19. Dezember 2019 - Archiv

Der Bundestag hat eine Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes beschlossen, das den Abschuss von Wölfen neu regeln soll. 361 Abgeordnete stimmten am Donnerstag in namentlicher Abstimmung für den Gesetzentwurf der Bundesregierung, 275 Parlamentarier votierten dagegen. Mit der Gesetzesänderung soll der Abschuss von Wölfen in bestimmten Fällen erleichtert werden. Weiter lesen …

Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat sich in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“ eine leidenschaftliche Debatte mit dem Gastgeber und einem Dokumentarfilmer geliefert. Wahrscheinlich ungewollt, wurde die Sendung dabei zu einer Lehrstunde für die Probleme, die der öffentliche politische Diskurs in Deutschland derzeit hat, berichtet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Die Führung der Düsseldorfer Bekleidungskette Peek & Cloppenburg (P&C) geht auf Distanz zu einigen ihrer eigenen Immobilien. "Die Immobiliengesellschaft besitzt im großen Maße Eigentum in Einzelhandelsimmobilien. Das ist auch ein Risiko, weil wir nicht ausschließen können, dass sich zum Beispiel die Zinssituation oder das Einkaufsverhalten der Menschen grundsätzlich verändert", sagte Geschäftsführer John Cloppenburg im Interview mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Die Ausbildungskapazitäten für Erzieher in der frühkindlichen Bildung halten mit der breit angelegten Kita-Offensive der nordrhein-westfälischen Landesregierung nicht Schritt. Wie aus der noch unveröffentlichten Antwort des NRW-Schulministeriums auf eine Kleine Anfrage der SPD hervorgeht, sind die Ausbildungskapazitäten erstmals seit zehn Jahren sogar rückläufig. Weiter lesen …

Am Donnerstag hat sich der DAX kaum verändert gezeigt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.211,96 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,08 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Die deutsche Wirtschaft fordert, dass hierzulande endlich stärker gegen Abmahnmissbrauch vorgegangen wird. "Jeder Tag der Verzögerung bringt weitere missbräuchliche Abmahnungen und belastet die Wirtschaft damit ohne Not", beklagen Wirtschaftsverbände wie der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK), der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH), der Handelsverband Deutschland (HDE) und der Großhandelsverband BGA in einer gemeinsamen Erklärung, über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Konsumartikel und Dienstleistungen haben seit Jahren das Internet eingenommen. Wer nur kurz eine Runde surfen und sich Neuigkeiten durchlesen möchte, wird schnell von allen Seiten mit Angeboten und Werbung bombardiert und endet häufig mit einer Online-Buchung. Laut Statistiken sind die Ausgaben für Käufe im Netz wesentlich gestiegen. Es dürfte deshalb wohl jeden interessieren, wie man bei Online-Käufen ein paar Euro sparen kann. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat dem Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Berateraffäre des Verteidigungsministeriums eröffnet, dass ein zentrales Beweismittel vernichtet wurde. Weiter lesen …

Zweieinhalb Jahrzehnte nach dem Einsatz der Spezialeinheit GSG9 in Bad Kleinen hat der frühere Bundesinnenminister Rudolf Seiters (CDU) die Forderung nach einer Offenlegung eines angeblichen "Spiegel"-Informanten erneuert. Weiter lesen …

Im Konflikt über die langen Wartezeiten an den Sicherheitskontrollen hat Lufthansa-Chef Carsten Spohr den Frankfurter Flughafenbetreiber Fraport mit deutlichen Worten kritisiert. Er forderte spürbare Qualitätsverbesserungen und droht andernfalls mit Konsequenzen: "Frankfurt würde mehr Fokus auf Qualität statt auf Quantität guttun", sagte Spohr der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Von den einst 470.000 Dieselkunden, die sich der Musterfeststellungsklage des Bundesverbands der Verbraucherzentralen (VZBV) gegen Volkswagen angeschlossen hatten, sind offenbar Zehntausende wieder abgesprungen, viele auf den letzten Drücker. Das zeigen neue Zahlen des Bundesamts für Justiz, die dem Tagesspiegel vorliegen. Weiter lesen …

In Deutschland halten sich mehr Ausländer unerlaubt auf, als bisher bekannt: Laut Bundesinnenministerium sind im Ausländerzentralregister (AZR) 349.398 Personen registriert, zu denen im Ausländerzentralregister "weder ein Aufenthaltstitel, noch eine Duldung, eine Aufenthaltsgestattung oder ein sonstiges Aufenthaltsrecht gespeichert ist". Weiter lesen …

Die nicht zu Zuge gekommenen Mautbetreiber wollen 560 Millionen Euro Schadenersatz. Die in der "Autoticket GmbH" gebündelte Betreibergesellschaft, ein Joint Venture der Gesellschafter CTS Eventim und Kapsch, teilte am Donnerstag mit, dass Schadenersatzansprüche in dieser Höhe gegen den Bund erhoben werden sollen. Weiter lesen …

Die Metallindustrie fordert Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) auf, die erweiterten Regeln zum Kurzarbeitergeld, die sich in der Finanzkrise bewährt haben, rasch wieder einzuführen und sie aus dem "Arbeit-von-morgen"-Gesetz auszukoppeln. Weiter lesen …

Der sprichwörtliche "Sechser im Lotto" soll ab Herbst 2020 auch ohne passende Superzahl wieder regelmäßig zum Millionengewinn führen. Aber auch die vielen kleineren Gewinne sollen etwas höher ausfallen. Das sind zwei der Neuerungen, mit denen der Deutsche Lotto- und Totoblock (DLTB) den Klassiker LOTTO 6aus49 noch attraktiver machen möchte. Weiter lesen …

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat die Parteiführungen von CDU und CSU aufgefordert, für ein Ende der Debatte um längere Laufzeiten für Atomkraftwerke zu sorgen. "Ich halte diese Diskussion für absurd. Ich fordere die Unionsführung auf, in ihren Reihen für Klarheit zu sorgen", sagte Schulze den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Michail Gorbatschow, der ehemalige Staatschef der UdSSR, ist russischen Medienberichten zufolge in ein Krankenhaus eingeliefert worden. Grund dafür sei eine Lungenentzündung, teilt das russische online Magazin "Sputnik" mit. Weiter lesen …

Die Hybridheizung verbindet klassische und erneuerbare Energieträger miteinander und trägt zu einem klimaschonenden Heizen bei. Es gibt die verschiedensten Kombinationsmöglichkeiten. Weiter lesen …

Der Bundestag hat den vom Vermittlungsausschuss ausgehandelten Kompromiss zu den steuerlichen Maßnahmen im Klimaschutzpaket der Bundesregierung abgesegnet. 426 Abgeordnete stimmten am Donnerstagnachmittag in namentlicher Abstimmung für den Kompromiss. Weiter lesen …

Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag setzt sich dafür ein, dass die Versorgung mit Arzneimitteln und Medikamenten in Deutschland künftig besser gewährleistet ist. In einem Antrag, der im kommenden Jahr im Gesundheitsausschuss behandelt und heute in den Landtag eingebracht wurde, wird die Staatsregierung aufgefordert, sich für Maßnahmen zur Versorgungssicherheit einzusetzen. Weiter lesen …

Der Streit um das "Schmähgedicht" des TV-Unterhalters Jan Böhmermann auf den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan hat das Bundesverfassungsgericht erreicht. Wie das Karlsruher Gericht auf "Tagesspiegel"-Anfrage bestätigte, wird der für Grundrechte zuständige Erste Senat über eine Verfassungsbeschwerde Böhmermanns entscheiden (Az.: 1 BvR 2026/19). Weiter lesen …

Trotz Niedrigzins-Phase haben die gesetzlichen Kassen mit ihrem Pflegevorsorgefonds in diesem Jahr eine nie dagewesene Rendite erzielt. Der Jahresertrag des bei der Bundesbank angelegten Sondervermögens belief sich Ende Oktober auf 10,2 Prozent - bei einem Anstieg der Verbraucherpreise um gerade mal 1,1 Prozent. Umgerechnet erhöht sich das Fonds-Volumen dadurch um mehr als 600 Millionen Euro. Weiter lesen …

Am morgigen Freitag stellt die Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz im Deutschen Bundestag die Zwischenergebnisse ihrer bisherigen Arbeit vor. Dazu erklärten sich die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön, und die Obfrau der Enquete-Kommission KI der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ronja Kemmer. Weiter lesen …

Der jüngst zu Haft verurteilte Oriol Junqueras genießt nach einem Gerichtsurteil als EU-Abgeordneter parlamentarische Immunität. Ein spanisches Gericht hatte ihn zuvor zu 13 Jahren Haft verurteilt. Das Urteil könnte auch Auswirkungen auf den Anführer der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung Puigdemont haben. Das schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Eine Seitenscheibe von einem Linienbus ist am Mittwochmittag (18.12.) in Teilen zerstört worden. Der 60-jährige Fahrer vernahm gegen 12:30 Uhr ein knallartiges Geräusch. Zu diesem Zeitpunkt befand sich der Bus auf der Overather Straße zwischen den Haltestellen Thomas-Morus-Akademie und Vinzenz-Palotti-Straße mit Fahrtrichtung Bockenberg. Weiter lesen …

Wertvolle Einblicke konnte eine niedersächsische Delegation der Polizeiakademie Niedersachsen im Rahmen eines knapp dreiwöchigen Besuchs der Hauptstadt des westafrikanischen Mali gewinnen. Die Delegation wurde dabei zum Teil auch von einer zweiten Delegation des Bundes um die Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag begleitet. Weiter lesen …

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, sieht in der Einführung von Militärrabbinern einen Beitrag gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr. "Ich halte es staatlicherseits für ein wichtiges Zeichen, wenn Rabbiner in der Bundeswehr wirken. Schließlich hören wir davon, dass es in der Bundeswehr im Vergleich zur Gesamtgesellschaft vielleicht einen etwas höheren Prozentsatz von Soldaten gibt, die eher dem rechtspopulistischen oder rechtsextremen Lager zuneigen", sagte er der "taz". Weiter lesen …

Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hatte geklagt, weil er von der Landtagsvizepräsidentin unterbrochen und dafür gerügt wurde, dass er in seiner Rede das Wort „Neger“ verwendete. Nun bekam der Abgeordnete vor Gericht Recht, meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) hat fast 30.000 EU-Bürger in 28 Mitgliedstaaten befragt, welche Aspekte für sie bei der Lebensmittelsicherheit die größte Rolle spielen. Weiter lesen …

Nationalökonom Hans-Werner Sinn kritisiert den politischen Umgang mit dem Klimawandel. "Es ist eine Leichtfertigkeit von Politikern, die sich durch den emotional aufgeladenen Mainstream der öffentlichen Meinung lenken lassen, anstatt nach Wegen zu suchen, wie sie den Klimawandel tatsächlich bekämpfen können", sagte Sinn dem Magazin "Focus Money". Weiter lesen …

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat Kritik an ihrer geplanten Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) zurückgewiesen. "Es fokussiert sich leider alles auf diese Passwörter, die übrigens heute schon als Bestandsdaten einzustufen sind, aber mir ist es wichtig, dass wir über diesen Gesetzentwurf sprechen. Es geht darum, dass Menschen geschützt werden", sagte sie am Donnerstag im Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Viel Aufregung und Verspätungen für den Bahnverkehr verursachte heute Morgen (19.12.2019) die trächtige Kuh "Lotte" (Name nach Angaben des Besitzers). Die Bahnstrecke war für rund vier Stunden beide Richtungen gesperrt. Inzwischen fahren die Züge wieder. Weiter lesen …

Bei Google-Services sind am Donnerstag weltweit Störungen aufgetreten. Dies teilte das Portal Downdetector mit, das Ausfälle von populären Internet-Diensten verfolgt. Weiter lesen …

Der neue Bau-Tarifschlichter, Prof. Dr. Rainer Schlegel, legte im Mindestlohn-Tarifkonflikt des Bauhauptgewerbes nach mehr als 14-stündigen Verhandlungen einen Vorschlag vor, den die Beisitzer der Tarifvertragsparteien mehrheitlich mittragen. Weiter lesen …

Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, bewertet die von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner vorgestellte Ackerbaustrategie positiv und erklärt: "Die Ackerbaustrategie des Bundeslandwirtschaftsministeriums ist dank der Vielfalt der Maßnahmen ein guter Weg, um den Ackerbau moderner, effizienter und nachhaltiger zu gestalten." Weiter lesen …

Die deutschen Behörden haben in den vergangenen fünf Jahren über 9400 Menschen registriert, die trotz einer befristeten Wiedereinreisesperre über die deutsche Grenze zurückgelangt sind, berichtet die „Welt“ am Donnerstag unter Verweis auf die Regierungsantwort auf eine parlamentarische Anfrage der FDP. Weiter lesen …

Die britische Königin Elisabeth II. hat die neue Sitzungsperiode des britischen Parlaments mit einer traditionellen Thronrede eröffnet. Dabei verlas sie am Donnerstagmittag im House of Lords die Gesetzesvorhaben der britischen Regierung. Weiter lesen …

Das Landesgericht Frankfurt hat heute in der wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsklage von Taxi Deutschland gegen Uber B.V. geurteilt: Das Geschäftsmodell von Uber ist rechtswidrig. Uber darf in Deutschland keine Fahrten vermitteln, da das in Amsterdam ansässige Unternehmen Uber B.V. über keine Verkehrsgenehmigung für den Mietwagenverkehr in Deutschland verfügt. Weiter lesen …

Im Zwangsvollstreckungsverfahren der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen die Bayerische Staatsregierung (AZ: 22 C 18.1718) für die Saubere Luft in München hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) heute sein Urteil verkündet: Die internationale Umweltrechtsorganisation ClientEarth unterstützt die Klage für Saubere Luft der DUH. Weiter lesen …

Am 26. Dezember begeht die katholische Kirche in Deutschland den "Gebetstag für verfolgte und bedrängte Christen". In den Gottesdiensten am zweiten Weihnachtstag soll insbesondere der Glaubensgeschwister gedacht werden, die an vielen Orten in der Welt Opfer von Ausgrenzung und Unterdrückung sind. Weiter lesen …

(DBV) Der Deutsche Bauernverband begrüßt, dass der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat im Rahmen des Klimapaketes 2030 beschlossen hat, das Hebesatzrecht für Gemeinden bei der Grundsteuer für Windparks zu streichen. Weiter lesen …

Der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Daniel Roi, hat die ablehnende Haltung seiner Fraktion in Bezug auf die von CDU, SPD und GRÜNE beschlossene Verschiebung des Termins für die Landtagswahlen 2021 von April auf Juni bekräftigt und sieht die Kritik durch einen Bericht in ‚Frontal-21‘ bestätigt. Weiter lesen …

Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner, Vertreter der AfD-Bundestagsfraktion im Vermittlungsausschuss, hat das Ergebnis der Sitzung vom 18. Dezember 2019 zum Klimapaket der Bundesregierung als ernüchternd bezeichnet und begründet die Ablehnung durch die AfD-Fraktion: „Wir von der AfD-Fraktion haben versucht, die durch Klimahysterie geprägte Gesetzgebungsmaschinerie anzuhalten." Weiter lesen …

Fluglinien haften für Verbrühungen, die während eines Fluges durch umgekippten heißen Kaffee entstehen. Es sei nicht erforderlich, dass ein solcher Unfall mit einem "flugspezifischen Risiko" zusammenhänge, urteile der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag. Weiter lesen …

In wenigen Jahrzehnten sind etwa 100 Sterne von der Himmelskarte verschwunden. Das haben Astronomen beim Vergleich alter und aktueller Daten herausgefunden. Nun wollen sie das sonderbare Phänomen erklären. Sie vermuten ein astrophysikalisches Phänomen, schließen aber auch außerirdische Zivilisationen nicht aus. Dies schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Fernbusse sind häufig unpünktlich. Das ist das Ergebnis einer exklusiven SWR3 Datenanalyse. Bei Flixbus kommt demnach jeder zweite Bus (55,7 Prozent) zu spät, und zwar mehr als 15 Minuten. Zum Vergleich: Bei der Bahn ist im Fernverkehr etwa jeder zehnte Zug mehr als eine Viertelstunde verspätet. Weiter lesen …

Ab wann ist Kritik an Israel antisemitisch? Diese Frage bestimmt den Diskurs über den Nahost-Konflikt hierzulande wie keine andere. Besonders in Deutschland geraten Kritiker der israelischen Politik schnell unter Verdacht, eigentlich antisemitische Haltungen zu kanalisieren. Weiter lesen …

2015 hat das Deutsche Tierschutzbüro e.V. eine Kampagne mit dem Titel "Bogner tötet" gestartet. Ziel der Kampagne war es, dass das Modeunternehmen Bogner aus München pelzfrei wird. Weiter lesen …

André Barth, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Sachsen, erwartet von der Sächsischen Landesregierung eine Erklärung über die vielen neu geschaffenen Stellen, von denen etliche zudem voll verbeamtet sind. Auch die Lebensgefährtin von CDU-Ministerpräsident Kretschmer, Annett Hofmann, soll eine neu geschaffene Referatsleiterstelle im Sozialministerium erhalten. Die Stelle sei mit 6.000 Euro dotiert, wie die BILD-Zeitung in der Vorweihnachtswoche berichtet hatte. Weiter lesen …

Während die Anzahl an Stellenangeboten in Deutschland im dritten Quartal 2019 insgesamt niedriger ausfiel als im Vorjahreszeitraum (minus 5,6 Prozent), hat sich der Fachkräftemangel in technischen Berufen verschärft: So stieg die Nachfrage nach technischem Personal in diesem Zeitraum um 9,3 Prozent an. Weiter lesen …

Mit einem Schlag wird es dunkel in ganz Europa: Auf Grundlage von Marc Elsbergs Millionen-Bestseller "Blackout - Morgen ist es zu spät" entsteht in Zusammenarbeit von W&B Television, Joyn und SAT.1 eine sechsteilige High-End-Serie. Autoren der Mini-Serie sind Lancelot von Naso und Kai Uwe Hasenheit, Produzenten sind Quirin Berg und Max Wiedemann, Co-Executive Producer ist André Zoch (W&B Television). Weiter lesen …

Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Beatrix von Storch, stellvertretende Vorsitzende und Antisemitismusbeauftragte der AfD-Bundestagsfraktion, hat in der Debatte des Deutschen Bundestages am 19. Dezember 2019 den Antrag der AfD zum Verbot der Hisbollah in Deutschland begründet. Weiter lesen …

Hamburgs früherer Erster Bürgermeister Klaus von Dohnanyi (SPD) hat den Kurs der neuen SPD-Führung und das Führungsduo selbst scharf kritisiert. "Es spielen zu viel gute Absicht, zu viel Hoffnung, zu viel Idealismus, zu viel Theorie und zu viel Rücksicht auf bestehende Überzeugungen in den eigenen Funktionärskreisen eine zu große Rolle", sagte von Dohnanyi der "Welt". Weiter lesen …

Der Opferbeauftragte der Bundesregierung, Edgar Franke (SPD), fordert Transparenz bei der Aufklärung der Hintergründe des Terroranschlags am Breitscheidplatz. "Ich glaube schon, dass wir es den Opfern schuldig sind, dass wir die Hintergründe ermitteln", sagte Franke in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv-Redaktion. Weiter lesen …

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen feiert aktuell ihr 71-jähriges Bestehen - und hat bis heute nichts an Aktualität und Dringlichkeit verloren. Als international tätiger Konzern bezieht die REWE Group jeden Tag eine Vielzahl an Produkten über Lieferketten aus der ganzen Welt. Weiter lesen …

Die krankheitsbedingten Fehltage steigen auch in Bayern an, bleiben aber im Bundesvergleich niedrig: Im Jahr 2018 fehlte ein beschäftigtes Mitglied der Betriebskrankenkassen (BKK) durchschnittlich an 16,6 Tagen bei einem Krankenstand von 4,54 Prozent (Basis: 365 Tage). Damit fehlen die Bayern gut einen halben Tag mehr, als im Jahr zuvor (15,9 Tage), aber knapp zwei Tage weniger, als im Bundesdurchschnitt (18,5 Tage). Weiter lesen …

Dr. Marc Jongen, Kulturpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, hat die Rechteverwertungsgesellschaft GVL aufgefordert, den Künstlern endlich die ihnen zustehenden Tantiemen auszuzahlen. Weiter lesen …

Das Prestigeprojekt der Deutschen Bahn, der neue Tiefbahnhof in Stuttgart, steht vor neuen Problemen. Nach Recherchen des Wirtschaftsmagazins 'Capital' (Ausgabe 1/2020) fehlt für ein wichtiges Detail in dem Mega-Projekt nach wie vor die Finanzierung - rund 600 Mio. Euro für ein digitales Stellwerk, digitale Kommunikationstechnik und ein modernes Funksystem. Weiter lesen …

Alle Online-Marketing-Aktivitäten aus einer Hand: Zum 1. Januar geht mit den digitalathleten ein Full-Service-Anbieter für digitale Lösungen an den Start. Die SPD-nahe Agentur der MADSACK Mediengruppe sorgt durch ganzheitliche Beratung und Optimierung für mehr relevante Reichweite und bessere Performance der digitalen Kanäle ihrer Kunden. Weiter lesen …

Forscher der Universität von São Paulo haben in nur 90 Tagen aus menschlichen Blutzellen Lebergewebe hergestellt. Die Mini-Leber weist alle Funktionen des richtigen Organs auf. Sie stellt Proteine her, speichert Vitamine und sondert Galle ab. Die Produktion gelang am Human Genome and Stem Cell Research Center (HUG-CELL) der Hochschule. Weiter lesen …

Der nördliche Magnetpol der Erde wandert deutlich schneller Richtung Sibirien. Das stellten Wissenschaftler des britischen Geologiedienstes fest, berichtet das Portal Science Alert am Mittwoch. Weiter lesen …

Anlässlich der heutigen Walddebatte im Deutschen Bundestag erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann, und der forstpolitische Sprecher, Alois Gerig: Weiter lesen …

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Kay Gottschalk, Mitglied des Finanzausschusses, sieht schwarze Wolken am Rentenhimmel aufziehen. Medienberichten zufolge sollen europäische Betriebsrenten durch einen Stresstest der EU-Versicherungsaufsicht Eiopa gefallen sein, ein plötzlicher Zinsanstieg würde ein Milliardenloch verursachen. Weiter lesen …

Vor dem ersten Koalitionsausschuss mit den neuen SPD-Vorsitzenden haben die Sozialdemokraten die Union zu Kompromissen aufgefordert. "Die Union weiß ja, was die SPD will", sagte der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Kahrs, am Donnerstag im Inforadio vom rbb. Weiter lesen …

Ein neu entwickelter Online-Rechner zeigt die Auswirkungen des eigenen Ernährungsverhaltens auf: Insbesondere versteckte Antibiotika, die über den Verzehr von Fleisch verbraucht werden, werden berechnet. Das Ergebnis überrascht. Weiter lesen …

Kinder sind verpflichtet, ihren Eltern Unterhalt zu zahlen, wenn diese bedürftig sind. Oftmals wendet sich der Sozialhilfeträger an die Kinder, um Leistungen erstattet zu bekommen. Immobilien, die die unterhaltspflichtigen Kinder selbst verschenkt haben, müssen sie aber nicht zurückfordern, sofern sich ihre Leistungsfähigkeit dadurch nicht erhöht. Weiter lesen …

Der vor allem für seine Stehroller bekannte Hersteller Segway-Ninebot macht jetzt verstärkt auf E-Bikes. Mit dem "eScooter" und "eMoped" hat er gleich zwei Serienmodelle angekündigt, die smarte Mobilität versprechen. Dazu kommen zwei futuristische Konzeptfahrzeuge: der selbstbalancierende "eScooter T" mit Fernsteuerung sowie der "Segway Apex", der schon eher als kompaktes E-Motorrad durchgeht. Sie folgen einem Dirtbike, das das Unternehmen bereits im November angekündigt hatte. Weiter lesen …

Die Journalisten-Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) begrüßt den Beginn des Prozesses gegen die mutmaßlichen Mörder des Investigativjournalisten Ján Kuciak und seiner Verlobten in der Slowakei. Dass die Beschuldigten vor Gericht stehen, "ist ein positiver Schritt für die Pressefreiheit in der Slowakei", sagte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr am Donnerstag. Weiter lesen …

Im Jahr 2018 haben die Unternehmen der Energie-, Wasser- und Entsorgungswirtschaft mit 20 und mehr Beschäftigten einen Umsatz von 615,3 Milliarden Euro erzielt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis vorläufiger Daten weiter mitteilt, war das ein Plus von 13,2 % gegenüber 2017. Weiter lesen …

Lemonade, das Versicherungsunternehmen, welches von künstlicher Intelligenz und Verhaltensökonomie angetrieben wird, hat zum deutschen Rekord für die bisher schnellste und einfachste Zahlung einer Schadensforderung angesetzt: Der gesamte Prozess dauerte nur drei Sekunden und ging ganz ohne Papierkram. Weiter lesen …

Der Öffentliche Gesamthaushalt (Bund, Länder, Gemeinden/Gemeindeverbände und Sozialversicherung einschließlich aller Extrahaushalte) war beim nicht-öffentlichen Bereich (Kreditinstitute sowie sonstiger inländischer und ausländischer Bereich, zum Beispiel private Unternehmen im In- und Ausland) zum Ende des 3. Quartals 2019 mit 1 930,4 Milliarden Euro verschuldet. Weiter lesen …

Im Herbst 2019 haben die landwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland auf 952 700 Hektar Ackerland Winterraps für die Ernte 2020 ausgesät. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, liegt die Aussaatfläche von Winterraps für die kommende Ernte damit um 100 800 Hektar (+12 %) über den Anbauflächen von 2019. Weiter lesen …

Interessen und Freundschaften gehören zu den wichtigsten Dingen, um negativen Stress abzubauen. Wer in seiner Freizeit im Chor singt, Bilder malt oder ins Theater geht, kommt meist besser mit Anspannung zurecht, zum Beispiel bei der Arbeit, wie das Gesundheitsmagazin "Apotheken Umschau" schreibt. Weiter lesen …

Seit mittlerweile 10 Jahren ist Österreich unter deutschen Studierenden der beliebteste Zielstaat für ein Auslandsstudium. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, studierten 28 700 Deutsche im Jahr 2017 an österreichischen Hochschulen. Auf den Plätzen zwei und drei der beliebtesten Zielstaaten folgten die Niederlande mit 21 900 sowie das Vereinigte Königreich mit 15 700 deutschen Studierenden. Weiter lesen …

Finanzminister in mehreren EU-Staaten haben irritiert auf den Vorstoß des deutschen Finanzministers Olaf Scholz (SPD) reagiert, eine Finanztransaktionssteuer einzuführen. Der deutsche Minister habe den Anschein erweckt, dass sein "Gesetzentwurf" unter den EU-Partnern abgestimmt und seine Annahme praktisch nur noch Formsache sei - das sei nicht so, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf mehrere EU-Diplomaten. Weiter lesen …

Brandenburger geben am meisten für Geschenke aus. In der Vorweihnachtszeit geben sie Bestellungen im Wert von durchschnittlich 130 Euro je Produkt auf.*) Auch in Bayern (Ø 125 Euro), Baden-Württemberg (Ø 123 Euro) und in Thüringen geben Verbraucher vergleichsweise viel aus. Weiter lesen …

Die Tech-Branche lässt mit ihren fortwährend neuen Entwicklungen und Trends niemals Langeweile aufkommen. Auch das Jahr 2019 war wieder von zahlreichen spannenden Trends geprägt, die in das neue Jahr 2020 mit einem ordentlichen Tempo rutschen. Nachfolgende Bereiche der Tech-Branche werden auch im neuen Jahr aller Voraussicht nach jede Menge Aufmerksamkeit auf sich ziehen. Das sollte man auf jeden Fall im Blick behalten. Weiter lesen …

Die Präsidentin des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD), Margret Wintermantel, fordert mehr Austausch in der beruflichen Bildung. Weiter lesen …

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) fordert ein deutlich härteres Vorgehen gegen die libanesische Hisbollah in Deutschland. "Die Hisbollah leugnet das Existenzrecht Israels, droht mit Gewalt und Terror und rüstet ihr Raketenarsenal weiter massiv auf. In Syrien fungiert sie als Erfüllungsgehilfe beim brutalen Vorgehen Assads gegen die eigene Bevölkerung", sagte Maas den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, hat angesichts der Debatten in der CDU Sachsen-Anhalt über ihr Verhältnis zum Rechtsextremismus vor einem Zerbrechen der Kenia-Koalition aus CDU, SPD und Grünen gewarnt und die Bundes-CDU aufgefordert, in die Auseinandersetzung einzugreifen. Weiter lesen …

Der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) fordert zu schnellem Handeln auf, damit der Brexit nicht auf Kosten der Studenten geht. "Für die Zeit ab 2021 müssen schnell Regelungen gefunden werden, damit Großbritannien für den akademischen Austausch und die wissenschaftliche Zusammenarbeit attraktiv und einfach zugänglich bleibt", sagte DAAD-Präsidentin Margret Wintermantel den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Die EU profitiert bisher von dem Handelskrieg zwischen China und den USA. Das ist das Ergebnis einer Untersuchung des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW). Aktuelle Daten zeigen demnach erhebliche Veränderungen in den Handelsströmen zwischen den USA und China. Weiter lesen …

Der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel, hat eine weitere Erhöhung der Pendlerpauschale auf 40 Cent gefordert. "Es reicht nicht aus, dass die Entfernungspauschale für Fernpendler ab 2021 auf 35 Cent ab dem 21. Kilometer erhöht werden soll und ab 2024 nochmals um drei Cent. Das ist zu wenig und zu spät", sagte Holznagel der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Vertreter von Grünen und SPD im Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre werfen dem Verteidigungsministerium vor, dem Parlament Beweismittel vorzuenthalten. Weiter lesen …

7,1 Millionen Beschäftigte haben im vergangenen Jahr an Sonn- und Feiertagen gearbeitet. Das waren 18,8 Prozent aller Angestellten und damit fast jeder Fünfte. Der Großteil der Betroffenen, 4,7 Millionen Menschen, arbeitete sogar ständig oder regelmäßig sonn- beziehungsweise feiertags. Weiter lesen …

Die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Gerda Hasselfeldt, hält die Einführung des von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer geforderten allgemeinen Pflichtjahres für schwer umsetzbar. "Es ist ein Eingriff in ein von der Verfassung garantiertes Grundrecht", sagte Hasselfeldt dem "Mannheimer Morgen". Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, hat die Einigung über das Klimapaket im Vermittlungsausschuss als unsozial und nicht zielführend kritisiert. Es sei zwar gut, dass es im Vermittlungsausschuss keine Blockade gegeben habe, "aber die konkreten Beschlüsse der Grün-Großen-Koalition aus Union, SPD und Grüne gehen an den Herausforderungen und an den Menschen vorbei", sagte Bartsch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der gemeinnützige Verein UNITER, der sich international für das Gemeinwohl und eine bessere Gesellschaft einsetzt und aus aktiven und ehemaligen Angehörigen von Spezialeinheiten aus Bund, Ländern und der Polizei besteht, wendet sich aufgrund mehrerer Angriffe aus Politik und Medien, via offenem Brief an die Bundesministerin Kramp-Karrenbauer (CDU). Weiter lesen …

Insgesamt 4,4 Millionen Euro wurden bisher an Opfer und Hinterbliebene des Anschlags auf dem Berliner Breitscheidplatz ausgezahlt. 3,4 Millionen Euro für Einmalleistungen stammen aus dem Härtefonds für Opfer terroristischer Straftaten. Weiter lesen …

Bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat sich die Zahl der Meldungen von Ausgrenzungen von 2010 bis heute verdoppelt. Das geht aus einer Antwort des Bundesfamilienministeriums auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Der Präsident des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM), Karl Broich, hat die zunehmenden Lieferengpässe von Medikamenten als "völlig inakzeptabel" kritisiert. In Einzelfällen müssten deshalb bestimmte Krebstherapien unterbrochen oder verschoben werden, sagte Broich der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hat die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) dafür gelobt, eine "andere Atmosphäre" in Brüssel geschaffen zu haben. Die EU-Wettbewerbskommissarin schwärmte von der Entscheidung der CDU-Politikerin, Mobiltelefone aus den wöchentlichen Sitzungen des Kollegiums der EU-Kommission zu verbannen: "Alle müssen die in einen kleinen Schrank sperren", sagte Vestager der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Die brasilianischen Behörden wollen den Gehalt an Transfetten in Lebensmitteln schrittweise einschränken, teilte die Nationale Behörde für Gesundheitsüberwachung „Anvisa“ mit. Der entsprechende Resolutionsentwurf ist am Dienstag einstimmig angenommen worden. Dies teilt das russische online Magazin "Sputnik" mit. Weiter lesen …

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) erwartet am Donnerstagabend im Koalitionsausschuss neben dem geplanten Kennenlernen der neuen SPD-Spitze einen Austausch über die Prioritäten der großen Koalition für 2020. "Ich gehe davon aus, dass wir uns allgemein über die Themen austauschen werden, die im nächsten Jahr für die Koalition wichtig werden, wer welche Prioritäten setzt", sagte Brinkhaus der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Das US-Repräsentantenhaus hat wie erwartet für die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens (Impeachment) gegen US-Präsident Donald Trump gestimmt. 230 Abgeordnete votierten für den ersten Teil des Antrages, in dem es um Machtmissbrauch ging, neben 229 Demokraten auch ein unabhängiger Kandidat, der früher Republikaner war. Weiter lesen …

Die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Gerda Hasselfeldt, hat die hohe Spendenbereitschaft der Deutschen gelobt. "Die Deutschen sind gerne bereit, Menschen in Notsituationen zu helfen. Die Spendenbereitschaft steigt dann, wenn die Menschen ein konkretes Projekt unterstützen können und wissen, wofür ihr Geld ausgegeben wird", sagte Hasselfeldt dem "Mannheimer Morgen". Weiter lesen …

Am 16. Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat der FC Bayern München das Auswärtsspiel gegen den SC Freiburg mit 3:1 gewonnen. Durch den Sieg kletterten die Bayern vom fünften Tabellenplatz auf den dritten Rang. Freiburg bleibt trotz der Niederlage auf dem sechsten Tabellenplatz. Weiter lesen …

Bereits die zweite Woche in Folge protestieren Tierschutz-AktivistInnen der Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt am Donnerstag, den 19. Dezember 2019, von 11.30 bis 13.30 Uhr vor einer Subway-Filiale, diesmal in der Spandauer Straße 3 (Domaquaree). Weiter lesen …

Die US-Börsen haben sich am Mittwoch uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 28.239,28 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,099 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Die deutsche Hürden-Olympiasiegerin Karin Balzer ist mit 81 Jahren gestorben. Die Goldmedaillengewinnerin der Olympischen Spiele von Tokio 1964 über 80 Meter Hürden starb bereits am Dienstag, wie Anja Rücker, die Lebensgefährtin von Karin Balzers Sohn Falk, der Deutschen Presse-Agentur bestätigte. Weiter lesen …

Mit Söhnchen Avi, der im August zur Welt kam, ist für TV-Star Wolke Hegenbarth, 39, und ihren Partner, Marketing-Experte Oliver Vaid, 33, die Familienplanung abgeschlossen. "Es gibt Frauen, die nur darauf warten, Mutter zu werden, weil das deren Berufung ist", sagt Wolke Hegenbarth im GALA-Interview (Heft 1/2020). Weiter lesen …

Das US Parlament hat beschlossen, Sanktionen gegen die Firmen zu verhängen, die am Bau der Pipeline Nordstream 2 beteiligt sind. Was jetzt noch fehlt, ist die Zustimmung von Präsident Trump. Wie seine Entscheidung ausfallen wird, ist klar. Washington masst sich an, darüber entscheiden zu können, von wem Deutschland seine Energie beziehen soll. Weiter lesen …

Papst Franziskus zieht einen Schleier über schmutzigen Geheimnissen weg. Seine Direktive ist das starke Signal an Gläubige, Priester und Opfer, dass Missbrauch in der Kirche nicht auf Pardon hoffen darf. Täter und Mitwisser können sich nicht länger verstecken hinter dem Päpstlichen Geheimnis. Selten sind sich Vertreter von Kirchen, Kirchenskeptikern und Opferverbänden in ihren Reaktionen so nahe gekommen. Weiter lesen …

Fiat Chrysler (FCA) und Peugeot Citroën (PSA) haben sich rasch auf die Fusion geeinigt. Das ist aus Sicht der Italiener zunächst positiv. Denn die General-Motors-Klage gegen FCA wegen der angeblichen Bestechung von Gewerkschaftlern und eine Milliardennachforderung des italienischen Fiskus drohten das Projekt in Frage zu stellen. Weiter lesen …

Die neun Hauptfilme und zwei Ableger der Sternensaga "Star Wars" haben seit 1977 sagenhafte neun Milliarden Dollar (rund 8,1 Milliarden Euro) eingespielt. Das Publikum strömt in die Kinos, immer neue Generationen Halbwüchsiger springen darauf an. Weiter lesen …

Der Sender „The Young Turks“ ist das Flaggschiff der digitalen Medien, weltweit. 2002 als Radioshow begonnen und seit 2005 im Internet zu sehen, hatte der Sender bereits im Oktober 2009 150 Millionen Zuschauer erreicht. Längst sind „The Young Turks“ das größte digitale Mediennetzwerk der Welt. Auf YouTube liegt die Zahl der Abonnenten alleine im Hauptkanal bei 4,5 Millionen. Weiter lesen …