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20. Oktober 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Kiesewetter für "Korrektur" der Saudi-Arabien-Politik

Angesichts der Tötung des regimekritischen Journalisten Jamal Khashoggi im Istanbuler Konsulat Saudi-Arabiens hat der Unions-Obmann im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags, Roderich Kiesewetter (CDU), Konsequenzen für den Umgang mit dem Königreich ins Spiel gebracht. "Viele Indizien sprechen dafür, dass die vom saudischen Königshaus veröffentlichte Darstellung nicht der Wahrheit entspricht", sagte Kiesewetter dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Afghanistan: Mehrere Tote nach Anschlägen auf Parlamentswahl

Am Rande der Parlamentswahl in Afghanistan sind am Samstag mindestens 17 Zivilisten bei Anschlägen ums Leben gekommen. Das berichtet der afghanische Fernsehsender Tolonews unter Berufung auf Behördenangaben. Weitere 83 Zivilisten wurden dem Sender zufolge bei den Anschlägen auf mehrere Wahllokale des Landes verletzt. Zudem wurden zehn Polizeibeamte und ein Soldat der afghanischen Nationalarmee getötet, berichtet der Fernsehsender weiter. Weiter lesen …

Berliner Profiklubs fordern neue Olympia-Bewerbung

Der Sprecher der sechs großen Berliner Profiklubs, Kaweh Niroomand, regt eine neue Bewerbung Berlins für Olympische Spiele an. "Gerade angesichts aktueller Debatten um Korruption, Gigantismus und Doping kann Berlin ein Gegenmodell entwickeln. Dafür, wie Großveranstaltungen in einer modernen demokratischen Metropole aussehen sollten. Weiter lesen …

Jüdischer Philosoph wehrt sich gegen Antisemitismuskeule

Wenn selbst Kinder von Überlebenden der faschistischen Judenvernichtung als Antisemiten beschimpft werden, scheint etwas durcheinandergeraten zu sein. Das findet, wie das russische online Magazin "Sputnik" schreibt, auch der Philosoph und Historiker Moshe Zuckermann. Er hat das selbst erlebt und ein Buch darüber geschrieben. Darin setzt er sich ebenso mit der Politik Israels auseinander. Weiter lesen …

Australier holen sich den Weltmeistertitel im Sportholzfälle

Die Teamweltmeisterschaft der STIHL TIMBERSPORTS® Series ist entschieden: In einem packenden Wettkampf vor mehr als 3.000 Zuschauern in der Liverpooler Echo Arena sichert sich die Mannschaft aus Australien den Titel bereits zum sechsten Mal. Nachdem sie mit einem neuen Weltrekord ins Finale einzogen, schlugen sie im Finale das herausragende Team aus den USA und holten nach einjähriger Unterbrechung den vierten Titel seit 2014. Kanada komplettiert das Podium – das deutsche Team um Danny Mahr erreichte nach einer starken Leistung den sechsten Platz. Weiter lesen …

Hardt begrüßt Saudi-Arabiens Geständnis im Fall Khashoggi

Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), hat das Eingeständnis der Tötung des Journalisten Jamal Khashoggi durch Saudi-Arabien und damit verbundene "personellen Konsequenzen in Riad" als "ersten wichtigen Schritt zur Aufklärung" bezeichnet. "Der König ist um den Ruf Saudi-Arabiens besorgt und nimmt die Sache selbst in die Hand", sagte Hardt der "Welt am Sonntag". Der CDU-Politiker verlangte eine "vollständige und lückenlose Aufklärung". Weiter lesen …

ROG: Siemens-Chef muss Teilnahme an Riad-Konferenz absagen

Die Journalisten-Organisation "Reporter ohne Grenzen" (ROG) hat nach dem Schuldeingeständnis Saudi-Arabiens im Fall des getöteten Regime-Gegners Jamal Khashoggi das Agieren von Siemens-Konzernchef Joe Kaeser scharf kritisiert. "Möchte Siemens-Chef Joe Kaeser das saudische Regime nicht in seinem mörderischen Vorgehen bestärken, dann muss er jetzt seine Teilnahme an der Investitionskonferenz in Riad nächste Woche absagen, so wie schon Außenminister Heiko Maas", sagte der Geschäftsführer von Reporter ohne Grenzen in Deutschland, Christian Mihr, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Keul will Ende der strategischen Partnerschaft mit Saudi-Arabien

Die abrüstungspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Katja Keul, fordert wegen der Tötung des regimekritischen Journalisten Jamal Khashoggi im Istanbuler Konsulat Saudi-Arabiens drastische Konsequenzen von der Bundesregierung. Der Mord sei "ein besonders drastischer Beleg von vielen dafür, dass Saudi-Arabien kein strategischer Partner für Frieden und Stabilität im Nahen Osten sein kann", sagte Keul dem "Handelsblatt". Die einzige Form der Stabilität in dem wahhabitischen Königreich sei eine "Friedhofsruhe". Weiter lesen …

Fall Khashoggi: In der Beek will Stopp der Rüstungsexporte

Angesichts der von Saudi-Arabien eingestandenen Tötung des Journalisten Jamal Khashoggi im Istanbuler Konsulat des Königreichs fordert der FDP-Entwicklungspolitiker Olaf in der Beek harte Konsequenzen. "In der Beziehung zu Saudi-Arabien darf nun, nachdem ein paar mögliche Sündenböcke verhaftet worden sein sollen, nicht einfach wieder zur Tagesordnung übergegangen werden", sagte in der Beek der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Özdemir lehnt Einordnung der Grünen als linke Kraft ab

Der frühere Grünen-Chef Cem Özdemir lehnt die Einordnung seiner Partei als linke Kraft ab. "Wir sind die Partei der Schöpfungsbewahrung, der Ökologie und der Nachhaltigkeit. Ist das links? Ist das rechts? Das ist alles nur noch Gesäßgeografie. Wir kämpfen ohne Wenn und Aber für den Erhalt der liberalen Demokratie", sagte Özdemir der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Merkel lobt Umweltzeichen "Blauer Engel"

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das Umweltzeichen "Blauer Engel", welches demnächst sein 40-jähriges Jubiläum feiert, als wichtige Orientierungshilfe für die Verbraucher gelobt. "Der Blaue Engel bietet all denen Menschen Orientierung, die bewusst einkaufen und die darauf achten, dass sie langlebige,energieeffiziente, gesundheitsschonende Produkte erwerben", sagte Merkel in ihrer am Samstag veröffentlichten Video-Botschaft. Der "Blaue Engel" befindet sich auf etwa 12.000 Produkten von mehr als 1.500 Herstellern. Weiter lesen …

SPD plant Neuauflage der Historikerkommission

Der SPD-Geschichtsbeauftragte und Schatzmeister Dietmar Nietan plant eine Neuauflage der im Sommer abgeschafften Historikerkommission. Allerdings darf das Gremium nicht den alten Namen tragen, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Die von Willy Brandt dereinst gegründete "Historische Kommission" (Hiko) hatte SPD-Chefin Andrea Nahles aufgelöst – was zu einem verheerenden Medienecho führte. Mehr als 1.100 Wissenschaftler protestierten; von der Parteibasis gab es scharfe Kritik. Weiter lesen …

Ökonom Marc Friedrich warnt vor Wirtschaftskrise: „Der Crash wird kommen“

Donald Trump und die USA führen Handelskriege. Saudi-Arabien hat Probleme mit der Ermordung eines Regime-kritischen Journalisten. Und in Argentinien „steht der nächste Staatsbankrott vor der Tür“. Für den Finanzexperten Marc Friedrich stehen die „Zeichen auf Sturm“. Die Frage ist demnach nicht, ob, sondern wann der große Börsen-Crash kommt. Dies berichtet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

BAMF: 60-Prozent-Mangelquote in Bingen

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat in Bingen am Rhein eine weitere Problemaußenstelle. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Bei einer stichprobenartigen Untersuchung von 670 Asylakten aus dem Jahr 2017 stellte sich demnach heraus, dass 406 Fälle mangelhaft bearbeitet wurden: eine Quote von rund 60 Prozent. Von Mai bis September war Bingen als eine von zehn Außenstellen durchleuchtet worden, die auffällige Anerkennungsquoten aufwiesen. Weiter lesen …

Bioland verteidigt Kooperation mit Lidl

Der Präsident des Ökoanbauverbands Bioland, Jan Plagge, hat die Kooperation mit dem Discounter Lidl gegen Kritik verteidigt. Er sehe durchaus, dass das Discountersystem Schwachstellen habe, sagte Plagge dem "Spiegel". Man habe Lidl aber als Unternehmen erlebt, "das sich glaubhaft wandeln möchte". Lidls Wunsch nach Zusammenarbeit habe man erst für eine Art Greenwashing-Kampagne gehalten. "Tatsächlich hat sich deren Einkaufsverhalten aber geändert." Weiter lesen …

Unionspolitiker wollen Fachkräfteeinwanderungsgesetz verschärfen

Die Unionsfraktion drängt auf eine strenge Linie beim Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Bei einem Treffen mit Fachleuten aus dem CSU-geführten Bundesinnenministerium mahnten Abgeordnete Restriktionen bei der Ausarbeitung des Gesetzes an, berichtet der "Spiegel". Sie trugen demnach die Sorge vor, dass manche Migranten die neuen Regeln nutzen könnten, um ohne Job im Land zu bleiben. Weiter lesen …

Wachsames Auge steigert Spendierfreude

Wer sich beobachtet fühlt, spendet mehr. Dafür genügt schon das Bild eines Augenpaars, so eine aktuelle Studie von Forschern der University of Virginia. Den Spendern geht es dabei wohl um gesellschaftliche Pluspunkte. Doch für Non-Profit-Organisationen könnte das durchaus interessant sein. Denn der in "Human Nature" veröffentlichten Studie zufolge sind durch den Augen-Trick bei Tests in einem Kindermuseum die freiwilligen Spenden signifikant gestiegen. Weiter lesen …

Kohlenstofffasern machen Karosserie zum Akku

Ingenieure der Chalmers University of Technology haben eine zündende Idee, um elektrisch angetriebene Flugzeuge und Autos künftig möglichst leicht zu bauen, damit sich die Reichweiten erhöhen lässt. Die Karosserie beziehungsweise Außenhaut von Flugzeugen könnte gleichzeitig Strom speichern. Das klappt, wenn die Fahrzeughüllen aus kohlenstofffaserverstärktem Kunststoff (CFK) hergestellt werden. Diese könnte, neben ihrer tragenden Rolle, nebenbei als Elektrode dienen. Weiter lesen …

Bericht: Seehofer drohte Söder mit Abrechnung

CSU-Chef Horst Seehofer hat dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder offenbar mit einer Abrechnung gedroht. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Bei der Sitzung der CSU-Landesgruppe am Dienstag sagte Seehofer demnach, er sei gern zu einer Analyse des schlechten Ergebnisses bei der Landtagswahl in Bayern bereit, aber "dann brauchen wir eine Analyse in vollem Umfang. Dann müssen wir über alles reden". Weiter lesen …

Fußpilz vorbeugen: Luftige Schuhe und Baumwollsocken tragen

Um die Füße gesund zu halten und einem Pilz vorzubeugen, sollte man am besten luftige Schuhe tragen und sie täglich wechseln. "Gut sind Socken aus Baumwolle, die bei 60 Grad gewaschen werden können", sagt Dr. Christoph Viergutz, Facharzt für Innere Medizin aus Werl, im Patientenmagazin "HausArzt". Nach dem Duschen sollten die Füße behutsam abgetrocknet werden - zwischen den Zehen am besten mit einem weichen Papiertuch. Weiter lesen …

Maut wird zum einträglichen Geschäft für Beraterbranche

Die Pkw-Maut wird zum einträglichen Geschäft für die Beraterbranche. Das Bundesverkehrsministerium rechnet zwischen 2017 und 2019 mit Honoraren für Kanzleien, Wirtschaftsprüfer und Sachverständige in Höhe von rund 47 Millionen Euro, berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf Dokumente für den Haushaltsausschuss im Bundestag. Trotz der umfangreichen Beratung gibt es noch keinen Termin für die geplante elektronische Vignette. Weiter lesen …

Bericht: Regierung interveniert bei Mobilfunk-Ausbau

Neuer Streit belastet die geplante Versteigerung der Frequenzen für die nächste Mobilfunkgeneration 5G. Nach Beschwerden von Unternehmen schaltet sich nun auch die Bundesregierung mit massiver Kritik an der selbstständigen Bundesnetzagentur ein, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Deren Präsident Jochen Homann wurde demnach am Donnerstag zu einem geheimen Krisentreffen ins Bundesverkehrsministerium bestellt. Weiter lesen …

Altmaier warnt Union vor Merkel-Debatte

Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat seine Parteifreunde davor gewarnt, den Fortbestand der Großen Koalition oder die Kanzlerin infrage zu stellen. "Wir haben uns in der Union im vergangenen Herbst entschieden, eine Regierung mit der SPD für vier Jahre zu bilden, mit Angela Merkel als Kanzlerin", sagte Altmaier dem "Spiegel". Er könne weder in der Bevölkerung noch in der Partei eine ernst zu nehmende Bewegung erkennen, "die Führungsfrage oder die Koalitionsfrage neu zu diskutieren". Weiter lesen …

Brexit: Scholz will Großbanken nach Frankfurt locken

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) wirbt bei den Chefs internationaler Banken verstärkt dafür, ihr Europageschäft nach dem Ausscheiden Großbritanniens aus der EU in Frankfurt am Main anzusiedeln. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Mitte September lud er demnach die Europachefs von Großbanken aus Großbritannien und den USA in die deutsche Botschaft in London ein, um sie von den Vorzügen des Finanzplatzes Frankfurt zu überzeugen. Weiter lesen …

FDP-Männer offen für Frauenquote

In der FDP zeigen sich immer mehr Männer offen für eine Frauenquote für Parteigremien und Listenplätze. Fraktionsvize Michael Theurer würde sogar eine Quotierung bei der Vorstandswahl nicht ausschließen. Auch eine Wahlkampfführung nach Vorbild der Grünen hält Theurer für denkbar: "Ich kann mir vorstellen, dass die Freien Demokraten künftig mit einer Doppelspitze bei Wahlen antreten", sagte er dem "Spiegel". Weiter lesen …

Grüne wollen SPD weitere Wähler abjagen

Die Grünen wollen der ohnehin angeschlagenen SPD noch weitere Wähler abjagen. In einem internen Analysepapier, über welches der "Spiegel" berichtet, schreibt Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner, von der SPD kämen die meisten Zugewinne der letzten Monate. "Wir profitieren von ihrer Schwäche", schreibt Kellner. Er plädiert dafür, diesen Effekt weiter auszunutzen: "Wichtig bleibt, dass wir die Betonung von Gerechtigkeitsthemen, die wir seit Beginn des neuen Bundesvorstands entschiedener erzählen, weiterführen." Weiter lesen …

Plant eine ANTIFA Gruppe Überfälle auf Polizisten?

Bei Demonstrationen sehen sich Berliner Polizisten immer wieder der Gewalt sogenannter Linksautonomer ausgesetzt. Hierzu schreibt der vom Mainstream rechts eingeordnete Blog "Anonymousnews": "Inzwischen versucht das linksextreme Milieu sogar, Beamte ganz gezielt einzuschüchtern und eine Art von Paralleljustiz zu etablieren. Jüngstes Beispiel für diese Entwicklung ist ein Aufruf einer als gewalttätig geltenden Gruppe im Internet. Darin fordert die Gruppe ihre Anhänger dazu auf, Polizeibeamte „aus der Anonymität zu holen“. Anlass ist ein Polizeieinsatz Ende September in Berlin-Kreuzberg." Weiter lesen …

Zu viel Internet-Konsum macht Kinder dick

Kinder, die täglich über eine halbe Stunde mit Tablet oder Smartphone online sind, drängen ihre Eltern, Fertignahrung wie Pizza oder Hamburger zu kaufen. Das tun sie doppelt so häufig wie Kinder, die seltener im Internet surfen, wie Forscher der University of Liverpool in Kooperation mit dem britischen Krebsforschungszentrum erhoben haben. Weiter lesen …

Linken nennt Vorstoß für europäische Arbeitslosenversicherung "richtigen Schritt"

Linken-Chefin Katja Kipping hat den Vorstoß von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) für eine europäische Arbeitslosenversicherung im Grundsatz begrüßt. "Das ist ein Schritt in die richtige Richtung", sagte Kipping im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Sie betonte: "Wenn wir die Europäische Union retten wollen, müssen wir den sozialen Zusammenhalt stärken. Aber natürlich nur als Ergänzung zu den nationalen Sicherungssystemen." Weiter lesen …

Zunehmende Gewalt in der Gesellschaft: Seehofer warnt vor Schwarzmalerei

In der Debatte um zunehmende Messerattacken sowie Angriffe auf Polizei und Rettungskräfte hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vor Schwarzmalerei gewarnt. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Seehofer: "Unser gesellschaftlicher Zusammenhalt ist viel stärker als manche es gerne herauf beschwören. Wegen einer Straftat bricht nicht die Gesellschaft zusammen." Weiter lesen …

Rammstein-Keyboarder Flake über spektakuläre Live-Auftritte: "Feuer ist wie ein Katalysator"

Die vor spektakulären Feuer- und Spezialeffekten strotzenden Live-Shows der Rockband Rammstein hinterlassen auch bei Rammstein-Keyboarder Christian "Flake" Lorenz Spuren. Er habe einen besonderen Bezug zu Feuer, sagte der 51-Jährige im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Vor seinem Eintritt in die Band im Jahr 1994 sei das nicht so gewesen, so Flake. "Heute ist Feuer wie ein Katalysator. Wenn ich jetzt Feuer, diese Hitze spüre, dann hab ich das Gefühl: Jetzt geht es los, jetzt bin ich dabei, jetzt lebe ich." Weiter lesen …

Linken-Chefin: An uns scheitert Mitte-links-Regierung in Hessen nicht

Linken-Chefin Katja Kipping hat angesichts der Chancen für Rot-Rot-Grün oder Grün-Rot-Rot in Hessen die Bereitschaft ihrer Partei zu einem solchen Bündnis unterstrichen. "Eine mögliche Mitte-links-Regierung wird in Hessen an uns nicht scheitern", sagte Kipping im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Linkspartei sei dort " richtig gut aufgestellt" und habe sich als " Lobby für bezahlbares Wohnen" profiliert. Weiter lesen …

Mützenich fordert von deutscher Wirtschaft Absage der Riad-Konferenz

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat die deutschen Unternehmen aufgefordert, wegen der Khashoggi-Affäre ihre Teilnahme an der Wirtschaftskonferenz in Saudi-Arabien abzusagen. "Es ist richtig, dass bereits vor einigen Tagen der deutsche Außenminister seinen geplanten Besuch in Saudi Arabien abgesagt hat", sagte Mützenich der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Seehofer fordert rasche Rückkehr zur Vorratsdatenspeicherung

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) setzt sich dafür ein, dass die so genannte Vorratsdatenspeicherung bald wieder genutzt werden kann. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" verwies Seehofer auf die Nachteile, die dadurch entstanden seien, dass die anlasslose Speicherung von Telekommunikationsdaten wegen der unklaren Rechtslage derzeit ausgesetzt ist. Der CSU-Politiker sagte: "Deswegen entstehen bei der Verfolgung schwerster Kriminalität erhebliche Ermittlungslücken." Weiter lesen …

Moritz Bleibtreu: Kino leidet unter Serienboom

Der Schauspieler Moritz Bleibtreu (47) sieht den Boom auf dem internationalen Serienmarkt mit gemischten Gefühlen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte er, zwar sei die Entwicklung der Kunstform Serie erst einmal spannend und begrüßenswert. "Aber das Kino leidet darunter und spaltet sich immer mehr auf in Publikumsfilme und Arthausfilme mit weniger Zuschauern. Und das ist schade." Weiter lesen …

Brinkhaus für Überprüfung des Rechts auf doppelte Staatsbürgerschaft

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat sich für eine Überprüfung des Rechts auf doppelte Staatsbürgerschaft ausgesprochen. "Von Zeit zu Zeit sollte überprüft werden, was bestimmte Gesetze bewirken. Es muss auch hinterfragt werden, ob das neue großzügige Recht auf doppelte Staatsbürgerschaft nicht dazu führt, dass letztlich mehr Menschen in Loyalitätskonflikte kommen", sagte Brinkhaus dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Vor Kommunalwahlen in Polen: Polen-Beauftragter Woidke beunruhigt

Der Koordinator für die deutsch-polnische Zusammenarbeit, Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), beklagt eine Verschlechterung des deutsch-polnischen Verhältnisses. Er beobachte "einen allmählichen Wandel" in der gegenseitigen Wahrnehmung, der ihn zunehmend beunruhige, sagte Woidke dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Ich sehe die Gefahr, dass eher schwierige Themen wie der Streit um die Rechtsstaatlichkeit oder milliardenschwere Reparationsforderungen die Wahrnehmung dominieren." Weiter lesen …

Justizministerin positioniert sich hinter Nahles

Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, hat der unter Druck geratenen Parteichefin Andrea Nahles demonstrativ den Rücken gestärkt. "Ich halte Andrea Nahles für eine ganz außergewöhnliche Politikerin. Es ist unglaublich, was sie in den vergangenen Jahren geleistet hat", sagte die Justizministerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Jetzt ist sie eine sehr gute Partei- und Fraktionschefin. Ich ziehe den Hut vor Andrea Nahles." Weiter lesen …

Stahlindustrie fordert dauerhaften Schutz vor Importen

Seit Juni haben die Vereinigten Staaten einen Aufschlag von 25 Prozent für Lieferungen aus bestimmten Ländern erhoben. Seither gehen die Exporte in die USA deutlich zurück, während die Einfuhren in die Europäische Union (EU) sprunghaft gestiegen sind, berichtet die "Welt". Ende Juli lagen die Stahlimporte in den Vereinigten Staaten zehn Prozent oder umgerechnet gut 1,6 Millionen Tonnen niedriger als im Vorjahr, wie aus Zahlen der Wirtschaftsvereinigung Stahl (WV) hervorgeht. Weiter lesen …

Warum Pflanzen ein Dankeschön von uns verdient haben Neue Kampagne der Initiative Pflanzenfreude.de

Stress, Zeitdruck und ein immer vollerer Terminkalender - und doch scheinen wir eine geheime Energiequelle zu haben. Unsere unauffälligen Helfer? Pflanzen! Mit der neuen Kampagne "Danke Pflanzen" will die Initiative Pflanzenfreude.de die vielen Vorteile von Pflanzen unterstreichen und Menschen so davon überzeugen, dass wir viel mehr grüne Lieblinge zu Hause brauchen. Weiter lesen …

Lehrer leisten immer mehr Überstunden

Sachsen-Anhalts Regierungskoalition sucht einen Weg, mit dem anwachsenden Berg von Überstunden für Lehrer umzugehen. Bildungsminister Marco Tullner (CDU) schweben Sonderzahlungen für Mehrarbeit vor. "Die derzeitigen Regelungen sind nur noch bedingt praxistauglich", sagte er der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Überstunden sollen eigentlich im Folgejahr ausgeglichen werden, doch aufgrund der angespannten Personallage in den Schulen ist das kaum möglich. Weiter lesen …

Spahn will dauerhafte Sommerzeit

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) spricht sich dafür aus, ab nächstem Jahr die Sommerzeit dauerhaft beizubehalten. "In Europa will eine große Mehrheit der Menschen ohne Zeitumstellung leben", sagte Spahn dem Nachrichtenmagazin Focus. "Das sollte uns antreiben. Ich kann mir zwölf Monate Sommerzeit jedenfalls gut vorstellen", so der Gesundheitsminister. Spahn reagierte damit auf den Plan von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, die Zeitumstellung im nächsten Jahr abzuschaffen und entweder die Sommer- oder Winterzeit dauerhaft beizubehalten. Weiter lesen …

Alleinstehende in Deutschland immer häufiger von Armut bedroht

Ein steigender Anteil der Alleinstehenden in Deutschland ist von Armut bedroht. Das geht aus Daten des Europäischen Statistikamts Eurostat hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichten und von der Linksfraktion im Deutschen Bundestag ausgewertet worden sind. Demnach stieg die so genannte Armutsgefährdungsquote unter Alleinstehenden von 21,5 Prozent im Jahr 2006 auf 32,1 Prozent im vergangenen Jahr. Weiter lesen …

Großbritannien: Linke verhindern Abschiebung von Vergewaltiger

Wenn man ein Fremdenrecht konsequent umsetzen möchte, muss es natürlich auch zu Abschiebungen kommen. Dies muss vor allem auch für straffällig gewordene Migranten gelten, die wieder außer Landes zu schaffen sind. In Großbritannien wurde aber aktuell wieder einmal auf dem Flughafen Heathrow eine solche Abschiebung durch Passgiere eines vollbesetzen Flugzeugs verhindert. Weiter lesen …

Zahl der Steuerdatensätze aus dem Ausland verdreifacht

Ausländische Staaten haben den deutschen Finanzbehörden in den ersten neun Monaten 2018 rund 4,5 Millionen Datensätze über deutsche Steuerbürger übermittelt. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus. Demnach geht das Bundesfinanzministerium davon aus, dass die Anzahl der Datensätze zum 30. September 2018 "ungefähr beim Dreifachen der Menge des Vorjahres liegen wird", erklärte ein Sprecher. Weiter lesen …

Ehemalige Bayern-SPD-Chefin Schmidt kritisiert Kohnen

Die ehemalige Vorsitzende der Bayern-SPD, Renate Schmidt, hat Landeschefin Natascha Kohnen scharf für deren Wahlkampfstil kritisiert. Natascha Kohnen sei im Wahlkampf "zu still und zurückgezogen" gewesen, sagte Schmidt der "Süddeutschen Zeitung". "Wenn man wie Natascha Kohnen einen Bekanntheitsgrad hat, der deutlich unter dem des politischen Gegners liegt, muss man jeden Medientermin wahrnehmen. Da ist kein Termin wichtiger", sagte Schmidt, die von 1991 bis 2000 die Bayern-SPD führte und für ihre Partei 1994 30 Prozent in den Landtagswahlen holte. Weiter lesen …

Tarek Al-Wazir fordert Bundesregierung auf, sich mit Autoindustrie anzulegen

Der Grünen-Spitzenkandidat und Wirtschaftsminister in Hessen, Tarek Al-Wazir, hat die Bundesregierung im Diesel-Streit zu einem härteren Kurs gegenüber der Autoindustrie aufgerufen. "Die Bundesregierung wäre gut beraten, sich an dieser Stelle mal mit der Autoindustrie anzulegen und die Konzerne in die Verantwortung zu nehmen", sagte Al-Wazir dem Bonner "General-Anzeiger" und der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bericht: Bundeswehr darf Frankreich in Mali unterstützen

Die Unterstützung der französischen Anti-Terror-Operation Barkhane in Mali durch die Bundeswehr ist durch das Mandat des Bundestags gedeckt. Zu diesem Ergebnis kommt ein Sachstandsbericht der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags, über den die "Welt" berichtet. Zwar sei die Übermittlung von Aufklärungsergebnissen der deutschen Heron-Drohnen an französische Kampfeinheiten und der Lufttransport französischer Soldaten "im Bundestagsmandat nicht ausdrücklich im Detail geregelt", heißt es in dem Papier. Weiter lesen …

Stoiber warnt CSU vor Rücktrittsforderungen an Seehofer

Der ehemalige Ministerpräsident Bayerns und CSU-Ehrenvorsitzende Edmund Stoiber warnt seine Partei vor vorschnellen Rücktrittsforderungen an CSU-Chef Horst Seehofer. "Es geht jetzt erst einmal darum, eine stabile Regierung zu bilden. Das verlangen die Menschen zu Recht. Und nur das schafft Vertrauen", sagte Stoiber dem Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

Umweltministerin will Grünflächen in Städten besser fördern

Bundesumweltministerin Svenja Schulze will Grünflächen und Lebensräume für Tiere in der Stadt fördern. Mit einem "Masterplan Stadtnatur", über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten, will die SPD-Politikerin biologische Vielfalt in der Stadt stärken. Nach den Vorschlägen des Ministeriums, die derzeit in der Ressortabstimmung sind, soll in den Ballungsräumen in den kommenden Jahren die Zahl von Grünflächen, Stadtparks, urbanen Wäldern oder Sportstätten erhöht werden, insbesondere in sozial benachteiligten Stadtteilen. Wird künftig in Innenstädten eine Fläche versiegelt, soll dafür eine gleich große Grünfläche geschaffen werden. Weiter lesen …

Roth: Grüne müssen mehr Gewicht auf soziale Gerechtigkeit legen

Die ehemalige Grünen-Vorsitzende und heutige Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth hat ihre Partei angesichts der anhaltenden Schwäche der SPD aufgefordert, mehr Gewicht auf das Thema soziale Gerechtigkeit zu legen. "Wir haben nicht nur Grund zur Freude über sehr, sehr gute Wahlergebnisse", sagte Roth dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Damit ist auch eine große Verantwortung verknüpft. Denn diejenigen, die von der SPD zu uns gegangen sind, sehen in der SPD offenbar nicht mehr eine Partei, die moderne soziale Gerechtigkeit beschreibt und moderne Sozialpolitik betreibt. Weiter lesen …

Barley pocht auf EU-Arbeitslosenfonds

Im Streit um die vorgeschlagene EU-Arbeitslosenversicherung hat die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, die Union scharf attackiert. "CDU und CSU tun bewusst wahrheitswidrig so, als wäre das der Einstieg in eine Transferunion", sagte die Justizministerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Dabei würden lediglich die nationalen Systeme abgesichert, falls sie die Auswirkungen einer Krise nicht allein bewältigen könnten. Weiter lesen …

NABU: Bundesratsinitiative zum Wolf setzt falschen Fokus

Zum heute von den Ländern Niedersachsen, Brandenburg und Sachsen in den Bundesrat eingebrachten Antrag zum Umgang mit dem Wolf kritisiert der NABU, dass zum wiederholten Male der Fokus in der Wolfsdebatte auf den Schutzstatus und leichtere Tötungen von Wölfen gelegt wird. "Die Sicherheit des Menschen steht auch für den NABU an erster Stelle. Wölfe, die für Menschen kritisches Verhalten zeigen, können allerdings auch unter der momentanen Rechtslage schon entnommen werden", so NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller, "Auffälliges Verhalten ist der absolute Ausnahmefall." Weiter lesen …

Deutsche Fachleute kritisieren Italiens Etatentwurf

Die Haushaltspläne der italienischen Regierungen stoßen bei Fachleuten in Deutschland auf scharfe Kritik. "Mit diesem Haushaltsentwurf strecken Salvini und Di Maio Europa die Zunge raus", sagte der CSU-Europaabgeordnete und Wirtschaftsexperte Markus Ferber der "Welt" (Samstagsausgabe). Die italienische Regierung habe sich bewusst dazu entschlossen, Brüsseler Vorgaben und Aufforderungen zum Schuldenabbau zu ignorieren. Weiter lesen …

Sabine Postel rechnet mit dem "Tatort" ab: "Man muss auch an die älteren Zuschauer denken"

Seit rund 22 Jahren ist sie das Gesicht des Bremer "Tatorts". Doch nun hängt Sabine Postel (64) die Rolle der Kommissarin Inga Lürsen an den Nagel. Im Interview mit der Programmzeitschrift auf einen Blick (Heft 43/2018) rechnet sie mit dem Format ab. Vor allem die Experimente der letzten Jahre sind ihr ein Dorn im Auge: "Das war alles nicht meins. Experimente sind grundsätzlich immer gut und der "Tatort" war auch immer innovativ. Aber Improvisation ist in diesem Format schwierig, selbst mit gestandenen Schauspielern. Und mit Laien finde ich das grenzüberschreitend." Weiter lesen …

Rowan Atkinson: Briten mögen Europa

Die Briten mögen nach Ansicht von Rowan Atkinson die Europäer – Brexit-Votum hin oder her. "Für den Austritt haben gerade einmal drei Prozent mehr Briten gestimmt als für den Verbleib in Europa", sagte Atkinson dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Die Entscheidung hätte genauso knapp andersherum ausfallen können", so Atkinson. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Ansteckungsrisiko

Die Haushaltsplanung der instabilen römischen Regierungskoalition stößt in Brüssel auf Ablehnung - und auch an den Finanzmärkten. Der Risikoaufschlag zwischen zehnjährigen Bundesanleihen - Triple-A-geratet - und entsprechenden italienischen Papieren - die noch zwei Stufen über Ramsch eingestuft werden - ist zum Wochenschluss zeitweise auf 338 Basispunkte gestiegen. Das ist der höchste Stand seit März 2013. Weiter lesen …

Rheinische Post: Viel Dunkel, wenig Licht

Amed A. ist tot. Er wird nicht dadurch wieder lebendig, dass ein Minister sein Amt aufgibt. Er wird auch nicht dadurch wieder lebendig, dass die Öffentlichkeit erfährt, was wirklich in der Nacht des 17. September in Zelle 143 der JVA Kleve geschehen ist. Man darf den tragischen Verlust eines Menschenlebens nicht vergessen, wenn man über die Konsequenzen aus dem schrecklichen Fall diskutiert. Aber man muss sie diskutieren. Weiter lesen …