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Weil: GroKo-Fortbestand bei vorzeitigem Merkel-Rückzug gefährdet

Freigeschaltet am 13.02.2020 um 13:12 durch Andre Ott
Große Koalition, GroKo (Symbolbild)
Große Koalition, GroKo (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sieht den Fortbestand der Großen Koalition im Fall eines vorzeitigen Rückzugs von Kanzlerin Angela Merkel gefährdet. "Die SPD wird einen Wechsel an der Regierungsspitze sicher nicht mitmachen", sagte Weil dem "Handelsblatt".

Die Große Koalition sei "mit der Person der Bundeskanzlerin verknüpft". Merkel habe nachhaltig dazu beigetragen, dass die Koalition überhaupt habe zustande kommen können. Weil, der in Hannover ebenfalls eine Große Koalition anführt, warnte vor einer Hängepartie in wichtigen Sachfragen. "Eine Phase der Verunsicherung können wir uns nicht erlauben", sagte Weil. Die Koalition in Berlin stehe "unbestreitbar vor großen Aufgaben". So habe sie etwa Ende vergangenen Jahres ambitionierte Ziele in den Bereichen Klimaschutz und Energiewende beschlossen.

"Diesen Plänen müssen nun auch Taten folgen. Wir können uns in diesem Bereich keine politische Instabilität erlauben", sagte Weil. "Das wäre gerade für die in großen Veränderungen befindliche deutsche Industrie höchst schädlich", warnte der SPD-Politiker. Deutschland stehe auch mit der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr vor großen Aufgaben. "Lähmende Debatten im Inneren wären in diesem Zusammenhang pures Gift. Ich hoffe sehr auf das Verantwortungsbewusstsein der Koalitionspartner", sagte Weil.

Quelle: dts Nachrichtenagentur


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