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17. November 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Starker zweiter Platz des DSV-Team in Wisla

Stephan Leyhe war auch im Teamwettbewerb von Wisla der beste DSV-Adler. Nach 128,5 m im ersten Durchgang sprang der Willinger mit 126 m in der dritten Gruppe in die Leader-Box und brachte Deutschland sogar mit 4,1 Punkten gegenüber Polen in Führung. Doch „König“ Kamil Stoch rückte im finalen Durchgang die Rangfolge mit 130 m wieder zurecht, Richard Freitag konnte nur mit 123 m kontern. Polen (1.026,0) gewann vor dem deutschen Quartett mit Karl Geiger, Markus Eisenbichler, Leyhe und Freitag (1.015,5) und Österreich (972,0) den ersten Mannschaft-Weltcup. Und der „Upland-Adler“ war schon wie am Vortag im Training und in der Quali der beste Deutsche. Weiter lesen …

Berlin: Linksautonome drohen mit Rache

Die Berliner Polizei hat am Donnerstag mit einem Großaufgebot Wohnungen mutmaßlicher Linksextremisten in mehreren Berliner Stadtteilen durchsucht, darunter auch in der berühmt berüchtigten Rigaer Straße in Friedrichshain. Befürchtet werden nun Racheaktionen aus der Szene, berichtet die Berliner Zeitung. Weiter lesen …

Habeck verteidigt Hartz-Pläne

Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat sich erstmals selbst zu seinen Plänen für eine Abschaffung des bestehenden Hartz-IV-Systems geäußert. Es handele sich um "ein Zukunftskonzept für eine verunsicherte Gesellschaft, die durch den Wandel der Arbeitswelt noch unsicherer wird", sagte Habeck der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Die Angst vor Abstieg frisst die Seele auf und das Grundvertrauen in die Gesellschaft gleich mit", so Habeck weiter. Weiter lesen …

CDU stellt Gemeinnützigkeit der Deutschen Umwelthilfe infrage

Die CDU stellt laut eines Zeitungsberichts bei ihrem bevorstehenden Bundesparteitag die Gemeinnützigkeit der Deutschen Umwelthilfe (DUH) infrage. Eine Aberkennung fordert der CDU-Bezirksverband Nordwürttemberg von Verkehrsstaatssekretär Steffen Bilger in einem entsprechenden Antrag, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf das vorläufige Antragsbuch der CDU für den Parteitag vom 6. bis 8. Dezember in Hamburg. Weiter lesen …

Weber will nicht CSU-Chef werden

Der EVP-Spitzenkandidat für die Europawahl und CSU-Vize Manfred Weber will im Januar bei dem Sonderparteitag nicht für das Amt des CSU-Parteichefs kandidieren. "Wenn ein CSU-Politiker die gesamte EVP in die Europawahlen führt und EU-Kommissionspräsident werden kann, ist das für meine Partei eine große Chance", sagte Weber der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Unverzichtbares Bündnis mit Amerika

In ihrem Gespräch am Samstagnachmittag, den 17. November 2018, zum Abschluss der zweitägigen internationalen Transatlantik-Konferenz "FOTAR2018" in Hamburg nahmen der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki und Bundesfinanzminister Olaf Scholz das große Ganze in den Blick. Beide waren sich einig: Das transatlantische Bündnis bleibt auch in Zeiten einer multipolaren Weltordnung unverzichtbar. Weiter lesen …

Chef der CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung gegen Abschaffung von Hartz IV

Der Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU (MIT), Carsten Linnemann, hat sich in einem Gastbeitrag für den Berliner "Tagesspiegel", gegen eine Abschaffung von Hartz IV ausgesprochen - auch um das wirtschaftspolitische Profil der Union zu schärfen. "So gut wie alle Parteien im Deutschen Bundestag setzen vor allem auf Umverteilung und Regulierung. Das überzeugt immer weniger Bürger", schreibt Linnemann. Weiter lesen …

Duisburg: Mann stirbt bei schwerem Verkehrsunfall auf A 59

In Duisburg ist am Samstagmorgen ein Mann bei einem schweren Verkehrsunfall auf der Autobahn 59 ums Leben gekommen. Der Mann war mit seinem Pkw, der insgesamt mit fünf Männern besetzt war, auf der Autobahn in Richtung Dinslaken gefahren, als er aus bislang noch ungeklärten Gründen in Höhe der Anschlussstelle Duisburg-Hochfeld die Kontrolle über den Wagen verlor und nach rechts von der Fahrbahn abkam, teilte die Polizei am Samstag mit. Weiter lesen …

Grünen-Spitzenkandidatin für die Europawahl hat Bedenken gegen Weber als EU-Kommissionspräsident: "Jemand, der sich von Rechtsaußen unterstützen lässt, ist für uns nicht tragbar"

Die Fraktionschefin der Grünen im Europaparlament und Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Europawahl, Ska Keller, hat Bedenken gegen den EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber als möglichen Nachfolger von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker geäußert. "Er hat es bislang nicht deutlich ausgeschlossen, dass er sich mit Stimmen vom äußersten rechten Rand im Europaparlament zum Kommissionschef mitwählen lassen würde. Jemand, der sich von Rechtsaußen unterstützen lässt, ist für uns nicht tragbar", sagte Keller im Interview mit dem "Tagesspiegel am Sonntag". Weiter lesen …

Lindner kritisiert Nahles` Vorschlag zur Ablösung von Hartz IV

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat die Vorschläge von SPD-Chefin Andrea Nahles zur Ablösung des Hartz-IV-Systems scharf kritisiert. "Andrea Nahles führt den Begriff Bürgergeld ad absurdum. Wer Sozialleistungen ohne Gegenleistung verspricht, schwächt den sozialen Zusammenhalt und stärkt ihn nicht", sagte Lindner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Ein weiteres Mal laufe die SPD den Grünen hinterher. "Beide versprechen Milliarden an neuen Sozialtransfers, sagen aber nicht, woher das Geld dafür kommen soll", so Lindner weiter. Weiter lesen …

Cara Delevingne glücklich über Chancen im Filmgeschäft

Die britische Schauspielerin und Model Cara Delevingne ist glücklich über die Chancen, die ihr das Filmgeschäft bietet. "Als Model wurde ich immer als Talent bezeichnet", sagte Delevingne dem Magazin der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Dabei habe ich mich immer gefragt: Ist Modeln ein Talent?", so Delevingne weiter. Mit ihrem markanten Gesicht wirbt die 26 Jahre alte Britin zwar noch immer für Mode- und Lifestylemarken, mit Rollen in "Tulpenfieber", "Margos Spuren" und "Valerian - Die Stadt der tausend Planeten" ist sie aber längst dabei, sich auch als Schauspielerin einen Namen zu machen. Weiter lesen …

Grünen-Europafraktionschefin Keller widerspricht Kretschmann: "Gegen Gewalttäter muss man strafrechtlich vorgehen, nicht mit Verschickung auf Land"

Die Fraktionschefin der Grünen im Europaparlament, Ska Keller, hat Überlegungen von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann widersprochen, gewaltbereite männliche Flüchtlinge "in die Pampa" zu schicken. "Gegen Gewalttäter muss man strafrechtlich vorgehen, nicht mit Verschickung auf Land", sagte Keller im Interview mit dem "Tagesspiegel am Sonntag". Weiter lesen …

Sachsen-Anhalt: Stahlknecht neuer CDU-Landeschef

Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht ist auf dem Landesparteitag in Röblingen zum neuen Landesvorsitzenden der CDU Sachsen-Anhalt gewählt worden. Das teilte die CDU Sachsen-Anhalt am Samstag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Er sei mit 85 Prozent der Stimmen gewählt worden. Stahlknecht ist damit Nachfolger von Thomas Webel, der seit 2004 CDU-Landeschef in Sachsen-Anhalt war. Weiter lesen …

Kinder-Smartwatch: GPS-Tracking leicht zu hacken

Das Unternehmen miSafes bietet mit dem "Kid's Watcher" eine Kinder-Smartwatch an, die eigentlich Eltern helfen soll, ihre Kinder zu schützen. Doch die Geräte selbst sind massiv unsicher, warnt der IT-Sicherheitsexperte Alan Monie von Pen Test Partners. Mit ziemlich einfachen Tricks könnten Angreifer demnach nicht nur an die GPS-Daten der Kinder kommen, das Mikrofon der Smartwatch als Wanze missbrauchen oder gar Audio-Nachrichten an ein Kind senden. Weiter lesen …

Tinder testet "Swipe Surge" bei hoher Aktivität

Tinder testet in den USA derzeit ein neues In-App-Erlebnis, das als "Swipe Surge" bezeichnet wird und dem User Benachrichtigungen sendet, wenn gerade viele andere Nutzer in seiner Umgebung in der Smartphone-Anwendung aktiv sind. Mit der neuen Funktion sollen reale Events wie Musikfestivals, Partys und Feiertage besser zum Dating genutzt werden. Weiter lesen …

BDI fürchtet "harten Brexit"

Industriepräsident Dieter Kempf hat vor gravierenden Folgen für Unternehmen in ganz Europa gewarnt, sollte Großbritannien ungeordnet aus der EU austreten. "Ein harter Brexit wäre desaströs. Er brächte in Europa Zehntausende von Unternehmen und Hunderttausende von Arbeitnehmern auf beiden Seiten des Ärmelkanals in größte Schwierigkeiten", sagte Kempf den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Insbesondere die Branchen Fahrzeug- und Flugzeugbau, Chemie und Pharma, Maschinenbau und Elektroindustrie wären stark betroffen, aber auch viele Dienstleistungen, von Banken bis Tourismus." Weiter lesen …

Verband: Wassernetze noch nicht zukunftsfest - Preise steigen

Wasserwerke und Verbraucher müssen wegen des Klimawandels in den kommenden Jahren mit höheren Kosten und Preisen rechnen. Dem Nachrichtenmagazin Focus sagte der Vizepräsident des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU), Karsten Specht, die Infrastrukturen müssten "zukunftsfest gestaltet werden". Gründe dafür seien die künftig langanhaltenden Trockenperioden und Starkregenereignisse sowie die demografischen Veränderungen in der Bevölkerung. Weiter lesen …

Scheuer will Markt für Fahrdienste wie Uber öffnen

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will bis spätestens 2021 die Voraussetzungen dafür schaffen, dass Fahrdienste wie Uber auch ihre Pooling-Dienste in Deutschland anbieten können. Dem Nachrichtenmagazin Focus sagte Scheuer: "Gerade auf dem Land können wir mit Fahrdiensten und Pooling-Systemen ganz neue Möglichkeiten, gerade für ältere Bewohner, schaffen. Das ist eine Riesenchance." Weiter lesen …

Filme und Videospiele prägen Erotik-Vorlieben

eSports, Filme und Serien sind mittlerweile kaum noch aus der heutigen Kultur wegzudenken. Sie prägen dabei nicht nur Kleidungs- sowie Musik-Stile, sondern scheinbar auch das Schlafzimmer-Programm. Zumindest wenn es nach den Daten der Reality Lovers User geht. Denn der Anbieter erotischer Unterhaltung in Virtual Reality, verrät anhand Zugriffszahlen die beliebtesten Genres der Deutschen innerhalb der letzten Monate. Weiter lesen …

Vorsicht bei alten Bäumen!

Wenn allzu üppig wuchernde Grünpflanzen an der Grenze des einen Grundstücks eine erhebliche Belästigung für das Nachbargrundstück darstellen, dann muss der Eigentümer Abhilfe schaffen. Tut er das nachhaltig nicht, kann sogar der Nachbar eine Beschneidung in die Wege leiten. Besonders vorsichtig sollte er nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS aber immer dann sein, wenn es sich um ausgesprochen alte Bäume handelt. (Oberlandesgericht Brandenburg, Aktenzeichen 5 U 109/16) Weiter lesen …

Neuer Werkstoff: Graphenschaum mit Harz

Epoxydharze werden in Verbindung mit Graphenschaum zu einem äußerst festen Material, das zudem Strom leitet, wie ein Forscher-Team um James Tour von der Rice University festgestellt hat. Die Kohlenstoffatome des Graphens, die bienenwabenförmig angeordnet sind, erhöhen das Gewicht des Harzes nur minimal. Das neue Material könnte in der Elektronik genutzt werden, etwa als leitfähiger Kleber für die Befestigung elektronischer Bauteile auf Leiterplatten. Weiter lesen …

Pfändungssichere Konten boomen

Immer mehr Menschen versuchen, das zum Leben notwendige Existenz minimum vor potenziellen Gläubigern in Sicherheit zu bringen. Zum Stichtag 20. September 2018 existierten in Deutschland mehr als 2,5 Millionen sogenannte Pfändungsschutzkonten, berichtet der "Spiegel". Im Januar 2015 waren es nur rund 1,8 Millionen. Diese Zahlen teilte das Bundesjustizministerium dem Grünen-Abgeordneten Gerhard Schick auf eine schriftliche Anfrage hin mit. Der starke Anstieg zeige, wie wichtig das Konto für viele Menschen sei, sagt Schick. Weiter lesen …

Kramp-Karrenbauer will Doppelpass kippen

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer will sich dafür einsetzen, die Regelungen für die doppelte Staatsbürgerschaft zu kippen, falls sie den Wettstreit um den CDU-Vorsitz gewinnt. "Das Konzept Doppelpass kann nur funktionieren, wenn es nicht dazu dient, Integration zu verhindern", sagte Kramp-Karrenbauer der aktuellen Ausgabe des "Spiegel". Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoǧan aber schüre Loyalitätskonflikte der hier lebenden Deutschtürken, um seine Politik im eigenen Land durchzusetzen. Weiter lesen …

FDP-Chef Lindner: "Mammutressort" von Innenminister Seehofer umbauen

FDP-Chef Christian Lindner hat sich für den Umbau des Bundesinnenministeriums ausgesprochen. "Klar ist: Die alte Organisation dieses Mammutressorts hat sich nicht bewährt", sagte Lindner im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Den Bereich Bauen und Wohnen habe Innenminister Horst Seehofer (CSU) völlig vernachlässigt. Lindner unterstrich die Forderung nach einer Neubesetzung an der Spitze, weil Seehofer von Anfang an "gefremdelt" habe mit der Position des Innenministers. Weiter lesen …

Grüne Ministerin offen für Merz' Steuervorstoß

Schleswig-Holsteins Finanzministerin Monika Heinold hat grundsätzlich positiv auf den Vorstoß des CDU-Politikers Friedrich Merz zu einer Vereinfachung des Steuerrechts reagiert. "Das Steuersystem ist nicht in Stein gemeißelt - Reformvorschläge, die zur Entbürokratisierung und zu einer gerechteren Besteuerung führen, stoßen bei mir immer auf offene Ohren", sagte die Grünen-Politikerin der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

CDU-Generalsekretärin: Aufarbeitung des Migrations-Jahres 2015 hat mit Schlussstrich nichts zu tun

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Aufarbeitung des Flüchtlings-Herbstes 2015 als existenziell "wichtig" für die Union bezeichnet. Dies werde der CDU "guttun", sagte die Kandidatin für den CDU-Vorsitz im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Diese Bewertung habe "nichts mit einem Schlussstrich zu tun", sondern mit der Feststellung, dass die Debatte über dieses Thema anhalte. Weiter lesen …

Fortuna-Sportvorstand Rutemöller stärkt Trainer Funkel den Rücken

Fortuna Düsseldorfs Sportvorstand Erich Rutemöller steht ohne jeden Vorbehalt zu Trainer Friedhelm Funkel. "Wenn einer Erfahrung hat, mit Rückschlägen umzugehen, dann ist es Friedhelm", sagte der 73-Jährige der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Deshalb habe es bei Fortuna trotz zwischenzeitlich sechs Niederlagen in Folge und des Abrutschens auf einen Abstiegsplatz "nie Nervosität, Unruhe oder Panik" gegeben. Zum Thema Krisensitzungen sagte der Träger des DFB-Ehrenpreises Lebenswerk: "Wir wollten das nicht und brauchten es nicht." Weiter lesen …

FDP-Chef Lindner warnt vor "Totalüberwachung" von Autofahrern

FDP, Grüne und Linkspartei wollen im Bundestag Regierungspläne stoppen, die Umsetzung von Fahrverboten durch eine Videoüberwachung des Verkehrs zu ermöglichen. FDP-Chef Christian Lindner warnte vor einer "Totalüberwachung" von Autofahrern. "Die Diesel-Krise macht aus Deutschland Absurdistan", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Der nächste Schritt ist die Anlage von Bewegungsprofilen unbescholtener Menschen. Dazu darf es nicht kommen!" Lindner forderte die Bundesregierung auf, "diesem Irrsinn ein Ende zu machen". Weiter lesen …

Kramp-Karrenbauer will Merz in jedem Fall in Parteiarbeit einbinden

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer will Friedrich Merz, ihren Mitbewerber um den CDU-Vorsitz, in die Parteiarbeit einbinden, sollte sie bei der Wahl Anfang Dezember siegen und Merz scheitern. "Ich würde mir wünschen, dass er sich der Partei weiter zur Verfügung stellt. Ich glaube, dass das ein verbreiteter Wunsch ist", sagte Kramp-Karrenbauer im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Klöckner will Lebensmittelverschwendung verringern

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) will mit einer gesamtgesellschaftlichen Strategie die Lebensmittelverschwendung in Deutschland deutlich verringern. Die CDU-Politikerin plane eine Strategie zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung unter Einbeziehung der Länder und Kommunen sowie von Wirtschaft, Wissenschaft und Verbrauchern, berichten die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" unter Berufung auf ein Eckpunktepapier des Bundeslandwirtschaftsministeriums (BMEL). Weiter lesen …

Niedriglohnsektor weitet sich aus

Trotz der guten Arbeitsmarktlage hat sich der Niedriglohnsektor in Deutschland ausgeweitet. Von Ende 2013 bis Ende 2017 stieg die Zahl der Vollzeit-Beschäftigten mit einem Niedriglohn um mehr als 150.000 auf knapp 4,2 Millionen, berichtet die "Passauer Neuen Presse" unter Berufung auf Statistiken der Bundesagentur für Arbeit. Demnach habe im Westen der Anteil der Arbeitnehmer mit einer geringen Bezahlung von 16,2 Prozent auf 16,7 Prozent zugenommen. Weiter lesen …

Hoffmann rät SPD zum Verbleib in Koalition

DGB-Chef Reiner Hoffmann hat der SPD geraten, die Koalition mit CDU und CSU nicht zu verlassen: "Die SPD soll natürlich in der Koalition bleiben. Die Bedingungen haben sich ja nicht grundlegend verändert", sagte Hoffmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Koalition habe zahlreiche Gesetze im Sinne der Gewerkschaften auf den Weg gebracht. Weiter lesen …

Orbán: Ab jetzt bieten wir Devisenanlagen nur in Währungen des Ostens an

Über den Aufbau Eurasiens, die wirtschaftliche Annäherung zu den ostmitteleuropäisch-balkanischen Ländern und zu China sprach der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán beim Budapester Notenbanktreffen zwischen China und den erwähnten Staaten. Es würde eine neue, multipolare Weltordnung im Entstehen begriffen sein, und in der Herausbildung der neuen Machtzentren stünde China an erster Stelle – sagte Viktor Orbán und bezeichnete auch die Länder der ostmitteleuropäischen Region als im Ansteigen begriffene Machtzentren, er wies auch darauf hin, dass diese Staaten in den nächsten 5–10 Jahren den wirtschaftlichen Motor Europas ausmachen würden. Weiter lesen …

Thyssenkrupp schließt nach Rückstellungen weitere Finanzrisiken nicht aus

Die Führung des Essener Industriekonzerns Thyssenkrupp hat sich erstmals nach der Gewinnwarnung vom 8. November in einem Interview zu den Hintergründen geäußert. Compliance-Vorstand Donatus Kaufmann sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post": "Das Untersuchungsverfahren des Bundeskartellamts zu den Produktgruppen Grobblech und Flachstahl läuft schon seit Längerem. Es gibt den Vorwurf mutmaßlicher Kartellabsprachen, die vor vielen Jahren stattgefunden haben sollen. Nun hat das Verfahren an Dynamik gewonnen." Weiter lesen …

Bahn will vom Staat mehr Geld für Erhalt von Schienen und Zügen

Der Vorstand der Deutschen Bahn fordert von der Bundesregierung bis zu sieben Milliarden Euro jährlich für den Unterhalt ihrer Infrastruktur. Das geht nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" aus der Vorlage für die Aufsichtsratssitzung der Bahn hervor, die Ende kommender Woche in Berlin stattfinden wird. Die sogenannte Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für die Jahre 2020 bis 2025 wird derzeit zwischen Bahn und Bundesregierung ausgehandelt. Bislang bekam die Bahn für den Erhalt ihrer Anlagen rund 3,6 Milliarden Euro pro Jahr. Weiter lesen …

S-Bahn in Mitteldeutschland wird ausgebaut

Der S-Bahn-Verkehr zwischen Halle und Leipzig wird ausgebaut. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Mit dem Fahrplanwechsel am 9. Dezember sollen zwischen beiden Großstädten mehr Züge pendeln. Die S5/S5x (via Flughafen) fährt dann durchgängig alle halbe Stunde. Gemeinsam mit dem Halbstundentakt der S3 (via Schkeuditz) ergeben sich somit vier S-Bahn-Verbindungen pro Stunde. Weiter lesen …

Bundeswehr hat Engpässe bei Behandlung traumatisierter Soldaten

Die medizinischen Versorgungsstrukturen der Bundeswehr werden der zunehmenden Zahl von im Einsatz psychisch erkrankten Soldaten nur unzureichend gerecht. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegt. Demnach sind derzeit nur knapp 76 Prozent der vorgesehenen Stellen in den psychiatrischen Abteilungen der Bundeswehrkrankenhäuser besetzt. Weiter lesen …

Gewerkschaften gegen Grünen-Pläne für Hartz IV

Die Gewerkschaften fordern Korrekturen an Hartz IV, lehnen die Vorschläge der Grünen dazu allerdings ab. Arbeitslose nicht mehr zur Aufnahme von Arbeit zu bewegen, sei "keine gute Idee", sagte der DGB-Chef Reiner Hoffmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Grünen wollten eine staatliche Leistung ohne Bedingungen zahlen und ohne Perspektive für den Arbeitsmarkt. "Das wollen die meisten gar nicht. Wir sollten Menschen nicht ausmustern", so Hoffmann. Weiter lesen …

DGB-Chef fordert deutliche Erhöhung des Mindestlohns

DGB-Chef Reiner Hoffmann fordert eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns: "Wenn sich in knapp zwei Jahren die Chance ergibt, dass der Mindestlohn einmalig nach oben korrigiert werden kann, dann müssen wir sie nutzen", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Lohnuntergrenze biete aktuell noch keinen Schutz gegen Armut. Hoffmann verwies darauf, dass im Jahr 2020 eine gesetzliche Überprüfung des Mindestlohns ansteht. "Das gilt für seine Höhe, seine Wirkung und für die Art und Weise, wie er festgelegt wird." Weiter lesen …

Merkel will Arztpraxen von Gemeinden betreiben lassen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich für Alternativen zu klassischen Niederlassungen von Ärzten ausgesprochen. Es müssten neben den klassischen Niederlassungen mehr Praxen geben, "die von den Gemeinden betrieben werden, wo man als Mieter einsteigt und als Ärztegemeinschaft", sagte Merkel am Freitag in Chemnitz. Sie wolle das Modell des niedergelassenen Arztes "nicht vollkommen fertig machen", so Merkel weiter. Weiter lesen …

Hartz IV: Forscher plädieren für weitergehende Sozialreformen

In der Debatte über Hartz IV haben Forscher dafür plädiert, Reformen nicht auf die Grundsicherung zu begrenzen. Insbesondere langjährig Beschäftigte sollten bessergestellt werden, betonte der Wirtschaftsweise Peter Bofinger. »Wichtig wäre, dass Arbeitnehmer, die über Jahre gearbeitet haben, nicht in kürzester Zeit auf Hartz IV fallen, wenn sie arbeitslos werden«, sagte das Mitglied des Sachverständigenrats der Wochenendausgabe des "nd". »Möglich wäre etwa, die Arbeitslosenhilfe wieder einzuführen, die sich am früheren Gehalt orientiert.« Weiter lesen …

Gutachten: Bund muss keine Entschädigung für Kohleausstieg zahlen

Der Bund kann Energieriesen offenbar zwingen, Kohlekraftwerke stillzulegen, ohne dafür milliardenschwere Entschädigungen zahlen zu müssen. Zu diesem Ergebnis kommen die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages in einem Gutachten, über welches der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. Demnach kann die Regierung Laufzeiten von Kraftwerken begrenzen, wenn sie damit "vernünftige Erwägungen des Gemeinwohls" verfolge. Weiter lesen …

Übersicht: Diese Staaten lehnen den UN-Migrationspakt ab

Während vor allem die Haupt-Emigrationsländer und die politische Linke in den Haupt-Immigrationsländern den UN-Migrationspakt unterstützen, gibt es immer mehr Regierungen auf dieser Welt, die diesen entweder komplett ablehnen, oder aber auf einer deutlichen Nachbesserung bestehen. Immerhin lässt dieses Vertragswerk – trotz seines offiziell unverbindlichen Charakters – nur einen Weg zu: Die Verstärkung der globalen Migration, vor allem in die wohlhabenden Industriestaaten. Weiter lesen …

Altmaier bemängelt Umgang der Union mit Migrationskrise

Der Bundeswirtschaftsminister und Merkel-Vertraute Peter Altmaier (CDU) hat Versäumnisse der Union im Umgang mit der Flüchtlingskrise kritisiert. "Grundlegende Weichenstellungen müssen in einer Partei selbstverständlich diskutiert werden, das tägliche Regierungshandeln erfordert oft aber schnelle Entscheidungsprozesse, manchmal innerhalb von Stunden", sagte Altmaier der "Welt". Weiter lesen …

Nahles will Reform der sozialen Sicherungssysteme

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles fordert eine grundlegende Reform der sozialen Sicherungssysteme in Deutschland. Ziel müsse es sein zu verhindern, "dass überhaupt so viele Menschen wie heute auf Grundsicherung angewiesen sind", schreibt Nahles in einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Trotz der hohen Ausgaben für soziale Leistungen werde der Sozialstaat von vielen Menschen "nicht als Unterstützung, sondern als Hindernislauf" empfunden. Weiter lesen …

Besteuerung von Luft: Grüne Denkfabrik fordert feste Abgabe auf Kohlendioxid

Damit Deutschland die Klimaziele erreicht, sollen fossile Energien wie Kohle, Öl und Gas nach Ansicht der Denkfabrik "Agora Energiewende" mit einer CO2-Abgabe belegt werden. In einem Gutachten, über welches der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, schlägt die Denkfabrik vor, dass von 2020 an mindestens 45 Euro pro emittierter Tonne CO2 an den Staat abgeführt werden. So soll die Umstellung der Stromerzeugung auf erneuerbare Energien attraktiver werden. Weiter lesen …

Schulz wirft Brexit-Befürwortern reinen Eigennutz vor

Der frühere SPD-Chef und Europaparlamentspräsident Martin Schulz hat britischen Brexit-Befürwortern reinen Eigennutz vorgeworfen. "Es ist eine Illusion zu glauben, Schreihälse wie Boris Johnson und die anderen Brexit-Befürworter hätten einen anderen Deal unterstützt: Ihnen geht es nur darum, die Premierministerin zu stürzen und eigenes politisches Kapital daraus zu schlagen", sagte Schulz der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Politiker bedauern Aus für ARD-Serie "Lindenstraße"

Familienministerin Franziska Giffey (SPD), Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sind traurig über das Ende der ARD-Kultserie Lindenstraße. "Mit der `Lindenstraße` geht ein Stück Fernsehgeschichte zu Ende", sagte Giffey der "Bild-Zeitung" (Samstagsausgabe). Die Serie habe ganze Generationen begleitet und sie sei mutig gewesen, denn sie habe immer wieder auch Tabus gebrochen und damit die Gesellschaft beeinflusst und offener gemacht. Weiter lesen …

Tiefer Riss im EU-Finanzministerrat wegen Digitalsteuer

Die Pläne der EU, sich noch bis Ende des Jahres auf eine Digitalsteuer zu einigen, rücken in weite Ferne. Durch den Ecofin-Rat, die Runde der EU-Finanzminister, geht ein tiefer Riss in der Frage, ob Digitalunternehmen wie Google oder Amazon schon bald mit einer eigenen Steuer belegt werden sollen. Das geht aus dem Protokoll der Sitzung des Rats von Anfang November hervor, über das der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. Weiter lesen …

NRW-Krankenhäuser zu Reform bereit

Trotz befürchteter Einschnitte sind die Krankenhäuser in NRW offen für die Krankenhaus-Reform von NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU). Jochen Brink, Präsident der Krankenhausgesellschaft NRW, sagte im Interview mit der Düsseldorfer "Rheinischen Post": "Wir wollen gar nicht jeden Standort bis aufs Letzte verteidigen." Weiter lesen …

Thyssenkrupp droht mit Austritt aus Wirtschaftsvereinigung Stahl

Der Essener Industriekonzern Thyssenkrupp hat angedroht, der Wirtschaftsvereinigung Stahl den Rücken zu kehren. Hintergrund sind laufende Ermittlungen des Bundeskartellamtes zu Absprachen bei Grobblech und Flachstahl. Compliance-Vorstand Donatus Kaufmann sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post": "Dass bei Verbandstreffen ein erhöhtes Risiko für Kartellverstöße besteht, ist uns seit Langem klar. Schließlich treffen dort Wettbewerber aufeinander. Daher haben wir auch immer darauf gedrungen, dass sich die Verbände reformieren, auch die Wirtschaftsvereinigung." Weiter lesen …

Ulrich Maurer: Die Linke wird Vertretung der Armen in der BRD nicht gerecht

Scharfe Kritik am Zustand der Partei Die Linke übt deren langjähriger parlamentarischer Geschäftsführer im Bundestag (2005-2013), Ulrich Maurer, in einem Interview mit der Tageszeitung junge Welt. Maurer, der früher SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzender von Baden-Württemberg war, erklärt, die Partei müsse die 16,5 Millionen Armen in der Bundesrepublik vertreten. Dem werde sie »im Moment jedoch nicht gerecht«. Weiter lesen …

Kramp-Karrenbauer offen für Frauenquote im Parlament

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer zeigt sich offen für den Vorschlag, das Wahlrecht zu ändern, um den Frauenanteil im Bundestag zu erhöhen. Zwar müsse die CDU sich zunächst darum bemühen, Frauen in der Partei zu fördern, sagte die Kandidatin für den CDU-Vorsitz in der aktuellen Ausgabe des "Spiegel". Vorrangig gehe es dabei um die Frage parteiinterner Instrumente, auch mehr Aufstellungen von Frauen in Wahlkreisen seien nötig, da die CDU vor allem Wahlkreisabgeordnete habe. Weiter lesen …

Laschet wirft Regierung mangelndes Engagement in Europapolitik vor

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat der Bundesregierung und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mangelndes Engagement in der Europapolitik vorgeworfen. "Die deutsche Politik ist zu zögerlich", sagte Laschet dem "Spiegel". Man stehe vor einer Europawahl, "bei der möglicherweise die Populisten von links und rechts große Erfolge feiern werden". Dem könne man nur begegnen, wenn man zeige, dass Europa handlungsfähig und entscheidungsfreudig sei. "Dabei kommt es vor allem auf Deutschland und Frankreich an." Weiter lesen …

Zahl der Opfer von häuslicher Gewalt gestiegen

Im Jahr 2017 hat die Polizei wesentlich mehr Opfer von häuslicher Gewalt registriert als im Jahr zuvor. Laut der Kriminalstatistischen Auswertung des Bundeskriminalamts zur Partnerschaftsgewalt wurden im vergangenen Jahr 138.383 Menschen in Deutschland von ihrem Partner oder Ex-Partner misshandelt, gestalkt oder bedroht, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Darunter waren 113.965 Frauen, also 82 Prozent. Weiter lesen …

Huber: Seehofer hätte früher handeln sollen

Nach der Rücktrittsankündigung von CSU-Chef Horst Seehofer zum 19. Januar hat dessen Vorgänger als Parteivorsitzender, Erwin Huber, "schonungslose politische Analysen und Weichenstellungen" verlangt. "Horst Seehofer hat zunehmend die Alleinvertretung der CSU praktiziert, weshalb sein Rücktritt folgerichtig ist", sagte Huber der "Passauer Neuen Presse" und dem "Donaukurier". Weiter lesen …

Großbritannien: Stephen Barclay wird neuer Brexit-Minister

Stephen Barclay wird neuer Brexit-Minister und ist damit der Nachfolger von Dominic Raab. Das berichtet die britische Rundfunkanstalt BBC am Freitag. Der Minister für den Wahlkreis North East Cambridgeshire und sogenannte "Leave supporter" war zuvor für die Ressorts Gesundheit und soziale Sicherheit zuständig, berichtet die BBC weiter. Raab war am Donnerstag aufgrund des Brexit-Entwurfs von Premierministerin Theresa May zurückgetreten. In einem Brief an Premierministerin Theresa May schrieb er, dass er ihre Beweggründe verstehe, warum sie dem Deal zugestimmt habe. Weiter lesen …

Annegret Kramp-Karrenbauer über eine Kanzlerkandidatur: "Wenn ich mir das grundsätzlich nicht vorstellen könnte, müsste ich vom Parteivorsitz die Finger lassen"

Eine Frau will nach oben - und zwar ganz nach oben. Annegret Kramp-Karrenbauer, 56 Jahre alt, bisher Generalsekretärin der CDU, greift nach dem Parteivorsitz. Und wie es aussieht, hat sie gute Chancen. Laut neuestem ARD-Deutschland-Trend wünschen sich 46 Prozent der CDU-Anhänger, dass sie die Christdemokraten künftig anführt. Ihre Mitbewerber Friedrich Merz (31 Prozent) und Jens Spahn (12 Prozent) lässt die frühere saarländische Ministerpräsidentin schon jetzt deutlich hinter sich. Weiter lesen …

Howard Carpendale: Heino war ein völlig Bekloppter

Schlagerlegende Howard Carpendale schaut heute gerne auf seine Hitparaden-Zeit zurück. Abends an der Bar habe er immer viele Geschichten gehört, sagte Carpendale am Donnerstagabend in der rbb Abendshow. Der verrückteste seiner Schlager-Kollegen sei Heino gewesen. "Heino war ein völlig Bekloppter." Er sei ein witziger Typ gewesen, der alles gemacht habe. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Zu viel Kreativität

Neue Abkürzungen in der Unternehmensberichterstattung lassen aufhorchen. Auch wenn am Ende des Regenbogens ein Topf steht, der mit Goldmünzen gefüllt ist - nicht alles ist Gold, was glänzt. Das genannte Symbolbild ist - was für ein Zufall - der Einstieg auf die Investorenseite des US-Glücksspiel- und Lotterieanbieters Scientific Games. Seit einigen Jahren berichtet das an der Nasdaq gelistete Unternehmen, das über 3 Mrd. Dollar im Jahr umsetzt, aber Verluste schreibt, ein Aebitda. Weiter lesen …

Allgemeine Zeitung Mainz: zur Lindenstraße

Das Ende der Lindenstraße ist traurig. Aus melancholischer Sicht. Aus dramaturgischer ist es längst überfällig. Die Serie hat sich überlebt. Sie erlebte ihre Blüte in der konservativen Ära das Bundeskanzlers Helmut Kohl. Kraft zog das Team um Produzent und Übervater Hans W. Geißendörfer daraus, die gesellschaftlichen Tabus jener Zeit dar- und auch in Frage zu stellen. Weiter lesen …

Wer bestellt, der bezahlt - Ein Plädoyer für das Bestellerprinzip

Wer bestellt, der bezahlt. Ein selbstverständliches Geschäftsprinzip in der weltweit als höchst professionell anerkannten Immobilienbranche der angelsächsischen Länder wird hierzulande noch immer kontrovers diskutiert. Denn viele Makler fürchten die auf Transparenz und vor allem auf Professionalisierung ausgerichteten Veränderungen der Geschäftspraxis ihrer Branche. Immerhin geht es um die Verteidigung von Einnahmequellen. Mehr noch: letztlich geht es sogar um das Berufsbild des Maklers. Denn das Bestellerprinzip trennt die Spreu vom Weizen. Weiter lesen …

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Greta und die Fridays for Future: Wenn Verschwörungstheorien wahr werden – Teil 2
Angriff auf Deutschland
Angriff auf Deutschland - Hintergründe der Masseneinwanderung
Bild: Thorben Wengert / pixelio.de
So kann jeder Geld von Ihrem Konto abbuchen
Bild: Screenshot Youtube Video "Bargeldverbot und RFID Chip für jeden! Was plant die Bundesregierung"
Publizist Schrang: Warum die AfD „das Letzte“ ist!
Bild: sparkie / pixelio.de
Vor- und Nachteile vom Autofahren
Neubauer (links) mit Greta Thunberg (rechts) im März 2019 bei einer Fridays-For-Future-Demonstration in Hamburg.
Greta und die Fridays for Future: Wenn Verschwörungstheorien wahr werden – Teil 1
Vertraulich, Geheim, Streng Geheim, nur zum Dienstgebrauch und Nicht öffentlich (Symbolbild)
Anwaltskanzlei findet Grünen-Fraktionschef Hofreiter auf Monsanto-Liste
Bild 1: ©istock.com/vadimguzhva
Ungewöhnliche Hobbys – Womit vertreiben wir unsere Zeit am liebsten?
Immer mehr Kinder werden ohne Hand gebohren (Symbolbild)
Auch im Kreis Euskirchen mehrere Kinder ohne Hand geboren
Poppers-Fläschchen
Legale Mischungen - Das darf in Deutschland konsumiert werden und das nicht!