2. Februar 2017 - Archiv

Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer (CSU) geht nach dem traditionellen Nationalen Gebetsfrühstück in Washington mit US-Präsident Donald Trump davon aus, dass das deutsch-amerikanische Verhältnis "nicht leicht" wird. "Wir müssen ab sofort jede Gesprächsmöglichkeit nutzen, die sich uns bietet, damit wir die Positionen Deutschlands mit Nachdruck einbringen können", sagte Singhammer, der an der Veranstaltung teilgenommen hatte, der "Welt". Weiter lesen …

An den “No-Go-Areas” in Nordrhein-Westfalen ist die rot-grüne Landesregierung schuld, behaupten die Oppositionspolitiker von der CDU. Die Regierung weist die Anschuldigung zurück und leugnet überhaupt die Existenz der rechtsfreien Räume. Inwieweit ist aber die CDU als Bundesregierungspartei da mitverantwortlich? Weiter lesen …

Wenn man den Bundeskanzler direkt wählen könnte, würden sich laut "Deutschlandtrend", den das Wahlforschungsinstitut Infratest dimap für die ARD erhebt, 50 Prozent der Befragten für Martin Schulz (SPD) entscheiden (+ neun Punkte im Vergleich zu Ende Januar): 34 Prozent würden Angela Merkel (CDU) wählen (- sieben im Vergleich zu Ende Januar). Sieben Prozent der Befragten geben an, dass keiner der beiden Politiker als Regierungschef in Frage kommt (- vier im Vergleich zu Ende Januar). Weiter lesen …

Beim jüngsten Präsidentschaftswahlkampf in den USA hat sich die Kandidatin der Demokraten Hillary Clinton - nach Angaben von Wladimir Putin - von ukrainischen Oligarchen finanzieren lassen. Darin sieht, wie das russische online Magazin "Sputnik" schreibt, der russische Staatschef die Ursache der jetzigen Eskalation in der Ost-Ukraine. Weiter lesen …

Ungeachtet verstärkter Grenzkontrollen können Migranten aus Sicht der EU-Strafverfolgungsbehörde Europol weiterhin mit Hilfe von Schleppern ihr Zielland in Europa erreichen: "Die westliche Balkanroute ist nicht geschlossen - auch wenn die Grenzen viel besser geschützt sind als vor einem Jahr", sagte Robert Crepinko, Leiter des Anti-Schmuggler Zentrums (European Migrant Smuggling Centre, EMSC) von Europol, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Wenn der „Mogul“ sich mal mit seiner „Muse“ treffen will: Sollte der neue Präsident, Donald Trump, plötzlich mal alleine mit seiner First Lady Melania bleiben wollen, hat der Secret Service bereits spezielle Codenamen und Wörtchen parat – eine Tradition, die auch während Barack Obamas Präsidentschaft gepflegt wurde. Dies berichtet die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

Die Union muss nach den Worten von CDU-Generalsekretär Peter Tauber mit Geschlossenheit und Kampfgeist auf den jüngsten SPD-Aufschwung in Umfragen antworten. Weiter lesen …

Bundesligist Bayer Leverkusen muss vier Monate auf Hakan Calhanoglu verzichten: Der Internationale Sportgerichtshof Court of Arbitration for Sport (CAS) bestätigte am Donnerstag die von der FIFA ausgesprochene Sperre. Weiter lesen …

Führende SPD-Politiker haben die Ergebnisse des aktuellen ARD-Deutschlandtrends als Anzeichen für einen bevorstehenden Niedergang der Union gewertet. Weiter lesen …

NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) und CDU-Spitzenkandidat Armin Laschet sind offen für eine TV-Wahlkampfrunde der Spitzenkandidaten unter Einschluss der AfD. Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.627,95 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,27 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

In der Westendorfer Straße ist gegen 12.40 Uhr ein Kleinflugzeug in etwa 40 Meter Höhe gegen eine Windkraftanlage geprallt und abgestürzt. Dabei ist eine Person tödlich verletzt worden. Nach ersten Ermittlungen der Polizei war das Leichtflugzeug, Modell Katana, mit lediglich einer Person besetzt. Weiter lesen …

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz beschert seiner Partei offenbar einen lange nicht gekannten Mitgliederzuwachs. Seit dem 24. Januar bis zum Donnerstagvormittag seien bundesweit 3.195 Neueintritte über Online-Formulare registriert worden, berichtet die "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Der chinesische IT-Hersteller „Meego“ hat den kleinsten Computer der Welt vorgestellt. Der Stick-PC sieht wie ein Handy aus und kann bereits bei einigen Importeuren vorbestellt werden, wie die russische Zeitung Rossijskaja Gaseta berichtet. Weiter lesen …

Kevin Akpoguma wird im Sommer von Fortuna Düsseldorf zur TSG 1899 Hoffenheim zurückkehren. Das bestätigte Alexander Rosen, Manager des Fußball-Bundesligisten, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Weiter lesen …

Führende EU-Politiker wollen offenbar verhindern, dass Ted Malloch neuer US-Botschafter bei der Europäischen Union wird. Das berichtet die "Bild" (Freitag) unter Berufung auf ein Schreiben an die Präsidenten von EU-Kommission und EU-Rat. In dem Brief protestieren die drei Fraktionsvorsitzenden von Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen im Europaparlament, Manfred Weber, Gianni Pittella und Guy Verhofstadt gegen die Ernennung des Trump-Vertrauten Malloch und fordern, diesem die Akkreditierung zu verweigern. Weiter lesen …

Wissenschaftler aus England und den USA haben herausgefunden, dass Mitte dieses Jahrhunderts die Stromversorgung in der ganzen Welt zusammenbricht. Die Untersuchung der Geophysiker ist zuerst im Fachmagazin „Scientific Report“ erschienen. Weiter lesen …

Eine neue Messmethode soll die Verbrauchsangaben von Neuwagen endlich realistischer machen. Doch gibt es auch eine Kehrseite der Medaille? Für die aktuelle Ausgabe 5/2017 (EVT: 3.2.2017) hat AUTO BILD Abgasangaben der Hersteller von 20 aktuellen Modellen mit Verbrauchsmessungen des ADAC, der bereits nach dem neuen Verfahren prüft, verglichen und die entsprechenden Kfz-Steuern kalkuliert. Weiter lesen …

Das Auswärtige Amt hat sich besorgt über die jüngsten Ankündigungen zum Ausbau israelischer Siedlungen im Westjordanland geäußert. "Diese neue Größenordnung der israelischen Siedlungspolitik nährt Zweifel daran, dass die israelische Regierung noch zu ihrem immer wieder geäußerten Bekenntnis zu einer Zwei-Staaten-Lösung steht", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Donnerstag. Weiter lesen …

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat im vergangenen halben Jahr auffällig häufig "Stille SMS" verschickt. Von Juli bis Dezember 2016 gab es ein Plus von 72.254 Versendungen solcher "Mitteilungen", mit denen der Standort von Verdächtigten ermittelt werden kann. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, über die die Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagausgabe) berichtet. »Stille SMS« sind Handynachrichten, die vom Empfänger nicht bemerkt werden und mit deren Hilfe sein Standort herausgefunden und sowie ein Bewegungsprofil erstellt werden kann. Weiter lesen …

Die nächsten Tage bringen abwechslungsreiches Wetter mit sich. Während es zunächst vielerorts regnet, fallen ab nächster Woche wieder vermehrt Schneeflocken. Weiter lesen …

Vor dem am Freitag in Malta beginnenden EU-Gipfel hat der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), die Staats- und Regierungschefs der EU aufgefordert, die Attacken von US-Präsident Trump auf Europa nicht länger hinzunehmen. "Jetzt zählt es für die EU-Staats- und Regierungschefs. Sie müssen auf die Angriffe von Präsident Trump eine unmissverständliche Antwort geben: Wir verteidigen unseren europäischen Lebensstil. Weiter lesen …

Luca-Milan Zander bleibt Werderaner! Der 21-Jährige hat seinen Vertrag beim SV Werder Bremen vorzeitig verlängert und wird somit auch in Zukunft das Trikot der Grün-Weißen tragen. Weiter lesen …

Morgen ist es soweit: Das deutsche Davis Cup Team schlägt in der Erstrundenpartie der Weltgruppe gegen Belgien auf. Das Eröffnungseinzel am Freitag bestreiten Philipp Kohlschreiber (ATP 29) und die gegnerische Nummer eins Steve Darcis (ATP 58). Im Anschluss treffen in der Fraport Arena Alexander Zverev (ATP 22) und Arthur De Greef ( ATP 143) aufeinander. Das ergab die Auslosung im Frankfurter Römer. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei angemahnt. "Opposition gehört zu einer Demokratie dazu", sagte die Bundeskanzlerin nach einem Treffen mit den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Donnerstag in Ankara. Die gleiche Bundeskanzlerin scheut sich jedoch nicht in ihrem Herkunftsland selbige abzuschaffen über die Hintertüre der sogenannten "Fake-News" und Propaganda-Paragraphen. Weiter lesen …

Nach Ansicht des linken brasilianischen Abgeordneten Jean Wyllys ist die bisher achtmonatige Amtszeit des rechten Präsidenten Michel Temer desaströs. Temer war durch ein Amtsenthebungsverfahren gegen Dilma Rousseff an die Staatsspitze gelangt. "Die ökonomischen Probleme haben sich seitdem verschärft und die Ungleichheit hat zugenommen. Dies sieht man auch daran, dass die Arbeitslosenquote gestiegen ist", sagte Wyllys der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagausgabe). Weiter lesen …

Angesichts der derzeitigen Schieflagen bei europäischen Großbanken wie der Deutschen Bank und der Banca Monte dei Paschi di Siena warnt Klaus Euler, Vorstandsvorsitzender der EthikBank, vor einer neuen Bankenkrise in Europa. "Politik und Banken werden ohne eine grundlegende Reflexion des bestehenden ökonomischen Systems schnurstracks in die nächste, noch größere Krise schlittern", schreibt Euler in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagausgabe). Weiter lesen …

Auf einer Großbaustelle im bayerischen Freising sind am Donnerstagmorgen zwei Bauarbeiter von einer Betonpumpe erschlagen worden. Gegen 09:15 Uhr sei der Lkw zur Seite gekippt, teilte die Polizei mit. Weiter lesen …

Die SPD setzt ihren Aufschwung in der Wählergunst nach der Nominierung von Martin Schulz als Kanzlerkandidat laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA fort: Demnach kommt die SPD bei der sogenannten Sonntagsfrage aktuell auf 27 Prozent – ein Punkt mehr als noch am Montag, schreibt die "Bild". Weiter lesen …

Sigmar Gabriel scheint gemerkt zu haben, dass ihn niemand so wirklich als Kanzler haben wollte. Aus der eigenen Partei war vermehrt Kritik laut geworden und Gabriel selbst scheint sich ebenfalls nicht so recht wohl gefühlt zu haben. Dies schreibt der Journalist Volker Hahn in seinem Artikel bei watergate.tv . Weiter lesen …

Wir wissen alle, dass wir uns in dieser stressigen Zeit, in der wir von Termin zu Termin hetzen, ständig auf die Uhr sehen und zudem ständig giftigen Umwelteinflüssen ausgesetzt sind, unser Körper unter der Belastung durch freie Radikale leidet. Weiter lesen …

Der Vizepräsident des Europaparlaments, Alexander Graf Lambsdorff (FDP), lehnt den designierten neuen Botschafter der USA bei der Europäischen Union, Ted Malloch, ab. "Ich bin strikt dagegen, Ted Malloch die Akkreditierung als Botschafter zu erteilen", sagte Lambsdorff sagte der "Bild". Weiter lesen …

Forscher der Australian National University (ANU) lassen Hologramme wie aus "Star Wars" Wirklichkeit werden. Sie haben ein winziges Gerät entwickelt, das "die höchste Qualität von holografischen Bildern liefert, die bislang erreicht worden ist". Um die futuristisch aussehenden dreidimensionalen Darstellungen zu ermöglichen, greifen sie auf ein neues transparentes Nanomaterial zurück, das aus Millionen winziger Siliziumsäulen besteht, die jeweils um bis zu 500 Mal dünner sind als ein menschliches Haar. Weiter lesen …

Zur Forderung der saarländischen Ministerpräsidentin nach einer Änderung des Parteiengesetzes erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski: "Frau Kramp-Karrenbauer will das Parteiengesetz ändern. Gut so! Allerdings sind ihre Änderungsvorschläge halbherzig und ideologiegesteuert. Selbstverständlich wollen die Vertreter der Altparteien nicht ihre eigenen, teilweise dreistelligen Millionenzuschüsse kürzen. Dafür haben sie sich zu lange an die staatliche Teilfinanzierung gewöhnt, dass sie ohne die vielen vom Steuerzahler finanzierten Millionen gar nicht mehr auskommen können." Weiter lesen …

Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm, hat sich tief besorgt über die US-Einreisebeschränkungen für Bürger von sieben Staaten mit hauptsächlich muslimischer Bevölkerung geäußert. "Der Mensch, nicht nur der Christ, das ist unsere Überzeugung als Christen, ist geschaffen zum Bilde Gottes und deswegen unendlich kostbar", sagte Bedford-Strohm der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Die neun Jurymitglieder der GOLDENEN KAMERA 2017 haben in geheimer Wahl festgelegt, welche sechs Stars in den Kategorien "Beste deutsche Schauspielerin" und "Bester deutscher Schauspieler" nominiert werden. Weiter lesen …

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat vor dem Verwaltungsgericht München einen Sieg für die Informationsrechte der Bürger errungen. Gegenstand des Verfahrens war die Frage, ob Ministerpräsident Horst Seehofer Informationen zum CO2-Ausstoß seines Dienstfahrzeugs herausgeben muss. Die Staatskanzlei lehnt dies mit dem Argument ab, dass Terroristen aus dem CO2-Wert wertvolle Hinweise für einen Anschlag auf den Ministerpräsidenten gewinnen können. Weiter lesen …

Die neue US-Regierung strebt offenbar bilaterale Handelsvereinbarungen mit einzelnen EU-Staaten an, obwohl diese nach europäischem Recht gar nicht möglich sind. "Dass Handelsfragen keine nationale Angelegenheit sind, sondern in die Kompetenz der EU fallen, müssen wir erst deutlich machen", sagte der Koordinator der Bundesregierung für die transatlantische Zusammenarbeit, Jürgen Hardt, dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Gnarrenburg. Angeblich besorgt, hat sich ein unbekannter Anrufer in den vergangenen Tagen bei älteren Menschen im Raum Gnarrenburg gemeldet. Unter Vorwand und mit zum Teil abenteuerlichen Geschichten versuchte der abgebliche Polizist dabei die persönlichen Vermögensverhältnisse der Menschen auszufragen. In einem Fall meldete er sich als Polizeioberkommissar Thomas Wagner, in einem anderen Fall als Herr Wille von der Polizei bei den arglosen Menschen. Weiter lesen …

Das Deutsche Kinderhilfswerk hält eine Demokratieförderung von Kindern und Jugendlichen für "dringend geboten". Laut einer Umfrage von Infratest dimap für den am Donnerstag vorgestellten "Kinderreport 2017" trauen nur 64 Prozent der Deutschen der heutigen Generation der Kinder und Jugendlichen zu, als Erwachsene Verantwortung für den Erhalt der Demokratie zu übernehmen. 33 Prozent zweifeln an der Demokratiefähigkeit der nachfolgenden Generation. Weiter lesen …

Ein noch unbekannter Lastwagenfahrer hat am Mittwochnachmittag in der Bergstraße ein Haus gestreift und einen Balkon abgerissen. Der entstandene Schaden beläuft sich auf geschätzte 60.000 Euro - verletzt wurde zum Glück niemand. Weiter lesen …

Auf 3.800 Kilometern sollen laut einem jetzt veröffentlichten Entwurf zum Netzentwicklungsplan neue Stromleitungstrassen entstehen. Zusätzlich sollen auf 8.500 Kilometern bestehende Leitungen modernisiert werden. "Beide Maßnahmen bedeuten erhebliche Eingriffe in den ländlichen Raum und beeinflussen direkt die unternehmerischen Tätigkeiten hunderter Land- und Forstwirte", kommentiert Wolfgang v. Dallwitz, Geschäftsführer der Familienbetriebe Land und Forst (FABLF) die Zahlen. Hinzu kommt, so v. Dallwitz weiter, dass die aktuelle Entschädigungspraxis der Bundesregierung, die lediglich eine einmalige Kompensation für die Flächeneigentümer vorsieht, noch immer nicht angemessen ist. Weiter lesen …

Bei der Polizei in Aalen wurden in jüngster Vergangenheit mehrfach Anzeigen gegen Unbekannte erstattet, die sich als Polizeibeamte ausgaben. (Wir berichteten am Vortag). Beim Polizeirevier Aalen gingen am Mittwoch nun zwei weitere Anzeigen gegen die falschen Ordnungshüter ein, denen es durch geschickte Gesprächsführung gelang, zwei 68 und 82 Jahre alte Aalenerinnen davon zu überzeugen, ihnen Wertgegenstände, Bargeld und EC-Karten auszuhändigen. Weiter lesen …

"Die Bundeskanzlerin legt alle politischen Ämter nieder." Diese Eilmeldung flimmert über den Bildschirm eines Fernsehers in einem Münchner Kiosk. Kurz darauf tritt Angela Merkel selbst ans Rednerpult und verkündet scheinbar live vor laufender Kamera ihren Rücktritt. Schockierte Mienen bei den Kunden. Ein Mann ruft: "Dann müssen die ja Neuwahlen machen!" Breaking News? Weiter lesen …

Zum Start der Berlinale in der kommenden Woche betont eine Studie im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums die Bedeutung der Filmindustrie für Deutschland. Demnach hat die Branche 2014 rund 24,5 Milliarden Euro umgesetzt und rund 161.000 Menschen beschäftigt, berichtet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Forscher an der Universität Linköping haben einen thermoelektrischen organischen Transistor entwickelt. Dieser wird statt klassisch elektrisch über Wärmeänderungen gesteuert. Die in "Nature Communications" vorgestellte Weltneuheit könnte ein breites Spektrum an Anwendungen eröffnen. Das reicht von der Messung geringer Temperaturunterschiede über funktionale Bandagen bis hin zu neuartigen Wärmekameras für Handys. Weiter lesen …

Der Onlineshop "Migrantenschreck" ist nicht mehr erreichbar: Die letzte Bestellung aus Deutschland ging am 24. Januar ein, berichtet "Zeit Online" unter Berufung auf detaillierte Kundendaten. An diesem Tag hatten Zollfahnder Wohnungen und Geschäftsräume von 29 mutmaßlichen Waffenkäufern in elf Bundesländern durchsucht. Weiter lesen …

Mark Zuckerberg will auch am TV-Werbekuchen mitnaschen. Facebook arbeitet derzeit an einer App für Set-Top-Boxen - wie zum Beispiel Apple TV. Videos sind schon jetzt eine Priorität des sozialen Netzwerks und werden im Newsfeed prominenter angezeigt als Texte oder Fotos. Nun sollen diese einen noch größeren Stellenwert bekommen und für die TV-App exklusiver werden, wie das "Wall Street Journal" in der Nacht auf heute, Mittwoch, berichtet. Weiter lesen …

Der neugewählte US-Präsident Donald Trump ist wegen seiner radikalen Politik vielen ein Dorn im Auge. Guido Grandt, Publizist und investigativer Journalist, schreibt dazu auf seinem Blog: "Wendet er sich mit seinem Protektionismus doch gegen das System der Globalisierung, bei dem sich transnationale Konzerne – hinter denen supranationale Finanzeliten stehen – sozusagen die Welt aufteilen." Weiter lesen …

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel reist am Donnerstag zu politischen Gesprächen in die USA: Dort trifft er seinen Amtskollegen Rex Tillerson treffen, der erst am Mittwochabend vom Senat in Washington bestätigt worden war. "Die USA sind außerhalb Europas seit Jahr und Tag unser engster Bündnispartner", erklärte Gabriel vor seiner Abreise. Weiter lesen …

Der Iran hat im Rahmen eines umfassenden Raketentests offenbar erstmals auch einen Marschflugkörper erfolgreich erprobt. Das berichtet die "Welt" unter Berufung auf Geheimdienstkreise. Eine Lenkrakete vom Typ "Sumar" flog demnach am vergangenen Sonntag rund 600 Kilometer weit. Es wäre das erste Mal, dass ein erfolgreicher Test dieser Waffengattung bekannt wird. Informationen von Geheimdienstkreisen sind, in Bezug auf Staaten der "Achse des Bösen" bisher praktisch zu 100% falsch gewesen. Weiter lesen …

Forscher von der Michigan University haben festgestellt, dass sich in den Gehirnen von Astronauten während der Raumflüge strukturelle Veränderungen vollziehen, heißt es auf der offiziellen Webseite der Universität. Weiter lesen …

Die Deutsche Bank hat im Jahr 2016 einen Verlust von rund 1,4 Milliarden Euro nach Steuern gemacht. Das teilte das Kreditinstitut am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel reist am Donnerstag zu politischen Gesprächen in die Türkei: Geplant sind unter anderem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und Ministerpräsident Binali Yildirim. Es ist Merkels erster Besuch in der Türkei seit dem Putschversuch im Juli. Weiter lesen …

Nach dem Auffinden von sechs toten Jugendlichen in einem Gartenhaus im unterfränkischen Landkreis Main-Spessart steht nun die Ursache für das Austreten des tödlichen Kohlenmonoxids fest: Weiter lesen …

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich gegen ein Verbot der Alternative für Deutschland (AfD) ausgesprochen. "Die AfD ist eine rechtspopulistische Partei, mit der wir uns politisch auseinandersetzen", sagte de Mazière der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen. Weiter lesen …

Wenige Wochen vor dem anstehenden Führungswechsel beim DAX-Konzern Munich Re zeigt sich das Topmanagement des weltgrößten Rückversicherers offen für eine mögliche große Übernahme: "Wir sind offen für eine größere Akquisition, aber in den vergangenen Jahren haben einfach die Preise nicht gestimmt", sagte Munich-Re-Finanzvorstand Jörg Schneider dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Ein Mitarbeiter des Wirtschaftsministeriums Sachsen-Anhalt soll eigenmächtig Förderungen und Gutachten über zehntausende Euro vergeben haben. Unter anderem ein Gutachten im Wert von mehr als 37 500 Euro zur Frage, wie man Popmusik als Wirtschaftsfaktor im Land stärken kann. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Der damalige Wissenschaftsstaatssekretär und heutige Bildungsminister Marco Tullner (CDU) schiebt eine Verantwortung dafür von sich. Weiter lesen …

Im Jahr 2016 gab es 25 Beschwerden gegen Beamte der Bundespolizei wegen des Verdachts diskriminierender Kontrollen: Darüber hinaus seien sieben Gerichtsverfahren anhängig, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Bundesregierung halte an der Praxis fest, Reisende auch aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes, Hautfarbe und ethnischer Herkunft zu kontrollieren. Weiter lesen …

Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will im Bundestagswahlkampf keine scharfe Konfrontation mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) suchen. Es gehe bei der Wahl "nicht um Schulz gegen Merkel, sondern um den Wettbewerb von Parteien und Programmen", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der bundesrepublikanische Geheimdienst, Bundesnachrichtendienst (BND), hat von der Bundesregierung ein neues Auftragsprofil erhalten. Das berichtet die "Welt" unter Berufung auf Sicherheitskreise. Demnach soll in diesen Tagen das neue "Auftragsprofil der Bundesregierung" (APB) in Kraft treten: Darin seien die regionalen und thematischen Aufklärungsziele des BND weltweit festgelegt, etwa Staaten und Organisationen oder Themen wie der internationale Terrorismus, Proliferation und illegale Migration. Weiter lesen …

Der Präsident der Deutsch-Arabischen Gesellschaft, Michael Lüders, hat vor negativen Folgen im Anti-Terrorkampf durch den US-Einreisestopp gewarnt. "Trumps Politik der Ausgrenzung von Muslimen ist Wasser auf den Mühlen der Islamisten", sagte Lüders der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Live bei stern TV hat FDP-Politiker Wolfgang Kubicki die Politik von US-Präsident Donald Trump scharf kritisiert: "Er zeigt das hässliche Amerika, und das tut mir weh", sagte Kubicki im Gespräch mit Steffen Hallaschka. "Dass darüber diskutiert wird, ob Folter eine zulässige Maßnahme ist, macht mir Angst." Weiter lesen …

Die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, mit ihrem Besuch an diesem Donnerstag in Ankara den "islamistischen Autokraten Erdogan" zu hofieren. "Es ist ein politisches Armutszeugnis, dass Angela Merkel dem Despoten Erdogan erneut vor einer wichtigen Entscheidung im Land den Rücken stärkt", sagte Wagenknecht der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Österreichs Tennis ist international gesehen nicht wirklich relevant. Große Erfolge wie von Dominic Thiem sind die extreme Ausnahme, welche bei Frauen gibt es schon lange nicht mehr. Ein Grund dafür: Die Tennisförderung von Talenten durch den österreichischen Tennisverbandes, beginnt sehr spät. Weiter lesen …

Trotz der laufenden Beitrittsverhandlungen hält der neue Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament, David McAllister (CDU), eine Mitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union für ausgeschlossen. "Aus heutiger Sicht kann ich mir nicht vorstellen, dass die Türkei Mitglied der Europäischen Union werden wird", sagte McAllister der "Welt". Weiter lesen …

Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, in der Türkei die Einhaltung rechtsstaatlicher Grundsätze einzufordern. "Deutschland muss dem Nato-Partner klar sagen: Wir beharren auf Rechtsstaatlichkeit in der Türkei, auf faire Verfahren, Pressefreiheit und die Wahrung der Grundrechte", sagte Schulz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der Rauswurf einer Referentin durch die AfD-Landtagsfraktion wird immer fragwürdiger. In der AfD-Spitze war offenbar frühzeitig bekannt, dass die Frau den Abgeordneten Matthias Büttner eines sexuellen Übergriffs beschuldigt. Das belegt ein Dokument, das der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung vorliegt. Demnach war der Landtags-Abgeordnete Andreas Mrosek bereits Mitte Dezember im Bilde. Der Dessauer ist Mitglied im AfD-Landesvorstand. Weiter lesen …

Fast alle Bundesländer wollen möglichst bald auch eigene gesetzliche Grundlagen für den Einsatz elektronischer Fußfesseln gegen Gefährder schaffen. Das ist nach Angaben der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" das Ergebnis einer Umfrage unter allen Innenministern. Unklar sei die Beschlusslage noch bei den rot-rot-grünen Landesregierungen in Berlin und Thüringen. In Thüringen sehe Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) die Fußfessel gegen Gefährder als "wichtigen Baustein zu mehr Sicherheit im Freistaat". Das Kabinett müsse sich aber erst noch darauf verständigen, ob diese Ansicht von allen Ministern geteilt werde. Weiter lesen …

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko, der sich mit Hilfe eines Putsches an die Macht beförderte, hat eindringlich vor einer Lockerung der internationalen Sanktionen gegen Russland gewarnt. Dies würde "die russische Aggression gegen die Ukraine verfestigen und ganz Europa in Gefahr bringen", sagte Poroschenko den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wer weiß, wo Putin als nächstes einer russischen Minderheit zu Hilfe eilen möchte. Im Baltikum? In Bulgarien? Oder vielleicht in Deutschland?" Weiter lesen …

Ford will europaweit zu einem "Smart-Mobility-Unternehmen" werden. Die Nutzung des Autos solle mit der von öffentlichem Nahverkehr und Elektrorädern verbunden werden, sagte der neue Chef der Kölner Ford-Werke, Gunnar Herrmann, der Kölnischen Rundschau: "Derartige Dienstleistungen werden wir im FordPass bündeln." Herrmann verwies darauf, dass Ford in Deutschland den Marktanteil bei Pkw und leichten Nutzfahrzeugen vier Jahre in Folge gesteigert hat - auf zuletzt 7,7 Prozent. Weiter lesen …

Seine umstrittene Alkohol-Rede im Landtag von Sachsen-Anhalt könnte für den CDU-Politiker Markus Kurze nun späte Konsequenzen nach sich ziehen. Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion ist auch Vorsitzender der Landesmedienanstalt Sachsen-Anhalt. Bei der Aufsichtsbehörde für private Radio- und Fernsehprogramme wird nicht nur kritisch gesehen, dass Kurze alkoholisiert eine Rede hielt - sondern auch, dass er den öffentlich-rechtlichen Rundfunk scharf kritisierte. Weiter lesen …

Der Schutzstatus von in Deutschland anerkannten Einwanderer wird nur selten überprüft und noch seltener widerrufen, bevor sie einen Rechtsanspruch auf unbefristeten Aufenthalt erhalten. Im Jahr 2016 seien insgesamt 2.207 "Prüffälle" abgeschlossen worden, teilte das Bundesamt für Migration und Einwanderer (BAMF) der "Welt" mit. Weiter lesen …

Das Vorhaben der Bundesregierung, die Maghreb-Staaten Marokko, Algerien und Tunesien zu sicheren Herkunftsländern zu erklären, droht endgültig am Widerstand der Grünen in den Bundesländern zu scheitern. Außer Baden-Württemberg will weiterhin kein anderes der übrigen zehn von den Grünen mitregierten Länder dem Gesetzentwurf zustimmen, erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" aus Bundesratskreisen. Weiter lesen …

Das Online-Kaufhaus Zalando will seine Modemesse Bread & Butter (B&B) deutlich vergrößern. "Wir wollen zur nächsten B&B die Fläche gerne erweitern und somit Platz für 30.000 bis 35.000 Besucher schaffen", kündigte Carsten Hendrich, Chef des Marken-Marketings von Zalando, im Gespräch mit dem "Handelsblatt" an. Bei der Premiere der Messe im vergangenen September waren es der Zeitung zufolge nur rund 20.000 Besucher. Weiter lesen …

Der frühere Magdeburger Polizeipräsident Andreas Schomaker darf trotz eines juristischen Erfolgs nicht auf seinen Posten als Chef der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Nord zurückkehren. Das sagte ein Sprecher von Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben nach dem Zinsentscheid der Fed am Mittwoch zugelegt. Zum Handelsende in New York wurde der Dow-Jones-Index mit 19.890,94 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,14 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.275 Punkten im Plus gewesen (+0,03 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.150 Punkten (+0,72 Prozent). Weiter lesen …

Der US-Senat hat am Mittwoch Rex Tillerson als neuen Außenminister der USA bestätigt. 56 Senatoren stimmten für Tillerson, 43 votierten gegen ihn. US-Präsident Donald Trump hatte den langjährigen Präsidenten und Geschäftsführer des Erdölkonzerns ExxonMobil im Dezember für das Amt vorgeschlagen. Weiter lesen …

Die US-Notenbank Federal Reserve (Fed) hat ihren Leitzins nicht verändert. Die Fed-Funds-Rate liege weiter in einer Spanne zwischen 0,5 und 0,75 Prozent, teilten die Währungshüter am Mittwoch mit. Die Fed hatte ihren Leitzins im Dezember nach rund einem Jahr ohne Veränderungen um 0,25 Prozentpunkte angehoben. Weiter lesen …

Ein 68-jähriger Mann aus Uelzen hat sich im IC Richtung Lüneburg nicht "gesellschaftsfähig" benommen - wieder mal. Weiter lesen …

Der Regisseur Andreas Dresen hat sich mit dem aktuellen Film "Timm Thaler" einen lang gehegten Wunsch erfüllt: "Kinder sind ein superkritisches Publikum", sagte Dresen der Wochenzeitung "Die Zeit". Man müsse sie ernst nehmen und seine Arbeit "besonders gut" machen. Bisher ist der Regisseur vor allem für feinsinnige Erwachsenenfilme wie "Sommer vorm Balkon" oder "Halt auf freier Strecke" bekannt. Weiter lesen …

Die Schauspielerin Nadja Uhl erinnert sich an ihre weitgehend unbeschwerte Kindheit in der DDR: "Meine Familie, die mir viel Geborgenheit gab, fing erst spät in den achtziger Jahren an, sich an den politischen Umständen zu reiben. Konstruktive Kritik war gesellschaftlich nicht erwünscht, und Andersdenkende wurden immer häufiger, mit allen Konsequenzen, diffamiert", sagte Uhl dem "Zeitmagazin". Bis dahin habe sie eine unbeschwerte Kindheit gehabt. Weiter lesen …

Dass die Bevölkerungszahl noch relativ lange stabil bleiben könnte, anstatt mehr oder minder stark zu schrumpfen, ist zunächst einmal eine positive Nachricht. Offenbar beginnen die politischen Bemühungen von Schwarz-Rot für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu fruchten. Mehr Kitas und Ganztagsschulen könnten dazu beigetragen haben, den Tiefpunkt bei den niedrigen Geburtenzahlen zu überwinden. Auch bei der Migration hat die Bundesregierung die Zeichen der Zeit erkannt. Weiter lesen …

Krisenmanagement fragwürdig, Aufklärungsarbeit mehr als mangelhaft. In der Bayern-Ei-Affäre macht Umweltministerin Ulrike Scharf nun seit über zwei Jahren eine denkbar schlechte Figur. Die Frage der Grünen-Abgeordneten Rosi Steinberger ist berechtigt: Warum haben die bayerischen Verbraucher erst im Januar via Anklage der Regensburger Staatsanwaltschaft erfahren, dass wohl auch mehrere Dutzend Menschen in Bayern zu den Salmonellenerkrankten zählten? Weiter lesen …