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Gesetz zur Grundrente kommt im Januar

Archivmeldung vom 16.12.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 16.12.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Kanzler sein bis zum Tode? (Symbolbild)
Kanzler sein bis zum Tode? (Symbolbild)

Bild: Günter Havlena / pixelio.de

Das Gesetz zur Grundrente soll gleich im neuen Jahr umgesetzt werden. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kündigte in "Bild am Sonntag" an: "Wir wollen und werden im Januar das Gesetz zur Grundrente im Kabinett beschließen und ins Parlament einbringen." Die Grundrente sei "ein wichtiger Beitrag für die Bekämpfung von Altersarmut. Zu 75 Prozent profitieren Frauen davon".

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hatte den Start des Gesetzgebungsverfahrens zur Grundrente vom Verbleib der SPD in der Großen Koalition abhängig gemacht. Laut einer Emnid-Umfrage im Auftrag von "Bild am Sonntag" hat mehr als jeder dritte Bürger in Deutschland (37 Prozent) persönlich Angst davor, arm zu werden. Im Osten treibt 43 Prozent diese Sorge um, im Westen 36 Prozent. Frauen (39 Prozent) sind beunruhigter als Männer (34 Prozent). Jeder Zehnte (11 Prozent) schätzt sich selbst als arm ein.

Datenbasis: Für die Emnid-Umfrage wurden am 12. Dezember 2019 507 Personen befragt. Damit ist die Umfrage nicht repräsentativ. Dazu hätten mindestens 1.000 Personen befragt werden müsen. Die genaue Fragestellung lautete: "Würden Sie sich persönlich als arm bezeichnen? / Haben Sie persönlich Angst davor, arm zu werden?"

Quelle: dts Nachrichtenagentur


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