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31. Oktober 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

CDU-Vereinigungen wollen Klarstellungen von Merkel-Nachfolgern

Die Vorsitzenden von mehreren Vereinigungen der CDU fordern klare inhaltliche Positionierungen der Kandidaten, die sich um das Amt als Parteivorsitzende bewerben. "Wir wollen Inhalte mit den Personen verbinden", sagte Karl-Josef Laumann, Vorsitzender der Arbeitnehmerschaft in der CDU (CDA), dem "Handelsblatt". "Daher wollen wir wissen, wohin die Kandidaten mit der CDU wollen, wohin mit Deutschland und wie sie den gesellschaftlichen Zusammenhalt gewährleisten wollen", so Laumann weiter. Weiter lesen …

Lottozahlen vom Mittwoch (31.10.2018)

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 4, 6, 13, 16, 22, 40, die Superzahl ist die 5. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 2041387. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 117499 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Werberin Heumann kritisiert Werbeverhalten von Unternehmen

Karen Heumann, Mitgründerin der Hamburger Agentur Thjnk, kritisiert das Werbeverhalten von Unternehmen. "Die Verhaltensstarre ist erstaunlich", sagte Heumann dem "Handelsblatt". Einerseits machten sich Unternehmen Sorgen, in einem digitalen Umfeld von Fake News und Hassparolen nicht selbst beschmutzt zu werden. Andererseits gäben sie ihre Werbebudgets unverdrossen zu großen Tech-Konzernen wie Facebook und Google. Heumann nahm auch zu dem Appell von Julia Jäkel Stellung. Weiter lesen …

Weidel: Auch Deutschland darf Migrationspakt nicht unterzeichnen!

Es ist eine folgerichtige Entscheidung, die im Interesse der eigenen Bevölkerung liegt. Nach den USA und Ungarn haben unsere Nachbarn aus Österreich ebenfalls Klarsicht bewiesen und den Globalen Migrationspakt abgelehnt. Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, begrüßt die Entscheidung Österreichs: „Es ist eine folgerichtige Entscheidung, die im Interesse der eigenen Bevölkerung liegt. Auch Deutschland darf dieses Machwerk nicht unterzeichnen. Es ist ein unkalkulierbares Risiko für unser Land und ganz Europa." Weiter lesen …

Christian Lindner erwartet baldige Neuwahlen

Der Vorsitzende der Bundes-FDP, Christian Lindner, erwartet in Deutschland baldige Neuwahlen. "Ich gehe davon aus, dass die Nachfolgerin oder der Nachfolger von Frau Merkel umgehend die Kanzlerschaft anstrebt", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Die Bundeskanzlerin habe das Szenario bislang nicht thematisiert, um "Instabilität zu vermeiden". Weiter lesen …

Willy Wimmer: „Es ist Jagdsaison bei der CDU!“

Nach dem angekündigten Rückzug der Kanzlerin Angela Merkel vom CDU-Vorsitz ist das Rennen um die Nachfolge fulminant eröffnet mit dem Joker Friedrich Merz, den die Broker schon vorn sehen. CDU-Urgestein und Staatssekretär a.D. Willy Wimmer sieht in der Personalie Merz eine Gefahr für ganz Deutschland. Für ihn ist das Rennen noch nicht entschieden. Weiter lesen …

Spahn: Migrationspolitik wichtigster Grund für Vertrauensverlust

Der Bewerber um die Nachfolge Angela Merkels im Amt des CDU-Vorsitzenden, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, hält die Flüchtlings- und Migrationspolitik für den wichtigsten Grund, warum seine Partei stark an Vertrauen verloren hat. Die Flüchtlingspolitik sei der "weiße Elefant im Raum", schreibt Spahn in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Die Debatte darüber sei aus Sicht vieler Bürger weder beendet noch gelöst. Weiter lesen …

E-Tretroller werden die schlechte Verkehrsinfrastruktur in Brandenburg nicht verbessern

Tretroller als Verbesserung der Mobilität anzupreisen, ist Verhöhnung der Steuerzahler, die ein Recht auf gute Straßen und ÖPNV haben. Die Woidke-Regierung plant die Zulassung von Elektrorollern, um die Mobilität in Brandenburg zu erhöhen. Eine Verordnung für diese Elektro-Kleinstfahrzeuge komme „Ende 2018 oder spätestens Anfang 2019“, kündigte eine Sprecherin des Verkehrsministeriums laut der Berliner Morgenpost an. Weiter lesen …

S-Cocktail GmbH ruft Shatler's Havanna Juicer zurück

Aufgrund eines nicht deklarierten Mandel-Allergens hat die S-Cocktail GmbH, Berlin, für ihr Produkt Shatler's Havanna Juicer sämtliche Vorsichtsmaßnahmen ergriffen, die betroffene Ware aus dem Verkauf zurückgenommen, die Produkte zurückgerufen und die Behörden informiert. Das Produkt Shatler's Havanna Juicer kann das Allergen 08 Schalenfrüchte (Mandel) enthalten, das bei sensiblen Allergikern allergische Reaktionen hervorrufen kann. Dieses Allergen ist auf der Verpackung nicht deklariert. Weiter lesen …

Im Wald mit Peter Wohlleben, Adele Neuhauser und Denis Scheck

Peter Wohlleben nimmt in "Der mit dem Wald spricht" jeweils zwei Prominente mit auf eine faszinierende Entdeckungsreise zu den Geheimnissen des Waldes. Diesmal begleiten ihn "Tatort"-Kommissarin Adele Neuhauser und Literaturkritiker Denis Scheck. Zu sehen sind die sechs Folgen der Reihe ab dem 23. Oktober 2018 immer dienstags um 21 Uhr im SWR Fernsehen. Die dritte Folge, "Der mit dem Wald spricht - Unterwegs mit Peter Wohlleben: Mit Adele Neuhauser und Denis Scheck durch den Schönbuch", wird am 6. November gezeigt. Weiter lesen …

Merz will sich auf "Wagnis" mit Merkel als Kanzlerin einlassen

Der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz will im Falle einer Übernahme des CDU-Parteivorsitzes Angela Merkel als Kanzlerin unterstützen. "Ich bin bereit, mich auf dieses Wagnis einzulassen", sagte Merz am Mittwoch vor Journalisten in Berlin unter Bezug auf die Trennung von Parteivorsitz und Kanzlerschaft, wie sie von Merkel am Montag skizziert wurde. Auch wenn er nicht jede Entscheidung von Merkel teile, verdiene sie aus seiner Sicht "wirklich Respekt und Anerkennung für ihre Leistungen". Weiter lesen …

Bericht: Laschet schließt Kandidatur für CDU-Vorsitz derzeit aus

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet wird offenbar nicht für den Vorsitz der Bundes-CDU kandidieren. Das berichtet die "Welt" unter Berufung auf CDU-Kreise. Demnach erklärte der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende am Mittwochmorgen in einer Telefonkonferenz mit den Bezirksvorsitzenden aus NRW, dass bei der jetzt geplanten Trennung von Parteivorsitz und Kanzleramt das Amt des Regierungschefs im größten Bundesland nicht mit dem Vorsitz einer Regierungspartei im Bund vereinbar sei. Weiter lesen …

EU-Kommission hat Bedenken gegen Bahnfusion von Siemens und Alstom

EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hat Zweifel an der Begründung von Siemens und Alstom für die Fusion ihres Bahntechnikgeschäfts geäußert. Die wachsende Konkurrenz chinesischer Anbieter sei zwar "ein valides Argument", sagte Vestager dem "Handelsblatt". Aber der europäische Markt funktioniere "sehr anders", so die EU-Kommissarin: "Er ist hochentwickelt, weil wir viel dafür tun, dass wir sicher mit dem Zug fahren können, und wegen der langen Vorgeschichte - wir bauen in Europa schließlich seit Jahrhunderten Züge." Weiter lesen …

Reul: CDU soll neuen Parteichef auf Regionalkonferenzen suchen

Herbert Reul, Vorsitzender des mächtigen CDU-Bezirks Bergisches Land und NRW-Innenminister, spricht sich bei der Suche nach einem neuen Parteivorsitzenden für bundesweite Regionalkonferenzen aus. Reul sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post": "Die NRW-CDU muss ihren starken Einfluss auf die Bundespartei sichern, indem sie jetzt Einfluss auf das Verfahren nimmt. Wir haben in NRW gute Erfahrungen mit Regionalkonferenzen gesammelt." Weiter lesen …

Marozsan kehrt in DFB-Auswahl zurück

Dzsenifer Marozsan steht im DFB-Aufgebot für die beiden Länderspiele der Frauen-Nationalmannschaft gegen Italien in Osnabrück am 10. November (ab 16 Uhr, live in der ARD) und Spanien in Erfurt am 13. November (ab 16 Uhr, live im ZDF). Damit kehrt die Spielführerin der DFB-Auswahl nach einer Zwangspause infolge einer Lungenembolie wieder ins Team von Horst Hrubesch zurück. Weiter lesen …

GroKo einigt sich auf schnelleren Ökostrom-Ausbau

Die Große Koalition hat sich nach langem Streit auf einen schnelleren Ökostrom-Ausbau geeinigt. Man habe ein Gesamtpaket zu den im Koalitionsvertrag vereinbarten Sonderausschreibungen für Windenergie an Land und Fotovoltaik geschnürt, teilte die Unionsfraktion am Mittwoch mit. "Die Sonderausschreibungen für Wind an Land und PV kommen in den Jahren 2019-2021", ließen sich die stellvertretenden Vorsitzenden der Unionsfraktion, Carsten Linnemann und Georg Nüßlein, zitieren. Weiter lesen …

Parteienforscher: CDU könnte mit Merz AfD-Wähler zurückgewinnen

Ein möglicher neuer CDU-Vorsitzender Friedrich Merz könnte nach Einschätzung von Parteienforschern zum Problem für die AfD werden. "Merz würde für eine wirtschaftsliberale und dabei zugleich in sozio-kulturellen Fragen konservativere CDU stehen", sagte der Mainzer Politikwissenschaftler Kai Arzheimer dem "Handelsblatt". "Zumindest der zweite Punkt könnte die Partei für einige AfD-Wähler wieder etwas attraktiver machen." Weiter lesen …

Bosbach verteidigt Seehofer

Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach hat Union und SPD davor gewarnt, für die Wahlschlappen in Hessen und Bayern ausschließlich die Große Koalition und Horst Seehofer verantwortlich zu machen. "Zugegeben, Seehofer war in den letzten Monaten wirklich nicht in Topform. Der schale Witz an seinem 69. Geburtstag war ebenso peinlich wie die Behauptung, die Migration sei die `Mutter aller Probleme`", schreibt er in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Infraschall: "planet e." im ZDF über "unerhörten Lärm"

Menschen, die in der Nähe von Windenergieanlagen leben, klagen häufig über Schlafstörungen, Schwindel, Kopfschmerzen und Konzentrationsstörungen. Aus Medizin und Wissenschaft mehren sich Hinweise, dass nicht nur einige Tiere, sondern auch Menschen in der Lage sind, Infraschall unterhalb der Hörgrenze wahrzunehmen. Am Sonntag, 4. November 2018, 16.30 Uhr, heißt es bei "planet e." im ZDF: "Infraschall - Unerhörter Lärm". Weiter lesen …

Dortmund: Mann ersticht Ex-Lebensgefährtin

In einer Wohnung im Dortmunder Stadtbezirk Scharnhorst ist am Dienstagabend eine 31-jährige Frau bei einer Auseinandersetzung mit ihrem gleichaltrigen Ex-Lebensgefährten ums Leben gekommen. Der Mann hatte im Verlauf des Streits mehrfach mit einem Messer auf die Frau eingestochen, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Beförderung des Bruders von Ministerpräsident Günther zum Vize-Landtagsdirektor sorgt für Debatten

Die umstrittene Beförderung von Daniel Günthers Bruder Tobias Rischer zum Vize-Landtagsdirektor hat für Debatten gesorgt. Wenn es stimmt, daß der Landesbeamtenausschuß der Beförderung hätte zustimmen müssen, bleibt es spannend. Auch, wenn sie juristisch korrekt war, so meint der Vorsitzende des schleswig-holsteinischen Beamtenbunds Kai Tellkampf: „Eine solche Beförderung ist nicht an der Tagesordnung. Das Verfahren könnte rechtlich haltbar sein, ob es aber klug ist, so zu verfahren, ist eine ganz andere Frage.“ Weiter lesen …

Bundeskabinett beschließt Mindestlohn-Erhöhung

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch eine Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns beschlossen. Zum 1. Januar 2019 soll der Mindestlohn von derzeit 8,84 Euro auf 9,19 Euro ansteigen, zum 1. Januar 2020 soll es eine weitere Erhöhung auf 9,35 Euro geben. Die Regierung folgte damit einer Empfehlung der Mindestlohn-Kommission. Die Höhe der Anhebung orientiert sich an den Tarifabschlüssen. Weiter lesen …

Höhenflug der Kraftstoffpreise hält an

Die Preise an den Zapfsäulen kennen derzeit nur eine Richtung: nach oben. Super E10 verteuerte sich nach Angaben des ADAC im Vergleich zur Vorwoche um 2,7 Cent auf 1,541 Euro pro Liter. Für Diesel müssen Autofahrer sogar 4,0 Cent mehr bezahlen. Ein Liter kostet nun 1,438 Euro. Betrachtet man die Entwicklung der vergangenen beiden Wochen, summiert sich der Preissprung im Bundesdurchschnitt auf 4,7 Cent bei Super E10 und 7,0 Cent bei Diesel. Weiter lesen …

Bitcoin-Technologie ist ein fataler Klimakiller

Die von vielen misstrauisch beäugten Kryptowährungen wie Bitcoin haben das Zeug, den Klimawandel zu beschleunigen. Die globalen Durchschnittstemperaturen könnten bis 2033 um zwei Grad Celsius ansteigen, warnen Forscher der University of Hawaii in ihrer aktuellen Studie, deren Ergebnisse in "Nature Climate Change" veröffentlicht worden sind. Weiter lesen …

Bundeskabinett beschließt neues Organspende-Gesetz - Organentnahme soll lukrativer werden

Krankenhäuser sollen künftig bessere Bedingungen für Organspenden bekommen. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Das Gesetz soll in der ersten Jahreshälfte 2019 in Kraft treten. Der Entwurf sieht unter anderem eine bessere Vergütung für Entnahmekrankenhäuser vor. Zudem sollen kleiner Entnahmekliniken durch qualifizierte Ärzte unterstützt werden. Weiter lesen …

Plattfuß Ade - Reifenpanne war gestern

Mit der Erfindung und Patentierung des luftgefüllten Reifens, anno 1844, gibt es auch das Problem mit dem sogenannten Plattfuß. Wer hat im Laufe seiner automobilen Karriere nicht schon einmal zur unpassenden Gelegenheit eben diese geniale Erfindung verflucht und wurde im schlimmsten Fall irgendwo auf einer verlassenen Landstraße mit der Suche nach dem Wagenheber, Bordwerkzeug oder sogar der Bedienungsanleitung seines Pkw zwangsbeschäftigt? Weiter lesen …

Ramsauer will mehr Engagement mittelständischer Firmen in Afrika

Der Vorsitzende des Bundestagsausschusses für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit, Peter Ramsauer (CSU), wirbt für mehr Engagement mittelständischer Firmen in Afrika. Das Motto "Wandel durch Handel" sei für ihn "absolut" das richtige Erfolgsrezept, sagte er anlässlich des Afrika-Gipfels in Berlin der "Passauer Neuen Presse". "Wir müssen mit unserer deutschen Erfahrung in der wirtschaftlichen und der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit in die Länder gehen, die eine gewisse Gewähr bieten, dass sie sich auch entwickeln lassen." Weiter lesen …

Mindestlohn muss vor Armut schützen

Zur Anpassung des Mindestlohnes erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: "Die Forderung von Bundesminister Olaf Scholz, den Mindestlohn auf zwölf Euro anzuheben, ist richtig. So kann Armut in Deutschland wirksamer bekämpft werden. Zudem sind Mechanismen erforderlich, die eine dynamisierte und jährliche Anpassung gewährleisten. Dies ist insbesondere geboten, um der Gefahr der Altersarmut vorzubeugen." Weiter lesen …

„Neutrale Schule“ der AfD zeigt erste Wirkung

Wenn ‚getroffene Hund bellen‘, dann hat die von der AfD ins Leben gerufene Initiative „Neutrale Schule“ ihre Wirkung nicht verfehlt. Lehrer einer Hamburger Schule fühlten sich bemüßigt, einen „offenen Brief“ zu verfassen, in dem sie erklären, in ihrem Unterricht u.a. über die ‚Gefahren‘ aufklären zu müssen, die aufgrund eines ‚Erstarkens der AfD für die freiheitlich-demokratische Grundordnung‘ zu befürchten sei. Weiter lesen …

Meuthen: Österreich zeigt, wie es geht – Nein zum Migrationspakt der UNO

Die Beschleunigung und Vervielfachung der Zuwanderung muss verhindert werden, um irreversible Schäden vom Volk abzuwenden. Den Ausstieg Österreichs aus dem globalen Migrationspakt der UNO kommentiert der EU-Abgeordnete und Bundessprecher der AfD, Prof. Dr. Jörg Meuthen, wie folgt: ,,Während sich die deutsche Bundesregierung in entscheidender Zeit lieber mit sich und ihrer eigenen Unfähigkeit beschäftigt, werden in Österreich zum Wohle des Volkes Fakten geschaffen: Österreich wird dem globalen Migrationspakt der UNO nicht beitreten und damit seine Souveränität und Entscheidungshoheit in Fragen der Migration wahren." Weiter lesen …

Thomas Jung: "Große Erfolge bei gemeinsamer deutsch-polnischer Polizeiarbeit fördern!"

Das gemeinsame Zentrum der Polizei- und Zollkooperation in Swiecko soll eine größere und modernere Immobilie bekommen, so Polen-Koordinator Woidke (SPD). Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag, Thomas Jung, meint dazu: "Die gemeinsamen Ermittlungsgruppen haben bezüglich Autodiebstahls und der international agierenden, marokkanischstämmigen Automatensprengerbanden große Erfolge erzielt." Weiter lesen …

Flixtrain scheitert an Schnellstrecke Berlin-München

Der private Zuganbieter Flixtrain muss vorerst seinen Plan aufgeben, der Deutschen Bahn auf der neuen und viel genutzten Schnellstrecke Berlin-München Konkurrenz zu machen. Flixtrain hat kurzfristig kein Wagenmaterial zur Verfügung, was für diese Höchstgeschwindigkeitstrasse zugelassen ist, berichtet das "Handelsblatt". Faktisch könnten auf dieser Strecke nur ICE eingesetzt werden, sagte Andre Schwämmlein, Mitgründer des Startups Flixmobility, der Zeitung. "Und die hat natürlich nur die Deutsche Bahn." Weiter lesen …

Bystron: Merkels Afrika-Konferenz – die Gelegenheit, mit Afrika Tacheles zu reden

Afrikanische Staatschefs wissen, dass das Bevölkerungswachstum in Afrika einen kontinuierlichen Nachschub von Migrationswilligen verspricht. Am 30. Oktober treffen zwölf Staats- und Regierungschefs afrikanischer Nationen auf Einladung der Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einem Gipfel in Berlin zusammen. Die Konferenz soll die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit deutschen Unternehmen stärken und eine Bilanz des vor gut einem Jahr durch Merkel initiierten „Compact with Africa“ ziehen. Weiter lesen …

Gamifikation – Unser Leben spielend leicht bewältigt

Heutzutage scheint es für alles die passende App und das passende Spiel zu geben und das hat einen Grund. Spiele erwecken gewisse Teile unseres Gehirns und aktivieren das Belohnungszentrum. Dadurch fühlen wir uns bei unseren erledigten Aufgaben besonders gut, selbst wenn unsere Belohnung nur virtuell ist. Genau dieses Prinzip machen sich unzählige Marketingexperten zum Vorteil und erschaffen Programme und Apps, die unser Leben spielerisch aufbereiten. Weiter lesen …

Geburtenziffer 2017 leicht gesunken auf nur noch 1,57 Kinder je Frau

Die Zahl der geborenen Kinder war im Jahr 2017 mit rund 785 000 Babys um etwa 7 000 niedriger als im Jahr 2016. Dieser Rückgang geht auf die kontiniuierlich leicht gesunkene durchschnittliche Kinderzahl je Frau zurück. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, betrug im Jahr 2017 die zusammengefasste Geburtenziffer 1,57 Kinder je Frau. Im Jahr zuvor hatte sie den Wert von 1,59 erreicht. Weiter lesen …

Im Produktivsten Land der Erde: 19,0 % der Bevölkerung Deutschlands von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht

In Deutschland waren im Jahr 2017 rund 15,5 Millionen Menschen von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht und damit 19,0 % der Bevölkerung. Im Jahr 2016 waren es mit 16,0 Millionen Menschen noch 19,7 % der Bevölkerung gewesen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach den Ergebnissen der Erhebung LEBEN IN EUROPA (EU-SILC) weiter mitteilt, betrug der Anteil in der Europäischen Union (EU) im Jahr 2017 durchschnittlich 22,5 %. Weiter lesen …

Einzelhandelsumsatz im September 2018 preisbereinigt um 2,6 % niedriger als im September 2017

Die Einzelhandelsunternehmen in Deutschland setzten im September 2018 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) real (preisbereinigt) 2,6 % weniger um als im Vorjahresmonat. Dies ist der höchste Rückgang seit Juni 2013. Auch nominal (also nicht preisbereinigt) wurde mit -0,7 % weniger umgesetzt als im September 2017. Die im September 2017 erwirtschafteten Umsätze waren im Mehrjahresvergleich außergewöhnlich hoch. Außerdem hatte der September 2018 mit 25 Verkaufstagen einen Verkaufstag weniger als der September 2017. Weiter lesen …

Barley glaubt an Nutzen der Musterfeststellungsklage

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) rechnet damit, dass die ab 1. November geltende Musterfeststellungsklage vielen vom VW-Abgasskandal betroffenen Diesel-Fahrern dabei helfen kann, ihre Ansprüche gegen den Autokonzern durchzusetzen. "Unterschiedliche Berechnungen gehen allein für VW davon aus, dass zwei Millionen Verbraucher von der Eine-für-alle-Klage profitieren können", sagte Barley dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

AfD-Fraktion Thüringen weist auf Neutralitätspflicht an den Schulen hin

Die Thüringer Schulen müssen Ort der Diskussion, freien Meinungsbildung, Achtung des Rechts und des politischen Pluralismus bleiben. Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat sich in einem am Montag verschickten Offenen Brief an die Schulen, Elternsprecher und die Verwaltung gewandt. Die Fraktion wird keine Online-Plattform für Beschwerden von Schülern und Eltern über Aussagen von Lehrern, die gegen das Neutralitätsverbot verstoßen, einrichten. In dem Schreiben weisen der Fraktionsvorsitzende Björn Höcke und die bildungspolitische Sprecherin, Wiebke Muhsal, zudem noch einmal auf den hohen Stellenwert der Neutralitätspflicht an den Schulen hin. Weiter lesen …

Auto-Kartell: EU-Wettbewerbskommissarin kritisiert BMW

In den Kartellermittlungen gegen die deutschen Autohersteller sieht EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager Verbesserungsbedarf in der Zusammenarbeit mit BMW. "Die Unternehmen reagieren unterschiedlich – manche kooperieren, andere nicht. Das ist die Natur eines Kartells", sagte Vestager dem "Handelsblatt" zur Kooperationsbereitschaft der Münchener. Die Brüsseler Behörde ermittelt seit Mitte September offiziell gegen fünf deutsche Autohersteller wegen möglicher Kartellabsprachen. BMW betont zwar, mit der Kommission voll zusammenzuarbeiten. Weiter lesen …

Sayn-Wittgenstein: Dem Arbeiter-Samariter-Bund sollte die Gemeinnützigkeit aberkannt werden

Doris von Sayn-Wittgenstein, Landesvorsitzende der AfD in Schleswig-Holstein und Mitglied des Landtags, kommentiert das „Verständnis von Demokratie“ seitens des Vorsitzenden des Arbeiter-Samariter-Bunds und regt an, dem ASB die Gemeinnützigkeit abzuerkennen. „Willkommen im Gesinnungsstaat! Immer mehr gesellschaftspolitische Akteure lassen ihre pseudo-demokratische Maske fallen; so in der vergangenen Woche, als der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) drei Erste-Hilfe-Schulungen für Mitarbeiter der AfD-Bundestagsfraktion absagte. Begründung: Die AfD stünde im Widerspruch zu den Werten des gemeinnützigen Wohlfahrtverbands.“ Weiter lesen …

Bosbach für Friedrich Merz als CDU-Chef

Mit Wolfgang Bosbach unterstützt ein weiteres CDU-Schwergewicht die Kandidatur von Friedrich Merz und ruft seine seine Partei zu respektvoller Debattenkultur auf. "So, wie es in den letzten Monaten war, konnte es nicht auf Dauer weitergehen", sagte Bosbach der "Passauer Neuen Presse". Der Innenexperte der CDU warnt gleichzeitig vor einem vorschnellen Ende der Kanzlerschaft von Angela Merkel, "denn ansonsten würde die SPD mit hoher Wahrscheinlichkeit sofort aus der Koalition ausscheiden". Weiter lesen …

Herrmann erwartet Erklärung Seehofers zu seiner politischen Zukunft

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) erwartet, dass sich CSU-Chef Horst Seehofer demnächst zu seiner politischen Zukunft äußert. Die CSU werde klären, wie sie sich "strategisch, inhaltlich und personell" aufstelle, sagte Herrmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Dazu wird es sicher auch noch einen Parteitag in diesem Jahr geben. Horst Seehofer selbst wird sich aber sicher schon im Vorfeld des Parteitags zu seiner Zukunft äußern", so Herrmann. Weiter lesen …

Juso-Chef will SPD-Beschluss verschärfen

Die SPD wird nach den Worten von Juso-Chef Kevin Kühnert am kommenden Montag einen Beschluss fassen, in dem sie die Koalitionspartner von CDU und CSU auf wesentlichen Politikfeldern zu einer raschen Klärung des gemeinsamen Vorgehens auffordert. Rente, Familie, eine Mindestausbildungsvergütung und vieles mehr seien schon in dem Fahrplan von Parteichefin Andrea Nahles zur Umsetzung von Regierungsvorhaben fest eingeplant, schreibt Kühnert in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Steinbrück empfiehlt SPD Neustart mit "Person wie Bernie Sanders"

Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) macht die globale Finanzkrise der Jahre 2008, 2009 mitverantwortlich für den gravierenden Vertrauensverlust der Volksparteien. "Ich glaube, dass die Finanzkrise am Anfang einer Entwicklung steht, in der Vertrauen in die politische Handlungsfähigkeit und einen regelgebundenen Kapitalismus gegangen ist. Das ist maßgeblich zu Lasten der großen Parteien gegangen", sagte er der "Süddeutschen Zeitung" vom Mittwoch. "Bis heute haben weite Teile der Bevölkerung das Gefühl, dass nicht diejenigen, die sich verzockt haben, haften mussten, sondern sie als Steuerzahler". Weiter lesen …

Saar-Regierungschef Hans fordert Verjüngung in der CDU-Parteispitze

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat sich für eine Verjüngung der Parteispitze nach dem Rückzug von Angela Merkel ausgesprochen. "Mindestens im Präsidium sollten wir dafür sorgen, dass mehr junge Köpfe vorkommen", sagte Hans der "Saarbrücker Zeitung". Namentlich nannte Hans den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer und Thüringens CDU-Landeschef Mike Mohring. Weiter lesen …

Weltbank-Chef wirbt für private Investitionen in Afrika

Weltbank-Chef Jim Yong Kim hat die G20-Initiative für Reformpartnerschaften reicher Länder mit afrikanischen Staaten gelobt, die beim G20-Gipfel 2017 in Hamburg beschlossen worden war. "Die Entscheidung, Unternehmen für Investitionen in Entwicklungsländern zu gewinnen, ist nicht einfach ein neuer Versuch, sondern sie basiert auf Analysen", sagte Kim dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

CDU-Vize-Chefin Julia Klöckner tritt selbst nicht für den Parteivorsitz an und fordert Regionalkonferenzen für die Kandidatenvorstellung

CDU-Vizechefin Julia Klöckner hat angesichts von mehreren Bewerbern um den CDU-Parteivorsitz die Einberufung von Regionalkonferenzen gefordert. "Wichtig wird sein, dass sich die Kandidaten den Mitgliedern nun vorstellen, sie die Möglichkeit haben, die Personen und ihre Ideen und Vorstellungen besser kennenzulernen", sagte Klöckner der Düsseldorfer "Rheinischen Post". "Regionalkonferenzen hielte ich hierfür für ein gutes und geeignetes Format." Weiter lesen …

CDU-Wirtschaftsrat stellt sich hinter Kandidatur von Friedrich Merz

Der CDU Wirtschaftsrat hat sich hinter die Kandidatur von Friedrich Merz um den Parteivorsitz gestellt. "Mit Friedrich Merz erweitert sich das Feld um einen aussichtsreichen, attraktiven Kandidaten, der schon als Fraktionsvorsitzender immer alle verschiedenen innerparteilichen Positionen gut integrieren konnte", sagte der Generalsekretär des Wirtschaftsrates, Wolfgang Steiger, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Sachsen: Lehrer profitieren von Rechtsextremismus-Coaching

Lehrer profitieren von Fortbildungen und Coaching zum Thema Rechtsextremismus. Das zeigt die Auswertung des Modellprojektes "Starke Lehrer - Starke Schüler", mit dem sich die Robert-Bosch-Stiftung und das Sächsische Kultusministerium drei Jahre lang an neun Berufsschulen in Sachsen engagierten, berichtet die Wochenzeitung "Die Zeit". Die befragten Pädagogen gaben an, durch die Schulung ihren Kenntnisstand über Rechtsextremismus erweitert zu haben und auf extreme politische Haltungen ihrer Schüler souveräner reagieren zu können. Weiter lesen …

EVP-Fraktionschef Weber lehnt EU-Arbeitslosenversicherung ab

Der Vorsitzende der christdemokratischen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, hat sich strikt gegen eine europäische Arbeitslosenversicherung ausgesprochen. "Der Vorschlag von Finanzminister Scholz sendet das Signal an alle Reformverweigerer, dass irgendjemand für die Kosten aufkommen wird", sagte der stellvertretende CSU-Vorsitzende den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Ich lehne eine europäische Arbeitslosenversicherung ab, wenn sie zur reinen Umverteilung führt." Weiter lesen …

Afrika-Beauftragter fürchtet wachsenden Migrationsdruck

Günter Nooke, Afrika-Beauftragter der Bundeskanzlerin, fürchtet einen wachsenden Migrationsdruck. "Deutschland hat ein existenzielles Interesse daran, dass für die Menschen in Afrika Perspektiven in ihren Heimatländern entstehen", sagte Nooke der "Passauer Neue Presse". "Meistens sind es die gut Ausgebildeten, die sich auf den Weg nach Europa machen. Ihnen müssen wir, aber vor allem auch die afrikanischen Regierungen gute Jobangebote vor Ort in Afrika machen", so Nooke. Weiter lesen …

Umweltministerin fordert EU-Reform der Agrarförderung

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) fordert eine Neuausrichtung in der Agrarpolitik der Europäischen Union, um gegen das Artensterben vorzugehen. "In Europa brauchen wir eine grundlegende Reform der Agrarförderung, die eine naturverträgliche Landwirtschaft belohnt", sagte Schulze den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vor dem Hintergrund des "Living Planet"-Berichts des WWF. Der Bericht zeige, dass das Artensterben "dramatische Ausmaße" habe, sagte die SPD-Politikerin. Weiter lesen …

Thyssenkrupp-Investor unterstützt geplante Teilung des Konzerns

Der US-Investmentfonds Harris Associates, neuer Großaktionär bei Thyssenkrupp, unterstützt die geplante Teilung des Industriekonzerns in ein Technologie- und ein Werkstoffunternehmen. "Uns gefällt der Weg, den das Unternehmen in den vergangenen Monaten eingeschlagen hat", sagte Justin Hance, Partner und Leiter der Global-Research-Abteilung bei Harris, dem "Handelsblatt". Es hätten bereits Gespräche mit dem Vorstand stattgefunden, in denen der Investor seine Unterstützung für die jetzige Strategie deutlich gemacht habe, so der Portfolio-Manager. Weiter lesen …

Handwerkspräsident: Azubi-Plus unzureichend für Fachkräftemangel

Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer kritisiert das Plus bei den Ausbildungsplätzen als unzureichend, um den Fachkräftemangel zu dämpfen. Dass das Handwerk im Vergleich zum Herbst 2017 1,2 Prozent mehr neue Lehrverträge abgeschlossen habe, sei zwar erfreulich und angesichts der sinkenden Bewerberzahlen bemerkenswert, sagte Wollseifer dem "Handelsblatt". "Trotzdem benötigen unsere Betriebe noch deutlich mehr Fachkräfte, um die Nachfrage bedienen zu können", so der Handwerkspräsident weiter. Weiter lesen …

BfV-Personalie: Gespaltenes Echo bei Bundestagsfraktionen

Der Linken-Bundestagsabgeordnete und Geheimdienstexperte André Hahn sähe eine Beförderung des bisherigen Vizepräsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, zum Präsidenten und Nachfolger von Hans-Georg Maaßen kritisch. "Mich würde diese Personalentscheidung sehr überraschen", sagte Hahn dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Das wäre kein Neustart und das falsche Signal", so der Linken-Politiker weiter. Weiter lesen …

Jon Bon Jovi verrät das Geheimnis seiner langen Ehe

Auch zu Deutschland habe er eine lange, intensive Beziehung, erzählt der Bon-Jovi-Frontmann im Brisant-Interview in New York. Im nächsten Sommer kommt die Band nach sechs Jahren wieder nach Deutschland. "Wir waren so viele Male dort, es ist für uns wie ein zweites Zuhause. Denkwürdige Konzerte wie im Münchner Olympia-Stadion! All die Orte über all die Jahre. Ich freue mich darauf mit unserer Tour zurückzukommen." Weiter lesen …

Jamie Lee Curtis macht das Altern keine Angst mehr

Die US-Schauspielerin Jamie Lee Curtis hat nach eigenen Angaben keine Angst mehr vor dem Altern. "Es gab eine Zeit in meinem Leben, in der ich die altersbedingten Veränderungen meines Körpers rückgängig machen wollte", sagte sie dem "Zeitmagazin". Sie habe es mit plastischer Chirurgie versucht und mit Botox. "Es hat nicht funktioniert und führte zu einer Alkohol- und Opiatabhängigkeit. Ich habe dann erkannt, dass Akzeptanz die einzige Lösung ist. Im November werde ich sechzig und das Altern macht mir keine Angst mehr." Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Starker Gegenwind

Heute muss Carsten Spohr mit Investoren reden. Vergnügungssteuerpflichtig ist das nicht. Erst recht nicht für den Lufthansa-Chef, der es längst aufgegeben hat, Kursentwicklungen verstehen zu wollen. Für die Aktie des Konzerns, dem er vorsteht, geht es seit Monaten abwärts. Anfang des Jahres kostete das Papier noch rund 30 Euro, gestern lag der Kurs nach einem Einbruch von mehr als 8% bei gut 17 Euro. Dabei hatte die Airline das zweitbeste Neunmonatsergebnis der Unternehmensgeschichte vermeldet. Weiter lesen …