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13. Februar 2020 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2020

Sportverein kündigt Auszubildendem wegen AfD-Aktivitäten

Der Elmshorner Männer-Turnverein (EMTV) hat einem Auszubildenden fristlos gekündigt und begründet den Schritt gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ), mit den Aktivitäten des Mannes in der AfD. Der 23-Jährige ist seit Anfang Februar Vorsitzender des Elmshorner Ortsverbandes der Partei und ist nach Einschätzung der Vereinsspitze Anhänger des rechtsnationalen "Flügels" der Partei, den der Verfassungsschutz als Verdachtsfall einstuft. Weiter lesen …

Verdacht gegen Deutschlands größten Radiologen

Der Gründer des Radiologen-Netzwerks Med 360° AG, Winfried Leßmann, steht im Verdacht, sich unrechtmäßig an Kontrastmitteln bereichert zu haben. Nach Recherchen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung hat er jahrelang Kontrastmittel-Rezepte an seine Ehefrau weitergeleitet. Sie verdiente damit Millionen. Die Krankenkasse KKH hat nun Strafanzeige erstattet. Sie sieht einen Anfangsverdacht für Betrug und Korruption. Weiter lesen …

Kommunal- und Regionalpolitiker: Mit der Konferenz zur Zukunft Europas können die Bürger die Europäische Union verändern

In einer Debatte mit Dubravka Suica, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission und zuständig für Demokratie und Demografie, forderten die Mitglieder des Ausschusses der Regionen (AdR) eine offene, inklusive und demokratische Konsultation, bei der alle Bürgerinnen und Bürger in allen Regionen und Städten gehört werden. Weiter lesen …

Weidel: Es ist Zeit für Kanzlerin Merkel abzutreten

Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Alice Weidel fordert nach den Vorgängen um den erzwungenen Rücktritt des gewählten Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) den Rücktritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel: „Thüringen ist der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt. Die Bundeskanzlerin verfügt selbstherrlich via Medienverlautbarung, dass die demokratisch einwandfreie Wahl des Ministerpräsident des Landes Thüringen ‚rückgängig‘ gemacht werden müsse." Weiter lesen …

Steinmeier kritisiert Vereinnahmung der Luftangriffe auf Dresden

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die politische Vereinnahmung der Luftangriffe auf Dresden kritisiert. "Viel zu oft und viel zu lange ist die Geschichte der Luftangriffe auf Dresden ideologisch zugerichtet und politisch vereinnahmt worden, erst von den Nationalsozialisten, dann vom SED-Regime", sagte Steinmeier am Donnerstag in seiner Rede zum 75. Jahrestag der Bombardierung Dresdens durch die Alliierten. Weiter lesen …

Zahl der zivilen Experten in Auslandseinsätzen sinkt

Die Zahl der von Deutschland in internationale Auslandseinsätze entsandten zivilen Experten ist deutlich gesunken. Derzeit seien in internationalen und europäischen Stabilisierungs- und Trainingsmissionen 111 zivile Experten aus Deutschland im Einsatz, heißt es in der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion, über welche die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Freitagsausgaben berichten. Weiter lesen …

Virologe befürchtet Pandemie durch Coronavirus

Der Virologe Christian Drosten befürchtet den Ausbruch einer Pandemie durch das Coronavirus SARS-CoV-2. "Ich denke, es gibt noch eine ganz kleine Restchance, dass man das Ganze eindämmen kann. Aber diese Chance wird immer geringer und im Prinzip müssen wir uns auf eine Pandemie einstellen", sagte der Direktor des Instituts für Virologie an der Berliner Charité am Donnerstag im Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Messenger-Dienste: DDV unterstützt Position des Bundesdatenschutzbeauftragten

Am 12. Februar 2020 hat der Petitionsausschusses im Deutschen Bundestag eine Empfehlung beschlossen, Services und Dienste in Deutschland zu untersagen, die Zugriff auf Datenspeicher von Nutzern nehmen und dabei Daten Dritter, beispielsweise über das Auslesen des persönlichen Adressbuches im Smartphone in Zusammenhang mit der Nutzung eines Messenger-Dienstes, ausspähen und speichern oder sich sogar eine Weitergabe dieser Daten vorbehalten. Weiter lesen …

Das Aus für Blitzer-Apps - Unsinn

Das Aus für die Blitzer-App! Dinge, die sich 2020 ändern werden! So titelten die Medien zum Anfang des Jahres. Doch was genau steckt dahinter? In den Artikeln wurde der ADAC als Quelle dieser Information aufgeführt. Doch der Artikel des ADACs, der die neuen Verkehrsregeln für 2020, thematisierte, erklärt nur, dass die Blitzer-App demnächst verboten werden soll. Doch was sich eigentlich in der Rechtsprechung ändern wird, bleibt weiter unausgesprochen. Weiter lesen …

Kritiker wollen Masern-Impfpflicht in Karlsruhe stoppen

Kritiker der Impfpflicht gegen Masern wollen versuchen, das kürzlich verabschiedete Gesetz noch vor dem Inkrafttreten am 1. März zu stoppen. In Kürze werde ein Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, sagte das Vorstandsmitglied des Vereins "Ärzte für individuelle Impfentscheidung", Steffen Rabe, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Grundsatz-Erklärung der AfD-Fraktion Sachsen zum Schutz unserer Demokratie

Mit großer Sorge um die politische Kultur in Sachsen und Deutschland betrachten wir den aktuellen Frontalangriff auf die Demokratie. Wenn Wahlen rückgängig gemacht werden sollen, die rechtliche Gleichbehandlung aller Parteien zur Disposition steht und sich Ministerpräsidenten mit infamen Unterstellungen brüsten, nimmt die freiheitlich-demokratische Grundordnung schweren Schaden. Weiter lesen …

Wadephul: Die Welt wartet auf Deutschland

In München beginnt am morgigen Freitag die alljährliche Sicherheitskonferenz, an der auch zahlreiche Politiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilnehmen werden. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johann David Wadephul: "Die Münchner Sicherheitskonferenz ist in diesem Jahr ein echtes Krisentreffen. Die sicherheitspolitische Lage weltweit hat sich seit der Konferenz im vergangenen Jahr nochmals verschärft." Weiter lesen …

Erster CDU-Politiker wirbt für Spahn als Parteichef

In der CDU gibt es die erste Stimme, die sich offen für Gesundheitsminister Jens Spahn als künftigen Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten stark macht. Das Mitglied der Jungen Gruppe der Unionsfraktion, Nikolas Löbel, sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag), seine Partei müsse jetzt eine Antwort auf die Fragen von Morgen geben. "Und für diesen Generationenwechsel, für Aufbruch und Erneuerung steht Jens Spahn." Weiter lesen …

Augenbewegung steuert künftige Handprothesen

Forscher der Universität Genf arbeiten an einer neuen Hightech-Prothese mit Eye-Tracking-Technologie. Sie zeichnet Blickbewegungen des Trägern über eine Kamera auf und verbessert durch die Kombination aus Bildverarbeitung, natürlichen Nervensignalen und Beschleunigungssensoren die Funktionalität erheblich. Die Entwicklung hat die Swiss National Science Foundation finanziert. Weiter lesen …

Kalbitz: Merkels Ostbeauftragter Wanderwitz sollte zurücktreten

AfD-Bundesvorstandsmitglied Andreas Kalbitz fordert den neu installierten Ostbeauftragten zum Rücktritt auf, nachdem seine 2018 auf Twitter gepostete Entgleisung gegen den Vorsitzenden der größten Oppositionspartei im Bundestag auch am 12. Februar 2020 immer noch online zu lesen war: „Angela Merkels primitiv entgleisender Ostbeauftragter Marco Wanderwitz sollte unverzüglich zurücktreten." Weiter lesen …

Kipping sieht gute Chancen für Mitte-links-Regierung im Bund

Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, schätzt die Chancen, dass nach der nächsten Bundestagswahl eine Mehrheit links der Union zustande kommt, als gut ein. "Wir müssen den Kampf um neue linke Mehrheiten für eine sozialökonomische Wende jetzt aufnehmen. Die Gelegenheit ist günstig, doch die Zeit drängt", schreibt Kipping in einem Gastbeitrag für "Zeit-Online". Weiter lesen …

Fake-App "Botnet" macht Nutzer zu Bot-Promis

Die neue Social-Media-App "Botnet" gibt Usern das Gefühl, berühmt zu sein, da sie von einer Mio. Bots umschart sind, die ihnen permanent Aufmerksamkeit widmen. Jeder Nutzer der Twitter-ähnlichen Plattform ist dabei die einzige echte Person in seinem Netzwerk. Ein einziges Posting kann schnell eine sechsstellige Anzahl von Likes und Antworten nach sich ziehen. Weiter lesen …

E-Zigaretten ändern Genom wie bei Rauchern

Biologisch wichtige Veränderungen bei Rauchern haben Forscher der Keck School of Medicine of USC auch bei Nutzern von E-Zigaretten nachgewiesen. "Dampfer" verfügen über ähnliche chemische Veränderungen ihres gesamten Genoms und Teilen ihrer DNA. Diese epigenetischen Veränderungen können zur Fehlfunktion von Genen führen und kommen bei fast allen Krebsarten und anderen schwerwiegenden Erkrankungen vor. Weiter lesen …

2. "Classic Trophy" führt von Hamburg an den Ostseestrand

"Start frei" heißt es am Freitag, den 19. Juni um Punkt 8.00 Uhr für das erste Starter-Team bei der "2. Classic Trophy". Maximal 80 hochwertige Oldtimer bis Baujahr 1976 machen sich dann von der historischen Sternwollfabrik in Hamburg-Othmarschen aus im Minutenabstand auf die Reise zum direkt am Ostseestrand gelegenen Etappenziel Grand Hotel Heiligendamm. Weiter lesen …

Gamer steigern Roboter-Schwarmintelligenz

Ingenieure der University at Buffalo wollen mit Gamern die Intelligenz von Roboterschwärmen verbessern. Die Defense Advanced Research Projects Agency (DARPA), der Forschungsarm des Pentagons, finanziert daher eine Studie, in der Forscher die Entscheidungen, Gehirnströme und Augenbewegungen von Echtzeit-Strategiespielern erfassen. Mithilfe der Daten wollen sie eine Künstliche Intelligenz (KI) entwickeln, die größere Schwärme autonomer Roboter besser koordiniert. Weiter lesen …

Schuldenatlas: Verbraucher in Süddeutschland sind am höchsten verschuldet - aber seltener

Im Norden und Osten Deutschlands schließen die Menschen besonders häufig Kredite ab, im Westen ist der Anteil mit mehreren Krediten gleichzeitig besonders hoch. Das zeigt der "Verbraucheratlas Schulden in Deutschland" des Vergleichsportals Verivox. Den höchsten Schuldenstand unter den Darlehensnehmern mit bereits laufenden Kreditpflichten haben Saarländer, Baden-Württemberger und Bayern. Weiter lesen …

JU-Vorsitzender legt Werte-Union-Chef Parteiaustritt nahe

Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, hat sich von der sogenannten Werte-Union distanziert und deren Chef Alexander Mitsch wegen dessen Spende an die AfD den Parteiaustritt nahegelegt. "Konservative haben immer einen Platz innerhalb der Union. Die Frage ist, ob es dafür eine andere Gruppierung, eine Flügelgruppe wie die Werte-Union braucht", sagte Kuban am Donnerstag in der RTL-Sendung "Guten Morgen Deutschland". Weiter lesen …

Kaeser: Siemens tritt gegen Rechtsradikalismus ein

Siemens-Chef Joe Kaeser sieht in seinem Unternehmen mit mehr als 380.000 Mitarbeitern keine rechten Tendenzen. "Und wir treten entschieden dagegen ein", sagte er dem "Handelsblatt". Er verwies auf seinen Tweet zur AfD, in dem er als Antwort auf eine umstrittene Rede der AfD-Fraktionschefin im Bundestag, Alice Weidel, schrieb: "Lieber Kopftuchmädchen als Bund Deutscher Mädel". Weiter lesen …

Jährlich bis zu 40.000 Erkrankungen durch Masern-Impfung?

"Eine halb vergessene staatliche US-Studie stellte eine Rate von 2,6 % leichten und schweren Erkrankungen nach Impfungen fest. Übertragen auf die Masernimpfung in Deutschland könnte das jährlich bis zu 40.000 vermeidbare Erkrankungen bedeuten. Konkrete deutsche Daten gibt es dazu aber leider nicht." Dies schreibt der Impfexperte Hans U. P. Tolzin auf Impfkritik.de Weiter lesen …

Pkw-Maut: Bund verklagt Betreiberfirmen

Der Streit um die Kosten der gescheiterten Pkw-Maut spitzt sich zu. Im Rahmen einer internen Streitbeilegung in der vergangenen Woche sei keine Einigung erzielt worden, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf das Bundesverkehrsministerium. Nun hat das Haus von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) eine außergerichtliche Schiedsklage gegen drei beteiligte Firmen eingereicht. Weiter lesen …

Neue Bundes-IT könnte stärker Ziel von Hackern werden

Infolge der angestrebten Modernisierung der Bundes-IT könnten Bundesministerien und -behörden verstärkt Ziel von Hackerattacken werden. Das legt die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion nahe. "Die Zentralisierung des IT-Betriebs in wenigen Rechenzentren erhöht deren Attraktivität für Angriffe von außen", heißt es in dem Dokument, über das das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Kenias Dörfer profitieren durch bedingungsloses Grundeinkommen

"Vor elf Jahren gründeten Wirtschaftswissenschaftler die Organisation Give Directly. Diese Organisation hat es sich zur Aufgabe gemacht, der Bevölkerung in den armen Regionen Afrikas zu helfen und gleichzeitig zu untersuchen, wie sich die Hilfe wirtschaftlich auswirkt. Dass Prinzip war denkbar einfach. Ein ausgesuchter Personenkreis erhielt ganz ohne Auflagen Geld." Dies berichtet das Portal "Gute Nachrichten" unter Bezug auf einen Bericht des österreichischen Magazins "Kontraste". Weiter lesen …

Kritik an "Pushbacks" von Migranten in Spanien

Führende EU-Politiker haben das Vorgehen der spanischen Regierung, Migranten nach dem Grenzübertritt umgehend abzuschieben, sogenannte "Pushbacks", scharf kritisiert. "Die spanische Regierung muss europäisches Recht einhalten, und das macht sie nicht. Madrid muss ein individuelles, faires Asylverfahren gewährleisten", sagte EVP-Fraktionschef Manfred Weber der "Welt". Weiter lesen …

Brinkhaus fordert SPD zur Zurückhaltung auf

Angesichts der Personaldebatten in der Union fordert Fraktionschef Ralph Brinkhaus den Koalitionspartner SPD zur Zurückhaltung auf. Brinkhaus sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Wenn ich mir die letzten Jahre betrachte, ist politische Stabilität nicht unbedingt die Kernkompetenz der SPD gewesen. Sie sollte deshalb vorsichtig mit Ratschlägen sein." Weiter lesen …

BASF macht Brandenburg zum Batterie-Mekka

Der deutsche Chemiekonzern BASF baut in der Ortschaft Schwarzheide in Brandenburg eine neue Fabrik zur Herstellung von Batteriematerialien. Der neue Standort soll Kathodenmaterialien mit einer Anfangskapazität produzieren, die eine Ausstattung pro Jahr von rund 400.000 vollelektrischen Fahrzeugen ermöglicht. In Grünheide nahe Berlin plant auch Tesla bis 2021 eine "Gigafactory" für vier Mrd. Euro. Bis zu 8.000 Jobs sollen entstehen. Weiter lesen …

Kritik an Gehaltskürzung bei Hartz-IV-Kindern "Kinder in Sippenhaft"

Die Grünen haben die Regelung bei Hartz IV kritisiert, wonach Kinder von Sozialleistungsempfängern de facto für ihre Eltern haften müssen. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen sagte der sozialpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Sven Lehmann, junge Menschen "sollten nicht dafür bestraft werden, wenn ihre Eltern auf Hartz IV angewiesen sind". Weiter lesen …

Anfeindungen gegen Kemmerichs Familie Angriffe auf die Demokratie

Es gibt keine guten Schlagzeilen derzeit aus Thüringen. Eine bedenkliche droht aber unterzugehen: Nach dem Rücktritt des thüringischen FDP-Chefs Thomas Kemmerich zum und vom Ministerpräsidentenamt ist dessen Familie ins Visier geraten. Seit einigen Tagen müssen Kemmerichs Kinder offenbar unter Polizeischutz in die Schule geleitet werden. Kemmerichs Ehefrau soll auf offener Straße angespuckt worden sein. Fahndungsfotos in Einkaufsmärkten stilisieren den liberalen Politiker als eine Art Verbrecher. Weiter lesen …

Balanceakt

Die Reaktion auf das Coronavirus könnte auf den ersten Blick unterschiedlicher nicht sein: Einerseits steigen die Aktienkurse an den Börsen, weil die Investoren nicht mehr vom schlimmsten Szenario einer Pandemie ausgehen. Andererseits ist die wichtigste Veranstaltung der Mobilfunkwelt, die MWC Barcelona 2020, nachdem sich einige der größten Telekomunternehmen wegen der Besorgnis über die Verbreitung des Coronavirus zurückgezogen haben, so gut wie tot. Weiter lesen …

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Bild: Erwin Lorenzen / pixelio.de
Das neue Paradigma der Gesundheitsversorgung - dritter Teil
ExtremNews kommentiert - Folge 8
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