Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Piraten Niedersachsen sehen in Identifizierbarkeit weiterhin eine Schnapsidee

Piraten Niedersachsen sehen in Identifizierbarkeit weiterhin eine Schnapsidee

Archivmeldung vom 13.02.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 13.02.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Zensur und Meinungsterror: Wer bestimmt in Deutschland darüber wer die "Richtige" und wer die "Falsche" Meinung besitzt? Viele fühlen sich vollständig nicht repräsentiert (Symbolbild)
Zensur und Meinungsterror: Wer bestimmt in Deutschland darüber wer die "Richtige" und wer die "Falsche" Meinung besitzt? Viele fühlen sich vollständig nicht repräsentiert (Symbolbild)

Foto: FlickreviewR
Lizenz: CC BY 2.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Am 04.02. wiesen wir erstmalig auf die Probleme der Vorlage eines Gesetzentwurfes zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes zum Zweck der Erleichterung der Identifizierbarkeit im Internet hin (1). Mittlerweile sind die angedachten Bedingungen bekannt (2)

"Wenn wir doch nur Regierungspolitiker hätten, die Ahnung vom Internet haben, dann bräuchten wir uns nicht mit solch undurchführbaren Gesetzesinitiativen herumschlagen," beklagt Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piraten Niedersachsen erneut. "Offensichtlich ist die Erkenntnis, dass das Internet grenzenlos ist, noch nicht bis zu den Entscheidern durchgedrungen. Nichts, aber auch wirklich nichts, hindert daran, mal kurz über die Grenze eines unserer vielen Nachbarstaaten mit Ausnahme von Österreich zu fahren und dort Accounts einzurichten, die dann nicht den deutschen Gesetzen unterliegen. Bespielen kann man sie dann von nahezu allen Teilen der Welt."

Verschiedentlich hat die Piratenpartei bereits auf die generelle Problematik beim NetzDG hingewiesen (3 - 5). "Diese Probleme werden nicht geringer mit diesem Gesetzesentwurf, sondern schaffen neue. Denn Hass und Hetze werden sich - wie schon jetzt - in privaten Gruppen gegenseitig hochschaukeln, fernab von der Sichtbarkeit in der Öffentlichkeit oder durch Behörden. Und dann völlig unvorbereitet für diese umgesetzt. Wenn das das Ziel ist, dann herzlichen Glückwunsch," so Ganskow weiter.

(1) http://ots.de/RGxMQx (2) http://ots.de/RY9ugU (3) http://ots.de/B5NGYM (4) http://ots.de/zYdorM (5) http://ots.de/pMERTY

Quelle: Piratenpartei Deutschland (ots)


Videos
Bild: Screenshot Bildzeitung
Fake News über Schockzahlen aus England und Wales
Dr. Larry Palevsky am 19. Februar 2020 vor dem Ausschuss für öffentliche Gesundheit in Connecticut
Dr. Larry Palevsky: Aluminium Nanopartikel in Impfstoffen
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte sexist in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige