5. Dezember 2016 - Archiv

Ob es dem designierten US-Präsidenten Donald Trump gelingt, die Russland-Politik seines Landes drastisch zu ändern, ist fraglich, schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Die meisten Kongressabgeordneten teilen seine Vorhaben nicht, wie der jüngste Kongress-Beschluss über die „Eindämmung“ Moskaus zeigt. Weiter lesen …

Der französische Ministerpräsident Manuel Valls hat angekündigt, bei der Präsidentschaftswahl im nächsten Jahr anzutreten. Gleichzeitig kündigte er am Montag seinen Rücktritt vom bisherigen Amt für Dienstag an. Weiter lesen …

Was bedeutet das Scheitern von Matteo Renzi beim Referendum am Sonntag für Italien, aber auch für ganz Europa? Darüber sprach Sputnik mit dem Journalisten und Italien-Experten Moritz Enders. Weiter lesen …

Gegen den Solinger Kriminalkommissar Dietmar Gedig, der am Wochenende als Kandidat der "Alternative für Deutschland" (AfD) für die nordrhein-westfälische Landtagswahl im Mai 2017 gewählt wurde, ist ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden. Weiter lesen …

Der Erdbeobachtungssatellit AIM (Aeronomy of Ice in the Mesosphere) hat am 17. Oktober leuchtende Nachtwolken über der Antarktis festgestellt. Experten zufolge erschien diese seltene Atmosphärenerscheinung über dem Kontinent früher als gewöhnlich, schreibt die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

Der SV Werder Bremen musste sich am vergangenen Wochenende rund um das Heimspiel gegen den FC Ingolstadt erneut mit dem Fehlverhalten einiger Mitglieder von Ultra-Gruppierungen auseinandersetzen. So kam es während der Partie zum Zünden von Pyrotechnik in der Ostkurve sowie zur Präsentation von beleidigenden Transparenten gegenüber Polizeibeamtinnen und Beamten. Bei einem Vorfall im Anschluss an das Spiel soll zudem ein Polizeibeamter Opfer einer Nötigung geworden sein. Es wurden jeweils Strafanzeigen gestellt. Die Ermittlungen laufen. Weiter lesen …

Nach dem Referendum in Italien hat der DAX trotz eines "Nein" der Italiener kräftig zugelegt, die befürchteten Börsen-Turbulenzen blieben aus. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.684,83 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,63 Prozent im Vergleich zum Freitag. Die Deutsche Bank, die vor einer von Italien ausgehenden Unruhe gewarnt hatte, gehörte am Montag zu den größten Kursgewinnern, hinter Thyssenkrupp, Siemens und BMW. Weiter lesen …

Das FBI muss endlich gründliche Ermittlungen zum politischen Vorgehen infolge der US-Präsidentschaftswahl aufnehmen, fordert der Observer-Kolumnist Austin Bay. Die Rolle der Demokratischen Partei im Zusammenhang mit den Drohungen gegen die Wahlmänner und der Finanzierung von Protesten gegen die Republikaner sei immer noch nicht vollends geklärt. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Union dazu aufgerufen, den Streit über eine Obergrenze für Flüchtlinge zurückzustellen. In einem Interview mit der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Dienstagausgabe) sagte Merkel, CDU und CSU hätten ein breites Fundament an Überzeugungen, aber in einem "nicht unwichtigen" Punkt unterschiedliche Auffassungen. "Damit sollten wir leben können", erklärte die Kanzlerin. Das gemeinsame Fundament trage, "auf dem werden wir ein gemeinsames Wahlprogramm erarbeiten". Zu CSU-Chef Horst Seehofer sagte Merkel nur, "was wir besprechen, das wird eingehalten." Weiter lesen …

Mit Bedauern hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf den Rücktritt des italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi reagiert. "Wir haben sehr gut zusammengearbeitet", sagte Merkel der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Dienstagausgabe). Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wartet ab, wen die SPD die SPD als ihren Herausforderer ins Rennen schickt, und will es nach ihren Worten nehmen, "wie es kommt". Gegen einen Außenminister Martin Schulz hat sie aber offenbar keine Einwände. Weiter lesen …

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich gegen eine rasche Lockerung der Russland-Sanktionen ausgesprochen. "Wenn signifikante Schritte bei der Umsetzung des Minsker Abkommens erreicht sind, kann über eine Anpassung auf der Sanktionsseite nachgedacht werden", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Ich würde mir das wünschen, aber an dem Punkt sind wir noch nicht – das hat unser letztes Treffen in Minsk leider belegt." Weiter lesen …

Der MDR-Rundfunkrat hat in seiner Sitzung am 05. Dezember 2016 das Telemedienkonzept KiKA Telemedien in der Fassung vom 28.10.2016 genehmigt. Das Gremium stellte einstimmig fest, dass das vom Mitteldeutschen Rundfunk im Konzept beschriebene Angebot den Voraussetzungen des Rundfunkstaatsvertrags entspricht und somit vom Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks umfasst ist. Die Genehmigung beinhaltet nun mehr netzspezifische und multimediale Angebotsformen, einen Ausbau des Begleitangebots für Eltern und Pädagogen sowie einen größeren finanziellen Spielraum bei der Gestaltung der Telemedienangebote. Weiter lesen …

Der Internationale Sportgerichtshof (CAS) hat den Einspruch des ehemaligen Fifa-Präsidenten Sepp Blatter gegen seine sechsjährige Sperre abgewiesen. Ein einberufenes Gremium habe festgestellt, dass die festgelegte Strafe nicht unverhältnismäßig sei und dementsprechend bestätigt, teilte das Gericht am Montag in Lausanne mit. Weiter lesen …

Das Video vom Selbstmord-Sprung einer Taube von einem Hochhaus geht derzeit viral. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver Malchow, hat nach der Festnahme eines Tatverdächtigen in Freiburg den Vorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, deutlich kritisiert. "Er schürt mit seinen Sätzen die Ängste der Menschen", sagte Malchow der "Welt". Der GdP-Chef erklärte zudem: "Ich finde, er verhöhnt das Opfer. Es ist unerträglich, dass das Mordopfer noch einmal missbraucht wird, um gegen Flüchtlinge zu hetzen." Weiter lesen …

Der ehemalige Fraktionschef der Linken, Gregor Gysi, hat den Entscheidungsprozess in seiner Partei zur Wahl von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch als künftige Spitzenkandidaten als "keinesfalls gut" kritisiert. "Der Entscheidungsprozess hinsichtlich der Spitzenkandidatur war keinesfalls gut", sagte Gysi der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

Perfekter Abschluss eines grandiosen Rallye-Jahres 2016 für SKODA: Lokalheld Gaurav Gill hat in Indien einen umjubelten Heimsieg beim Saisonfinale der FIA Asien-Pazifik-Rallye-Meisterschaft (APRC) gefeiert. Drei Tage nach seinem 35. Geburtstag komplettierte der neue APRC-Champion mit dem Triumph bei der Rallye Indien seine makellose Bilanz von sechs Siegen in sechs Saisonläufen. Mit dem neuerlichen Erfolg im Siegerauto SKODA FABIA R5 bescherte er seinem Navigator Glenn Macneall (AUS) zudem den Beifahrertitel in der APRC. In der Marken- und Fahrerwertung der APRC hatte der fünfte Titel in Serie für SKODA schon zuvor festgestanden. Weiter lesen …

Fünf Prozent der Deutschen haben ihren Weihnachtsbaum schon einmal online bestellt und nach Hause liefern lassen: Das ist das Ergebnis einer Umfrage von Bitkom Research im Auftrag des Branchenverbands Bitkom. Dementsprechend handelt es sich um 3,6 Millionen Menschen. Ebenfalls fünf Prozent planen, in diesem Jahr ihren Baum im Netz zu bestellen. Von denjenigen, die bisher noch keinen Baum im Internet gekauft haben und es auch in diesem Jahr noch nicht vorhaben, kann sich jeder Elfte (neun Prozent) vorstellen, dies künftig zu tun. Weiter lesen …

Als Kinderherzen-Eroberer die Augen junger Urlauber zum Leuchten bringen, als Fitnesstrainer Kurse unter südlicher Sonne geben oder lieber als Sport- und Familien-Entertainer für Spiel und Spaß in den Ferienhotels sorgen? TUI bietet im Sommer abwechslungsreiche Jobs im Bereich Animation - und das an den schönsten Urlaubsorten rund ums Mittelmeer, auf den Kanarischen Inseln, am Roten und Schwarzen Meer oder sogar in der Ferne. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments, Elmar Brok (CDU), ist nach dem gescheiterten Verfassungsreferendum in Italien der Meinung, dass Ministerpräsident Matteo Renzi die Abstimmung nicht hätte "personalisieren" sollen. Weiter lesen …

Immer noch scheint das Kreisgebiet im Fokus der Trickdiebe zu sein, die sich am Telefon als Polizeibeamte ausgeben. Die Anrufer, die auch häufig mit über Call-ID-Spoofing generierten Rufnummern (110 oder "richtige" Rufnummern der Polizeizentrale mit falscher Nebenstelle) bei Senioren anrufen, wollen unter verschiedenen Legenden erreichen, dass die auserwählten Opfern ihnen ihre Wertgegenstände aushändigen. Sie versetzen die Angerufenen in Angst, dass sie Opfer eines Einbruchs werden sollten, oder tischen ihnen andere Geschichten auf. Ihr Ziel ist es, den Senioren glaubhaft zu machen, dass ihre Wertgegenstände in Gefahr sind oder sie bei der Verbrechensaufklärung behilflich sind. Darum sollten sie ihre Wertsachen den entsandten Polizisten zur Sicherstellung aushändigen. Weiter lesen …

Der Vizepräsident des EU-Parlaments, Alexander Graf Lambsdorff (FDP), sieht Italien im Gegensatz zu Griechenland weiter als Teil der Europäischen Gemeinschaftswährung. Er hoffe, "dass die Eurozone in fünf Jahren nicht mehr alle Mitglieder haben wird", sagte der FDP-Politiker der "Welt". Griechenland müsse seine Wettbewerbsfähigkeit außerhalb der Eurozone, aber innerhalb der EU wieder herstellen. Weiter lesen …

Das Army Corps of Engineers der USA, welches verantwortlich für den Bau des Öl-Projekts Dakota Access Pipeline (DAPL) ist, will nach monatelangen Protesten gegen das Projekt alternative Routen in Betracht ziehen, berichtet Reuters am Montag. Weiter lesen …

Die Bundeswehr steht offenbar vor einem erneuten Richtungsschwenk, was sie mit ihren eigenen Werkstätten für Panzer und Heeresfahrzeuge macht: Aktuell werde ein Verkauf oder eine langfristige Verpachtung der drei Werke der HIL GmbH mit rund 1.500 Beschäftigten an die Rüstungsindustrie vorbereitet, berichtet die "Welt". Das Verteidigungsministerium forderte demnach bereits Firmen in Europa und aus NATO-Staaten auf, ihr Interesse zu bekunden. Eine Sprecherin des Ministeriums bestätigte grundsätzlich die Überlegung, schreibt die Zeitung. Weiter lesen …

Der Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven, bedauert den Ausgang des Verfassungsreferendums in Italien. "Das Votum in Italien ist ein schwarzer Tag für Europa und den Euro. Wenn Europa jetzt nicht aufwacht und endlich einen Kurswechsel einleitet, stehen wir bald vor einem Scherbenhaufen", sagte er am Montag in Berlin. Weiter lesen …

Rock am Ring kehrt schon 2017 zum Nürburgring zurück! Veranstalter und Ringbetreiber einigten sich jetzt auf eine Rückkehr des Festivals an seinen Originalschauplatz. Weiter lesen …

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und die Gesellschaft deutschsprachiger Odonatologen (GdO) haben die Gemeine Keiljungfer (Gomphus vulgatissimus) zur Libelle des Jahres 2017 gekürt. Diese stehe stellvertretend für eine Gruppe von Libellenarten, die sehr stark von intakten Fließgewässern abhängig seien. Zwar habe sich die Wasserqualität in Bächen und Flüssen bundesweit leicht verbessert und immer mehr Gewässer würden renaturiert. Jedoch befänden sich nach wie vor nur sieben Prozent der deutschen Flüsse und Bäche in einem "guten" oder "sehr guten" ökologischen Zustand. Weiter lesen …

Autofahrer kommen an diesem Wochenende wieder entspannt über die Autobahnen. Anders sieht es in den Großstädten aus: Am dritten Adventswochenende strömen noch mehr Besucher in die Innenstädte zu den Weihnachtsmärkten - und Einkäufen als zuvor. Der ADAC empfiehlt, das Auto auf Park&Ride-Plätzen abzustellen und auf öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen. Informationen über Parkhäuser und deren aktuelle Belegung gibt es beim Parkinfo-Service des ADAC unter http://bit.ly/2gGr8Eb. Weiter lesen …

Der CDU-Wirtschaftsrat hat die Steuerpläne der CDU für den anstehenden Bundestagswahlkampf kritisiert. Angesichts sprudelnder Steuereinnahmen müsse sich die Partei "klar gegen Steuererhöhungen wenden. Die CDU braucht deshalb keine Hintertür für die nächste Legislatur offenzuhalten", sagte Werner Bahlsen, Präsident des der CDU nahestehenden Wirtschaftsverbandes dem "Handelsblatt". Die CDU-Parteispitze schreibt in ihrem Leitantrag für den am Dienstag beginnenden Parteitag, die Steuerquote solle konstant gehalten werden. Weiter lesen …

Nachdem im Fall der getöteten Freiburger Medizinstudentin Maria L. ein 17 Jahre alter Flüchtling aus Afghanistan festgenommen wurde, hat Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) jene Medien kritisiert, die über den Fall nicht berichtet haben: "Ich wundere mich, dass etwa die Tagesschau sich verweigert, darüber zu berichten", sagte Söder in der Sendung "Die richtigen Fragen" auf der Internetseite der "Bild". Weiter lesen …

Im Prozess um das Zugunglück von Bad Aibling, bei dem im Februar 2016 zwölf Menschen starben, ist der Fahrdienstleiter zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Weiter lesen …

Nach der gescheiterten Verfassungsreform in Italien befürchtet der Präsident des Münchner Ifo-Instituts, Clemens Fuest, nun Stillstand: "Entscheidend ist, dass die Reformen in Italien jetzt weitergehen", sagte Fuest in der Sendung "Die richtigen Fragen" auf der Internetseite der "Bild". Weiter lesen …

Die neue Diskussion um eine Flüchtlings-Obergrenze hat Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) als irrelevant zurückgewiesen. "Wir liegen im Moment doch sowieso unterhalb dieses Wertes", sagte Strobl in der Sendung "Die richtigen Fragen" auf der Internetseite der "Bild" zu den neuen CSU-Forderungen nach einer Obergrenze von maximal 200.000 Flüchtlingen pro Jahr. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU), rechnet nach dem Scheitern der vom Ministerpräsidenten Matteo Renzi angestrebten Verfassungsreform in Italien mit eine "Phase der Instabilität" in Europa. Es sei auch ein Rückschlag für diejenigen, die Reformbereitschaft wollen, sagte der CSU-Politiker im ZDF-"Morgenmagazin". Weiter lesen …

Es ist vollbracht: Mitten im Herzen der EU wurde gestern ein (Ex-Freimaurer) zum neuen Staatsoberhaupt gewählt: Alexander van der Bellen ist neuer österreichischer Präsident! Wer jetzt an Verschwörungstheorien glaubt, sollte weiterlesen, um die Belege für diese Behauptung zu erhalten! Dies schreibt der investigative Journalist Guido Grandt in seinem heutigen Blogeintrag zur Bundespräsidentenwahl in Österreich. Weiter lesen …

81 % der rund 62 Millionen Internetnutzerinnen und -nutzer des ersten Quartals 2016 verwendeten Handys oder Smartphones, um online zu gehen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, nutzten 69 % Laptops oder Netbooks und zwei Drittel (65 %) Desktop-Computer, um ins Web zu kommen. Bei etwa jedem fünften Internetnutzer (19 %) diente ein Smart-TV für den Zugang zum Internet. 17 % verwendeten ein anderes mobiles Endgerät, beispielsweise eine Spielekonsole oder einen E-Book-Reader. Weiter lesen …

Deutsche Medien sind aufgrund der erfolgreichen Tests des russischen Eisenbahnraketenkomplexes "Bargusin" besorgt, sie bezeichnen ihn als „Horror-Atomzug“ und blicken zurück in die Zeit des Kalten Krieges. Dies schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Florian Steinlein schreibt in seinem Erlebnisbericht zum 9. Verhandlungstag gegen den König von Deutschland, Peter Fitzek, am Landgericht Halle über seine Einblicke in die Geschehnisse des laufenden Gerichtsprozesses: "....Ein Verteidiger beginnt daraufhin mit der Befragung des Abwicklers: Er will wissen, ob er vor dem Großeinsatz die richterlichen Beschlüsse gesehen hat. „Wie sollte ich? Ich wurde erst an diesem Tag Abwickler!“ Da dem Verteidiger diese Aussage wohl auch seltsam erscheint, fragt er nach dem anfangs erwähnten Treffen in Bonn. Weiter lesen …

Die Bauwirtschaft setzt ihren Aufschwung im kommenden Jahr nach Ansicht des neuen Präsidenten des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, Peter Hübner, nahezu ungebremst fort. "Es ist das erste Mal seit über 20 Jahren, dass wir einen Aufschwung in allen Baubereichen gleichzeitig verzeichnen", sagte Hübner der "Welt". "Für 2016 rechnen wir mit fünf Prozent Wachstum in der Bauwirtschaft. Wir gehen davon aus, dass das nächste Jahr ähnlich gut wird." Darauf lasse der "fast historisch hohe Auftragsbestand schließen". Weiter lesen …

Der Münsteraner Kirchenrechts-Professor Thomas Schüller wirft dem früheren Kölner Erzbischof, Kardinal Joachim Meisner, wegen seines Verhaltens gegenüber Papst Franziskus Abtrünnigkeit vor. "Der öffentliche Versuch Meisners und dreier weiterer Kardinäle, den Papst mit Brandbriefen unter Druck zu setzen, ist ein Akt der Illoyalität. So etwas gehört sich für keinen katholischen Christen, geschweige denn für Kardinäle, die dem Papst Gehorsam 'bis aufs Blut' versprochen haben", sagte Schüller dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Trotzdem könne der 82-Jährige "ruhig schlafen". Nicht jeder Dissens mit dem Papst führe zur Degradierung, obwohl sie kirchenrechtlich ohne weiteres möglich wäre, so Schüller. "Der Papst ist frei, Kardinäle zu ernennen und abzuberufen." Weiter lesen …

Am Montag, den 5. Dezember um 20.15 Uhr kommt die Sendung im Ersten den "Falschen Flirts" in Online-Partnerbörsen auf die Spur. Falsche Profile sind auf Online-Dating-Plattformen nicht selten. 64 Prozent der Nutzer haben den Eindruck, es häufig mit Fake-Profilen zu tun zu haben. Das ergab eine Umfrage des Verbraucherportals Aboalarm.de im Auftrag der ARD-Sendung "Vorsicht, Verbraucherfalle!". Weiter lesen …

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann beharrt darauf, die in der schwarz-roten Koalition vereinbarte Angleichung der Renten in Ost und West durch Steuermittel zu finanzieren. Damit positioniert er sich gegen Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), der für das milliardenschwere Projekt auch die Beitragszahler zur Kasse bitten will. Weiter lesen …

Der stellvertretende Bundesvorsitzende und Spitzenkandidat der NRW-CDU für die Landtagswahl, Armin Laschet, will auch bei einer Niederlage in Düsseldorf bleiben. "Mein Platz ist in Nordrhein-Westfalen. Der Landesvorsitzende der NRW-CDU sollte Mitglied des Landtages sein. Das hat sich bewährt", sagte Laschet der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Laschet kündigte an, Anfang 2017 ein Schattenkabinett zu präsentieren, zu dem auch externe Persönlichkeiten gehören sollen. Weiter lesen …

Unmittelbar vor dem CDU-Parteitag in Essen bekommt der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl Zustimmung für seinen Vorstoß für eine härtere Abschiebepraxis. "Der Strobl-Antrag ist genau richtig", sagte der Vorsitzende der Jungen Union, Paul Ziemiak, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Neuseelands Ministerpräsident John Key hat überraschend seinen Rücktritt erklärt. "Zehn Jahre an der Spitze sind eine lange Zeit. Ich schulde meiner Familie, ein wenig nach Hause zu kommen", sagte Key am Montag. Weiter lesen …

Der Gouverneur der griechischen Zentralbank, Yannis Stournaras, hält Schuldenerleichterungen für unausweichlich, damit das mit Hilfskrediten gestützte Land wieder an die Finanzmärkte zurückkehren kann. Im "Handelsblatt" sprach sich Stournaras auch für eine Lockerung der Sparvorgaben im Staatshaushalt aus: "Griechenland braucht Schulden-Tragfähigkeit und realistischere fiskalische Zielvorgaben nach dem Abschluss des laufenden Anpassungsprogramms", sagte Stournaras. Weiter lesen …

Die Essen Motor Show hat erfolgreich die Ziellinie erreicht: Rund 360.000 begeisterte Fans besuchten vom 25. November bis zum 4. Dezember die Automobilmesse. Über 500 hochzufriedene Aussteller zeigten auf dem PS-Festival in der Messe Essen zahlreiche Neuheiten und Premieren: Auf dem großzügig dimensionierten Stand von BMW feierten die neuen M Performance Parts für den BMW M4 Europapremiere; die Ford-Werke präsentierten den neuen Ford Kuga und die aktuelle Rennversion des GT. Skoda startete mit der Deutschlandpremiere des Kodiaq seine SUV-Offensive. Weitere sportliche Fahrzeuge gab es unter anderem von Mini, Peugeot, Porsche Motorsport und Renault Sport Deutschland zu sehen. Weiter lesen …

Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi hat seinen Rücktritt erklärt. "Meine Regierung endet heute", sagte Renzi in der Nacht zum Montag nach dem "Nein" beim Verfassungsreferendum. Die Bevölkerung habe gesprochen und "klar entschieden" so Renzi vor Journalisten in Rom. Nicht die Menschen, die mit "Ja" gestimmt hatten, hätten verloren, sondern er selbst, so der bisherige Ministerpräsident. Er habe alles getan, um die Mehrheit zu überzeugen aber dies nicht vollbracht. Weiter lesen …

Die Opposition hat der Bundesregierung vorgeworfen, nicht koordiniert genug gegen Cyberattacken vorzugehen: "Eine Gesamtstrategie gegen Netzangriffe ist bei der Bundesregierung nicht zu erkennen", sagte Konstantin von Notz, Fraktionsvize der Grünen im Bundestag und Sprecher für Netzpolitik dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Auf dem deutschen Automarkt ist mit einem Rekord bei den Eigenzulassungen in diesem Jahr zu rechnen. "Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik wird es etwa eine Million Eigenzulassungen geben", sagte Ferdinand Dudenhöffer, Professor am Center Automotive Research (CAR) der Universität Duisburg-Essen, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Nach dem Mord an der Freiburger Medizinstudentin Maria L. haben Politiker aller Parteien davor gewarnt, die Tat in der Debatte um die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung zu instrumentalisieren. Der mutmaßliche Täter soll nach Polizeiangaben ein 17jähriger Flüchtling aus Afghanistan sein. SPD-Chef Sigmar Gabriel sagte gegenüber "Bild": "Wir alle sind erschüttert über den abscheulichen Mord in Freiburg. Zuallererst gelten unser Mitgefühl und unsere Trauer der Familie des jungen Mädchens. Die Polizei geht davon aus, dass ein Flüchtling den Mord begangen hat. Weiter lesen …

Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Julia Klöckner unterstützt die Forderung des baden-württembergischen Innenministers Thomas Strobl (CDU) nach einer schärferen Abschiebepraxis. Strobls Pläne gingen "in die richtige Richtung, denn das Vertrauen der Bürger in den starken Staat ist nur dann gewährleistet, wenn der Staat seine eigenen Gesetze auch anwendet und vor Umgehungen nicht kapituliert", sagte Klöckner der B.Z. Weiter lesen …

Der Grünen-nahe Kandidat Alexander van der Bellen gewinnt bei der Wiederholung der Stichwahl für das Amt des Bundespräsidenten in Österreich mit 53,6 Prozent der Stimmen vorn. FPÖ-Kandidat Norbert Hofer erhielt demnach 46,4 Prozent der Stimmen. Das offizielle Wahlergebnis soll am Montag bekanntgegeben werden. Weiter lesen …

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat den Ausgang der Bundespräsidentenwahl in Österreich begrüßt: Dies sei ein "gutes Zeichen gegen Populismus in Europa", sagte Steinmeier, der im Februar als Kandidat für das Amt des deutschen Bundespräsidenten antritt, am Sonntag am Rande eines Besuchs in Athen. Weiter lesen …

Beim Referendum in Italien hat sich Nachwahlbefragungen zufolge eine Mehrheit von 54 bis 58 Prozent der Wähler gegen die von der Regierung Renzi vorgelegte Verfassungsreform ausgesprochen. Knapp 47 Millionen Bürger waren aufgerufen, über Änderungen an 46 Artikeln der Verfassung zu entscheiden. Nach dem Willen der Regierung sollten Entscheidungsprozesse beschleunigt, Bürokratie abgebaut und das Land insgesamt regierbarer gemacht werden. Weiter lesen …

Der FC Augsburg und Eintracht Frankfurt haben sich am 13. Spieltag in der 1. Bundesliga mit 1:1 unentschieden getrennt. Zuvor hatte der HSV den ersten Sieg der Saison gefeiert: Die Hamburger gewannen in Darmstadt mit 2:0. Weiter lesen …

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat den designierten US-Präsidenten Donald Trump an die Bedeutung der Beziehungen zu China und zu Europa erinnert. "Der angekündigte Ausstieg der USA aus dem Transpazifischen Freihandelsabkommen TPP macht einen außenpolitischen Fokus der Amerikaner auf China noch dringlicher", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Polizei hat am Sonntagnachmittag drei Tote in einer Wohnung in der Gemeinde Niederkrüchten bei Mönchengladbach gefunden. Die Beamten seien durch Dritte darüber informiert worden, dass es in der Wohnung zu einer Gewalttat gekommen sein könnte, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Weiter lesen …

Mit einem zweiten Platz im Verfolger von Östersund (SWE) verteidigte Laura Dahlmeier das Gelbe Trikot der Gesamtweltcup-Führenden erfolgreich. Verfolgungsspezialistin Gabriela Koukalova (1 Fehler) zeigte ein couragiertes Rennen und gewann mit 8,4 Sekunden Vorsprung vor der Deutschen. Dritte wurde Dorothea Wierer aus Italien. Weiter lesen …

Der katholische "Medienbischof" Gebhard Fürst hat sich für einen Erhalt des "Filmdienstes" ausgesprochen und sich damit gegen Pläne des Katholischen Medienhauses in Bonn gestellt, unter dessen Dach die renommierte Fachzeitschrift erscheint. Für deren Aus in gedruckter Form werde er "nicht geradestehen", sagte der Vorsitzende der Publizistischen Kommission der Deutschen Bischofskonferenz dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich gegen eine rasche Lockerung der Russland-Sanktionen ausgesprochen. "Wenn signifikante Schritte bei der Umsetzung des Minsker Abkommens erreicht sind, kann über eine Anpassung auf der Sanktionsseite nachgedacht werden", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der "Funke-Mediengruppe". "Ich würde mir das wünschen, aber an dem Punkt sind wir noch nicht - das hat unser letztes Treffen in Minsk leider belegt." Weiter lesen …

Als Lehre aus dem Sieg von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl will die CSU im Bundestagswahlkampf verstärkt auf soziale Netzwerke setzen: "Die Wahlsysteme in Deutschland und den USA sind sehr unterschiedlich. Aber die sozialen Netzwerke, auf die sich Trump gestützt hat, bieten sicher auch im Bundestagswahlkampf neue Chancen", sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der neue Digitalfunk der deutschen Sicherheitsbehörden hat bei mehreren Großeinsätzen dieses Jahres Schwachstellen gezeigt. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Focus" und beruft sich dabei auf einen so genannten Sachstandsbericht des Bundesinnenministeriums für den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. Danach hat das System sowohl beim Hannover-Besuch von US-Präsident Barack Obama im April als auch bei den Berliner Ausschreitungen um den 1. Mai vorübergehend auf den sogenannten Warteschlangenbetrieb geschaltet. Weiter lesen …

Jill Stein, Präsidentschaftskandidatin der Grünen bei den letzten US-Wahlen, hat den Antrag auf Neuauszählung im Bundesstaat Pennsylvania zurückgezogen. Ihre Anhänger "können die vom Gericht geforderte Summe von einer Million Dollar nicht aufbringen", schrieb sie. Weiter lesen …

Erzgebirge Aue hat am 15. Spieltag in der 2. Bundesliga mit 0:4 gegen den VfB Stuttgart verloren. Damit steht der VfB an der Tabellenspitze. Weiter lesen …

Obwohl die Türkei seit Wochen darauf dringt, den Nato-Einsatz in der Ägäis zu beenden, stellt sich die Nato auf dessen Fortsetzung ein. Das berichtet die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (F.A.S.) unter Berufung auf Quellen im Nato-Hauptquartier und im Bundesverteidigungsministerium. "Die deutsche Fregatte `Sachsen` verlegt Mitte Dezember in das Mittelmeer und bereitet sich vor, die Führung des Verbandes zu übernehmen, so dass die Aktivität in der Ägäis bis auf weiteres unverändert fortgesetzt werden kann", teilte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums der F.A.S. mit. Weiter lesen …

Die geplante Ausweitung des Unterhaltsvorschusses für Trennungskinder wird nach Berechnungen der Bundesregierung mehr als ein Drittel der Alleinerziehenden, die derzeit Aufstockerleistungen aus Hartz IV erhalten, vollständig aus dem Sozialleistungsbezug herausführen. Das ergab die Antwort des Familienministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion, die der "Welt" vorliegt. Durch den Ausbau des Unterhaltsvorschusses würden 260.000 zusätzliche Kinder erreicht; 226.000 davon seien derzeit auf Leistungen aus dem Sozialgesetzbuch II angewiesen, heißt es in der Antwort. Weiter lesen …

Der Aufsichtsratschef eines der weltweit größten Seilbahnherstellers, Michael Seeber von der Firma Leitner aus Norditalien, sieht wenig Chancen für sein Gewerbe bei den Bergbahnen: "Im Schnee und in den Bergen wird es immer schwieriger, Aufträge zu bekommen", sagte Seeber der "Welt am Sonntag". Grund dafür sei, dass kaum mehr neue Skigebiete frei gegeben würden. Weiter lesen …

Auf dem CDU-Parteitag am kommenden Dienstag in Essen könnte es unruhig werden: Laut "Welt am Sonntag" wollen Kritiker Initiativanträge für einen besseren Grenzschutz und gegen Steuererhöhungen in der kommenden Legislaturperiode einbringen. Die Parteiführung lehnte solche Festlegungen bisher ab. Ein Initiativantrag, der vom Bundestagsabgeordneten Armin Schuster formuliert wurde, forderte die sofortige Schaffung von Transitzonen an der Grenze, schreibt die Zeitung. Weiter lesen …

Der frühere Berliner Finanzsenator und Ex-Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin (SPD) rechnet mit dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel als Kanzlerkandidaten und bezweifelt dessen Eignung für das Amt des Regierungschefs. "Ich rechne damit, dass die Kanzlerkandidatur im Ergebnis auf Sigmar Gabriel hinausläuft", sagte Sarrazin der "Welt am Sonntag". Wenn es der scheidende Präsident des Europäischen Parlamentes, Martin Schulz, SPD-Kanzlerkandidat werde, mache es "für die Wahlchancen der SPD aber auch keinen großen Unterschied". Weiter lesen …

Die Bundesregierung geht davon aus, dass der Bundestagswahlkampf im kommenden Jahr durch Cyber-Angriffe und gezielte Desinformationskampagnen im Internet geprägt sein wird. Auch hält sie es für wahrscheinlich, dass gezielt Informationen veröffentlicht werden, die durch Hackerangriffe erbeutet wurden. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (F.A.S.) unter Berufung auf Informationen aus dem Kanzleramt, dem Innenministerium und den Sicherheitsbehörden. Weiter lesen …

Kanzleramtschef Peter Altmaier mahnt die Türkei, die Terrorgesetze zu verändern, um in den Genuss der Visa-Freiheit für seine Bürger zu kommen. Im Gespräch mit der "Welt am Sonntag" sagte der CDU-Politiker, es sei von Anfang an klar gewesen, dass die Visa-Freiheit "an gemeinsam vereinbarte Auflagen gebunden ist". Diese Auflagen hätten die EU und die Türkei vor drei Jahren gemeinsam vereinbart. "Wir stehen zu dieser Vereinbarung. Deshalb wird sich der türkische Wunsch nach Visa-Freiheit erst dann erfüllen, wenn die noch ausstehenden Bedingungen erfüllt sind." Weiter lesen …

Die von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) eingeführte Soldatenarbeitszeitverordnung (SAZV) gefährdet die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Das berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf vertrauliche Berichte der Teilstreitkräfte an das Ministerium. "Das Spannungsfeld zwischen Auflagen zur Arbeitszeit und Aufrechterhaltung der Einsatzbereitschaft und Auftragserfüllung konnte bislang nicht aufgelöst werden", heißt es der Zeitung zufolge in einem Schreiben des Streitkräfteamtes. Weiter lesen …

CDU-Finanzminister Wolfgang Schäuble erwartet bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr einen ähnlichen Wahlsieg der Union wie 2013. "Gegen Angela Merkel hat keiner der potenziellen SPD-Kanzlerkandidaten eine Chance", sagte Schäuble der "Bild am Sonntag". "Wir sollten uns jetzt auf unsere eigene Stärke konzentrieren und alles tun für ein Wahlergebnis von möglichst 40 Prozent plus X für die Union. Mit Angela Merkel ist ein so gutes Ergebnis wie 2013 zu schaffen." Weiter lesen …

Sicherheitsexperten warnen vor einer neuen Eskalationsstufe im Cyberkampf. "Diese Woche war in ihrer Dramatik bislang unerreicht", sagte Arne Schönbohm, Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), der "Welt am Sonntag". In der Nacht von Sonntag auf Montag waren hunderttausende Telekom-Router Ziel eines beispiellosen Angriffs aus dem Internet. Am Donnerstag gelang unter Leitung deutscher Behörden ein internationaler Schlag gegen das internationale Hackernetzwerk "Avalanche". Weiter lesen …

EU und Nato wollen ihre Zusammenarbeit künftig deutlich ausbauen. Die Nato-Außenminister werden bei ihrem Treffen am kommenden Dienstag in Brüssel mehr als 40 Einzelmaßnahmen für eine engere Kooperation beschließen, berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf hohe informierte Nato-Kreise. Die Zusammenarbeit soll demnach in sieben verschiedenen Bereichen stattfinden, darunter der Kampf gegen sogenannte hybride Bedrohungen, gemeinsame Unterstützung von Drittstaaten bei der Selbstverteidigung, die Abwehr gegen Cyber-Angriffe und abgestimmte Operationen auf hoher See. Weiter lesen …

Karl-Heinz Rummenigge hat sich mit Wohlwollen zum verbesserten Verhältnis zwischen dem FC Bayern und Borussia Dortmund geäußert: "Richtig ist, dass zwischen meinem Kollegen Aki Watzke und mir ein gutes Verhältnis herrscht. Das ist gut für die Bundesliga, weil unsere Klubs in den vergangenen zehn Jahren die Aushängeschilder der Liga waren - auch international", sagte der Vorstandsvorsitzende des FC Bayern der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Auch nach der Hackerattacke auf die Deutschen Telekom wollen 58 Prozent Bundesbürger nicht mehr Geld für den Schutz vor Internetkriminalität ausgeben: 32 Prozent würden hingegen mehr zahlen, um sicherer im Netz zu sein, so das Ergebnis einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für die "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Für Deutschlands Personalchefs verlieren die formalen Abschlüsse bei der Auswahl ihrer Mitarbeiter zunehmend an Bedeutung: Das ist das Ergebnis einer Befragung von jeweils 1.100 Arbeitgebern und Arbeitnehmern im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung, über die die "Welt am Sonntag" berichtet. Danach verlässt sich die große Mehrheit der Personaler bei der Einstellung lieber auf eigene Eindrücke als auf Abschlusszeugnisse. 94 Prozent der Personaler finden die Probezeit "wichtig" bis "sehr wichtig". Auf Platz zwei stehen die Bewerbungsgespräche mit 92 Prozent. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat die Forderungen aus der CSU nach einer Obergrenze für Flüchtlinge scharf zurückgewiesen. "Die Symboldebatte um eine Obergrenze braucht kein Mensch", sagte Schäuble der "Bild am Sonntag". "Diese Frage stellt sich auch angesichts der zurückgegangenen Zahl an Flüchtlingen nicht mehr. Erstens kennt das Grundrecht auf Asyl per Definition keine Obergrenze. Und zweitens machen Rückführungsabkommen und Aufnahmezentren an den Außengrenzen Europas die Obergrenze überflüssig." Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) erhöht im Schuldenstreit den Druck auf Griechenland und lehnt eine Abkehr vom Sparkurs ab. "Athen muss endlich die nötigen Reformen machen", sagte Schäuble der "Bild am Sonntag". "Wenn Griechenland im Euro bleiben will, führt kein Weg daran vorbei - und zwar völlig unabhängig vom Schuldenstand. Im Übrigen spielen Zins und Tilgung für den griechischen Staatshaushalt zurzeit kaum eine Rolle, weil das Land davon für lange Zeit entlastet wurde." Weiter lesen …

Der Bund der Steuerzahler (BdSt) warnt vor Mehrkosten durch einen wachsenden Bundestag. Ein 700-Abgeordneten-Parlament würde nach Berechnungen des BdSt im Jahr 2018 Mehrkosten von bis zu 94 Millionen Euro verursachen, berichtet die "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Kanzleramtschef Peter Altmaier hält das Bündnis mit den USA trotz des Wahlsiegs von Donald Trump weiterhin für einen "Teil unserer Staatsräson". Im Gespräch mit der "Welt am Sonntag" erklärte der CDU-Politiker, die Nato mit aller Kraft am Leben halten zu wollen. "Die Nato ist das wichtigste sichtbare Element der transatlantischen Partnerschaft. Sie bindet die USA an Europa. Deshalb haben wir als Europäer ein Interesse daran, die Nato mit Leben zu erfüllen." Weiter lesen …

Niki Lauda, Aufsichtsrat-Chef des Mercedes-Formel-1-Rennstalls, geht mit dem am Freitag zurückgetretenen Weltmeister Nico Rosberg hart ins Gericht. "Nico hat im August bei uns einen Zwei-Jahres-Vertrag unterschrieben", sagte der Lauda der "Welt am Sonntag". "Sein Ziel nur einmal Weltmeister zu werden, dies hätte Nico uns bei dem Vertragsabschluss zumindest andeuten können." Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat eine Steuersenkung nach der Bundestagswahl angekündigt: "Obwohl wir seit der letzten Wahl keine Steuern erhöht haben, ist der Anteil der Steuern an der Wirtschaftsleistung dank der guten Konjunktur gestiegen. Deswegen können wir die Steuern um 15 Milliarden Euro senken", sagte Schäuble der "Bild am Sonntag". "Insbesondere geht es dabei um eine Entlastung der niedrigen und mittleren Einkommen bei der Lohn- und Einkommensteuer." Weiter lesen …

Die Staatsanwaltschaft Köln hat den 16-jährigen Mohammed J. wegen "Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat" angeklagt. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" berichtet, sind die Ermittler überzeugt davon, dass der syrische Asylbewerber eine Bombe bauen wollte, um diese in Deutschland zu zünden. Dazu habe er auf seinem Smartphone bereits ein Bekennerplakat gestaltet. Weiter lesen …

Der Historiker Werner Abelshauser hat vor mehr Europa gewarnt. Wer heute mehr Europa fordere, denke geschichtslos, sagte Abelshauser der "Welt am Sonntag." "Es ist ein Fehler, Europa etwas überzustülpen, was gar nicht in der DNA des Kontinents liegt." Die EU kranke daran, dass sie versuche, alles über einen Kamm zu scheren. Weiter lesen …

Die Autobahngebühr für Pkw in Deutschland wird wohl als E-Maut eingeführt: "Eine Vignette wie in Österreich oder der Schweiz ist nicht geplant. Wir leben im digitalen Zeitalter. Die Infrastrukturabgabe wird im Internet bezahlt", sagte Enak Ferlemann, parlamentarischer Staatssekretär im Verkehrsministerium, der "Welt am Sonntag". "Kontrolliert wird das durch die elektronische Auslesung der Nummernschilder an den Fernstraßen." Weiter lesen …

Der ADAC-Präsident August Markl will im Mai 2017 zur Wiederwahl antreten. "Wir haben unsere Reform zur Neuausrichtung des ADAC erfolgreich abgeschlossen", sagte Markl der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Die Bundesregierung sollte nach Ansicht der Unternehmensberatung McKinsey den Druck auf abgelehnte Asylbewerber erhöhen, damit mehr Menschen in ihre Heimatstaaten zurückkehren: Das geht laut "Welt am Sonntag" aus dem Entwurf des Abschlussberichts der Unternehmensberatung hervor, der 14 Maßnahmen für eine "konsequentere Rückführung" ausreisepflichtiger Ausländer vorschlägt. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte dieses Vorhaben im Sommer angekündigt. Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) wehrt sich gegen die Kritik aus Österreich an der Pkw-Maut. "Wir Deutsche zahlen seit Jahren in Österreich Mautgebühren", sagte Dobrindt der "Bild am Sonntag". "Deshalb habe ich wenig Verständnis für die Ösi-Meckerei über die deutsche Maut." Auch die Niederländer würden laut Dobrindt ausgiebig deutsche Autobahnen nutzen: "Schon aus Gründen der Gerechtigkeit sollten sie bereit sein einen angemessenen Beitrag zu leisten." Weiter lesen …

Eine tadellose Schießbilanz war beim Weltcup-Sprint der Herren in Östersund (SWE) Voraussetzung für einen Platz auf dem Podium. Martin Fourcade dominierte und gewann souverän mit über 40 Sekunden Vorsprung vor Frederik Lindström (SWE) und Arnd Peiffer. Benedikt Doll lag bis zum Stehendanschlag aussichtsreich auf Position zwei, bevor er sich mit einem Schießfehler vom Podium schoss. Trotz einer überragenden Laufleistung reichte es für den 26-Jährigen nicht für einen der ersten drei Plätze. Er verfehlte den Podestplatz um gerade einmal eine halbe Sekunde und wurde Vierter. Weiter lesen …

Die Union steigt einer Emnid-Umfrage zufolge in der Wählergunst erneut um zwei Prozent und erreicht ihren höchsten Wert seit Januar. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, erreichen CDU/CSU 37 Prozent. Bereits in der Vorwoche hatte die Union zwei Prozentpunkte zugelegt. Weiter lesen …

Nach den zuletzt offen ausgetragenen Streitigkeiten um vernichtete Stimmzettel und angeblich manipulierte Wahlen sammeln Kritiker des nordrhein-westfälischen AfD-Vorsitzenden Marcus Pretzell Unterschriften für einen Sonderparteitag. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" online (ksta.de) berichtet, kursierten entsprechende Listen bereits auf dem Landesparteitag am Wochenende in Euskirchen. Weiter lesen …

Was Minderheiten in Donald Trumps Amerika gelten, sieht man schon jetzt: Die North Dakota Pipeline wird fertiggestellt, sagt der neue Chef im Weißen Haus. Vorher war es allerdings nicht besser. Seit April gibt es Proteste, aber auch Obama unternahm nichts - und hat die amerikanischen Ureinwohner enttäuscht. Verstörend, dass sich Amnesty und UN einschalten mussten, weil beim Vorgehen gegen die Proteste wohl Menschenrechte verletzt wurden. Weiter lesen …

Ganz dick kommt es ab Januar. Die Bundesregierung will die umstrittenen Gigaliner auf deutschen Straßen generell zulassen. Nach fünf Jahren Testphase ist zumindest Verkehrsminister Alexander Dobrindt von den 25 Meter langen Monstertrucks überzeugt. Eine Studie der Bundesanstalt für Straßenwesen scheint bestechend: Die XXL-Laster machen Straßen und Brücken nicht kaputt, sondern belasten sie sogar weniger als herkömmliche Lkw. Weiter lesen …