Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite

2. Oktober 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

NRW-Justizminister verspricht Aufklärung im Fall des zu Tode gekommenen Syrers

Nordrhein-Westfalens Justizminister Peter Biesenbach (CDU) hat sich "betroffen" über den Todesfall des jungen Syrers in der JVA Kleve geäußert. "Es darf nicht sein, dass eine Person wegen Straftaten in Haft sitzt, die sie nicht begangen hat. Deswegen wird der Sachverhalt zügig und lückenlos aufzuklären sein", sagte Biesenbach dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Der Mann war bei einem Zellenbrand in der JVA Kleve umgekommen. Danach hatte sich herausgestellt, dass er zu Unrecht in Haft saß. Weiter lesen …

Nach Enttarnung von "Revolution Chemnitz": SPD sieht sich bestätigt

Nach der Enttarnung der mutmaßlich rechtsextremen Terrorgruppe "Revolution Chemnitz" sieht sich die SPD in ihrer Forderung nach einer Ablösung von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen bestärkt. "Wir haben offenbar ein gewaltiges Problem mit gewaltbereiten Neonazis in unserem Land. Wer das öffentlich immer noch relativiert darf keine Bundesbehörde führen, die unsere Verfassung schützen soll", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

NRW-Landesregierung begrüßt Kompromiss zum Diesel

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat die Einigung der Koalition zum Umgang mit älteren Dieseln begrüßt. "Heute wurde in Berlin ein weiterer wichtiger Schritt für saubere Luft und die Gesundheit der Menschen in unseren belasteten Städten gegangen", sagte NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) dem "Kölner Stadt-Anzeiger". "Die angekündigten Hardware-Nachrüstungen für schwere Kommunalfahrzeuge und die Handwerker- und Lieferfahrzeuge werden uns helfen, die Grenzwerte für Stickstoffdioxid schneller einzuhalten." Weiter lesen …

Amazon macht für Deutschland keine Lohnzusagen

Der weltgrößte Onlinehändler Amazon lässt nach Anhebung des firmeninternen Mindestlohns auf 15 Dollar pro Stunde in den USA offen, ob und wann ein verbesserter Mindestlohn auch für Deutschland in Kraft tritt. "Jedes Land ist anders", sagte ein Sprecher von Amazon Deutschland der "Welt". Man werde in allen Ländern außer den Vereinigten Staaten und Großbritannien, wo der Mindestlohn ebenfalls erhöht wurde, "die Situation weiter prüfen". Weiter lesen …

Verbraucherzentralen-Chef kritisiert Diesel-Konzept

Der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV), Klaus Müller, hat das Diesel-Paket der Bundesregierung kritisiert. "Für die Verbraucher ist überhaupt nichts gewonnen, solange es keine eindeutigen und verlässlichen Lösungen gibt", sagte Müller der "Süddeutschen Zeitung". Die Regierung habe aber nur ein Wunschpaket vorgelegt, das Vorschläge und Erwartungen an die Automobilindustrie auflistet. "Das ist keine Lösung für das reale Problem der Verbraucher", so Müller. Weiter lesen …

Volkswagen trennt sich von Audi-Chef Stadler

Volkswagen trennt sich von Audi-Chef Rupert Stadler. Die Aufsichtsräte von Volkswagen und Audi hätten heute dem Abschluss einer Vereinbarung mit Stadler zur Beendigung seiner Ämter als Mitglied des Vorstands der Volkswagen AG und als Vorstandsvorsitzender der Audi AG sowie seiner Dienstverträge zugestimmt, teilte Volkswagen am Dienstag mit. Stadler sei aufgrund seiner andauernden Untersuchungshaft nicht in der Lage, seine Aufgaben als Mitglied des Vorstands zu erfüllen. Weiter lesen …

Linken-Chef kritisiert Diesel-Konzept

Linken-Chef Bernd Riexinger hat das von der Bundesregierung vorgestellte Diesel-Konzept als "eine ganz schwache Leistung" kritisiert. "Der Diesel-Skandal läuft inzwischen seit drei Jahren", sagte Riexinger am Dienstag. Jetzt seien Wahlkämpfe in Hessen und Bayern und plötzlich ringe sich die Große Koalition zu einem ganzen Strauß von Maßnahmen durch, die aber alle offenbar nicht konsequent ausgearbeitet worden seien. Weiter lesen …

Kavanaugh, Ford und das Borderline-Syndrom

Der Fall um die Nominierung von Brett Kavanaugh erinnert immer mehr an einen Politthriller einer Filmproduktionsgesellschaft aus Hollywood. Betrachtet man den Fall näher, verstärkt sich der Eindruck, dass mit allen Mitteln versucht wird zu verhindern, dass Kavannaugh die Nachfolge von Anthony Kennedy beim Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten (Supreme Court) antritt. Der investigative deutsche Journalist Oliver Janich hat in einigen Videos beispielsweise schon die Verbindung zum Deep State, CIA und Soros bezüglich der Belastungszeugen nachgewiesen. Unbeachtet blieb in den Medien bisher allerdings, dass die Psychologie-Professorin Christine Blasey Ford, von der bisher die schwerwiegendsten Vorwürfe kommen, anscheinend am Borderline-Syndrom leidet. Weiter lesen …

Pazderski: Die Deutsche Einheit ist und bleibt eine Erfolgsgeschichte der Demokratie

Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski erklärt zum Tag der Deutschen Einheit: "28 Jahre nach der Wiederherstellung der Deutschen Einheit ist die AfD im Osten unseres Landes laut einer aktuellen Umfrage des Emnid-Instituts mit 27 Prozent die stärkste Partei. In Chemnitz gehen die Bürger 2018 auf die Straße, statt Gewalt durch illegal in ihrer Stadt lebende Zuwanderer einfach hinzunehmen." Weiter lesen …

So denkt BVB-Boss Hans-Joachim Watzke über den Bombenanschlag im April 2017: „Der Verein hätte zerbrechen können“

Es waren die schlimmsten Stunden in der stolzen Historie von Borussia Dortmund, als der Mannschaftsbus vor dem Champions-League-Viertelfinale im April 2017 gegen die AS Monaco Ziel eines heimtückischen Bombenanschlags wurde. Attentäter Sergej W., der sich durch den Schaden am BVB finanziell bereichern wollte, ist immer noch nicht verurteilt, doch in Dortmund ist inzwischen wieder Normalität eingekehrt. Weiter lesen …

Ford nach drei Quartalen weiter auf Wachstumskurs

Ford bleibt auch nach Abschluss des dritten Quartals auf Wachstumskurs in Deutschland: Im September hat der Kölner Hersteller in einem insgesamt sehr deutlich unter dem Vorjahr liegenden Gesamtmarkt in Deutschland 15.006 neue Pkw zugelassen und damit einen Marktanteil von 7,5 Prozent erreicht. Dies entspricht einer Steigerung von 1,2 Prozentpunkten gegenüber dem Vorjahresmonat. Weiter lesen …

Habeck glaubt nicht an Koalition mit CSU in Bayern

Grünen-Chef Robert Habeck glaubt nicht an eine Koalition seiner Partei mit der CSU in Bayern. "Die CSU wird alles tun, nicht mit den Grünen zu regieren und wir werden alles tun, nicht mit Söder zu regieren", sagte Habeck am Dienstag in der n-tv-Sendung "Klamroths Konter". Es gebe eine ganze Reihe inhaltlicher Bedingungen, die sehr hoch lägen. Unter anderem nannte er das Polizeigesetz. Weiter lesen …

Rund 70 Millionen Euro jährlich für 968 unbegleiteten minderjährigen Ausländer allein in Thüringen

Aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion geht hervor, dass die Kosten für Inobhutnahme, Integration und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) in Thüringen in den letzten Jahre massiv gestiegen sind: Während im Jahr 2015 Kosten in Höhe von 2,2 Millionen Euro entstanden, lagen sie in den Jahren 2016 und 2017 bei über 70 Millionen Euro. Auch für das Jahr 2018 werden Kosten in Höhe von über 70 Millionen Euro für die 968 UMA erwartet. Die Versorgung, Unterbringung und Betreuung eines einzelnen UMA kostet monatlich durchschnittlich 3.399 Euro. Weiter lesen …

Widmann-Mauz lobt Einigung zum Einwanderungsgesetz

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), hat die Einigung des Koalitionsausschusses zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz gelobt. "Die Einigung auf Eckpunkte zur Fachkräfteeinwanderung ist eine gute Grundlage für die weiteren Arbeiten", sagte Widmann-Mauz am Dienstag der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Magnitz: Live-Schalte mit Alexander Gerst beim International Astronautical Congress

Deutsche Systemkompetenzen wie beim Satelliten-Bau können nicht über den bedenklichen Zustand deutscher Luft- und Raumfahrtpolitik hinwegtäuschen. Beim International Astronautical Congress 2018 (IAC 2018) laden die Veranstalter zum „Public Day“ am Tag der Deutschen Einheit. Am 3. Oktober ist dann auch eine Live Schaltung mit Gesprächspartner Alexander Gerst, dem ersten deutschen Kommandeur in der zwanzigjährigen Geschichte der Internationalen Raumstation ISS geplant. Weiter lesen …

Trefzer: Unabhängigen Ermittler für Gedenkstätte Hohenschönhausen einsetzen

Es kann nicht sein, dass Kultursenator Lederer Untersuchungsinstanz, Ankläger und Richter in einer Person ist. Zum Offenen Brief von vier Beiratsmitgliedern der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen an Kultursenator Dr. Klaus Lederer erklärt Martin Trefzer, MdA, der in der AfD-Fraktion für Gedenkstätten- und Erinnerungspolitik verantwortlich ist: „Es verdichten sich die Hinweise, dass Kultursenator Klaus Lederer sein Amt als Vorsitzender des Stiftungsrates der Stiftung Gedenkstätte Hohenschönhausen dafür missbraucht hat, einen unliebsamen Kritiker loszuwerden." Weiter lesen …

AfD-Abgeordneter setzt sich vor Sindelfinger Daimler-Werk für Diesel ein

„Statt für Arbeiterrechte zu kämpfen verdingen sich Gewerkschaften als Gesinnungspolizei und Sittenwächter für ein Regime, das im Zerfallen ist.“ Bereits um 4.30 Uhr trafen sich der Böblinger Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier, und der Böblinger AfD Landtagsabgeordnete Harald Pfeiffer mit Mitgliedern des Kreisverbandes Böblingen zum Schichtwechsel vor den Werktoren des Daimlerwerkes in Sindelfingen. Unter dem Motto „Rettet den Diesel“ demonstrierten die AfD-Vertreter ihre Verbundenheit mit dem Diesel. Weiter lesen …

Dieselstreit: GroKo will Hardware-Nachrüstungen und Umtauschprämien

Die Lösung, auf die sich die Große Koalition im Dieselstreit geeinigt hat, sieht neben Umtauschprämien auch Hardware-Nachrüstungen von Dieselfahrzeugen vor. Das sagte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) am Dienstagmittag in Berlin. Man werde den Verbrauchern in den besonders betroffenen Städten "attraktive Tauschangebote" machen. Scheuer nannte unter anderem Prämien und Leasingmodelle. Bei den Hardware-Nachrüstungen gelte es jetzt, die technischen und rechtlichen Rahmenbedingungen zu gestalten. Weiter lesen …

Ministerpräsident Kretschmer (CDU): Sachsens Polizei gegen AfD einsetzen

Die Polizei in Sachsen wird künftig gezielt Personal dafür einsetzen, um auf von der AfD im Internet verbreitete Falschmeldungen zu reagieren. Das sagte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) der Düsseldorfer "Rheinischen Post". "Wir müssen auch Möglichkeiten finden, um von der AfD geleitete Fehlinformationen im Internet zu korrigieren. Dort wimmelt es an Verschwörungstheorien, Demagogie und Falschnachrichten. Ich bin entsetzt." Weiter lesen …

ZDF und X Filme verfilmen Hörbuchbestseller "Die Känguru-Chroniken"

Das ZDF und X Filme sind gemeinsam in die Kreuzberger Wohngemeinschaft von Marc-Uwe Kling und seinem vorlauten, kommunistischen Känguru eingezogen. Die Dreharbeiten der ZDF-Kinokoproduktion "Die Känguru-Chroniken" haben im September 2018 in Berlin und Umgebung begonnen und dauern bis 20. November 2018. Nach dem Drehbuch des Känguru-Schöpfers Marc-Uwe Kling inszeniert Dani Levy ("Alles auf Zucker") die Komödie. Als Produzenten zeichnen Stefan Arndt und Uwe Schott von X Filme Creative Pool verantwortlich, Caroline von Senden, Alexandra Staib und Dr. Irene Wellershoff betreuen "das Känguru" seitens des ZDF. Weiter lesen …

Porno-Seiten beliebter als Netflix und Co

Pornoseiten sind derzeit sogar beliebter als Wikipedia, Twitter oder Netflix. In dem von IT-Unternehmen SimilarWeb erstellten Ranking für Besucherzahlen aus Deutschland schaffte es die Pornoseite xHamster sogar auf eine Platzierung vor dem populären Online-Dienst Instagram. Weiter lesen …

App DEMOCRACY für transparentere Demokratie geht an den Start

In Echtzeit alle Gesetzesvorhaben des Bundestages beobachten und für ein Stimmungsbild der Bevölkerung selbst abstimmen. Mit der App DEMOCRACY startet die bundesweit erste App, mit der sich Bürgerinnen und Bürger einen Echtzeit-Einblick in die Gesetzesfindung des Deutschen Bundestages verschaffen können. Die Nutzer haben die Möglichkeit, sich über die Anträge der Fraktionen zu informieren, den Stand der Gesetze zu verfolgen und selbst ihre Stimme abzugeben. Weiter lesen …

Pazderski: Jede Form von Extremismus gleichermaßen intensiv bekämpfen

Der stellvertretende AfD-Bundesprecher Georg Pazderski begrüßt die Festnahme der mutmaßlichen Terrorgruppe aus Chemnitz und fordert Innenminister Seehofer auf, jede Form von Extremismus gleichermaßen zu bekämpfen: "Die Alternative für Deutschland begrüßt ausdrücklich den wohl gelungenen Schlag gegen die mutmaßlichen Rechtsterroristen aus der Umgebung von Chemnitz. Bei den eingesetzten Sicherheitskräften bedanken wir uns für die erfolgreiche Arbeit." Weiter lesen …

Grünen-Politikerin Ska Keller appelliert: Bürger müssen sich mehr für Europa einsetzen

Ska Keller, deutsche Co-Vorsitzende der Grünen im Europa-Parlament, hat an die Bürger in den Mitgliedsländern appelliert, sich stärker für Europa zu engagieren und somit auf die europakritischen Stimmen zu reagieren. "Wir dürfen das Feld nicht den anderen überlassen. Eine große Mehrheit der Menschen sagt, dass wir mehr Europa brauchen. Dann müssen sie aber auch offen äußern, was sie politisch wollen", erklärte Keller in der Diskussionssendung unter den linden im Fernsehsender phoenix (Montag, 01. Oktober). Weiter lesen …

Studie: Die Deutschen knabbern konservativ

Die repräsentative Studie des Marktforschungsinstituts SPLENDID RESEARCH GmbH untersucht das Thema Chips. Dazu äußerten sich im August 2018 insgesamt 1.000 Bundesbürger im Alter von 18 bis 69 Jahren online. Die Studie beschäftigt sich mit der Beliebtheit und Bekanntheit ausgewählter Marken und Geschmacksrichtungen und untersucht den Chips-Konsum von Männern und Frauen sowie ihre Vorlieben. Weiter lesen …

GroKo hält an Trennung von Asyl- und Einwanderungsrecht fest

Die Große Koalition will bei dem geplanten Fachkräftezuwanderungsgesetz bei der Erwerbsmigration weiter zwischen Asyl- und Einwanderungsrecht unterscheiden - ein "Spurwechsel" ist nicht geplant. Bei geduldeten Asylbewerbern halte man an der Trennung fest, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Dienstagvormittag bei der Vorstellung der Eckpunkte eines Entwurfs des geplanten Gesetzes in Berlin. Weiter lesen …

KI-System erkennt potenzielle Schützen

Das Start-up Athena Security hat ein neues Kamerasystem entwickelt, das mittels Künstlicher Intelligenz (KI) mit Drittsystemen kommuniziert, um Türen zu schließen, Lifte außer Betrieb zu setzen und mit der Polizei in Kontakt zu treten. Den Herstellern zufolge erkennt diese Technologie einen Schützen bereits, bevor dieser in der Lage ist, einen Schuss abzufeuern. Wird eine Waffe erkannt, so werden sofort Polizeibeamte alarmiert. Weiter lesen …

Hunde sind nicht außergewöhnlich intelligent

Hunde sind nicht besonders intelligent, wie eine Studie von Forschern der University of Exeter und Kollegen der Canterbury Christ Church University zeigt. Die Wissenschaftler haben die Forschungsergebnisse zur Gehirnleistung von Hunden mit anderen Haustieren, anderen sozial jagenden Tieren und weiteren Fleischfressern miteinander verglichen. Weiter lesen …

Nachbar kann keinen vorsorglichen Heckenschnitt verlangen

Landesrechtliche Regelungen geben oft vor, wie hoch eine Hecke auf einer Grundstücksgrenze sein darf. Nachbarn können jedoch nicht verlangen, dass der Eigentümer seine Hecke vorsorglich im Herbst und Winter so stark herunterschneidet, dass sie im Sommer die zulässige Höhe nicht überschreitet. Dies entschied laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) das Landgericht Freiburg. Weiter lesen …

Künstliche Spinnen retten Korallenriffe

Ein kostengünstiges und gleichzeitig höchst effektives Verfahren mit künstlichen Spinnen zur Sanierung von Korallenriffen haben Forscher der University of California am Standort Davis erfolgreich getestet. Das Team um Meeresbiologin Susan Williams, die im April 2018 starb, nahm sich eine gut 20.000 Quadratmeter große Korallenfläche vor der indonesischen Küste vor. Die Vielfalt dieser Lebewesen ist dort größer als in allen sonstigen Ansiedlungen der Welt. Menschliche Aktivitäten wie Überfischung, Klimawandel und Wasserverschmutzung haben die Riffe schwer beschädigt. Weiter lesen …

Alice Weidel: Bodo Ramelow soll vor der eigenen Türe kehren

Der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow hat in einem Interview behauptet, die AfD werde „zu einer profaschistischen Partei gewandelt“. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende und Bundesvorstandsmitglied, Alice Weidel: „Wer wie Bodo Ramelow mit stalinistischem Kampfvokabular um sich wirft und selbst eine führende Position in einer Partei innehat, die mit gewaltbereiten Linksextremisten paktiert, der disqualifiziert sich selbst." Weiter lesen …

Bericht: Fachkräftezuwanderung nur unter strengen Bedingungen

Die GroKo-Eckpunkte für das Fachkräftezuwanderungsgesetz sehen strenge Kriterien für die Arbeitsplatzsuche von Ausländern in Deutschland vor. Diese soll nur bei anerkannter Qualifikation möglich sein und auf sechs Monate befristet werden, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" am Dienstag unter Berufung auf Koalitionskreise. Zudem soll es keinen Rechtsanspruch auf Einreise geben. Weiter lesen …

Spenderorgane aus dem 3D-Drucker. Österreich forscht

Die Herstellung von Organmodellen mit realitätsnahen Materialeigenschaften ist das Ziel eines jetzt an der Karl Landsteiner Privatuniversität für Gesundheitswissenschaften gestarteten Forschungsprojekts. Der Einsatzbereich dieser biologischen Gegenstücke wird dabei vor allem in der Forschung und Medizinerausbildung liegen, bei der die Verwendung wertvoller Spenderorgane reduziert und komplizierte Eingriffe trainiert werden könnte. Umfangreiche Analysen von Material- und Organeigenschaften stehen am Beginn des Projekts. Die so gewonnenen Daten werden dann "Rezepte" für 3D-Druckern liefern, die Materialeigenschaften "on demand" produzieren können. Weiter lesen …

Wenn ganz Deutschland elektrisch fährt, steigt der Energieverbrauch um ein Drittel

Die Vielfalt an Antriebsarten von Fahrzeugen steigt in den nächsten Jahren enorm, doch welcher alternative Treibstoff und welche Antriebsart in Zukunft zum Einsatz kommen, hängt für Verbraucher neben ökologischen Fragen auch von den Betriebskosten ab. Die Studie "Alternative fuels and powertrains - Automotive strategy in a world of diverse mobility" von Strategy&, der Strategieberatung von PwC, analysiert die Betriebskosten klassischer Verbrennungsmotoren, von Plug-in Hybriden, Batteriefahrzeugen und Brennstoffzellenfahrzeugen bis zum Jahr 2030 für verschiedene Fahrzeugsegmente und -ausstattungen. Weiter lesen …

Solarzellen-Akku macht Energie besser zugänglich

Forscher haben ein integriertes System aus Solarzelle und Redox-Flow-Batterie vorgestellt, das 14,1 Prozent des einfallenden Sonnenlichts jederzeit zu nutzbarem Strom macht. "Das ist der höchste gemeldete Wert für ein integriertes solar-elektrisches und Akku-System", sagt Song Jin, Chemieprofessor an der University of Wisconsin-Madison. Solche Lösungen könnten die Nutzung von Solarenergie insbesondere abseits des Stromnetzes vorantreiben, indem diese leichter dann nutzbar wird, wenn auch Bedarf besteht. Weiter lesen …

BUND-Chef Weiger: Im Konflikt um den Hambacher Forst steht die Glaubwürdigkeit der Regierung auf dem Spiel

Hubert Weiger, Vorsitzender des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), sieht den Konflikt um den Hambacher Forst als das zentrale Thema der Umweltbewegung. "Der Hambacher Wald steht als Symbol für eine nicht mehr nachvollziehbare Politik, die Umweltzerstörung zulässt, obwohl sie das Gegenteil propagiert", sagte Weiger im Interview mit dem Bremer WESER-KURIER. Weiter lesen …

Hebelprodukte bieten Anlegern große Chancen aber auch ein hohes Risiko

Hebelprodukte polarisieren wie kaum ein anderes Produkt auf den Finanzmärkten. Das liegt an den hohen Gewinnchancen auf der einen Seite und dem hohen Verlustrisiko andererseits. Niemand anderes als Warren Buffett hat vor Jahren Derivate mal als finanzielle Massenvernichtungswaffen bezeichnet. Diese Einstellung muss man nicht teilen und eine differenziertere Betrachtungsweise von Derivaten und Hebelprodukten ist sicher möglich. Weiter lesen …

Brandner: Bundesbildungsministerium fördert weiter Spitzel-Institut IDZ in Jena

Die AfD fordert die Streichung der Zuwendungen für das sich in Trägerschaft der linksideologischen Amadeu-Antonio-Stiftung befindende Institut. Wie das Bundesministerium für Bildung und Forschung mitteilte, soll das Jenaer Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ), das sich in Trägerschaft der linksideologischen Amadeu-Antonio-Stiftung befindet, beim Aufbau eines „Instituts für gesellschaftlichen Zusammenhalt“ helfen. Weiter lesen …

Lottoland sucht Deal im Millionenstreit um Glücksspiele

Im Glücksspielstreit zwischen staatlichen Lotteriegesellschaften, Bundesländern und privaten Anbietern könnte von unerwarteter Seite Bewegung kommen. So bietet das mit einer Lizenz in Gibraltar agierende Unternehmen Lottoland den staatlichen Gesellschaften einen Kompromiss an. "Unser Ziel und Wunsch ist es, auf Grundlage einer nationalen Erlaubnis unsere Produkte auf dem deutschen Markt anbieten zu können", sagte Nigel Birrell, Vorstandsvorsitzender von Lottoland, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Kommunen mit 0,8 Milliarden Euro Finanzierungsüberschuss im 1. Halbjahr 2018

Die Gemeinden und Gemeindeverbände (ohne Stadtstaaten) wiesen im ersten Halbjahr 2018 einen Finanzierungsüberschuss von insgesamt fast 0,8 Milliarden Euro auf. Dieses Ergebnis beruht auf den methodischen Abgrenzungen der Finanzstatistiken. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hatte sich im ersten Halbjahr 2017 ein Überschuss von 0,6 Milliarden Euro ergeben. Der Finanzierungsüberschuss der Kommunen setzt sich zusammen aus Kern- und Extrahaushalten. Weiter lesen …

GroKo einigt sich im Dieselstreit

Nach rund sechsstündigen Verhandlungen im Kanzleramt haben sich die Spitzen der Großen Koalition in der Nacht zu Dienstag auf eine Lösung im Dieselstreit geeinigt. Es sei ein "Konzept für saubere Luft und die Sicherung der individuellen Mobilität in unseren Städten" beschlossen worden, teilten die Fraktionschefs Ralph Brinkhaus (CDU) und Andrea Nahles (SPD) sowie CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt mit. Weiter lesen …

CDU-Politiker Jarzombek will Facebook-Dominanz per Gesetz aufbrechen

In der Großen Koalition mehren sich Stimmen, die die Dominanz von Facebook aufbrechen wollen. "Ich würde das sehr begrüßen, von selbst werden diese Monopole nicht mehr verschwinden", sagte der CDU-Digitalpolitiker Thomas Jarzombek dem "Handelsblatt". Der Bundestagsabgeordnete reagierte damit auf einen Vorstoß des Vorsitzenden der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europaparlament, Manfred Weber. Weiter lesen …

Feuerwehr Hamburg rettet Pferd aus Swimmingpool

Da staunten die Bewohner eines Einfamilienhauses in Hamburg Duvenstedt offenbar nicht schlecht, als sie am späten Freitagabend Geräusche in ihrem Garten hörten. Sieben Pferde waren von der angrenzenden Koppel ausgebrochen und liefen nun frei umher. Eines stand nun im Garten des Hauses, ein weiteres Pferd war in den mit einer Plane abgedeckten 2 x 5 Meter großen Swimmingpool gefallen und stand nun bis zum Hals im Wasser. Weiter lesen …

Ramelow: "Viele Ostdeutsche fühlen sich als Menschen zweiter Klasse"

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow behauptet, dass sich viele Ostdeutsche immer noch als "Menschen zweiter Klasse" fühlen. Die Menschen im Osten würden nahezu täglich emotionale Verletzungen aufgrund ihrer Herkunft erleben, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Menschen, die hier leben, machen immer wieder die Erfahrung, dass sie sich rechtfertigen müssen. Weiter lesen …

EU-Kommission plant Entwurf zur neuen Großbritannien-Partnerschaft

In die festgefahrenen Brexit-Verhandlungen kommt Bewegung: Die EU-Kommission plant, in Kürze einen Entwurf für die Grundzüge der künftigen Beziehungen zwischen EU und Großbritannien vorzulegen und damit die Gespräche voranzutreiben. Die Erklärung zur "neuen Partnerschaft mit dem Vereinigten Königreich" soll vom Kommissions-Kollegium nach bisheriger Planung bereits am Mittwoch nächster Woche (10.Oktober) beraten werden, berichten die Funke-Zeitungen unter Berufung auf Informationen aus der EU-Kommission. Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt: Auffliegen von Terrorgruppe ein Weckruf

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat sich nach dem Auffliegen der mutmaßlichen Terrorgruppe "Revolution Chemnitz" alarmiert über die "besorgniserregende Radikalisierung" der rechten Szene geäußert, die vor Gewalttaten nicht zurückschrecke. "Der Rechtsstaat muss dagegen in aller Härte vorgehen und die Demokratie verteidigen. Es darf keinen zweiten NSU geben", sagte Göring-Eckardt der "Neuen Osnabrücker Zeitung" mit Blick auf den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU), der zwischen 2000 und 2007 neun Migranten und eine Polizistin ermordet hatte. Weiter lesen …

Thyssenkrupp erwartet Dax-Abstieg nach Konzern-Teilung

Angesichts der geplanten Zweiteilung von Thyssenkrupp bereitet der neue Vorstandschef Guido Kerkhoff die Beschäftigten auf einen Abstieg des Essener Traditionskonzerns aus Deutschlands erster Börsenliga vor. "Der Dax ist kein Selbstzweck", sagte Kerkhoff der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. "Wir schaffen zwei starke Unternehmen, die sich besser entwickeln können als Thyssenkrupp in der derzeitigen Aufstellung." Das sei für die Mitarbeiter entscheidend. "Es geht hier nicht um Eitelkeiten." Weiter lesen …

Linke befürchten Ablenkungsmanöver hinter Festnahmen von Chemnitz

Die Linken hegen den Verdacht von Aktionismus im Zusammenhang mit den Festnahmen wegen Rechtsterrorismus in Chemnitz. Es bleibe der "fahle Verdacht im Raum, dass die Bundesregierung nun mit Aktionismus von ihren Fehlgriffen im Falle Maaßen ablenken will", sagte Linken-Innenexpertin Ulla Jelpke der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Die Ermittlungen würden zeigen, was an dem Terrorverdacht dran ist. Weiter lesen …

Deutsche Bank baut Vertrieb der Kapitalmarktsparte um

Die Deutsche Bank will mit einer Neuausrichtung im Vertrieb wieder Marktanteile im Kapitalmarktgeschäft gewinnen. "Wir haben unseren Vertrieb neu zugeschnitten. Die Kundenbetreuer für alle Produktgruppen wie Zinsen, Devisen oder auch Aktien sind in einer globalen Einheit zusammengefasst", sagte Stefan Hoops, Co-Vertriebschef der Kapitalmarktsparte, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Studie prognostiziert 470.000 Jobs durch synthetische Brennstoffe

Die globale Nutzung synthetischer Brennstoffe könnte in Deutschland einen Nachfrageschub im Anlagenbau auslösen und bis 2050 bis zu 470.000 Jobs schaffen. Zu diesem Ergebnis kommt eine gemeinsame Studie von Frontier Economics und dem Institut der deutschen Wirtschaft (IW), über die das "Handelsblatt" berichtet. Die Autoren gehen dabei davon aus, dass die weltweite Nachfrage nach synthetischen Brennstoffen bis 2050 eine Größenordnung von 20.000 Terrawattstunden annehmen könnte. Weiter lesen …

2. Bundesliga: Union Berlin siegt in Ingolstadt

Zum Abschluss des 8. Spieltags der 2. Bundesliga unterlag der FC Ingolstadt 04 mit 1:2 gegen Union Berlin. Die "Eisernen" aus Berlin rücken durch den Auswärtserfolg auf den zweiten Tabellenplatz vor und sind damit der erste Verfolger des 1.FC Köln. Für die Ingolstädter war es bereits die vierte Niederlage in Folge. Mit fünf Punkten aus acht Spielen belegen die "Schanzer" den vorletzten Tabellenplatz. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Versteckter Freihandel

USMCA: Bitte was? Dürften sich viele Beobachter fragen, wenn sie den Namen des neuen "USA-Mexiko-Kanada Abkommens" lesen. Zumindest von der Namensgebung unterscheidet sich das Abkommen deutlich von seinem Vorgänger "nordamerikanisches Freihandelsabkommen Nafta". Das Wort Handel, geschweige denn Freihandel, kommt nicht mal mehr im Namen vor. US-Präsident Donald Trump wollte seinen Wählern das Abkommen als komplette Neuüberholung präsentieren - namentlich hat er das geschafft. Weiter lesen …

Westfalenpost: Der Ruf der Wildnis

Schon die Wisente haben ordentlich Streit ausgelöst - dabei knabbern die nur Bäume an, keine Schafe. Rotkäppchen haben sie auch nicht auf dem Gewissen. Es wird also noch schwierig mit dem Wolf, weil er nicht nur ein bei uns wohl bald wieder heimisches Raubtier ist, sondern ein uraltes, mythisch aufgeladenes Symbol für die Bedrohung durch die Wildnis. Da spielen archaische Gefühle mit. Deshalb ist die Angst groß, obwohl es wahrscheinlicher ist, vom Blitz getroffen als vom Wolf angegriffen zu werden. Weiter lesen …