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Michael Müller verlangt schnelle Entscheidung über GroKo-Verbleib

Archivmeldung vom 16.12.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 16.12.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Michael Müller (2016)
Michael Müller (2016)

Foto: Ralf Roletschek
Lizenz: GFDL 1.2
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat sich für eine schnelle Entscheidung über den Verbleib der SPD in der Großen Koalition ausgesprochen. "Diese Hängepartie kann so nicht weitergehen", sagte Müller der "Welt".

"Wir waren nach der Bundestagswahl bereit, in einer Notsituation auf Initiative des Bundespräsidenten zur Verfügung zu stehen, nachdem die FDP aus Taktik hingeschmissen hat. Aber ich plädiere auch sehr dafür, die Frage nach der GroKo zügig abschließend zu klären." Er könne verstehen, dass "einige Leute genervt sind von dem schwierigen innerparteilichen Selbstfindungsprozess". Da könne man nur um Verständnis bitten. Die Frage, ob die SPD in der Großen Koalition verbleiben soll, müsse von der Frage abhängig gemacht werden, was die SPD noch mit der Union auf den Weg bringen könne, so Müller.

"Erst dann stellt sich die Frage, ob die SPD in der GroKo bleibt oder nicht - genau wie in jeder anderen Konstellation." Eine weitere GroKo etwa nach der nächsten Bundestagswahl sei jedenfalls nicht vorstellbar. "Wir haben die Konstellation über mehrere Legislaturperioden gehabt und merken jetzt, dass die Gemeinsamkeiten aufgebraucht sind."

Quelle: dts Nachrichtenagentur


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