Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Landsberg: Über 50 Städte bleiben durch Regierungsplan von Fahrverboten verschont

Landsberg: Über 50 Städte bleiben durch Regierungsplan von Fahrverboten verschont

Archivmeldung vom 01.11.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 01.11.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Bild: Martin Jäger / pixelio.de
Bild: Martin Jäger / pixelio.de

Die von der Bundesregierung vorbereitete Gesetzesänderung zu Stickoxid-Grenzwerten würde nach Angaben des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) Fahrverbote in dutzenden deutschen Kommunen verhindern: "Die geplante Regelung betrifft über 50 Städte, in denen dann zumindest zeitnah keine Fahrverbote drohen und somit das wirtschaftliche Leben in den Kommunen nicht gefährdet ist", sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Landsberg stellte sich hinter das Vorhaben: "Es ist richtig, dass der Gesetzgeber durch eine Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes klarstellt, dass Fahrverbote bei geringfügigen Überschreitungen regelmäßig unverhältnismäßig sind", sagte er. Den neuen Entwurf des Bundesumweltministeriums für Änderungen am Bundesimmissionsschutzgesetz bezeichnete er als "gerechtfertigt". Demnach sollen Fahrverbote nur möglich sein, wenn die Stickoxid-Werte im Jahresmittel 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft überschreiten, statt wie bisher 40 Mikrogramm. Der Entwurf soll kommenden Mittwoch das Bundeskabinett passieren.

Der DStGB-Hauptgeschäftsführer forderte die Hersteller auf, den Einbau moderner Abgasreinigung auf eigene Kosten anzubieten: Die Diskussion über Fahrverbote sei umso schneller vom Tisch, "je früher sich die Industrie zu Ihrer Pflicht bekennt, Hardware-Nachrüstungen - wo sie möglich sind - auf den Weg zu bringen und zu finanzieren", sagte Landesberg der "NOZ".

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)

Anzeige:
Videos
Symbolbild
Die 5G Technologie aus einer ungewöhnlichen Sicht betrachtet
NHS 3.0
Das Universalgenie, die NHS 3.0
Termine
Kongress der vereinten Wissenschaften
66130 Saarbrücken
18.05.2019
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:

Anzeige