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12. Dezember 2016 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2016

Bedrohungen aus dem freien Weltraum

Viele Erdbewohner haben schon gehört, dass unser Planet von Asteroiden bedroht wird. Aber ist das die einzige Gefahr aus dem freien All? Laut dem Wissenschaftler Alexander Samodurow von der Russischen Radiosternwarte in Puschtschino bei Moskau gibt es sogar viel ernstere Bedrohungen. Darüber spricht der Experte in einem Interview für Sputnik. Weiter lesen …

Gesetzentwurf: Gröhe will Versandhandel mit rezeptpflichtigen Arzneien verbieten

Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, wonach der Versandhandel mit rezeptpflichtigen Arzneimitteln verboten werden soll. Ziel des Gesetzes sei es, "die bestehende Struktur der flächendeckenden, wohnortnahen und gleichmäßigen Versorgung der Bevölkerung mit Arzneimitteln auch weiterhin zu gewährleisten", heißt es in dem Entwurf, der der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Bericht: Organisationen aus Golfstaaten unterstützen deutsche Salafisten

Religiöse Organisationen aus Saudi-Arabien, Kuwait und Katar stehen offenbar im Verdacht, mit Billigung ihrer Regierungen deutsche Salafisten zu unterstützen. Ziel der zunehmenden Missionierungsaktivitäten - darunter der Bau von Moscheen und Schulungseinrichtungen sowie die Entsendung von Predigern - sei die Verbreitung einer fundamentalistischen Variante des Islam: Zu diesem Ergebnis kommen laut eines Berichts von "Süddeutscher Zeitung", NDR und WDR der Bundesnachrichtendienst und das Bundesamt für Verfassungsschutz. Weiter lesen …

Studie: Niedrigzinsen machen viele Anleger ratlos

Mehr als drei Viertel aller Anleger wissen nicht, wie und wo sie ihr Geld noch sinnvoll anlegen können: Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Marktforschungsinstituts Forsa im Auftrag der Targobank, durchgeführt Ende November und Anfang Dezember, berichtet das "Handelsblatt". "Die Niedrigzinsen machen viele Anleger völlig ratlos", so Alfredo Garces von der Targobank. Gleichzeitig wollen sich die Anleger nicht aus dem Fenster lehnen. Weiter lesen …

Nasa: Auf der Sonne wächst ein „Riesenloch“

Das Nasa-Sonnenobservatorium (Solar Dynamics Observatorium) hat gefilmt, wie die Sonne eine gigantische Plasmamenge mit einem Tempo von über drei Millionen Stundenkilometern in den Weltraum schleudert. Dabei ist auch ein „Loch“ in der Atmosphäre des Gestirns entdeckt worden, wie aus der offiziellen Webseite des Observatoriums hervorgeht. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Diepholz: Falscher Polizeibeamte - Täterfestnahme

SÄM - Delikte - davon spricht die Polizei, wenn ältere Menschen von Straftaten betroffen sind. Der Polizei Diepholz konnte am Freitag einen Erfolg im Bereich der Straftaten gegen ältere Menschen verbuchen. Ein 31-jähriger Mann aus Sulingen rief am Donnerstag bei einem 82-jährigen Herrn aus Diepholz an und gab sich als Polizeibeamte aus. Mithilfe einer falschen Geschichte brachte der falsche Polizist den 82-jährigen dazu, eine hohe Summe Bargeld am Gartenzaun zu deponieren. Weiter lesen …

Deutschland: Leistung wird bestraft!

Denken Sie auch manchmal daran wie gut es sich in Deutschland leben lässt? Wie gut die Absicherung ist und wie angenehm der Gedanke, dass man nicht sofort auf der Straße sitzt und auch noch immer krankenversichert ist, sollte man mal seinen Job verlieren? Ja, das alles sind Tatsachen, die sich offensichtlich auch diejenigen vor Augen führen, die gar kein Interesse daran haben, für ihr Geld zu arbeiten, schreibt Dr. Michael Grandt in seinem Artikel bei Watergate.tv. Weiter lesen …

DDV verurteilt Entscheidung des LG Hamburg zur Urheberrechtsverletzung durch Verlinkung als massiven Eingriff in die Freiheit der Kommunikation

In einem Beschluss des Hamburger Landgerichts vom 18. November 2016 wurde erstmals durch ein deutsches Gericht entschieden, dass der Betreiber einer Webseite, eines Blogs oder eines Social Media Kanals mit "Gewinnerzielungsabsicht" bei Einbindung von Verlinkungen auf andere Onlinepräsenzen für dessen Urheberrechtsverstöße haftet - das Urteil betrifft somit alle Webseiten, die nicht zu 100% privat betrieben werden. Weiter lesen …

CDU und SPD legen Streit um Registrierkassen bei

CDU und SPD haben ihren monatelangen Streit um die Einführung von Registrierkassen ausgeräumt. So einigten sich beide Regierungsfraktionen in einem Änderungsantrag zum geplanten Gesetz darauf, die viel diskutierte Belegausgabepflicht für elektronische Kassen einzuführen, berichtet das "Handelsblatt". Wer aufzeichnungspflichtige Geschäftsvorfälle erfasst, hat einem Geschäftspartner "einen Beleg über den Geschäftsvorfall auszustellen und dem an diesem Geschäftsvorfall Beteiligten zur Verfügung zu stellen", heißt es demnach in dem Änderungsantrag. Weiter lesen …

HRI-Prognose: Deutschlands Wirtschaft wird 2017 schwächeln

Die deutsche Wirtschaft wird 2017 voraussichtlich nur um 0,9 Prozent wachsen. Das zeigt die Prognose des "Handelsblatt" Research Institutes (HRI), die das Forschungsinstitut am Montag veröffentlicht hat. Im Vergleich zu diesem Jahr dürfte sich das Wirtschaftswachstum 2017 damit halbieren. Auch im Jahr 2018 werde die gesamtwirtschaftliche Leistung nur um 1,2 Prozent zulegen, erwarten die HRI-Volkswirte. Grund für das verhaltene Wachstum seien die schlechteren weltwirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Weiter lesen …

Kreisrunde Wolke erschreckt Japaner

Auf Twitter sind seltsame Bilder einer perfekt kreisrunden Wolke über der Stadt Fujisawa in der japanischen Präfektur Kanagawa aufgetaucht. Die Himmelserscheinung sieht derart unreal aus, dass manche die Echtheit der Aufnahmen bezweifeln. Dies berichtet das Online-Portal RocketNews24. Weiter lesen …

Baden-Baden: Falscher Polizist erbeutet Bargeld, Zeugen gesucht

Wie der "echten Polizei" erst nun bekannt geworden ist, erbeutete ein "falscher Polizist" am vergangenen Donnerstag bei einer Seniorin einen fünfstelligen Geldbetrag. Am späten Mittwochabend erhielt sie einen Anruf des vermeintlichen Polizisten. Der Betrüger rief mit der Anruferkennung 07221-110 an, sodass die Frau zunächst keinen Verdacht schöpfte. Wie bei dieser Betrugsmasche üblich, gaukelte der männliche Anrufer ihr vor, dass ein vermeintlich festgenommener Einbrecher das Bankkonto der Angerufenen im Visier hätte und man ihr Geld nun schnell sichern müsste. Bei einem vereinbarten Termin händigte sie dem angeblich verdeckten Ermittler am Donnerstag zwischen 11.30 Uhr und 12.00 Uhr in der Lilienmattstraße den hohen Geldbetrag aus. Weiter lesen …

Türkei: Zahlreiche Verhaftungen nach Anschlägen in Istanbul

Die türkische Regierung hat als Reaktion auf die Anschläge in Istanbul am vergangenen Wochenende zahlreiche Verhaftungen vornehmen lassen - hauptsächlich innerhalb der prokurdischen Oppositionspartei HDP. Insgesamt seien bislang 118 HDP-Politiker bei landesweiten Razzien festgenommen worden, berichtet die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Die Inhaftierten stünden unter dem Verdacht, Kontakt zur verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zu haben. Weiter lesen …

FDP-Chef Lindner: 2017 steht schwierige Regierungsbildung an

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner ist überzeugt, dass die nächste Regierungsbildung nach der Bundestagswahl 2017 nicht einfach wird - zugleich hat der Liberale vor Rot-Rot-Grün gewarnt. "Zunächst ist das plötzlich eine reale Option, die im Raum steht, deren Umrisse auch erkennbar sind: Eine bevormundende Politik, die unsere wirtschaftlichen Kräfte vor allen Dingen bremsen möchte, die verteilen möchte und von der ja kein Zukunftsimpuls ausgeht, wenn man die beklagenswerte Situation in Berlin sieht", sagte Lindner am Montag im Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Bosbach zu Silvesternacht: "In München wäre der Spuk nach wenigen Minuten zu Ende gewesen"

Knapp drei Wochen vor der Silvesternacht hat Innenexperte Wolfgang Bosbach (CDU) deutliche Kritik an der rot-grünen Sicherheitspolitik in Nordrhein-Westfalen geäußert. "In München wäre der Spuk im letzten Jahr nach wenigen Minuten zu Ende gewesen", sagte der CDU-Politiker dem Sender "Phoenix" anlässlich der Pressekonferenz zum Sicherheitskonzept der Stadt Köln. Weiter lesen …

Große Beteiligung: Mitglieder bestimmen Kurs der GLS Bank

"Dieses Engagement zeigt, wie wichtig den Menschen die GLS Bank ist und welch großen Rückhalt sie genießt", freut sich Vorstandssprecher Thomas Jorberg. Rund 1.200 Mitglieder kamen zur außerordentlichen Generalversammlung letzen Samstag nach Bochum. Im Audimax der Ruhr-Universität Bochum erörterten sie die Grundleistung der GLS Bank und wie diese gefestigt werden kann. Am Ende stimmten die Mitglieder mit 79,6 Prozent für den GLS Beitrag. Weiter lesen …

Stauprognose für das Wochenende 16. bis 18. Dezember: Ferienauftakt ohne Stress auf den Autobahnen

In Sachsen-Anhalt und im Saarland beginnen die Weihnachtsferien. Dennoch bleiben Staus und Wartezeiten auf den Fernstraßen aus, weil wenig Verkehr unterwegs ist. Anders sieht die Situation in den Innenstädten aus: Hier kann die Suche nach einem Parkplatz zur Geduldsprobe werden. Der ADAC empfiehlt, das Auto auf Park-and-Ride-Plätzen am Stadtrand abzustellen und auf öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen. Informationen über Parkhäuser und deren aktuelle Belegung gibt es beim Parkinfo-Service des ADAC unter https://www.adac.de/reise_freizeit/verkehr/parken/default.aspx. Weiter lesen …

"Tagesschau"-Chefredakteur verteidigt erneut Sende-Entscheidung im Fall Freiburg

Der Chefredakteur der Tagesschau, Kai Gniffke, hat die Haltung seiner Redaktion im Mordfall aus Freiburg verteidigt. Es sei richtig gewesen, nicht über den Fall zu berichten, erklärte Gniffke in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Künftig wolle die Tagesschau nicht über Kriminalfälle berichten, nur weil der Täter einen Migrationshintergrund habe. "Wir haben im Oktober nicht über den Mordfall berichtet, weil es sich nach unserer Skalierung um einen Kriminalfall gehandelt hat und die kommen höchst selten in der Tagesschau vor", erklärte Gniffke. Weiter lesen …

USA: Soll der neue Präsident aus dem Weg geräumt werden?

Diese Frage stellt der investigative Journalist Guido Grandt in seinem neuesten Artikel, in dem er einen Machtkampf in der USA zwischen dem CIA und Donald Trump aufzeigt. Er schreibt darin, dass sich die US-Geheimdienste gegen Donald Trump formiert haben. Allen voran: Der Auslandsgeheimdienst CIA (Central Intelligence Agency). Die offizielle Verkündung vom CIA, dass Russland Trump zum Wahlsieg verholfen haben soll, in dem Insider mit Moskau-Connections Wikileaks mit gehackten E-Mails von Hillary Clinton und ihrem Wahlkampfleiter John Podesta versorgt haben, sei in Wirklichkeit nur eine Ablenkung. In Wirklichkeit ginge es nur darum mit allen Mitteln eine Präsidentschaft von Donald Trump zu verhindern. Weiter lesen …

Anschläge in Istanbul: Erdogan kündigt Vergeltung an

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat für die terroristischen Anschläge in Istanbul Vergeltung angekündigt. Es sei offensichtlich, dass "die Bombenangriffe größtmögliche Verluste" verursachen sollten, erklärte Erdogan am Sonntag, nachdem bekannt geworden war, dass sich die kurdische Terrororganisation "Freiheitsfalken Kurdistans" (TAK) zu dem Doppelanschlag bekennt. Weiter lesen …

64 % des Klärschlamms wurden 2015 verbrannt

Im Jahr 2015 wurde deutschlandweit mit mehr als 1,1 Millionen Tonnen Klärschlamm (Trockenmasse) der überwiegende Teil des Klärschlamms von öffentlichen Abwasserbehandlungsanlagen verbrannt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, entspricht dies einer Steigerung um 6 % im Vergleich zum Vorjahr. Insgesamt wurden damit gut 64 % der Gesamtmenge des direkt entsorgten Klärschlamms von rund 1,8 Millionen Tonnen thermisch entsorgt. Weiter lesen …

Betreuungsquote unter 3-jähriger Kinder: Landkreis Spree-Neiße ist Spitzenreiter mit fast 62 %

Mit 61,8 % hatte der brandenburgische Landkreis Spree-Neiße zum Stichtag 1. März 2016 die bundesweit höchste Betreuungsquote für Kinder unter 3 Jahren. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, wurden in 66 der 77 ostdeutschen Landkreise und kreisfreien Städte (einschließlich Berlin) mehr als 50 % aller Kinder unter 3 Jahren in einer Tageseinrichtung oder in Tagespflege betreut. Die geringste Betreuungsquote wies der Landkreis Berchtesgadener Land in Bayern mit 14,3 % auf. Bei der Zahl der Kinder in Kindertagesbetreuung handelt es sich um tatsächlich zum Stichtag 1. März 2016 betreute Kinder. Weiter lesen …

Lehrerverband: Zu viele Abiturzeugnisse mit Notendurchschnitt 1,0

Angesichts international mittelmäßiger Ergebnisse bei den jüngsten Vergleichstests TIMSS und PISA hat der Deutsche Lehrerverband ein Ende der Inflation bei Schul- und Abiturnoten gefordert. Allein in Berlin hätte sich die Zahl der Abiturzeugnisse mit einem Notendurchschnitt von 1,0 innerhalb von zehn Jahren vervierzehnfacht, sagte Verbandspräsident Josef Kraus der "Bild"-Zeitung. Weiter lesen …

Bahn verstärkt Kampf gegen illegale Preisabsprachen

Die Deutsche Bahn verstärkt den Kampf gegen illegale Preisabsprachen. "In den vergangenen Jahren ist die Bahn mit Kartellen wohl um einen Milliardenbetrag betrogen worden", sagte Ronald Pofalla, Vorstand für den Rechtsbereich der Bahn, der "Süddeutschen Zeitung". Der Konzern kündigte eine harte Linie gegen Kartellsünder an. Die Bahn wolle sich einen möglichst großen Teil zurückholen, sagte Pofalla. Weiter lesen …

EVP-Chef für Abbruch der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei

Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, hat sich trotz des jüngsten Terroranschlags in der Türkei für ein Ende der EU-Beitrittsgespräche mit Ankara ausgesprochen. "Wir müssen mit der türkischen Regierung im Gespräch bleiben und partnerschaftlich arbeiten, das machen auch die jüngsten Terroranschläge in Istanbul deutlich", sagte Weber der "Bild"-Zeitung. Weiter lesen …

Studie: Populismus größte globale Gefahr für 2017

Populismus und Protektionismus sind im kommenden Jahr die größten Gefahren für die globale Wirtschaft. Das berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf die Analyse "RiskMap 2017" der Risikomanagementberatung Control Risks. "Europa bleibt im Krisenmodus", sagte Chefanalyst Charles Hecker dem Blatt. Die Präsidentschaftswahl in Frankreich und die Bundestagswahl in Deutschland würde die politische Landschaft in Europa auf Jahre definieren. Weiter lesen …

Fraport-Verkehrszahlen im November 2016

Im November 2016 erzielte der Flughafen Frankfurt trotz des Streiks der Lufthansa-Piloten, von dem rund 345.000 Passagiere und knapp 2.600 Flugbewegungen betroffen waren, mit rund 4,1 Millionen Fluggästen einen Zuwachs von 4,9 Prozent. Diesem zugrunde liegt ein Basiseffekt aus den Flugbegleiter-Streiks im Vergleichsmonat November 2015. Ohne Berücksichtigung beider Sonderereignisse hätte der Flughafen Frankfurt ein Wachstum von rund 2 Prozent erzielt. Weiter lesen …

Ramelow hält rot-rot-grüne Bundesregierung nach 2017 für "eindeutig bessere Lösung"

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich für eine rot-rot-grüne Bundesregierung nach der Wahl 2017 ausgesprochen. "Eine Fortsetzung der großen Koalition im Bund täte jedenfalls weder unserem Land noch der Demokratie gut", sagte Ramelow der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Eine Mitte-Links-Regierung für soziale Gerechtigkeit wäre die eindeutige bessere Lösung", so der Linken-Politiker. Weiter lesen …

Hendricks: Abwrackprämie für Autos mit Verbrennungsmotoren vorstellbar

Zur Förderung von Elektroautos in Deutschland kann sich Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) eine Abwrackprämie für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren vorstellen. Dies sei "prinzipiell nicht auszuschließen", sagte Hendricks der "Welt". "Voraussetzung dafür ist ausreichend erneuerbarer Strom auf dem Markt." Zum möglichen Zeitraum der Einführung einer neuen Abwrackprämie äußerte sich Hendricks nicht konkret. Weiter lesen …

EU streitet über Aussetzung der Beitrittsgespräche mit der Türkei

Kurz vor dem Treffen der EU-Außenminister am Montag in Brüssel ist in der EU ein offener Streit über die Frage der Fortsetzung der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ausgebrochen: EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will den Gesprächskanal zur Türkei offenhalten - und stellt sich damit gegen den Beschluss des Europaparlaments, die Verhandlungen vorübergehend auf Eis zu legen. Er wisse nicht, "wodurch sich Erdogan und seine Schergen gegenwärtig für eine Wiederaufnahme der Beitrittsverhandlungen empfohlen haben", sagte Grünen-Chef Cem Özdemir der "Welt". Weiter lesen …

EU-Ausländer sollen Arbeitslosengeld künftig später beziehen dürfen

EU-Bürger sollen künftig im europäischen Ausland erst dann Arbeitslosengeld beziehen können, wenn sie zuvor drei Monate im Zielland gearbeitet haben. Das berichtet die "Welt" unter Berufung auf einen neuen Gesetzesvorschlag zur "Koordinierung der Sozialversicherungssysteme", den die zuständige EU-Sozialkommissarin Marianne Thyssen am kommenden Dienstag in Straßburg vorlegen will. Bisher können EU-Ausländer im Zielland Arbeitslosenunterstützung in voller Höhe beziehen, auch wenn sie dort nur einen Tag regulär gearbeitet haben. Weiter lesen …

Bundesrechnungshof-Präsident kritisiert Bahn

Bundesrechnungshof-Präsident Kay Scheller hat der Deutschen Bahn vorgeworfen, trotz Milliardenzuwendungen vom Bund an der Infrastruktur zu sparen. "Wir sehen sehr kritisch, dass hier jedes Jahr drei bis vier Milliarden Euro an Steuergeld in die Bahn fließen, ohne dass die Bahninfrastruktur wesentlich verbessert wird", sagte Scheller den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Bundesrechnungshof fordert staatliche Überwachung des gesamten Online-Handels

Der Bundesrechnungshof beklagt massive Steuerausfälle im Onlinehandel. Dem Staat entgingen besonders beim internationalen Handel im Internet Steuereinnahmen, sagte Rechnungshof-Präsident Kay Scheller den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Hier geht es um einen Milliardenmarkt. Doch der Bund hat 2013 gerade mal 28 Millionen Euro verbucht", sagte Scheller. "Daran sehen wir: Das Internet ist eine Steueroase. Weiter lesen …

Wirtschaftsvertreter: Fachkräftemangel größtes Problem in Deutschland

Das Fehlen von Fachkräften ist nach Einschätzung der deutschen Wirtschaft das höchste Risiko für den Standort Deutschland. "Der Fachkräftemangel ist für die Unternehmen mittlerweile zum Geschäftsrisiko Nummer eins geworden", sagte der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertags, Eric Schweitzer, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Fast jeder zweite Betrieb sieht darin eine Beeinträchtigung seiner wirtschaftlichen Entwicklung - im Gastgewerbe sind es sogar fast drei Viertel der Unternehmen." Weiter lesen …

UNICEF Deutschland: "Die Arbeit für Kinder muss politischer werden"

70 Jahre nach der Gründung des Kinderhilfswerks der Vereinten Nationen sieht Rudi Tarneden, Pressesprecher von UNICEF Deutschland, auch hierzulande noch einigen Handlungsbedarf. »Die Arbeit für Kinder muss politischer werden«, sagte er im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" und forderte, Kinderrechte im Grundgesetz festzuschreiben. Das hätte wichtige praktische Konsequenzen für das Handeln von Politik und Verwaltungen: "Wenn beispielsweise Entscheidungen über soziale Unterstützung getroffen werden, muss überprüft werden, ob sie dem Wohl von Kindern schaden, nützen oder neutral sind. Diese Bewertung würde der Politik in viel stärkerem Maße als heute abverlangt." Weiter lesen …

Debatte um Veröffentlichung von NSA-Akten - Ausschussmitglieder zweifeln an Spur nach Russland

Grüne und Linkspartei zweifeln daran, dass die mehr als 2400 kürzlich bei Wikileaks veröffentlichten Akten des NSA-Untersuchungsausschusses 2015 bei einem russischen Hackerangriff auf den Bundestag gestohlen wurden. Dies hatte die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" unter Verweis auf Äußerungen deutscher Sicherheitsbeamter berichtet. "Grundsätzlich muss man die Gefahr solcher Angriffe auch mit Blick auf den Bundestagswahlkampf sehr ernst nehmen", sagte der Grünen-Politiker Konstantin von Notz dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Nachtflugrekord in Düsseldorf

Von Januar bis Ende Oktober sind am Flughafen Düsseldorf 1901 Flugzeuge zwischen 23 Uhr und sechs Uhr früh gelandet. Dies ergibt eine Präsentation des Flughafens, über die die "Rheinische Post" berichtet. Die 1901 Nachtlandungen in zehn Monaten sind mehr als in jedem anderen ganzen Jahr seit 2005. Kommen rund 100 Nachtlandungen bis Ende Dezember hinzu, werden 200 Fälle im ganzen Jahr erreicht - fast sieben pro Tag, rund 600 mehr als in vielen Vorjahren. Weiter lesen …

Schulz verteidigt Zeitplan zur Bestimmung des SPD-Kanzlerkandidaten

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) will an dem Zeitplan seiner Partei zur Bestimmung eines Kanzlerkandidaten festhalten. Natürlich freue er sich über die positive Resonanz auf seine Arbeit, aber er stelle diese Resonanz in den Dienst der SPD, sagte Schulz am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Die SPD habe eine "kollektive Führung" und am Ende werde Parteichef Sigmar Gabriel im Januar einen Vorschlag unterbreiten. Weiter lesen …

Von der Leyen will deutlich mehr deutsche Soldaten nach Afrika schicken

Das Bundeswehr-Mandat in Mali soll deutlich aufgestockt werden. Eine entsprechende Entscheidung soll der Bundestag bereits im Januar fällen, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) der "Bild". Hintergrund ist eine Vereinbarung zwischen Deutschland und den Vereinten Nationen, die Rettungskette im Norden des Landes ab Frühjahr von den Niederländern zu übernehmen. Weiter lesen …

Bruchhagen ersetzt Beiersdorfer als HSV-Vorstandschef

Heribert Bruchhagen wird Dietmar Beiersdorfer ab Mittwoch als Vorstandsvorsitzender der HSV Fußball AG ersetzen. Das habe der Aufsichtsrat einstimmig beschlossen, teilte der Verein am Sonntagabend mit. Damit bestätigte der Club einen entsprechenden Bericht der "Bild". Der Aufsichtsrat habe "sich bereits seit längerem mit der Frage beschäftigt, wie die Führungsstruktur der HSV Fußball AG aufgestellt sein muss. Weiter lesen …

Merkel und Erdogan wollen Zusammenarbeit bei Terror-Bekämpfung intensivieren

Nach dem Doppelanschlag am Samstagabend in Istanbul, bei dem mindestens 38 Menschen ums Leben gekommen sind, haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan vereinbart, die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Terrorismus zu intensivieren. Das teilte die stellvertretende Sprecherin der Bundesregierung, Ulrike Demmer, nach einem Telefonat von Merkel mit Erdogan am Sonntag mit. Weiter lesen …

Auswärtiges Amt verurteilt Anschläge in Somalia und Jemen

Das Auswärtige Amt hat Anschläge am Wochenende in der somalischen Hauptstadt Mogadischu und in der jemenitischen Hafenstadt Aden verurteilt. "Die regelmäßigen Anschläge von al-Schabaab ganz überwiegend auf zivile Ziele sind nichts anderes als ein zynischer Krieg gegen das eigene Volk. Al-Schabaab lähmt die wirtschaftliche Entwicklung des Landes und die humanitäre Versorgung der Bevölkerung", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Sonntag zu dem Anschlag in Mogadischu, bei dem mindestens 29 Menschen nach der Explosion einer Autobombe ums Leben kamen. Weiter lesen …

WDR Magazin "Westpol": Vorwürfe gegen European Homecare - Mängel in Flüchtlingsheimen

Der private Flüchtlingsheimbetreiber European Homecare (EHC) steht erneut in der Kritik. Mitarbeiter von EHC berichten dem WDR-Magazin "Westpol", dass sich European Homecare nicht an die Qualitätsvorgaben des Landes halte. In landeseigenen Flüchtlingsunterkünften muss pro Schicht mindestens ein Viertel der Mitarbeiter eine pädagogische Ausbildung vorweisen. Dies ist nach Aussagen von mehreren EHC-Mitarbeitern aber nicht der Fall. In einigen Heimen arbeite fast ausschließlich ungelerntes Personal, berichten Mitarbeiter. European Homecare wollte sich zu diesem Vorwurf nicht öffentlich äußern. Weiter lesen …

Steinmeier verurteilt Anschlag in Kairo

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat mit Entsetzen auf den Anschlag auf eine koptische Kirche in Kairo reagiert und Ägypten die volle Unterstützung Deutschlands zugesichert. "Wir stehen im Kampf gegen den Terrorismus an der Seite Ägyptens", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Nachrichten von dem Anschlag auf Gläubige in einem Gottesdienst in einer koptischen Kirche seien "wirklich entsetzlich". Weiter lesen …

Mehr als jeder Fünfte arbeitet in Deutschland für Niedriglohn

Mehr als jeder fünfte Beschäftigte in Deutschland arbeitet für einen Niedriglohn unter zehn Euro in der Stunde, in Ostdeutschland sogar mehr als jeder dritte. Die Niedriglohnquote lag 2014 in den neuen Bundesländern bei 34,5 Prozent aller Beschäftigten, in den alten Ländern einschließlich Berlin bei 19,3 Prozent, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf Daten aus dem Bundesarbeitsministerium. Weiter lesen …

Früherer EZB-Chefvolkswirt Stark: "Die EZB jagt ein Phantom"

Der frühere EZB-Chefvolkswirt Jürgen Stark zweifelt daran, dass die Europäische Zentralbank (EZB) mit ihrer ultralockeren Geldpolitik ausschließlich die Inflation im Euroraum anschieben will: "Die EZB jagt hier ein Phantom", sagte er dem "Handelsblatt". "Ihr gesamter Politikansatz basiert auf einer falschen Diagnose." Im Euroraum habe es nie die Gefahr einer Deflation gegeben, also auf breiter Front sinkender Preise. Weiter lesen …

Erdogan-Vertrauter: Bundesregierung soll PKK konsequent jagen

Nach dem Doppelanschlag am Samstagabend in Istanbul hat der AKP-Abgeordnete und Erdogan-Vertraute Mustafa Yeneroglu angekündigt, den Kampf gegen die Terroristen mit allen Mitteln unvermindert fortsetzen zu wollen: Die Bundesregierung forderte der Vorsitzende des türkischen Menschenrechtsausschusses auf, dem "Treiben der PKK" in Europa ein Ende zu setzen, wie er der "Bild" sagte. Weiter lesen …

Bundesrechnungshof bezweifelt Berechnungen zur Pkw-Maut

Nach der Einigung zwischen Verkehrsministerium und EU-Kommission hat Bundesrechnungshof-Präsident Kay Scheller Zweifel an der geplanten Pkw-Maut geäußert. "Wir sehen den Aufwand für die Kontrolle der Mauterhebung kritisch. Die Einnahmeprognose ist mit erheblichen Risiken verbunden", sagte Scheller den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Kern droht Erdogan mit finanziellen Konsequenzen

Österreichs Bundeskanzler Christian Kern droht dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan mit finanziellen Konsequenzen für dessen Kurs. Die finanzielle Unterstützung für die Flüchtlinge in der Türkei dürfe zwar nicht in Frage gestellt werden, sagte Kern der "Bild am Sonntag", aber "wir bezahlen bis 2021 auch noch 2,4 Milliarden Euro Beihilfen an die Türkei für die Annäherung an Europa. Weiter lesen …

EU-Politiker fordern Solidarität mit Türkei

Nach dem Doppelanschlag am Samstagabend in Istanbul, bei dem mindestens 38 Menschen ums Leben kamen, rufen mehrere EU-Politiker zur Solidarität mit der Türkei auf. "Gerade in Zeiten des Terror muss unsere Antwort darauf demokratisch und rechtsstaatlich sein, denn sonst haben die Terroristen gewonnen", sagte EU-Parlamentspräsident Martin Schulz der "Bild". Weiter lesen …

TAK bekennt sich zu Anschlag in Istanbul - Gauck kondoliert Erdogan

Nach dem Doppelanschlag am Samstagabend in Istanbul, zu dem sich die kurdische Terrororganisation "Freiheitsfalken Kurdistans" (TAK) am Sonntagnachmittag bekannte, hat Bundespräsident Joachim Gauck dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan kondoliert. "Die Nachricht von dem verheerenden Anschlag in Istanbul hat mich sehr bestürzt. Deutschland steht angesichts dieses hinterhältigen Gewaltakts, den ich nachdrücklich verurteile, an der Seite der Türkinnen und Türken", schreibt der Bundespräsident am Sonntag. Weiter lesen …

Forderungen nach Kurswechsel bei Russland-Sanktionen werden lauter

Angesichts der anstehenden Verlängerung der Sanktionen gegen Russland werden in der Europäischen Union Stimmen laut, die einen Kurswechsel fordern. "Die Verlängerung der Russland-Sanktionen darf nicht zum Selbstläufer werden", sagte Österreichs Vizekanzler und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner der "Welt am Sonntag". Darüber müsse in Zukunft "intensiver diskutiert werden". Das Thema dürfte beim EU-Gipfel am Donnerstag in Brüssel eine große Rolle spielen. Weiter lesen …

Österreichs Bundeskanzler Kern: AfD profitiert von Ausgrenzung

Österreichs Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) warnt Deutschland nach den Erfahrungen seines Landes mit der FPÖ davor, die AfD auszugrenzen. "Es ist vermutlich keine Erfolgsstrategie, die AfD zu tabuisieren und ihre Wähler zu ächten", sagte Kern der "Bild am Sonntag". Er verstehe, dass man der AfD nicht nah kommen wolle. Spätestens wenn die Partei weiter Wahlen gewinne, werde sich die Auseinandersetzung aber entwickeln, so Kern. Weiter lesen …

SPD und Linke wollen Aufklärung zu "Cum-Cum"-Geschäften

SPD und Linke fordern vom Bundesfinanzministerium Aufklärung zu "Cum-Cum"-Geschäften, bei denen dem Fiskus Milliardenbeträge entgangen sein dürften. "Das Finanzministerium muss jetzt unverzüglich erklären, wie hoch die Steuerausfälle durch `Cum-Cum`-Geschäfte insgesamt waren, wann sie im Haus bekannt wurden und warum man nicht früher dagegen vorgegangen ist", sagte Carsten Schneider, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Von der Leyen warnt vor Eingreifen in Aleppo

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) warnt trotz der dramatischen Situation davor, militärisch in die Schlacht um die syrische Stadt Aleppo einzugreifen. In einem Interview mit der Zeitung "Bild" sagte von der Leyen: "Wenn es eine realistische Chance geben würde, Assad mit militärischen Mitteln zu stoppen, ohne einen noch viel größeren Krieg zu riskieren, würde die Weltgemeinschaft das machen." Weiter lesen …

Daniel Böhm beendet Karriere

Biathlet Daniel Böhm vom SC Buntenbock beendet seine sportliche Laufbahn. Das gab der 30-Jährige am Rande des IBU-Cups in Ridnaun (ITA) bekannt. Böhm, der unter anderem als Mitglied der deutschen Herren-Staffel die Silbermedaille bei den Olympischen Spielen von Sotschi 2014 und Gold bei den Biathlon-Weltmeisterschaften in Konthiolahti 2015 gewonnen hatte, wird eine Ausbildung bei der Bundespolizei beginnen. Weiter lesen …

Top-Ökonomen kritisieren Geldpolitik der Europäischen Zentralbank

Führende deutsche Ökonomen haben die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) scharf kritisiert: Mit der zunehmenden Politisierung der Entscheidungen würden die Euro-Hüter in unzulässiger Weise ihren Auftrag ausweiten. "Wenn die EZB anfängt, ihre Geldpolitik davon abhängig zu machen, ob in irgendeinem Mitgliedsstaat gerade Wahlen sind, verstößt sie gegen ihr Mandat und gefährdet die Unabhängigkeit der Geldpolitik", sagte Clemens Fuest, Chef des Ifo-Instituts, der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Energieexpertin Kemfert: Ölpreise werden stark schwanken

Verbraucher müssen sich nach Meinung der Energieexpertin Claudia Kemfert auf starke Schwankungen beim Ölpreis einstellen. Derzeit würden die Preise zwar leicht anziehen, sagte die Energieexpertin des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) dem Tagesspiegel. Das mache das Tanken und Heizen etwas teurer. Kemfert glaubt aber nicht, dass dieser Trend lange anhalten wird. "Noch immer herrscht ein großer Überschuss an Öl auf den internationalen Märkten", sagte die DIW-Expertin dem Tagesspiegel. Weiter lesen …

Bundespolitiker warnen vor Manipulation der Bundestagswahl durch russische Regierungsstellen

Köln. Bundespolitiker mehrerer Parteien warnen vor der gezielten Beeinflussung des Ausgangs der Bundestagswahl, etwa durch russische Geheimdienste. Vor dem Hintergrund von Medien-Berichten über eine gezielte Manipulation der US-Präsidentschaftswahl zugunsten des republikanischen Kandidaten Donald Trump durch russische Regierungskreise sagte der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach dem "Kölner Stadt-Anzeiger": "Die Gefahr der Einflussnahme durch gezielte Infiltration von außen mit dem Ziel der Manipulation von Fakten oder Meinungen besteht generell, auch für die Bundestagswahl 2017." Weiter lesen …

"Toni Erdmann" als bester europäischer Film ausgezeichnet

Die deutsche Tragikkomödie "Toni Erdmann" ist als bester europäischer Film ausgezeichnet worden. Das gab die Europäische Filmakademie bei einer Gala in Breslau bekannt. Neben dem Hauptpreis wurde das Werk der Regisseurin Maren Ade in vier weiteren Kategorien ausgezeichnet: Hauptdarstellerin Sandra Hüller wurde zur besten europäischen Schauspielerin gekürt. Weiter lesen …

Kritik an bundesweiter Drogendatei wächst

Die Kritik an der bundesweiten "Falldatei Rauschgift" wächst. Kürzlich hatten Datenschützer darauf aufmerksam gemacht, dass in der Verbunddatei in der Polizeibehörden aus Bund und Ländern personenbezogene Daten speichern, auch Bagatelldelikte registriert werden, berichtet die "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Söder kritisiert Athen wegen Zusatzleistungen für Rentner

Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) hat die griechische Regierung wegen des geplanten zusätzlichen Weihnachtsgeldes für Rentner kritisiert. "Erst in dieser Woche haben die Finanzminister der Euro-Länder Griechenland weitere Schuldenerleichterungen gewährt. Es ist daher völlig unverständlich, dass die Regierung Tsipras jetzt Zusatzleistungen für Rentner ankündigt und den öffentlichen Dienst aufbläht. Griechenland hat wenig verstanden", sagte Söder der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Deutsche Bank plant stärkere Investitionen in Indexfonds

Die Deutsche Bank setzt in der Vermögensverwaltung verstärkt auf Indexfonds. "Das ist ein Feld, das wir weiter ausbauen werden, dort werden wir weiter investieren", sagte der Chef der Vermögensverwaltung der Bank, Nicolas Moreau, der "Welt am Sonntag". Vor allem in den Vereinigten Staaten und Asien müsse die Bank in dem Bereich noch zulegen. Gleichzeitig werde die Palette der klassischen, aktiv gemanagten Fonds reduziert. Weiter lesen …

Falscher Polizeibeamter scheitert am Telefon an hellwacher alter Dame Bremen

Erneut log ein unbekannter Täter und gab sich am Freitag- und Samstagabend am Telefon als Polizeibeamter aus. Er rief jeweils eine Dame und einen Herrn an und wollte diese bestehlen. Er scheiterte an der Wachsamkeit der Angerufenen. Die alte Dame und der Herr sollten jeweils ihr Bargeld und ihre Wertgegenstände zusammentragen und einem für einen späteren Zeitpunkt angekündigten Besucher übergeben. Der Anrufer mit dem Aliasnamen 'Kunze', einmal mit Vornamen 'Sven', das zweite Mal hieß er 'Jan', gab fälschlicherweise an, Polizist aus der Vahr zu sein. Weiter lesen …

Feuerwehr rettet etwa 50 bis 60 verwahrloste Chinchillas

Die Leitstelle der Feuerwehr Mülheim an der Ruhr erhielt am späten Samstagabend den Hinweis, dass in einem Wohnmobil vermutlich mehrere Chinchillas gehalten werden. Die Leitstelle hat daraufhin umgehend zwei Kleineinsatzfahrzeuge sowie eine Führungskomponente zum Standort des Wohnmobils entsandt. Im Beisammensein der Polizei wurde sich Zutritt ins Fahrzeug verschafft. Weiter lesen …

Kriminologe Pfeiffer will klarere Debatte um kriminelle Ausländer

Der Kriminologe Christian Pfeiffer hat sich in der Debatte um kriminelle Ausländer für mehr Klarheit ausgesprochen. "Von 100 Ausländern geht mehr Kriminalität aus als von 100 Deutschen", sagte Pfeiffer der "Welt am Sonntag". Das liege vor allem an der altersmäßigen Zusammensetzung der Gruppe der Migranten. Diese Bevölkerungsgruppe sei "im Schnitt jünger und männlicher" als die einheimische Bevölkerung in Deutschland. "Wir haben also einen verzerrten Blick, der sich übrigens auch in den Polizeistatistiken niederschlägt." Weiter lesen …

Musikstreaming-Dienst Deezer hält sich Börsengang weiter offen

Obwohl Deezer im vergangenen Jahr seinen Börsengang abgesagt hat, will sich der Musikstreaming-Dienst diesen Weg weiter offen halten. "Der Börsengang ist nicht vom Tisch, aber wir haben die volle Flexibilität", sagte Deezer-Chef Hans-Holger Albrecht der "Welt am Sonntag". Es gebe keine Eile. "Wir haben noch Geld auf der Bank, können einen Börsengang machen oder erneut eine private Finanzierungsrunde." Weiter lesen …

EU-Kommission gegen Einfrieren von Beitrittsgesprächen mit Türkei

Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, hat sich gegen eine Aussetzung der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ausgesprochen. "Ich halte es im Gegensatz zum EU-Parlament nicht für richtig, die Beitrittsgespräche mit der Türkei einzufrieren. Es lohnt sich vor allem wegen der Menschen, mit dem Land im Gespräch zu bleiben. Wir sollten daran arbeiten, dass sich die Türkei wieder auf die Europäische Union zubewegt und sich nicht mit Riesenschritten noch weiter entfernt", sagte Juncker der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Seehofer lobt Arbeitsministerin Nahles

Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer hat den Einsatz von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) in der Großen Koalition gelobt. "Sie ist eine sehr gute Ministerin und bei Verhandlungen optimal vorbereitet. Dabei vertritt sie in der Darstellung klare Standpunkte. Sie ist bei den Fakten sattelfest - auch wenn ich oft dazu eine andere Meinung habe. Ich bin mir sicher, dass sie die letzte Stufe ihrer Karriere noch vor sich hat", sagte Seehofer der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Hamburg begrüßt den 700.000sten Kreuzfahrtpassagier mit Weihnachtszauber und großer Bescherung

Zum Abschluss des Kreuzfahrtjahres 2016 freut sich Hamburg über den 700.000sten Kreuzfahrtgast. Der Gewinner wurde am Cruise Terminal Steinwerder ganz weihnachtlich überrascht und darf sich über ein Hamburg-Wochenende mit vielen Highlights freuen. Mit insgesamt 171 Anläufen und über 710.000 Passagieren bricht Hamburg in diesem Jahr alle Rekorde und unterstreicht die Position als bedeutendster Kreuzfahrthafen Deutschlands. Weiter lesen …

Österreichs Bundeskanzler Kern kritisiert deutsche Pkw-Maut

Österreichs Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hat scharfe Kritik an der geplanten deutschen Autobahn-Maut geübt. "Wir sind in Österreich sehr unglücklich darüber", sagte Kern der "Bild am Sonntag" Es sei "ein Belastungstest für die guten deutsch-österreichischen Beziehungen. Eine Maut für Ausländer schwächt die Solidarität in Europa". Das Argument von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindts (CSU), dass Deutsche in Österreich auch eine Maut zahlen müssten, wollte Kern nicht gelten lassen: "Eine geschickte Finte vom deutschen Verkehrsminister. Weiter lesen …

Dahlmeier triumphiert erneut

Laura Dahlmeier hat beim Verfolger von Pokljuka (SLO) erneut den Sieg erkämpft und bleibt damit weiterhin im Gelben Trikot. Kaisa Mäkäräinen (FIN) und Eva Puskarcikova (CZE) komplettierten das Podium auf der slowenischen Hochebene. Weiter lesen …

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Italien

Mattarella hat mit dem Regierungsauftrag eine Entscheidung getroffen, die vor allem ein Signal an Europa ist: Mit Gentiloni kann Italien am Donnerstag beim Treffen des Europäischen Rates in Brüssel wieder als halbwegs verlässlicher Partner auftreten. Gentiloni wird auch ein würdiger Gastgeber sein bei den Feierlichkeiten zur Unterzeichnung der Römischen Verträge vor 60 Jahren am 25. März in Rom und beim G-7-Gipfel Ende Mai in Taormina. Weiter lesen …

Veronica Ferres hat keine Probleme mit schlechten Kritiken

Die Schauspielerin Veronica Ferres hat keine Probleme mit schlechten Kritiken. Das sagte Ferres den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Schauspielerin ist zurzeit als Hauptdarstellerin in Werner Herzogs Film "Salt and Fire" im Kino zu sehen. Die teilweise harschen Urteile über ihre Darstellung als Wissenschaftlerin berührten sie nicht: "Ich lebe doch mein ganzes Berufsleben mit Kritik. Herzog-Filme haben immer polarisiert, und ich polarisiere auch." Weiter lesen …

Dieter Hallervorden tritt beim Adventssingen im Bundestag auf

Der Schauspieler und Komiker Dieter Hallervorden wird am kommenden Donnerstag beim traditionellen Adventssingen im Bundestag (Paul-Löbe-Haus) auftreten. Der Künstler wolle dort aber nicht singen, sondern in einer Ansprache die Situation in der Türkei kritisieren und die Freilassung der dort inhaftierten Künstler fordern, berichtet die "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Steffen Henssler will Late-Night-Show moderieren

Der Hamburger TV-Koch Steffen Henssler würde gerne eine Late-Night-Show moderieren: "Das Fernziel ist eine Late-Night-Show, ganz klar. Ich liebe das, was die Amerikaner machen", sagte er der "Welt am Sonntag". Er und sein Team arbeiteten bereits an einem Konzept. Dass es eines der schwierigsten TV-Formate ist, schrecke ihn dabei nicht ab. Weiter lesen …

William Shatner würde gerne noch mal in "Star Trek" mitspielen

William Shatner, der 1966 durch seine Darstellung des Captain Kirk Weltruhm erlangte, würde gern noch einmal in einem "Star Trek"-Kinofilm mitwirken. "Ich würde es lieben, noch mal in einem `Star Trek`-Film mitzuspielen. Aber dann müsste man mir etwas Bedeutsames zu tun geben", sagte der 85-jährige Schauspieler der "Welt am Sonntag". Er habe keine Lust auf einen Gastauftritt, "der nur marktschreierisch ausgeschlachtet wird". Weiter lesen …

Weser-Kurier: Kommentar über das Abschieben von Straftätern

Keine Frage, die Gesetze unseres Rechtsstaates gelten auch für Menschen aus anderen Ländern, die in Deutschland straffällig geworden sind. Und niemand wird bestreiten, dass Verhandlungen auf Länderebene über die Abschiebung von Straftätern in deren Heimatländer eine äußerst diffizile Angelegenheit sind. Trotzdem ist gerade dieses Thema eine brennende Lunte, die schleunigst gelöscht werden muss. Weiter lesen …

Frankfurter Rundschau: Kommentar zum Terroranschlag in der Türkei

Einmal mehr zeigt sich nach dem jüngsten Terroranschlag am Wochenende in Istanbul, dass die Politik des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan den Terrorismus nicht eindämmt, sondern befördert. Je energischer er die PKK im Südosten des Landes - und teils jenseits der Landesgrenzen - bekämpfen lässt und je mehr sich die türkische Armee in den Bürgerkrieg in Syrien einmischt, desto entschiedener wird der gewalttätige Widerstand gegen sein Regime. Weiter lesen …

Mitteldeutsche Zeitung: zu Steuern

Selbstverständlich kann eine höhere Tabaksteuer helfen, den Zigarettenkonsum einzudämmen. Das Problem liegt woanders. In der Summe wirken viele, wenn nicht die meisten dieser Steuerreformen in eine Richtung. Sie begünstigen die Bezieher hoher Einkommen und die Vermögenden. Und sie belasten die Menschen mit wenig Geld zumindest in gleicher Höhe oder sogar überproportional. Weiter lesen …

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