Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite

22. Februar 2020 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2020

Göring-Eckardt: CDU-Spitze "chaotisiert" Lage in Thüringen

Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, hat das Nein der CDU-Führung zu der Vereinbarung in Thüringen kritisiert. "Es ist unverantwortlich, wie die Bundes-CDU aus ideologischen Gründen die Lage chaotisiert und damit eine sinnvolle Lösung für Thüringen infrage stellt", sagte Göring-Eckardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

1. Bundesliga: Dortmund gewinnt in Bremen

Am 23. Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat Borussia Dortmund das Auswärtsspiel gegen Werder Bremen mit 2:0 gewonnen. Durch den Sieg kletterte der BVB vom dritten Rang vorerst auf den zweiten Tabellenplatz und steht nun zwar punktgleich, aber aufgrund des besseren Torverhältnisses vor dem aktuellen Tabellendritten RB Leipzig, der am Abend noch sein Auswärtsspiel beim FC Schalke 04 bestreitet. Bremen bleibt trotz der Niederlage auf dem 17. Tabellenplatz. Weiter lesen …

Junge Union gegen Wahl von Ramelow mit CDU-Stimmen

Die Junge Union (JU) lehnt eine Wahl des Linken-Politikers Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten in Thüringen mit Stimmen der CDU ab. "Die CDU darf ihre Grundüberzeugungen niemals über Bord werfen. Es darf keine Zusammenarbeit mit Linken und der AfD geben. Die Parteispitze ist gefordert, die Fraktion in Thüringen auf dem Weg zu einer überparteilichen Lösung zu unterstützen und weiteren Schaden von der CDU abzuwenden", sagte JU-Chef Tilman Kuban der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Stefan Kraft vor Geiger und Schmid

Austria-Adler Stefan Kraft (270,3/103+97,5) hat den zweiten Weltcup-Sieg des Allgäuers Karl Geiger innerhalb von 24 Stunden verhindern können. Der 27 Jahre Oberstdorfer wurde am Samstag nach Sprüngen auf 99,5 und 96 Meter im rumänischen Rasnov hinter dem Österreicher Zweiter. Im Duell um den Gesamtweltcup baute Kraft (1.433 Punkte) damit sein Polster wieder um 20 Punkte aus, sein Vorsprung auf den Deutschen (1.315) beträgt nun 118 Zähler. Seinen ersten Podestplatz in der Karriere schaffte mit dem unbekümmerten Youngster Constantin Schmid (260,2/103+95,5) ein weiterer DSV-Adler, der im ersten Durchgang den von Gregor Schlierenzauer aufgestellten Schanzenrekord von 103 m ebenso einstellte wie später auch noch Stefan Kraft. Weiter lesen …

Rechtsextremistische Gewalt steigt in Berlin um 20 Prozent

Die Zahl der rechtsextremistischen Gewalttaten ist in Berlin im vergangenen Jahr um 20 Prozent angestiegen. Das sagte Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) in einem Interview mit dem "Tagesspiegel am Sonntag". Insgesamt sei die Zahl der Straftaten im Bereich der rechtsmotivierten politischen Kriminalität um acht Prozent gestiegen. Geisel bezeichnete den Anstieg der Gewalttaten als "besonders beunruhigend". Weiter lesen …

Vermögensungleichheit: SPD-Grande Vogel warnt vor Folgen

Der frühere Bundesminister und SPD-Vorsitzende Hans-Jochen Vogel warnt vor den Folgen einer zunehmenden Vermögensungleichheit in Deutschland. "Wenn sich die Kluft zwischen den Einkommensgruppen immer weiter vergrößert, geht der gesellschaftliche Zusammenhalt zurück, und damit das Einverständnis mit Politik, Staat und Demokratie", sagte er der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

FDP will Aktienkultur in Deutschland stärken

Die FDP im Bundestag will die Aktienkultur in Deutschland stärken. "Es bedarf besserer politischer Rahmenbedingungen, um die Grundlage für eine neue Aktienkultur in Deutschland zu schaffen", heißt es in einem Antrag, den die Liberalen in den nächsten Tagen ins Parlament einbringen wollen. Das berichtet die "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Zwei Tote durch Coronavirus in Italien

In Italien ist ein zweiter mit dem Coronavirus infizierter Patient gestorben. Das berichtet die italienische Nachrichtenagentur Ansa unter Berufung auf Quellen aus dem Gesundheitswesen. Bei dem Todesopfer handelt es sich demnach um eine Frau, die aus der Region Lombardei im Norden Italiens stammen soll. Weiter lesen …

Bayern bei Rüstungsexporten vorne

Vor allem Bayern und Baden-Württemberg profitieren von der im vergangenen Jahr stark gestiegenen Zahl von Rüstungsexportgenehmigungen. Das geht aus parlamentarischen Anfragen und einer Auswertung der Linksfraktion im Bundestag hervor, über die die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) berichtet. Weiter lesen …

Kein Visum, kein Eigenbedarf: Ausländischer Eigentümer muss seinen Einzug realisieren können

Gerade wegen der Wohnungsnot in den Großstädten sind Eigenbedarfskündigungen fast immer sehr umstritten. Nun musste die Rechtsprechung klären, ob ein ausländischer Eigentümer, der nicht mal ein Visum für Deutschland nachweisen kann, überhaupt wegen Eigenbedarfs kündigen darf. Nach Information des Infodienstes Recht und Steuern der LBS ist das nicht möglich. (Landgericht Berlin, Aktenzeichen 65 S 227/18) Weiter lesen …

Presse-Feigheit 2.0

Das aktuelle und wegweisendes Urteil des OLG Hamburg zur De-Anonymisierung von Autoren politischer Beiträge und Hetze im Internet wird in den Massenmedien komplett ignoriert. „Hass ist ein Gift in unserer Gesellschaft“ zitiert die Tagesschau am 20.02.2020 (1) Angela Merkel nach den Ereignissen in Hanau, bei denen 11 Menschen getötet wurden und das als rechtsextremistisch motiviertes „Massaker“ (2) bezeichnet wird. Weiter lesen …

Sicher in die Motorradsaison

Es ist wieder soweit, die Motorradsaison beginnt. Mit den ersten warmen Sonnenstrahlen rollen auch die Zweiräder aus den Winterquartieren auf die Straßen. Vor dem Start in die neue Saison sollten jedoch Mensch und Maschine einen sorgfältigen Check durchlaufen - Technik und die Fähigkeiten im Sattel stehen ganz oben auf der Liste. Die KÜS erklärt, worauf es wirklich ankommt. Weiter lesen …

Wunsch-Reiseziele aufschreiben und ordnen

Wer in fortgeschrittenem Alter noch seine Reiseträume verwirklichen möchte, sollte seine Wünsche zunächst aufschreiben. "Machen Sie sich eine Liste mit Reisezielen. Ordnen Sie sie nach der Umsetzbarkeit, nahe Ziele zuerst", empfiehlt der Berliner Psychologe Petros Stathakos im Apothekenmagazin "Senioren Ratgeber". Weiter lesen …

Herman & Popp: Kinderrechte im Grundgesetz: Wem nützt es wirklich?

"Die regierenden Parteien machen sich seit Jahren stark, dass Kinderrechte in die Verfassung gehörten. Jetzt gibt es aktuelle Bemühungen, in dieser Sache das Grundgesetz ganz zeitnah zu ändern. Was aber vielleicht gut klingen mag, ist in Wirklichkeit hochgefährlich. Denn mit einer entsprechenden GG-Änderung läuft die Gesellschaft Gefahr, dass die natürlichen Elternrechte ganz schnell ausgehebelt werden könnten", schreiben Hermann und Popp. Weiter lesen …

Immer mehr ältere Arbeitslose verschwinden aus Statistik

Immer mehr ältere Arbeitslose tauchen nicht mehr in der Statistik auf, weil sie mehr als zwölf Monate Hartz IV bezogen haben und ihnen in dieser Zeit kein regulärer Job angeboten worden ist. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Samstagausgaben berichten. Weiter lesen …

Glyphosat-Verbot für private Gärten noch dieses Jahr geplant

Die Bundesregierung will den privaten Einsatz glyphosathaltiger Pflanzenschutzmittel noch in diesem Jahr verbieten. "Diese Maßnahme ist ein Bestandteil der systematischen Glyphosat-Minderungsstrategie der Bundesregierung, die insbesondere mit einer Änderung der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung umgesetzt werden soll", kündigte der Parlamentarische Staatssekretär des Bundesagrarministeriums, Uwe Feiler, auf eine Schriftliche Frage aus der Grünen-Bundestagsfraktion an. Weiter lesen …

Streit in der Groko um Wehrbeauftragten

Die Wahl des Wehrbeauftragten des Bundestags im Frühjahr droht zu neuem Streit in der Großen Koalition zu führen. Zwar ist die Union nach Angaben ihres Fraktionsvizes Johann Wadephul bereit, den SPD-Amtsinhaber Hans-Peter Bartels aus Kiel für eine zweite Amtszeit wiederzuwählen: "Falls die SPD Herrn Bartels vorschlägt, werden wir ihn vorbehaltlos unterstützen", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Bartsch stellt Sicherheitsbehörden infrage

Der Fraktionschef der Linken, Dietmar Bartsch, will nach dem Terroranschlag von Hanau die Sicherheitsbehörden auf den Prüfstand stellen. "Es muss geklärt werden: Wie konnte sich unter dem Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen der Rechtsterrorismus so ausbreiten", sagte Bartsch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Brinkhaus warnt CDU vor Niedergang durch Illoyalität gegenüber dem nächsten Parteichef

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hat die CDU vor dem Niedergang als Volkspartei gewarnt, wenn sie auch ihrem nächsten Parteivorsitzenden die Loyalität verweigert. "Wenn wir nicht lernen, mit unserer Führungsperson loyal umzugehen - auch wenn sie uns nicht gefällt - dann haben wir keine Chance", sagte der CDU-Politiker der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Kinderhilfswerk kritisiert Gamer-Branche

Das Deutsche Kinderhilfswerk hat Bundesländer und Gamer-Branche gewarnt, die Reform des Jugendmedienschutzgesetzes zu blockieren. "Bund und Länder sollten nicht überkommene Zuständigkeiten wie Monstranzen durch die Gegend tragen, sondern den Kindern und ihren Eltern Rechnung tragen und nachvollziehbare Regelungen schaffen", sagte Thomas Krüger, Präsident des Kinderhilfswerks, der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Tabakkontroll-Skala ist wissenschaftlich unseriöse Antiraucher-Kampagne

Die gestern in Berlin vorgestellte aktualisierte Version der "Tobacco Control Scale" ist eine vergleichende Darstellung zur Umsetzung von willkürlich gewichteten Regulierungsmaßnahmen im Tabakbereich in 35 europäischen Staaten und Israel. Nach Darstellung der Autoren belegt Deutschland demnach den letzten Platz bei der Umsetzung sogenannter "Tabakkontroll-Maßnahmen". Weiter lesen …

Brinkhaus erwartet Kampfkandidatur um den CDU-Vorsitz

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hält eine Kampfkandidatur um den CDU-Vorsitz für wahrscheinlich und keinen der möglichen Kandidaten für perfekt. "Alle vier haben ihre Qualitäten. Aber keiner ist perfekt", sagte der CDU-Politiker der Düsseldorfer "Rheinischen Post" mit Blick auf die vier möglichen Kandidaten Norbert Röttgen, Friedrich Merz, Armin Laschet und Jens Spahn. Weiter lesen …

Im Gespräch: "Wenn man weiß, wo der Verstand ist, hat der Tag Struktur" mit Alexander Unzicker

Der berühmte Kabarettist Volker Pispers sagte einst: „Wenn man weiß, wer der Böse ist, hat der Tag Struktur.“ Doch warum benötigen wir in unserer Gesellschaft überhaupt Feindbilder? Könnte es damit zu tun haben, dass uns die Kontrolle über unseren Verstand entglitten ist? Der Physiker Alexander Unzicker jedenfalls hat den Ausspruch Pispers nun um ein paar Worte abgewandelt. Der Titel seines neuen Buches lautet: „Wenn man weiß, wo der Verstand ist, hat der Tag Struktur.“ Weiter lesen …

Thüringen: Rot-Rot-Grün und CDU einigen sich

In Thüringen haben sich Rot-Rot-Grün und CDU auf das weitere Vorgehen zur Wiederherstellung einer handlungsfähigen Regierung geeinigt. Am 4. März will sich Bodo Ramelow (Linke) wieder zum Ministerpräsidenten wählen lassen, am 25. April 2021 soll eine vorgezogene Landtagswahl stattfinden. Das wurde am Freitagabend im Thüringer Landtag mitgeteilt. Weiter lesen …

Fehlstart der Schwellenländer

Hoffnungen auf eine überdurchschnittliche Performance von Emerging-Market-Assets in diesem Jahr haben sich bis auf Weiteres zerschlagen. Nach einem festeren Jahresbeginn stehen die Währungen der Schwellenländer seit Mitte Januar, als die Ausbreitung des Coronavirus begann, die Finanzmärkte zu verunsichern, unter Druck. Weiter lesen …