17. Dezember 2019 - Archiv

Marina Karbowski wird neue Büroleiterin der SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Bojans und Saskia Esken in der Bundeszentrale der SPD in Berlin. Das erfuhr der "Kölner-Stadt-Anzeiger" aus SPD-Kreisen. Karbowski war in der Regierungszeit von Rot-Grün in NRW Büroleiterin der damaligen SPD-Vorsitzenden Hannelore Kraft in der Parteizentrale. Weiter lesen …

Über zwei Million Menschen sahen ihre Botschaft auf YouTube. Spätestens seit ihrer Teilnahme an der ZDF Sendung “Wie geht's Deutschland“ wurde sie einem breiten Publikum bekannt. Die Rede ist von Petra Paulsen. Ihr gerade erschienenes Buch „Zivilcourage: Frieden und Freiheit für alle “ ist auf dem besten Weg wie ihr erstes Buch ,ein Besteller zu werden. Weiter lesen …

Am Dienstag hat der DAX deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.287,83 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,89 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Linkspartei, bemängelt die verhaltene Reaktion der Bundesregierung nach dem Bekanntwerden der sogenannten Afghanistan-Papers. Weiter lesen …

Immer mehr Menschen interessieren sich für TV-Set-Boxen. Auf solche Weise kann man kommende Wochenende lustig & spannend verbringen. Nicht nur Erwachsene, sondern auch kleine Kinder finden passende Sendungen und Filme. Wer auf der Suche nach einem TV-Gerät ist, kann diese geheimen Tipps & Ticks berücksichtigen. Weiter lesen …

Die Düsseldorfer Staatsanwältin Britta Zur (39) wird neue Polizeipräsidentin von Gelsenkirchen. Das hat nach Informationen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung das Landeskabinett von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) beschlossen. Weiter lesen …

Angesichts einer Studie des Weltwirtschaftsforums zur Gleichberechtigung von Frauen und Männern hat Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) die deutsche Wirtschaft scharf kritisiert und gesetzliche Konsequenzen angekündigt. Weiter lesen …

Die Bundesregierung rechnet mit US-Sanktionen im Zusammenhang mit der Gaspipeline Nord Stream 2, die russisches Erdgas durch die Ostsee nach Deutschland transportieren soll, noch in dieser Woche. Dies geht aus einem vertraulichen Schreiben des Bundeswirtschaftsministeriums hervor, über das die "Bild-Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Im sogenannten „Kampf gegen Hasskriminalität und Rechtsextremismus“ will die Bundesregierung die bisher auf Telekommunikationsdienste-Anbieter beschränkten Überwachungsbefugnisse pauschal auf alle Anbieter von Telemedien-Diensten ausweiten. Weiter lesen …

In der Grundschule lernen Kinder das Lesen, Schreiben und Rechnen. Wie jedes Kind individuell am besten lernt, wird oft nur wenig vermittelt. Wir haben fünf Tipps, wie Sie Ihr Kind dabei unterstützen, das Lernen zu lernen - damit Schulfrust gar nicht erst entsteht. Weiter lesen …

Im Bahnhof Fulda sorgten gestern Mittag mehrere herrenlos abgestellte Koffer kurzzeitig für einen Polizeieinsatz der Bundespolizei. Bahnmitarbeiter hatten das Gepäck am Bahnsteig 1 entdeckt und die Beamten vom Bundespolizeirevier verständigt. Weiter lesen …

Der deutsch-türkische Grünen-Politiker Memet Kilic, der per Festnahme zu einer Aussage in der Türkei gezwungen werden soll, hat dem "Tagesspiegel" gesagt, er solle von der Türkei zum Staatsfeind erklärt und "zur Zielscheibe gemacht werden". Weiter lesen …

Bürger und Unternehmen in Deutschland sollen ihren jährlichen Primär-Energieverbrauch bis 2030 um 30 Prozent gegenüber dem Jahr 2008 reduzieren. Das sieht die neue "Energieeffizienzstrategie 2050" der Bundesregierung vor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegt. Sie soll an diesem Mittwoch vom Kabinett verabschiedet werden. Weiter lesen …

Anlässlich der heute (17. Dezember 2019) im Vatikan veröffentlichten Entscheidung von Papst Franziskus, das sogenannte Päpstliche Geheimnis bei der Verfolgung von Missbrauchsstraftaten abzuschaffen, erklärt Bischof Dr. Stephan Ackermann (Trier), Beauftragter der Deutschen Bischofskonferenz für Fragen des sexuellen Missbrauchs im kirchlichen Bereich und für Fragen des Kinder- und Jugendschutzes: Weiter lesen …

Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) sieht kein dramatisches Auseinandergehen einer Vermögensschere zwischen Arm und Reich. "Wenn die Menschen glauben, es gibt eine permanente Verschlechterung, so ist das wenig begründet", sagte IW-Direktor Michael Hüther dem Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Bei einem Einsatz am 26.11.2019 wurden in der Moltkestraße in Eschweiler größere Mengen an Betäubungsmittel durch die Polizei sichergestellt, darunter auch sog. "Legal Highs" (siehe unsere Meldung vom 26.11.19 um 15.38 Uhr). Die Substanzen wurden zur chemischen Untersuchung an das LKA übergeben. Weiter lesen …

Der Präsident des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), Thomas Sternberg, hat vor rechtsnationalen Einflüssen auf Gemeinden und Kirchenvorstände gewarnt. "Es gibt in der katholischen Kirche rechte Stimmen. Und es gibt katholische Geistliche, die sich positiv über die AfD äußern. Wir als große demokratische Mehrheit können uns nicht scharf genug dagegen abgrenzen", sagte Sternberg dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die zum 1. April 2020 vorgesehene Reform des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) weist für den Berufsverband der Deutschen Chirurgen e.V. (BDC) in wichtigen Bereichen erhebliche Defizite auf. Zwar gibt es eine Aufwertung der sogenannten "sprechenden Medizin", jedoch fehlt in der Einigung eine dringend notwendige Kompensation der Hygienekosten beim Ambulanten Operieren. Weiter lesen …

Gut zwei Monate vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg sind die Sozialdemokraten knapp die stärkste politische Kraft in der Hansestadt. Nach einer Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des Norddeutschen Rundfunks würde die Partei des Ersten Bürgermeisters Peter Tschentscher wieder auf Platz eins landen, wenn schon am kommenden Sonntag gewählt würde. Weiter lesen …

Am Sonntagnachmittag (15.12.) meldete ein Spaziergänger der Polizei, dass an einem Feldweg, in Höhe der Einfahrt zum Rheinhäuserhof, zahlreiche Grabsteine liegen. Die Ordnungshüter stellten anschließend fest, dass es sich hierbei um rund 30 Platten handelte, die typischerweise auf Friedhöfen für Grababdeckungen zum Befestigen von Vasen, Grablichtern und Figuren, meist aus Bronze, verwendet werden. Weiter lesen …

Im Fall des unter Rechtsextremismus-Verdacht stehenden CDU-Kreispolitikers Robert Möritz aus Bitterfeld hat sich jetzt erstmals Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) geäußert. Weiter lesen …

Forscher an der McMaster University haben eine neuartige Plastik-Schutzhülle entwickelt, die Krankheiten übertragende Mikroorganismen wie Wassertropfen an einer Fensterscheibe abrutschen lässt. Die Oberfläche des Materials ist so gestaltet, dass weder Bakterien noch andere Fremdstoffe daran haften können. Weiter lesen …

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hofft einen Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest in Deutschland verhindern zu können. Weiter lesen …

Das bereits im Bau befindliche neue Tierversuchslabor des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf (UKE) soll ausschließlich für tierversuchsfreie Forschung verwendet werden, fordern der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche und 32.515 Bürger. Vertreter des Vereins überreichten gestern die gesammelten Unterschriften an Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank (Bündnis 90/Die Grünen). Weiter lesen …

Helmut Lind, Vorstandsvorsitzender der Sparda-Bank München, wird beim 12. Deutschen Medienkongress über "werteorientiertes Miteinander als Leitbild der Zukunft" referieren. Die Fachzeitung HORIZONT hat bereits vor dem Kongress mit ihm über die Entwicklung von Banken und das Wirtschaftssystem im Allgemeinen gesprochen. Weiter lesen …

Der Grünen-Politiker Cem Özdemir hat die jüngsten Verhaftungen von 200 mutmaßlichen Anhängern der Gülen-Bewegung in der Türkei scharf kritisiert. Weiter lesen …

Annalena Baerbock ist im aktuellen Jahr häufiger in den wöchentlichen Talkshows der öffentlich-rechtlichen TV-Sender zu Gast gewesen als jeder andere Politiker. Insgesamt zehn Mal trat die Co-Vorsitzende der Grünen in diesem Jahr bei "Anne Will", "Maybrit Illner", "Hart aber fair" und "Maischberger" auf. Das ergab eine Auswertung des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben). Weiter lesen …

Das Königshaus in Saudi-Arabien will moderner werden und gewährt Frauen mehr Rechte. Hat die versprochene Liberalisierung bereits spürbare Veränderungen gebracht? Dieser Frage geht am Freitag, 20. Dezember 2019, um 20.15 Uhr in ZDFinfo die Dokumentation "Fremde Heimat Saudi-Arabien - Eine Frau zwischen zwei Welten" nach. Weiter lesen …

Dimitri Schulz, Abgeordneter der hessischen AfD-Landtagsfraktion und Gründungsmitglied der Vereinigung „Juden in der AfD“, fordert von der schwarz-grünen Landesregierung eine Erklärung, warum die Fördergelder für eine Info- und Meldestelle für Antisemitismus und Ausländerfeindlichkeit in Kassel gestrichen wurden. Weiter lesen …

Greta Thunberg ist wieder zu Hause. "Home" schrieb die Klimaaktivistin am Dienstag auf ihren Seiten bei Twitter, Facebook und Instagram, die von zusammengerechnet 15 Millionen Nutzerkonten abonniert sind. Weiter lesen …

ZDF-Chefredakteur Peter Frey hält den deutschen Journalismus nicht für zu links. "Ich kann das heutige Gerede, der deutsche Journalistenstand hätte einen rot-grünen Einschlag, nicht nachvollziehen. Ich sehe das beim ZDF nicht", sagte Frey in einem von der Wochenzeitung "Die Zeit" moderierten Streitgespräch mit drei Fernsehzuschauern. Weiter lesen …

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) will minderjährige Flüchtlinge und Migranten aus Griechenland holen und fordert dafür grünes Licht von der Bundesregierung. "Ich fordere deshalb in Anbetracht des Winters meine Kollegen und den Bund auf, jetzt schnell und unbürokratisch zu helfen", sagte Pistorius der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Um die Deutsche Bahn zum Klimaschützer zu machen, setzt Enak Ferlemann, parlamentarischer Staatssekretär im Verkehrsministerium und Beauftragter der Bundesregierung für den Schienenverkehr, auf eine schnellere Bürokratie. Was man brauche, seien "schnellere Planungsverfahren", sagte Ferlemann der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer ist erstaunt darüber, dass die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern sich offensichtlich außer Stande sah, Zahlen über Straftaten von Deutschen und Zuwanderern zu veröffentlichen. Weiter lesen …

Die vom ZEW gemessenen Konjunkturerwartungen für China gehen zurück. In der Dezember-Umfrage sei der CEP-Indikator, der die Einschätzungen internationaler Finanzmarktexperten auf Sicht von zwölf Monaten wiedergibt, um 5,0 Punkte im Vergleich zum Vormonat nach unten gegangen und notiere aktuell bei einem neuen Wert von -8,9 Punkten (November 2019: -3,9 Punkte), teilte das Mannheimer Institut am Dienstag mit. Weiter lesen …

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will schärfer gegen Rechtsextremismus und -terrorismus vorgehen. Bestandteil eines Arbeitsprogramms mit den Bundesländern und der Regierungskoalition sei "die bessere strukturelle und personelle Ausstattung des Bundesamtes für Verfassungsschutz und des Bundeskriminalamtes", sagte Seehofer am Dienstagvormittag in Berlin. Weiter lesen …

Niedersächsische Immobilienkäufer müssen derzeit in Hannover am tiefsten in die Tasche greifen: In der Landeshauptstadt wird unter allen Landkreisen und kreisfreien Städten der höchste Standardpreis für gebrauchte Einfamilienhäuser verlangt. Die Hälfte aller inserierten Eigenheime wird hier für mindestens 629.000 Euro angeboten. Weiter lesen …

Eine einheitliche Versicherung für alle, ein neues Schulfach "Gesundheit" und Ärzte, die mehr Zeit für ihre Patienten haben - das sind zentrale Forderungen aus dem Bürgerreport 2019, den die Robert Bosch Stiftung GmbH jetzt veröffentlicht hat. Der Report bündelt die Ergebnisse von fünf Bürgerdialogen zur Zukunft des deutschen Gesundheitswesens, an denen im Mai 2019 rund 400 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger teilnahmen. Weiter lesen …

Im Jahr 2018 wurden 2,6 Millionen Weihnachtsbäume im Wert von 26 Millionen Euro nach Deutschland importiert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, war das ein Anstieg um 16 % gegenüber dem Vorjahr (2017: 2,2 Millionen Stück). 86 % der 2018 nach Deutschland eingeführten Christbäume kamen aus Dänemark (2,2 Millionen Stück). Weiter lesen …

Ein Rekord-Erfolg für den Artenschutz: Die "Zootier des Jahres" - Kampagne 2019 konnte erstmals mehr als 115.000 Euro erbringen. "Wir sind überwältigt, dass die diesjährige Kampagne diese unglaubliche Summe erbracht hat", sagt Dr. Sven Hammer, stellvertretender Vorsitzender der Zoologischen Gesellschaft für Arten- und Populationsschutz. Weiter lesen …

Am Wochenende wird mit der spanischen Weihnachtslotterie wieder die größte Lotterie der Welt ausgeschüttet. Der Traum von "El Gordo", dem Hauptgewinn, schweißt ganze Dörfer zu Tippgemeinschaften zusammen. Auch in Deutschland erfreut sich Lottospielen nach wie vor großer Beliebtheit, obwohl die Gewinnchance verschwindend gering ist. Weiter lesen …

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble gibt Annegret Kramp-Karrenbauer nur eine "Zwei" als bisherige Schulnote für ihre Arbeit als Parteivorsitzende. Das sagte er in der Sendung "Frühstart" der RTL-/n-tv-Redaktion. Weiter lesen …

Packende Sekundenduelle auf Schnee, Schotter, Asphalt und Schlamm. Wilde Drifts, weite Sprünge und atemberaubende Fahrzeugbeherrschung: Die FIA Rallye-Weltmeisterschaft 2019 war an Spannung und Action kaum zu überbieten. Das M-Sport Ford World Rally Team blickt zurück auf eine spannende Saison mit dem Ford Fiesta WRC und dem Ford Fiesta R5. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion Dr. Alexander Gauland erneuert die Forderung der AfD nach einer grundlegenden Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Nach der Ankündigung des britischen Premierministers Boris Johnson, die Finanzierung der Rundfunkanstalt BBC überprüfen zu wollen, sei diese Forderung aktueller denn je: „Es ist gut und richtig, dass Boris Johnson in Großbritannien eine Diskussion über die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks begonnen hat." Weiter lesen …

Für 51% der Online-Händler stellen Abmahnungen eine akute Existenzbedrohung dar. Das ist ein Ergebnis der Umfrage "Abmahnungen im Online-Handel", die Trusted Shops bereits in der 8. Auflage durchgeführt hat. Die Umfrage deckt Problemfelder im Online-Handel auf und zeigt, welche konkreten Maßnahmen sich Online-Händler wünschen, um den zunehmenden Missbrauch wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen einzudämmen. Weiter lesen …

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) drängt auf eine Einigung bei der Reform des deutschen Wahlrechts. "Es muss eine Einigung geben. Es kann nicht sein, dass wir nach der kommenden Wahl mehr als 800 Abgeordnete haben", sagte der CDU-Politiker in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv-Redaktion. Weiter lesen …

Markus Bogner ist Bauer aus Leidenschaft. Er ist Autor des Buches „Selbst denken, selbst machen, selbst versorgen“. Hoch über dem Tegernsee bewirtschaftet er ein winziges Stückchen Land – vielfältig, biologisch und erfolgreich. Weiter lesen …

Seit Dienstag, 17. Dezember, um 9 Uhr durchsuchen 420 Polizisten und sechs Staatsanwälte die Hamburger Firma ZytoService sowie 47 Objekte im Umfeld des Unternehmens. Dazu gehören Privathäuser, Arztpraxen, Apotheken, ein Krankenhaus und mehrere Firmensitze in Hamburg. ZytoService ist der Marktführer bei der Herstellung von Infusionen für Krebstherapien. Weiter lesen …

Billiges Nickel und Eisen statt teure Platinmetalle als Katalysator, so will ein Team unter Leitung der University of New South Wales (UNSW) in Sydney die Gewinnung von Wasserstoff deutlich günstiger machen. Ihr in "Nature Commmunications" vorgestellter Ansatz punktet dabei zudem mit hoher Energieeffizienz und einer schnellen Aufspaltung von Wasser. Das könnte letztlich dazu beitragen, dass beispielsweise Wasserstoff-Autos zu deutlich größerer Verbreitung finden. Weiter lesen …

17. Dezember 2019 - Bereits nach einem Jahr ist der unternehmerische Neustart des umstrittenen Mobilcom-Gründers Gerhard Schmid wieder vorbei. Sein Start-up Baas Business ist pleite. Wie das Fintech-Portal Finance Forward sowie das Wirtschaftsmagazin 'Capital' (Ausgabe 1/2020, EVT 19. Dezember) berichten, musste der 67-Jährige kürzlich einen Insolvenzantrag stellen. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion und Landesvorsitzende in Sachsen, Jörg Urban, sieht keine Notwendigkeit, über die Zuwanderung von Arbeitskräften nach Sachsen nachzudenken. Weiter lesen …

Der ehemalige pakistanische Präsident Pervez Musharraf ist zum Tode verurteilt worden. Er sei des Hochverrats schuldig, urteilte ein Sondergericht in Islamabad. Musharraf war von 2001 bis 2008 Präsident Pakistans. Weiter lesen …

Multiple Versäumnisse und Fehlleistungen, sakrosankte Ideologieprojekte, die Millionen verschlingen, klimapanische Verantwortliche, die im Weltrettungswahn ganze Industriezweige aufs Spiel setzen – Dana Guth, Vorsitzende der AfD-Fraktion im niedersächsischen Landtag, nutzte ihre Rede zu den Haushaltberatungen 2020 für eine schonungslose Abrechnung mit der Regierung Stephan Weil. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion und Landesvorsitzende der AfD-Hessen, Robert Lambrou, sieht das Ansehen des hessischen Landtages beschädigt, sollte es nicht zu einer Aufarbeitung der Verbindungen von Landtagsabgeordneten zur AWO Frankfurt/Wiesbaden und ihren Tochterunternehmen kommen. Weiter lesen …

Im 3. Quartal 2019 wurden in Deutschland 120 Milliarden Kilowattstunden Strom erzeugt und in das Stromnetz eingespeist. Nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) waren das 12,8 % weniger als im 3. Quartal 2018. Vor allem die Einspeisung von in Kohlekraftwerken erzeugtem Strom sank im Vorjahresvergleich deutlich um 37 % auf 34 Milliarden Kilowattstunden. Weiter lesen …

Das Gastgewerbe in Deutschland setzte im Oktober 2019 real (preisbereinigt) 0,3 % mehr um als im Oktober 2018. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ergab sich nominal (nicht preisbereinigt) ein Plus von 2,9 %. Weiter lesen …

Die Gasversorgungsunternehmen haben im Jahr 2018 bei der Abgabe von Gas an alle Letztverbraucher (zum Beispiel Unternehmen und private Haushalte) im Durchschnitt 3,48 Cent je Kilowattstunde eingenommen. Nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) stieg der Durchschnittserlös um 1,8 % gegenüber 2017. Weiter lesen …

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) lehnt Preisuntergrenzen für Billigflüge ab. "Besser als Mindestpreise für Flugtickets, die einen starken Eingriff in die Marktwirtschaft darstellen, wäre die Einführung einer einheitliche Kerosinsteuer auf EU-Ebene für innereuropäische Flüge", sagte die Leiterin des Teams Mobilität und Reisen beim VZBV, Marion Jungbluth, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Warum nehmen überall auf der Welt die sozialen Unruhen derart zu? Warum klafft der Lebensstandard zwischen Arm und Reich immer mehr auseinander? Warum kann man weltweit im politischen Bereich Zerfall und in der Wirtschaft Wachstumsstagnation beobachten? Weiter lesen …

Das Familienportal Babelli.de hat etwa 24% aller Geburtsmeldungen aus 2019 ausgewertet und daraus eine repräsentative Vornamensstatistik erstellt. Emilia und Ben bleiben die beliebtesten deutschen Namen. Weiter lesen …

Die Geflügelwirtschaft in Deutschland strebt offenbar zunächst nur einen Teilausstieg aus dem umstrittenen Töten männlicher Küken an. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung". Damit wäre die Ankündigung von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU), 2021 das millionenfache Töten zu beenden, hinfällig. Weiter lesen …

Die abschließende Entscheidung über die gesetzliche Neuregelung der Organspende soll in der dritten Januarwoche im Bundestag fallen. Wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf Parlamentskreise berichten, ist die dritte Lesung der vorliegenden Gesetzentwürfe jetzt für den 16. Januar geplant. Weiter lesen …

Das Bundesjustizministerium erwägt, neben einer besseren Absicherung von Pauschalreisen im Reiserecht, eine europaweit verpflichtende Kundengeldabsicherung für Insolvenzen von Fluggesellschaften einzuführen. Weiter lesen …

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, will Deutschland verlassen, sollte die AfD mitregieren. Das sagte er laut eines Berichts des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" bei einer Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am 25. November. Weiter lesen …

Der Vorstoß von SPD-Chef Norbert Walter-Borjans, die Steuerprivilegien für Firmenerben zu streichen, stößt in der deutschen Wirtschaft auf Kritik. "Norbert Walter-Borjans geriert sich als personifizierter politischer Anachronismus", sagte Reinhold von Eben-Worlée, Präsident des Verbandes "Die Familienunternehmer" dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Alle privaten Bahnfahrten in Uniform sind für Bundeswehrsoldaten ab 2020 kostenfrei. Am Montag wurde der sogenannte Fernverkehrsvertrag von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Bahnchef Richard Lutz unterzeichnet, der das kostenfreie Bahnfahren für Soldaten in Uniform ab dem 1. Januar 2020 ermöglicht. Diese Fahrten seien ab sofort buchbar, so das Verteidigungsministerium. Weiter lesen …

Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig (CSU), spricht sich für eine bundesweit einheitliche Regelung für den Besitz von Hanf aus. "Das es in Deutschland unterschiedlich geregelte Besitzmengen von Cannabis gibt, halte nicht nur ich für schwierig", sagte Ludwig den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Es ist Zeit für eine einheitliche Grenze in ganz Deutschland." Weiter lesen …

Die Bundesregierung will die geplante Reform des Sorge- und Umgangsrechts für Trennungskinder mit einer Reform des Unterhaltsrechts verknüpfen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion vor, über die die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Außenminister Heiko Maas hat die internationale Staatengemeinschaft zu mehr Solidarität mit Flüchtlingen aufgefordert. "Flüchtlingsfragen können nur gemeinsam, multilateral, beantwortet werden", sagte der SPD-Politiker dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" am Montagabend vor seinem Abflug nach Genf zum Globalen Flüchtlingsforum. Weiter lesen …

Den nordrhein-westfälischen Behörden ist ein bislang beispielloser Schlag gegen Kindergeldbetrüger gelungen. Nach Informationen der Düsseldorfer "Rheinischen Post" aus Sicherheitskreisen erhielten Familien aus Südosteuropa in Krefeld für rund 90 Kinder Kindergeld, die gar nicht in der Stadt lebten - und das möglicherweise jahrelang. Entstanden sein soll ein Schaden in Millionenhöhe. Weiter lesen …

Der Bundestag hat auf einen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2017 reagiert und die Ausführungsbestimmungen zum Abgeordnetengesetz geändert. Dabei geht es um den Einsatz der insgesamt 5.336 Mitarbeiter der Bundestagsabgeordneten, die aus Steuermitteln bezahlt werden - und deshalb eigentlich nur zur Unterstützung der parlamentarischen Arbeit eingesetzt werden dürfen. Weiter lesen …

Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat die CDU mit Blick auf die Auseinandersetzung der Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt über Sympathien von Christdemokraten mit rechtsgerichteter Politik vor Konsequenzen für die Zusammenarbeit mit ihrer Partei gewarnt. Weiter lesen …

Die Zahl der illegalen Einreisen aus der Türkei in die Europäische Union ist zwischen Anfang Januar und Mitte Dezember 2019 wieder deutlich angestiegen. Weiter lesen …

Die CDU-Bundesspitze hat im Fall der früheren Neonazi-Verbindungen des sachsen-anhaltinischen Parteimitglieds Robert Möritz allen Landesverbänden am Montagabend eine Handlungsaufforderung geschickt. In der der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegenden Mitteilung des Bundesgeschäftsführers Stefan Hennewig heißt es unter anderem: "Nazis haben keinen Platz in der CDU. Deshalb sind ALLE in der CDU in der Pflicht, sicherzustellen, dass totalitäres Denken in unseren Reihen ausgeschlossen ist." Weiter lesen …

Menschen, die sich im Erwachsenenalter dazu entschieden haben, umzuschulen und in die Pflegebranche zu wechseln, erleben Forschern zufolge ihren Einstieg häufig als Überforderung. Weil sie anders als die jungen Pflegeschüler auf Kollegen lebenserfahren und verantwortungsbewusst wirken, bekommen sie oft Aufgaben zugewiesen, für die sie noch gar nicht ausgebildet sind. Weiter lesen …

Innenminister Horst Seehofer (CSU) will laut eines Berichts der Funke-Mediengruppe den öffentlichen Dienst verstärkt auf potenzielle Rechtsradikale überprüfen. Der Hintergrund sind Verdachtsfälle, die es auch in den Sicherheitsbehörden gibt. Weiter lesen …

Die Deutsche Energie-Agentur (Dena) pocht im Gegenzug für den geplanten CO2-Preis von 25 Euro auf Entlastungen für die Industrie. "Da steigt der Handlungsdruck nun natürlich erheblich. Einzelne Unternehmen könnten dadurch in eine existenzielle Krise geraten", sagte Dena-Chef Andreas Kuhlmann dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der US-Flugzeugbauer Boeing stoppt die Produktion von Maschinen des Typs 737-Max. Die Maßnahme werde im Januar umgesetzt, teilte der Konzern am Montag mit. Entlassungen oder Zwangsurlaub von Mitarbeitern seien nicht geplant, hieß es. Weiter lesen …

Laut dem Deutschen Wetterdienst (DWD) wird es 2019 fast im ganzen Land keine Schneedecke an Weihnachten geben. In den nächsten Tagen werde sehr warme Luft aus Nordafrika über das Mittelmeer nach Deutschland strömen, sagte der DWD-Pressesprecher Andreas Friedrich am Montag. Weiter lesen …

Dem Plan von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), Autofahrern die Nutzung von leichten Motorrädern ohne Führerscheinprüfung zu ermöglichen, droht im Bundesrat offenbar das Aus. Weiter lesen …

Am 17. Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga haben sich der SV Darmstadt 98 und der VfB Stuttgart mit einem 1:1 getrennt. Weiter lesen …

In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitut INSA für die "Bild" (Dienstagsausgabe) verlieren CDU/CSU (27 Prozent) und SPD (13 Prozent) jeweils einen Prozentpunkt. Die Linke (9,5 Prozent) gewinnt einen Prozentpunkt, Bündnis90/Die Grünen (21 Prozent) gewinnen einen halben Punkt hinzu. AfD (15 Prozent) und FDP (8,5 Prozent) halten ihre Werte aus der Vorwoche. Sonstige Parteien kommen zusammen auf 6 Prozent (+ 0,5). Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Montag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 28.235,89 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,36 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Zum Jahresende 2019 sitzen weltweit 389 Journalistinnen, Journalisten und andere Medienschaffende in direktem Zusammenhang mit ihrer Arbeit im Gefängnis, zwölf Prozent mehr als vor einem Jahr. Fast die Hälfte von ihnen ist auf nur drei Länder konzentriert: auf China, Ägypten und Saudi-Arabien. Weiter lesen …

Die Dreier-Fusion der Berliner Wohnungskonzerne Ado Properties, Adler Real Estate und Consus hat mehrere Architekten. Als einer der wichtigsten Entscheider hinter dem Deal gilt der israelische Geschäftsmann Amir Dayan, geboren 1974. Weiter lesen …