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17. Februar 2020 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2020

Deutsche Bischofskonferenz und Zentralrat der Juden diskutieren über Papst Pius XII. und die Shoah

Welche Erwartungen sind an die Öffnung der vatikanischen Archive aus der Zeit Papst Pius XII. (1939-1958) zu richten, die ab dem 2. März 2020 in Rom vorgesehen ist? Dieser Frage ging heute (17. Februar 2020) eine Podiumsdiskussion der Deutschen Bischofskonferenz und des Zentralrats der Juden unter dem Leitwort "Neues über Pius XII. und die Shoah?" im Haus am Dom in Frankfurt am Main nach. Weiter lesen …

Schwere Vorwürfe gegen JVA-Mitarbeiter: Bedienstete sollen Fotos von Gefangenen und beleidigende Texte ausgetauscht haben

Gegen Mitarbeiter der Justizvollzugsanstalt (JVA) in Köln-Ossendorf sind Vorwürfe schwerer Dienstvergehen laut geworden. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" berichtet, sollen die Bediensteten während der Arbeit über ihre Privathandys beleidigende whatsapp-Nachrichten über Gefangene ausgetauscht und Fotos sowie angeblich auch kurze Videos von Häftlingen und Kollegen in einer Chatgruppe verbreitet haben. Weiter lesen …

Türkgücü München erwägt bei Aufstieg Heimspiel-Austragung im Westen

Der aktuelle Tabellenführer der Regionalliga Bayern, Türkgücü München, hegt einen kuriosen Plan. Für den Fall des Aufstiegs in die dritte Liga zieht der Verein in Erwägung, Heimspiele im Westen Deutschlands auszutragen. "Dort hätten wir wahrscheinlich mehr Zuschauer, weil es auch mehr Derbys gäbe", sagte der Präsident von Türkgücü München, Hasan Kivran, der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

WDR-Intendant Buhrow bangt um Erhöhung des Rundfunkbeitrags

Während nach dem Eklat um die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen die politische Situation weiter unklar bleibt, macht sich ARD-Vorsitzender Tom Buhrow Sorgen um die finanzielle Ausstattung des ÖR. Denn die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags muss von den Ländern einstimmig beschlossen werden. Dies teilt das russische online Magazin "Sputnik" mit. Weiter lesen …

Jägermeister darf in Schweiz sein Logo verwenden

Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem Markenstreit für den niedersächsischen Kräuterlikörhersteller Mast-Jägermeister und gegen das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum geurteilt. Nun darf Jägermeister auch in der Schweiz seinen Kräuterlikör mit dem traditionellen Hirschlogo, das ein Kreuz zwischen dem Geweih zeigt, vermarkten. „Die religiösen Gefühle durchschnittlicher Christen“ würden durch die Bildmarke nicht verletzt, heißt es in einem Beschluss des Schweizer Bundesverwaltungsgerichtes am Montag. Das schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Nach Tesla-Rodungsstopp: BDI warnt vor "nachhaltigem Schaden für Investitionsstandort Deutschland"

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) warnt angesichts des Rodungsstopps für die Tesla-Fabrik in Brandenburg vor einer Schwächung des Wirtschaftsstandorts Deutschland. "Genehmigungsverfahren für Industrieanlagen haben sich nicht erst seit dem Antrag eines US-Unternehmens zu einem massiven Investitionshemmnis entwickelt", sagte BDI-Präsident Dieter Kempf dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

SPD und FDP kritisieren Amthor wegen Leitkultur-Vorstoß

Die Forderung des CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor nach einer neuen "Leitkulturdebatte" stößt beim Koalitionspartner SPD auf scharfe Ablehnung. "Deutsche Leitkultur bedeutet für mich die scharfe Abgrenzung gegen Rechts. Wie wir seit dem Tabubruch von Thüringen wissen, sieht die CDU das offenbar anders", sagte die stellvertretende SPD-Chefin Serpil Midyatli den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Bayernpartei: Tesla-Fabrik in Brandenburg - vom politisch korrekten Geldverbrennen

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die Rodungen für das neue Tesla-Werk in Brandenburg gestoppt. Das hat für einen Aufschrei bei der dortigen Politik gesorgt, sollen doch dem Vernehmen nach 10.000 Arbeitsplätze entstehen. Nach Ansicht der Bayernpartei lohnt aber generell ein kritischer Blick auf das Ganze. Denn bisher sind die von Tesla angebotenen Fahrzeuge ein reines Nischenprodukt, ein Spielzeug für die oberen paar Tausend. Weiter lesen …

Grüne fordern "Digitalpakt" für die Pflege

Die Grünen fordern massive Investitionen in die Digitalisierung der Pflege. Der Einsatz von neuen Technologien könne Pflegekräfte entlasten und Pflegebedürftigen ein selbstbestimmtes Leben ermöglichen, heißt es in einem Papier aus der Grünen-Bundestagsfraktion, welches am Dienstag vorgestellt werden soll und über welches das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Kühnert betrachtet Merz als Chance für Sozialdemokraten

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert sieht in der möglichen Kanzlerkandidatur von Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz eine Chance für die eigene Partei. "Da gibt es sicherlich in Reihen der Unions-Wählerschaft Leute, die auch für eine sozialdemokratische Politik zu haben sind - und sich nicht von Friedrich Merz vertreten lassen wollen", sagte Kühnert im RTL/n-tv-"Frühstart". Weiter lesen …

Ostbeauftragter sieht bei Linken Mitschuld für AfD-Aufstieg

Der neue Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), hat der Linkspartei eine Mitschuld am Aufstieg der AfD gegeben. "Ich formuliere da jetzt bewusst sehr vorsichtig: Aber ein Stück weit profitiert die AfD von dem, was die Linkspartei 30 Jahre lang formuliert hat - das nämlich alles schlecht sei", sagte Wanderwitz dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Immobilienblase: Bundesbank hält Stadtwohnungen für überteuert

Die Bundesbank hält die Immobilienpreise in deutschen Städten für zu hoch. Dort seien die Preise für Wohnimmobilien "nach wie vor deutlich über dem Niveau, das durch die längerfristigen wirtschaftlichen und soziodemografischen Einflussfaktoren gerechtfertigt erscheint", heißt es bezogen auf das zurückliegende Jahr 2019 im Monatsbericht Februar, der am Montagmittag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Bayer und BASF zu Millionenstrafe verurteilt

Im Streit um das Unkrautvernichtungsmittel Dicamba hat eine US-Jury die deutschen Chemiekonzerne Bayer und BASF zu millionenschwerem Schadenersatz verurteilt. Insgesamt sollen die beiden Unternehmen einem Landwirt aus dem US-Bundesstaat Missouri 265 Millionen Dollar (rund 245 Millionen Euro) zahlen. Das meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

CDU-Politiker Polenz wirbt für Tolerierung von Ramelow

Der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz hat seine Partei in Thüringen aufgefordert, einer vom Linken-Politiker Bodo Ramelow angeführten rot-rot-grünen Minderheitsregierung nicht weiter im Weg zu stehen. "Die CDU könnte sich bei der Wahl des Ministerpräsidenten geschlossen der Stimme enthalten und deutlich machen, dass man den parlamentarischen Tricksereien der AfD geschlossen entgegentritt", sagte Polenz dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Infratest: CDU in Hessen knapp vor Grünen

Die CDU liegt laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap in Hessen in den Wählergunst knapp vor den Grünen. In der Erhebung, welche das Institut im Auftrag des Hessischen Rundfunks durchführte, kommt die CDU auf 26 Prozent, eine Abnahme von einem Prozentpunkt im Vergleich zur letzten Umfrage von April 2019. Die Grünen steigern sich um vier Prozentpunkte und kommen aktuell auf 25 Prozent der Wählerstimmen. Die SPD erreicht in der Umfrage 16 Prozent (minus drei Prozentpunkte), die AfD zwölf Prozent (minus ein Prozentpunkt). Die FDP kommt auf sieben Prozent (minus zwei Prozentpunkte) und die Linke auf acht Prozent (plus zwei Prozentpunkte). Weiter lesen …

EU-Kommission im Kreuzfeuer der Pestizid-Lobby

Pestizidhersteller wie Bayer, BASF und Syngenta versuchen durch massiven Lobbyismus zu erreichen, dass Lebensmittel, die mit in der EU verbotenen Pestizidwirkstoffen produziert wurden, weiterhin nach Europa importiert und verkauft werden dürfen. Auch dann, wenn die Produkte mit Rückständen dieser Stoffe belastet sind. Weiter lesen …

Uniper warnt vor kriminellen Protesten in Datteln

Uniper-Chef Andreas Schierenbeck sieht den Staat in der Pflicht, die Inbetriebnahme des umstrittenen Kraftwerks Datteln 4 gegen die Proteste der Klimaaktivisten durchzusetzen. "Es gibt einen politischen Kompromiss zum Kohleausstieg, der vielen nicht passt. Das zeichnet meist einen guten Kompromiss aus. Für mich ist nun entscheidend, ob es in Deutschland noch möglich ist, einen einmal erzielten Kompromiss auch durchzusetzen", sagte er der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

FDP-Generalsekretärin: "Ramelow ist nicht so harmlos"

FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg kritisiert den Ex-Ministerpräsidenten von Thüringen, Bodo Ramelow (Linke). "Bodo Ramelow handelt dem Ernst der Lage nicht angemessen und heizt durch inflationären Gebrauch von Begriffen wie Faschismus und Staatskrise die Stimmung an, statt zur Beruhigung und Lösung beizutragen", sagte sie der "Welt" mit Blick auf die politische Lage in Thüringen. Weiter lesen …

IKRK fürchtet neue Flüchtlingswelle aus Libyen

Peter Maurer, Präsident des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), warnt, dass sich viele Menschen in Libyen zur Flucht gezwungen sehen könnten, wenn es nicht schnell gelinge, einen glaubhaften politischen Prozess zu organisieren und das nordafrikanische Land zu befrieden. Libyen stehe an einer Wegscheide, sagte er der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Saudi-Arabien fordert von EU Druck auf Iran

Saudi-Arabiens Außenminister Prinz Faisal Bin Farhan hat die EU aufgefordert, den Iran zu Verhandlungen über ein neues Atomabkommen zu bewegen. "Die Europäer haben gute Kontakte zum Iran. Die sollten sie nutzen, um den Iranern klar zu machen, dass sie über einen Deal verhandeln müssen, der für alle akzeptabel ist", sagte Prinz Faisal der "Welt". Weiter lesen …

Bund will ausländische Fachkräfte stärker unterstützen

Die Bundesregierung und die Bundesagentur für Arbeit wollen ausländische Fachkräfte in Zukunft stärker bei der Anerkennung von Berufsabschlüssen unterstützen. "Wir sehen, dass der Fachkräftemangel schon heute in vielen Bereichen eine echte Wachstumsbremse darstellt", sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Pro-Tattoo-Vorsitzender Benecke nennt geplantes Tattoofarben-Verbot "sinnlos"

Mark Benecke, Kriminalbiologe und Vorsitzender des Vereins Pro Tattoo, hält das geplante EU-Verbot bestimmter Tattoofarben für "sinnlos". Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Benecke: "Es gibt keinen biologischen Grund für ein solches Verbot. Zudem trifft es ausgerechnet die sauber arbeitenden Hersteller, die dann ihre Läden schließen müssen. Übrig bleiben Murxer und Keller-Labors." Weiter lesen …

Kraft gewinnt in einem Durchgang am Kulm

Karl Geiger hat bei einem stürmischen zweiten Weltcup-Fliegen am Kulm in Bad Mitterndorf Platz sechs belegt und fällt im Kampf um den Gesamtweltcup wieder etwas zurück. Wegen starker Winde wurde der Wettbewerb bei nur noch drei ausstehenden Startern im zweiten Durchgang abgebrochen und der nach dem ersten Flug führende Österreicher Stefan Kraft zum Sieger erklärt. Weiter lesen …

Unionsfraktionsvizechefin Leikert: Fouls an Kramp-Karrenbauer dürfen sich nicht wiederholen

Die stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Katja Leikert befürchtet im Falle einer Kampfkandidatur um den CDU-Vorsitz, dass der neue Parteichef anschließend vom gegnerischen Lager genauso geschwächt werde wie es Annegret Kramp-Karrenbauer widerfahren sei. "Was nicht geht ist, dass das Lager des Unterlegenen dann wie nach der Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer dreimal täglich die Autorität des neuen Vorsitzenden untergräbt", sagte Leikert der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Sonntag). Weiter lesen …

CSU-Landesgruppenchef gegen Ausschluss der Werte-Union

Alexander Dobrindt, der CSU-Landesgruppenchef im Deutschen Bundestag, hat sich gegen den Ausschluss der Werte-Union aus der CDU/CSU ausgesprochen. Der "Welt am Sonntag" sagte Dobrindt: "Es bleibt die Aufgabe, der Mitte auch eine Breite zu erhalten und das gesamte politische Spektrum von der Mitte bis zur demokratischen Rechten im Blick zu behalten." Weiter lesen …

Kantar/Emnid: FDP sackt auf 6 Prozent

Die FDP liegt in der Wählergunst laut einer Kantar/Emnid-Umfrage nur noch knapp oberhalb der 5-Prozent-Hürde. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, verlieren die Liberalen nach dem Rücktritt ihres Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich im Vergleich zur Vorwoche zwei Prozentpunkte und erreichen nur noch 6 Prozent. Weiter lesen …

Lottozahlen vom Samstag (15.02.2020)

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 2, 5, 11, 20, 22, 40, die Superzahl ist die 5. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 6648418. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 002147 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Die Woche COMPACT: Björn Höcke doch kein Faschist? Angst vor den U-Bahn-Schubsern

Faschist und Nazi – das sind spätestens seit der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen die gängigen Bezeichnungen für den dortigen AfD-Vorsitzenden Björn Höcke. Das habe ein Gericht ausdrücklich erlaubt. Aber stimmt das überhaupt? Zumindest nach Auffassung eines führenden Juristen ist die Berufung auf das Faschisten-Urteil eine ziemlich dreiste Lüge. Weshalb, erfahren Sie in dieser Ausgabe von Die Woche COMPACT. Weiter lesen …

Bundesanwaltschaft erwirkt Haftbefehl gegen mutmaßliche 12-köpfige Terrorgruppe

Die Bundesanwaltschaft hat am Samstag Haftbefehle gegen alle zwölf am Freitag festgenommenen mutmaßlichen Rechtsterroristen erwirkt. Die Verdächtigen wurden im Laufe des Tages dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt, der jeweils Haftbefehl erlassen und den Vollzug der Untersuchungshaft angeordnet hat, teilte die Behörde am Samstagabend mit. Weiter lesen …

Velbert: Besuch in der Dusche

Einen ungebetenen Gast entdeckten Bewohner eines Hauses im Langenhorst am Freitagabend in ihrem Bad: Aus dem Abfluß der Dusche lugte eine Schlange hervor. Die Besatzung des um 17.11 Uhr alarmierten Gerätewagens Tierrettung, die zu dem Gebäude an der Straße Am Nordhang ausrückte, konnte das rund 30 Zentimeter lange Reptil problemlos einfangen. Weiter lesen …

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