19. Dezember 2016 - Archiv

Viele Spielsachen für Kinder weisen nach Ansicht von Verbraucherschützern eine zu hohe Belastung durch Chemikalien auf. "Für krebserregende, erbgutschädigende und fortpflanzungsgefährdende Substanzen stammen die Grenzwerte aus dem europäischen Chemikalienrecht und sind für Kinder zu hoch", sagte eine Sprecherin der NRW-Verbraucherzentrale der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Erkner/Frankfurt(Eltern, deren Kind eine evangelischen KITA in Erkner besuchte, erheben jetzt schwere Vorwürfe gegen die evangelische Kirche und die zuständigen Staatsanwaltschaften Frankfurt (Oder) und Cottbus. Weiter lesen …

Bei einer Schießerei in einem muslimischen Gebetshaus in Zürich sind am Montag mindestens drei Menschen verletzt worden. Das Gebiet in der Nähe des Hauptbahnhofes wurde von der Polizei weiträumig abgeriegelt. Weiter lesen …

Fast alles, was die britischen Medien in letzter Zeit über die Lage in Aleppo berichten, wird weder überprüft noch mit irgendwelchen Fakten untermauert, schreibt der britische Journalist und Autor Peter Hitchens in seinem Beitrag für „The Mail on Sunday“. Weiter lesen …

Der russische Botschafter in der Türkei, Andrej Karlow, ist am Montag erschossen worden. Karlow erlag einer Schussverletzung, die ihm ein unbekannter Angreifer bei der Eröffnung einer Kunstausstellung in Ankara zugefügt hatte. Weiter lesen …

Mit dem Sprichwort "Angeschossene Raubtiere sind besonders gefährlich" beginnt der Publizist und Bestsellerautor Heiko Schrang seinen meisten Newsletter. Er schreibt darin: "ARD und ZDF agieren momentan wie ein tödlich verwundeter Tiger, der in seiner Panik immer wilder um sich schlägt. Grund dafür ist die rasant wachsende Bewegung der Beitragsverweigerer, die ihre Zahlungen eingestellt haben. Wie lange können die öffentlich-rechtlichen Zwangssender dem noch entgegenhalten?" Weiter lesen …

Ein Aktivist hat die 7-jährige Bana, deren „Hilferufe“ aus Ost-Aleppo weltweit für Mitleid und Pauschal-Verurteilung der Assad-Regierung und Russlands sorgten, kontaktiert, um ihrer Familie bei der Flucht zu helfen. Anscheinend wollten sie nicht evakuiert werden. Nun steht ein schwerer Vorwurf gegen die Eltern der „syrischen Anne Frank“ im Raum. Das schreibt die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

Zum Wochenstart hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11426,70 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,20 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Der Verband für Internetwirtschaft eco hat die Politik vor überzogenen Maßnahmen im Kampf gegen Hasskommentare in sozialen Medien wie Facebook oder Twitter gewarnt. Die Internetkonzerne seien "keine staatlichen Erfüllungsorgane", heißt im netzpolitischen Jahresrückblick des Verbands, der dem "Handelsblatt" vorab vorlag. Die Entscheidung darüber, welche Inhalte noch in den Bereich der Meinungsfreiheit fallen und welche strafrechtlich relevant sind, müsse im Zweifel bei Gerichten liegen. Weiter lesen …

Die durch Dea beantragten Bohrungen im Nationalpark Wattenmeer sind nicht zulässig - dazu hat der schleswig-holsteinische Umweltminister Robert Habeck heute im Umwelt- und Agrarausschuss des Landtags ein Rechtsgutachten vorgestellt. Es kommentiert Jörg Feddern, Greenpeace-Ölexperte: "Erfolg für das Wattenmeer - Minister Habeck wird den Antrag auf Probebohrungen ablehnen. Das ist das Aus für die Pläne von Dea, mitten im Nationalpark Wattenmeer nach Öl zu bohren. Das Wattenmeer ist einzigartig und bietet Lebensraum für über zehntausend Tier- und Pflanzenarten. Jede Bohrung könnte dieses wertvolle Ökosystem vor unserer Küste zerstören." Weiter lesen …

Die Jusos haben die Pläne von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) zur Kürzung des Kindergeldes für EU-Ausländer harsch kritisiert. Weiter lesen …

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat am Montag die Entsendung einer Beobachter-Mission für das syrische Aleppo beschlossen. Einstimmig beschlossen die fünfzehn Mitglieder des Gremiums eine entsprechende Resolution. Weiter lesen …

Der Hochdruckeinfluss bringt noch einmal einige relativ kalte und oft freundliche Tage. Pünktlich zu Weihnachten setzt sich dann aber unbeständiges und mildes Wetter mit Sturmgefahr durch, Schnee ist nicht in Sicht. Weiter lesen …

Der NABU kritisiert die geplante Neufassung des Bundesnaturschutzgesetzes. Nach Ansicht der Naturschützer droht damit eine empfindliche Aufweichung der geltenden Schutzbestimmungen und des Artenschutzes insgesamt. Ein Schritt, der nach Auffassung des NABU vollkommen ohne Not geschieht. Zudem widersprechen entscheidende Passagen der Novelle geltendem EU-Recht. "Wir sehen absolut keine Notwendigkeit für die geplanten Änderungen. Wir fordern den Gesetzgeber auf, die Novelle so nicht zu verabschieden", sagte NABU-Präsident Olaf Tschimpke. Weiter lesen …

Reporter ohne Grenzen ist besorgt über die Sicherheit von Journalisten in der syrischen Stadt Aleppo. Unter den Zehntausenden Zivilisten, die in Ost-Aleppo bei Minusgraden ausharren, waren Ende vergangener Woche nach ROG-Informationen auch mehrere Dutzende Medienschaffende. Der Großteil von ihnen sind Bürgerjournalisten, die über soziale Medien aus den umkämpften Gebieten berichten. Weiter lesen …

Der berühmte US-Diplomat, Politikwissenschaftler und Ex-Außenminister Henry Kissinger hat in einem Interview den russischen Präsidenten Wladimir Putin mit einem Helden aus den Romanen des russischen Schriftstellers Fjodor Dostojewski verglichen. Der Vergleich kam im Kreml offenbar gut an, meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Die Enthüllungsplattform WikiLeaks hat dem scheidenden Präsidenten Barack Obama angeboten, den Vorwürfen der US-Geheimdienste nachzugehen, Russland stecke hinter dem Durchsickern von E-Mails der Demokratischen Partei. Dies schreibt The Independent am Montag. Weiter lesen …

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat vor der Einstellung von Hilfskräften zur Verstärkung der Sicherheitskräfte gewarnt. "Mit schnell ausgebildeten Hilfspolizisten würden wir der Bevölkerung Sicherheit nur vorgaukeln", sagte GdP-Vize Arnold Plickert im Interview der "Welt". Weiter lesen …

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat Korrekturen in Verwaltungspraxis und Gesetzgebung bezüglich des Familiennachzugs für subsidiär schutzberechtigte Flüchtlinge angemahnt. "Beratungsstellen berichten zunehmend über verzweifelte Väter, Mütter und Kinder aus Syrien, die ihre Familienangehörigen im Kriegsgebiet oder in Flüchtlingslagern außerhalb Deutschlands zurücklassen mussten, weil die Flucht für alle zu gefährlich oder zu teuer war", heißt es in einer Erklärung des Instituts am Montag. Weiter lesen …

"Ein Grundproblem der EU ist, dass einerseits Freizügigkeit besteht und andererseits Sozialstaaten, in die Einwanderer dann inkludiert werden - das geht an sich nicht", stellt Prof. Hans-Werner Sinn im Interview mit www.misesde.org fest. Dieser Widerspruch stellt für Hans-Werner Sinn die eigentliche Triebfeder des Brexit dar, eines der beiden zentralen Themen seines jüngsten Buches "Der schwarze Juni". Das andere ist das - im Gegensatz zum britischen Referendum - öffentlich kaum beachtete Urteil des Bundesverfassungsgerichts hinsichtlich der Outright Monetary Transactions (OMTs) der Europäischen Zentralbank. Andreas Marquart, Vorstand des Ludwig von Mises Institut Deutschland, hat den renommierten Volkswirt in München besucht und mit ihm über sein Buch gesprochen. Weiter lesen …

Die Bob- und Skeleton-Weltmeisterschaften finden im Februar 2017 im bayrischen Königssee statt. Das teilte das Präsidium des Internationalen Bob-und-Skeleton-Verbandes (IBSF) am Montag mit. Weiter lesen …

An den Apothekenfinder 22 8 33 stellen die Menschen in Deutschland rund um die Weihnachtszeit ein Viertel mehr Anfragen als in den restlichen Monaten des Jahres. Von den 900.000 Inanspruchnahmen per Telefon, SMS, Mobilfunk oder Smartphone-App im Jahr 2015 entfielen 93.000 Anfragen auf den Dezember. Das sind mehr als zehn Prozent der Anfragen des Gesamtjahres - und 25 Prozent mehr als im Durchschnitt der elf anderen Monate des Jahres 2015 (74.000). Weiter lesen …

Im Januar treffen sich die Wichtigen der Erde zum Weltwirtschaftsforum in Davos. Im Februar tagt der UN-Menschenrechtsrat in Genf, die Schweizer entscheiden in einem mit Spannung erwarteten Referendum über eine leichtere Einbürgerung und ein neues Steuerrecht. Und in Wien entfaltet sich der ganze Glanz des Opernballs, der wohl berühmtesten Gala der Welt. Es sind Ereignisse, von denen jede Redaktion unbedingt Bilder braucht. Weiter lesen …

Die Einführung einer weißen Plakette soll offenbar den Todesstoß für sämtliche Dieselfahrzeuge vorbereiten. Diese Schlussfolgerungen zieht der Zentralverband Deutsches Kfz-Gewerbe (ZDK) aus den jüngst bekannt gewordenen Plänen des Bundesumweltministeriums. Demnach sollen auch modernste Euro 6-Diesel aus den Innenstädten verbannt werden können. Weiter lesen …

In den USA wird die Stimmabgabe der US-Wahlmänner, das sogenannte Electoral College, erwartet. Das Gremium stimmt traditionell alle vier Jahre - am Montag nach dem zweiten Mittwoch im Dezember - für oder gegen den zuvor gewählten Präsidenten. In diesem Jahr besteht das Wahlkollegium aus 538 Delegierten. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, hat der CDU seine Unterstützung im Bundestagswahlkampf zugesichert. "Ich freue mich über die Kanzlerkandidatur von Angela Merkel und werde im kommenden Jahr für meine Partei mit großer Begeisterung Wahlkampf machen, damit aus den Parteitagsbeschlüssen rasch praktische Politik wird", sagte Wendt dem "Handelsblatt". "Die jüngsten Beschlüsse des CDU-Bundesparteitages haben gezeigt, dass ich in der Vergangenheit nicht falsch gelegen habe. Ich begrüße Forderungen der CDU zur Flüchtlingspolitik und zur inneren Sicherheit ausdrücklich." Weiter lesen …

Handelsbarrieren, Zölle, Protektionismus - viele Bundesbürger sind besorgt darüber, dass es unter dem neuen US-Präsidenten Donald Trump zu einem transatlantischen Wirtschaftsstreit kommen könnte. So meinen immerhin 60 Prozent der Bundesbürger, dass entsprechende protektionistische Maßnahmen den deutschen Unternehmen, ihren Marken und der Volkswirtschaft sehr schaden würden. Und 62 Prozent befürchten, dass der weltweite Wohlstand durch Importsperren zurückginge. Das sind zentrale Ergebnisse einer Online-Umfrage der weltweit tätigen Markenberatung Prophet zum Thema "Nach der US-Wahl: Bedroht eine protektionistische Handelspolitik deutsche Marken und Arbeitsplätze?", zu der im November dieses Jahres 1.000 Erwachsene in Deutschland repräsentativ befragt wurden. Weiter lesen …

Nach ruhigen Adventswochenenden müssen sich Autofahrer wieder auf volle Straßen einstellen. Die Weihnachtsreisewelle beginnt bereits Mitte der Woche und erreicht am Freitag ihren Höhepunkt: Vor allem in den Nachmittagsstunden drohen lange Staus. Deutlich entspannter wird dagegen der Samstag. Nur auf den Winterrouten kann es an Heiligabend und den Folgetagen lebhafter werden. Lange Staus erwartet der ADAC aber nicht. Zäh fließender Rückreiseverkehr droht allen, die am Nachmittag des zweiten Weihnachtsfeiertags unterwegs sind. Weiter lesen …

Sie ist extrem selten und viel zu scheu, um bei den Menschen großes Aufsehen zu erregen: die Haselmaus. Das winzige Wesen mit Miniaturohren, dunklen Knopfaugen und einem Schwanz so lang wie der ganze Körper schlummert jetzt dem Frühling entgegen. Was die Langschläfer nicht ahnen: Sie werden berühmt! Als Tier des Jahres 2017 soll die Haselmaus in die Schlagzeilen! "Die Deutsche Wildtier Stiftung hat sich gemeinsam mit der Schutzgemeinschaft Deutsches Wild für dieses faszinierende Säugetier aus der Familie der Bilche entschieden. "Die Wahl zum Tier des Jahres 2017 soll auf die Probleme der Haselmaus hinweisen", sagt Hilmar Freiherr von Münchhausen, Geschäftsführer der Deutschen Wildtier Stiftung. "Denn der Nager ist bereits in mehreren Bundesländern gefährdet und in Sachsen-Anhalt sogar vom Aussterben bedroht." Weiter lesen …

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) entscheidet am Montag über die Entsendung internationaler Beobachter in die syrischen Kriegsgebiete. Es gäbe Anzeichen, dass Russland die neue Resolution nicht mit einem Veto blockiere, erklärte die UN-Botschafterin der USA, Samantha Power, vor Journalisten in New York. Weiter lesen …

Der Abgasskandal bei VW hat bei deutschen Konsumenten offenbar weniger Vertrauen zerstört, als vielleicht zu erwarten war. VW wie auch andere Marken deutscher Automobilhersteller erfreuen sich bei den Deutschen allergrößter Beliebtheit. In der repräsentativen Studie "Die Lieblingsmarken der Deutschen 2016", die Forsa im Auftrag der Brandmeyer Markenberatung durchgeführt hat, landen hinter den beiden großen Sportmarken Nike und Adidas vier deutsche Automarken unter die Top 10. Weiter lesen …

Der Ifo-Geschäftsklimaindex ist im Dezember gestiegen: Der Index steht am Ende des Jahres bei 111,0 Zählern, teilte das Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung an der Ludwig-Maximilians-Universität München am Montag mit. Weiter lesen …

Am Freitag, den 23. Dezember 2016 um 10 Uhr, kehrt die Fregatte "Mecklenburg-Vorpommern" nach rund vier Monaten aus dem Mittelmeer in ihren Heimathafen Wilhelmshaven zurück. Die Fregatte der Klasse F123 gehörte zusammen mit dem Tender "Main" zum europäischen Marineverband EUNAVFOR MED (European Union Naval Force Mediterranean). Weiter lesen …

Noch immer rätselt Deutschland, wie es sein kann, dass ein 12-jähriger deutsch-irakischer Junge sich so stark religös radikalisieren kann, dass er in Ludwigshafen zweimal versuchte, eine Nagelbombe zu zünden. Die Frage ist noch eine andere: Ist dieser Junge tatsächlich erst zwölf? Wahrscheinlich schon, denn er wurde ja in Deutschland geboren. Dies schreibt der investigative Journalist Guido Grandt in seinem Blog. Weiter lesen …

Die Schweizerische Nationalbank (SNB) hat die Rückstellungen für Währungsreserven erhöht. Demnach soll "eine jährliche Mindestzuweisung von 8 Prozent der Rückstellungen vorgenommen werden", teilte die SNB am Montag mit. Weiter lesen …

Der Anteil der Geburten von nicht miteinander verheirateten Eltern an allen lebend geborenen Kindern hat sich nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) in den letzten 25 Jahren mehr als verdoppelt: Er stieg von 15 % im Jahr 1990 auf rund 35 % im Jahr 2015. Der Trend zu mehr außerehelichen Kindern hat allerdings an Tempo verloren. Seit 2012 hat sich ihr Anteil nur geringfügig verändert. Weiter lesen …

Während des Sommerflugplans von April bis Oktober 2016 reisten 58,9 Millionen Fluggäste von Deutschland ins Ausland. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das knapp 1,3 Millionen Passagiere mehr als im Sommerflugplan 2015. Dies entspricht einem Zuwachs von 2,3 %. Der innerdeutsche Flugverkehr nahm um 2,2 % zu. Für den gesamten Luftverkehr ergibt sich damit bei der Zahl der Fluggäste für den Sommer 2015 ein Wachstum von 2,2 % auf 73,4 Millionen. Weiter lesen …

Von Januar bis September 2016 wurden nach Auswertung der Gewerbemeldungen rund 96 000 Betriebe gegründet, deren Rechtsform und Beschäftigtenzahl auf eine größere wirtschaftliche Bedeutung schließen lassen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren das 0,6 % mehr als von Januar bis September 2015. Weiter lesen …

In der russischen Teilrepublik Jakutien ist am frühen Montagmorgen ein Flugzeug mit 39 Menschen an Bord abgestürzt. Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums haben alle Passagiere überlebt. 23 Personen seien verletzt worden, 16 davon schwer, berichtet die russische Nachrichtenagentur "Tass". Weiter lesen …

Eine deutliche Mehrheit der deutschen Bundesbürger ist für die Abschaffung der Kirchensteuer. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für die "Bild"-Zeitung sind 65 Prozent der Befragten (1.403 von insgesamt 2.148) dafür, dass der Einzug der Kirchensteuer durch den Staat abgeschafft wird. Unabhängig, ob die Befragten einer christlichen Konfession (676 von 1.095) angehören, ob sie konfessionslos (618 von 857) sind, immer spricht sich eine Mehrheit gegen die Einziehung der Kirchensteuer durch den Staat aus. Weiter lesen …

Führende Unionspolitiker haben Äußerungen von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) kritisiert, wonach Reiche Erben in Deutschland "wie in einer Kaste" leben. Das Thema "Reiche" sei in Deutschland so etwas "wie eine Blackbox, ein schwarzes Loch", hatte Nahles in einem Interview mit der Zeitung "Bild" erklärt und einen Trend zur "Refeudalisierung" angeprangert. "Typisches Wahlkampfgetöse", nannte der Wirtschaftspolitiker und Unionsfraktionsvize Michael Fuchs (CDU) die Äußerungen der Sozialministerin gegenüber "Bild" (Montag). Weiter lesen …

Der scheidende EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat die Europäer dazu aufgerufen, dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump unvoreingenommen zu begegnen. Trump sei der frei gewählte Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, sagte Schulz den Zeitungen der "Funke-Mediengruppe". Weiter lesen …

Knapp jeder siebte (15 Prozent) Bundesbürger konsumiert an den bevorstehenden Feiertagen mehr Alkohol als üblich oder betrinkt sich. Das betrifft insbesondere Männer (18,2 Prozent). Das zeigt eine INSA-Umfrage im Auftrag Verbandes der Privaten Krankenversicherung (PKV), über die die Zeitung "Bild" berichtet. Weiter lesen …

Die Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag, Renate Künast (Grüne), dringt auf eine gesetzliche Pflicht zur schnellen Löschung von Hass- und Falschmeldungen in sozialen Netzwerken. "Es ist allerhöchste Zeit sie auch gegenüber den Multis des digitalen Zeitalters durchzusetzen. Wir müssen unsere Werte verteidigen. Und nicht zuschauen, wie sie zersetzt werden", sagte die Grünen-Abgeordnete im Interview der "Welt". Der "softe Kurs", den die Koalition bisher gegangen sei, werde der Gefahr für die Demokratie nicht gerecht. Weiter lesen …

Der sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling, hat die Forderung von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) begrüßt, das Kindergeld für EU-Ausländer zu kürzen, wenn deren Familie im Heimatland lebt. "Ich habe mich gewundert, dass Herr Gabriel die Forderung jetzt stellt", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe). Weiter lesen …

Kurz vor der Unterzeichnung eines deutsch-belgischen Kooperationsabkommens zur Sicherheit der Atomkraftwerke haben die Grünen die Vereinbarung als "sehr enttäuschend" kritisiert. Die Atomexpertin der Grünen-Bundestagsfraktion, Sylvia Kotting-Uhl, sagte den Zeitungen der "Funke-Mediengruppe": "Die Bundesregierung hat eine wichtige Chance vertan, das Abkommen mit Leben zu erfüllen." Besonders misslich sei, dass für die betroffenen Bürger vor Ort keine Mitsprache verankert worden sei. Weiter lesen …

Die islamistische Szene in Niedersachsen hat sich binnen weniger Jahre verdoppelt und wächst weiter. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte LKA-Präsident Uwe Kolmey: "Die Sicherheitsbehörden im Land gehen von rund 600 Personen aus. Das ist ein deutlicher Zuwachs, vor wenigen Jahren hatten wir noch nicht einmal die Hälfte." Auch die Zahl der sogenannten Gefährder, denen politisch motivierte Straftaten von erheblicher Bedeutung zugetraut werden, sei deutlich gestiegen und liege jetzt im mittleren zweistelligen Bereich. Vor drei Jahren seien es noch weniger als zehn gewesen, so Kolmey, der sagte: "Das Problem wächst." Weiter lesen …

Apple hat Berufung gegen die Entscheidung der Europäischen Kommission eingelegt, dem irischen Staat 13 Milliarden Euro Steuern nachzahlen zu müssen. Das berichtet die "Welt" und beruft sich dabei auf Angaben von Apple. Weiter lesen …

Der scheidende EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat eine europäische Regelung gegen die Verbreitung von Falschmeldungen im Internet gefordert. Wenn eine freiwillige Selbstverpflichtung nicht ausreiche, "muss der Gesetzgeber tätig werden - und zwar nicht nur national, sondern europäisch", sagte Schulz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Falschmeldungen verletzten Persönlichkeitsrechte. "Ich bin dafür, die Opfer zu schützen in einer strafbewehrten Form", sagte er. Was "Falschmeldungen" bedeuten und wer diese definieren sollte, blieb ungeklärt. Weiter lesen …

Die CDU will, dass die Themen Landwirtschaft und gesunde Ernährung verbindlich auf die Lehrpläne in deutschen Schulen kommen. Alle Grundschüler sollten die Möglichkeit haben, einen Ernährungsführerschein zu erwerben, heißt es nach Informationen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" in einem Beschluss des Bundesfachausschusses Landwirtschaft der CDU. Die Agrar- Experten plädieren ferner für Bauernhof-Tage als festen Bestandteil des Unterrichts. " Jeder Schüler soll mindestens einmal auf einem Bauernhof gewesen sein", fordern die Unions-Politiker. "Wer weiß, wie viel Arbeit in der Erzeugung von Lebensmitteln steckt, kann auch ihren Wert besser ermessen und wird sie nicht leichtfertig verschwenden", heißt es in dem Beschluss. Weiter lesen …

Bundeswehrverbands-Chef André Wüstner befürchtet, dass das deutsche Engagement in Mali nicht zielgerichtet ist. Weiter lesen …

Die Europäische Union muss nach Auffassung der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping, von Grund auf verändert werden. "Denn in ihrer derzeitigen Verfasstheit hat sie keine Zukunft", sagte Kipping in der in Berlin erscheinenden überregionalen Tageszeitung "neues deutschland". "Statt europäischer Postdemokratie unter deutscher ordo-liberaler Dominanz braucht es nicht weniger als eine europäische Utopie! Denn was immer mit der EU geschehen wird - Europa wird bleiben. Eine starke europäische Linke muss den Kampf um die Demokratie in Europa führen - gemeinsam und in Solidarität." Weiter lesen …

Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Armin Laschet geht auf Distanz zum Beschluss der CDU, die Regelung zur doppelten Staatsbürgerschaft wieder zu kippen. Nach der umstrittenen Entscheidung des CDU-Parteitags in Essen äußerte sich der Vorsitzende der NRW-CDU gegenüber der Westfalenpost erstmals öffentlich zu dem Votum der Delegierten. Weiter lesen …

Jörg Hofmann, Vorsitzender der IG Metall, erklärt den Erfolg der AfD mit der zunehmenden Ungleichheit und prekären Arbeitsverhältnissen. Die "Prekarisierung, die gerade einen Teil der Arbeiterschaft betrifft", sei mit ursächlich für die Attraktivität der Rechtspopulisten, sagte Hofmann dem Berliner "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Im zu Ende gehenden Jahr sind weltweit mindestens 74 Journalisten, Bürgerjournalisten und Medienmitarbeiter wegen ihrer Arbeit getötet worden. Fast drei Viertel von ihnen wurden gezielt angegriffen. Das geht aus dem heute veröffentlichten zweiten Teil der Jahresbilanz der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen (ROG) hervor (www.reporter-ohne-grenzen.de/jahresbilanz). Unter den Getöteten waren 57 professionelle Journalisten, neun Bürgerjournalisten und acht Medienmitarbeiter. Weiter lesen …

Nicht nur in der SPD, sondern auch in der Unionsfraktion gibt es Widerstand gegen den Plan von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU), den Versandhandel mit rezeptpflichtiger Arznei zu verbieten. Er habe "noch eine Reihe von Fragezeichen zum vorliegenden Gesetzentwurf", sagte Fraktionsvize Michael Fuchs (CDU) dem Berliner "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will die Finanzierung der Ost-West-Rentenangleichung noch vor Weihnachten unter Dach und Fach bringen. "Die Finanzierung der Ost-West-Rentenangleichung werde ich noch vor Weihnachten mit Finanzminister Schäuble klären. Ohne Steuermittel wird es nicht gehen. Dann kann das Gesetz im Januar in die Ressortabstimmung gehen", sagte Nahles der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bei einer Schießerei mit Polizisten ist am Sonntag in Jordanien eine Touristin ins Kreuzfeuer geraten und getötet worden. Mindestens zehn Menschen wurden getötet, teilten die Sicherheitsbehörden mit. 27 Menschen wurden verletzt. Weiter lesen …

Herrscht etwa in der Ost-Ukraine der russische General Frost? Nach Angaben des Donezker Verteidigungsministeriums macht die zurzeit im Donbass herrschende Kälte der ukrainischen Armee stark zu schaffen. Zwei Militärangehörige sollen bereits erfroren sein, meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Reiner Kießler, Chefbundestrainer der deutschen Rennkanuten, wurde vom Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) als Trainer des Jahres 2016 ausgezeichnet. Der 65-Jährige aus Nünchritz-Roda wurde am Sonntag bei der Gala „Sportler des Jahres“ in Baden-Baden von DOSB-Vizepräsident Leistungssport, Ole Bischof, und dem dreimaligen Olympiasieger und achtmaligen Weltmeister im Canadier, Andreas Dittmer, geehrt. Weiter lesen …

Die von Deutschland geförderte Lisesi-Schule in Istanbul hat ein Weihnachtsverbot dementiert. Die deutschen Lehrer der Schule hätten "vor allem in den letzten Wochen Texte über Weihnachten und das Christentum auf eine Weise behandelt, die nicht im Lehrplan vorgesehen ist", hieß es in einer Mitteilung der Schulleitung. Weiter lesen …

Zum Abschluss des 15. Spieltages der 1. Fußball-Bundesliga hat der SC Ingolstadt gegen Bayer Leverkusen mit 2:1 gewonnen. Durch den Sieg sammeln die Schanzer wertvolle Punkte im Abstiegskampf und steigen auf den Relegationsrang. Leverkusen fällt auf Platz neun zurück. Weiter lesen …

Zweitligist 1860 München hat Vitor Pereira als neuen Cheftrainer verpflichtet. "Wir sind sehr glücklich, dass es uns gelungen ist, unseren absoluten Wunschtrainer zu verpflichten. Vitor Pereira hat ein großes Herz und einen unglaublichen Willen. Wir denken, dass er perfekt zu unserem Verein passt", erklärte der Geschäftsführer der Löwen, Anthony Power. Weiter lesen …

Die Zahl der Anträge auf den Kleinen Waffenschein hat sich in Niedersachsen innerhalb eines Jahres deutlich erhöht. Mehr als 16.000 Niedersachsen beantragten 2016 einen Waffenschein - 2015 waren es noch rund 2.000. Dies ist das Ergebnis einer umfangreichen Abfrage des NDR Fernsehmagazins "Hallo Niedersachsen" bei den 108 Waffenbehörden des Landes. Waffenbehörden sind für die Genehmigung der Kleinen Waffenscheine zuständig. Weiter lesen …

Aufbruchstimmung wurde verbreitet auf dem Kongress der Europäischen Linken am Wochenende in Berlin. Bislang fristete das Bündnis linker und links-grüner Parteien ein Nischendasein. Das ist bei den anderen Europäischen Politischen Parteien von Konservativen bis Grünen zwar nicht anders. Aber die Linke will heraus aus der antieuropäischen Ecke, in die sie gern gestellt wird. Parteien, zumal europäische, müssen erkennbar sein - durch Programm, durch Aktionen, nicht zuletzt durch die Personen an ihrer Spitze. Weiter lesen …

Laut Bundesagentur für Arbeit zahlte Deutschland im November Kindergeld an 185.149 im EU-Ausland lebende Kinder, die nicht die deutsche Staatsbürgerschaft hatten. Das berichtet die Zeitung "Bild" unter Berufung auf Zahlen der Bundesagentur. Weiter lesen …

Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach ist nach Informationen von "Bild am Sonntag" als Nachfolger des verstorbenen Peter Hintze für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten im Gespräch. Unterstützung für Bosbach gibt es auch aus dem Lager von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Weiter lesen …

Innenstaatssekretär Günter Krings (CDU) zweifelt angesichts des Weihnachtsverbots an der deutsch-türkischen Schule Lisesi am Sinn der Einrichtung. "Das zeigt für mich, dass es dort offenbar kein Interesse an einem offenen kulturellen Austausch mehr gibt", sagte Krings der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die deutsche Handelsflotte ist nach Angaben der Bundesregierung innerhalb von dreieinhalb Jahren um rund 20 Prozent geschrumpft. Zugleich fährt nur noch jedes achte Schiff der Flotte auch unter deutscher Flagge, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf einen neuen Bericht der Bundesregierung über die Umsetzung des Flaggenrechtsgesetzes. Hatten deutsche Reeder Ende 2012 rund 3.565 Schiffe im Einsatz, so waren es Ende Juli 2016 nur noch 2.757, heißt es den Zeitungen zufolge in dem Bericht. Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn zieht eine positive Bilanz zum Einsatz von Körperkameras bei ihren Sicherheitskräften auf Bahnhöfen. Gegen die Sicherheits-Teams mit Bodycams wurde nach einem Bericht der "Bild am Sonntag" seit Beginn des Tests im August kein einziger Angriff registriert - im ersten Halbjahr 2016 gab es bundesweit noch mehr als 1.140 Zwischenfälle. Zehnmal seien laut Bahn mit den Bodycams Videobilder von Straftaten aufgezeichnet worden. In vier Fällen konnte die Polizei das vorhandene Material zur Täterermittlung nutzen. Weiter lesen …

Nach den Berichten über ein von türkischen Behörden erlassenes Verbot des Themas Weihnachten an einer türkisch-deutschen Schule in Istanbul hat der außenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Jürgen Hardt (CDU), das Auswärtige Amt zum Handeln aufgefordert: "Ich finde, dass dem türkischen Botschafter in einem Gespräch im Auswärtigen Amt das Befremden vorgetragen werden sollte, das wir bei diesem Vorgang empfinden", sagte Hardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der Bund bereitet die Ausweitung der Lkw-Maut auf weitere Fahrzeugklassen vor. Künftig sollen auch Reisebusse und kleinere Transporter ab 3,5 Tonnen von den Kontrollsystemen erfasst werden können, berichtet die "Welt am Sonntag". Dies gehe aus den Unterlagen für die Neuausschreibung des Mautverfahrens hervor. Weiter lesen …

Die US-amerikanisch-ungarische Schauspielerin Zsa Zsa Gabor ist tot. Das teilte ihr Mann Frédéric Prinz von Anhalt am Sonntag in Los Angeles mit. Weiter lesen …

Die Würzburger Kickers haben am 17. Spieltag in 2. Bundesliga mit 3:0 gegen den VfB Stuttgart gewonnen. Damit verpasste der VfB den Sprung an die Tabellenspitze. Weiter lesen …

Unionspolitiker rufen wegen des Weihnachtsverbots an einer deutschen Auslandsschule in Istanbul nach harten Konsequenzen durch die Bundesregierung. Bayerns Finanzminister Markus Söder sagte zur Zeitung "Bild": "Das Weihnachts-Verbot der türkischen Behörden darf die Bundesregierung nicht akzeptieren, auch nicht aus Rücksicht auf den Flüchtlings-Deal. Weiter lesen …

Der neu gewählte Vorsitzende der Partei der Europäischen Linken, Gregor Gysi, will den Zusammenschluss von 31 Parteien "attraktiver" und bekannter machen, für mehr Einfluss des Bündnisses sorgen und es "zu einem Faktor gegen die Rechtsentwicklung in Europa" machen. Das erklärte Gysi im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Der Politiker der deutschen LINKEN war am Samstagabend in Berlin zum Präsidenten der EL gewählt worden. Weiter lesen …

Der Chef der Wirtschaftsweisen,Christoph M. Schmidt, warnt eindringlich vor einer staatlichen Rettung der Krisenbank Monte dei Paschi. "Die Restrukturierung der Bank sollte nach den verabredeten Regeln erfolgen, sprich die Gläubiger der Bank müssen zu ihrer Rettung beitragen, nicht die Steuerzahler", sagte Schmidt der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Bundestag, Sahra Wagenknecht, macht die SPD für die lange Regierungsdauer der Bundeskanzlerin verantwortlich. In einem Gespräch mit der "Welt am Sonntag" sagte Wagenknecht: "Merkels Trumpf ist allein die Schwäche der SPD". Weiter lesen …

Anlässlich der im mexikanischen Cancún zu Ende gegangenen 13. Weltbiodiversitätskonferenz hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) von der Staatengemeinschaft konkrete Maßnahmen gefordert, um den Verlust von Arten und Lebensräumen zu stoppen. "Beim Schutz unverzichtbarer Lebensräume wie Regenwälder, Korallenriffe, Flussauen oder Moore muss die Weltgemeinschaft mehr tun. Dem globalen Massensterben vieler Tier- und Pflanzenarten, insbesondere auch von Insekten, muss endlich wirksam begegnet werden", sagte der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger. Weiter lesen …

Der scheidende EU-Parlamentspräsident Martin Schulz will die SPD bei der Bundestagswahl zur stärksten Partei machen. "Die SPD muss den Anspruch erheben, die führende Partei in diesem Land zu sein", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Mit Blick auf die schwachen Umfragewerte sagte Schulz, es seien noch neun Monate bis zur Wahl, und viele Bürger entschieden sich erst in der Wahlkabine. Das SPD-Präsidiumsmitglied rief seine Partei dazu auf, "bis zur letzten Minute" um Stimmen zu werben. "Alles ist möglich", sagte er. Weiter lesen …

Fast 15 Jahre nach dem Ende der D-Mark horten die Deutschen immer noch alte Münzen und Scheine im Wert von mehreren Milliarden Euro. Ende November waren noch 167 Millionen Scheine und 23,5 Milliarden Münzen aus der Zeit vor 2002 im Umlauf, berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf Zahlen der Deutschen Bundesbank. Nie zuvor seien so wenige D-Mark-Restbestände in den Filialen der Bundesbank in Euro umgetauscht worden wie 2016, heißt es weiter. Weiter lesen …

Daimler-Vorstandschef Dieter Zetsche erwartet nicht, dass der künftige US-Präsident Donald Trump die europäische Automobilindustrie benachteiligen und im Gegenzug US-Hersteller bevorzugen wird. "Ein Protektionismus der USA zugunsten der heimischen Automobilindustrie würde den Amerikanern selbst am meisten schaden", sagte Zetsche der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Knapp zwei Jahre nach der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns ziehen Wirtschaftsforscher eine ernüchternde Bilanz. Die teilweise befürchteten Jobverluste seien bisher zwar ausgeblieben: Kritiker und Vertreter der Wirtschaft führen das aber auf die ausgesprochen starke Konjunktur in Deutschland zurück, schreibt die "Welt am Sonntag". Tatsächlich sei der Mindestlohn aber eine Belastung für den Arbeitsmarkt, vor allem für Geringqualifizierte. Weiter lesen …

Nach der Einnahme von Aleppo durch die syrische Armee lehnt Deutschland direkte Verhandlungen mit dem syrischen Präsidenten Assad weiter ab. "Assad ist das Vehikel für Russland und Iran, er ist kein wirklich entscheidender Akteur", sagte Norbert Röttgen, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (F.A.S.). Der syrische Präsident sei "die Figur, mit der es keinen Frieden gibt", sagte der CDU-Politiker. Weiter lesen …

Bundesbank-Vorstand Andreas Dombret rechnet damit, dass die Gebühren von Banken und Sparkassen im Jahr 2017 weiter steigen werden. "Ich finde, neue Gebührenmodelle müssen ausgewogen sein, dürfen aber kein Tabu darstellen", sagte Dombret der "Bild". "Denn Kontoführung erzeugt Kosten bei den Banken, zum Beispiel für Personal oder Auszugsdrucker. Weiter lesen …

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) fordert die Justiz auf, härter gegen gefälschte Nachrichten in Sozialen Netzwerken wie Facebook vorzugehen: "Verleumdung und üble Nachrede sind nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Das muss die Justiz auch im Netz konsequent verfolgen", sagte Maas der "Bild am Sonntag". Bei "übler Nachrede und Verleumdung einer Person des öffentlichen Lebens" drohe eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren. Weiter lesen …

Bundesbank-Vorstand Andreas Dombret sieht aktuell noch keine akute Immobilien-Blase "für Deutschland insgesamt". Dennoch müsse man "sehr wachsam sein", sagte er der "Bild". "In einer langen Phase sehr niedriger Zinsen steigt die Gefahr einer Blase. Weiter lesen …

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) rechnet im kommenden Jahr erneut mit provokanten Protestaktionen der "Identitären Bewegung"(IBD). "Wir erwarten auch künftig spontane, provokative Aktionen, die sich entsprechend der Ideologie der IBD gegen politische Parteien, Moscheen und islamische Kulturvereine oder Asylbewerberunterkünfte richten könnten", sagte Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Daimler-Chef Dieter Zetsche sieht die Prämie als Kaufanreiz für Elektroautos skeptisch. "Der Erfolg wird sich erst einstellen, wenn wir die Kunden mit E-Autos überzeugen und faszinieren", sagte Zetsche der "Bild am Sonntag", Deshalb sei er noch nie ein großer Verfechter der E-Auto-Prämie gewesen. Eine Prämie könne niemals eine unwirtschaftliche Technologie durchsetzen, so der Automanager. "Elektroautos, die begeistern, sind nicht von heute auf morgen verfügbar. Weiter lesen …

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die militärische Zurückhaltung des Bündnisses im Syrien-Konflikt verteidigt. "Wir erleben in Syrien eine furchtbare menschliche Katastrophe", sagte Stoltenberg der "Bild am Sonntag". "Aber manchmal wären die Kosten des Einsatzes militärischer Mittel größer als der Nutzen. Mit Blick auf Syrien sind die Nato-Partner zum Ergebnis gekommen, dass der Einsatz von Militär eine schreckliche Situation noch schrecklicher machen würde." Weiter lesen …

Der Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz hat die Bundesregierung vor den Folgen gewarnt, sollte sie in der Debatte um Hassbotschaften und Fake News im Internet nicht härter gegen soziale Netzwerke wie Facebook oder Twitter vorgehen: "Die Bundesregierung muss endlich den Rücken gerade machen und die Ärmel hochzukrempeln. Weiter lesen …

Aufgrund der katastrophalen humanitären Lage in Aleppo hat der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), die Aufnahme eines Kontingents von 20.000 syrischen Flüchtlingen durch die EU gefordert. "Europa muss viel entschiedener handeln, auch in humanitärer Hinsicht", sagte Weber der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Bundestag, Sahra Wagenknecht, fordert die Bundesregierung auf, die Aufsicht über den islamischen Religionsunterricht an deutschen Schulen endlich selbst zu regeln. "Der deutsche Staat lässt zu, dass der türkische Despot über seine Religionsbehörde die hiesigen Imame und den Inhalt ihrer Predigten bestimmt", sagte Wagenknecht der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Europäische Sicherheitsbehörden versuchen gemeinsam, eine mögliche Beeinflussung kommender Wahlen zu ermöglichen. "Wir optimieren kontinuierlich die Verteidigungsfähigkeit der Regierungsnetze, um gegen mögliche 'Cyber-Angriffe' gewappnet zu sein", sagte der Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, der "Welt am Sonntag". "Wir tauschen uns in diesem Kontext auch mit anderen europäischen Ländern aus, in denen demnächst Wahlen sind." Weiter lesen …

Der Anteil des Fertigbaus in Deutschland soll sich in den kommenden zehn Jahren fast verdoppeln. Das prognostiziert Hans Weber, der Gründer und Geschäftsführende Gesellschafter des Branchenriesen Weber Haus im Gespräch mit der "Welt am Sonntag" (Ausgabe vom 18.Dezember). "Die Auslastung ist bei vielen Betrieben in der Branche mittlerweile am Limit. Das wird sich in der Statistik niederschlagen", sagte der Unternehmer. Weiter lesen …

Die Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses im Europaparlament, Ingeborg Grässle (CDU), fordert nach den harten Protesten gegen die EU-Freihandelspolitik, die Förderung zivilgesellschaftlicher Organisationen zu überdenken. "Wir müssen die Dauerfinanzierung von Nichtregierungsorganisationen beenden", sagte Grässle der "Welt am Sonntag". "Zuschüsse sollte es künftig nur noch für sehr konkrete Projekte geben." Weiter lesen …

Bei einem Bombenangriff in der Stadt Aden im Süden des Jemen sind am Sonntag mindestens 30 Soldaten getötet worden. Zahlreiche weitere wurden nach Militärangaben verletzt. Weiter lesen …

Im Rennen um die dritte Kraft im Parteienspektrum können die Grünen ihren Rückstand auf die AfD auf einen Punkt verkürzen. Das zeigt der Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt. Die AfD verliert einen Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche und erreicht nun 12 Prozent. Gleichzeitig verzeichnen die Grünen ein Plus von einem Prozentpunkt und kommen jetzt auf 11 Prozent. Die Werte der übrigen Parteien bleiben unverändert. Weiter lesen …

Beim Absturz eines Militärflugzeugs in der indonesischen Provinz Papua sind am Sonntag alle 13 an Bord Menschen ums Leben gekommen. Das Transportflugzeug vom Typ C-130 sei auf dem Weg von der Stadt Timika im Südwesten der Provinz in die weiter westliche gelegene Stadt Wamena gewesen, als der Kontakt zu der Maschine um kurz nach 06:00 Uhr Ortszeit abgebrochen sei, teilte das indonesische Militär mit. Weiter lesen …

Die Zinsen für Baudarlehen werden einer Expertenprognose zufolge auch im kommenden Jahr steigen. Wenn die Renditen für Bundesanleihen und Pfandbriefe weiter nach oben gingen, würde sich das auch auf die Bauzinsen auswirken, sagte Max Herbst, Inhaber der Finanzberatung FMH in Frankfurt, der "Welt am Sonntag": "Das wird im Laufe des Jahres nach meiner Einschätzung zu weiteren leichten Zinssteigerungen führen - beim Baugeld um etwa 0,5 Prozentpunkte." Weiter lesen …

Der britische TV-Koch Jamie Oliver hadert noch immer mit dem Volksentscheid seines Landes, die Mitgliedschaft in der Europäischen Union aufzukündigen. Er selbst habe in seiner eigenen Familie heftige Diskussionen zu dem Thema geführt, sagte Oliver der "Welt am Sonntag". Auf die Frage, ob er selbst Menschen kenne, die für den Brexit gestimmt hätten, antwortete der Brite: "Ja klar, meine eigenen Eltern! Sie haben für den Austritt gestimmt, meine Familie für den Verbleib", so Oliver. Weiter lesen …

Regisseur Wolfgang Petersen kritisiert die deutsche Filmförderung und wirft Kulturstaatsministerin Monika Grütters vor, mit ihrer Sparpolitik die Filmbranche zu zerstören: "Jeder käme gern nach Berlin, auch weil die Stadt aufregend ist. Es ist alles da", sagte der Regisseur der "Welt am Sonntag". "Das Problem ist die Politik, eine Frau Grütters, die Kulturstaatsministerin. Deutschland packt nicht genug auf den Tisch." Der deutsche Star-Regisseur hat nach 30 Jahren jetzt seine erste Komödie "Vier gegen die Bank" in Deutschland gedreht, unter anderem auch in Babelsberg. Weiter lesen …

In den meisten Fällen handelt es sich dabei nicht um gezielten Missbrauch, sondern um das, was Ökonomen einen Mitnahmeeffekt nennen. Ein polnischer Bauarbeiter, der in Deutschland lebt und arbeitet, lässt Frau und Kinder in Polen zurück, hat aber trotzdem Anspruch auf Kindergeld in deutscher Höhe - obwohl seine Familie in Polen vergleichsweise billig lebt. Weiter lesen …

Man sollte nicht auf jede Provokation mit einer Gegenprovokation reagieren. Aber die Türkei unter ihrem Herrscher Erdogan macht es einem nicht gerade leicht, vernünftig zu bleiben. Nun empfindet sogar die von Erdogans Partei eingesetzte türkische Schulleitung die Berichterstattung über das Weihnachtsverbot - und um nichts anderes handelt es sich - als Provokation. Das Verbot richtet sich gegen Deutschland, gegen Christen und auch gegen die türkischen Familien im säkularen Istanbul, die ihre Kinder auf dieses Gymnasium schicken. Weiter lesen …

Auf eine Ausnahmesituation schnell und flexibel reagieren zu können, ist zunächst einmal eine gute Sache. In diesem Fall liegt die Ausnahme darin begründet, dass die Kommunen derzeit besonders hohe Zahlen an Asylbewerbern in ihren Verantwortungsbereich bekommen - nämlich jene, die im Zuge der hohen Flüchtlingszahlen 2015 nach Deutschland kamen und nun nach Abschluss ihres Asylverfahrens in die Anschlussunterbringung weitergereicht werden. Weiter lesen …