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16. Dezember 2019 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2019

Saudi-Arabien wirbt für mehr Investitionen aus Deutschland

Der saudische Finanzminister Mohammed al-Dschadan fordert deutsche Geldgeber auf, mehr in Saudi-Arabien zu investieren. Es gebe zwar schon deutsche Unternehmen, die in Saudi-Arabien aktiv seien, "ich würde es aber begrüßen, wenn noch mehr kämen und sich an unseren Mega-Infrastrukturprojekten beteiligten. Da schreiben wir bedeutende Aufträge aus", sagte der Minister dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Spanien: Ukrainischer Fußballer als „Nazi“ beschimpft

In Spaniens zweiter Liga haben die Fans den ukrainischen Fußballspieler Roman Sosulja als „Nazi“ beschimpft. Als Antwort darauf hat das Außenministerium in Kiew Strafen gefordert. Die spanische Regierung und der Fußballverband sollten reagieren, damit sich das nicht wiederhole, erklärte Außenamtssprecherin Jekaterina Selenko am Montag. Das meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Kramp-Karrenbauer nennt Klima-Kompromiss "vertretbar"

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Einigung auf höhere CO2-Preise begrüßt. Es sei "richtig und gut", dass die Arbeitsgruppe des Vermittlungsausschusses sich um einen Kompromiss in der Klimapolitik bemüht habe, sagte sie der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". "Das Ergebnis ist vertretbar. Wir steigen stärker in die CO2-Bepreisung ein." Weiter lesen …

Migrationsexperten kritisieren Fachkräfteeinwanderungsgesetz

Anlässlich des Fachkräftegipfels im Kanzleramt haben Migrationsexperten die Bundesregierung aufgefordert, das ab März 2020 geltende Fachkräfteeinwanderungsgesetz nachzubessern. "Wir müssen prüfen, ob die rechtlichen Voraussetzungen nicht zu hoch sind, etwa was die Einreise zur Ausbildungsplatzsuche angeht", sagte die Vorsitzende des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration, Petra Bendel, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Deutscher UNHCR-Vertreter: Flüchtlinge nicht nur als Opfer sehen

Das ab Dienstag in Genf tagende Globale Flüchtlingsforum könnte nach Ansicht des deutschen Vertreters des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR, Dominik Bartsch, der Beginn einer neuen Ära in der Flüchtlingspolitik sein. "In Deutschland selbst brauchen wir aber dringend einen Perspektivwechsel", schreibt Bartsch in einem Gastbeitrag für das "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Union: Wachstum und CO2-Reduktion entkoppeln

Die Unionsfraktion wirbt mit einer "Entkopplung" von Wirtschaftswachstum und CO2-Reduktion. "Wir müssen auch zeigen, dass wir die Technologien entwickeln und haben, die es uns ermöglichen, in dieses neue Zeitalter der nachhaltigen, ressourcenschonenden Wirtschaft auch zu kommen", sagte die Klimaschutzbeauftragte der Unionsfraktion, Anja Weisgerber (CSU), am Montag dem Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Cotar: Gesetzentwurf zur Passwort-Herausgabe ist rechtsstaatlich untragbar

Laut einem Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums für die Bekämpfung von sogenannter Hasskriminalität im Internet sollen Strafverfolgungsbehörden künftig ohne richterlichen Beschluss von Anbietern sozialer Netzwerke verlangen können, dass Zugangsdaten inklusive Passwörter für Nutzerprofile herausgegeben werden. Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) warnte "eindringlich vor einer unverhältnismäßigen Aushöhlung rechtsstaatlicher Grundsätze". Weiter lesen …

Hilse: CO2-Steuer - Vermeintliche 'Klimakrise' als Vorwand, um die Deutschen noch massiver zu schröpfen

Medienberichten zufolge haben sich Bundesrat und Bundesregierung heute Morgen darauf geeinigt, die bereits beschlossene CO2-Steuer von 10 Euro pro Tonne CO2 auf 25 Euro pro Tonne schon ab dem 1.1.2021 anzuheben. Das bedeutet, dass jeder Bürger dieses Landes, egal ob Säugling oder Greis, bei einer mittleren CO2-Emission von rund 9 Tonnen CO2 pro Kopf dann mit 225 Euro jährlich belastet wird. Weiter lesen …

Champions League: BVB trifft auf Ex-Trainer Tuchel

Borussia Dortmund muss im Achtelfinale der Champions League gegen das Team von Ex-Trainer Thomas Tuchel, Paris St. Germain, antreten. Das ergab die Auslosung der UEFA am Montagmittag in Nyon. Bayern München trifft auf den FC Chelsea, RB Leipzig auf Tottenham Hotspur. Bayer Leverkusen war bereits in der Gruppenphase ausgeschieden, hatte hatte sich aber für die Zwischenrunde der Europa League qualifiziert. Weiter lesen …

Trump deutet Ex-FBI-Chef Gefängnisstrafe an

US-Präsident Donald Trump hat von dem ehemaligen FBI-Chef James Comey für das rechtswidrige Ausspionieren seines Wahlstabs 2016 und die Einleitung der Ermittlungen zu der sogenannten Russland-Affäre eine Entschuldigung gefordert. Damit reagierte er via Twitter auf die jüngsten Äußerungen Comeys im TV-Sender Fox News. Weiter lesen …

Studie: Nebenwirkungen bei jedem zweiten PRIORIX-Geimpften

"Frage: Hat Gesundheitsminister Jens Spahn etwas gegen Kinder? Antwort: Ja, MMR-Impfstoffe. Wer in Deutschland der neuen Impfpflicht gegen Masern nachkommen will (oder muss), der kommt an den Produkten PRIORIX und PRIORIX TETRA des britischen Herstellers GlaxoSmithKline (GSK) nicht vorbei, denn insgesamt sind nur vier Impfstoffe mit Masernkomponente verfügbar, nämlich zwei von GSK und zwei von MSD." Dies zitiert der Impfexperte Hans U. Tolzin aus einer Studie der GSK. Weiter lesen …

NATO registriert mehr russische U-Boot-Aktivitäten

Die NATO hat im aktuellen Jahr die größten Aktivitäten russischer U-Boote seit dem Ende des Kalten Krieges beobachtet. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf offizielle Angaben des NATO-Hauptquartiers in Brüssel. Russland verstärke kontinuierlich seine Operationen unter Wasser, sagte NATO-Sprecherin Oana Lungescu dem RND. Weiter lesen …

NRW-Innenminister Reul will verbesserte Meldesysteme für Übergriffe gegen Amtsträger und städtische Bedienstete

Nach dem tödlichen Messerangriff auf einen Mitarbeiter der Stadt Köln hat sich NRW-Innenminister Herbert Reul dafür ausgesprochen, die Erfassungs- und Meldesysteme der Städte und Kommunen für Übergriffe auf Amtsträger zu verbessern und auszubauen. "Wir müssen alle Informationen, die vorliegen, auch verlässlich denjenigen zugänglich machen, die auf der Straße oder an den Haustüren im Einsatz sind", sagte Reul dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Kipping ruft Grüne und SPD zu Gespräch mit der Linken über Umbau Deutschlands auf

Linkspartei-Chefin Katja Kipping hat Grüne und SPD aufgerufen, mit ihrer Partei über einen sozial-ökologischen Umbau Deutschlands und die Möglichkeiten für einen rot-rot-grünen Machtwechsel zu beraten. "Die Grünen müssen sich überlegen, ob sie mit uns echten Klimaschutz oder mit der Union nur eine Simulation davon bekommen wollen", sagte Kipping der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

FDP kritisiert geplante Auskunftspflicht für Passwörter

Der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, hat mit scharfer Kritik auf Pläne des Bundesjustizministeriums reagiert, Sicherheitsbehörden künftig zu erlauben, bei Online-Plattformen Nutzer-Passwörter abzufragen. Dies sei ein "katastrophales Zeichen für die Bürgerrechte und die IT-Sicherheit", sagte Kuhle dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Studie: Online-Vergleichsportale nur bedingt empfehlenswert

Online-Vermittlungsplattformen für Flüge, Hotels oder Strom sind laut einer aktuellen Studie von Verbraucherschützern nicht immer empfehlenswert. "Aufgrund der Intransparenz ist derzeit nicht sichergestellt, dass Verbraucher auf Vermittlungsplattformen wirklich das beste Angebot finden", sagte Tatjana Halm, Teamleiterin der Marktwächter Digitale Welt der Verbraucherzentrale Bayern, zum Ergebnis einer aktuellen Untersuchung, über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Griechenland will Häfen lieber an Deutsche als an China verkaufen

Für die anstehenden Privatisierungen von Häfen und Unternehmen in Griechenland will Wirtschaftsminister Adonis Georgiadis deutsche und europäische Firmen gewinnen. Wenn in Europa manche nicht glücklich damit seien, dass der Betrieb des Hafens Piräus an die chinesische Gesellschaft Cosco verkauft wurde, "dann fordere ich diese Leute jetzt auf: Kommen Sie!", sagte Georgiadis dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Berlins Regierender: "Gute Chance" für Mietendeckel vor Gericht

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) ist nicht sicher, aber zuversichtlich, dass der Mietendeckel in der Hauptstadt gegen die angekündigten Klagen Bestand haben wird. "Wer kann schon vor Gericht sicher sein - niemand", sagte Müller der "Welt". "Ich glaube, wir haben eine gute Chance. Die sollten wir nutzen. Politik muss auch mal mutig sein und sich etwas zutrauen." Weiter lesen …

FDP fordert Eingreifen Merkels gegen Bonpflicht

Der Vizechef der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Theurer, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Eingreifen gegen die beschlossene Kassenbon-Pflicht aufgefordert. "Für die FDP fordere ich Kanzlerin Merkel auf, den Bürokratie-Wahnsinn durch die von Bundesfinanzminister Scholz auf den Weg gebrachte Bon-Pflicht noch zu stoppen", sagte Theurer dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). Weiter lesen …

Kipping: Ost- und Westdeutsche sollen sich Fehler bei der Wiedervereinigung verzeihen

Zur Vollendung der Deutschen Einheit sollten sich Ost- und Westdeutsche nach den Worten von Linkspartei-Chefin Katja Kipping ihre Fehler nach dem Mauerfall gegenseitig verzeihen. "Traumatisierungen werden oft erst dann erkennbar, wenn das Schlimmste überstanden und wieder ein Stück Sicherheit eingetreten ist. An dem Punkt sind wir gerade", sagte Kipping der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Klimagipfel: Linken-Chefin kritisiert "Schande" von Madrid

Die Opposition in Deutschland hat enttäuscht auf das Ergebnis der Weltklimakonferenz in Madrid reagiert. Besonders groß fällt die Ernüchterung bei Grünen und Linken aus: "Es ist eine Schande, dass die Weltklimakonferenz mit einem Minimal-Kompromiss endete, der in zentralen Fragen keine Lösung bietet und das Problem erneut vertagt", sagte Linken-Chefin Katja Kipping der "Welt". Weiter lesen …

Ryoyu Kobayashi siegt in der Vogtland-Arena

Der Japaner Ryoyu Kobayashi gewinnt am Sonntagnachmittag in der Klingenthaler Vogtland-Arena, mit Sprügen auf 136,5 und 134 Meter sowie insgesamt 277 Punkte. Auf dem zweiten Platz folgt der Österreicher Stefan Kraft, der auf 134 und 134,5 Meter (274 P.) kam. Marius Lindvik aus Norwegen (131 und 134,5 m; 269,5 P.) wurde Dritter. Bester Deutscher war erneut Karl Geiger auf Platz fünf. Weiter lesen …

Mannheim: Polizei erschießt 44-Jährigen

In Mannheim hat die Polizei am frühen Sonntagmorgen bei einem Einsatz in einer Wohnung einen 44-jährigen Mann erschossen. Nach einer Bedrohung durch den "anscheinlich psychisch auffälligen Mann" sei es zu einem Schusswaffengebrauch durch zwei Beamte gekommen, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit. Weiter lesen …

Grüne fordern neue Standards bei IT-Sicherheit

Die Grünen fordern die Bundesregierung zu einem besseren Schutz der digitalen Infrastruktur Deutschlands auf. Die Bundesregierung werde ihrer Schutzverantwortung nicht gerecht, schreibt die Grünen-Bundestagsfraktion in einem Antrag, über den die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Montagsausgaben berichten. Weiter lesen …

FDP-Chef kritisiert Klimaabsolutismus

FDP-Chef Christian Lindner hat die aktuelle Klimadebatte scharf kritisiert. "In den Debatten kommen fast nur noch Eckpositionen vor. Der Klima-Absolutismus der Grünen beispielsweise ist eine Maxime, der diese Partei alles unterordnet. Und andererseits erleben wir einen Klima-Zynismus bei der AfD, die den Klimawandel praktisch leugnet", sagte Lindner dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

UN-Klimakonferenz einigt sich auf Kompromiss

Die UN-Klimakonferenz in Madrid hat sich nach einer etwa 40-stündigen Verlängerung der Beratungen offenbar doch noch auf einen Kompromiss geeinigt. In einer Abschlusserklärung, über welche mehrere Medien übereinstimmend berichten, werden die UN-Staaten unter anderem aufgefordert, ihre Zusagen zur Verschärfung der Klimaschutzziele einzuhalten. Weiter lesen …

Griechenland will Lesbos-Flüchtlinge nach Deutschland schicken

Angesichts der dramatischen Lage auf der Insel Lesbos hat der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis Deutschland zur Aufnahme von weiteren Flüchtlingen aufgefordert. Mitsotakis sagte "Bild am Sonntag" auf die Frage, ob Deutschland direkt Flüchtlinge aus Lesbos aufnehmen solle: "Ja. Die Idee lautet, dass ein Teil der Asylantragsverfahren in anderen Ländern durchgeführt wird." Weiter lesen …

Spahn will klare Kriterien für ausländische Fachkräfte

Vor dem Fachkräftegipfel am Montag im Kanzleramt hat sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für klare Kriterien bei der Zuwanderung von ausländischen Fachkräften ausgesprochen. "Die meisten ausländischen Fachkräfte arbeiten in Gesundheit und Pflege. Unsere alternde Gesellschaft braucht mehr medizinisches Personal, als sie ausbilden kann", sagte Spahn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben). Weiter lesen …

Gesetz zur Grundrente kommt im Januar

Das Gesetz zur Grundrente soll gleich im neuen Jahr umgesetzt werden. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kündigte in "Bild am Sonntag" an: "Wir wollen und werden im Januar das Gesetz zur Grundrente im Kabinett beschließen und ins Parlament einbringen." Die Grundrente sei "ein wichtiger Beitrag für die Bekämpfung von Altersarmut. Zu 75 Prozent profitieren Frauen davon". Weiter lesen …

Ehemaliger EZB-Chefvolkswirt warnt vor Krise "neuer Dimension"

Der ehemalige Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank (EZB), Otmar Issing, hat vor einer Krise von "neuer Dimension" gewarnt. "Das jahrelange Niedrigzinsumfeld und erst recht negative Zinsen verleiten fast zwangsläufig dazu, dass Investoren bei der Suche nach Rendite Risiken eingehen, die sie nicht voll überschauen und die sie auch nicht meistern können, wenn diese Risiken plötzlich eintreten", sagte Issing der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Weiter lesen …

Die Woche COMPACT: Augsburg in Angst, Klimawahn in Berlin

Nach dem tödlichen Gewaltverbrechen in Augsburg stehen viele Bürger der bayrischen Stadt noch immer unter Schock. Doch inzwischen wird die mutmaßlich von einer Migrantengang verübte Tat bereits wieder relativiert – und die Täter offenbar sogar gefeiert. Die Einzelheiten erfahren Sie in dieser Ausgabe von Die Woche COMPACT. Das sind unsere Themen. Weiter lesen …

Emnid: SPD stagniert

Die SPD kann von ihrem Wechsel in der Führung laut Emnid-Sonntagstrend nicht weiter profitieren. Dort liegt sie wie in der Vorwoche bei 16 Prozent, berichtet die "Bild am Sonntag", für die die Umfrage wöchentlich erstellt wird. Weiter lesen …

NRW-Ministerpräsident Laschet tritt im "Tatort" auf

Polit-Prominenz beim "Tatort": In der Folge "Das Team" (Ausstrahlung: 1. Januar 2020) hat der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) einen Gastauftritt. Laschet zu "Bild am Sonntag": "Das war ein aufregender Drehtag, auch mit Nervosität und mit viel Respekt vor den Profis am Set. Und das Gefühl zu wissen: Wenn man die kurze Szene vergeigt, müssen alle wieder von vorn anfangen." Weiter lesen …

Lottozahlen vom Samstag (14.12.2019)

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 4, 16, 20, 31, 34, 38, die Superzahl ist die 8. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 6522904. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 557439 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Die Zustände sind untragbar

In Berliner U-Bahnhöfen kann man sehen, was passiert, wenn Probleme delegiert werden. Viele Innenstadt-Stationen sind regelrechte Drogen-Umschlagplätze geworden. Anwohner beschweren sich bei der Polizei, die verweist auf die Berliner Verkehrsbetriebe, die in Richtung Politik zeigen. Weiter lesen …

Tolzin: Das schönste Weihnachtsgeschenk, das Sie mir machen können

Ich habe einen Traum. Ich träume von einer Gesellschaft, die nicht mehr durch Angst vor Ausgrenzung, Anpassung an gesteuerte Mehrheitsmeinungen, durch Manipulation und Lüge, sondern durch Wahrhaftigkeit, individueller Einzigartigkeit, Freiheit, Kreativität, echter Nähe und Lebendigkeit geprägt ist. Für so eine Gesellschaft kämpfe ich. Im Augenblick sieht es aber leider nicht so aus, als würden wir die Kurve kratzen... Weiter lesen …