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9. Oktober 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Hunderte "Reichsbürger" besitzen legal Schusswaffen - Polizei machtlos

In Deutschland sind noch immer mehr als 600 sogenannte "Reichsbürger" legal im Besitz von waffenrechtlichen Erlaubnissen, sie dürfen also legal Pistolen und Gewehre erwerben. Dies zeigen Recherchen der "Süddeutschen Zeitung" und des NDR. Demnach verfügen "Reichsbürger" aktuell auch über Hunderte scharfer Waffen, während die Behörden dies dulden. In Chemnitz waren in der vergangenen Woche Polizeikräfte ausgerückt, weil eine ausländerfeindliche Gruppe namens "Revolution Chemnitz" geplant haben soll, sich Waffen für einen Anschlag zu beschaffen. Weiter lesen …

BUND erringt in Causa Hambacher Forst weiteren Zwischenerfolg

Nach dem am Freitag vom Oberverwaltungsgericht Münster überraschend verhängten vorläufigen Rodungsstopp für den Hambacher Forst hat der Umweltverband BUND in seinem Kampf gegen den Braunkohletagebau einen weiteren Zwischenerfolg errungen. Mit einem am Dienstag den Verfahrensbeteiligten zugeleiteten Beschluss ließ das Oberverwaltungsgericht die Berufung des BUND gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Köln vom November 2017 zu, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Weiter lesen …

Studie: Kampf gegen Steueroasen droht zu verpuffen

Der Kampf gegen Steuermeidung droht zu verpuffen. So würden die seit der Finanzkrise abgeschlossenen Abkommen zur Bekämpfung von Steuerflucht mit der Zeit immer wirkungsloser, heißt es in einer neuen Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), über die das "Handelsblatt" berichtet. "Nach wie vor sind große Zweifel an der Wirksamkeit der Abkommen angebracht", heißt es darin. Weiter lesen …

Wolffsohn und Benz werfen AfD-Chef Anleihen aus Hitler-Rede von 1933 vor

Namhafte Historiker haben AfD-Chef Alexander Gauland vorgeworfen, in einem Zeitungsbeitrag Duktus und Argumentation einer Rede Adolf Hitlers übernommen zu haben, die dieser 1933 vor Arbeitern in Berlin-Siemensstadt gehalten hatte. Der Zeithistoriker Michael Wolffsohn sagte dem Berliner "Tagesspiegel": "Es ist schlimm, dass Gauland seinen gebildeten Anhängern signalisiert, dass er Rede und Duktus Hitlers kennt und dass er die gegen die Juden gerichteten Vorwürfe Hitlers nun auf die Gegner der AfD von heute überträgt." Weiter lesen …

Schneider gegen Anbiederung an AfD

Carsten Schneider, der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, fordert eine deutlichere Abgrenzung als bisher der demokratischen Kräfte von der AfD. Es sei kein Respekt vor den Wählern, sich der AfD zugeneigt zu zeigen oder sogar teilweise deren Positionen zu übernehmen, schreibt Schneider in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Weiter lesen …

Andreas Galau: "Berliner Diesel-Fahrverbote: Versagen von Politik & Autoindustrie betrifft Zigtausende Brandenburger, die beruflich und privat nach Berlin fahren müssen"

Im Streit um Diesel-Abgase verhandelte das Berliner Verwaltungsgericht am Dienstag über mögliche Fahrverbote in Berlin. Die sogenannte Deutsche Umwelthilfe hatte mit dem Ziel geklagt, dass Diesel der Abgasnormen Euro 1 bis Euro 5 aus dem S-Bahn-Ring und von einigen anderen Straßen verbannt werden. Die Diesel-Fahrverbote für mindestens elf Straßenabschnitte müssen laut der Entscheidung dann spätestens Ende Juni 2019 verwirklicht werden. Weiter lesen …

US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen tritt zurück

Die Botschafterin der USA bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, tritt zurück. Das berichteten US-Medien am Dienstag unter Berufung auf informierte Kreise. Demnach habe Trump das Rücktrittsgesuch bereits akzeptiert. Haley war seit 2017 auf dem Posten und hatte damit Samantha Power abgelöst. Zuvor war Haley bei der Gouverneurswahl 2010 als erste Frau zur Gouverneurin von South Carolina gewählt worden. Dabei war sie die zweite Gouverneurin mit indischem Migrationshintergrund in der Geschichte der USA. Weiter lesen …

Sächsische Integrationsministerin Petra Köpping (SPD): Wir brauchen eine Art Wiedergutmachung für Menschen im Osten

Die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping hat gefordert, den Menschen in Ostdeutschland eine Gelegenheit zu geben, ihre Geschichten zu erzählen. "Dabei geht es gar nicht darum, Mitleid zu erzeugen, sondern zur Kenntnis zu nehmen: Das war hart; die Leute haben etwas geleistet", sagte die SPD-Politikerin der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Katholische Bistümer solidarisieren sich mit Frankfurter Hochschulrektor: Klares Vertrauensvotum für Pater Ansgar Wucherpfennig nach faktischer Absetzung durch den Vatikan

Gegen die faktische Absetzung des Frankfurter Hochschulrektors Ansgar Wucherpfennig durch den Vatikan formiert sich Widerstand. Nach dem Limburger Bischof Georg Bätzing stellen sich nun auch die Bistümer Osnabrück und Hildesheim vor den Theologen, der im Februar für eine dritte Amtszeit in der Führung der Philosophisch-Theologischen Hochschule Sankt Georgen in Frankfurt gewählt worden war. Die Bildungskongregation in Rom verweigert ihm das erforderliche "Nihil obstat" (Unbedenklichkeitserklärung). Weiter lesen …

Gewerkschaft der Polizei fürchtet Überforderung der Polizei wegen Kontrolle von Diesel-Fahrverboten

Bei der Gewerkschaft der Polizei gibt es die Sorge, dass die zunehmenden Diesel-Fahrverbote die ohnehin schwierige Personallage noch verschärfen können. "Die Polizei hat schon so viele Aufgaben. Wenn wir nun auch noch die wachsende Zahl an Fahrverboten für Diesel kontrollieren müssen, dann werden andere wichtige Aufgaben darunter leiden, wie beispielsweise die Bekämpfung von Kriminalität und von unfallträchtigem Fehlverhalten im Straßenverkehr", sagte der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Oliver Malchow, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bahn-Tochter DB Schenker setzt auf neues Navigationssystem

Der Logistikkonzern DB Schenker setzt künftig flächendeckend auf ein Navigationssystem eines britischen Start-ups. Das berichtet die Westdeutsche Allgemeine Zeitung. "Wir erhoffen uns im Vergleich zu herkömmlichen Navigationssystemen spürbare Verbesserungen", sagte DB-Schenker-Vorstand Markus Sontheimer der WAZ. Messe- und Ausstellungsgelände könnten ebenso präzise angefahren werden wie abgelegene Regionen etwa in Afrika oder Indien. Weiter lesen …

VENUS Messe in Berlin: Die schönsten Momente der VENUS Gesichter

In wenigen Tagen ist es endlich wieder so weit: Vom 11. bis zum 14. Oktober 2018 wird es heiß in den Berliner Messehallen unterm Funkturm. Denn dann lockt die größte Erotik- und Lifestylemesse wieder Besucher aus aller Welt in die Hauptstadt. Die vier Gesichter der 22. VENUS Micaela Schäfer, Lexy Roxx, Lucy Cat und Schnuggie91 repräsentieren die Veranstaltung und zieren schon seit Wochen tausende Plakate. Während Lucy Cat und Schnuggie91 ihre Premiere als Gesichter der Messe feiern, waren Micaela Schäfer und Lexy Roxx schon öfter als Botschafterinnen der VENUS aktiv. Alle kennen die Messe aber schon seit vielen Jahren und die Vorfreude auf die kommenden vier aufregenden Tage ist bereits groß. Hier verraten die vier sexy Frauen, wie ihr erstes Mal auf der VENUS war und welche schönsten und emotionalsten Momente ihnen besonders in Erinnerung geblieben sind. Weiter lesen …

GroKo-Rentenpaket kostet bereits mehr als 32 Milliarden Euro

Das 2014 von der damaligen Großen Koalition beschlossene Rentenpaket hat bislang bereits mehr als 32 Milliarden Euro gekostet. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage des FDP-Sozialexperten Johannes Vogel hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Union und SPD hatten in der vergangenen Legislaturperiode unter anderem die abschlagsfreie Rente mit 63 nach 45 Beitragsjahren eingeführt sowie die Mütterrente ausgeweitet. Weiter lesen …

Neue Lkw-Maut deckt reale Kosten nur teilweise

Die von der Bundesregierung ab 2019 geplanten Mautsätze für Lastkraftwagen sehen nur teilweise die Deckung der durch Lkw in Deutschland verursachten realen Kosten für Luftverschmutzung und Lärmbelastung vor. Das geht aus der Antwort des Verkehrsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion im Bundestag hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

Fußballlehrer-Verband besorgt über frühe Trainer-Entlassung

Der Bund Deutscher Fußball-Lehrer (BDFL) zeigt sich besorgt ob der ersten Trainerentlassung in der Bundesliga bereits nach dem siebten Spieltag. "Das ist schon alarmierend", sagt BDFL-Präsident Lutz Hangartner der Düsseldorfer "Rheinischen Post". "Das schwächste Glied in der Kette ist immer der Trainer. Da werden zum Teil illusorische Erwartungen geschürt, die überhaupt nicht zu realisieren sind. Wir fordern deshalb, mehr Geduld zu haben. Man kann keine Konstanz bekommen, wenn man ständig seine Konzepte über den Haufen schmeißt." Weiter lesen …

Verbot von Tierversuchen mit Schweregrad „schwer“ gefordert

Erstmals wurde im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags über Tierversuche diskutiert. Ärzte gegen Tierversuche, TASSO und Bund gegen Missbrauch der Tiere werten dies als großen Erfolg ihrer langjährigen Kampagne für ein Verbot wenigstens der allerschlimmsten Tierversuche. Die bundesweiten Vereine hatten über 200.000 Unterschriften (71.000 per Papierlisten und 137.000 online) gesammelt und so eine öffentliche Anhörung erwirkt, die jetzt am 8. Oktober stattfand. Weiter lesen …

"ZDFzoom: Regional einkaufen - gute Idee oder Mogelpackung?"

Lebensmittel aus der Region haben seit einiger Zeit ein besonders gutes Image. Doch stimmt, was da suggeriert wird? "ZDFzoom" geht am Mittwoch, 10. Oktober 2018, 22.45 Uhr, der Frage nach: "Regional einkaufen - gute Idee oder Mogelpackung?" Drei Viertel aller Bundesbürger legen laut einer Umfrage des Forsa-Instituts Wert auf Lebensmittel aus ihrer Region. Wichtig sind kurze Transportwege und die Unterstützung der heimischen Landwirtschaft. Aber kommt alles, was "regional" heißt, wirklich aus der Nähe? Weiter lesen …

Urteil: Berlin muss Dieselfahrverbote einführen

Die Stadt Berlin muss nächstes Jahr Dieselfahrverbote einführen. Das entschied das Verwaltungsgericht Berlin in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil. "Dazu gehören Fahrverbote für Dieselfahrzeuge auf mindestens elf Straßenabschnitten", so das Urteil. Die Berliner Regierung müsse zudem für insgesamt 15 Kilometer Straßenstrecke (117 Straßenabschnitte) prüfen, ob Fahrverbote für Dieselfahrzeuge zur Einhaltung des Grenzwertes erforderlich seien. Weiter lesen …

INSA: CSU fällt vor Bayern-Wahl auf 33 Prozent

Die CSU hat in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA zur Bayern-Wahl weiter in der Wählergunst nachgelassen. Im sogenannten Bayern-Trend, den das Institut für die "Bild" (Mittwochsausgabe) ermittelt, verliert die Partei von Ministerpräsident Markus Söder im Vergleich zur Befragung Ende September einen Prozentpunkt und kommt nur noch auf 33 Prozent. Die SPD verliert ebenfalls einen Punkt und kommt auf 10 Prozent. Freie Wähler (11 Prozent) und Grüne (18 Prozent) gewinnen jeweils einen Punkt hinzu. Die FDP (5,5 Prozent) verliert einen halben Punkt, die Linke (4,5 Prozent) gewinnt einen halben Punkt. Beide Parteien kämpfen noch mit der Fünf-Prozent-Hürde. Die AfD (14 Prozent) hält ihren Wert seit Monaten konstant. Auch die sonstigen Parteien kommen zusammen erneut auf 4 Prozent. Weiter lesen …

Canopy Growth schließt erste legale Medizinalhanf-Einfuhr von Kanada in die USA ab

Canopy Growth Corporation (TSX:WEED) (NYSE: CGC) ("Canopy Growth" oder das "Unternehmen") konnte mit Erfolg Hanfprodukte zu einem Forschungspartner in den USA exportieren und markierte somit einen wichtigen Meilenstein in der Geschichte des Hanfs. Nach Kenntnis des Unternehmens handelt es sich hierbei um den ersten Export legaler Hanfprodukte aus Kanada in die USA entsprechend einer Einfuhrgenehmigung, die von der US-amerikanischen Drogenvollzugsbehörde, der United States Drug Enforcement Administration, DEA, erteilt wurde. Weiter lesen …

Russischer Milliardär verklagt Sotheby's auf 380 Millionen Dollar Schadenersatz

Der vorletzte Eigentümer des Gemäldes "Salvator Mundi", der russische Milliardär Dmitri Rybolovlev, hat in New York eine Klage gegen Sotheby's eingereicht. Das berichtet der stern in seiner neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe. Der Kunstsammler wirft dem Auktionshaus vor, in 14 Fällen dem Schweizer Vermittler Yves Bouvier geholfen zu haben, Gemälde zu überteuerten Preisen an den Russen zu verkaufen. Weiter lesen …

Psychotherapeutenkammer Hessen warnt vor kurzsichtiger Weichenstellung in Gesundheitspolitik

Vor einer kurzsichtigen Weichenstellung in der Gesundheitspolitik warnt die Psychotherapeutenkammer Hessen. "Immer mehr Menschen leiden unter Depressionen und bekommen keine langfristig wirksame Therapie, sondern lediglich Psychopharmaka verschrieben. Dieser gefährliche Trend, die Symptome mit angstlösenden und stimmungsaufhellenden Präparaten wegzudosieren, wird sich 2019 weiter verstärken, wenn die Gesundheitspolitik für Menschen mit psychischen Erkrankungen neue Hürden aufbauen und den Zugang zu Psychotherapie weiter erschweren sollte", erklärt die Präsidentin der Psychotherapeutenkammer Hessen, Dr. Heike Winter. Weiter lesen …

Weinzierl neuer Cheftrainer beim VfB Stuttgart

Markus Weinzierl löst den am Sonntag beurlaubten Tayfun Korkut als Cheftrainer des Fußball-Bundesligisten VfB Stuttgart ab. Der frühere Trainer des FC Augsburg und des FC Schalke 04 unterzeichnete einen Vertrag bis zum 30. Juni 2020, teilte der Verein am Dienstagmittag mit und bestätigte damit entsprechende Medienberichte. Weinzierl soll bereits am Mittwoch das erste Training leiten. "Es freut uns, dass wir mit Markus Weinzierl einen erfahrenen und zugleich ambitionierten Cheftrainer verpflichten konnten", sagte Vereinspräsident Wolfgang Dietrich. Weiter lesen …

Birgit Bessin: "Damen und Herren von den Altparteien, jedes Opfer der Messereinwanderung ist Ihr Opfer"

In der vergangenen Woche ist in der Neuruppiner Ausländerbehörde ein sog. "Flüchtling" auf gleich drei deutsche Mitarbeiterinnen der Behörde mit dem Messer losgegangen. Wieder hat ein integrationsunwilliger Asylbewerber Menschen mit einem Messer bedroht. Der 31-jährige Kameruner wollte mit der Attacke auf die Frauen eine unbegrenzte Aufenthaltserlaubnis für Deutschland erzwingen. Zwei der Frauen konnten aus dem Fenster fliehen. Der dritten gelang dies nicht. Weiter lesen …

DJV-Chef fordert von EU mehr Schutz für Journalisten

Der Vorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV), Frank Überall, hat die EU nach mehreren Journalisten-Morden in Europa aufgefordert, sich stärker für den Schutz von Pressevertretern einzusetzen. Es gebe eine Stimmung innerhalb der Bevölkerung, "die sich auch gegen Journalistinnen und Journalisten, gegen Fakten, gegen Wahrheit oder die Suche nach Wahrheit richtet, wo man einfach nur noch Vorurteile bestätigt wissen möchte", sagte Überall am Dienstag im Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Griechenland ist bei alltours zweitgrößtes Zielgebiet - Erneut zweistelliger Zuwachs im Sommer 2019 erwartet

Griechenland hat sich bei alltours zum zweitgrößten Sommer-Zielgebiet nach Spanien entwickelt. Die Gästezahlen des Reiseanbieters wuchsen in Griechenland in den fünf zurückliegenden Jahren jeweils im zweistelligen Prozentbereich. Auch 2019 will das Unternehmen mit der gesamten Angebotspalette im griechischen Reisemarkt weiter zulegen. Mit seinem erweiterten Angebot spricht alltours alle Zielgruppen gleichermaßen an - von Familien über Paare bis hin zu Singles. Weiter lesen …

KI-System bläst schlafende Mitarbeiter kalt an

Das japanische Unternehmen Daikin Industries entwickelt derzeit ein smartes System, das Angestellte mit kalter Luft anbläst, sobald diese im Begriff sind, einzuschlafen. Der Firma zufolge ist diese Methode wirkungsvoller als helles Licht oder bestimmte Duftaromen - wie beispielsweise Rosmarin. Das skurrile System soll bis 2020 in den Regalen stehen. Kritiker sehen dennoch bessere Methoden, um die Nachmittagsmüdigkeit bei Angestellten zu überbrücken. Weiter lesen …

Stoiber sieht Zuzüge nach Bayern als Grund für CSU-Schwäche

Der CSU-Ehrenvorsitzende Edmund Stoiber sieht massenhafte Zuzüge nach Bayern aus anderen Teilen Deutschlands als Grund für den Absturz seiner Partei in den Umfragen. "In den vergangenen Jahren hat es aufgrund unseres wirtschaftlichen Erfolgs eine einzigartige Wanderungsbewegung nach Bayern gegeben", sagte Stoiber dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Aus allen Teilen Deutschlands sind in den letzten zehn Jahren mehr als eine Million Menschen zu uns kommen. Und nicht jeder von ihnen kann wissen, welchen großen Anteil die CSU am Erfolg Bayerns hat." Weiter lesen …

Städtetag begrüßt Aufstockung der Flüchtlingshilfen

Der Deutsche Städtetag begrüßt, dass der Bund die Hilfen für Länder und Kommunen zur Finanzierung der Flüchtlingskosten aufstockt. "Es ist gut, dass sich Bund und Länder endlich geeinigt haben und nun die Finanzierung der Flüchtlingskosten für das kommende Jahr geregelt wird", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Hofreiter: Schwarz-Grün in Bayern kaum möglich

Grünen-Bundestagsfraktionschef Anton Hofreiter hält eine Koalition seiner Partei mit der CSU nach der Bayern-Wahl am Sonntag aufgrund inhaltlicher Differenzen für kaum möglich. Man schließe eine schwarz-grüne Koalition zwar nicht kategorisch aus, "denn demokratische Parteien müssen miteinander gesprächsbereit sein", sagte Hofreiter am Dienstag dem Fernsehsender n-tv. "Aber man muss auch ganz klar sagen, dass es auf die Inhalte ankommt und solche Dinge wie Grenzkontrollen oder die unmenschlichen Sammellager sind ein riesiges Problem." Weiter lesen …

Mittel für Wasserstraßen-Ausbau werden erneut nicht vollständig abgerufen - Zustand von 59 Wehren "ungenügend"

Der Investitionsstau auf deutschen Wasserstraßen droht noch länger zu werden. Auch in diesem Jahr werden voraussichtlich nicht alle bereitgestellten Mittel für die Binnenschifffahrt verbaut werden können, berichtet die "Heilbronner Stimme". Entsprechend habe sich der Leiter der Abteilung Wasserstraße/Schifffahrt im Bundesverkehrsministerium bei einer Tagung in Berlin geäußert, so das Blatt. Nach Informationen unserer Zeitung gehe die Abteilung inzwischen auch davon aus, dass etwa 650 Planer in der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung fehlten - bislang war von 500 fehlenden Fachkräften die Rede. Weiter lesen …

USA: YouTube am Steuer nimmt Fahrt auf

Smartphones sind die perfekte Ablenkung - auch am Steuer. Schon acht Prozent der US-Autofahrer geben zu, unterwegs YouTube-Videos zu schauen, fast jeder Fünfte kann auch im Auto nicht ohne Social Media. Das hat eine Umfrage des Online-Fahrausbilders DriversEd.com ergeben. Die Top-Ablenkung ist aber nach wie vor das Schreiben von SMS-Nachrichten am Steuer - das hat mehr als die Hälfte schon gemacht. Weiter lesen …

Länder fordern Bundeskonzept für Rechtsstaat-Pakt

In den Bundesländern regt sich Unmut, weil die Bundesregierung bislang kein Konzept vorgelegt hat, wie die im "Pakt für den Rechtsstaat" vereinbarten 2.000 neuen Richterstellen finanziert werden sollen. "Wir erwarten von der Bundesregierung, dass der Pakt nun konkrete Formen annimmt", sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Zwei IS-Schulen in Schweden, eine dritte folgt im kommenden Jahr

In Schweden betreiben ISIS Anwerber eine kostenlose Schule. Vor Jahren wäre der Gedanke daran skandalös gewesen. Im heutigen Schweden wird wahrscheinlich kaum einer mit der Wimper zucken. Die schwedische Sicherheitspolizei SÄPO berichtet, dass die identifizierten Aktivitäten des Präsidenten der Wissenschaftsschule in Göteborg zeigen, warum Schwedens zweitgrößte Stadt die größte Anzahl von Dschihadisten hervorbringt was etwa einem Drittel aller muslimischen Dschihadisten in Schweden entspricht. Weiter lesen …

Ammoniak macht Autos künftig abgasfrei

Ammoniak ist ein ideales Ausgangsmaterial für die Herstellung von Wasserstoff. Er könnte in Brennstoffzellen in Strom für Elektroautos umgewandelt werden. Schadstoffe entstehen dabei nicht, lediglich Wasser und Stickstoff, ohnehin Hauptbestandteil der Luft. Doch es gibt zwei Hindernisse. Die Herstellung von Ammoniak benötigt sehr viel Energie. Und die Aufspaltung des Moleküls in Stickstoff und Wasserstoff benötigt hohe Temperaturen. Weiter lesen …

Spaniel: SPD und Union bekommen Folgen ihrer verantwortungslosen Politik zu spüren

Die SPD und auch die Union bekommen nun die Folgen ihrer verantwortungslosen Politik zu spüren. Zur Diskussion über die Nachrüstung von Dieselfahrzeugen teilt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, mit: „Das Konzept ‚Saubere Luft‘ von Bundesverkehrsminister Scheuer (CSU) und Umweltministerin Schulze (SPD) ist das Papier nicht wert, auf dem es gedruckt ist. Zum einen handelt es sich um Forderungen, die nicht verbindlich sind, zum anderen wird nun von Seiten der Industrie bestätigt, dass es noch gar keine zugelassenen Bauteile für die Nachrüstung gibt.“ Weiter lesen …

Über 400.000 Sterne-Hotels weltweit

402.927 Sterne-Hotels gibt es weltweit. Das ist das Ergebnis des aktuellsten "STAR COUNT 2018". Der "STAR COUNT" ist die einzige weltweit vollständige Zählung aller Sterne-Hotels. Er wird seit 2016 alljährlich veröffentlicht. Reisende haben heute mehr Auswahl bei Übernachtungsbetrieben als jemals zuvor. 2,3 Millionen Betriebe der unterschiedlichsten Typen erwarten weltweit Übernachtungsgäste. 402.927 von ihnen sind aktuell mit Sternen ausgezeichnet. Das entspricht einem Marktanteil von 17,6 % am gesamten Übernachtungsmarkt. Weiter lesen …

Deutsche Exporte im August 2018: +2,2 % zum August 2017

Im August 2018 wurden von Deutschland Waren im Wert von 105,2 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 88,1 Milliarden Euro importiert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, waren damit die deutschen Exporte im August 2018 um 2,2 % und die Importe um 6,2 % höher als im August 2017. Kalender- und saisonbereinigt sanken die Exporte gegenüber dem Vormonat Juli 2018 um 0,1 % und die Importe nahmen um 2,7 % ab. Weiter lesen …

USA fallen in Demokratie-Rangliste zurück

Nach einer neuen Studie der Bertelsmann-Stiftung hat sich in 26 Mitgliedsstaaten der EU und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) die Qualität der Demokratie in den vergangenen vier Jahren meist deutlich verschlechtert. Das betrifft nicht nur seit Längerem bekannte "Sorgenkinder" wie Ungarn, Polen und die Türkei, berichtet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Verbraucherzentrale fordert Senkung der Stromsteuer

Vor dem Hintergrund steigender Strompreise haben Verbraucherschützer eine Entlastung der privaten Haushalte gefordert. "Die Bundesregierung sollte die Stromsteuer auf das EU-Mindestniveau senken und einen Teil der EEG-Umlage in den Bundeshaushalt verschieben", sagte Thomas Engelke, Energieexperte von der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Der Strompreis für die privaten Verbraucher ist zu hoch und unfair verteilt." Weiter lesen …

Asylbewerber: Sachsen-Anhalt zahlt für freiwillige Ausreisen

Migranten in Sachsen-Anhalt nehmen immer öfter staatliche Förderung an, um freiwillige Ausreisen in ihre Herkunftsländer zu finanzieren. 2018 registrierten die Behörden bisher 84 Fälle. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung mit Verweis auf Zahlen des Landesinnenministeriums. Demnach wurden bis Ende August allein 45 freiwillige Ausreisen über das Bundesprogramm "Starthilfe Plus" gefördert. Weiter lesen …

INSA-Meinungstrend: Grüne auf Höchststand

Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild" (Dienstagausgabe) gewinnen Bündnis 90/Die Grünen einen halben Punkt hinzu und erreichen mit 15 Prozent den höchsten im INSA-Meinungstrend für sie gemessenen Wert seit über fünf Jahren. AfD (18 Prozent) und Linke (11 Prozent) verlieren jeweils einen halben Punkt. CDU/CSU (26 Prozent), SPD (16 Prozent) und FDP (10 Prozent) halten ihre Werte aus der Vorwoche. Sonstige Parteien kommen zusammen auf 4 Prozent (+ 0,5). Weiter lesen …

Bahn will auf Taktsystem umstellen

Zwischen den Jahren 2020 und 2030 soll der Schienenverkehr in Deutschland auf ein sogenanntes Taktsystem umgestellt werden. "Der Deutschlandtakt macht das Bahnfahren pünktlicher, schneller und die Anschlüsse direkter und verlässlicher", sagte Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) der "Welt". "Das bedeutet für Bahnkunden: Optimale Verbindungen, kürzere Aufenthalte an den Bahnhöfen und kürzere Fahrzeiten. Die Züge sind künftig öfter und schneller überall." Weiter lesen …

Pinkwart kann sich Kohleausstieg vor 2045 vorstellen

NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) kann sich angesichts der Stimmung in der Bevölkerung einen Ausstieg aus der Kohleverstromung vor 2045 vorstellen. "Die rot-grüne Vorgängerregierung hat die Nutzung der Braunkohle bis etwa 2045 geplant. Das ginge kürzer - aber nur, wenn die Fragen der Sicherheit und Bezahlbarkeit der Energieversorgung sowie des Strukturwandels in der Region verlässlich beantwortet werden", sagte Pinkwart der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

NRW-Justizminister legt Plan für schnellere Rechtssicherheit bei Großprojekten vor

Vor dem Hintergrund des Streits um den Hambacher Forst kündigt NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) eine Initiative für schnellere Rechtssicherheit bei Großprojekten an. Biesenbach sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post": "Konkret schlage ich vor, dass über Großprojekte bei Verkehr, Umwelt und Industrie direkt vom Obeverwaltungsgericht als erster Instanz entschieden wird. Die Ebene der Verwaltungsgerichte sollte übersprungen werden." Weiter lesen …

Zusätzlicher Milliardenbetrag für Pflegeversicherung erforderlich

Wegen der geplanten Erhöhung des Pflegeversicherungsbeitrags um 0,5 Prozentpunkte sind im kommenden Jahrzehnt zusätzliche Mittel aus dem Bundeshaushalt für die gesetzliche Rentenversicherung erforderlich. Das geht aus einem Gesetzentwurf des Bundesgesundheitsministeriums hervor, über den das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet. Am Mittwoch soll er vom Bundeskabinett auf den Weg gebracht werden. Weiter lesen …

Weitere AfD-Landesverbände planen Meldeplattformen gegen Lehrer

Weitere Landtagsfraktionen der AfD planen Meldeplattformen gegen Lehrkräfte, die sich kritisch gegenüber der Partei äußern. Vorbild ist die Plattform "Neutrale Schule" der Hamburger Bürgerschaftsfraktion der Partei. Nach Informationen der Zeitungen der Funke-Mediengruppe will die Partei in Brandenburg, Baden-Württemberg und Sachsen ein vergleichbares Angebot online stellen. Weiter lesen …

Grüne: Vorrang für Biobauern bei Staatsflächen im Osten

Die Grünen fordern bei Verkauf und Verpachtung von staatlichen Agrarflächen in Ostdeutschland Vorrang für Biobauern. Friedrich Ostendorff, agrarpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Wenn wir die Vergabe der restlichen Flächen strikt an ökologischen Zielen ausrichten, können wir den ökologischen Landbau um zwei Prozent steigern." Ostendorff erinnerte an das Ziel der Bundesregierung, 20 Prozent der Flächen in Gesamtdeutschland bis 2030 ökologisch bewirtschaften zu lassen. Weiter lesen …

Valentin Rottner ist Aufsteiger des Jahres

Die Leser des Magazins DER FEINSCHMECKER haben per Abstimmung entschieden: Valentin Rottner, Küchenchef des Restaurants "Waidwerk" im Nürnberger "Hotel Rottner" ist der "Aufsteiger des Jahres 2018". Bei der 34. Auflage des renommierten Wettbewerbs votierten die FEINSCHMECKER-Leser mit 1356 der 6109 abgegebenen Stimmen für den 29-Jährigen Nachwuchskoch, der die Regie in der Küche des Restaurants im April 2018 übernommen hatte. Weiter lesen …

Stuttgarter Zeitung: Affront in der CDU-Landesgruppe Südwest

Die Landesgruppe Baden-Württemberg der Unionsfraktion im Bundestag wird von einem mit harten Bandagen geführten Machtkampf durchgeschüttelt. Die Südwest-Parlamentarier wählten am Montagabend ihren Chef Andreas Jung zum Kandidaten für die vakante Position als einer der Stellvertreter des neuen Fraktionsvorsitzenden Ralf Brinkhaus. Nach Informationen von Stuttgarter Nachrichten und Stuttgarter Zeitung erhielt der 43-jährige Jung (Konstanz) 30 Stimmen, gegen ihn votierten drei Abgeordnete. Es gab zwei Enthaltungen. Weiter lesen …

Straubinger Tagblatt: Strompreise - Dickicht lichten

Im europaweiten Vergleich greift der deutsche Staat bei der Stromsteuer besonders kräftig zu. Jetzt steigen auch noch die Einkaufspreise am Strommarkt. Haben die Anbieter günstigere Einkaufspreise wenn überhaupt nur zurückhaltend an die Kunden weitergegeben, ist dies im umgekehrten Fall sicher nicht zu erwarten. Wehren kann sich der Verbraucher allenfalls durch den regelmäßigen Tarif- oder Anbieterwechsel. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Erster Erfolg

Mit einem Feuerwerk begrüßte die Börsen in Sao Paulo das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen vom Sonntag. Dabei war es nicht allein der erste Rang des 63-Jährigen Rechtsaußen Jair Bolsonaro, der die Fantasien der Anleger beflügelten. Es war die Höhe von Bolsonaros Sieg. Mit gut 46 Prozent Zustimmung fehlen dem Kandidaten nur noch 4 Punkte zum Sieg in der Stichwahl am 28. Oktober. Dann ist sein Gegner der linke Fernando Haddad von der Arbeiterpartei PT. Weiter lesen …