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20. Februar 2017 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2017

AfD-Delegation in Moskau: Duma-Chef und Frauke Petry besprechen Zusammenarbeit

Der Duma-Vorsitzende Wjatscheslaw Wolodin hat am Montag mit den Vertretern der deutschen Partei AfD die Zusammenarbeit der regionalen Parlamente sowie die Entwicklung der Kontakte zwischen Jugendorganisationen erörtert. Die Delegation mit Frauke Petry an der Spitze ist auf Einladung der Moskauer Regierung nach Russland gekommen. Dies schreibt die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

David Abraham für zwei Spiele gesperrt

Das Sportgericht des DFB hat am heutigen Mittag durch seinen Vorsitzenden Hans E. Lorenz den Frankfurter Innenverteidiger David Abraham im schriftlichen Einzelrichterverfahren wegen „rohen Spiels gegen den Gegner“ gemäß § 8 Nr. 1b) der Rechts- und Verfahrensordnung des DFB mit einer Sperre von zwei Bundesligaspielen sowie einer Geldstrafe in Höhe von 10.000 Euro belegt. Weiter lesen …

NRW-Finanzminister pocht auf Besoldungsanpassung ab April

Nach der Tarifeinigung für die Beschäftigten der Länder fordern die NRW-Beamten eine rückwirkende Anhebung der Besoldung zum 1. Januar und nicht - wie 2015 vereinbart - erst mit einer dreimonatigen Verzögerung ab April 2017. Die NRW-Landesregierung will an dieser Verzögerung jedoch festhalten: "Für 2017 haben wir bei den zurückliegenden Tarifverhandlungen auch für Beamtinnen und Beamte bereits Vereinbarungen getroffen", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

Uni Gießen will Tierversuche zementieren

Hessen will die Zahl der Tiere in den Laboren spürbar verringern. Doch die bereitgestellten zwei Millionen Euro „fließen großenteils in die Zementierung des tierexperimentellen Systems“, kritisiert der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche. An der Justus-Liebig-Universität Gießen wird mit Landesmitteln ein 3R-Zentrum aufgebaut, bei dem Leiter und Lehrstuhlinhaber mit Tierexperimentatoren besetzt werden sollen. Weiter lesen …

Krötenwanderung beginnt

Die Temperaturen steigen langsam und Amphibien machen sich auf den Weg zu ihren Laichplätzen. Die Tierschutzstiftung VIER PFOTEN und die Wildtierstation Hamburg rufen Autofahrer jetzt zu besonderer Rücksichtnahme auf, denn jedes Jahr werden tausende Kröten, Frösche und Lurche auf deutschen Straßen überfahren. Wenn möglich, sollten bekannte Krötenwandergebiete jetzt gemieden werden. Die meisten der in Deutschland lebenden Amphibienarten stehen auf der „Roten Liste“ gefährdeter Tierarten (1). Weiter lesen …

Arbeitgeber und Union warnen SPD vor "Rolle rückwärts"

Die Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA) warnt die SPD davor, Teile der Agenda 2010 wieder zurückzudrehen. Gegenüber "Bild" (Dienstag) sagte BDA-Präsident Ingo Kramer: "Die Agenda 2010 hat nach Jahren hoher Arbeitslosigkeit Millionen Menschen Arbeit gesichert. Es wäre wirtschaftlich fahrlässig, das wieder zurückdrehen zu wollen." Zuvor hatte "Bild" berichtet, SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz wolle die Bezugsdauer des Arbeitslosengelds wieder verlängern. Weiter lesen …

Türkei verlängert Polizeigewahrsam für "Welt"-Korrespondenten

Der Polizeigewahrsam für "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel ist nach Angaben der Zeitung verlängert worden. Nach den Regeln des Ausnahmezustandes, den die Regierung nach dem Putschversuch vom 15. Juli verhängte, dürfen Verdächtige bis zu sieben Tage ohne richterlichen Beschluss von der Polizei festgehalten werden. Am Dienstagnachmittag wäre diese erste Frist abgelaufen. Weiter lesen …

Neuer Bundespräsident: Ist Frank-Walter Steinmeier überhaupt geeignet?

Journalist Dr. Michael Grandt schreibt dazu: "Als neuer Bundespräsident wird Frank-Walter Steinmeier von der SPD derzeit in sämtlichen Medien hochgelobt. Er hat nun das höchste Amt im Staat inne und repräsentiert die Bundesrepublik Deutschland. Doch die sei, so hat er im Laufe seiner durchaus fragwürdigen politischen Karriere irgendwann einmal gesagt, in 1945 untergegangen." Weiter lesen …

Trump legt in Causa Schweden nach

Nach den international mit Befremden aufgenommenen Äußerungen des US-Präsidenten zur Situation in Schweden hat Donald Trump nachgelegt. "Give the public a break - The FAKE NEWS media is trying to say that large scale immigration in Sweden is working out just beautifully. NOT!", schrieb Trump am Montagmorgen (Ortszeit) auf Twitter. Weiter lesen …

Feuerwehr Hamburg rettet eine Person aus brennendem Dachverschlag

Die Feuerwehr Hamburg erhielt über den Notruf 112, dass es im Dach eines Mehrfamilienhauses in der Christian-Förster-Straße brenne. Daraufhin wurden der zuständige Löschzug der Feuer- und Rettungswache Rotherbaum, sowie die Freiwillige Feuerwehr Lokstedt nach Hoheluft-West alarmiert. Durch die Einsatzkräfte wurde sofort nach Eintreffen die Brandbekämpfung unter umluftunabhängigem Atemschutz mit einem C-Rohr aufgenommen. Weiter lesen …

Bundeskartellamtspräsident Mundt: Verbraucher brauchen Hilfe von Behörden

Bundeskartellamts-Präsident Andreas Mundt will seine Behörde weiterhin zu einer Verbraucherschutzbehörde ausbauen. "Der privatrechtlich organisierte Verbraucherschutz stößt in der digitalen Welt an gewisse Grenzen", sagte Mundt dem Tagesspiegel (Dienstagausgabe). Wenn ein großer Player im Internet gegen AGB-Recht, Preisauszeichnungsvorschriften, Gewährleistungsrechte oder Datenschutz verstoße, sei davon meist eine sehr große Zahl von Verbrauchern betroffen. Weiter lesen …

Kriminalstatistik 2016 von Hildesheim

Die Anzahl der im Jahr 2016 abgeschlossenen Straftaten liegt mit 18199 Fällen um 756 Taten über dem Stand von 2015. Aber nicht alle Taten haben sich 2016 ereignet, sondern etliche wurden bereits im Jahr 2015 angezeigt. Die Kripo-Chefin Thieme dazu: "Der Arbeitsanfall im Winterhalbjahr 2015/ 2016 hat bewirkt, dass unsere Kolleginnen und Kollegen eine hohe Anzahl von Verfahren erst im Jahr 2016 abschließen konnten - somit sind diese Fälle auch erst dann in die Statistik eingegangen." Weiter lesen …

BAMF soll Handys von Flüchtlingen auslesen

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) soll künftig ermächtig werden, Handys und andere Datenträger von Asylbewerbern bei der Registrierung auslesen zu dürfen, um deren Identität festzustellen. Dies geht aus einem neuen Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums hervor, der dem WDR, NDR und der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ) vorliegt. Weiter lesen …

Närrisches Wetter: Fastnachts-Sturm und Regen weiterhin zu erwarten

In zahlreichen Regionen Deutschlands sind die Karnevalssitzungen bereits seit Wochen in vollem Gange und viele Jecken freuen sich nun auf den Straßenkarneval, der an diesem Donnerstag startet. Doch nicht nur die Karnevalisten spielen verrückt, auch das Wetter hat sein närrisches Gewand angelegt und lässt statt Luftschlangen und Kamelle viel Sturm und Regen über Deutschland nieder. Weiter lesen …

Arztreport: Immer mehr junge Erwachsene plagen Kopfschmerzen

Die Zahl junger Erwachsener, die unter Kopfschmerzen leiden, ist deutlich gestiegen. Das geht aus dem aktuellen Arztreport der Barmer Ersatzkasse hervor, der am Montag in Berlin vorgestellt wurde. Demnach sei der Anteil der 18- bis 27-Jährigen mit Kopfschmerzdiagnosen von 2005 bis 2015 um 42 Prozent gestiegen. Das sind dem Bericht zufolge rund 1,3 Millionen junge Erwachsene, die von einem ärztlich diagnostizierten Pochen, Klopfen und Stechen im Kopf betroffen sind - insgesamt rund 400.000 mehr als noch 2005. Weiter lesen …

Röttgen: Trumps Politik immer noch nicht berechenbar

Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hält die Außenpolitik von US-Präsident Trump weiter für wenig berechenbar. Es sei zwar zu begrüßen, dass sich Vizepräsident Pence auf der Münchner Sicherheitskonferenz zum westlichen Bündnis bekannt habe, sagte Röttgen am Montag im rbb-Inforadio. Allerdings müsse jetzt auch Trump selbst die Verunsicherung beseitigen, die er mit seinen Aussagen geschaffen habe. Weiter lesen …

Kombinierer Johannes Rydzek vermisst Olympische Spiele in europäischem Wintersportort

Johannes Rydzek, der Führende im Gesamtweltcup der Nordischen Kombinierer, hadert damit, dass während seiner aktiven Zeit keine Olympischen Winterspiele in den europäischen Alpen stattfinden. "Natürlich wäre es schön gewesen, selbst auch mal Olympische Spiele in einem europäischen Wintersportort mit großer Tradition zu bestreiten, aber das wird mir wohl nicht vergönnt sein", sagte der 25-Jährige der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

US-Vize Pence: Enge Zusammenarbeit von USA und EU selbstverständlich

US-Vizepräsident Mike Pence ist am Montag zu Gesprächen in Brüssel eingetroffen - und hat nach seinem Treffen mit EU-Ratspräsident Donald Tusk die Verbundenheit der USA mit Europa ausdrücklich betont. Er freue sich im Namen von US-Präsident Donald Trump zu sprechen und zu versichern, dass den USA Wohlstand und Frieden in Europa wichtig seien. Eine enge und starke Zusammenarbeit der westlichen Staatengemeinschaft sei selbstverständlich. Weiter lesen …

Tatort Schwarzwald ohne Harald Schmidt

Harald Schmidt hat dem Südwestrundfunk (SWR) mitgeteilt, dass er für die anstehenden Dreharbeiten des Tatort Schwarzwald nicht zur Verfügung stehen könne. Er nannte persönliche Gründe für seine Absage. Die SWR Filmchefin Martina Zöllner: "Wir sind äußerst betroffen und bedauern das sehr, respektieren aber Harald Schmidts Entscheidung. Die Dreharbeiten werden wie geplant stattfinden, dann ohne die Figur Gernot Schöllhammer." Weiter lesen …

Spahn: Mehr in Kriegsführung und Überwachung von Bürgern investieren - Sozialleistungen kürzen

Der Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Jens Spahn (CDU), hat sich für eine Erhöhung der Militärausgaben ausgesprochen. Im Gegenzug könnten die Sozialleistungen mal einige Jahre geringer ansteigen, sagte Spahn gegenüber "Bild". "Etwas weniger die Sozialleistungen erhöhen in dem ein oder anderen Jahr und mal etwas mehr auf Verteidigungsausgaben schauen." Weiter lesen …

Stauprognose für das Wochenende 24. bis 26. Februar: Reiseverkehr nimmt weiter Fahrt auf

Den Autofahrern steht eines der heißesten Winterstau-Wochenenden bevor. In Bayern, Teilen Baden-Württembergs, dem Saarland und einigen europäischen Nachbarländern beginnen die Faschings- oder Winterferien. Daneben wird es viele Urlauber, Tages- und Wochenendausflügler in die Berge ziehen. Besonders belastet werden die Routen in Richtung Alpen sein, doch auch auf dem Heimweg aus den Skigebieten sind Verzögerungen einzuplanen. Weiter lesen …

Energieverbrauch in der EU unter dem Niveau von 1990

Im Jahr 2015 lag der Bruttoinlandsenergieverbrauch, also die Energiemenge, die für die Deckung des gesamten Inlandsverbrauchs erforderlich ist, in der Europäischen Union (EU) bei 1 626 Millionen Tonnen Rohöleinheiten (Mio. t RÖE) und damit 2,5% unter dem Niveau von 1990 sowie 11,6% unter dem Höchststand, der 2006 mit fast 1 840 Mio. t RÖE erreicht wurde. Weiter lesen …

Erneut stürmen Einwanderer Grenze der spanische Enklave Ceuta

Erneut haben Hunderte Einwanderer in Marokko die Grenze zur spanischen Exklave Ceuta gestürmt und sind damit auf europäisches Gebiet gelangt. Nach Angaben des Roten Kreuzes sind dabei mindestens elf Menschen verletzt worden. Rund 350 Personen sei es gelungen, den etwa sechs Meter hohen Grenzzaun zu überwinden. Am vergangenen Freitag hatten etwa 1.000 afrikanische Einwanderer versucht auf das Gebiet der Enklave zu kommen - rund 500 sollen es geschafft haben. Weiter lesen …

Deutsche Schlaganfall-Hilfe warnt: Alkohol vernebelt die Diagnose

Lallen, Schwindel, Ohnmacht - nichts Ungewöhnliches in der Karnevalszeit. Doch nicht immer ist der Alkohol schuld. Auf diese Gefahr weist die Stiftung Deutsche Schlaganfall-Hilfe hin. "Alkohol birgt die Gefahr, andere Diagnosen zu verschleiern", warnt Privatdozent Dr. Andreas Bohn. "Man ist immer geneigt, sich von der Umgebungssituation beeinflussen zu lassen". Der Notarzt ist Ärztlicher Leiter des Rettungsdienstes der Stadt Münster. Weiter lesen …

Söder fordert Pfand bei weiteren Griechenhilfen

Weil die griechische Regierung ihre Reformzusagen nicht einhalte, hat Bayerns Finanzminister Markus Söder einen Stopp weiterer Hilfszahlungen gefordert. Gegenüber "Bild" sagte Söder, neue Milliarden sollten nur noch fließen, wenn Athen alle Reformen umsetze. Auch dann aber solle es Hilfen nur noch gegen Pfand geben, so der CSU-Politiker. Weiter lesen …

Schulz will Agenda 2010 korrigieren

Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat angekündigt, Korrekturen an der Agenda 2010 in sein Wahlprogramm aufzunehmen. "Fehler zu machen ist nicht ehrenrührig. Wichtig ist: Wenn Fehler erkannt werden, müssen sie korrigiert werden", sagte Schulz gegenüber "Bild". Wenn jemand mit 50 Jahren nach 15 Monaten Arbeitslosengeld I Hartz IV erhalte, dann gehe das "an die Existenz - das darf so nicht sein". Weiter lesen …

Inlandsgeheimdienst hat Angst vor "unerfreulichen Tatsachen" im Bundestagswahlkampf

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (Inlandsgeheimdienst), Hans-Georg Maaßen, rechnet während des anstehenden Bundestagswahlkampfs mit Versuchen der Einflussnahme durch ausländische Geheimdienste. "Wir müssen uns darauf einstellen, dass es Desinformationsversuche geben kann, dass falsch berichtet wird, dass unerfreuliche Tatsachen in die Medien getragen werden oder Falschberichte, die plump sind", sagte Maaßen gegenüber "Bild". Weiter lesen …

Wirtschaftsrat der CDU hält Grexit für eine denkbare Lösung

Der Wirtschaftsrat der CDU hat im Streit über Reform- und Sparauflagen für Griechenland vor "Denkverboten" gewarnt. Auch der Austritt des Landes aus der Euro-Zone (Grexit) sei - zumindest übergangsweise - ins Kalkül zu ziehen, sagte Generalsekretär Wolfgang Steiger der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Steiger lehnte außerdem "weitere Rabatte" für die Regierung in Athen strikt ab und distanzierte sich damit von entsprechenden Forderungen des SPD-Spitzenkandidaten Martin Schulz. Weiter lesen …

Grüne wollen jetzt auch "Selbstversorger" pauschal als gefährliche rechtsextreme einstufen

Die Grünen üben scharfe Kritik am Umgang der Sicherheitsbehörden mit den sogenannten "Reichsbürgern" und Selbstversorgern. Die Innenexpertin der Fraktion, Irene Mihalic, beklagt, dass die Behörden die Gruppe, der rund 10.000 Personen zugeordnet werden, viel zu lange nicht beobachtet habe und unterstellt ihnen eine pauschale rechtsextreme Gesinnung. Der Begriff "Reichsbürger" ist ein von diversen Medienschaffenden und Poltikern frei erfundener Begriff. Ursprünglich ist es die offizielle Bezeichnung aller, die die Staatsangehörigkeit zum 2. deutschen Reich nachweisen können. Weiter lesen …

Erlassjahr.de: Neue Staatsschulden-Krise droht

Nach Einschätzung der entwicklungspolitischen Expertin Mara Liebal droht eine neue Schuldenkrise wie in den 1980er Jahren. "Laut unseren Schätzungen waren 2016 insgesamt 108 Länder im globalen Süden kritisch verschuldet", sagte Liebal, die für das entwicklungspolitische Bündnis erlassjahr.de arbeitet, der Tageszeitung "neues deutschland". "Spätestens wenn diese Kredite zurückgezahlt werden müssen, wird es problematisch." Sobald der Zins wieder steige, werde es ungemein schwerer, Schulden durch neue Kredite zu refinanzieren. Erste Anzeichen gebe es schon. Weiter lesen …

Kartellwächter sehen Opel-Übernahme gelassen

Der Chef der Monopolkommission, Achim Wambach, sieht die geplante Opel-Übernahme durch PSA Peugeot gelassen. "Derzeit haben PSA wie auch Opel einen Marktanteil im PKW-Markt in Europa von jeweils unter zehn Prozent. Das ist für sich genommen keine kritische Größe", sagte Wambach der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Dennoch würden die Kartellbehörden den Markt sorgsam analysieren. "Durch den Zusammenschluss entsteht das zweitgrößte Fahrzeugunternehmen in Europa." Weiter lesen …

Özdemir: Rot-Grün wird wieder möglich

Der Vorsitzende der Grünen und Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl, Cem Özdemir, sieht angesichts des Aufschwungs der SPD in den Umfragen neue Chancen für ein rot-grünes Bündnis. "Die Umfragen zeigen: Auch Rot-Grün ist wieder möglich", sagte er der "Berliner Zeitung". Die Grünen hätten "schon einmal zwischen 1998 und 2005 gezeigt, dass mit der SPD ein politischer Aufbruch" machbar sei. Weiter lesen …

Jusos wollen "globales Recht auf Migration" und Greencard-Lotterie

Die Bundesvorsitzende der Jungsozialisten (Jusos) in der SPD, Johanna Uekermann, hat sich gegen Abschiebungen von Migranten ohne Bleibeperspektive ausgesprochen. Mit Blick auf Forderungen aus der SPD, solche Ausländer konsequent abzuschieben, sagte Uekermann im Interview der "Welt": "Mir wäre es lieber, wenn alle bleiben könnten. Die Jusos sind für ein globales Recht auf Migration." Weiter lesen …

Putschisten: Ukrainischer Machthaber fordert noch mehr Waffenlieferungen zur Kriegsführung gegen Russland

Der ukrainische Machthaber Petro Poroschenko, der durch einen Putsch an die Macht kam, hat erneut Waffenlieferungen an die Ukraine gefordert. In einem Interview mit "Bild" behauptete Poroschenko, daß er in der Ukraine Europa verteidigen würde gegen die russischen Aggressionen und das er, der gegen die Interessen der Ukrainer arbeitet ein "...Präsident des Friedens..." sei. Defakto führ sein Regime seit Jahren einen Bürgerkrieg mit aktiver Unterstützung vieler ausländischer Mächte. Weiter lesen …

Landesregierung gegen Erdogan-Auftritt in NRW

Die rot-grüne Landesregierung Nordrhein-Westfalens ist gegen einen Auftritt des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan in Deutschland. Integrationsminister Rainer Schmeltzer (SPD) sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger", wegen der Größe der türkisch-stämmigen Community sei damit zu rechnen, "dass Herr Erdogan einen Auftritt in unserem Land plant". Die Regierung wolle aber "in NRW keine solchen Veranstaltungen, die den Keil der Spaltung weiter in unsere Gesellschaft treiben. Weiter lesen …

Grüne gegen Aufwuchs des Rüstungsetats

Die Grünen haben sich von der Ankündigung weiter steigender Militärausgaben durch Bundeskanzlerin Angela Merkel distanziert. "Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen schafft es noch nicht einmal, die vorhandenen Gelder vernünftig auszugeben", sagte Haushaltsexperte Tobias Lindner der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Deutschland lieferte noch 2016 Waffen in die Türkei

Die Bundesregierung hat auch im Jahr 2016 noch Ausfuhrgenehmigungen für den Export von 532 Revolvern und halbautomatischen Pistolen in die Türkei erteilt. Zudem wurde 2016 auch ein deutscher Granatwerfer in die Türkei exportiert. Das geht aus der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Finanzaufsicht (BaFin) prüft höhere Kapitalanforderungen bei KfW

Die Finanzaufsicht Bafin ist offensichtlich über IT-Mängel bei der staatlichen KfW-Bank besorgt. Bei Prüfungen im vergangenen Jahr sei die Bafin auf zahlreiche Probleme gestoßen und wolle nun für diese Risiken zusätzliche Kapitalanforderungen stellen, erfuhr das "Handelsblatt" aus Regierungskreisen. Die BaFin ist die Super-Organisation die von den Banken bezahlt wird um die Banken zu beaufsichtigen. Sie darf ohne gerichtliche Prüfung Banken und Unternehmen schließen ohne Möglichkeit einen Rechtsweg zu begehen. Auch ist es ihr erlaubt ohne Zeugen, Polizei oder irgendwelcher Prüfungsorgane Beschlagnahmungen in beliebiger größe vorzunehmen und Beweismittel nach eigenen gudünken zu vernichten. Weiter lesen …

Özdemir fordert politische Säuberung von SPD und Union gegen Erdogan-Anhänger in eigenen Reihen

Angesichts der jüngsten Großkundgebung für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Oberhausen hat Grünen-Chef Cem Özdemir die SPD und die Union zu Maßnahmen gegen Erdogan-Anhänger in den eigenen Reihen aufgerufen. "Für die Grünen kann ich klar sagen, wer bei uns Mitglied ist, kann nicht gleichzeitig in einem anderen Land Folter und Unterdrückung gutheißen", sagte Özdemir der "Saarbrücker Zeitung". Weiter lesen …

Schäuble sieht Spielraum für höhere Militärausgaben

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sieht Spielraum für höhere Militärausgaben, wie sie unter anderem aus den USA gefordert werden. Kontinuierlich den Verteidigungshaushalt zu erhöhen sei möglich. "Man kann sich nicht alles leisten, aber wenn man die Prioritäten richtig setzt, ist das möglich", sagte Schäuble am Sonntag im ARD-Magazin "Bericht aus Berlin". Zuletzt stelle Schäuble die Milliardenüberschüße des Bundeshaushaltes zu 100% für Einwanderer zur Verfügung. Weiter lesen …

Wahlkampf mit Waffen - 1/3 der Steuereinnahmen für Militär?

Eine bemerkenswerte Obergrenze hat Bundeskanzlerin Angela Merkel in München definiert: Acht Prozent Steigerung des Verteidigungs-Etats pro Jahr, mehr sei praktisch nicht machbar. Damit hat sie zugleich das Ziel aufgegeben, bis 2024 den Anteil der Rüstungssausgaben auf knapp fünfunzwanzig Prozent vom Steueraufkommen oder anders ausgedrückt, zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes hochzuschrauben. Weiter lesen …

Berliner Kreis unterstützt Konservative Kreise

CDU-Chefin Angela Merkel droht mehr Gegenwind aus den "Konservativen Kreisen". Die bislang lokal organisierten internen Kritiker, die Merkels Kurs als Linksruck ablehnen, stellen sich bundesweit auf. Am Wochenende verabschiedeten rund 50 Vertreter aus fünf Bundesländern in Königswinter ein 30- Punkte- Positionspapier, das der "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Bundesliga: DFB ermittelt gegen Jarstein und Ancelotti nach Tumulten

Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) hat Ermittlungen gegen Bayern-Trainer Carlo Ancelotti und Hertha-Torhüter Rune Jarstein aufgenommen. Beide seien zu Stellungnahmen aufgefordert worden, berichtet das Sportmagazin "Kicker". Zum Ende der Bundesliga-Begegnung zwischen dem FC Bayern München und Hertha BSC war es im Berliner Olympia-Stadion zu Rangeleien auf dem Feld gekommen, nachdem Robert Lewandowski einen späten Ausgleichstreffer für den Rekordmeister erzielt hatte. Weiter lesen …

Trump kritisiert Lügen-Medien erneut scharf

US-Präsident Donald Trump hat einen Monat nach Amtsantritt an seine Anhänger gewandt und Medien und Demokraten scharf kritisiert. Auf einer Kundgebung im Stil einer Wahlkampfveranstaltung in Melbourne im US-Bundesstaat Florida warf Trump den Medien vor, "eine falsche Geschichte nach der anderen veröffentlichen". "Ich möchte zu euch sprechen ohne den Filter durch die Lügenmedien. Weiter lesen …

Griechenland braucht laut ESM deutlich weniger Milliarden

Trotz der angespannten Finanzlage wird Griechenland aus dem dritten Hilfsprogramm des ESM erheblich weniger Geld benötigen als veranschlagt. Wie die Zeitung "Bild" berichtet, könnte es sich um einen zweistelligen Milliardenbetrag handeln. Gegenüber dem Blatt sagte ESM-Chef Klaus Regling: "Wir haben schon die Hälfte der dreijährigen Programmdauer hinter uns und bislang knapp 32 Milliarden Euro ausgezahlt. Weiter lesen …

Truppenaufmarsch: US-Militär verlegt nochmal 1.000 Soldaten an die Ostfront in Russland

Die Vereinigten Staaten von Amerika verlegen Militäreinheiten an die Ostflanke der NATO an der russischen Grenze. 1.000 Soldaten sollen mit zahlreichen Fahrzeugen im April in Polen stationiert werden, teilte das Hauptquartier der US-Streitkräfte in Europa mit. Konkret sollen die betroffenen Einheiten nach Orzysz im Nordosten Polens nahe der russischen Exklave Kaliningrad verlegt werden. Weiter lesen …

Vorsitzender der Türkischen Gemeinde wirft Erdogan "Trump-Manier" vor

Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, hat die Gewahrsamnahme des "Welt"-Journalisten Deniz Yücel durch die türkische Polizei scharf kritisiert: "Es ist entsetzlich, dass Journalisten in der Türkei aufgrund ihrer Arbeit verhaftet werden. Jetzt erleben wir, dass diese Verfolgung auch vor deutschen Journalisten nicht Halt macht. Erdogan übt sich gerade in Trump-Manier", sagte Sofuoglu den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Bundesregierung will 2018 mehr Geld in militärische Aufrüstung investieren

Die Bundesregierung will Forderungen aus den USA nachkommen und mehr in Waffen und Soldaten investieren. Jens Spahn (CDU), Staatssekretär im Finanzministerium, sagte der "Bild am Sonntag": "Wir werden unseren Verpflichtungen nachkommen und noch mehr in Verteidigung investieren." CSU-Chef Seehofer forderte eine rasche Umsetzung: "Wir müssen unsere Entschlossenheit zeigen, unseren Nato-Verpflichtungen uneingeschränkt nachzukommen." Die Nato marschiert, mit Hilfe der Bundeswehr, zur Zeit mit der größten Streitmacht seit dem 2. Weltkrieg vor der russischen Grenze auf. Weiter lesen …

DFB-Richter weist Kritik an BVB-Strafe zurück

Hans E. Lorenz, Vorsitzender des Sportgerichts des Deutschen Fußball-Bundes (DFB), hat sich gegen den Vorwurf gewehrt, mit der Sperrung der Dortmunder Südtribüne hauptsächlich unschuldige Fans gestraft zu haben. "Wir bestrafen ganz ausdrücklich nicht die Fans, sondern den Verein. Darum ist der Begriff der Kollektivstrafe hier auch nicht ganz korrekt", sagte der Richter der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Industriespionage kostet deutsche Wirtschaft jedes Jahr Milliarden

Deutschen Unternehmen entsteht offenbar jährlich ein Schaden in zweistelliger Milliardenhöhe durch Industriespionage anderer Staaten. Das geht aus einer Studie des Beratungsunternehmens Corporate Trust hervor, die der "Welt am Sonntag" vorliegt. Die Firma, die ihre Kunden in Fragen der Netzwerksicherheit berät, hat die durch Edward Snowden veröffentlichten NSA-Dokumente analysiert. Weiter lesen …

Kramp-Karrenbauer für Einwanderungsgesetz

Saarlands Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat die Bundesregierung zur Verabschiedung eines Einwanderungsgesetzes in der nächsten Legislaturperiode aufgefordert. "Ich glaube, dass wir in der nächsten Legislaturperiode in der Tat ein neues Gesetzwerk brauchen. Dabei müssen wir nicht sehr viel Neues erfinden, sondern die bestehenden Regelungen für Zuwanderung, Asyl und Integration besser aufeinander abstimmen und Widersprüche beseitigen", sagte Kramp-Karrenbauer der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Altmaier will weitere Beteiligung des IWF an Griechenland-Rettung

Wenige Tage vor dem Treffen von IWF-Chefin Christine Lagarde mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin hat Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) eine weitere Beteiligung des Internationalen Währungsfonds an den Griechenland-Hilfen gefordert: "Für uns als Bundesregierung ist klar: Wir wollen, dass der IWF dabei ist und arbeiten daran, dass er mit an Bord bleibt", sagte Altmaier der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Altbundespräsident Köhler: "Ein Einwanderungsgesetz ist überfällig"

Der ehemalige Bundespräsident Horst Köhler warnt vor kurzfristigen Lösungen in der Entwicklungspolitik und der Einwanderungsfrage: "Es ist auch Heuchelei dabei von den westlichen Ländern, von der EU. Geht es zum Beispiel in der Handelspolitik wirklich darum, was Afrika voranbringt und dort Arbeitsplätze schafft, oder nicht doch eher um Europas eigene kurzfristigen Interessen?", sagte er der "Welt am Sonntag" mit Blick auf den Umgang mit Afrika. Weiter lesen …

CDU-CSU: Deutschland ist in der Verantwortung angekommen - massive Aufrüstung Deutschlands gefordert

Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte, sieht Deutschlands Rolle in der Welt als Ergebnis der 53. Münchener Sicherheitskonferenz gestärkt. "Deutschland ist in seiner Rolle als ein führender Verantwortungsträger in der internationalen Kriegspolitik angekommen. Die diesjährige Sicherheitskonferenz hat das ganz klar gezeigt", so Otte. Die Welt habe sich verändert, der Brexit und die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten seien dafür die wichtigsten Wegmarken. Weiter lesen …

Nahles will "nationale Weiterbildungsstrategie"

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat dazu aufgerufen, die Arbeitnehmer in Deutschland besser auf die Digitalisierung vorzubereiten: "Wir brauchen eine nationale Weiterbildungsstrategie", sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Bundesagentur für Arbeit müsse bei der Beratung eine aktivere Rolle spielen, und in den Betrieben, besonders im Mittelstand, müsse die Qualifizierung verbessert werden. Weiter lesen …

Baden-Württemberg: Zwei Kinder tot aufgefunden

In Vaihingen an der Enz in Baden-Württemberg sind am Sonntag zwei Kinder tot aufgefunden worden. Der 38-jährige Vater der beiden Kinder sei noch am Tatort verhaftet worden, teilte die Polizei mit. Die beiden Jungen im Alter von vier und fünf Jahren hatten das Wochenende bei ihrem Vater verbracht. Beide wiesen demnach schwere Kopfverletzungen auf. Weiter lesen …

Altmaier jetzt auch für Eindämmung von Angestellten-Gehältern

Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) unterstützt Pläne für Änderungen im Steuerrecht zur Begrenzung von Angestelltengehältern (Manager). "Wenn man das aus rechtlichen Gründen nicht direkt verbieten kann, sollte man zumindest verhindern, dass die Mehrheit der Steuerzahler dazu einen Beitrag leistet, indem solche Gehälter in unbegrenzter Höhe von der Steuer abgesetzt werden können", sagte Altmaier "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Irakische Streitkräfte beginnen Sturm auf Mossul

Irakische Streitkräfte haben eine Großoffensive zur Befreiung der Großstadt Mossul eröffnet. Das erklärte der irakische Ministerpräsident Abadi in einer landesweit übertragenen Fernsehansprache. Die Offensive gilt dem westlichen Teil der Stadt, der noch von der radikal-sunnitischen Miliz "Islamischer Staat" gehalten wird. Flugzeuge warfen Flugblätter über den IS-gehaltenen Gebiete ab, um die Bevölkerung über die angelaufene Offensive zu informieren. Weiter lesen …

Kempf: Transatlantische Verunsicherung erfordert intensive Kooperation

Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie e.V. (BDI), Dieter Kempf, hat sich für eine Vertiefung der transatlantischen Kooperation ausgesprochen. "Die neue transatlantische Verunsicherung erfordert eine intensive Zusammenarbeit. Wir wollen unsere Gesprächskanäle vertiefen und ausbauen - erst recht in Zeiten, in denen Abschottung und Nationalismus auf beiden Seiten des Atlantiks Konjunktur haben", sagte Kempf am Samstag in München. Weiter lesen …

Benjamin Otto will Aufsichtsratsvorsitzender der Otto Group werden

An der Spitze der Otto Group zeichnet sich ein Generationswechsel ab: Benjamin Otto, der Sohn des langjährigen Vorstandsvorsitzenden und heutigen Aufsichtsratschefs Michael Otto, möchte im Aufsichtsgremium des Handelskonzerns in die Fußstapfen seines Vaters treten. "Ich fühle mich bereit, die Hauptverantwortung zu übernehmen", sagte Benjamin Otto der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

SPD überholt auch in Emnid-Umfrage die Union

Die SPD überholt die Union nun auch in der Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid. Im "Sonntagstrend", der wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhoben wird, steigt die SPD gegenüber der Vorwoche um einen Zähler und erreicht 33 Prozent. Die Union aus CDU und CSU verliert gegenüber der Vorwoche einen Zähler und kommt jetzt auf 32 Prozent. Damit liegt die SPD im Sonntagstrend in der Emnid-Umfrage erstmals seit zehn Jahren wieder vor der Union. Weiter lesen …

Kanzleramtschef erwartet 2017 neuen "Abschieberekord"

Kanzleramtsminister und Einwanderungskoordinator Peter Altmaier (CDU) erwartet für 2017 einen Rekord an Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber in ihre Heimatländer. "Im vergangenen Jahr sind bereits über 80.000 abgelehnte Asylbewerber in ihre Herkunftsländer zurückgekehrt. Das ist Rekord, und die Zahl wird weiter steigen", sagte Altmaier im Interview mit "Bild am Sonntag": "Vor allem Straftäter und Menschen, von denen eine Gefahr für unsere Sicherheit ausgeht, müssen wir schnell außer Landes bringen." Weiter lesen …

August Diehl konnte sich Marx-Rolle zunächst schwer vorstellen

Der Schauspieler August Diehl, der in seinem neuen Film Karl Marx spielt, hat es sich zunächst schwer vorstellen können, die Rolle zu übernehmen. Aber Marx habe ihn fasziniert mit seiner Überzeugung, dass er das Zeug dazu habe, die Welt zu verändern, sagte Diehl der "Welt am Sonntag". Das sei der erste Schritt: "Zu wissen, dass man etwas Einzigartiges hat, und das wichtig zu nehmen." Weiter lesen …

Badische Neueste Nachrichten: Die russische Weltsicht

Die Einladung der USA, zusammen mit Russland diese neue Weltordnung zu gestalten, hat allerdings einen Makel, den selbst der Neue in Washington nur schwer übersehen kann. Zwar wäre ein gemeinsames Vorgehen gegen den internationalen Terrorismus sicher begrüßenswert, doch zieht der russische Friedensengel nicht eine breite Blutspur nach sich? Weiter lesen …

Badische Zeitung: Münchner Sicherheitskonferenz Koalition der Egoisten

In München wurde ein weit fundamentaleres Problem als Trumps Unberechenbarkeit deutlich. Denn die Koalition jener, die das mühsame Ringen um gemeinsame Lösungen für internationale Probleme durch Alleingänge ersetzen wollen, durch ein freies Spiel der Mächte, wird immer größer. Trumps Amerika und das Großbritannien der EU-Aussteiger um Boris Johnson gehören genauso dazu wie Putins Russland. Weiter lesen …

Über Vorwürfe gegen den SPD-Spitzenmann Martin Schulz

Es soll nach einem großen Skandal klingen. Der designierte Vorsitzende und Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, hat in seiner Zeit als Präsident des Europäischen Parlaments dafür gesorgt, dass einige seiner treu ergebenen Mitarbeiter bestens versorgt wurden. Zudem soll Schulz vorteilhafte Vertragskonditionen ermöglicht haben. Diese Praxis ist zwar sehr unerfreulich, im Grunde genommen aber nicht ungewöhnlich. Denn in Brüssel gibt es viele lukrative Jobs und eine Menge Geld zu verteilen. Schulz mag es mit der Vetternwirtschaft etwas übertrieben haben. Weiter lesen …

Weser-Kurier: Kommentar über den Wert der Ausbildung

Natürlich gibt es interessante und durchaus auch sinnvolle Studiengänge. Aber angesichts von Studienabbrecher-Quoten bei 30 Prozent wären viele mit einer Ausbildung besser beraten gewesen. Die genießt ein schlechtes Image, obwohl sie in einigen Berufen wohl härter ist als der Bachelor-Studiengang in manch einem geisteswissenschaftlichen Fach. Weiter lesen …

Westfalen-Blatt zu Managergehältern

In Zeiten, in denen immer mehr Menschen jeden Euro zweimal umdrehen müssen, passen zweistellige Millionengehälter nicht ins Bild. Es ist niemandem nachvollziehbar zu vermitteln, warum etwa ein Vorstand eines Dax-Unternehmens das 57-fache eines normalen Beschäftigten verdient. Dabei ist das Problem nicht neu. Erst vor wenigen Jahren erregte das 17-Millionen-Euro-Gehalt des damaligen VW-Vorstandschefs Martin Winterkorn die Gemüter. Da hilft es auch wenig, wenn die Wirtschaftsbosse auf das Ausland verweisen, wo zum Teil noch mehr Geld an Topmanager fließt. Das ist zwar richtig, macht die Sache aber auch nicht besser. Weiter lesen …