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Italiens Vize-Regierungschef: Merkel und Macron wollen Regierung in Rom stürzen

Archivmeldung vom 02.10.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 02.10.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Luigi Di Maio (2018)
Luigi Di Maio (2018)

Foto: UNUO
Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der italienische Vize-Regierungschef Luigi Di Maio hat Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vorgeworfen, den Sturz der amtierenden Regierung in Rom zu wünschen, meldet die Nachrichtenagentur „Reuters“.

Weiter heißt es auf der deutschen Webseite des russischen online Magazins "Sputnik": "Daran bestehe kein Zweifel, erklärte Di Maio am Dienstag. Die italienische Regierung werde aber an ihrem Defizitziel von 2,4 Prozent für das kommende Jahr festhalten. Am Dienstag soll die Regierung aus der 5-Sterne-Bewegung und der Lega Nord das Haushaltsprogramm für die Zeit von 2019 bis 2021 erstellen.

Vorige Woche habe die neue Regierung in Rom ihre Pläne zu deutlich steigenden Ausgaben präsentiert, denen zufolge die Neuverschuldung in den kommenden drei Jahren auf jährlich 2,4 Prozent des Bruttoinlandsproduktes steigen soll, was deutlich höher ist als bisher geplant.

Am Montag wurden die Haushaltspläne der italienischen Regierung beim Treffen der Euro-Finanzminister in Luxemburg von EU-Politikern kritisiert. Die Budgetziele hätten Fragen und Sorgen ausgelöst, sagte Eurogruppen-Chef Mario Centeno. EU-Wirtschafts- und Finanzkommissar Pierre Moscovici verwies darauf, der Budgetentwurf Italiens weiche „offensichtlich“ von den Vorgaben aus Brüssel ab, und die Behörde werde prüfen, wie schwer die Regelverletzung sei und wie sie sich korrigieren lasse. Di Maio warf  hingegen Moscovici vor, die Finanzmärkte gegen die Haushaltspolitik der italienischen Regierung aufzuhetzen."

Quelle: Sputnik (Deutschland)

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