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1. November 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Bericht: Hacker erbeuten Pläne von Atomanlagen

Hacker haben offenbar Tausende sensible Dateien von den Servern eines französischen Konzerns gestohlen, der unter anderem am Bau von Atomanlagen und Gefängnissen beteiligt ist. Das Unternehmen habe den Angriff auf Anfrage bestätigt, berichtete der NDR am Donnerstagabend. Der dabei kopierte Datensatz umfasse mehr als 65 Gigabyte. Weiter lesen …

Merkel sichert Regime in Ukraine weitere Unterstützung zu

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dem Regime in der Ukraine umfassende Hilfeleistungen in diversen Bereichen zugesichert. "Wir versuchen Unterstützung zu geben, sowohl im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit, als auch im Bereich der wirtschaftlichen Hilfe. Gerade der ungebundene Finanzkredit ist ein Beitrag, der gerade die sehr schwierige Haushaltslage so verändern soll, dass Investitionen getätigt werden können", sagte Merkel bei ihrem Ukraine-Besuchs am Donnerstag. Weiter lesen …

Ringen um Nachrüstung: Neues Diesel-Spitzentreffen am Donnerstag

Bundesregierung und Autohersteller nehmen bereits am Donnerstag einen neuen Anlauf zur Lösung des Diesel-Problems. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und die Chefs der großen deutschen Autohersteller wollen dann im Berliner Verkehrsministerium über ein Konzept für die Nachrüstung alter Diesel-Fahrzeuge beraten, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf Regierungskreise. Die seien Teil des neuen Maßnahmenpakets der Koalition, um Dieselfahrverbote zu verhindern. Weiter lesen …

Maas fordert Waffenstillstand im Jemen

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat sich für ein schnelles Ende der Kampfhandlungen im Jemen ausgesprochen. "Wir brauchen jetzt endlich einen Waffenstillstand und Gespräche über eine politische Lösung", sagte Maas am Donnerstag "Spiegel-Online". Im Jemen spiele sich eine beispiellose humanitäre Tragödie ab vor den Augen der Weltgemeinschaft ab. Weiter lesen …

Jung: Für Asylunberechtigte darf es keine Sonderrechte geben

Der Großteil angeordneter Abschiebungen wird nicht durchgeführt. Frust breitet sich in Ausländerbehörden aus. Allein in der Stadt Brandenburg an der Havel sind in diesem Jahr 49 von 51 Abschiebungen gescheitert. Grund: Oft sind die Abzuschiebenden nicht da. In der Brandenburger Ausländerbehörde ist man frustriert. Das Abschiebungssystem funktioniere nicht. Weiter lesen …

Linksextreme verhöhnen bei Fußballspiel in Rostock einen toten Polizisten

Laut einem Artikel der Schweriner Volkszeitung (SVZ) haben sich Linksextreme zu einem Banner bekannt, welches einen toten Polizisten verhöhnt und während des zurückliegenden Wochenendes auf der Südtribüne des Ostseestadions gezeigt wurde. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Nikolaus Kramer: „Die charakterliche Verdorbenheit von Akteuren, welche sich öffentlich am Tod eines Menschen ergötzen, muss fast grenzenlos sein." Weiter lesen …

Bernhard Vogel will für Kramp-Karrenbauer stimmen

Der ehemalige Ministerpräsident von Thüringen und Rheinland-Pfalz, Bernhard Vogel (CDU), beabsichtigt bei der Wahl zum Parteivorsitz für Annegret Kramp-Karrenbauer zu stimmen. "Das wird keine Überraschung sein, wenn ein Ministerpräsident, der sehr lange dieses Amt hatte, natürlich gerade auf die Bewährung eines Politikers im Regierungsamt in besonderer Weise schaut", sagte Vogel am Donnerstag dem Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Peter Fitzek erneut verhaftet

Am gestrigen Mittwoch wurde Peter I, bürgerlich Peter Fitzek, in einer Gaststätte in Wittenberg festgenommen. Aufgrund, dass sich die ExtremNews Redaktion nicht an irgendwelchen Spekulationen über die Hintergründe der Verhaftung, wie diese gerade im Mainstream zum Fall verbreitet werden, beteiligen will, wurde nachfolgend eine erste Stellungnahme, im Original und ungekürzt, vom "Königreich Deutschland" veröffentlicht. Weiter lesen …

Rainer van Raemdonck: Erneut Anschlag auf AfD-Bürgerbüro

In den frühen Morgenstunden des 01.11.2018 wurde durch drei vermummte Täter das Bürgerbüro des AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Rainer van Raemdonck angegriffen. Gegen 04.10 Uhr warfen Unbekannte mehrere Eier an die Fensterscheiben, beschmierten das Glas mit Schriftzügen und wickelten mehrere Toilettenpapierrollen um die Griffe der Eingangstür und nahestehende Bäume. Besonderes Augenmerk der herbeigerufenen Kriminalpolizei lag allerdings auf einer pulverartigen Substanz, die von den Tätern in den Briefkasten gefüllt wurde. Weiter lesen …

Österreichisches Gesundheitsministerium will Zusammenbruch der Gesundheitsfürsorge und gleichzeitig die Volksgesundheit fördern

Obwohl sie weder auf Effektivität noch auf Sicherheit jemals untersucht wurde, hat die pharmazeutische Medizin seit dem Marshall Plan direkt nach dem zweiten Weltkrieg ein praktisches Monopol im Gesundheitswesen erhalten. Die pharmazeutischen Hersteller haben mit viel Aufwand diese Position erlangt. Auch die „unter dem Tisch“ wiedergeformte IG Farbenindustrie hat Helmuth Kohl, einen eigenen Angestellten, zum Kanzler promoviert, wonach er viele Gesetze, um die Gewinne des Pharmakartells zu schützen, erlassen hat. Weiter lesen …

Bundesregierung warnt wiederholt vor Fachkräftemangel als Wachstumsbremse

Zunehmender Fachkräftemangel droht nach Ansicht der Bundesregierung zu einer Gefahr für das Wachstum zu werden. Viele Unternehmen hätten schon heute Probleme, für bestimmte Qualifikationen sowie in einigen Branchen und Regionen qualifizierte Fachkräfte zu finden, heißt es in der gemeinsamen Fachkräftestrategie der fünf Bundesministerien für Inneres, Wirtschaft, Arbeit, Familie und Bildung, über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Merkel gratuliert Bolsonaro zum Wahlsieg in Brasilien

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Jair Bolsonaro zu seinem Wahlsieg bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien gratuliert. "Unsere beiden Länder sind seit Langem durch freundschaftliche Beziehungen und gemeinsame Interessen verbunden", sagte Merkel am Donnerstag. Sie hoffe, dass Deutschland und Brasilien diese besonderen Beziehungen auf der Basis gemeinsamer demokratischer und rechtsstaatlicher Wertvorstellungen weiter ausbauen können. Weiter lesen …

Neuer Deutsche-Bank-Großinvestor will nicht in Aufsichtsrat

Der Hedgefonds Hudson Executive strebt keinen Sitz im Aufsichtsrat der Deutschen Bank an. Das sagte der Chef des Fonds, Douglas Braunstein, dem "Handelsblatt". Braunstein glaubt, dass er "von außen, als Aktionär mehr bewirken" kann, wie zum Beispiel bei anderen großen Fondsgesellschaften für ein Investment bei der Deutschen Bank zu werben. Braunstein sieht das Engagement bei dem Frankfurter Geldhaus, dessen Aktienkurs erst vor kurzem auf ein neues Allzeittief gefallen war, als "herausragende Möglichkeit, Wert zu schaffen". Weiter lesen …

Linke-Abgeordneter Kessler kritisiert: Bundesregierung lässt zu, dass Medizinische Versorgungszentren durch Investoren übernommen werden

»Die Bundesregierung sieht der Übernahme von Gesundheitseinrichtungen durch Großinvestoren tatenlos zu«, kritisiert der LINKE-Abgeordnete Achim Kessler gegenüber der Tageszeitung "neues deutschland". Der Sprecher für Gesundheitsökonomie der LINKE-Bundestagsfraktion bezieht sich dabei auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage. Die Bundesregierung sei nicht daran interessiert zu erfahren, wem die mittlerweile fast 3000 Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) gehören. Weiter lesen …

Berater-Affäre: SPD-Fraktionsvize gibt von der Leyen Mitschuld

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine Mitschuld an der Affäre um Beraterverträge im Verteidigungsressort gegeben. "Die Verteidigungsministerin hat sich trotz unserer Warnungen in den letzten Jahren zu stark auf Berater und Externe abgestützt", sagte Mützenich dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Curio: Vergewaltiger brauchen keinen Sexualkundeunterricht

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz hat angesichts der Vergewaltigung in Freiburg gefordert, Asylbewerber über Sexualität und Gleichberechtigung in Deutschland zu informieren. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Gottfried Curio, sagt dazu: "Die haarsträubende Naivität, die Frau Widmann-Mauz hier an den Tag legt, ist angesichts der unsagbaren Verbrechen in Freiburg nur noch als zynisch zu bezeichnen" Weiter lesen …

Wirtschaftsstandort Deutschland im freien Fall

Die Briten gehen nahezu unbeschadet aus dem Brexit hervor und schauen voller Optimismus in die Zukunft, während Deutschland immer weiter abrutscht und als Standort nur noch kurz vor Aserbaidschan rangiert. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag, findet klare Worte: „Was haben EU und Medien nicht für ein Horror-Szenario rund um den Brexit gesponnen. Vom wohlstandsvernichtenden Wirtschaftseinbruch bis zur Staatspleite war alles dabei, um in schwärzesten Farben den vermeintlichen Untergang Großbritanniens herbeizureden." Weiter lesen …

Andreas Kalbitz: Rot-Rot ist in der 'Flüchtlingspolitik' zerstritten wie nie

Offensichtlich kündigt sich in der von Skandalen, Rücktritten und internen Zerwürfnissen gekennzeichneten Regierungskoalition aus SPD und Linken in Brandenburg der nächste große Streit an. Mit Blick auf die Landtagswahlen will SPD-Innenminister Schröter wohl Aktionismus vortäuschen und - wie seit Jahren von der AfD-Opposition gefordert - sogenannte "Flüchtlinge" abschieben, die kein Recht auf Asyl haben. Johlige von der Linken verlangt von SPD-Schröter, Abschiebungen krimineller sogenannter "Flüchtlinge" nach Afghanistan zu stoppen, und verlangt, dass dieser "als Allererstes seinen Politikstil ändern müsste". Weiter lesen …

AKK will sich nächste Woche zur Parteivorsitz-Kandidatur äußern

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer will sich erst in der kommenden Woche zu ihrer Kandidatur für den Parteivorsitz äußern. Das teilte sie am Donnerstag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Ein Termin soll demnach zu einem späteren Zeitpunkt bekannt gegeben werden. Ihre Hauptkonkurrenten um das Amt, Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, hatten sich bereits am Mittwoch geäußert. Weiter lesen …

EU-Verhandlungsführer: Kein Fortschritt bei Brexit-Verhandlungen

Berlin - Eine Einigung mit Großbritannien bei den Brexit-Verhandlungen ist nach den Angaben von EU-Diplomaten noch in weiter Ferne. Ein möglicher Fortschritt bei den Gesprächen über die Zukunft des britischen Finanzsektors ist diesen Angaben zufolge "reines Wunschdenken unserer britischen Partner, das offenbar über den völligen Stillstand der Verhandlungen mangels britischer Bewegung hinwegtäuschen soll", berichtete der "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Auszeichnung für Regenwaldschützer im Kongo

John und Terese Hart erhalten in Frankfurt den Bruno H. Schubert-Preis / Frankfurt Conservation Award 2018. Dank ihres Engagements ist eines der geheimnisvollsten Wildnisgebiete in der Demokratischen Republik Kongo heute geschützt. Am gestrigen Mittwochabend (31. Oktober) verlieh die Bruno H. Schubert-Stiftung im 35. Jahr und im Beisein von 160 geladenen Gästen den Bruno H. Schubert-Preis. Weiter lesen …

Brandenburger Linkspartei will Führungsduo ins Rennen zur Landtagswahl 2019 schicken

Mit einem Duo an der Spitze soll die brandenburgische LINKE nach Informationen der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« in den Wahlkampf zur Landtagswahl 2019 ziehen. Für Platz eins der Landesliste ist demnach Kathrin Dannenberg vorgesehen. Sie ist die stellvertretende Vorsitzende der Landtagsfraktion. Auf Platz zwei soll Sebastian Walter stehen. Er ist Regionsgeschäftsführer des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Ostbrandenburg und war bis Anfang 2018 stellvertretender Landesvorsitzender der Linkspartei. Weiter lesen …

Thomas Jung/Franz Wiese: "Bei der Musterklage gegen den Diesel bleiben viele Brandenburger Verbraucher auf der Strecke"

Verbraucherschützer haben im Diesel-Skandal die bundesweit erste Musterfeststellungsklage auf den Weg gebracht. Stellvertretend für Zehntausende Dieselfahrer zieht die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) gegen Volkswagen vor Gericht. Es geht um 2,5 Millionen Diesel bundesweit, mehrere zehntausend davon in Brandenburg. Weiter lesen …

Wirtschaften für Wildtiere Die Arbeit der Deutschen Wildtier Stiftung basiert auf vier Säulen

Die Deutsche Wildtier Stiftung finanziert ihre Arbeit im Wesentlichen aus den Vermögenserträgen des Stiftungskapitals. Das Stiftungskapital beträgt 111 Millionen Euro (Stand Dezember 2017). Die Deutsche Wildtier Stiftung verfügt über Rücklagen von 30 Millionen Euro. Davon entfallen 6,9 Millionen Euro auf die jährlich wachsende Kapitalerhaltungsrücklage. Das Eigenkapital der Stiftung betrug zum Ende des Geschäftsjahres 2017 insgesamt 148,9 Millionen. "Bei der Anlage des Stiftungskapitals wird eine konservative Strategie verfolgt", sagt Eva Goris, Pressesprecherin der Deutschen Wildtier Stiftung. Weiter lesen …

Wann dürfen Menschen vor sich selbst geschützt werden?

Der Deutsche Ethikrat hat am heutigen Donnerstag in Berlin seine Stellungnahme "Hilfe durch Zwang? Professionelle Sorgebeziehungen im Spannungsfeld von Wohl und Selbstbestimmung" veröffentlicht. Mit Wohltätigkeit und Fürsorge begründete Zwangsmaßnahmen sind in vielen Feldern des Sozial- und Gesundheitswesens verbreitet. Dabei handelt es sich etwa um freiheitsentziehende Maßnahmen, wie die Unterbringung in Kliniken und anderen stationären Einrichtungen gegen den Willen der betroffenen Person oder das Anbringen von Bettgittern oder Fixierungsgurten, um medizinische Behandlungen oder Pflegemaßnahmen gegen den Willen eines Patienten oder um sogenannte intensivpädagogische Maßnahmen in der Kinder- und Jugendhilfe. Weiter lesen …

Beatrix von Storch: Migrationspakt würde Vermischung von legaler und illegaler Migration, Arbeitsmigration und Asyl besiegeln

Nein zum ‚Global Compact for Migration‘: Die Souveränität Deutschlands ist nicht verhandelbar und hat für die AfD höchste Priorität. Österreich wird den „globalen Migrationspakt“ (Global Compact for Migration) der Vereinten Nationen nicht unterzeichnen. Damit folgt es anderen Ländern wie beispielsweise den USA, Ungarn oder auch Australien. Weiter lesen …

Gauland: Spahns Erkenntnis reicht nicht aus, um die Asylkrise zu beenden

Zum viel beschworenen Neustart innerhalb der CDU erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: "Jens Spahn hat die Lage richtig erkannt: Der weiße Elefant im Raum ist die Frage der Migration, die weder beantwortet noch gelöst ist. Nach wie vor landen monatlich zehntausende Migranten an den Küsten Europas, die mehrheitlich Deutschland zum Ziel haben. Das ist eine Größenordnung von Städten wie Kassel oder Rostock jährlich." Weiter lesen …

Büffelmozzarella: VIER PFOTEN deckt erneut Missstände in Italiens Farmen auf

47 Millionen Kilogramm Büffelmozzarella wurden 2017 in Italien produziert. Um der großen Nachfrage am ‚Mozzarella di Bufala Campana DOP‘ gerecht zu werden, setzen viele italienische Bauern auf Effizienz anstatt auf Tierwohl. Die internationale Tierschutzorganisation VIER PFOTEN veröffentlichte heute Videoaufnahmen aus 12 Büffelfarmen in Kampanien im Süden Italiens. Es sind erschütternde Bilder: tote Kälber, verletzte Büffel und verdreckte Ställe. VIER PFOTEN fordert Supermarktketten, Händler und Produzenten zum Handeln auf. Weiter lesen …

Umweltministerium will Förderung des Radverkehrs ausbauen

Das Bundesumweltministerium will die Förderung des Radverkehrs ausbauen. Das Ministerium veröffentlichte am Donnerstag einen entsprechenden Förderaufruf. Ab dem 1. August 2019 können demnach Projektskizzen eingereicht werden. Bewerben können sich unter anderem Städte, Gemeinden, Unternehmen sowie Kooperationen von Kommunen, Verbänden, Vereinen, Religionsgemeinschaften mit Körperschaftsstatus und Hochschulen. Über die Nationale Klimaschutzinitiative (NKI) sollen die Modellprojekte gefördert werden. Weiter lesen …

Sicherheitsleck: 500 Mio. Apple-Geräte stürzen ab

Forscher der TU Darmstadt haben eine Schwachstelle in Apples Betriebssystem iOS gefunden, die mehr als eine halbe Mrd. Geräte betrifft. Das soeben erschienene Update 12.1 behebt die Sicherheitslücke namens "CVE-2018-4368", über die Angreifer iPhones und iPads mit einer Standard-WLAN-Karte und einer für unter 20 Euro erhältlichen programmierbaren Platine ohne physischen Zugriff problemlos zum Abstürzen bringen können. Weiter lesen …

Hardt: Für Reparationsforderungen gibt es keine Grundlage

In Warschau finden am morgigen Freitag die deutsch-polnischen Regierungskonsultationen statt. Im Vorfeld hatte der polnische Präsident Andrzej Duda von Deutschland erneut Reparationen gefordert. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: "Polen ist einer unserer wichtigsten Nachbarn. Deshalb ist es von unschätzbarerer Bedeutung, dass sich vor dem Hintergrund unserer schwierigen Vergangenheit eine enge und tiefe politisch-strategische Partnerschaft zwischen unseren Ländern entwickelt hat." Weiter lesen …

VfL Wolfsburg: Michael Meeske komplettiert VfL-Geschäftsführung

Michael Meeske hat am heutigen Donnerstag, 1. November, seine Tätigkeit als Geschäftsführer des VfL Wolfsburg offiziell aufgenommen. Der 47-Jährige wird bei den Grün-Weißen ab sofort die Geschäftsbereiche Marketing, Vertrieb, Internationalisierung und Digitalisierung verantworten. "Wir heißen Michael Meeske in unserer VfL-Familie herzlich willkommen und wünschen ihm einen guten Start. Weiter lesen …

Südkorea: TÜV Rheinland investiert in weiteres Wachstum

TÜV Rheinland investiert in einen neuen Hauptstandort in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul. Der weltweit tätige Prüfdienstleister hat mit der Investition im Stadtteil Yeongdeungpo-gu die Nutzfläche auf mehr als 5.000 Quadratmeter verdoppelt, hochmoderne Labore errichtet und schafft Raum für deutlich mehr Arbeitsplätze als bisher. "Für uns als der internationalste TÜV ist Südkorea seit mehr als 30 Jahren ein wichtiger Standort", so Dr. Michael Fübi, der Vorstandsvorsitzende von TÜV Rheinland, bei Eröffnung der neuen Zentrale. Weiter lesen …

Grünen-Chef sieht Gespann Merkel/Merz skeptisch

Grünen-Chef Robert Habeck hat sich skeptisch über eine mögliche Zusammenarbeit zwischen Kanzlerin Angela Merkel und dem potenziellen neuen CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz geäußert. "Es ist durchaus möglich, den Parteivorsitz und das Bundeskanzleramt in vier Händen zu halten", sagte Habeck der "Rheinischen Post" und dem Bonner "General-Anzeiger". "Aber ob es eine Chance ist, hängt stark davon ab, mit wem sich Frau Merkel die Macht bis 2021 teilt. Weiter lesen …

Altmaier will mehr Kooperation mit Ländern der Asien-Pazifik-Region

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will die Zusammenarbeit mit den Ländern der Asien-Pazifik-Region intensivieren. "Deutschland und die Länder der Asien-Pazifik-Region verbinden seit Langem enge und starke Partnerschaften", sagte Altmaier am Donnerstag vor der Eröffnung der 16. Asien-Pazifik Konferenz der Deutschen Wirtschaft in der indonesischen Hauptstadt Jakarta. "Unsere gemeinsame Antwort auf die globalen Herausforderungen ist ein gemeinsames Eintreten für offenen, freien und fairen Welthandel." Weiter lesen …

Kompaktes Eye-Tracking passt auf eine Brille

Forscher am Dartmouth College haben ein Eye-Tracking-System entwickelt, das ohne Akku auskommt und auf eine normale Brille passt. "Das ist ein spannender Forschritt für Gamer, Entwickler und andere Nutzer von Smart-Brillen", meint Projektleiterin Xia Zhou. Denn die kompakte Lösung könnte realistischere Augmented Reality (AR) und eine präzisere Steuerung ermöglichen. Weiter lesen …

Schleswig-Holstein plant Einbürgerungskampagne

Das schleswig-holsteinische Innenministerium bereitet eine Einbürgerungskampagne vor. Das berichten die "Kieler Nachrichten" in ihrer Donnerstagsausgabe. Ab Januar will die Landesregierung demnach Ausländer, die seit mindestens acht Jahren im Land sind und die Voraussetzungen für die deutsche Staatsangehörigkeit erfüllen, persönlich anschreiben - auf Deutsch. Darüber hinaus soll das Personal in Kreisen und kreisfreien Städten um jeweils 1,5 Beraterstellen aufgestockt werden. Weiter lesen …

10 % der Frauen hatten 2017 einen höheren Bildungsstand als ihr Partner

Im Jahr 2017 hatten 10 % der Frauen, die mit einem Partner im Haushalt zusammen lebten, den formal höheren Bildungstand in der Beziehung. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, traf der umgekehrte Fall häufiger zu: Bei über einem Viertel der Paare (27 %) hatte der Mann im Vergleich zu seiner Partnerin einen höheren Bildungsstand. Überwiegend (63 %) hatten in einer Partnerschaft lebende Frauen und Männer in Deutschland jedoch in etwa das gleiche Bildungsniveau. Weiter lesen …

Bierabsatz in den ersten neun Monaten 2018 um 0,8 % höher als im Vorjahreszeitraum

Der Bierabsatz ist in den ersten neun Monaten 2018 gegenüber dem entsprechenden Vorjahreszeitraum um 0,8 % beziehungsweise 0,6 Millionen Hektoliter gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, haben die in Deutschland ansässigen Brauereien und Bierlager von Januar bis September 2018 rund 72,7 Millionen Hektoliter Bier abgesetzt. In den Zahlen sind alkoholfreie Biere und Malztrunk sowie das aus Ländern außerhalb der Europäischen Union eingeführte Bier nicht enthalten. Weiter lesen …

Rund 2,4 Millionen Erwerbstätige wollten 2017 mehr arbeiten, knapp 1,4 Millionen weniger

2017 wünschten sich rund 2,4 Millionen Erwerbstätige im Alter von 15 bis 74 Jahren eine Erhöhung ihrer Arbeitszeit (Unterbeschäftigte), während 1,4 Millionen kürzer arbeiten wollten (Überbeschäftigte). Berücksichtigt wurden sowohl Voll- als auch Teilzeitbeschäftigte. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hatten unterbeschäftigte Personen insgesamt eine durchschnittliche gewöhnliche Wochenarbeitszeit von 28,5 Stunden. Weiter lesen …

FDP bezweifelt Wirksamkeit der Musterfeststellungsklage gegen VW

Die FDP hat an der am Donnerstag inkrafttretenden Musterfeststellungsklage deutliche Zweifel angemeldet. Die Große Koalition habe eine "bessere Rechtsdurchsetzung für Verbraucher und ein effektives Verfahren" für Kläger und Gerichte versprochen, sagte die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Katharina Willkomm, dem "Handelsblatt". Zuletzt habe Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) das neue Klageinstrument gar als "wirkungsvolles Rechtsmittel bei geringen Schadensfällen" beworben. Weiter lesen …

Mit peinlichem Schweigen endete das Treffen zwischen Japan und den V4-Ländern

Im Rahmen des nach dem EU-Gipfel am letzten Donnerstag gehalteten ASEM-Treffen (Treffen der europäischen und asiatischen Ländern) begannen fünf Länder mit großem Medienecho miteinander zu verhandeln. Auf ein Resultat wartete man aber vergeblich, die Ministerpräsidenten der V4-Länder und Japan Ministerpräsident brachen über die Besprechung das Schweigen nicht. Was steht im Hintergrund? Weiter lesen …

Al-Wazir hält nichts von Diesel-Plan der Regierung

Der hessische Vize-Ministerpräsident und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) hält nichts von dem Versuch der Bundesregierung, Diesel-Fahrverbote durch eine neue juristische Regelung der Verhältnismäßigkeit zu verhindern. "Wenn die Luft zu schlecht ist, hilft es nicht, an der juristischen Verhältnismäßigkeitsfrage unterhalb bestimmter Grenzwerte zu schrauben", sagte Al-Wazir der "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Vor Diesel-Musterprozess: Grünen-Fraktionschef sieht Verbraucher als "Betrogene"

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat vor dem bundesweit ersten Musterprozess im Diesel-Skandal die Bundesregierung dazu aufgefordert, endlich die Verbraucher und nicht länger den Profit der Konzerne zu schützen. "Es kann kein Dauerzustand sein, dass Gerichte die Scherben des politischen Versagens aufsammeln müssen", sagte Hofreiter der "Neuen Osnabrücker Zeitung". An diesem Donnerstag wollen die Verbraucherzentralen gegen VW vor Gericht ziehen und zehntausenden Dieselfahrern zu Schadenersatz verhelfen. Weiter lesen …

Spahn bekräftigt Ambitionen auf CDU-Spitze

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat nach der angekündigten Kandidatur von Friedrich Merz für den CDU-Parteivorsitz einen Rückzug aus dem Rennen kategorisch ausgeschlossen: "Klar, ich trete an. Ich halte mein Angebot aufrecht", sagte Spahn am Mittwoch auf einer Veranstaltung der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

SPD-Vorstandsmitglied Kolbe will Neuwahl der Parteispitze vorziehen

Daniela Kolbe, Mitglied des SPD-Bundesvorstandes und Generalsekretärin in Sachsen, drängt darauf, den für Ende 2019 geplanten Bundesparteitag vorzuziehen und so auch über die Parteispitze früher abzustimmen. "Ich bin dafür, zum Abschluss des gestrafften Erneuerungsprozesses unseren Parteitag noch im Frühjahr 2019 abzuhalten und die Partei über die inhaltliche Neuaufstellung entscheiden zu lassen und auch den Vorstand neu zu wählen", sagte Kolbe der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Grünen-Chef Habeck sieht Gespann Merkel/Merz skeptisch

Grünen-Chef Robert Habeck hat sich skeptisch über eine mögliche Zusammenarbeit zwischen Kanzlerin Angela Merkel und dem potenziellen neuen CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz geäußert. "Es ist durchaus möglich, den Parteivorsitz und das Bundeskanzleramt in vier Händen zu halten", sagte Habeck der Düsseldorfer "Rheinischen Post" und dem Bonner "General-Anzeiger". Weiter lesen …

Banden betrügen Staat bei Hartz IV um 50 Millionen Euro

Durch falsche Angaben bei den Job-Centern der Bundesagentur für Arbeit (BA) haben kriminelle Banden im vergangenen Jahr zu Unrecht Hartz-IV-Leistungen im Umfang von mindestens 50 Millionen Euro bezogen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegt. "Die BA schätzt auf der Grundlage der stichprobenartigen Erhebungen, dass durch bandenmäßigen Leistungsmissbrauch ein Vermögensschaden von rund 50 Millionen Euro entstanden ist", heißt es in der Antwort. Weiter lesen …

Landsberg: Über 50 Städte bleiben durch Regierungsplan von Fahrverboten verschont

Die von der Bundesregierung vorbereitete Gesetzesänderung zu Stickoxid-Grenzwerten würde nach Angaben des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) Fahrverbote in dutzenden deutschen Kommunen verhindern: "Die geplante Regelung betrifft über 50 Städte, in denen dann zumindest zeitnah keine Fahrverbote drohen und somit das wirtschaftliche Leben in den Kommunen nicht gefährdet ist", sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Ex-Ministerpräsident Wolfgang Clement begrüßt die Kandidatur von Friedrich Merz für den CDU-Vorsitz

Der frühere NRW-Ministerpräsident Wolfgang Clement begrüßt die Kandidatur des CDU-Politikers Friedrich Merz für den CDU-Vorsitz. "Friedrich Merz steht für eine Kursänderung in der Politik, für mehr Zukunftsorientierung. Die Themen Innovation, Bildung, Wissenschaft und Qualifizierung erhalten einen ganz anderen Stellenwert", sagte der Ex-Landeschef der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Merkel-Besuch in der Ukraine: Lambsdorff pocht auf UN-Mission

Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Alexander Graf Lambsdorff, fordert von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), dass sie sich bei ihrem für Donnerstag geplanten Ukraine-Besuch für eine UN-Friedensmission in der Kriegsregion stark macht. "Um die Ostukraine dauerhaft zu befrieden, müssen sich die deutsche Bundeskanzlerin und der Außenminister für eine breit angelegte UN-Mission im Donezbecken einsetzen", sagte Lambsdorff dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Die Friedensmission dürfe sich jedoch nicht, wie von Moskau gefordert, auf die Region des Frontverlaufs beschränken. Weiter lesen …

Widmann-Mauz will Sexualaufklärung für Asylbewerber

Als Konsequenz aus der mutmaßlichen Vergewaltigung einer Frau in Freiburg durch mehrere Asylbewerber fordert die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), eine umfassende Sexualaufklärung von Asylbewerbern in Deutschland. "Alle Asylsuchenden müssen unmittelbar nach ihrer Ankunft in Deutschland, noch in der Erstaufnahmeeinrichtung, Wegweiserkurse über das Zusammenleben in Deutschland erhalten – und dazu gehört auch, dass es für sexuellen Missbrauch und andere Gewalttaten null Toleranz gibt", sagte die CDU-Politikerin dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Mattheis will Ausstieg aus Großer Koalition

In der SPD wächst der Druck, die Große Koalition zu verlassen. "Nach den jüngsten Wahlergebnissen ist nochmals mehr als deutlich geworden: Die SPD muss ihr Profil schärfen. Das bedeutet: Die SPD muss raus aus der Großen Koalition", sagte die Vorsitzende der "Demokratischen Linken 21" in der SPD, Hilde Mattheis, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. In dem Bündnis mit CDU und CSU sei die SPD "gefangen in den Kompromissen der Regierung." Weiter lesen …

Wolfgang Bosbach begrüßt Merkels Rückzug: "Es ist eine wichtige und richtige Entscheidung"

Live bei stern TV hat der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach den angekündigten Abschied von Bundeskanzlerin Angela Merkel aus der Politik begrüßt: "Es ist eine wichtige und richtige Entscheidung zum richtigen Zeitpunkt", sagte der 66-Jährige im Gespräch mit Steffen Hallaschka. "Nach den enttäuschenden Wahlergebnissen braucht meine Partei neue Impulse, frischen Wind und neue Ideen. Wir müssen wieder Optimismus vermitteln und uns auch im Wahljahr 2019 darum bemühen, von der Union enttäuschte Wähler zurückzugewinnen. Und das geht nicht nur, aber auch mit neuem Personal an der Spitze", erklärte Bosbach bei stern TV. Weiter lesen …

Lindholz rügt Rückzug Österreichs aus UN-Migrationspakt

Andrea Lindholz, Vorsitzende des Innenausschusses des Deutschen Bundestages, billigt den Rückzug Österreichs aus dem UN-Migrationspakt nicht. Wien habe am Pakt mitgearbeitet und den Entwurf im Juli zusammen mit 192 von 193 UN-Mitgliedstaaten gebilligt, sagte die Lindholz der Passauer Neue Presse". "Entweder hat Wien kein Vertrauen in die eigenen Fachleute oder man lässt sich von Stimmungen treiben", so die CSU-Politikerin. Weiter lesen …

BDA-Chef: Deutschland und Frankreich sollen Reformen vorantreiben

Ingo Kramer, der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), fordert Deutschland dazu auf, zusammen mit Frankreich "wieder Zugmaschine für notwendige EU-Reformen" zu werden. "Der Vertrag von Maastricht stellt einen der kraftvollsten Schritte gelungener europäischer Integration dar. Er steht für den wegweisenden Wandel hin zu der Europäischen Union, wie wir sie heute kennen: als Europa mit einer Währung, mit Freizügigkeit für Arbeitnehmer und Selbstständige sowie einem gemeinsamen Binnenmarkt", sagte Kramer der "Passauer Neuen Presse" anlässlich des Inkrafttretens der Maastricht-Verträge vor 25 Jahren. Weiter lesen …

Saalekreis: CDU-Kreischef tritt zurück

Kurz vor dem Kreisparteitag hat der Vorsitzende des Kreisverbands der CDU im Saalekreis, Jens Bühligen, seinen Rücktritt ab 1. November erklärt. Zwar habe er ohnehin nicht wieder antreten wollen, doch damit er wolle nach eigener Aussage ein klares Zeichen setzen, sagte er der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

Benjamin Piel: Lokaljournalismus muss mit Dogmen brechen

Lokaljournalismus wird 20- bis 30-Jährige nicht mehr erreichen, wenn er so weitermacht wie bisher. Diese Mahnung spricht "Mindener Tageblatt"-Chefredakteur Benjamin Piel im "medium magazin" aus - und beschreibt sechs Dinge, die Redaktionen jetzt verändern müssen. Piels Beitrag ist Teil der Titelgeschichte, für die "medium magazin" 30 Fragen journalistischer Nachwuchstalente der "Top 30 bis 30" von Experten beantworten liess. Weiter lesen …

Mario und Ann-Kathrin Götze leben "wie Oma und Opa"

Ann-Kathrin Götze, 28, Ehefrau von Bundesliga-Profi Mario Götze, 26, räumt mit Vorurteilen auf. "Ich bin kein Jetset-Mädchen, ich bin ein ganz normales Mädchen aus Emmerich", sagt das Model diese Woche in GALA: "Wenn Mario zu Hause ist, dann schauen wir Serien. Wir kochen oft zusammen. Und wir sind gerne in der Natur." Weiter lesen …

Neue Westfälische (Bielefeld): Ungeliebte Straßenbaubeiträge in NRW - Ordentlich Druck im Kessel

In Bayern reichte es schon, dass die Freien Wähler das Folterinstrument eines Volksbegehrens einmal kurz zeigten, schon schwenkte der Landtag in München um und schaffte die Straßenbaubeiträge ab. Auch in Hamburg, Berlin und Hessen sind sie abgeschafft und in Baden-Württemberg teilweise. Vor diesem Hintergrund ist es wohl nur eine Frage der Zeit, bis es auch NRW eine neue Regelung für die ungeliebten, weil von vielen als ungerecht empfundenen Anliegerbeiträge geben wird. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Trick or Treat?

Passend zum Halloween-Fest laufen aus China gruselige Konjunkturdaten ein. Der offizielle Einkaufsmanagerindex für den Industriesektor, der die Stimmungslage bei den großen Zugpferden im Verarbeitenden Gewerbe abbildet, fällt wesentlich stärker als erwartet auf 50,2 Punkte und damit auf den niedrigsten Stand seit fast drei Jahren zurück. Im Klartext heißt das, dass die Industrieproduktion zuletzt praktisch nicht mehr vom Fleck kam. Auch der bislang robuste Dienstleistungssektor verliert einiges an Schwung. Weiter lesen …