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Bundesrechnungshof bezweifelt Berechnungen zur Pkw-Maut

Archivmeldung vom 12.12.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 12.12.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
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Bild: Tony Hegewald / pixelio.de

Nach der Einigung zwischen Verkehrsministerium und EU-Kommission hat Bundesrechnungshof-Präsident Kay Scheller Zweifel an der geplanten Pkw-Maut geäußert. "Wir sehen den Aufwand für die Kontrolle der Mauterhebung kritisch. Die Einnahmeprognose ist mit erheblichen Risiken verbunden", sagte Scheller den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

"Wir bezweifeln auch den geplanten Einführungszeitpunkt im Jahr 2018", sagte Scheller. Er warnte davor, dass die Pkw-Maut die Verkehrsströme verändern könnte: "Wenn die Bedingungen der Pkw-Maut nicht stimmen, dann bekommen wir ein Problem mit dem Ausweichverkehr.

So wie in Frankreich, wo regelmäßig die Mautstrecken umfahren werden, darf es bei uns nicht werden." Beim Lkw-Verkehr habe man in Deutschland das Problem derzeit nicht, ergänzte der Rechnungshof-Chef. "Zudem werden immer mehr Bundesstraßen mautpflichtig."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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