27. Dezember 2019 - Archiv

Der fraktionslose AfD-Politiker Wolfgang Gedeon strebt offenbar weiterhin eine Rückkehr in die baden-württembergische AfD-Landtagsfraktion an. Gedeon hatte die Fraktion im Sommer 2016 verlassen, weil führende Wissenschaftler einige seiner Schriften als antisemitisch bewertet hatten. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.337,11 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,27 Prozent im Vergleich zum letzten Handelstag. Weiter lesen …

Die Flugbegleiter-Gewerkschaft UFO hat Streiks über Silvester angekündigt. Man werde zunächst vom Montag, den 30.12.2019, 0 Uhr bis zum Mittwoch, den 1.1.2020, 24 Uhr die Airline Germanwings bestreiken, so ein Sprecher der Gewerkschaft am Freitagabend. Weiter lesen …

Der BMW-Vorstandsvorsitzende Oliver Zipse spricht sich für weniger Autos in Ballungsräumen aus. "Ich finde die Idee einer autofreien Innenstadt erstrebenswert", sagte Zipse der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Die Berliner FDP lehnt das örtliche Verbot von privatem Silvesterfeuerwerk in der Stadt ab. Derartige Verbote seien rechtlich nicht fundiert, wirkungslos und daher "reine Symbolpolitik", sagte der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Marcel Luthe, am Freitag im Inforadio vom rbb. Weiter lesen …

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Juso-Chef Kevin Kühnert hat sich dafür ausgesprochen, dass seine Partei bei der nächsten Bundestagswahl einen eigenen Kanzlerkandidaten aufstellt. "Die politische Landschaft ist volatil, Sprünge nach oben und unten sind jederzeit möglich", sagte Kühnert dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Hutbranche ist zufrieden mit der Entwicklung des Jahres 2019. Das ist das Ergebnis der Dezember-Umfrage des Hutverbandes GDH e.V. bei den wichtigsten deutschen Hutlieferanten: Balke Fashion, Faustmann, Fiebig, Gebeana, Göttmann, Kastori, Mayser, McBurn und Wegener. Weiter lesen …

Jede zweite Bank oder Sparkasse hat 2019 an der Gebührenschraube gedreht. Am stärksten verteuerten sich die Onlinekonten. Ihr monatlicher Durchschnittspreis beträgt nun 3,63 statt 2,73 Euro. Wer auch den Filialservice in Anspruch nehmen will, zahlt dafür 4,39 Euro im Monat (2018: 4,19 Euro). Und Premiumkonten, bei denen Girocard, Buchungen und Bargeldabhebungen im Monatspreis enthalten sind, kosten jetzt 9,93 Euro (2018: 9,42 Euro). Weiter lesen …

Wer seine eigene Webseite betreibt, muss sich zweifelsohne mit Online-Marketing und mit Begrifflichkeiten wie Suchmaschinenoptimierung (SEO) auseinandersetzen. Mit diversen Maßnahmen können Webseitenbesitzer unter den obersten Rängen der Suchergebnisse auf Google, Bing und Co. erscheinen und damit mehr Besucher generieren. Einer der wichtigsten Aspekte ist das sogenannte Content-Marketing, das mit dem Leitsatz „Content ist King!“ bekannt ist. Weiter lesen …

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) fordert in Sachen Wahlrechtsreform eine Einigung im Januar, weist aber einen Vorstoß aus der Unions-Fraktion zurück. "Der Vorschlag, Direktwahl und Verhältniswahl strikt zu trennen (sog. Grabenwahlrecht), ist wiederholt gemacht worden, aber nicht mehrheitsfähig", sagte Oppermann dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Deutsche Politiker reagieren besorgt auf die Pläne des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, Soldaten nach Libyen zu entsenden. Weiter lesen …

78 Prozent der Deutschen wollen in diesem Jahr auf Silvester-Böller verzichten. Das ist das Ergebnis einer INSA-Umfrage für die "Bild". 2018 waren es 76 Prozent. 15 Prozent der Befragten wollen auf jeden Fall knallen (2018: 18 Prozent). Weiter lesen …

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Juso-Chef Kevin Kühnert hat auf den Marionettenspieler-Vorwurf von Wolfgang Thierse reagiert und schlägt ihm ein persönliches Gespräch vor. Weiter lesen …

Der Tarifexperte des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Hagen Lesch, hat die Lufthansa im Tarifkonflikt mit der Flugbegleiter-Gewerkschaft Ufo aufgefordert, vor der Fortführung des Schlichtungsverfahrens zunächst einen Mediator einzuschalten. "Hier scheint offensichtlich viel Vertrauen auf beiden Seiten verloren gegangen zu sein", sagte Lesch der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Rapper Bushido und Animus sind mit ihrer Kollaboration "Carlo Cokxxx Nutten 4" neu auf Platz eins der Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Es ist Bushidos mittlerweile zehntes Nummer-eins-Album. Dahinter folgen Robbie Williams mit "The Christmas Present" und Sarah Connor mit "Herz Kraft Werke". Weiter lesen …

Die meisten Bundesbürger versenden ihre Neujahrsgrüße per Telefon. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbands Bitkom, die am Freitag veröffentlicht wurde. Demnach wünschen 88 Prozent der Deutschen telefonisch ein frohes Neujahr (2018: 82 Prozent). Weiter lesen …

Wie verändert sich die Arktis durch die globale Erwärmung? Zwei ZDF-Teams reisen entlang des Polarkreises, einmal rund um den Nordpol: In der ersten Folge von "Nordlichter - Leben am Polarkreis" geht es am Mittwoch, 1. Januar 2020, 23.20 Uhr im ZDF, von Spitzbergen bis in den Osten Sibiriens. Am Donnerstag, 2. Januar 2020, 22.15 Uhr im ZDF, rücken der Osten Grönlands, die Inseln der Nordwestpassage und die Ölfelder in Alaska in den Blick. Weiter lesen …

Das Jim Avignon Beethoven-Portrait ist wieder da. Es war von dem Pop-Art Künstler am vergangenen Samstag bei einer Live-Painting-Aktion im Rahmen des Beethoven-Marathons in der Bonner Oper gemalt worden. Nach der Veranstaltung hatte ein Unbekannter das Bild in der Nacht zu Sonntag, 22.12.2019, gegen 02:00 Uhr, abgehängt, zusammengerollt und mitgenommen. Weiter lesen …

Nach dem schweren Unfall auf der B455 bei Friedberg am Mittwoch (25.12.) gegen 22.45 Uhr sucht die Polizei nach weiteren Zeugen. Zwei Menschen kamen ums Leben, als der Fahrer eines Jeeps in den Gegenverkehr fuhr und frontal mit einem Ford zusammenstieß. Beide PKW landeten im Straßengraben. Weiter lesen …

Der CDU-Sicherheitspolitiker Patrick Sensburg hat zur Solidarität mit der mit Morddrohungen konfrontierten Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) aufgerufen. "Jeder, der den Rechtsstaat achtet, steht hier hinter der Ministerin", sagte der Bundestagsabgeordnete dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Ukraine befürchtet Nachteile aufgrund der prominenten Rolle des Landes im Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump. "Dass wir im Mittelpunkt des Amtsenthebungsverfahrens gegen den US-Präsidenten stehen, ist nicht gut. Eine Verschlechterung des Verhältnisses zu den USA können wir gar nicht gebrauchen", sagte der ukrainische Außenminister Wadym Prystajko dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Dirk Wiese, Sprecher des Seeheimer Kreises in der SPD-Bundestagsfraktion, hat vor dem Abbau von Arbeitsplätzen als Folge der beschlossenen Erhöhung des CO2-Preises gewarnt und eine schnelle Entlastung von Industriebetrieben gefordert. Weiter lesen …

Am Donnerstag, den 26. Dezember 2019 wurde die Bundespolizei um 05.30 Uhr durch die Notfallleitstelle der Bahn über eine Kollision einer Regionalbahn mit einem Betonmast auf der Strecke Sangerhausen - Halle, in der Ortslage Zscherben informiert. Weiter lesen …

Im Streit über ein Tempolimit auf Autobahnen hat Linken-Chef Bernd Riexinger der Großen Koalition eine Mitschuld an tödlichen Verkehrsunfällen gegeben. "Die Untätigkeit der Regierung kostet hier ganz konkret Menschenleben", sagte Riexinger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der Mangel an Pflegekräften und Ärzten an deutschen Kliniken wird nach Ansicht des SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach zur Gefahr für das Wohl der Patienten. "Durch die Unterversorgung mit Pflegepersonal und Ärzten wird die Patientengesundheit zunehmend gefährdet", sagte Lauterbach dem Berliner "Tagesspiegel". Weiter lesen …

In der Debatte über die bundesweite Ausweitung von Böllerverbotszonen hat die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) vor den Folgen für die Polizeien der Länder gewarnt, welche die Verbote anschließend durchsetzen müssten. Er sei grundsätzlich für "Böllerverbotszonen an bekannten Problem-Schwerpunkten", warne jedoch vor möglichen Angriffen auf Einsatzkräfte, sagte der DPolG-Bundesvorsitzende Rainer Wendt (CDU) der "Bild". Weiter lesen …

Heute Morgen gegen 07.15 Uhr wurde die Bundespolizei über einen Zusammenprall auf der Bahnstrecke - St. Michaelisdonn nach Brunsbüttel informiert. Sofort fuhren Beamte der Landes- und Bundespolizei zum Unfallort. Vor Ort stellte sich dann heraus, dass der Fahrer eines Mercedes ML den Bahnübergang Liebesallee bei Eddelak überqueren wollte, als er den herannahenden Güterzug bemerkte. Weiter lesen …

FDP-Chef Christian Lindner hat den Vorschlag aus den Reihen der Unionsfraktion für eine Verkleinerung des Bundestags zurückgewiesen. "Die Union will die Reform des Wahlrechts nutzen, um sich einseitig Vorteile zu verschaffen. Auch der neue Vorstoß führt dazu, dass CDU und CSU mehr Mandate im Bundestag hätten, als ihnen nach abgegebenen Stimmen zustehen würden", sagte Lindner der "Bild". Weiter lesen …

SPD-Chefin Saskia Esken hat die Morddrohungen gegen Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) scharf verurteilt. Weiter lesen …

Die Ukraine fordert von Deutschland militärische Unterstützung im Konflikt mit Russland. "Wir sind sehr dankbar für die finanzielle Unterstützung aus Deutschland und das politische Engagement der Bundesregierung. Unsere Bitte um militärische Hilfe wurde leider abgelehnt", sagte der ukrainische Außenminister Wadym Prystajko dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer hält Hartz IV auch 15 Jahre nach der Einführung für "goldrichtig". Der Grundsatz, die Menschen zu fördern und von ihnen im Gegenzug auch etwas einzufordern, sei weiterhin korrekt, "auch wenn im Detail ein Prinzip immer wieder angepasst werden muss", sagte der Chef der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Heizkosten für die deutschen Verbraucher verharren auf einem hohen Niveau. Zwischen Januar und Dezember 2019 sind die Gaspreise in Deutschland im Durchschnitt um rund ein Prozent gestiegen: Das ergab eine aktuelle Analyse des Verbraucherportals Verivox, über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat in den vergangenen Monaten zwei konkrete Anfragen aus Paris nach militärischer Unterstützung für die französische Militäroperation "Barkhane" in der Sahel-Zone abgelehnt. Weiter lesen …

Die Zahl der Verkehrstoten in Deutschland wird laut einer aktuellen Prognose des ADAC im Jahr 2019 um etwa 7,2 Prozent auf 3.040 sinken. Dies wäre der niedrigste Stand seit Beginn der Aufzeichnungen. Der bisherige Tiefststand war 2017 mit 3.180 Verkehrstoten erreicht worden. Weiter lesen …

Der notwendige Eigenbedarf - der Selbstbehalt, wird am 1. Januar 2020 auf 1160 EUR für erwerbstätige Unterhaltspflichtige erhöht. Das reicht aber vielfach nicht für eine angemessene Wohnung, geschweige denn wenn darin Umgang mit Kindern stattfinden soll. Hartz-IV-Bezieher haben es da einfacher als erwerbstätige Unterhaltspflichtige. Weiter lesen …

Vor allem Frauen sollen vom Brückeneilzeitgesetz profitieren, da bei ihnen der Anteil an Teilzeitbeschäftigten mit 48 Prozent besonders hoch ist (Quelle: Bundesagentur für Arbeit). Häufig schnappt hier die sogenannte "Teilzeitfalle" zu. Die Folgen: geringerer Rentenanspruch durch geringeren Erwerb. Weiter lesen …

Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert die Einführung eines bundesweit einsetzbaren Kinderteilhabepasses für Kinder aus armen Familien, um die sozialen Teilhabemöglichkeiten für diese Kinder nachhaltig zu verbessern. Weiter lesen …

Das Umweltbundesamt hat vor Rekord-Feinstaubwerten am Jahreswechsel gewarnt. "In der Silvesternacht messen wir die höchsten Feinstaubwerte, die wir im ganzen Jahr feststellen. Da sprechen wir über Werte, die 1.000 Mikrogramm pro Kubikmeter überschreiten können", sagte Ute Dauert, Meteorologin bei der Behörde, in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv-Redaktion. Weiter lesen …

Die US-Anwaltskanzlei Fegan Scott hat eine Klage gegen das US-Unternehmen Apple sowie den südkoreanischen Konzern Samsung eingereicht, weil einige ihrer Smartphones die Grenze der zulässigen Strahlenbelastung angeblich überschreiten. Erneute Tests der Federal Communications Commision (FCC) sollen die Vorwürfe jedoch in Frage gestellt haben. Dies teilt das russische online Magazin "Sputnik" mit. Weiter lesen …

Der Deutsche Städtetag hat vor einem Scheitern der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder gewarnt. "Für einen umfassenden Rechtsanspruch, wie ihn die Koalition bis zum Jahr 2025 plant, wird es trotz aller Anstrengungen kaum gelingen, ausreichend Fachkräfte mit den notwendigen pädagogischen Qualifikationen zu finden", sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Dieser Jahreswechsel bringt wieder wichtige Neuregelungen im Gesundheitsbereich mit sich, die es lohnt, zu kennen. Unter anderem wird es Apps auf Rezept geben, mehr Geld für Zahnersatz und eine Masernimpfpflicht für Kinder. Was sich für Sie noch ändert, zeigt unser Überblick. Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn hat im Jahr 2019 zusammen mit Bund und Ländern rund 1,3 Milliarden Euro in die Modernisierung der Bahnhöfe investiert. "Einen derartig starken politischen und gesellschaftlichen Rückenwind wie in diesem Jahr hat es in der über 180-jährigen Eisenbahngeschichte noch nicht gegeben", sagte Ronald Pofalla, für Infrastruktur verantwortlicher Bahn-Vorstand, der "Neuen Westfälischen". Weiter lesen …

"Rund 40% aller Jobs, in denen wir 2030 arbeiten werden, sind heute noch nicht erfunden", sagt Hannes Schwaderer, Co-Präsident des Digitalisierungsnetzwerkes A21DIGITAL und Country Manager der Intel Deutschland GmbH. "Das stellt uns vor die Herausforderung, junge Menschen auf Berufe und Technologien vorzubereiten, die wir zum Teil noch gar nicht kennen," so Hannes Schwaderer. Weiter lesen …

Die RTL-Moderatorin ist hinter der Theke aufgewachsen. Ihre Familie führte ein Wirtshaus im Westerwald. "Meine Kindheit war schön, obwohl meine Eltern wenig Zeit für mich hatten", sagt Katja Burkhard im Interview mit PSYCHOLOGIE bringt dich weiter. Weiter lesen …

Starke Schneefälle können im Winter den Straßenverkehr behindern. "Auf schneebedeckten Pisten gilt generell, langsam und vorausschauend fahren. Spurrillen und tiefe Schlaglöcher können zuschneien und zusätzlich das Fahrverhalten verändern", sagt Thorsten Rechtien, Kraftfahrtexperte von TÜV Rheinland. Weiter lesen …

Im Jahr 2018 wurden bei den privaten Haushalten nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) insgesamt 37,8 Millionen Tonnen Abfälle eingesammelt. Dies waren 0,5 Millionen Tonnen weniger als 2017. Das Pro-Kopf-Aufkommen an Haushaltsabfällen (Haus- beziehungsweise Restmüll, Bioabfälle, Wertstoffe sowie Sperrmüll) sank von 462 auf 455 Kilogramm. Weiter lesen …

Deutschlands Marktführer im Bereich des Endverbraucherfeuerwerks WECO Feuerwerk äußert sich zum Jahreswechsel zu den Themen Feuerwerksfeinstaub, Feuerwerksmissbrauch und den Verbotsforderungen einzelner Politiker und vor allem der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Weiter lesen …

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In Kasachstan sind am Freitag mindestens 14 Menschen bei einem Flugzeugabsturz ums Leben gekommen. Die Maschine vom Typ Fokker 100 war gegen 07:00 Uhr Ortszeit (02:00 Uhr deutscher Zeit) kurz nach dem Start in der Millionenstadt Almaty in ein Gebäude gestürzt. Weiter lesen …

Der Personalnotstand in deutschen Kliniken wird immer schlimmer. Nach einer aktuellen Befragung, die dem Berliner Tagesspiegel vorliegt, haben inzwischen vier von fünf Krankenhäusern Probleme, offene Pflegestellen zu besetzen. Bundesweit sind 17.000 Pflegestellen verwaist. Bei den Ärzten sieht es nicht viel besser aus. 76 Prozent der fast 2000 Kliniken im Land kämpfen damit, Mediziner für vakante Posten zu finden. Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, hat die SPD-Forderung nach einem generellen Tempolimit bekräftigt und darüber hinaus ein Neuzulassungsverbot verbrauchsintensiver Autos gefordert. Weiter lesen …

Der Präsident des Europäischen Parlaments, David Sassoli, hat eine größere Rolle der EU in der Welt gefordert. "Angesichts der Abkehr vom Multilateralismus und der regelbasierten Ordnung, die die USA unter Trump vollzogen haben, muss die EU endlich noch stärker als bisher global Verantwortung übernehmen", sagte Sassoli den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Mit einem neuen Vorschlag zur Änderung des Wahlrechts haben sich 24 CDU-Abgeordnete an Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) gewandt. In dem zweiseitigen Schreiben, über das die "Bild" berichtet, heißt es: "Wir schlagen daher vor, dass wir das Wahlrecht so ändern, dass der Deutsche Bundestag die vorgesehene Größe von 598 Abgeordneten erreicht. Dies entspricht einem Gleichgewicht von Mehrheits- und Verhältniswahlrecht und einer gleichen Gewichtung von Erst- und Zweitstimme." Weiter lesen …

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat Vorwürfe des ehemaligen Mittelstandsbeauftragten ihrer Partei, Harald Christ, zurückgewiesen, wonach die SPD mit dem neuen Führungsduo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken eine "sehr stark links abdriftende Politik" vertrete. Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn hat 2019 zusammen mit Bund und Ländern rund 1,3 Milliarden Euro in die Modernisierung der Bahnhöfe investiert. Diese Bilanz zieht Ronald Pofalla, für Infrastruktur verantwortlicher Bahn-Vorstand, im Exklusiv-Interview mit der in Bielefeld erscheinenenden Tageszeitung Neue Westfälische. Weiter lesen …

Der Deutsche Richterbund hat für das Vorhaben der Bundesregierung, künftig härter gegen kriminelle Unternehmen vorzugehen, eine deutlich bessere Ausstattung der Justiz gefordert. Weiter lesen …

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat die Automobilindustrie aufgefordert, sich auf die Entwicklung von E-Autos zu konzentrieren. Der "Welt" monierte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch, dass sich 2019 "unter den ersten 20 der weltweit am meisten zugelassenen Elektroautos" kein einziges deutsches Auto befunden habe. Weiter lesen …

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Thomas Bareiß (CDU), hat den SPD-Vorstoß für ein Tempolimit von 130 Stundenkilometern zurückgewiesen. "Ich sehe weder den fachlichen noch den politischen Sinn dieser Debatte. Deshalb ist das generelle Tempolimit mit CDU und CSU auch nicht zu machen", sagte Bareiß dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Entschuldung Berlins kommt nach den Worten von Finanzsenator Matthias Kollatz voran. "Der Haushalt 2019 wird strukturell ausgeglichen sein, die Konsolidierungsvereinbarungen werden wir erfüllen", sagte der Finanzsenator von Berlin der Tageszeitung "neues deutschland". Man werde nicht mehr einen hohen dreistelligen Millionenbetrag tilgen, sondern eher eine Summe in der Größenordnung von hundert Millionen Euro. Weiter lesen …

Die Zahlungsansprüche ausländischer Hartz-IV-Bezieher haben sich seit 2007 fast verdoppelt und sind auf knapp 13 Milliarden Euro jährlich angestiegen. Im Jahr 2018 beliefen sie sich insgesamt auf 12,9 Milliarden Euro, im Zeitraum von September 2018 bis August 2019 waren es 12,62 Milliarden Euro. Weiter lesen …

Der Präsident des Europäischen Parlaments, David Sassoli, hat eine harte Haltung der EU in den weiteren Verhandlungen mit Großbritannien angekündigt. Die Europäische Union werde keine Vereinbarung zulassen, bei der "Großbritannien vollen Zugang zum Binnenmarkt hätte, aber zugleich die hohen sozialen, arbeitsrechtlichen und ökologischen Standards unterwandern könnte", sagte Sassoli den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die Union angesichts wachsender wirtschaftlicher Probleme in wichtigen Industriebranchen aufgefordert, der Ausweitung der Kurzarbeitergeldes rasch zuzustimmen. "Bisher können wir die Bezugszeit für das Kurzarbeitergeld von zwölf auf 24 Monate nur verlängern, wenn eine Gesamtstörung des Arbeitsmarkts vorliegt", sagte Heil der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Finanzexperte und ehemalige Bundestagabgeordnete der Grünen, Gerhard Schick, hat eine positive Bilanz über die Arbeit der von ihm gegründeten "Bürgerbewegung Finanzwende" gezogen. "Die Resonanz ist besser, als ich erwartet habe. Wir haben nach einem Jahr schon über 2000 Mitglieder", sagte Schick der "Saarbrücker Zeitung". Weiter lesen …

Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) lehnt die Grundrente für Geringverdiener klar ab und kritisiert, das Projekt sei nicht nachhaltig finanziert. Weiter lesen …

In der Debatte über ein Tempolimit auf Autobahnen hat der Grünen-Verkehrspolitiker Cem Özdemir die SPD  scharf kritisiert. "Die SPD hätte die Möglichkeit gehabt, unserem entsprechenden Antrag im Bundestag zuzustimmen", sagte Özdemir der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Automobilclub ADAC fordert, dass Fahrzeugbesitzer selbst über die zahlreichen Daten verfügen können, die ihr Auto etwa zu Fahrstil, technischem Zustand und Mobilitätsgewohnheiten erhebt. Weiter lesen …

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hält eine Weiterentwicklung der Kultusministerkonferenz anstelle eines Nationalen Bildungsrates für keine Lösung. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte die GEW-Vorsitzende Marlis Tepe. Weiter lesen …

Nach dem Bekanntwerden des neuen Rüstungsexport-Rekords übt Omid Nouripour, außenpolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, scharfe Kritik an der SPD. "Die SPD hat viel versprochen und nichts geliefert", sagte Nouripour der "Passauer Neuen Presse". Weiter lesen …

Die früher gängige Praxis bei Telefon-Hotlines, Gespräche aufzuzeichnen, wenn der Anrufer nicht aktiv widerspricht, hat auch heute noch den juristischen Segen der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main - obwohl die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) eigentlich etwas anderes vorsieht. Weiter lesen …

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will das Gründen und die Wahl von Betriebsräten vereinfachen und ihnen mehr Einfluss geben. "Wir wollen dafür sorgen, dass die Gründung und Wahl von Betriebsräten erleichtert wird", sagte Heil der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Eine selbstgenutzte Immobilie ist für die meisten Deutschen die beliebteste Form der Altersvorsorge - noch vor der gesetzlichen Rente. Dies ist das Ergebnis einer repräsentativen Bevölkerungsbefragung zu den "Top Ten der Altersvorsorge", die die Rentenversicherung seit 2014 jährlich durchführen lässt. Sie liegt der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vor. Weiter lesen …

Vor dem Hintergrund steigender Flüchtlingszahlen auf den griechischen Inseln und an der türkischen Südgrenze ringt Bundeskanzlerin Angela Merkel offenbar um den Erhalt des Flüchtlingspaktes zwischen der Europäischen Union und der Türkei. Weiter lesen …

Der SPD-Politiker Ralf Stegner hat mit scharfer Kritik darauf reagiert, dass Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) eine Debatte in der Großen Koalition über ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen ablehnt. Weiter lesen …

Während die Zahl der Asylanträge 2019 in der EU erstmals seit vier Jahren wieder gestiegen ist, ging sie in Deutschland spürbar zurück. Wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf neue Zahlen der EU-Statistikbehörde Eurostat berichten, bleibt Deutschland damit in der Europäischen Union zwar weiter Hauptzielland für Asylbewerber, aber mit stark sinkender Tendenz. Weiter lesen …

Fritz Joussen, Vorstandschef des Tourismuskonzerns Tui, plädiert dafür, mit Solaranlagen in Afrika Wasserstoff zum Betrieb deutscher Autos zu produzieren. Es sei auch sinnvoll, den deutschen Atomausstieg zu überprüfen, um konsequent gegen den Klimawandel vorzugehen. Weiter lesen …

Der Berliner Staats- und Verwaltungsrechtler Martin Kutscha hat die Kategorie "extremistisch" als "politischen Kampfbegriff" kritisiert. Im Gespräch mit der Tageszeitung "neues deutschland" sagte er: "Eigentlich kann jeder, der Kritik übt oder Regierungsstellen unbequem ist, als extremistisch gebrandmarkt werden." Nicht zuletzt, weil der Begriff so unscharf sei, stehe er weder im Grundgesetz noch im Bundesverfassungsschutzgesetz. Weiter lesen …

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), rechnet mit einer positiven Entwicklung in den ostdeutschen Ländern. "Ich glaube, dass die Geschichte heute auf Seiten des Ostens steht", sagte Hirte der "Welt". Weiter lesen …

Das Thema Klima und Klimaschutz steht bei den Deutschen nicht sehr weit oben auf der Prioritätenliste. Das geht aus einer INSA-Umfrage für "Bild" hervor. Auf die Frage, welches Thema für sie am wichtigsten sei, sagten 45,8 Prozent "Gesundheit", stehe für sie an erster Stelle. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Donnerstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 28.621,39 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,37 Prozent im Vergleich zum Handelstag vor Weihnachten. Weiter lesen …

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) bekommt nach eigenen Angaben Morddrohungen. Anlass sind Regierungspläne, Online-Plattformen in Einzelfällen zur Herausgabe von Passwörtern zu verpflichten. "Die Passwörter-Diskussion hat dazu geführt, dass ich massiv bedroht werde, das Leben und die körperliche Unversehrtheit betreffend", sagte Lambrecht dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Unternehmer Harald Christ, der zum Jahreswechsel seine SPD-Mitgliedschaft niederlegt, bescheinigt der politischen Spitze in Deutschland einen desolaten Zustand. "Was wir gegenwärtig erleben, ist nicht eine Krise der Parteien sondern eine Krise unseres politischen Systems", schreibt Christ in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat gefordert, Bus- und Bahnfahren an Feiertagen kostenlos zu machen. "Bus- und Bahnfahren muss attraktiver werden", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Zum einen aus sozialen Gründen: Es geht um eine Mobilitätsgarantie für alle - unabhängig vom Auto. Zum anderen aus Gründen der Klimaneutralität." Weiter lesen …

Die 709 Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben 2019 mindestens 3,46 Millionen Euro für Dienst- und Delegationsreisen ausgegeben. Das erklärte ein Sprecher des Bundestages auf Anfrage der "Welt". Weiter lesen …

Nach der Insolvenz des Pauschalreise-Veranstalters Thomas Cook droht Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) dem Versicherer Zurich mit juristischen Konsequenzen. "Wir sagen, die Kosten für die Rückholung von gestrandeten Urlaubern müssen `on top` zur Obergrenze kommen", sagte Lambrecht dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Grünen-Politiker Tarek Al-Wazir hätte es fast nicht geschafft, bei den Grünen einzutreten. "Um Mitglied zu werden, musste ich richtig kämpfen", sagte der hessische Verkehrsminister der Wochenzeitung "Die Zeit". Die Grünen in seiner Heimatstadt Offenbach seien zu schlecht organisiert gewesen: "selten in der Geschäftsstelle, nie nahm einer das Telefon ab". Weiter lesen …

Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags hat sich für ein größeres Engagement der Bundeswehr in Afrika ausgesprochen. "In der instabilen Sahel-Region wird sich Deutschland sicher stärker engagieren müssen, gemeinsam mit Frankreich, der EU und den Vereinten Nationen", sagte Hans-Peter Bartels dem Tagesspiegel. Weiter lesen …

Die wachsende Personalnot im öffentlichen Dienst bedroht nach Einschätzung des Deutschen Beamtenbundes und Tarifunion (DBB) zunehmend die Stabilität Deutschlands und die Sicherheit der Staatsbeschäftigten. "Der öffentliche Dienst ist ein Sanierungsfall, kaputt gespart, heruntergewirtschaftet, verschlissen", sagte der DBB-Vorsitzende Ulrich Silberbach der "Welt". Weiter lesen …

Der Präsident des Europäischen Parlaments, David Sassoli, hat davor gewarnt, die Bürger beim Klimaschutz zu überfordern. Dies wäre "ebenso fatal wie nichts zu tun", sagte Sassoli den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die frühere Radsportlerin Kristina Vogel, die seit einem Trainingsunfall 2018 querschnittsgelähmt ist, verarbeitet ihr Leben im Rollstuhl auch im Schlaf. "In meinen Träumen kann ich manchmal immer noch laufen", sagte Vogel dem Magazin der "Zeit". Und weiter: "So wie früher, vor meinem Unfall". Weiter lesen …

Hamburgs katholischer Erzbischof Stefan Heße weist Kritik an der Schließung von insgesamt sechs katholischen Schulen in der Stadt zurück. "Die Einschnitte kommen, weil wir langfristig planen müssen", sagte Heße der "Zeit". Weiter lesen …

Der Vorstandschef der TUI, Fritz Joussen, gibt sich optimistisch zum Reisegeschäft 2020. "Für den aktuellen Winter liegen die Buchungen konzernweit mit vier Prozent im Plus, in Deutschland liegen die Buchungen ebenfalls auf diesem Niveau", sagte der Chef von Europas größtem Reisekonzern der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Zahl der Todesopfer bei Unfällen von Verkehrsflugzeugen ist in den letzten 12 Monaten wieder deutlich zurückgegangen. Im Jahr 2019 starben bis Weihnachten 270 Menschen bei Unfällen in der zivilen Luftfahrt, sieben davon am Boden und 237 in Passagierflugzeugen, so eine Auswertung der dts Nachrichtenagentur. Weiter lesen …

Der britische Menschenrechtsanwalt Philippe Sands hat Deutschland dazu aufgefordert, den Völkermordprozess gegen Myanmar vor dem Internationalen Gerichtshof formell zu unterstützen. Weiter lesen …

Die Erwartungen der Familienunternehmer trüben sich im Einklang mit den abschwächenden Konjunkturprognosen ein: Nur noch 48 Prozent der Unternehmen erwarten, 2020 zu wachsen. Im Jahr 2019 waren es noch 61 Prozent. Weiter lesen …

Prognose 2020: DAX, Dow, Immobilien. Börsenexperte Markus Fugmann dokumentiert die Abhängigkeit der Finanzmärkte vom Gelddrucken der Notenbanken. Wie lange noch? Weiter lesen …

In der Türkei sind am Donnerstag mindestens sieben Menschen bei einem Bootsunglück ums Leben gekommen. 64 weitere Menschen konnten gerettet werden. Weiter lesen …

Die Zahl der unerlaubten Einreisen nach Deutschland übersteigt im laufenden Jahr die Zahl der Abschiebungen deutlich. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben) unter Berufung auf die Bundespolizei. Weiter lesen …

Die Zahl der irregulären Grenzüberschritte an der EU-Außengrenze ist in diesem Jahr stark zurückgegangen. Das erklärte Frontex-Direktor Fabrice Leggeri der "Welt". Demnach werden Ende 2019 wohl rund 120.000 illegale Einreisen in die Europäische Union gezählt werden. Das seien rund zehn Prozent weniger als 2018. Weiter lesen …

Auf den Philippinen hat der Taifun "Phanfone" zu Weihnachten mindestens 16 Menschen getötet. Das berichtet der philippinische Medienkonzern ABS-CBN am Donnerstag unter Berufung auf lokale Behörden und andere Medienvertreter. Die Behörden schließen demnach nicht aus, dass die Zahl der Toten noch weiter steigt. Weiter lesen …

Bei fast 150 laufenden Autobahn-Baustellen ergeben sich gegenüber den ursprünglichen Planungen Mehrkosten in Milliardenhöhe. "Mitte November 2019 waren insgesamt 443 Maßnahmen auf Bundesautobahnen im Straßenbauplan veranschlagt", heißt es in der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Donnerstagausgaben berichten. Weiter lesen …

Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Altersvorsorgepflicht für Selbständige ist auf unbekannte Zeit verschoben. Noch im April hatte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) einen Gesetzentwurf bis Ende 2019 angekündigt, nun kann sein Ministerium keinen Termin mehr nennen. Weiter lesen …

Der Streik gegen die geplante Rentenreform in Frankreich hat die französische Bahn (SNCF) bereits 400 Millionen Euro Umsatz gekostet. Weiter lesen …

Die gesetzlichen Krankenkassen haben in diesem Jahr das erste Mal seit 2015 wieder Verlust gemacht. "Das Defizit für 2019 wird über eine Milliarde Euro betragen", sagte die Vorstandschefin des Verbands der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), Doris Pfeiffer, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Bei einem Verkehrsunfall auf der A 3 in Fahrtrichtung Österreich, zwischen den Anschlussstellen Passau-Süd und Pocking, ist eine Person ums Leben gekommen. Der Unfall hatte sich am Donnerstagmorgen gegen 4:30 Uhr ereignet, teilte die Polizei mit. Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 17, 22, 33, 36, 41, 47, die Superzahl ist die 2. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 6713899. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 555712 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Während sich die Deutschen auf besinnliche und ruhige Weihnachten vorbereiten, braut die Tagesschau an ihrem gewohnt giftigen Nachrichten-Sud: Die Grundlage bildet der Einheitsbrei, denn alle anderen schreiben, senden oder vermelden dasselbe. Die Tagesschau reichert den Brei noch mit einer kräftigen Prise Kannitverstan an, gibt ein paar Löffel Ignoranz hinzu und lässt dann alles langsam auf der Flamme der Russophobie köcheln. Weiter lesen …