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6. Februar 2017 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2017

China: Alibaba-Chef warnt eindringlich vor Handelskrieg mit USA

Der Chef der chinesischen Handelsplattform Alibaba, Jack Ma, hat eindringlich vor einer Eskalation der wirtschaftlichen Spannungen zwischen China und USA gewarnt. "Wenn der Handel stoppt, beginnt der Krieg", sagte Ma bei der Eröffnung einer Unternehmens-Zweigstelle in Australien. "Wir müssen aktiv beweisen, dass der Handel den Menschen hilft zu kommunizieren", so der Vorsitzende des Amazon-Konkurrenten weiter. Weiter lesen …

Kaczynski: Eine Atom-Supermacht Europa würde ich begrüßen

Jaroslaw Kaczynski, der Vorsitzende der nationalkonservativen polnischen Regierungspartei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS), fordert eine grundlegende Reform der Europäischen Union. Nur so könne die EU überleben, sagte er im Gespräch mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Die EU war "ein Erfolg, bis zwei schwere Fehler gemacht wurden: beim Vertrag von Lissabon und in der Flüchtlingskrise", so Kaczynski gegenüber der F.A.Z. Weiter lesen …

KRD: Der König von Deutschland unschuldig in U-Haft - 3. Der absurde Haftbefehl!

Auf der Webseite des Königreichs Deutschland heißt es dazu: "Aufgrund der Anklage erstellte das Landgericht Halle in Gestalt der Richter/innen Mertens, Geyer und Bortfeldt einen Haftbefehl datiert auf den 07.06.2016. Am 08.06.2016 wurde Peter auf offener Straße festgenommen und dem Gericht vorgeführt. Bei diesem Termin wurde ihm der Haftbefehl vorgelesen und danach die Anklageschrift übergeben. Er wurde darauf hingewiesen, daß diese inhaltlich dem Haftbefehl in etwa entsprechen würde." Weiter lesen …

Rehberg: Investitionen des Bundes auf Rekordhoch

Der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg hat Klagen des Städte- und Gemeindebundes über einen Investitionsrückstand eine Absage erteilt. "Der Bund stellt in diesem Jahr den Rekordbetrag von gut 36 Milliarden Euro für öffentliche Investitionen zur Verfügung. Davon entfallen fast 14 Milliarden Euro auf die Verkehrsinfrastruktur", so Rehberg. Damit leiste der Bund einen wichtigen Beitrag zu einem stabilen Wachstum in Deutschland. Weiter lesen …

Kaczynski glaubt Merkel wäre für uns am besten

Jaroslaw Kaczynski, der Vorsitzende der nationalkonservativen polnischen Regierungspartei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS), hat im Gespräch mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gelobt und den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz scharf kritisiert. In Bezug auf die kommende Bundestagswahl sagte er: "Es gilt, dass Frau Merkel für uns das Beste wäre." Weiter lesen …

Rumänien: Opposition stellt Misstrauensantrag wegen Korruptionsgesetz

Die Oppositionsparteien in Rumänien haben einen Misstrauensantrag gegen die Regierung eingereicht. Grund ist die von der Regierung ursprünglich geplante Lockerung des Korruptionsgesetzes. Diese hatte zu Massenprotesten in der Bevölkerung geführt. Zwar ist das Dekret mittlerweile zurückgezogen worden, doch halten die Proteste an. Die Regierung bedrohe Rumäniens Sicherheit und legitime Interessen der Bevölkerung, hieß es im Antrag der bürgerlichen Partei PNL und der grünen USR zur Begründung. Weiter lesen …

DAX schließt zum Wochenauftakt deutlich im Minus

Am Montag hat der DAX deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.509,84 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,22 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen die Papiere von Merck, Beiersdorf und ThyssenKrupp. Die Aktien von Volkswagen, Continental und der Commerzbank rangierten am Ende der Kursliste. Nach positivem Start sank der Deutsche Leitindex in die Verlustzone. Weiter lesen …

SPD reagiert zurückhaltend auf Umfrageerfolg

Mit Zurückhaltung hat die SPD auf die erste Umfrage reagiert, die die Sozialdemokraten in der Wählergunst vor der Union sieht. "Wir freuen uns sehr. Jetzt heißt es: Dran bleiben und kämpfen - der Wahlkampf ist noch lang", sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley der "Welt". Ähnlich reagierte der Sprecher des Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs. "Umfragezahlen sind keine Wahlergebnisse, wir müssen weiter bescheiden und hart arbeiten, denn wir wollen den an uns gerichteten Erwartungen gerecht werden", sagte Kahrs der "Welt". Weiter lesen …

INSA: SPD in Umfrage vor Union

In einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA ist die SPD an der Union vorbeigezogen. So kommt die SPD im INSA-Sonntagstrend auf 31 Prozent Zustimmung. Die Union stürzt dagegen auf 30 Prozent ab. Zuletzt vor sechs Jahren hatten die Sozialdemokraten in Umfragen vor der Union gelegen. Weiter lesen …

Merkel beharrt auf Nein zur Obergrenze

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beharrt auf ihrem Nein zur Obergrenze für Einwanderer. "Ich habe nicht die Absicht, hier die Position zu ändern", sagte sie auf einer Pressekonferenz nach dem Unions-Gipfel in München am Montag. Laut dem statistischem Bundesamt leben mittlerweile offiziell über 25% Nicht-Deutsche in Deutschland. Sollte es in Deutschland keine Kehrtwende geben, dann ist abzusehen, daß die Deutschen in weniger als 15 Jahren eine Minderheit darstellen und laut demokratischen Spielregeln die Kontrolle an die Mehrheit der Einwohner übergeht. Weiter lesen …

Aalen: Falscher Polizeibeamter erbeutet Bargeld und Schmuck

Bei der Polizei in Aalen wurden in jüngster Vergangenheit mehrfach Anzeigen gegen Unbekannte erstattet, die sich als Polizeibeamte ausgaben. Beim Polizeirevier Aalen gingen am Mittwoch nun zwei weitere Anzeigen gegen die falschen Ordnungshüter ein, denen es durch geschickte Gesprächsführung gelang, zwei 68 und 82 Jahre alte Aalenerinnen davon zu überzeugen, ihnen Wertgegenstände, Bargeld und EC-Karten auszuhändigen. Weiter lesen …

Polizeipräsidium Aalen: Vorsicht vor falschen Polizeibeamten am Telefon - Rentner hat Glück

Letzte Woche erhielten einige Haushalte im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Aalen Anrufe von falschen Polizeibeamten. Dabei wurden die meist älteren Bewohner durch den angeblichen Polizisten aufgefordert, Geld und Wertsachen einem Kurier zu übergeben (siehe auch angefügte Meldungen). Zwei Damen aus Aalen kamen dabei auch zu Schaden. Weiter lesen …

Wegen Vogelgrippe-Wahnsinn: Keine Freilandeier aus Norddeutschland mehr

Das Friedrich-Loeffler-Institut bezeichnet den nicht vorhandenen "Ausbruch" als den schwersten, der je in Deutschland registriert wurde, obwohl keine Fälle des aktuellen H5N8-Typs beim Menschen nachgewiesen wurden. Durch den angeblichen Ausbruch einer Vogelgrippe werden zunächst keine Freilandeier aus Norddeutschland mehr verkauft. Wegen der seit Wochen geltenden Stallpflicht für Geflügel dürfen produzierte Eier nicht mehr als Freilandeier verkauft werden. Weiter lesen …

Attentat auf Donald Trump: Reine Verschwörung?

Es ist kein Geheimnis, dass der neugewählte US-Präsident Donald Trump wegen seiner radikalen Politik viele Feinde hat. Nicht nur seine Aussagen gegen bestimmte Religionen, auch sein mehr als fragwürdiger Umgang mit Frauen machen ihn bei vielen Menschen unbeliebt. Dies schreibt der investigative Journalist Guido Grandt bei watergate.tv . Weiter lesen …

Infratest: Jede 3. deutsche Frau fühlt sich im eigenen Land nicht mehr sicher - Jede 2. meidet Abends öffentliche Verkehrsmittel

27 Prozent der Frauen allerdings geben an, dass sie sich eher unsicher oder sogar sehr unsicher fühlen. Das ergab eine Umfrage von Infratest Dimap zum Sicherheitsgefühl in Deutschland im Auftrag des NDR Politikmagazins "Panorama". Jede dritte Frau (34 Prozent) gibt zudem an, sich in den letzten zwei Jahren infolge der Zuwanderung zunehmend unsicher zu fühlen. Weiter lesen …

Merkel offiziell Kanzlerkandidatin von CDU und CSU

Die Präsidien von CDU und CSU haben sich am Montag offiziell für eine erneute Kanzlerkandidatur von Angela Merkel ausgesprochen. Das geht aus übereinstimmenden Medienberichten hervor, die sich auf Teilnehmer der Präsidiumssitzung berufen. Die 62-Jährige ist seit April 2000 CDU-Parteichefin und seit 2005 Bundeskanzlerin. Weiter lesen …

Göring-Eckardt: Trump interessiert sich nicht für den Rechtsstaat

Die Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat Kritik an Donald Trump geübt. Der US-Präsident interessiere sich nicht für den Rechtsstaat, sagte die Grünen-Politikerin gegenüber "Bild". "Man kann ihm schon empfehlen, seine eigene Verfassung zu lesen, um sich klar darüber zu werden, welche Möglichkeiten er als Präsident hat und welche nicht", sagte die Grünen-Politikerin bezogen auf das verhängte US-Einreiseverbot für Bürger aus sieben muslimischen Ländern. Weiter lesen …

Spielend Gutes tun - Jahresbilanz der Deutschen Fernsehlotterie

Die Deutsche Fernsehlotterie blickt auf ein erfolgreiches Jubiläumsjahr 2016 zurück. So verzeichnet Deutschlands traditionsreichste Soziallotterie nicht nur eine Rekordfördersumme, sondern auch einen leichten Anstieg beim Losverkauf. Insgesamt 759.940 Mitspieler freuten sich im sechzigsten Jahr des Bestehens der Fernsehlotterie über einen Geld- oder Sachgewinn. Sieben Millionäre konnten im vergangenen Jahr gekürt werden. Weiter lesen …

Spielwarenmesse 2017 punktet mit Besucherplus, erfolgreichen Ausstellern und steigender Internationalität

Die Spielwarenmesse hat ihren Stellenwert als bedeutendster Branchenevent der Welt weiter ausgebaut. Vom 1. bis zum 6. Februar überzeugten die Veranstalter in Nürnberg mit großer internationaler Beteiligung auf Aussteller- und Besucherseite sowie einem weitreichenden Innovations- und Informationsangebot. 2.871 Unternehmen (2016: 2.851) aus 63 Ländern zeigten sich zufrieden mit dem Fachbesucheraufkommen. Weiter lesen …

"Die Stars des Karnevals": Aktuelle rbb-Reportage berichtet am 10. Februar über den anstrengenden Weg zum großen Auftritt

Rund 300 Karnevalisten aus Berlin und Brandenburg werden am 26. Februar 2017 (20:15 Uhr) in der rbb-Karnevalsgala "Heut' steppt der Adler" auftreten. Sie präsentiert das Beste der aktuellen Saison. Schon am Freitag, 10. Februar (20:15 Uhr) zeigt der rbb in einer aktuellen Reportage, wie viel Leidenschaft, Liebe und Ideen man mitbringen muss, um hier dabei zu sein. Weiter lesen …

Land und Forst: Bundesumweltministerin verhöhnt 260.000 landwirtschaftliche Familienbetriebe - Entschuldigung gefordert

Mit ihrer neuesten Kampagne gegen bäuerliche Familien ist Bundesumweltministerin Barbara Hendricks deutlich zu weit gegangen. "Sie verhöhnt einen gesamten Berufsstand", kritisierte der Vorsitzende der Familienbetriebe Land und Forst, Michael Prinz zu Salm-Salm. "Sie macht sich mit diesen Bauernregeln über 260.000 landwirtschaftliche Familienbetriebe lustig und wertet deren harte Arbeit ab. Für die große Mehrheit der Landwirte ist das immer noch ein Knochenjob rund um die Uhr 7 Tage die Woche." Weiter lesen …

Greenpeace: Erfolg für die Umwelt - Gore gibt gefährliche Chemikalien auf - Größter Ausrüster von Outdoor-Kleidung wird Branche verändern

Einen Wendepunkt in der Herstellung von Outdoor-Bekleidung stellt Greenpeace heute auf der internationalen Sportmesse ISPO in München vor. Gore Fabrics, Ausrüster großer Outdoor-Marken wie North Face und Mammut, wird keine gefährlichen per- und polyfluorierten Chemikalien (PFC) in seinen Produkten für Verbraucher mehr einsetzen. Dieser Erfolg kommt nach einer fünfjährigen Greenpeace-Kampagne zum Schutz von Umwelt und Verbrauchern vor gefährlicher Textilchemie. Weiter lesen …

Steuermodernisierungsgesetz: Finanztip zeigt, wie die Steuererklärung ohne Belege funktioniert

Wer seine Steuern elektronisch an das Finanzamt meldet, muss ab sofort keine Belege mehr einreichen und nicht mehr alle Daten händisch in die Steuererklärung eintragen. Das regelt unter anderem das neue Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens. Das gemeinnützige Verbraucherportal Finanztip erklärt, was alles durch das Gesetz auf Steuerpflichtige zukommt. Weiter lesen …

Skandalöse „SPIEGEL-Hetze“: Donald Trump als Dschihadist!

Es ist eine Schande! Eine Schande für den scheinbar „unabhängigen, objektiven“ Journalismus in Deutschland! Mit dieser Aussage bezieht sich der Publizist Guido Grandt auf das Cover der neuesten Ausgabe des Nachrichtenmagazin der Spiegel. Es zeigt den neu gewählten US-Präsidenten Donald Trump als IS-Dschihadisten, der in einer Hand eine blutige Machete hält und in der anderen den Kopf der (enthaupteten) Freiheitsstatue. Darunter der Satz: „America first.“ Weiter lesen …

Stoiber: Deutschland gehört zu Trumps Hauptgegnern in der Handelspolitik

Bayerns ehemaliger Ministerpräsidenten Edmund Stoiber (CSU) hält die Wahl von US-Präsident Donald Trump für "die größte Zäsur in der amerikanischen Politik der vergangenen 70 Jahre". Das sagte Stoiber gegenüber "Bild". Trump werde sich "stärker aus der Weltordnung zurückziehen" und habe "drei Hauptgegner in der Handelspolitik: China, Japan und Deutschland". Weiter lesen …

Kläger-Anwalt Jun: Facebook ist deutsches Recht egal

Vor dem ersten Prozess gegen Facebook in Deutschland hat der Anwalt des Klägers, Chan-Jo Jun, dem Unternehmen vorgeworfen, deutsches Recht bewusst zu ignorieren. Jun sagte am Montag im rbb-Inforadio, die Gemeinschaftsstandards von Facebook besagten, dass Verleumdung und üble Nachrede nicht verboten seien. "Nacktheit ist verboten, aber Hass nur unter bestimmten Umständen. Facebook hat die Gemeinschaftsstandards so gemacht, dass möglichst viele Menschen verknüpft werden. Das ist deren Mission. Das deutsche Recht ist denen dabei aber egal." Weiter lesen …

Proteste in Rumänien: Demonstranten verlangen Rücktritt der Regierung

In Rumänien kam es am Sonntagabend zu einem der größten Massenproteste des Landes - obwohl die rumänische Regierung die umstrittene Lockerung des Korruptions-Gesetzes unterdessen zurückgezogen hat. Die Demonstranten wollen mit ihren Protesten die sozialliberale Regierung weiter unter Druck setzen und haben untzer anderem den Rücktritt von Ministerpräsident Sorin Grindeanu gefordert. Grindeanu hat einen Rücktritt bisher allerdings vehement ausgeschlossen. Weiter lesen …

Verarbeitendes Gewerbe im Dezember 2016: Auftragseingang + 5,2 % saisonbereinigt zum Vormonat Umsatz - 2,9 % saisonbereinigt zum Vormonat

Der preisbereinigte Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe war nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Dezember 2016 saison- und arbeitstäglich bereinigt um 5,2 % höher als im Vormonat. Für November 2016 ergab sich nach Revision der vorläufigen Ergebnisse ein Rückgang von 3,6 % gegenüber Oktober 2016 (vorläufiger Wert: - 2,5 %). Der preisbereinigte Auftragseingang ohne Großaufträge im Verarbeitenden Gewerbe lag im Dezember 2016 saison- und arbeitstäglich bereinigt um 0,4 % höher als im Vormonat. Weiter lesen …

Reallohnindex im Jahr 2016 um 1,8 % gestiegen

Nach vorläufigen Ergebnissen der Vierteljährlichen Verdiensterhebung ist der Reallohnindex in Deutschland im Jahr 2016 im Vergleich zum Vorjahr um 1,8 % gestiegen. Dies ist der zweithöchste Anstieg seit Beginn der Zeitreihe im Jahr 2008. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf der Grundlage vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, lagen die Nominallöhne im Jahr 2016 um 2,3 % über dem Vorjahreswert. Die Verbraucherpreise erhöhten sich im selben Zeitraum um 0,5 %. Weiter lesen …

De Maizière entsetzt über Gewalt in Dortmund

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat entsetzt auf die Krawalle beim Bundesliga-Spiel Dortmund gegen Leipzig reagiert. "Die brutalen Szenen vor dem Spiel Dortmund gegen Leipzig lassen einem den Atem stocken", sagte der CDU-Politiker gegenüber "Bild". "Wer Steine und Getränkekisten auf Polizisten schleudert und dabei nicht mal auf Familien und Kinder Rücksicht nimmt, ist in Wahrheit kein Fußballfan und gehört nicht ins Stadion, sondern hinter Schloss und Riegel." Weiter lesen …

Lafontaine fordert konsequente Steuerung der Zuwanderung

Oskar Lafontaine, Spitzenkandidat und Fraktionschef der Linken im Saarland, hat sich für eine konsequente Steuerung der Zuwanderung ausgesprochen. Letztlich müsse "der Staat darüber entscheiden können, wen er aufnimmt. Das ist nun mal die Grundlage staatlicher Ordnung", sagte Lafontaine der "Welt". "Wer illegal über die Grenze gekommen ist, der sollte ein Angebot bekommen, freiwillig zurückzugehen. Weiter lesen …

Massive Steuerlast: 400 Millionen Euro mehr Grunderwerbsteuer in NRW

Die Käufer von Immobilien und Grundstücken in NRW haben im vergangenen Jahr 2,95 Milliarden Euro Grunderwerbsteuer an die Landeskasse gezahlt - gut 16 Prozent oder rund 400 Millionen Euro mehr als noch im Vorjahr. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Vorlage des NRW-Finanzministeriums für den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Migrationsexperte Knaus lehnt Auffanglager ab

Der mitunter als "Erfinder" des EU-Türkei-Einwanderungsabkommens bezeichnete Migrationsexperte Gerald Knaus lehnt Auffanglager für Flüchtlinge in Nordafrika ab. "Die Tatsache, dass die EU es in zehn Monaten nicht geschafft hat, auf den griechischen Inseln akzeptable Unterkünfte für Asylsuchende aufzubauen, zeigt doch, wie utopisch es wäre, Einwanderer in den wesentlich zerbrechlicheren Staaten Nordafrikas menschenwürdig unterbringen zu können", sagte Knaus der "Welt". Weiter lesen …

CDU wirft Schulz Populismus vor

Die CDU hat dem designierten SPD-Kanzlerkandidaten Populismus vorgeworfen. "Wenn Herr Schulz an seinem Zug zum Pauschalen und zum Populismus festhält, werden wir ihm das nicht durchgehen lassen", sagte die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Lafontaine stellt Forderungen an SPD und Grüne

Oskar Lafontaine, Spitzenkandidat und Fraktionschef der Linken im Saarland, hat einen Kurswechsel von den möglichen künftigen Koalitionspartnern im Bund, SPD und Grüne, noch vor der Bundestagswahl gefordert. "Noch wichtiger ist, was diese Formation in den 100 Tagen vor der Wahl leistet. SPD, Grüne und Linke haben die Mehrheit im Bundestag", sagte Lafontaine der "Welt". Weiter lesen …

Studie: Digitalisierung könnte Industrie zwei Milliarden Euro Materialkosten ersparen

Die deutsche Industrie kann durch die Digitalisierung von Produktionsprozessen in den kommenden Jahren bis zu zwei Milliarden Euro Materialkosten einsparen. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft e.V. (IW) hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. "Die Materialeinsparpotenziale sind in der Industrie noch nicht erschöpft", heißt es in der Studie, die auf einer repräsentativen Umfrage unter deutschen Industrieunternehmen basiert. Weiter lesen …

Schäuble und Schmidt verhindern Gesetz für Musterklage

Wie ein interner Briefwechsel mit dem Justizministerium zeigt, haben die Ministerien von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) verhindert, dass Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) seinen Gesetzentwurf für eine sogenannte Musterfeststellungsklage an die Bundesländer und Verbände verschickt. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" in ihrer heutiger Montagsausgabe. Weiter lesen …

Zahl der Abschiebungen in Maghreb-Staaten steigt auf ein paar hundert - Knapp eine Million Abzuschiebende bleibt

Die Zahl der Abschiebungen in die Maghreb-Staaten ist 2016 laut Bundesinnenministerium deutlich gestiegen. Nach einem Bericht der Zeitungen der Funke-Mediengruppe konnten im vergangenen Jahr 116 abgelehnte Asylbewerber nach Tunesien abgeschoben werden. 2015 waren es nur 17. Nach Marokko wurden im vergangenen Jahr 119 Personen abgeschoben, 2015 waren es 61. Nach Algerien wurden 169 Personen abgeschoben, 2015 noch 57. Insgesamt bleiben viele hundertausende die ausreisen oder abgeschoben werden müßten übrig. Weiter lesen …

Viele Bundesländer sehen Abschiebungen nach Afghanistan skeptisch

Immer mehr Landesregierungen haben Bedenken, abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan abzuschieben. Nach Schleswig-Holstein und Berlin zweifeln auch Bremen, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz an der Sicherheitslage in dem Land, obwohl die Bundeswehr und die Koalitition der Willigen dort seit über einem Jahrzent für Sicherheit sorgt. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Das Innenministerium in Hannover teilte auf Anfrage mit, dass derzeit aufgrund der "nicht hinreichend geklärten Sicherheitslage" Rückführungen nach Afghanistan "im Zweifel bis zur Klärung der Sicherheitslage zurückgestellt werden". Weiter lesen …

Opposition kritisiert Regierung wegen Einwanderungspolitik scharf

Die Opposition kritisiert die Absicht der Bundesregierung, Einwanderer aus dem Mittelmeer zurückzuschicken und mit den nordafrikanischen Ländern entsprechende Vereinbarungen abzuschließen, scharf. Die Vorsitzende der Grünen, Simone Peter, sagte der "Berliner Zeitung": "Es verwundert kaum, dass Asyl-Hardliner Thomas Oppermann dem Ansinnen des Bundesinnenministers beispringt, Flüchtlingslager in Nordafrika zu errichten. Weiter lesen …

Gabriel nach Gesprächen in Washington zuversichtlich

Außenminister Sigmar Gabriel hat sich nach seinen Gesprächen mit hochrangigen Regierungsvertretern in Washington zuversichtlich gezeigt. Sowohl US-Vizepräsident Pence als auch US-Außenminister Rex Tillerson hätten deutlich gemacht, dass sie durchaus ein starkes Interesse an einem geeinten Europa haben und dass sie zur transatlantischen Partnerschaft in der NATO stehen, sagte Gabriel am Sonntag im ARD-Magazin "Bericht aus Berlin". Weiter lesen …

Deutsches Davis Cup Team unterliegt Belgien

Frankfurt, 5. Februar 2017 - Das deutsche Davis Cup Team hat seine Erstrundenpartie gegen die Mannschaft aus Belgien mit 1:4 verloren. Im Duell der Spitzenspieler unterlag Alexander Zverev am Sonntag in der mit 4.400 Zuschauern ausverkauften Fraport Arena seinem Gegner Steve Darcis mit 6:2, 4:6, 4:6, 6:7 (8:10). Das bedeutungslose letzte Einzel verlor Mischa Zverev mit 5:7, 1:6 gegen Ruben Bemelmans. Damit muss die Mannschaft von Kapitän Michael Kohlmann in der Relegation vom 15. bis 17. September um den Verbleib in der Weltgruppe kämpfen. Weiter lesen …

1. Bundesliga: Frankfurt besiegt Darmstadt

In der zweiten Sonntagspartie und damit zum Abschluss des 19. Spieltages in der Bundesliga hat Eintracht Frankfurt gegen Darmstadt 98 mit 2:0 gewonnen. Damit ist Frankfurt wieder zurück auf Platz drei der Tabelle, hinter den Bayern und Leipzig. Darmstadt bleibt hingegen Tabellenletzter. Weiter lesen …

Spitzel-Skandal um Imame des türkisch-islamischen Dachverbands Ditib zieht weitere Kreise

Der Spitzel-Skandal um Imame des türkisch-islamischen Dachverbands Ditib zieht weitere Kreise. Nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" wurden Angehörige eines deutschen Lehrers, der als Terrorist denunziert wurde, in der Türkei vom Geheimdienst mehrfach ausgehorcht und bedrängt. Zwei entfernte Verwandte hätten das bestätigt und ihn eindringlich davor gewarnt, in die Türkei zu reisen, sagte der Mann, der in Deutschland geboren ist und als beamteter Lehrer an einer allgemeinbildenden Schule arbeitet. Weiter lesen …

Wirtschaftsweise warnt vor Abwärtswettlauf in der Finanzregulierung

Die Dekrete, mit denen der neue US-Präsident Donald Trump die Finanzregulierung aufweichen will, bergen nach Einschätzung von Isabel Schnabel, Mitglied im Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung der Bundesregierung, Gefahren für die Finanzstabilität. "Wir werden in den nächsten Jahren vermutlich einen deutlichen Rückbau der Regulierung in den USA sehen. Das hat dann auch Ausstrahlungseffekte auf den Rest der Welt", betonte die Wirtschaftsweise im Interview mit dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Karneval und Einwanderer: Fatale Wirkung von Worten

Die starke Präsenz von "arabisch/nordafrikanisch aussehenden jungen Männern", wie es im Behördendeutsch heißt, hat nach den Kölner Silvesterfeierlichkeiten in der Polizei-Führung Spuren hinterlassen. Vor den närrischen Tagen will man Vorsorge treffen, dass nicht ausgerechnet die drangvolle Enge des Straßenkarnevals zu neuen Konfrontationen und Tumultdelikten genutzt wird. Da zu den Krawallmachern zuletzt unbestreitbar auch solche Männer gehörten, die sich nur mit einer Bescheinigung als Asylsuchender ausweisen konnten, ist die Einbeziehung von Flüchtlingseinrichtungen in das Präventionskonzept nur folgerichtig. Weiter lesen …

Oppermann will Mittelmeer-Einwanderer nach Nordafrika zurückbringen

Nach der Union ist nun auch die SPD dafür, Einwanderer in Nordafrika unterzubringen. "Um die Schleuserbanden wirksamer zu bekämpfen, müssen wir ihnen die Geschäftsgrundlage entziehen, indem die im Mittelmeer geretteten Einwanderer wieder zurückgebracht und zunächst in Nordafrika versorgt und betreut werden", schreibt der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (F.A.S.). Weiter lesen …

Wirtschaftshistoriker sagt Währungskrieg voraus

Die Angriffe der neuen US-Regierung auf die Handelspolitik anderer Länder können schon bald einen neuen globalen Währungskrieg auslösen. Trump treibe die Welt in einen "Teufelskreis von Währungskrieg und Protektionismus", sagte der renommierte britische Wirtschaftshistorker Harold James der "Welt am Sonntag". Am Ende ständen ein Abwertungswettlauf und Protektionismus, wie zuletzt in den 30er-Jahren. Weiter lesen …

Maas zieht Konsequenzen nach Entlassung von Generalbundesanwalt

Justizminister Heiko Maas (SPD) hat Konsequenzen aus der Affäre um die Landesverrats-Ermittlungen des früheren Generalbundesanwalts Harald Range gezogen: "Was die Frage von Weisungen anbelangt, hat Bundesjustizminister Maas vor kurzem für mehr Klarheit gesorgt: Weisungen dürfen in seinem Geschäftsbereich künftig nur noch schriftlich erteilt werden", sagte Ranges Nachfolger, der amtierende Generalbundesanwalt Peter Frank im Gespräch mit der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Bosbach nennt Umfragetief der Union "Weckruf"

Kurz vor dem sogenannten "Friedensgipfel" von CDU und CSU am heutigen Sonntag reagieren konservative Politiker alarmiert angesichts des Umfrageabsturzes der Union. Wolfgang Bosbach nannte die sinkenden Zustimmungswerte gegenüber "Bild am Sonntag" einen "Weckruf". Die Union brauche einen klaren politischen Kurs. "Wir müssen aufpassen, dass wir nicht auf der Suche nach einem neuen Wähler zwei Stammwähler verlieren", so Bosbach. Weiter lesen …

Türkische Journalisten gründen neue Medien in Deutschland - Zahl der Akademiker und Journalisten aus der Türkei steigt weiter

Can Dündar, ehemaliger Chefredakteur der kritischen Tageszeitung Cumhuriyet in Istanbul, ist seit einigen Wochen Herausgeber eines zweisprachigen Onlinemediums, das in der Türkei prompt verboten wurde; die Tageszeitung betreibt seit Neuestem ebenfalls ein deutsch-türkisches Nachrichtenportal; der WDR sendet neuerdings "Die Türkei - unzensiert" auf Deutsch und auf Türkisch; und mindestens drei türkischsprachige TV-Sender, gegründet von Exil-Journalisten, sitzen in Köln und Berlin in den Startlöchern. Weiter lesen …

USA: Berufungsgericht lehnt Trump-Einspruch gegen Reisebann-Urteil ab

Ein Berufungsgericht in den USA hat am Sonntag den Einspruch des Weißen Hauses gegen die Aufhebung des Reisebannes für Menschen aus sieben muslimischen Ländern abgelehnt. Zuvor hatte ein Richter am Freitag im US-Bundesstaat Washington den Bann für verfassungswidrig erklärt. Trump hatte dessen Entscheidung als "irrwitzig" bezeichnet und juristischen Widerspruch angekündigt. Weiter lesen …

Konjunkturexperte Andrew Watt: Schäuble will mit dem IWF an Bord mehr von Athen abverlangen

Der Konjunkturexperte Andrew Watt ist im Vorfeld der IWF-Entscheidung zu Griechenland pessimistisch. "Am Ende wird man sich wahrscheinlich wieder auf einen Kompromiss einigen können", sagte der Forscher am gewerkschaftsnahen Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung dem "neuen deutschland". Leider werde dieser dem Land vermutlich wieder nicht bei der Bewältigung seiner Krise helfen. "Griechenland braucht eine Perspektive, dass es endlich wieder bergauf geht mit der Wirtschaft." Eine Lösung der Krise wäre Griechenland möglich, wenn sich die Menschen dort eine eigene guthabenbasierendes Geldsystem geben würden. Weiter lesen …

Beratungsunternehmen sagt Massensterben im Einzelhandel voraus

Das Beratungsunternehmen Oliver Wyman sagt ein Beben im deutschen Einzelhandel voraus. In zehn bis 15 Jahren werde jedes zweite Filialunternehmen vom Markt verschwunden sein, heißt es in einem Branchenreport, der der "Welt am Sonntag" vorliegt. Der Rest werde aufgekauft, fusioniert oder geschlossen. Vor allem im Lebensmittelhandel werde sich die Zahl der Geschäfte durch den Erfolg der Online-Händler verringern. Weiter lesen …

Ifo-Chef Fuest warnt vor Trump

Der Präsident des Münchener Ifo-Instituts, Clemens Fuest, sieht in der Politik des neuen US-Präsidenten Donald Trump eine große Gefahr für das deutsche Wirtschaftsmodell. "Unsere über Jahrzehnte gewachsene internationale Handelsordnung, die stark auf Regeln und völkerrechtlichen Verträgen beruht, steht auf dem Spiel. Der Weg von einem regelbasierten System hin zu einem, wo es nur kurzfristig kündbare, bilaterale Deals gibt, ist eine große Gefahr für das deutsche Wirtschaftsmodell", sagte Fuest in einem Interview mit dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär Tauber mahnt Geschlossenheit in Union an

Angesichts der guten Umfragewerte für den designierten SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz hat CDU-Generalsekretär Peter Tauber Geschlossenheit in der Union angemahnt. Den Zeitungen der Funke-Mediengruppe sagte Tauber: "Es ist nichts Ungewöhnliches, dass ein neuer Kandidat erstmal Neugier und Interesse weckt." Umso mehr komme es auf die Geschlossenheit von CDU und CSU an, so Tauber weiter. "Jetzt ist klar, worum es geht: Angela Merkel oder Martin Schulz, eine CDU-geführte Regierung oder Rot-Rot-Grün", erklärte der Generalsekretär. Weiter lesen …

Dubai Municipality startet 8. Initiative für autofreien Tag

Dubai Municipality hat unter Teilnahme staatlicher, halbstaatlicher und privater Organisationen sowie einer Reihe Prominenter am Sonntag den achten "autofreien Tag" gestartet. Unter anderem beteiligen sich daran Leiter von Ministerien und aus verschiedenen Wirtschaftssektoren, beispielsweise aus dem Bildungswesen, dem Immobilienbereich, dem Einzelhandelssektor, aus Hotels und Banken sowie Menschen mit besonderen Bedürfnissen, um eine umfassende Unterstützung für diese Initiative zu gewährleisten. Weiter lesen …

EU will libysche Küstenwache künftig in Malta ausbilden

Die EU will die Ausbildung der Küstenschutz-Kräfte ausweiten. Im Frühjahr soll eine größere Zahl libyscher Einsatzkräfte im Rahmen der Anti-Schleuser-Mission "Sophia" an Land auf Malta ausgebildet werden. Das berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf hohe informierte EU-Diplomatenkreise. Bisher wird die Ausbildung auf Schiffen in den Gewässern zwischen Libyen und Italien und neuerdings auch auf der Insel Kreta durchgeführt. Weiter lesen …

Trittin: Machtperspektive 2017 nicht in Sicht

Der ehemalige Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Jürgen Trittin, glaubt nicht, dass seine Partei nach der Bundestagswahl irgendeine Koalition schließen wird. Im Gespräch mit der "Welt am Sonntag" sagte Trittin: "Eine Machtperspektive für die Grünen 2017 ist momentan zumindest noch nicht in Sicht." Weiter lesen …

Mittelstand gegen Abschaffung des Bargeldes

Zu Plänen der EU-Kommission, das Bargeld abzuschaffen, erklärt Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW): "Bargeld muss bleiben! Eine Obergrenze für Bargeldgeschäfte wäre der erste Schritt auf dem Schleichweg zur völligen Abschaffung von Scheinen und Münzen. Das ist mit uns nicht zu machen. Weiter lesen …

Hendricks weist Kritik an Bauernregeln-Kampagne zurück

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat die deutliche Kritik an der Bauernregel-Kampagne ihres Hauses zurück gewiesen. "Wer mir vorwirft, ich würde einen ganzen Berufsstand diffamieren, hat die Bauernregeln nicht verstanden – oder versteht sie mit Absicht falsch. Es geht nicht um den einzelnen Landwirt, sondern um Fehler im System", sagte Hendricks der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Liebevolle Erinnerung und starker Neubeginn: Wie Carmen Hanken das Lebenswerk ihres Mannes Tamme fortführt - "Neues vom Hankenhof", ab 7. Februar bei kabel eins

Der Tod ihres Mannes Tamme Hanken im Oktober 2016 hinterließ in Carmen Hankens Leben eine große Lücke. Doch eines ist für die 57-Jährige vollkommen klar: Das Lebenswerk ihres geliebten Mannes muss weiterbestehen. "Tammes Energie und Tatkraft fehlen mir und dem 'Hankenhof' sehr. Aber ich bin kein Mensch, der den Kopf in den Sand steckt. Deswegen ist Aufgeben für mich auch keine Option. Der Hof ist meine Heimat." Weiter lesen …

EU-Handelskommissarin Malmström warnt Trump vor Handelskrieg

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat US-Präsident Donald Trump gewarnt, einen internationalen Handelskrieg zu provozieren. "Ein echter Handelskrieg hätte dramatische Folgen für die Welt", sagte sie der "Welt am Sonntag". "Ich hoffe, dass es nicht dazu kommen wird." US-Präsident Trump hatte mehrfach gedroht, insbesondere auf Importe aus Mexiko Strafzölle zu erheben. Damit will er die heimische Industrie schützen. Weiter lesen …

Versöhnungstreffen zwischen CDU und CSU

Am Sonntag und Montag treffen die Spitzen von CDU und CSU zu einer gemeinsamen Tagung in München zusammen. So wollen beide Seiten den seit Monaten schwelenden Dauerstreit im Flüchtlingsstreit beilegen. Zudem soll Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag auf einer Präsidiums-Sitzung beider Parteien zur gemeinsamen Unions-Kandidatin für die kommenden Bundestagswahlen erklärt werden. Weiter lesen …

Ex-Bahn-Chef Grube jammert nach Rücktritt

Dem ehemaligen Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn, Rüdiger Grube, ist sein Rücktritt angeblich schwer gefallen. Grube sagte der "Bild am Sonntag": "Es tut weh, 300.000 Bahner unerwartet zurückzulassen." Favorit für Grubes Nachfolge ist nach BamS-Informationen der frühere Kanzleramtsminister und derzeitige Bahn-Vorstand Ronald Pofalla (CDU). Weiter lesen …

Emnid sieht SPD bei 29 Prozent

Nachdem Umfrageinstitute wie Infratest und INSA bereits in den letzten Tagen einen deutlichen Sprung für die SPD auf 26 bis 28 Prozent gemessen hatten, legt die Partei bei Emnid jetzt noch weiter zu. Im Sonntagstrend, der für "Bild am Sonntag" erhoben wird, gewinnt die SPD im Vergleich zur Vorwoche sechs Punkte und erreicht jetzt 29 Prozent. Das ist der höchste Wert in der Emnid-Umfrage seit mehr als vier Jahren. Damit verringert die SPD den Rückstand auf die Union binnen einer Woche von 14 auf 4 Prozentpunkte. Weiter lesen …

Käßmann fordert klare Haltung gegenüber Trump

Die frühere EKD-Ratsvorsitzende Margot Käßmann fordert eine klare Haltung gegenüber US-Präsident Donald Trump. "Die politisch Verantwortlichen demokratischer Staaten sollten dringend Klartext mit Herrn Trump reden", schreibt Käßmann in "Bild am Sonntag". "Sonst spielen sie den Nationalisten in Europa und den Fundamentalisten überall in die Hände." Weiter lesen …

Naftogaz-Chef droht Deutschland vor Ende der Gaslieferungen

Der Vorstandsvorsitzende des staatlichen ukrainischen Energiekonzerns Naftogaz, Andrej Kobolew, hat die Bundesregierung vor einem Ende des Gaslieferungen gewarnt. Falls die geplante Ostseepipeline Nord Stream 2 zwischen Russland und Deutschland wie geplant bis 2019 fertig sei, würden die Gaslieferungen Russlands durch das Pipeline-Netz der Ukraine voraussichtlich ganz eingestellt, sagte Kobolew der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

BDI-Vereinspräsident Dieter Kempf: Wir Europäer dürfen uns nicht kleinmachen

"Wir Europäer dürfen uns nicht kleinmachen. Europa gehört weltweit zu den stärksten Wirtschaftsräumen und ist ein einzigartiges Netzwerk zum gegenseitigen Vorteil." Das sagte Dieter Kempf, Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie e.V. (BDI), am Sonntag zum bevorstehenden Jubiläum des Vertrags über die Europäische Union. Diesen haben die Europäer vor 25 Jahren in Maastricht unterzeichnet. Weltweit gehen rund 15 Prozent der Exporte und knapp 14 Prozent der Importe auf das Konto der EU - bei etwa sieben Prozent der Weltbevölkerung. Weiter lesen …

SPD-Generalsekretärin kündigt Gesetz gegen hohe Managerbezüge an

Die SPD will ein Gesetz gegen hohe Managerbezüge. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley sagte der "Bild am Sonntag": "Martin Schulz hat angekündigt, für mehr Lohngerechtigkeit zu sorgen. Wenn die Konzerne nicht im Eigeninteresse oder aus gesundem Menschenverstand diese Millionensummen als Boni oder Abfindungen begrenzen, muss es der Gesetzgeber tun." Die Differenz zwischen den Vorstandsgehältern bei Volkswagen und den Arbeiterlöhnen nannte Barley als Beispiel und "nicht akzeptabel". Weiter lesen …

Union uneins über Wahlkampfstrategie

CDU und CSU gehen nicht nur mit zwei Programmen, sondern auch mit zwei unterschiedlichen Strategien in den Bundestagswahlkampf. Während die CSU einen Lagerwahlkampf gegen Rot-Rot-Grün führen will, möchte die CDU ihre eigene Stärken herausstellen und sich vorrangig mit der SPD messen. Vor diesem Hintergrund gibt es unterschiedliche Erwartungen an das Treffen der Unionsspitzen am Sonntag und Montag in München, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (F.A.S.). Weiter lesen …

NRW: Ehepaar stirbt durch Kohlenmonoxidvergiftung

Im nordrhein-westfälischen Hilden ist ein älteres Ehepaar durch eine Kohlenmonoxidvergiftung ums Leben gekommen. Wie die Polizei am Samstagabend mitteilte, meldete sich am Nachmittag eine Bürgerin, die das Ehepaar seit Freitag nicht mehr erreichen konnte und sich Sorgen machte. Als die Polizeibeamten durchs Fenster des Einfamilienhauses schauten, sahen sie den leblos im Sessel sitzenden 72-jährigen Mann sowie eine auf dem Boden liegende leblose Katze. Weiter lesen …

US-Regierung legt offiziell Einspruch gegen Reisebann-Urteil ein

Das Weiße Haus hat offiziell Widerspruch gegen die Aufhebung des Reisebannes für Menschen aus sieben muslimisch geprägten Ländern eingereicht. Bereits zuvor hatte US-Präsident Trump die Entscheidung eines Richters im US-Bundesstaat Seattle scharf kritisiert: "Die Meinung dieses sogenannten Richters, die im Grunde dem Staat die Durchsetzung von Recht raubt, ist irrwitzig und wird aufgehoben werden!", hatte er über den Kurznachrichtendienst Twitter mitgeteilt. Weiter lesen …

Mauer und Meer sind tödlich

Seit Donald Trump im Weißen Haus sitzt, gibt es nicht wenige in Europa, die einen seit dem Ende der Ära George W. Bushs unterdrückten Reflex wieder genüsslich ausleben: Seht an, wie verrückt diese Amerikaner doch sind! Erst Muslimen die Einreise verbieten wollen und dann eine Mauer an der Grenze zu Mexiko bauen! Nun gibt es keine Zweifel daran, dass beide Projekte Ausdruck einer rückwärtsgewandten, antihumanistischen Politik sind. Weiter lesen …

Westfalen-Blatt zum Thema EKD beim Papst

Für Martin Luther war der Papst mal »Lügenmaul«, mal »ein höllisch Vater«. Auf der Gegenseite beschimpfte Domprediger Gerhardus Rödeken hunderte Anhänger der neuen Lehre in Paderborn: »Da gehen sie hin gen Schlangen, den Teufel zu empfangen«. Gottlob ist die von Historikern »Grobianismus« genannte Hetze überwunden. Ein halbes Jahrtausend nach Luthers Thesenanschlag sind Eiferertum und Streiterei Geschichte. Christen beider großen Kirchen feiern, beten und rücken in den kleiner gewordenen Gemeinden zusammen. Kirchentage zeigen: Spaltung, Religionskriege und Kirchenkampf sind vergessen. Weiter lesen …

BERLINER MORGENPOST: Trendwende beim Tierpark

So langsam scheint die Trendwende für den Berliner Tierpark erreicht. Zwar hinkt er beim Besucherzuspruch immer noch deutlich hinter dem Zoo hinterher, aber zuletzt konnte er sich bereits über ein gesteigertes Interesse bei den Gästen freuen. Wenn Zoo- und Tierparkchef Andreas Knieriem noch im Februar die aktuellen Zahlen vorstellt, wird er von weiteren Zuwächsen berichten. Der zarte Erfolg für den Tierpark, der seit vielen Jahren auf finanzielle Unterstützung des Landeshaushaltes angewiesen ist, ist durchaus hausgemacht. Weiter lesen …

Mittelbayerische Zeitung (Regensburg) zum Thema Apple und iPhone:

Die aktuellen Umsatzzahlen zeigen, wie viel Apple richtig macht. Hochwertige, weitgehend skandalfreie Produkte sorgen für hohe Kundenzufriedenheit und festigen das gute Image des Konzerns. Sicherheitsprobleme bei den Betriebssystemen der Konkurrenz und der Akku-GAU beim Rivalen Samsung tun ihr übriges, die Marktmacht des wertvollsten Unternehmens der Welt zu stabilisieren. Dennoch ist die Abhängigkeit Apples vom Flaggschiff iPhone gefährlich: Kaum ein Markt ist so sehr im Umbruch wie jener der Mobiltechnik. Weiter lesen …

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