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30. Oktober 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Kassen fordern mehr Sicherheit für Patienten

Nach dem Geständnis eines früheren Krankenpflegers, 100 Patienten zu Tode gespritzt zu haben, rufen Krankenkassen und Politiker die Kliniken auf, mehr für die Sicherheit ihrer Patienten zu tun. Derartige Verbrechen seien zwar vor allem ein Fall für die Staatsanwaltschaft, sagte ein Sprecher des Kassenverbands der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". "Sie müssen aber auch Anlass für die Kliniken sein, ihre internen Prozesse auf den Prüfstand zu stellen und zu fragen, ob wirklich alles getan wird, um etwas Derartiges für die Zukunft auszuschließen." Weiter lesen …

Machte Clinton einen rassistischen Witz?

Die zweimal gescheiterte US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton hat sich im Gespräch mit einer Journalistin einen ziemlich fragwürdigen Witz erlaubt, der als rassistisch gedeutet werden könnte. Dabei hat sie ironischerweise über die Wichtigkeit der politischen Korrektheit gesprochen, schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Neuer Dieselgipfel soll Finanzierungslösung für Nachrüstung bringen

Die Bundesregierung dringt bei der Autoindustrie bislang vergeblich auf eine Finanzierung der Hardware-Nachrüstungen älterer Diesel-Fahrzeuge. Auf einem neuen "Dieselgipfel" soll Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) nun Ende kommender Woche mit den drei großen deutschen Autoherstellern eine Finanzierungslösung finden, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf Koalitionskreise. Weiter lesen …

Spahn stellt Pläne für Finanzausgleich erst 2019 vor

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will seine Pläne für die Reform des milliardenschweren Finanzausgleichs zwischen den gesetzlichen Krankenkassen erst im kommenden Jahr öffentlich machen. Die Eckpunkte der Reform würden "Anfang 2019" vorgestellt, sagte ein Ministeriumssprecher dem "Handelsblatt". Die Krankenkassen hatten damit gerechnet, dass sie noch im Herbst Klarheit bekommen. Weiter lesen …

Offener Brief‘ von Hamburger Lehrern dokumentiert deren Ziel der politischen Beeinflussung von Schülern

Zum ‚offenen Brief‘ [1] eines Teils des Lehrerkollegiums der Hamburger Max-Brauer-Schule zum Informationsportal ‚Neutrale Schulen Hamburg‘ erklärt der Vorsitzende und schulpolitische Sprecher der AfD-Bürgerschaftsfraktion Dr. Alexander Wolf: „Der offene Brief ist entlarvend und er bestätigt die Notwendigkeit des Portals, dass das Neutralitätsgebot allzu oft missachtet wird. Denn der Brief ist selbst ein Angriff auf das Neutralitätsgebot an Schulen und den Beutelsbacher Konsens.[2]" Weiter lesen …

FDP-Chef Lindner gibt Fehler bei Jamaika-Aus zu und fordert schnellen Regierungswechsel

FDP-Chef Christian Lindner hat nach dem Verzicht von Angela Merkel auf den Parteivorsitz von der CDU einen schnellen Regierungswechsel gefordert. "Angela Merkel sollte ihrem Nachfolger oder ihrer Nachfolgerin an der Spitze der CDU zügig die Möglichkeit einer Regierungsbildung eröffnen", sagte Lindner dem Tagesspiegel. "Wenn Deutschland aus einer sich lange hinziehenden Kanzlerdämmerung und einer agonischen Koalition befreit werden soll, geht das nur nach Frau Merkel", erklärte Lindner weiter. Weiter lesen …

Strobl fordert nach Merkel-Rückzug Konsequenzen von CSU und SPD

Nach dem angekündigten Rückzug Angela Merkels vom CDU-Vorsitz hat der stellvertretende CDU-Parteichef Thomas Strobl an CSU und SPD appelliert, ebenfalls Konsequenzen aus den schwachen Wahlergebnissen zu ziehen. "Eine der drei Parteien handelt jetzt tiefgreifend, um die Große Koalition aus dem schweren Fahrwasser herauszuholen und in ruhigere Gewässer zu führen", sagte Strobl den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Steinmeier sieht keine "Ewigkeitsgarantie" für Demokratie

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht die Demokratie nicht als selbstverständlich an. "Unsere Demokratie ist auch 2018 mit keiner Ewigkeitsgarantie versehen, die gesellschaftlichen Fliehkräfte in unserem Land sind in den vergangenen Jahren erheblich gewachsen", sagte Steinmeier am Dienstag in Lübeck. Weltweit gerate das westlich-liberale Demokratiemodell unter Druck. Weiter lesen …

Azteken-Pyramide: Forscher finden Eingang zur „Unterwelt“

Mexikanische Forscher haben unter der berühmten Mond-Pyramide in der uralten aztekischen Stadt Teotihuacán einen unterirdischen Tunnel entdeckt. Wie die Zeitung „Mexico News Daily“ schreibt, haben Mitarbeiter des Instituts für Geophysik der Nationalen autonomen Universität von Mexiko (UNAM) den Archäologen aus dem mexikanischen Nationalen Institut für Anthropologie und Geschichte der Nationalen autonomen Universität von Mexiko (INAH) zu dem Fund verholfen. Weiter lesen …

Siemens-Innovationscampus kommt nach Berlin

Der Siemenskonzern hat sich für Berlin als Standort für seinen neuen Innovationscampus entschieden. Das erfuhr der rbb am Dienstag aus Parlamentskreisen. Die Nachricht über die große Investition will am Mittwoch Siemenschef Joe Kaeser auf einer Pressekonferenz mit Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) verkünden. Monatelang hatte Siemens darüber nachgedacht, wo in der Welt dieser Innovationscampus gebaut werden soll, auch Asien und die USA waren im Gespräch. Nun ist die Entscheidung für Berlin gefallen. Weiter lesen …

Industrie und Handel steigern Zahl der Auszubildenden

In Industrie und Handel haben dieses Jahr mehr neue Auszubildende eine Lehre begonnen als im Vorjahr. Insgesamt waren es 305.000 und damit 5.000 oder 1,7 Prozent mehr als 2017, berichtet das "Handelsblatt". "Mehr Jugendliche machen wieder eine duale Ausbildung – weil es Spaß macht und die Erfolge sichtbar sind", sagte DIHK-Präsident Eric Schweitzer der Zeitung. Eine erfolgreich abgeschlossene Berufsausbildung "ist nahezu eine Jobgarantie", so Schweitzer weiter. "Denn insgesamt können derzeit nach DIHK-Schätzung rund 1,6 Millionen Stellen in den Unternehmen längerfristig nicht besetzt werden", so der DIHK-Präsident. Weiter lesen …

Steinmeier gratuliert Bolsonaro zum Wahlsieg in Brasilien

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Jair Messias Bolsonaro zu seiner Wahl zum Präsidenten von Brasilien gratuliert. "Deutschland und Brasilien verbindet seit vielen Jahren ein enges und freundschaftliches Verhältnis", so Steinmeier am Dienstag. "Ich hoffe, dass unsere beiden Länder ihre vertrauensvollen Beziehungen zu unser aller Wohl unter Ihrer Präsidentschaft fortführen und vertiefen können", so der Bundespräsident weiter. Weiter lesen …

Gartenschläfer: Eine Schlafmaus in Not

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) startet gemeinsam mit der Senckenberg Gesellschaft für Naturforschung (SGN) und der Justus Liebig Universität Gießen (JLU) ein Projekt für den Schutz der Gartenschläfer. Dieser Verwandte des Siebenschläfers ist fast unbemerkt an den Rand des Aussterbens geraten. Warum, ist vollkommen unklar. "Mit diesem Projekt wollen wir nicht nur helfen, den dramatischen Rückgang der Gartenschläfer zu stoppen", so Hubert Weiger, BUND-Vorsitzender. "Wir wollen zeigen, wie wichtig auch kleine und wenig bekannte Tierarten für die biologische Vielfalt in Deutschland sind." Weiter lesen …

Gabriel rechnet mit Jamaika-Koalition in Berlin

Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel rechnet damit, dass Angela Merkel nach ihrem Verzicht auf den Parteivorsitz bald auch als Kanzlerin abtritt. "Wahrscheinlich ist Angela Merkels Verzicht auf den Vorsitz der CDU deshalb nur der erste Schritt, um am Ende den Weg zu einer Jamaika-Koalition von CDU/CSU, FDP und Grünen durch die Aufgabe auch des Kanzleramtes frei zu machen", schreibt Gabriel in einem Beitrag für die Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Preise steigen im Oktober um 2,5 Prozent

Die Inflationsrate in Deutschland beträgt im Oktober 2018 im Vergleich zum Vorjahresmonat voraussichtlich 2,5 Prozent. Das wäre die höchste Steigerungsrate seit September 2008 (+2,8 Prozent), teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen am Dienstag mit. Gegenüber dem Vormonat September steigen die Verbraucherpreise voraussichtlich um 0,2 Prozent. Weiter lesen …

Amthor rechnet mit Rückkehr von AfD-Wählern zur Union

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor geht davon aus, dass der Rückzug Angela Merkels vom Posten der Parteichefin Wähler von der AfD zurück zur Union bringen wird. "Mit der respektablen Rückzugsentscheidung Merkels verbinde ich die Erwartung, dass AfD-Wähler zur Union zurückkommen werden", sagte Amthor dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Ökonomen sehen Deutschland in kritischer Übergangsphase

Ökonomen sehen Deutschland nach der Ankündigung von Kanzlerin Angela Merkel, den Parteivorsitz der CDU aufzugeben, vor einer Phase politischer Unsicherheit. Das berichtet das "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). Diese kann nach ihrer Ansicht heikel für die Wirtschaft werden – jedenfalls dann, wenn die Übergangsphase bis zur nächsten stabilen Bundesregierung lange dauert und der neue Kanzler oder die neue Kanzlerin Europa aus dem Blick verlieren sollte. Weiter lesen …

Offiziell: Merz kandidiert für CDU-Vorsitz

Der frühere CDU-Politiker Friedrich Merz hat seine Kandidatur für den Parteivorsitz am Dienstag offiziell bestätigt. Wörtlich ließ sich Merz in einer schriftlichen Erklärung wie folgt zitieren: "Ich habe mich nach reiflicher Überlegung und nach zahlreichen Gesprächen entschieden, auf dem Bundesparteitag in Hamburg für den Vorsitz der Christlich Demokratischen Union Deutschlands zu kandidieren. Wir brauchen in der Union Aufbruch und Erneuerung mit erfahrenen und mit jüngeren Führungspersönlichkeiten. Weiter lesen …

Hamburgs Umweltsenator zweifelt an eigener Luftreinhaltepolitik

Hamburgs Umweltsenator Jens Kerstan (Grüne) zweifelt am Erfolg der eigenen Politik zur Luftreinhaltung. Er könne "nicht sicher ausschließen", dass die vom Senat beschlossenen Maßnahmen nicht ausreichten, um den Ausstoß des gesundheitsschädlichen Reizgases Stickstoffdioxid unter den gesetzlichen Grenzwert zu bringen, sagte Kerstan in den Hamburg-Seiten der "Zeit". Zuvor hatte die Zeitung eigene Messergebnisse veröffentlicht, die gegenüber der bis dahin bekannten Schadstoffbelastung eher für eine Verschlechterung der Atemluft als für einen Fortschritt sprachen. Weiter lesen …

Bayernpartei: Angekündigter Merkel-Rückzug auf Raten ist Anzeichen einer Volksparteien-Dämmerung

Die Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel gab bekannt, auf dem anstehenden Parteitag im Dezember nicht mehr als Vorsitzende kandidieren zu wollen. Kanzlerin will sie bleiben - bis zur nächsten Bundestagswahl. Für die Bayernpartei ist dieser "Abschied auf Raten" ein klassischer Fall von taktisch motivierter Pseudo-Demut. Es gilt für Merkel ihr politisches Erbe irgendwie zu retten - trotz der desaströsen Wahlergebnisse und des zunehmenden Widerstands in den eigenen Reihen. Weiter lesen …

Niels H. gesteht 100 Patientenmorde

Der verurteilte Patientenmörder Niels H., der wegen 100-fachen Mordes an Patienten vor dem Landgericht Oldenburg erneut angeklagt ist, hat die Taten zum Prozessauftakt gestanden. Eine entsprechende Frage bejahte H. am Dienstag übereinstimmenden Medienberichten zufolge. Der Angeklagte war von 1999 bis Mitte 2005 als Krankenpfleger in Krankenhäusern in Oldenburg und Delmenhorst tätig. Weiter lesen …

Von Dohnanyi will inhaltliche Neuausrichtung der SPD

Der frühere Hamburger Bürgermeister Klaus von Dohnanyi (SPD) hat seine Partei zu einer inhaltlichen Neuausrichtung aufgefordert. "Themen wie Kita und Rente sind wichtig, aber die SPD liegt schief, wenn sie meint, dass sie allein mit Sozialfragen vorankommt", sagte Dohnanyi der "Welt". Denn diese würden auch von der Union, zum Teil von der AfD, der Linken und den Grünen beantwortet. Weiter lesen …

Lauterbach kritisiert fehlende Behandlung traumatisierter Flüchtlinge

Der Gesundheitsexperte der SPD, Karl Lauterbach, hat den Umgang mit der Vielzahl von traumatisierten Kriegsflüchtlingen im Land als "eine ausgesprochen schwierige Aufgabe" bezeichnet, die man bisher unterschätzt und vernachlässigt habe. Die Betroffenen seien "ein Leben lang chronisch krank, mit hohen Kosten und einem nicht unerheblichen Risiko für die Gesellschaft", sagte Lauterbach dem Berliner "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Bericht: Merz gibt heute noch Kandidatur bekannt

Friedrich Merz wird laut eines Berichts des "Handelsblatts" noch am heutigen Dienstag seine Kandidatur für den CDU-Parteivorsitz bekannt geben. Das schreibt das Blatt unter Berufung auf "Parteikreise". Der 62-jährige Jurist wolle in Berlin ausführlich begründen, warum er im Dezember auf dem Parteitag in Hamburg die Nachfolge von Angela Merkel antreten will. Unterstützung für diesen Schritt hatte Merz bereits am Montag erhalten. Weiter lesen …

"Lass dich überwachen! Die PRISM IS A DANCER Show" im ZDF

Bei Jan Böhmermann sollte sich niemand zu sicher sein, auch das Publikum im Fernsehstudio nicht. In der Überraschungsshow konfrontiert er seine Zuschauer mit deren eigenen Internet-Peinlichkeiten. Bereits viele Wochen vor Aufzeichnung der Show hat die Redaktion das gesamte Publikum gescannt: Wer verrät auf seinem öffentlichen Facebook-Profil allzu viel Privates? Wer betreibt einen kuriosen Instagram-Account? Über wen finden sich bei YouTube vergessen geglaubte Internet-Jugendsünden? Weiter lesen …

BGH: Abstammungsregelung gilt bei gleichgeschlechtlichen Ehen nicht

Die Ehefrau einer Kindesmutter hat keinen Anspruch, aufgrund der bestehenden Ehe als weiterer Elternteil des Kindes in das Geburtenregister eingetragen zu werden. Die allein in Betracht zu ziehende Elternstellung gemäß oder entsprechend § 1592 BGB scheide aus, weil diese Vorschrift weder unmittelbar noch analog auf die Ehe zweier Frauen anwendbar sei, urteilte der Bundesgerichtshof (BGH) in einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Weiter lesen …

85 % der Haushalte haben Flachbildfernseher

85 % der privaten Haushalte in Deutschland besaßen Anfang 2018 mindestens einen Flachbildfernseher. Anfang 2013 waren es 67 % der Haushalte gewesen. Damit ist der Ausstattungsgrad mit Flachbildfernsehern innerhalb von fünf Jahren um 18 Prozentpunkte gestiegen, teilt das Statistische Bundesamt (Destatis) mit. Weiter lesen …

Stimmung auf dem deutschen Beteiligungsmarkt weiter sehr gut

Der deutsche Beteiligungskapitalmarkt schaltet im Spätsommer nach seiner vorangegangenen Rekordjagd wieder einen Gang zurück. Der Geschäftsklimaindex des German Private Equity Barometers sinkt im 3. Quartal 2018 um 5,0 Zähler auf 72,1 Saldenpunkte, bleibt damit aber auf sehr hohem Niveau. Die Beteiligungsinvestoren bewerten dabei sowohl ihre Geschäftslage (- 2 Zähler auf 77,6 Saldenpunkte) als auch ihre Geschäftserwartung (-7,9 Zähler auf 66,6 Saldenpunkte) etwas schlechter als im Rekordquartal davor. Weiter lesen …

Schadstoffe in europäischen Teppichböden: Deutsche Umwelthilfe fordert Produktverantwortung für Hersteller und Verbot gefährlicher Substanzen

Aktuelle Untersuchungen europäischer Teppichböden durch die Vrije Universiteit Amsterdam (Niederlande), das Ecology Center (USA) und die Notre Dame University (USA) belegen hormonaktive, krebsverdächtige und die Fruchtbarkeit beeinträchtigende Chemikalien. Weil Teppichböden weich, fleckenresistent und farbig sein sollen, werden diese häufig chemisch behandelt. Angesichts der besorgniserregenden Studienergebnisse fordert die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ein Verbot gesundheitsgefährdender Chemikalien in Teppichböden und die Einführung des Prinzips der Produktverantwortung für Hersteller. Weiter lesen …

Was Deutschland und die Welt scharf macht

Deutschland gehört zu den absoluten Spitzenreitern, was den Pornokonsum angeht. Frei nach dem Motto "Appetit holt man sich woanders, um zuhause zu essen" suchen sich die Deutschen ihre Online-Pornos am häufigsten in den Genres "german" beziehungsweise "deutsch" heraus. Mit diesem Appetit landen sie auf Rang sieben im internationalen Vergleich der Häufigkeit, mit der sich Menschen Pornos im Internet anschauen. Das beliebteste Abspielgerät zum Konsumieren der Erotikstreifen ist durch alle Nationen hinweg das Smartphone (67 %), gefolgt von Computer (24 %) und Tablet (9 %). Weiter lesen …

Geflüchtete mit traumatischen Erlebnissen berichten häufiger über gesundheitliche Probleme

Mehr als drei Viertel aller Geflüchteten aus den Herkunftsländern Syrien, Irak und Afghanistan haben unterschiedliche Formen von Gewalt erlebt und sind dadurch oft mehrfach traumatisiert. Das Ergebnis einer Befragung des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (WIdO) zeigt, dass dies einen gravierenden Einfluss auf ihre Gesundheit hat: Im Vergleich zu Geflüchteten ohne Gewalterfahrungen gibt diese Gruppe mehr als doppelt so häufig physische und psychische Beschwerden an. Weiter lesen …

Der Arbeitsmarkt im Oktober 2018 - Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung nehmen weiter ab

"Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung nehmen im Oktober weiter ab. Das Wachstum der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung setzt sich fort und die Arbeitskräftenachfrage der Unternehmen pendelt sich auf einem sehr hohen Niveau ein.", sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg. Weiter lesen …

Schutz der Meere und Korallenriffe: Deutschland unterstützt Indonesien bei Errichtung und Erhaltung mariner Schutz- und Fischereizonen

Deutschland stellt weitere Mittel zum Schutz gefährdeter Korallenriffe in Südostasien bereit. Dazu hat die KfW heute im Auftrag des Bundesumweltministeriums einen Zuschussvertrag in Höhe von 7 Mio. EUR mit der US-amerikanischen Umweltorganisation Wildlife Conservation Society (WCS) unterzeichnet. Ziel des gemeinsamen Projektes ist der nachhaltige Schutz mariner Lebensräume, in erster Linie vor der Küste der indonesischen Insel Sulawesi. Weiter lesen …

REWE und nahkauf starten Spendenaktion für Tafeln

In dieser Tüte stecken drei Kilogramm Hilfe für Bedürftige: Vom 5. bis 17. November rufen REWE und nahkauf zur Unterstützung der Tafeln auf. Dafür haben die Supermärkte in Absprache mit der Tafel Deutschland e.V. Papiertüten mit jeweils sieben lang haltbaren Lebensmitteln gepackt. Diese können die Kunden für 5 Euro kaufen und gleich vor Ort der Organisation zur Verfügung stellen. Ziel ist es, nach den zwei Wochen Lebensmittel im Wert von über zwei Millionen Euro übergeben zu können. Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär fordert Maschinensteuer

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil fordert eine Maschinensteuer und eine bedingungslose Grundsicherung für Kinder. "Ich will, dass die riesigen Unternehmensgewinne, die durch Automatisierung und Roboterisierung entstehen werden, der Gesellschaft zu Gute kommen", schreibt er in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online. "Zum Beispiel durch eine Besteuerung von Wertschöpfung durch Maschinen." Er denke auch an neue "Grundeinkommensmodelle, die für mehr Sicherheit und eine echte, partnerschaftliche Vereinbarkeit von Familie und Beruf sorgen". Weiter lesen …

Schienenverkehr 2017: Mit 401 Millionen Tonnen transportierten Gütern neuer Höchstwert

Im Jahr 2017 wurden auf dem öffentlichen deutschen Schienennetz erstmals mehr als 400 Millionen Tonnen Güter befördert. Wie das Statistische Bundesamt weiter mitteilt, wurde mit insgesamt 401 Millionen Tonnen das Ergebnis von 2016 um gut 2 Millionen Tonnen beziehungsweise 0,5 % übertroffen. Die von den Bahnunternehmen 2017 erbrachte Transportleistung lag bei 129,4 Milliarden Tonnenkilometern und übertraf den Vorjahreswert um 1,1 Milliarden Tonnenkilometer (+0,8 %). Damit wurde eine Tonne auf der Schiene durchschnittlich 323 Kilometer weit transportiert (2016: 322 Kilometer). Weiter lesen …

September 2018: Erstmals mehr als 45 Millionen Erwerbstätige

Im September 2018 waren nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) knapp über 45,0 Millionen Personen mit Wohnort in Deutschland erwerbstätig, so viele wie noch nie seit der Wiedervereinigung Deutschlands. Damit wurde erstmals die 45-Millionen-Marke bei den Erwerbstätigen überschritten. Gegenüber September 2017 nahm die Zahl der Erwerbstätigen um 1,3 % zu (+557 000 Personen). Erwerbslos waren im September 2018 rund 1,4 Millionen Personen, 124 000 weniger als ein Jahr zuvor. Weiter lesen …

Streit um Halloween: "Christen und Kirchen sollten den 31. Oktober für sich reklamieren"

Ist Halloween wirklich harmlos? Nein, sagt Präses Ekkehart Vetter, Vorsitzender der Deutschen Evangelischen Allianz (DEA): "Wer immer hinter diesem heute konsumorientierten US-Import nur harmlosen Gruselspaß sieht, sollte wissen, dass dahinter ein heidnischer Brauch und die Tradition des Totenkults steckt", warnte Vetter in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Trotz der Kritik ist das gruselige Verkleidungsfest, das am 31. Oktober seinen Höhepunkt hat, inzwischen auch hierzulande weit verbreitet, vor allem die Jüngsten lieben den Verkleidungsspaß. Weiter lesen …

Datenschützer kündigt DSGVO-Bußgelder in "erheblichem Umfang" an

Die unzureichende Umsetzung der seit 25. Mai geltenden EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ruft die Aufsichtsbehörden auf den Plan. Eine "Handelsblatt"-Umfrage unter mehreren Landes-Datenschutzbeauftragten ergab, dass inzwischen zahlreiche Bußgeldverfahren eingeleitet wurden. Noch in diesem Jahr würden Bußgelder "in erheblichem Umfang anfallen", sagte der Chef der Behörde in Baden-Württemberg, Stefan Brink, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Oettinger: "CDU muss Merkel auf europäischer Ebene Rücken freihalten"

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) sieht keinen drohenden Autoritätsverlust für Kanzlerin Angela Merkel nach deren Rückzug von der CDU-Spitze. "Ich erwarte das Gegenteil. Wir brauchen jetzt eine Kanzlerin, die den Rücken frei hat, gerade für die großen europäischen Aufgaben", sagte Oettinger im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Merkel könne sich jetzt "ganz auf das eine Amt konzentrieren. Die gesamte Union muss sie dabei unterstützen". Weiter lesen …

Thüringer CDU-Chef Mohring strebt Kandidatur für das Präsidium an und bittet um zwei neue Plätze für Christdemokraten aus dem Osten

Der Thüringer CDU-Chef Mike Mohring strebt im Zuge der Neuaufstellung der Partei eine Kandidatur für das Parteipräsidium an. Er wolle beim Neuaufbau der CDU mithelfen und den Rückenwind durch einen Präsidiumsplatz für den Landtagswahlkampf in Thüringen 2019 gegen die rot-rot-grüne Regierung nutzen, sagte er der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Tschechischer Ministerpräsident: „Europäer haben das Recht, sich zu verteidigen“

Wir Europäer „haben das Recht, unsere Grenzen, unseren Lebensstil, unser Erbe und unsere Kultur zu verteidigen“, sagte der tschechische Ministerpräsident Andrej Babiš und schlug die „spalterischen“ Pläne der EU zurück, den östlichen Staaten der Union Massenmigration in der Dritten Welt aufzuerlegen. Die Worte von Herrn Babiš kamen während eines Besuchs in einem Museum in Prag mit dem globalistischen französischen Präsidenten Emanuel Macron. Weiter lesen …

FMC stellt Aktionären 22. Dividendenerhöhung in Folge in Aussicht

Trotz Gewinnwarnung vor zwei Wochen stellt der Chef des Dialysekonzerns Fresenius Medical Care, Rice Powell, den Aktionären für das laufende Geschäftsjahr die 22. Dividendenerhöhung in Folge in Aussicht. "Wir wachsen weiter, nur eben langsamer als ursprünglich erwartet. Wir werden auch in diesem Jahr wieder mehr Geld verdienen und damit stünde auch der 22. Dividendenerhöhung in Folge nichts im Wege", sagte Powell dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Merkel-Nachfolge: Saarlands Ministerpräsident für AKK

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat sich für CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer als Nachfolgerin von Angela Merkel an der Spitze der Christdemokraten ausgesprochen. "Annegret Kramp-Karrenbauer hat in ihrer Arbeit als Generalsekretärin klar bewiesen, dass sie auch Parteivorsitzende sein könnte. Dass sie nun ihre Kandidatur um den Vorsitz erklärt hat, ist der konsequente nächste Schritt, und darüber freue ich mich - auch weil es ehrlich ist, das schon heute zu tun", sagte Hans der "Welt". Weiter lesen …

AfD erzielt in Fulda II höchstes Ergebnis in Hessen

In Eichenried lag die Alternative für Deutschland mit einem Spitzenwert von 41,6 Prozent knapp 11 Prozent vor der CDU. Die AfD ist mit einem Ergebnis von 13,1% in das 16. Landesparlament eingezogen. Der Wahlkreis Fulda 2, in dem Direktkandidat Pierre Lamely antrat, erzielte dabei mit einem Zweitstimmenanteil von 18,2% das höchste Ergebnis hessenweit. Die Partei ist in der Region klar zweitstärkste Kraft. Hessenschau und ZDF haben bereits darüber berichtet. Weiter lesen …

Die Franco Fresco GmbH ruft "GUSTAVO GUSTO I like Pizza Prosciutto" wegen möglicher Plastik-Teile zurück

Die Franco Fresco GmbH ruft vorsorglich folgende Pizza zurück: "Gustavo Gusto I like Pizza Prosciutto" (schwarzer Karton), 450g, MHD 13.05.2019, Losnummer 288. Aufgrund eines Produktionsfehlers ist nicht auszuschließen, dass sich auf diesen Pizzen im Einzelfall scharfkantige, durchsichtige Kunststoffteile befinden können. Vom Verzehr wird daher dringend abgeraten. Weiter lesen …

CDU-Vorsitz: Erste Kandidaten fordern Urabstimmung

Die unabhängigen Kandidaten für den CDU-Parteivorsitz, Andreas Ritzenhoff und der Bonner Staatsrechtler Matthias Herdegen haben sich dafür ausgesprochen, die Mitglieder der Union über den Vorsitz abstimmen zu lassen. "Frau Kramp-Karrenbauer will eine neue Diskussionskultur in der CDU. Meint sie es ernst? Dann stellen sich bitte alle Kandidaten den Mitgliedern persönlich vor und diskutieren über ihre politischen Ziele. Im Anschluss fordere ich eine Urwahl für den Parteivorsitz", sagte Ritzenhoff der "Bild". Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Ende einer Ära

Angela Merkel ist stets für Überraschungen gut. Mit ihrem angekündigten Rückzug von der Macht gelingt der CDU-Parteivorsitzenden und Kanzlerin ein Schritt wie keinem ihrer Vorgänger. Sie verloren Wahlen oder wurden aus ihren Ämtern gedrängt. Freiwillig trat niemand ab. Merkel nimmt nun das Heft des Handelns selbst in die Hand und kündigt den geordneten Rückzug an - mit dem Verzicht auf eine neue Kandidatur für den CDU-Vorsitz beim Bundesparteitag Anfang Dezember. Weiter lesen …