Die gespielte Naivität der Kanzlerin war schon damals ein Klassiker schlecht inszenierter Schauspielkunst, als sie ernsthaft behauptete: ‚Abhören unter Freunden – das geht gar nicht!‘" Weiter lesen …

Wirtschaftsnobelpreis geht an US-Ökonomen Nordhaus und Romer

Der Alfred-Nobel-Gedächtnispreis für Wirtschaftswissenschaften geht in diesem Jahr an die US-Ökonomen William D. Nordhaus und Paul Romer. Das teilte die Königlich Schwedische Akademie der Wissenschaften am Montag in Stockholm mit. Nordhaus wurde für seine Forschungen im Bereich der Klimaökonomik ausgewählt. Schwerpunkt seiner Arbeit ist die ökonomische Untersuchung des Klimawandels und marktorientierter Instrumente der Klimapolitik. Romer, der seit September 2016 Chefökonom der Weltbank ist, wurde für seine Forschung im Bereich der Makroökonomie ausgewählt. Weiter lesen …

TÜV-Verband fordert umfassendere Sicherheitskontrollen bei Windrädern

Der TÜV-Verband (VdTÜV) hat umfassendere Vorgaben für die Kontrolle von Windenergieanlagen gefordert. "Erneuerbare Energien sind unsere Zukunft. Umso wichtiger ist es jetzt, Windräder mit regelmäßigen Prüfungen sicherer zu machen, um die Menschen besser zu schützen und die Akzeptanz für die Erneuerbaren zu erhalten", sagte Dr. Joachim Bühler, Geschäftsführer des TÜV-Verbands. Gleichzeitig könnten die Betreiber der Anlagen ihren Aufwand verringern, indem Teilprüfungen gebündelt und vereinheitlicht werden. Weiter lesen …

Ohne Grenzsicherung ist keine Begrenzung der Einwanderung möglich

Das drohende Aus der Trennung von Asylrecht und Arbeitskräftemigration führt dazu, dass mehr Einwanderer nach Deutschland gelockt werden. Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) will die Einigung der Großen Koalition auf ein Einwanderungsgesetz nach der Landtagswahl in Bayern neu verhandeln, da ihm insbesondere die Regelung zum sogenannten Spurwechsel nicht weit genug geht. Weiter lesen …

Studie: Wohnungen für Studenten werden immer teurer

Viele Studenten haben immer mehr Schwierigkeiten, bezahlbare Wohnungen zu finden. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), welche am Montag veröffentlicht wurde. Besonders heikel ist demnach die Lage in den Großstädten, wie München und Heidelberg. Eine 30-Quadratmeter-Wohnung mit durchschnittlicher Ausstattung und guter Anbindung zur Universität in München kostete im ersten Halbjahr dieses Jahres rund 635 Euro, etwa 25 Euro mehr als noch im Jahr zuvor. Weiter lesen …

Bereit für ein großes WM-Finale: Sébastien Ogier mit Sieg bei der Rallye Wales zurück im Titelkampf

Mit dem Sieg bei der Wales-Rallye Großbritannien haben Sébastien Ogier und Julien Ingrassia ihre Chancen auf die Titelverteidigung in der FIA Rallye-Weltmeisterschaft verbessert. Die Franzosen rückten in der Fahrerwertung auf die zweite Position vor, nur noch sieben Punkte trennen sie bei zwei noch ausstehenden WM-Läufen von den Tabellenführern Thierry Neuville/Nicolas Gilsoul. Am Steuer ihres über 380 PS starken Ford Fiesta WRC, der auf dem in Köln gebauten Kleinwagen basiert, haben die amtierenden Weltmeister bei 60 noch zu vergebenden Punkten alle Möglichkeiten in ihrer Hand. Weiter lesen …

Zum "Internationalen Tag der Optimisten am 10.10.": Jetzt erst recht: POSITIVES DENKEN ist angesagt - und lohnt sich!

Dass eine positive Lebenseinstellung nicht nur den Geist, sondern auch den Körper beeinflusst, bestätigen Forscher. Davon ist auch Gertrud E. Warnecke, Gründerin des 'Internationalen Tages der Optimisten am 10.10' (2014) überzeugt. Sie ist auch Erfinderin und Chefredakteurin des Online-POSITIV-MAGAZINS (www.positiv-magazin.de). Weiter lesen …

Bundestag sieht "mögliche Verstöße" von CSU-Ministern gegen Parteiengesetz

Die Bundestagsverwaltung unter Präsident Wolfgang Schäuble sieht Hinweise auf mögliche Gesetzesverstöße bei der Zuarbeit von CSU-geführten Ministerien für Wahlkampftermine vor der Bundestagswahl 2017. Wie ein Sprecher der Bundestagsverwaltung jetzt gegenüber dem stern bestätigte, prüft die Parlamentsverwaltung in ihrer Eigenschaft als Parteienfinanzierungsbehörde Vorgänge, über die der stern und das ARD-Magazin "Report Mainz" im Dezember berichtet hatten. Weiter lesen …

Äusserungen einer Jugendamtsmitarbeiterin über richterliche Altersfälschungen bei Flüchtlingen

Es ist immer wieder darüber zu lesen, dass volljährige Zuwanderer per richterlichem Beschluss plötzlich zu Jugendlichen werden. Außerdem hört man von skandalösen Zustände in sogenannten Wohngruppen und Flüchtlingsheimen. Nun platzte einer Jugendamtsmitarbeiterin in einem Interview der Kragen. Emil Schiller von AnonymousNews führte das nachfolgende brisante Interview mit ihr. Weiter lesen …

Stauprognose für 12. bis 14. Oktober: Nordrhein-Westfalen startet in die Herbstferien

Auch an diesem Wochenende werden viele Autofahrer im Stau landen. Der Grund: Zwölf Bundesländer sind auf dem Weg in die Herbstferien oder kommen aus diesen zurück. So schließen die Schulen in Nordrhein-Westfalen und dem Süden der Niederlande. In Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Thüringen und dem Saarland enden die Ferien. In Sachsen und Schleswig-Holstein gibt es noch eine zweite Ferienwoche. Etliche Urlauber und Wochenendausflügler steuern die Wandergebiete der Alpen und Mittelgebirge sowie die Küsten an oder kehren von dort zurück. Weiter lesen …

Dr. Wolf: „Neutrale Schulen Hamburg“ stößt unbequeme aber notwendige Debatte an

Schüler trauen sich im Unterricht nicht, Flüchtlingspolitik Merkels zu kritisieren, weil sie von Mitschülern als „Nazis“ beschimpft würden. Seit dem 18. September ist das Informationsportal „Neutrale Schulen Hamburg“ der AfD-Fraktion am Start. Der Zuspruch von Betroffenen war von Anfang an groß. Das gilt auch für das Medieninteresse. In die Berichterstattung mischen sich aber ebenso viele Falschbehauptungen wie Übertreibungen. „Neutrale Schulen Hamburg“ ist kein Online-Pranger und ruft nicht zur Denunziation von Lehrern auf. Weiter lesen …

München: Unfreiwilliger Tiertransport

Nach einer langen Fahrt im Motorraum wurde eine Katze durch die Feuerwehr befreit. Als die Eigentümer eines Audi A4 Avant zu ihrem Fahrzeug in der Zieblandstraße zurück kamen, machten sie Passanten darauf aufmerksam, dass aus dem Fahrzeug Katzengejammer zu hören ist. Da das junge Paar das Tier aber nicht finden konnte, meldeten sie sich bei der Feuerwehr. Ein Kleinalarmfahrzeug untersuchte das Fahrzeug und fand den blinden Passagier im Vorderwagen, hinter einer Verkleidung der Stoßstange. Weiter lesen …

Gauland: CSU und SPD werden am 14. Oktober in Bayern entsorgt

Zur aktuellen Situation der Koalitionsparteien erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: "Das Elend von CDU/CSU und SPD besteht darin, dass sie nie etwas lernen. Da fordert der SPD-Generalsekretär von der CDU, sie müsse sich auf ihrem Parteitag im Dezember klar von der AfD distanzieren. Und schon bezeichnet Rainer Haseloff aus Sachsen-Anhalt eine mögliche Zusammenarbeit mit der AfD als politischen Selbstmord. Und Horst Seehofer, dessen CSU in Bayern inzwischen den Untergang beim Urnengang fürchtet, macht sich selbst Mut: 'Herr Gauland kann sagen, was er will, es gibt keine Koalition zwischen Union und AfD. Nein, nein, nein!' Weiter lesen …

Studie Wohngesundes Deutschland: Verbraucher halten gesundheitsschädliche Baustoffe für unbedenklich

BENZ24 beschäftigt sich schon längere Zeit mit dem Thema Wohngesundheit und hat in Kooperation mit dem unabhängigen Marktforschungsinstitut Innofact die Studie "Wohngesundes Deutschland" erstellt. Über 1200 Wohneigentümer und 80 Experten vom Verband Deutscher Baubiologen repräsentieren ein breites Spektrum der Bevölkerung und stellten sich diversen Fragen bezüglich verschiedener Baumaterialien im Hinblick auf Wohngesundheit. Weiter lesen …

Klimaforscher fordert Zeitenwechsel in der Klimapolitik

Der deutsche Klimaforscher Hans-Otto Pörtner, der an der jüngsten Studie des Weltklimarats beteiligt war, hat von der Politik einen "Zeitenwechsel" verlangt, um die weitere Erwärmung der Erde zu verhindern. Pörtner sagte am Montag im Inforadio vom rbb, um die Erderwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen und so größere Schäden von Mensch und Umwelt abzuwenden, sei eine ambitionierte Politik notwendig. Weiter lesen …

Emil Sänze MdL zu Winfried Kretschmanns Angriffen gegen die AfD: "Ministerpräsident zündelt mit der Sprache des Bürgerkrieges"

"Das Ex-Mitglied des Kommunistischen Bundes Westdeutschlands, der geläuterte Maoist und sich heute als Bürgerlicher gebende Ministerpräsident Winfried Kretschmann ist in Bezug auf die Alternative für Deutschland und auch auf meine Person auffallend dünnhäutig geworden", so der stellvertretende Vorsitzende und pressepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Emil Sänze MdL. Weiter lesen …

Thomas Jung: "Polizei leidet immer noch unter verkorkster Reform - Bauplanung für viele Polizeiwachen völlig unzureichend"

Die Bauplanungen für viele Polizeiwachen in Brandenburg sind laut Landeschef der Gewerkschaft der Polizei, Andreas Schuster, "immer noch auf 7000 Beamte ausgerichtet". Büros für ursprünglich zwei Mitarbeiter werden mit vier oder künftig mit sechs besetzt sein. Diese "Verengung" der Unterbringung ist auch Innenstaatssekretärin Lange (SPD) bekannt. Weiter lesen …

885.000 Berater arbeiten im Direktvertrieb

Die Zahl der Vertriebspartner, die in der deutschen Direktvertriebsbranche tätig sind, ist 2017 um 2,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr gestiegen und lag bei 885.000. Das durchschnittliche Vertriebspartnerwachstum betrug in den letzten fünf Jahren etwa 4,1 Prozent. Zu diesem Ergebnis kam die Universität Mannheim, die ihre Studie "Situation der Direktvertriebsbranche in Deutschland" kürzlich gemeinsam mit dem Bundesverband Direktvertrieb Deutschland e.V. (BDD) veröffentlicht hat. Weiter lesen …

38 % der vollstationären Krankenhauspatientinnen und -patienten wurden im Jahr 2017 operiert

Bei 38 % (7,1 Millionen) der 18,9 Millionen stationär in allgemeinen Krankenhäusern behandelten Patientinnen und Patienten wurde im Jahr 2017 eine Operation durchgeführt. Gegenüber dem Vorjahr hat sich der Anteil nicht verändert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, war gut die Hälfte der Behandelten, die sich 2017 während ihres Krankenhausaufenthaltes einem chirurgischen Eingriff unterziehen mussten, 60 Jahre und älter. Mehrfachzählungen einer Person sind möglich, wenn Patientinnen und Patienten mehrfach im Jahr behandelt wurden. Weiter lesen …

Trendbarometer: Grüne steigen auf 18 Prozent

Der Höhenflug der Grünen hält an. Im aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer verbessern sie sich um einen Prozentpunkt auf 18 Prozent - ihrem höchsten Wert seit sieben Jahren. Damit liegen sie 2 Prozentpunkte vor der SPD mit unveränderten 16 Prozent und 4 Prozentpunkte vor der AfD, die auf 14 Prozent zurückfällt. Gleich bleiben die Werte für Union (28%), FDP (9%), Linke (10%) und die sonstigen Parteien (5%). Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt 29 Prozent. Weiter lesen …

Bericht: Regierung ignoriert Bundesgleichstellungsgesetz

Die Bundesregierung ignoriert offenbar seit vielen Jahren systematisch das Bundesgleichstellungsgesetz. Frauen würden bei der Besetzung leitender Positionen in Bundesministerien und Bundesbehörden und bei Beförderungen regelmäßig benachteiligt, berichtet "Zeit-Online" nach einer Analyse des Frauenanteils in der Bundesverwaltung. Die fortgesetzte Benachteiligung von Frauen zeigt sich demnach beispielsweise an der Auswahl der Staatssekretäre. Weiter lesen …

Wippel: Polizei-Lehrer soll an Schleuser-Aktivitäten beteiligt gewesen sein

Die sächsische AfD-Fraktion wartet bisher vergebens auf entsprechende Reaktionen des Innenministeriums und der Hochschulleitung.Zur Kleinen Anfrage (Drs. 6/14441) zum Thema „Ermittlungen gegen Mitarbeiter der Hochschule der Polizei“ erklärt der Fragesteller und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel: „Ein hauptamtlicher Lehrer an der Hochschule der Polizei in Rothenburg soll zusammen mit seiner Ehefrau an der illegalen Einschleusung von Ausländern mitgewirkt haben." Weiter lesen …

Amazon will wieder Tausende Saisonkräfte einsetzen

Der Online-Händler Amazon setzt im anstehenden Weihnachtsgeschäft erneut massiv auf Saisonarbeiter. "Wir rechnen damit, dass wir zusätzlich wieder mehrere Tausend Saisonkräfte in der Adventszeit benötigen werden", sagte Amazon-Deutschlandchef Ralf Kleber der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Montagsausgabe). Die Saisonarbeiter sollen vorübergehend die Stammbelegschaft unterstützen. In diesem Jahr steige die Zahl der festangestellten Amazon-Beschäftigten von 16.000 auf 18.000 Mitarbeiter bundesweit, unter anderem aufgrund von Investitionen in Logistikzentren. Weiter lesen …

FDP-Chef Christian Lindner bringt nach Hambach-Urteil Volksentscheide ins Spiel

Der Rodungsstopp im Hambacher Forst macht für FDP-Chef Christian Lindner deutlich, dass über Großprojekte in Deutschland anders entschieden werden muss. "Am Anfang eines Planungsprozesses müssen alle Naturschutzfragen verlässlich und abschließend geklärt werden", sagt er der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). Dabei könne er sich für die Entscheidung "nach Vorbild des Bahnhofs Stuttgart 21 auch einen Volksentscheid über Großvorhaben vorstellen", sagt er. Danach müsse aber "langjährige Planungssicherheit" bestehen. Weiter lesen …

AfD-Parteichef Meuthen für steuerfinanzierte Mindestrente

In der AfD tobt seit Monaten ein Richtungskampf um den sozialpolitischen Kurs. Nun hat der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen ein eigenes Rentenkonzept vorgelegt, dass sich deutlich von den rechtsnationalen Kräfte um den thüringischen AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke abhebt, der mit milliardenschweren Rentenversprechen Wähler locken will, berichtet die "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagausgabe). In dem Papier plädiert Meuthen für einen radikalen Umbau des Rentensystems hin zu einer steuerfinanzierten Grundrente. Weiter lesen …

Deutsche Finanzaufsicht: Problem zu großer Banken weitgehend gelöst

Zehn Jahre nach der Pleite der US-Bank Lehman Brothers hält die deutsche Finanzaufsicht das Problem zu großer Banken für weitgehend gelöst. "Alle an den Finanzmärkten wissen: Man kann nicht mehr davon ausgehen, dass der Steuerzahler zur Kasse gebeten wird", sagte Bafin-Exekutivdirektor Thorsten Pötzsch der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe) mit Blick auf die "Too-big-to-fail-Problematik". Pötzsch ist seit knapp einem Jahr Exekutiv-Direktor bei der deutschen Finanzaufsicht, zuständig für Bankenabwicklung und Geldwäsche. Weiter lesen …

Grimm: Libyscher Intensivstraftäter „King Abode“ pfeift auf Sachsens Rechtsstaat

Der libysche Asylbewerber „King Abode“ (König des Bleiberechts) gilt als Mehrfach-Intensivstraftäter: Gegen ihn gab es bereits mehr als 24 Verfahren wegen Körperverletzung, Sachbeschädigung, Drogenbesitz und Widerstand gegen Polizeibeamte. Obwohl der Asylantrag des Nordafrikaners vor über zwei Jahren abgelehnt wurde und eine achtmonatige Haftstrafe gegen ihn anhängig ist, läuft der Kriminelle immer noch frei herum. Weiter lesen …

Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit sieht Türkisch-Islamische Union Ditib als Gefahr

Die Kölnische Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit sieht die Türkisch-Islamische Union Ditib als Gefahr für die Gesellschaft in Deutschland. "Das seit Jahren von vielen Gutwilligen aus den unterschiedlichsten Gesellschaftschichten angestrebte friedliche und solidarische Miteinander gerät sowohl durch radikale Minderheiten als auch durch den staatlich gelenkten türkischen Islam in Gefahr", sagte der Vorsitzende der Vereinigung, Jürgen Wilhelm, dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe). Weiter lesen …

Beschlagnahmte Kryptowährungen füllen Niedersachsens Landeskasse

Niedersachsen hat Hunderttausende Euro durch den Erlös von sichergestellten Kryptowährungen eingenommen. Seit 2010 seien durch den Verkauf von Digitalwährungen wie Bitcoin oder Bitcoin Cash 413.146,34 Euro in die Landeskasse geflossen, teilte das niedersächsische Justizministerium auf Anfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" mit. Im Jahr 2018 lag der Ertrag bei bislang 450 Euro. Weiter lesen …

Pfizer-Deutschland-Chef: "Wir müssen das Finanzierungssystem für Arzneimittel ändern"

Berlin - Das Finanzierungssystem für innovative Medikamente muss "vom Kopf auf die Füße" gestellt werden. Das sagte der Deutschland-Chef von Pfizer, Peter Albiez, dem Tagesspiegel (Montagausgabe). "Statt für Leistung sollte für Erfolg bezahlt werden." Geld solle es nicht mehr allein für die Pille selbst geben, "sondern nur wenn die Pille Erfolg hat". Weiter lesen …

Thüringens CDU-Chef Mohring schließt Koalition mit AfD aus

Der Thüringer CDU-Chef Mike Mohring hat ausgeschlossen, sich nach der Landtagswahl im Herbst 2019 mit Stimmen der AfD zum neuen Ministerpräsidenten wählen zu lassen. "Wir haben es in Thüringen mit Björn Höcke und seinem `Flügel` mit einem besonders extremen Teil der AfD zu tun. Da verbietet sich jede Zusammenarbeit", sagte der Oppositionsführer im Erfurter Landtag der "Welt". Weiter lesen …

Günther fürchtet weitere Verluste für CDU und SPD

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) warnt vor weiteren Verlusten für CDU und SPD, sofern sich die Arbeit der Großen Koalition nicht ändert. "Die Bevölkerung achtet darauf, ob vernünftige Politik gemacht wird. Wenn wir nicht dahin zurückkommen, schwindet gerade das Vertrauen in die beiden Volksparteien CDU und SPD weiter", sagte Günther dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Schienenverkehr: Bahnbetreiber Abellio sucht händeringend Lokführer

Das Bahnunternehmen Abellio kämpft mit akuten Personalproblemen. Die Tochter der niederländischen Staatsbahn wird vom 9. Dezember an auch das sogenannte Dieselnetz Sachsen-Anhalt betreiben, zu dem 16 Strecken gehören. Abellio sucht jedoch noch immer Lokführer und Zugbegleiter, berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Rund 180 Lokführer braucht Abellio demnach für die zusätzlichen Strecken. Weiter lesen …

Grimm: In Mecklenburg-Vorpommern besuchen immer mehr Schüler Privatschulen

Die Attraktivität des Lehrerberufes muss sich steigern, um mehr Lehrkräfte für die öffentlichen Schulen zu gewinnen. Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hat sich die Zahl der Schüler an Schulen in freier Trägerschaft seit 2004 verdoppelt. Im Jahr 2017 besuchten 21082 Schüler in Mecklenburg-Vorpommern eine Privatschule. Seit dem Jahr 2016 liegen 30 Anträge auf Neuzulassung eines Bildungsganges oder einer Schulart vor. Weiter lesen …

Arbeitsagentur: Fachkräftemangel in MINT-Berufen nimmt zu

Die Bundesagentur für Arbeit hat vor einem verschärften Fachkräftemangel in den sogenannten MINT-Berufen gewarnt - also unter anderem bei Technikern und Informatikern. "Die Zahl der MINT-Engpassberufe steigt und betrifft alle Qualifikationsebenen", sagte Valerie Holsboer, Mitglied im Vorstand der Bundesagentur für Arbeit (BA), dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". In den letzten Jahren habe sich aber besonders der Mangel an Fachkräften mit beruflicher Ausbildung oder Meisterqualifikation verstärkt. Weiter lesen …

War verstorbener „möglicher“ Syrer unrechtmäßig in JVA Kleve inhaftiert?

In einer gemeinsamen Sondersitzung beriet der Innen- und Rechtsausschuss des NRW-Landtags über den Fall eines in der JVA Kleve inhaftierten Syrers, der bei einem Haftraumbrand am 17.09.2018 so schwer verletzt wurde, dass er einige Tage später verstarb. Die Identität des Inhaftierten ist bis heute nicht eindeutig geklärt. Indes verdichten sich die Hinweise, dass das Opfer möglicherweise unschuldig inhaftiert war. Weiter lesen …

Vorwürfe gegen Mäurer - Innensenator nimmt Äußerung zurück

Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) hat eine umstrittene Äußerung zurückgenommen, die ihm Kritiker als antisemitisch auslegen. Es geht um eine Passage einer Rede vor der Bremer Bürgerschaft, bei der er wörtlich gesagt hatte: "Ich würde auch demonstrieren, wenn ich sehe, dass die israelische Armee am Grenzzaun Dutzende von Palästinensern einfach hinrichtet." Weiter lesen …

Schavan will mehr Verantwortung für Laien in der Kirche

Die ehemalige deutsche Vatikanbotschafterin Annette Schavan hat nach dem Missbrauchsskandal in der katholischen Kirche mehr Leitungsverantwortung für Frauen und männliche Laien gefordert. "Die Leitung einer Gemeinde oder auch der Verwaltung einer Diözese sollte nach Erfahrung und Fähigkeiten besetzt werden, nicht nach Geschlecht", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Sanierungsstau: Städtetag fordert mehr Bundesmittel

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat von Bund und Ländern eine schnelle Lockerung des Kooperationsverbots im Grundgesetz gefordert. "Länder und Kommunen sind derzeit überfordert, einerseits den Sanierungsstau im Bildungsbereich in Höhe von fast 48 Milliarden Euro aufzulösen und anderseits die Investitionen in den Ganztagsbetrieb, die digitale Ausstattung sowie die Inklusion zu finanzieren", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg, der "Passauer Neuen Presse". Weiter lesen …

DIHK-Präsident: "Stadtzentren müssen erreichbar bleiben"

Eric Schweitzer, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), begrüßt das Diesel-Paket der Koalition. Er nannte das Paket "ein wichtiges Signal", das dazu beitragen könne, "Fahrverbote in den meisten deutschen Städten zu vermeiden", berichtet die "Passauer Neuen Presse". Stadtzentren müssten mit dem Auto erreichbar bleiben. "Das ist für unsere Betriebe und letztlich auch für alle Bürger ganz wichtig." Weiter lesen …

Konflikt mit dem Vatikan: Schwulenfreundliche Äußerungen kosten Rektor der Jesuitenhochschule Sankt Georgen das Amt

Positive Aussagen zur Homosexualität und zur Segnung gleichgeschlechtlicher Paare haben den Rektor der Theologisch-Philosophischen Hochschule Sankt Georgen, den Jesuitenpater Ansgar Wucherpfennig, seinen Posten gekostet. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" und die "Frankfurter Rundschau" (Montag-Ausgaben) berichten, verweigert die Bildungskongregation im Vatikan dem im Februar für eine dritte zweijährige Amtszeit mit großer Mehrheit wiedergewählten Geistlichen das "Nihil Obstat" (Unbedenklichkeitserklärung) und verlangt einen öffentlichen Widerruf seiner Positionen. Weiter lesen …

Kubicki: Merkel kann personellen Wechsel höchstens moderieren

Kanzlerin Merkel hat nach Ansicht des stellvertretenden FDP-Vorsitzenden Wolfgang Kubicki den Zeitpunkt verpasst, den personellen Wechsel selbst einzuleiten. Der "Passauer Neuen Presse" sagte Kubicki, dass die Kanzlerinnendämmerung begonnen habe. "Im Grunde hätte diese Diskussion schon viel früher beginnen müssen. Wir wissen ja schon lange, dass es ihre letzte Legislaturperiode ist", so Kubicki. Weiter lesen …

Erneut Migranten-Gewalt gegen Frauen in Cottbus: Betrunkener Pakistaner greift Frauen auf Ü-30-Party in den Schritt

Auf einer Ü-30-Party in der Stadthalle Cottbus griff ein Pakistaner (23) zwei Frauen in den Schritt und wurde stark angetrunken festgenommen. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag, Thomas Jung, meint dazu: „Wieder ein Übergriff gegen deutsche Frauen, wieder ist der Täter ein Muslim, der christliche Werte und Frauen nicht achtet." Weiter lesen …

Rechtsaußen-Kandidat Bolsonaro bei Wahl in Brasilien vorn

Bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien liegt der Rechtsaußen-Kandidat Jair Bolsonaro deutlich vorn. Sowohl Nachwahlbefragungen als auch erste Ergebnisse sahen Bolsonaro am Sonntagabend knapp unter 50 Prozent. Wenn er die Marke nicht doch noch erreicht, muss er am 28. Oktober in einem zweiten Wahlgang antreten. Die anderen Kandidaten sind allerdings weit abgeschlagen. Weiter lesen …

Interpol meldet Rücktritt von Präsident Meng Hongwei

Am Sonntagabend hat Interpol den Rücktritt von Präsident Meng Hongwei bekanntgegeben. Das Generalsekretariat in Lyon habe eine Rücktrittserklärung des Chinesen Hongwei erhalten. Seine Aufgaben werde der Südkoreaner Kim Jong Yang vorübergehend übernehmen, so die internationale Polizeibehörde weiter. Auf der nächsten Sitzung der Generalversammlung im November werde ein neuer Präsident für die bestehende Amtszeit bis 2020 gewählt. Weiter lesen …

Schuster weist Reform-Vorschläge der Grünen für BfV zurück

In der Debatte über mögliche Reformen beim Bundesamt für Verfassungsschutz hat CDU-Innenpolitiker Armin Schuster die Vorschläge der Grünen als wörtlich "abstrus" zurückgewiesen. In der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" erklärte der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, eine Aufspaltung in ein wissenschaftliches Institut und eine kleine Einheit für geheimdienstliche Vorfeldermittlungen bedeute nichts anderes als eine Zerschlagung des Verfassungsschutzes, was in diesen Zeiten "weltfremd" sei. Weiter lesen …

Trump will sich erneut mit Kim Jong-un treffen

US-Präsident Donald Trump will sich erneut mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un treffen. "I look forward to seeing Chairman Kim again, in the near future", schrieb Trump am Sonntag auf Twitter. US-Außenminister Mike Pompeo war zuvor in Pjöngjang mit Kim zusammengekommen. Dabei hatten sich beide offenbar auf einen weiteren Gipfel beider Länder verständigt. Bei dem Treffen von Pompeo und Kim seien Fortschritte bei der Umsetzung der Vereinbarungen des Singapur-Gipfels erzielt worden, schrieb Trump. Weiter lesen …

Hamilton gewinnt Formel-1-Rennen in Japan

Mercedes-Pilot Lewis Hamilton hat das Formel-1-Rennen in Japan gewonnen. Zweiter in Suzuka wurde sein Teamkollege Valtteri Bottas. Hamilton konnte seine WM-Führung vor seinem Rivalen Sebastian Vettel (Ferrari) dadurch weiter ausbauen. In den verbleibenden vier Rennen sind noch maximal 100 Punkte zu holen. Der Brite hat bereits 67 Punkte Vorsprung vor Vettel, er könnte sich bereits im nächsten Rennen den Titel sichern. Weiter lesen …

Umfrage: 79 Prozent bezeichnen sich als Nichtraucher

79 Prozent der Bundesbürger bezeichnen sich selbst als Nichtraucher. In einer Umfrage für das sogenannte "Trendbarometer", welches vom Meinungsforschungsinstitut Forsa für RTL und n-tv ermittelt wird, gaben 21 Prozent der Befragten an, ständige Raucher (14 Prozent) oder Gelegenheitsraucher (7 Prozent) zu sein. Die meisten Nichtraucher befinden sich laut Umfrage in der Altersgruppe der 14- bis 29-Jährigen (83 Prozent). Weiter lesen …

Kramp-Karrenbauer und Brinkhaus rufen Union zur Geschlossenheit auf

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer und Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) haben die Union vor den anstehenden Landtagswahlen in Bayern und Hessen zur Geschlossenheit aufgerufen. In den nächsten Wochen gelte es, gemeinsam alles dafür zu tun, dass beide Länder "auch weiterhin gut regiert werden", sagte Kramp-Karrenbauer am Sonntag beim "Deutschlandtag" der Jungen Union in Kiel. Man müsse Schluss damit machen, nur auf sich selbst zu schauen und sich öffentlich zu streiten. Weiter lesen …

VfB Stuttgart trennt sich von Cheftrainer Korkut

Fußball-Bundesligist VfB Stuttgart hat den bisherigen Cheftrainer Tayfun Korkut von seinen Aufgaben entbunden. Auch die beiden Co-Trainer Ilija Aracic und Steven Cherundolo wurden mit sofortiger Wirkung freigestellt, teilte der Verein am Sonntagmorgen mit. Ex-Nationalspieler Andreas Hinkel soll das Training der Profis "bis auf Weiteres" leiten. Matthias Schiffers (Athletiktrainer), Torwarttrainer Marco Langner und Andreas Schumacher sollen ihn dabei unterstützen, teilte der Verein weiter mit. Weiter lesen …

Hessens Ministerpräsident greift Autoindustrie an

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat die Weigerung einiger Autohersteller, für den Schaden durch den Dieselbetrug aufzukommen, scharf kritisiert. "Was die Autoindustrie bisher angeboten hat, ist indiskutabel", sagte Bouffier dem "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe). Wenn VW in den USA 13 Milliarden Euro zahle, "damit keiner von ihnen ins Gefängnis wandert, dann können sie hier nicht mit irgendwelchem Wenn und Aber kommen". Weiter lesen …

CSU-Generalsekretär fordert Ende interner Streitereien

Eine Woche vor den Landtagswahlen in Bayern hat CSU-Generalsekretär Markus Blume seine Parteifreunde aufgefordert, die internen Streitereien zu beenden. Blume sagte der "Bild am Sonntag": "Wir brauchen zum Schlussspurt maximale Geschlossenheit in der Partei und maximale Unterstützung für unseren Ministerpräsidenten. Ich kann nur raten, jetzt alle Kraft auf das Überzeugen der noch unentschlossenen Wähler in Bayern zu konzentrieren und sich nicht mit anderen Fragen zu beschäftigen." Weiter lesen …

Polen und Rumänen füllen Deutschlands unbesetzte Arbeitsplätze

Jede zweite neu geschaffene Stelle wurde in Deutschland zuletzt mit Arbeitskräften aus dem Ausland besetzt. Nach aktuellen Zahlen aus dem Juli ist die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Deutschland im Vergleich zum Vorjahr um etwa 700.000 gestiegen. Dabei wuchs die Zahl der Deutschen mit einem Job lediglich um 330.000, die der Ausländer hingegen um 370.000, wie die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (FAS) unter Berufung auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit berichtet. Weiter lesen …

Landwirtschaftsministerin will Wertschätzung für Lebensmittel

Anlässlich des Erntedankfestes am Sonntag hat die Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Julia Klöckner, zu einem bewussteren Umgang mit Lebensmitteln aufgerufen. "Wir brauchen eine Renaissance der Wertschätzung und Achtsamkeit für unsere Lebensmittel, in denen nicht nur viel Arbeit, sondern wertvolle Ressourcen stecken", schreibt Klöckner in einem Gastbeitrag für die "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

US-Schauspieler Scott Wilson gestorben

Der US-Schauspieler Scott Wilson ist tot. Er starb am Samstag im Alter von 76 Jahren in seinem Haus in Los Angeles, berichten mehrere US-Medien übereinstimmend unter Berufung auf einen Sprecher Wilsons. Auf dem offiziellen Twitter-Account der TV-Serie "The Walking Dead", in der Wilson eine wichtige Rolle spielte, wurde der Tod des Schauspielers bestätigt. Wilson spielte seit 1967 in zahlreichen Kino- und Fernsehproduktionen mit. Weiter lesen …

21-Jähriger stirbt in Nürnberger Diskothek

In einer Diskothek in der Nürnberger Innenstadt ist am frühen Sonntagmorgen ein 21-Jähriger unter bislang ungeklärten Umständen ums Leben gekommen. Hinweise, welche auf Gewalteinwirkung schließen ließen, hätten sich aber bisher nicht ergeben, teilte die Polizei mit. Der Mann war gegen 03:30 Uhr in einer Kabine in der Herrentoilette der Disco leblos aufgefunden worden. Weiter lesen …

Lottozahlen vom Samstag (06.10.2018)

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 2, 21, 26, 27, 33, 45, die Superzahl ist die 3. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 9009100. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 553468 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Mitteldeutsche Zeitung: zu Amtszeitbegrenzung bei Bundeskanzlern

Es mutet seltsam an, dass ausgerechnet die Partei, die mit Konrad Adenauer, Helmut Kohl und nun Merkel drei Langzeitkanzler gestellt hat, diese Forderung erhebt. Die Union dokumentiert damit ihre eigene Ohnmacht: Gegen ihre Chefs kommt sie nicht an - es sei denn mit Palastrevolutionen, die selten harmonisch verlaufen. Der Titel "Kanzlerpartei" hat seine Tücken. Die Forderung nach Amtszeitbegrenzung hat ihren Reiz. Im Idealfall kommt damit Leben in die Demokratie, weil Parteien sich nicht auf ihren Kanzlern und deren Amtsbonus ausruhen. Weiter lesen …