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10. November 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Kubicki: Lüders-Haus bleibt Wackelkandidat

Das Schicksal des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses bleibt weiter unklar. Der Erweiterungsbau des Bundestagsgebäudes weise erhebliche Baumängel auf, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung". Es handele sich um Risse in der Bodenplatte, die unter Umständen so gravierend seien, dass das Gebäude abgerissen werden müsse. "Momentan spricht viel dafür, dass es saniert werden kann, ganz sicher ist es nicht", sagte Wolfgang Kubicki, FDP-Abgeordneter und Vorsitzender der Baukommission des Deutschen Bundestages der Zeitung. Weiter lesen …

SPD-Linke für Merz

Während Teile der SPD in Sorge sind, dass ein CDU-Vorsitzender Friedrich Merz die Große Koalition beenden könnte, sieht die SPD-Linke das ganz anders. "Der Politik würde es guttun, wenn die CDU wieder ein konservativeres Gesicht bekommt", sagte der Sprecher der Parlamentarischen Linken, Matthias Miersch, der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Die Volksparteien SPD und CDU könnten sich wieder aneinander reiben, statt in einer Großen Koalition gefesselt zu sein", sagte Miersch zur Begründung. Weiter lesen …

Kommunen gegen Kretschmann-Vorschlag zu Asylbewerberunterbringung

Die Kommunen haben dem Vorschlag von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne), Flüchtlinge, die in Gruppen Straftaten begehen, von Großstädten fernzuhalten und im Land zu verteilen, eine klare Absage erteilt. "Es macht wenig Sinn, straffällige Asylbewerber aufs Land zu schicken, um die Großstädte zu entlasten. Mit bloßen Ortsveränderungen lösen wir keine Probleme, sondern verlagern sie nur", sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Gabriel beklagt Profillosigkeit seiner Partei

Der frühere Außenminister und SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel wirft seiner eigenen Partei politische Profillosigkeit vor und warnt vor einem politischen Stillstand in Deutschland. "Die SPD wirkt oft wie eine Holding, in der zahlreiche Arbeitsgruppen ihre eigenen Ziele absolut setzen. Völlig unklar bleibt: Wofür steht eigentlich die SPD?", sagte Gabriel der "Welt am Sonntag". Die SPD habe wie die US-Demokraten "zu wenig für die Interessen der arbeitenden Menschen gekämpft, zu sehr für Einzelgruppen". Weiter lesen …

Bundesdatenschutzbeauftragte schließt sich PIRATEN-Kritik an

Die Bundesdatenschutzbeauftragte unterstützt die von der Piratenpartei organisierte Sammel-Verfassungsbeschwerde gegen den staatlichen Zugriff auf Passwörter und die Identität von Internetnutzern (sogenannte "Bestandsdatenauskunft"). Gegenüber dem Bundesverfassungsgericht beanstandet sie unter anderem die unsichere Aufbewahrung von Zugangsdaten zu Cloud-Speichern oder zum Onlinebanking. Weiter lesen …

Grünen-Spitzenkandidatin Keller: Ein etwaiger EU-Kommissionspräsident Weber "ist für uns Grüne absolut nicht tragbar"

Die auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Leipzig gewählte Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen, Ska Keller, hat deutlich gemacht, dass eine neue Fraktion der europäischen Grünen im EU-Parlament mit großer Wahrscheinlichkeit nicht Manfred Weber, den Spitzenkandidaten der EVP, zum Kommissionspräsidenten wählen wird. "So jemand ist für uns Grüne absolut nicht tragbar", machte Keller ihren Standpunkt im Fernsehsender phoenix (Samstag, 10. November) deutlich. Weiter lesen …

Deutsche Wirtschaft mahnt Steuersenkungen an und warnt vor Neuwahlen

Berlin - Die deutsche Wirtschaft fordert von Union und SPD einen Neustart in der Wirtschaftspolitik. "Die Regierung muss mehr Wirtschaft wagen", sagte der Präsident des Bundesverbandes der Industrie (BDI), Dieter Kempf, dem "Tagesspiegel". Vor dem Hintergrund des schwächer werdenden Wirtschaftswachstums mahnte er insbesondere Steuersenkungen und einen Kursschwenk in der Klimapolitik an. "Die Zeiten der Verteilung sind vorbei", sagte er. Weiter lesen …

Wirtschaftsweiser fordert Schließung von Krankenhäusern

Angesichts des sich verschärfenden Fachkräftemangels und der steigenden Kosten im Gesundheitssystem fordert der Essener Wirtschaftsweise Christoph M. Schmidt, Krankenhäuser in Deutschland zu schließen. Die Politik sei gefordert, Überkapazitäten abzubauen, schreibt Schmidt in einem Gastbeitrag für die "Welt am Sonntag". "Auch wenn es für die Beschäftigten und Anwohner vor Ort nicht direkt zu erkennen ist: Deutschland braucht weniger Krankenhäuser und mehr spezialisierte Kapazitäten in den Häusern, die bleiben", schreibt der Ökonom weiter. Weiter lesen …

Bloomberg über Gefahr von EU-Zerfall

Die EU wird zunehmend von Integrationsskeptikern und Nationalisten auf dem Kontinent infrage gestellt und die heutige Opposition zwischen Nativisten und EU-Befürwortern weist Gemeinsamkeiten mit der Zwischenkriegszeit auf. Wird also die Europäische Union, fragen sich Journalisten von Bloomberg, genauso „wie die alten Reiche weggefegt“? Weiter lesen …

Grüne und FDP kritisieren Diesel-Briefe von Kraftfahrt-Bundesamt

Grüne und FDP haben mit scharfer Kritik darauf reagiert, dass das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in einem Brief an Diesel-Halter für "Umtauschprogramme" bestimmter Autohersteller wirbt. "Die Autohersteller scheinen einen neuen Vertriebspartner gefunden zu haben", sagte der Grünen-Verkehrspolitiker Stephan Kühn dem "Handelsblatt". "Das ist völlig inakzeptabel für eine Behörde, die zur Neutralität verpflichtet ist", so Kühn weiter. Diesmal habe die Behörde allerdings vergessen, "mit industriefreundlichen Grüßen" zu unterschreiben. Weiter lesen …

Aluminium-Luft-Batterien rosten nicht mehr

Forscher am Massachusetts Institute of Technology (MIT) versetzen den Elektrolyten von Aluminium-Luft-Batterien mit Öl, sobald die Akkus nicht genutzt werden. Das soll die Elektroden vor Korrosion schützen. Yang Shao-Horn und Douglas P. Hart haben das Öl unmittelbar nach dem Gebrauchsende hineingepumpt. Ergebnis: Die Aluminiumelektrode korrodiert nicht. Sobald wieder Strom entnommen wird, wird das Öl wieder durch reine Elektrolytflüssigkeit ersetzt. Weiter lesen …

Grünen-Chef Habeck für Ampelkoalition in Hessen offen

Grünen-Bundesvorsitzender Robert Habeck hat angesichts der engen Mehrheitsverhältnisse nach der hessischen Landtagswahl kein Bekenntnis zur Weiterführung der bislang regierenden schwarz-grünen Koalition abgegeben. Eine Ampel-Koalition mit SPD und FDP "ist jedenfalls nicht ausgeschlossen, Es hängt von den Gesprächen der Parteien ab, Vertrauen aufzubauen", erklärte Habeck im Fernsehsender phoenix (Samstag, 10. November) bei der Bundesdelegiertenkonferenz in Leipzig. Weiter lesen …

Bundesregierung musste bis 1990 Flüge genehmigen lassen

Die Bundesregierung musste bis 1990 die westlichen Alliierten jedes Mal um Erlaubnis bitten, wenn sie ein Flugzeug aus der Sowjetunion in den westdeutschen Luftraum einfliegen lassen wollte. Das Bonner Verkehrsministerium beantragte die Genehmigung bei zivilen Maschinen, das Verteidigungsministerium bei Militärflugzeugen, berichtet der "Spiegel". Die Alliierten ließen sich mit der Antwort in der Regel 48 Stunden Zeit. Das geht aus einem Vermerk im Archiv des Auswärtigen Amtes hervor, der jetzt bekannt wurde. Weiter lesen …

Urteil: Besuch verdächtiger Moschee kein Einbürgerungshindernis

Der wiederholte Besuch einer vom Verfassungsschutz beobachteten Moschee ist allein kein Grund, dem Besucher eine Einbürgerung in Deutschland zu verweigern. Das ergibt sich aus einem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Bremen (Az.: 1 LA 78/17), über den der "Spiegel" berichtet. Die Hansestadt hatte den Einbürgerungsantrag des Ausländers zuvor abgelehnt, weil dieser zwischen 2009 und 2013 nach Beobachtungen des Verfassungsschutzes 17-mal das Freitagsgebet des Islamischen Kulturzentrums (IKZ) besucht und dort auch Geld gespendet hatte. Weiter lesen …

Immer mehr Privatpersonen verkaufen illegal Medikamente

Der private Handel mit Medikamenten im Internet steigt sprunghaft an. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, verkaufen Menschen zunehmend ihnen verordnete oder rezeptfrei abgegebene, aber nicht verwendete Arzneimittel auf Plattformen wie Ebay, Ebay-Kleinanzeigen oder Quoka. Die Verkäufer begehen damit allerdings eine Straftat, denn Privatpersonen dürfen nicht mit apothekenpflichtigen Arzneimitteln handeln. Weiter lesen …

Überstunden-Affäre im Rathaus von Hannover - Fragen an Weil

Im Rathaus von Hannover erhielten 26 Mitarbeiter Geld für Überstunden, die sie gar nicht geleistet haben. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, stieß die Personalabteilung des Rathauses bereits im Frühsommer auf die 26 Fälle mit sogenannten "unechten Überstundenpauschalen". Damit ist gemeint, dass die betroffenen Tarifangestellten, darunter Fachbereichsleiter und Referenten, gar keine Überstunden abrechnen. Weiter lesen …

Merkel: Frauenwahlrecht war "fundamentale politische Entscheidung"

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Einführung des Frauenwahlrechts vor genau 100 Jahren als "fundamentale politische Entscheidung" bezeichnet. Diese sei zur Gleichberechtigung von Mann und Frau "wesentlich und unabdingbar" gewesen, sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Es sei eine dauerhafte Aufgabe, die im Grundgesetz festgeschriebene Gleichberechtigung von Männern und Frauen in die gesellschaftliche Realität umzusetzen. Weiter lesen …

BAMF-Chef sieht sich als "Hardliner"

Der Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Hans-Eckhard Sommer, plädiert für eine strenge Linie bei Abschiebungen. Die Behörden müssten hier konsequent handeln, auch wenn das im Einzelfall schwerfalle, sagte er dem "Spiegel". "Wir müssen Recht und Ordnung auch in diesem Bereich durchsetzen. Das tun wir auch im Steuerrecht, wenn jemand nicht zahlt", sagte er. Weiter lesen …

Datenschutzbeauftragte nimmt Bestandsdatenauskunft auseinander

Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Andrea Voßhoff, hat sich kritisch zur sogenannten Bestandsdatenauskunft geäußert. In ihrer Stellungnahme für das Bundesverfassungsgericht zur Verfassungsbeschwerde der Netzaktivistin Katharina Nocun, des Piraten-Politikers Patrick Breyer und rund 6.000 weiterer Bürger gegen das Gesetz schreibt Voßhoff etwa zum Auskunftsrecht des Bundesamts für Verfassungsschutz: "Im Ergebnis beschränkt die Vorschrift weder den Anlass, noch den Umfang, noch den betreffenden Personenkreis." Weiter lesen …

DIW-Verkehrsexpertin fordert verpflichtende Hardware-Nachrüstung

In der Debatte um Hardware-Nachrüstungen für Dieselfahrzeuge zur Vermeidung von Fahrverboten, hat sich die Leiterin der Abteilung Energie, Verkehr und Umwelt am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), Claudia Kemfert, für eine gesetzliche Verpflichtung der Autohersteller ausgesprochen. "Um die Dieselproblematik zu lösen und Fahrverbote weitestgehend zu vermeiden, müssen die Autohersteller verpflichtet werden, zu ihren Kosten eine Hardware-Nachrüstung bei allen betroffenen Fahrzeugen umzusetzen", sagte Kemfert dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Atommächte setzen auf Mittelstreckenraketen

Fast alle Atommächte verfügen über Mittelstreckenwaffen mit Nuklearsprengköpfen (INF). Das trug der US-Abrüstungsexperte Hans M. Kristensen vergangene Woche auf einer Konferenz in Oslo vor, wie der Spiegel jetzt berichtet. Kristensen hat insgesamt 61 Waffentypen in China, Russland, den USA, Frankreich, Pakistan, Indien, Nordkorea und Israel identifiziert. Es geht um mehrere Tausend Raketen und Marschflugkörper mit Reichweiten von 500 bis zu 5.500 Kilometern. Weiter lesen …

Laser-Ladegerät gibt fliegenden Drohnen Power

LakeDiamond, ein Spin-off der Eidgenössische Technische Hochschule Lausanne (EPFL), hat ein Ladegerät entwickelt, das zivile Drohnen noch während des Fluges mit Strom versorgt. Es ähnelt dem der Defense Advanced Research Projects Agency (DARPA), dem Forschungsinstitut der US-Streitkräfte, die es allerdings für militärische Drohnen entwickelt hat. Weiter lesen …

Bericht: Genscher hatte anerkennende Worte für Stalin

Der langjährige Außenminister und FDP-Vorsitzende Hans-Dietrich Genscher (1927 bis 2016) hatte anerkennende Worte für den politischen Instinkt des sowjetischen Diktators und Massenmörders Josef Stalin (1878 bis 1953). Dieser sei "einer der großen strategischen Köpfe dieses Jahrhunderts", soll Genscher bereits im Januar 1987 in einem Gespräch mit dem Historiker Michael Stürmer gesagt haben, wie erst jetzt bekannt wurde. Genscher soll hinzugefügt haben, dass er damit keine "Wertbetrachtung" aussprechen wolle. Weiter lesen …

Bulgarien: Illegale Migration durch tausendfachen Verkauf von EU-Pässen

In Sofia wurde der Chef der Staatlichen Agentur für im Ausland lebende Bulgaren verhaftet. Ihm und anderen Mitarbeitern wird tausendfacher illegaler Verkauf von Nachweisen zum Erlangen von EU-Pässen angelastet. Es ist das dritte Mal seit 2010, dass die SABA mit diesen Praktiken auffällt. Jedes Mal ließ die EU Sofia ungeschoren davonkommen. Dies berichtet Andreas Peter auf der deutschen Webseite des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

Ex-SPD-Chef Gabriel fordert Mindestrente für Geringverdiener

Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich dafür ausgesprochen, bald eine Mindestrente für Geringverdiener einzuführen. "Wir brauchen ein einfaches Modell, das die Leute sofort verstehen", sagt Gabriel in der aktuellen Ausgabe des "Spiegel". Wer mehr als 40 Jahre Vollzeit gearbeitet habe, solle im Alter mindestens 1.000 Euro Rente haben. "Ich befürchte jedoch, dass die Koalition am Ende nur ein kompliziertes Modell beschließt, das viele Ausnahmen kennt und das niemand versteht", so Gabriel. Weiter lesen …

Studie: Nur jede dritte Frau will Chefin werden

Nur eine Minderheit unter den Frauen hat Lust auf eine Führungsposition. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Initiative "Chefsache", in der sich Konzerne wie Allianz, Telekom oder Lufthansa engagieren. Das berichtet der "Spiegel". Gerade einmal 30 Prozent der befragten Frauen streben eine Führungsposition an. Nur jede Dritte hält es für realistisch, in eine solche befördert zu werden. Bei einer ersten Befragung Anfang 2018 lagen beide Werte noch deutlich höher. Weiter lesen …

Wildvögelfüttern boomt - Der ZZF hat wertvolle Tipps für Einsteiger

Immer mehr Menschen unterstützen Wildvögel mit artgerechter Fütterung. Denn nicht nur den Winter gilt es für die einheimischen Wildvögel zu überstehen: Zunehmende Bebauung und intensive Landwirtschaft führen zu Futter-, Brutplatz- und Lebensraummangel. Vogelliebhaber gaben im Jahr 2017 98 Millionen Euro für Wildvogelfutter aus, so die Zahlen des Zentralverbands Zoologischer Fachbetriebe e.V. (ZZF) und des Industrieverbands Heimtierbedarf e.V. (IVH). Weiter lesen …

ELVIS geht Fahrermangel mit wissenschaftlicher Unterstützung an

Die Europäischer Ladungsverbund Internationaler Spediteure AG (ELVIS) und das Betriebswirtschaftliche Institut der Universität Stuttgart haben eine Umfrage unter rund 1.000 Lkw-Fahrern durchgeführt. Die repräsentative Befragung hat ergeben, dass die Fahrer eine höhere Wertschätzung für ihre Arbeit fordern. Darüber hinaus wünschen sie sich von den Transportunternehmen ein stärkeres Engagement in der Öffentlichkeitsarbeit. Ziel der Erhebung ist es, mittels wissenschaftlicher Methoden Instrumente und Wege gegen den Fahrermangel zu bewerten. Zu diesem Zweck haben Prof. Dr. Rudolf Large und Michael Schäfer vom Lehrstuhl für Allgemeine Betriebswirtschaftslehre, Logistik- und Beschaffungsmanagement beispielsweise gemessen, wie stark Fahrer an ihr Unternehmen und den Beruf gebunden und wie zufrieden sie mit ihren Arbeitsbedingungen sind. Erforscht wurde zudem, über welche Maßnahmen sich hierauf wirksam Einfluss nehmen lässt. Die Ergebnisse münden in einen Maßnahmenkatalog. Dieser soll die ELVIS-Partner befähigen, sich künftig in Sachen Fahrpersonal neu aufzustellen, schneller und verlässlicher neue Fahrer zu finden und sie enger als bisher zu binden. Weiter lesen …

Kartellamts-Gespräche von Eon und RWE ziehen sich

Die Gespräche von Eon und RWE mit den Kartellbehörden ziehen sich hin. Eine Eon-Sprecherin bestätigte der Düsseldorfer "Rheinischen Post": "Wir haben die Übernahme von Innogy noch nicht bei den europäischen Kartellbehörden eingereicht, sondern sind weiter in vorbereitenden Gesprächen mit der EU-Kommission." Sie betonte weiter: "Die offizielle Einreichung des Vorhabens ist in absehbarer Zeit geplant. Wir streben weiterhin an, die Transaktion Mitte 2019 abzuschließen." Weiter lesen …

Familienministerin Giffey: Auf Debattencamp kein Streit um Posten und Personen

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat ihre Partei vor dem "Debattencamp" an diesem Wochenende vor Streit über eine Neubesetzung an der Parteispitze gewarnt. "Wir sollten aufhören, über Personen und Posten zu diskutieren", sagte Giffey der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Sozialdemokraten sollten sich auf die Arbeit konzentrieren und "gemeinsam anpacken - mit Zuversicht und Tatkraft". Vom "Debattencamp" erwarte sie Impulse auch von außen. Weiter lesen …

Kraftfahrt-Bundesamt irritiert mit Brief an Diesel-Halter

In der Diesel-Affäre hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) erheblichen Unmut unter ADAC-Mitgliedern ausgelöst. Hintergrund ist ein im November versandtes Schreiben des KBA an 1,5 Millionen Diesel-Halter, berichtet das "Handelsblatt". Darin wirbt die Behörde für Umtauschprämien, Rabatte und Leasingangebote der deutschen Fahrzeughersteller. Jedoch werden nur die Hotline-Nummern von Volkswagen, Mercedes und BMW angegeben, unter denen Kunden weitere Informationen bekommen können, obwohl auch andere Hersteller Wechselprämien anbieten. Weiter lesen …

Höhere Sozialbeiträge? Gewerkschaften und Sozialverbände stellen sich vor kinderlose Versicherte

Gewerkschaften und Sozialverbände stellen sich gegen den Vorschlag von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), kinderlose Versicherte bei den Sozialbeiträgen stärker zur Kasse zu bitten. DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Wer Kinder erzieht, hat Anspruch auf Unterstützung, keine Frage. Und da ist gerade in Deutschland noch viel Luft nach oben. Aber das ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und damit eine Aufgabe aller Steuerzahler. Und da müssen gerade die starken Schultern den größeren Anteil übernehmen." Weiter lesen …

Tennisstar Zverev: Ich gehöre zu den Spielern, die die meisten Emotionen auf dem Platz zeigen

Tennisstar Alexander Zverev redet mit seinem neuen Trainer Ivan Lendl nie sofort über Niederlagen. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" erklärte der 21-Jährige, warum: "Das mag er nicht. Er geht gerne logisch voran, am liebsten zwei, drei Tage danach. Dann hat sich alles schon wieder etwas beruhigt." Der gebürtige Hamburger schätzt den achtmaligen Grand-Slam-Gewinner sehr. "Wir mögen uns und wir passen zueinander", sagte Zverev: "Er hat eine unglaubliche Persönlichkeit." Weiter lesen …

Mehrheit der Deutschen glaubt nicht, dass aus den Weltkriegen die richtigen Lehren gezogen wurden

Nur jeder dritte Deutsche glaubt, dass aus den beiden Weltkriegen der Geschichte die richtigen Konsequenzen gezogen worden sind und heute alles dafür getan wird, um neue Kriege zu vermeiden. Das ergab eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für die "Neue Osnabrücker Zeitung" aus Anlass des 100. Jahrestages des Endes des Ersten Weltkriegs an diesem Sonntag. Weiter lesen …

Frauenministerin Giffey: In Deutschland wirken noch immer Männernetzwerke

undesfrauenministerin Franziska Giffey ( SPD) hat die Frauenförderung in Frankreich als vorbildlich gelobt. "Ich finde die Klarheit und Zielstrebigkeit, mit der die Franzosen dieses Thema angehen, einfach klasse", sagte Giffey im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Sie will das Parité-Gesetz der Nachbarn prüfen , wonach nicht paritätisch besetzte Wahllisten zurückgewiesen werden. "Wir müssen überlegen, was auf Deutschland übertragbar wäre und was nicht", sagte sie. In Deutschland gebe es dagegen "eine Art Rollback in alte Zeiten". Weiter lesen …

Verbraucherschutz-Chef warnt vor Fiasko bei 5G

Bei der geplanten Einführung des künftigen Mobilfunkstandards 5G warnt der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) vor einem Fiasko für Kunden. "Verbrauchern drohen weiterhin mangelhafte Qualität und hohe Preise", sagt Verbandschef Klaus Müller der "Süddeutschen Zeitung". Dabei habe Deutschland auf dem Mobilfunkmarkt großen Nachholbedarf. "Wir rangieren bei der Qualität im unteren und beim Preis im oberen Drittel", sagt er, "das muss sich ändern." Weiter lesen …

Handelsketten arbeiten an einheitlicher Fleischkennzeichnung

Die großen deutschen Supermarktketten arbeiten an einer einheitlichen Fleischkennzeichnung. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf Branchenkreise. Ziel soll demnach ein einheitlicher sogenannter Haltungskompass auf den Verpackungen bei Edeka, Rewe sowie Aldi und Lidl sein. Discounter Lidl hatte als erstes Unternehmen eine solche Kennzeichnung eingeführt, mehrere Konkurrenten haben zwischenzeitlich nachgezogen. Nun soll der Kompass offenbar vereinheitlicht werden. Weiter lesen …

NRW beharrt: Bundesverwaltungsgericht soll über Verbot der Kükentötung entscheiden

Ungeachtet des technischen Fortschritts beim Kükentöten will das Land Nordrhein-Westfalen das Bundesverwaltungsgericht über ein mögliches Verbot der Praxis entscheiden lassen. Das bestätigte eine Sprecherin des Agrarministeriums in Düsseldorf der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die mittlerweile abgewählte rot-grüne Landesregierung hatte das Kükentöten 2013 verboten, die Unternehmen klagten dagegen. Beim Bundesverwaltungsgericht sind zwei Verfahren anhängig. Ein Gerichtssprecher teilte mit, dass die Verhandlungen im ersten Halbjahr 2019 starten sollen. Weiter lesen …

Schulz: CSU-Chef und Kommissionspräsident geht nicht gleichzeitig

Der frühere EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hält den Posten des EU-Kommissionspräsidenten für unvereinbar mit dem Vorsitz einer Partei, die an der Bundesregierung beteiligt ist. Mit Blick auf den frisch gewählten EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber (CSU) und dessen Pläne, womöglich den Vorsitz seiner Partei zu übernehmen, sagte Schulz der "Bild": "CSU-Vorsitz und EU-Kommissionspräsident zusammen, das geht nicht." Weiter lesen …

Vordenker des EU-Türkei-Deals kritisiert Österreich

Migrationsexperte Gerald Knaus hat Österreichs Rückzug aus dem UN-Migrationspakt scharf kritisiert. "Dass Österreich der Vereinbarung nicht beitreten will, ist ein Zeichen von Schwäche", sagte der Vordenker des EU-Türkei-Deals und Vorsitzender des Thinktanks Europäische Stabilitätsinitiative (ESI) der "Welt". Österreich habe den Pakt unter Bundeskanzler Sebastian Kurz mitverhandelt. "Doch die FPÖ hat es geschafft, ihre Sicht einer Verschwörung der Weltgemeinschaft, nämlich Massenmigration zu ermöglichen, durchzusetzen." Weiter lesen …

Spahn legt in "Kinderlosen-Debatte" nach

Gegen scharfe Kritik hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) seine Forderung konkretisiert, Kinderlose und Eltern bei den Sozialversicherungsbeiträgen unterschiedlich stark zu belasten. "Ich bleibe dabei: Eltern mit Kindern müssen in der Sozialversicherung mehr entlastet werden", sagte Spahn zu "Bild". "Sie ziehen für uns alle die Beitragszahler von morgen groß", begründete der CDU-Minister seine Forderung. Zuvor hatte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) diesen Vorstoß als "schräge Idee" bezeichnet. Weiter lesen …

Mazedonischer Außenminister will Spannungen mit Russland abbauen

Der mazedonische Außenminister Nikola Dimitrov hat die Nato aufgefordert, ihre Beziehungen mit Russland zu verbessern. "Langfristig müssen wir die Spannungen zwischen Russland und dem Westen überwinden und wieder enger mit Russland zusammenarbeiten", sagte Dimitrov der "Welt". "Voraussetzung ist natürlich, dass die territoriale Integrität respektiert wird und es Frieden in der Ukraine gibt. Wir Europäer brauchen langfristig eine bessere Beziehung zu Russland." Weiter lesen …

Kramp-Karrenbauer fordert lebenslange Einreisesperren

Die Kandidatin für das Amt des CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat ihre Forderung nach lebenslangen Einreisesperren für Migranten bekräftigt, die schwere Gewaltverbrechen begangen haben. Der "Bild" sagte Kramp-Karrenbauer: "Das Bundesinnenministerium sollte rasch einen Vorschlag machen, wie die Verhängung lebenslanger Einreisesperren auf schwere Straftaten wie Vergewaltigung ausgeweitet werden kann." Weiter lesen …

Porsche: In zehn Jahren drei Viertel der Flotte E-Autos

Porsche-Vorstandschef Oliver Blume hat den Willen des Herstellers bekräftigt, die von der EU-Kommission gesetzten Obergrenzen für den CO2-Ausstoß einzuhalten, obwohl die aktuellen Werte der Flotte weit jenseits des von Brüssel angepeilten Limits liegen. Bis 2021 müssen die Hersteller im Schnitt mit ihren Flotten einen CO2-Grenzwert von 95 Gramm pro Kilometer erreichen. 2017 lagen die Emissionen von Porsche im Schnitt bei 185 Gramm Kohlendioxid pro Kilometer. "Bevor wir Strafzahlungen leisten, investieren wir das Geld", sagte Blume dem Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

Weidel will Verfassungsschutz-Beobachtung verhindern

AfD-Fraktionschefin Alice Weidel will eine Beobachtung ihrer Partei durch den Verfassungsschutz mit der Nutzung sprachlicher Varianten umgehen. "Die AfD hat nicht vor, sich inhaltlich von ihrem Kurs abbringen zu lassen", sagte Weidel der "Welt". "Die deutsche Sprache bietet zum Glück einen reichhaltigen Schatz an Synonymen und semantischen Spielarten, um sich auszudrücken." Weiter lesen …

Kramp-Karrenbauer verteidigt UN-Migrationspakt - Kein Zustand vor 2015 mehr möglich

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat den UN-Migrationspakt gegen wachsende Kritik verteidigt. "Es sind vor allem rechtspopulistische Parteien, die versuchen, aus dem Migrationspakt ein Verhetzungspotenzial zu ziehen", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wenn wir unsere Politik in Deutschland danach ausrichten, verzwergen wir uns in einer unglaublichen Weise selbst – und die Rechtspopulisten verzeichnen schon den ersten Erfolg." Weiter lesen …

Gesundheitsminister will Heilpraktiker bremsen und Frischzellentheraphie verbieten lassen

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will gegen gefährliche Therapien vorgehen, wie sie unter anderem von manchen Heilpraktikern oder in ominösen Kliniken angeboten werden. Wie NDR und "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf Regierungskreise schreiben, sind gesetzliche Regelungen auf dem Weg, die in Kürze als Referentenentwurf vorliegen sollen. "Patienten müssen sicher sein können, dass ihnen Arzneimittel nicht schaden", sagte Spahn der SZ. Weiter lesen …

Evangelische Frauen attackieren EKD-Spitze: "Nicht ein bisschen Einfühlung in die Situation der Opfer"

Unmittelbar vor Beginn der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) vom 11. bis 14. November in Würzburg wirft die Vorsitzende der "Evangelischen Frauen in Deutschland" (EFiD), Susanne Kahl-Passoth, der EKD schwere Versäumnisse im Umgang mit dem Problem sexuellen Missbrauchs vor. "Wir tun in der EKD so, als ob Missbrauch bei uns nicht so vorgekommen wäre. Eine Auseinandersetzung mit Ursachen und begünstigenden Strukturen fehlt völlig", sagte Kahl-Passoth dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Kirchen fehlen 14.000 Pfarrer

Die beiden großen christlichen Kirchen in Deutschland kämpfen mit einem dramatischen Personalmangel bei Priestern und Pastoren. Wie das Nachrichtenmagazin Focus schreibt, erwartet das Zentralkomitee der deutschen Katholischen Kirche, dass bis 2030 etwa 7.000 von den aktuell rund 13.500 Priesterstellen nicht mehr besetzt werden können. Eine solche Entwicklung sei "katastrophal", sagte ZDK-Präsident Thomas Sternberg dem Focus. "Wir werden die gewohnten Strukturen nicht mehr halten können. Laien müssen in Zukunft viel mehr Aufgaben übernehmen können." Weiter lesen …

Physiotherapie kommt Patienten immer teurer

Die Zuzahlungen von gesetzlich Krankenversicherten für Heilmittel sind nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" seit dem Jahr 2010 deutlich gestiegen. Allein bei Physiotherapien, die etwa 90 Prozent aller Heilmittelverordnungen ausmachen, gab es einen Anstieg von mehr als einem Drittel, schreibt das Blatt unter Verweis auf Zahlen der Bundesregierung, die die Linken-Politikerin Sabine Zimmermann angefordert hatte. Weiter lesen …

Schwesig pocht auf Abschaffung des Werbeverbots für Abtreibungen

Die stellvertretende SPD-Chefin Manuela Schwesig fordert im Streit um die Abschaffung des Paragraphen 219a ein Nachgeben der Union. "Klar ist, dass der Paragraph 219a gestrichen werden muss. Es ist nicht akzeptabel, dass Ärztinnen und Ärzte kriminalisiert werden, nur weil auf ihrer Webseite die bloße Information steht, dass sie über Schwangerschaftsabbrüche aufklären und sie vornehmen", sagte Schwesig den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Arbeitgeberpräsident warnt SPD vor Abkehr von Hartz IV

Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer warnt die SPD vor einer Abkehr von Hartz IV. "Die SPD muss ihren Frieden mit der erfolgreichen Agenda 2010 machen", sagte Kramer dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Wenn eine Partei die Mitte der arbeitenden Bevölkerung aus den Augen verliert und sich vornehmlich um Randgruppen kümmert, muss sie sich nicht wundern, wenn sie unter 20 Prozent liegt." Weiter lesen …

Unternehmer Reinhold Würth: Wir müssen Europa stärken und neuen Krieg vermeiden

Europa ist ein Leitthema für den Unternehmer Reinhold Würth. 100 Jahre nach dem Ende des Ersten Weltkriegs plädiert der Schraubenmilliardär aus Künzelsau für eine kompromisslose Stärkung der EU, damit der Kontinent nicht zwischen Russland, China und den USA zerrieben wird. Und er hat den drängenden Wunsch, dass bei den Europawahlen europafreundliche Parteien gestärkt werden - und nennt die Grünen. Weiter lesen …

Merz rückt von Bierdeckel-Steuerreform ab

Der Kandidat für den Vorsitz der CDU Friedrich Merz rückt von seinen früheren Plänen ab, wonach eine Steuererklärung auf einen Bierdeckel passen müsste. "Eine Reform nicht nur der Unternehmenssteuern ist überfällig in Deutschland", sagte Merz der Düsseldorfer "Rheinischen Post". "Meine Steuerreformvorschläge von 2003 würde ich aber zeitgemäß anpassen." Weiter lesen …

Jason Derulo: "Instagram ist ein Abgrund"

Jason Derulo, einer der erfolgreichsten Popstars seiner Generation, sieht die sozialen Medien nach eigenen Worten kritisch. "Instagram ist ein Abgrund, in den man fallen kann, wenn man nicht aufpasst", sagte Derulo der "Welt". "Jeder auf Instagram versucht, eine perfekte Welt darzustellen, aber das ist nicht die echte Welt. Wir werden nur mit den perfekten Bildern gefüttert", so Derulo weiter. Das setze normale Menschen extrem unter Druck, vor allem die jungen. "Dieser Druck, einem bestimmten Look zu entsprechen. Zu sein, wie man es anscheinend muss. Es ist sehr schwer, diesem Schönheitsideal nicht entsprechen zu wollen", sagte der Popstar. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Trübsal am Aktienmarkt

Die Rally, mit der die Aktienmärkte am Mittwoch auf die Zwischenwahlen in den Vereinigten Staaten reagiert haben, hat sich als kurzlebig erwiesen. Zum Wochenschluss war der Effekt bereits verpufft, der Dax lag zuletzt mit 11.526 Zählern unwesentlich über dem Niveau, auf dem er vor den Wahlen gelegen hatte. Mit dem Wahlergebnis ist zwar ein Unsicherheitsfaktor vom Tisch, und es entsprach auch den Erwartungen. De facto hat sich an der Ausgangslage für die Aktienmärkte nicht viel verändert. Weiter lesen …