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16. November 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Stephan Leyhe Dritter in der Qualifikation in Wisla

Stephan Leyhe ist bei der Musik dabei. Beim Weltcup-Auftakt in Wisla wiederholte der Willinger beinahe seinen Quali-Sieg vom letzten Sommer-Grand-Prix in Klingenthal. Nach 127 und 134 m im Training erreichte der 26-Jährige Schwalefelder in der Qualifikation mit 133 m erneut eine Topweite und musste sich mit 135,2 Punkten nur den „Sommer-Königen“ Evgeniy Klimov (137 m/137,7) und Dawid Kubacki (128 m/136,3), aus dem vergangenen Jahr als Dritter, beugen. Weiter lesen …

Das Erste:"Saat des Terrors" - Themenabend über die dunkle Seite der Geheimdienste

Die Rolle der Geheimdienste bei der Globalisierung des Terrors durch ihre Einflussnahme auf Terrorzellen ist so problematisch wie umstritten. Terror ist ein Geschäftsmodell und Hebel für politischen Einfluss und Relevanz und reicht vom Hindukusch bis in unsere Gesellschaft hinein. Daniel Harrichs aufwendig inszenierter und prominent besetzter investigativer Fernsehfilm "Saat des Terrors" (SWR, ARD Degeto, BR, RBB, SR) thematisiert die Arbeitsweise der Geheimdienste und beleuchtet die komplexen Verkettungen des globalisierten Terrors zwischen Pakistan, Indien, Europa und den USA. Weiter lesen …

Herbert Grönemeyer neu auf Platz eins der Album-Charts

Herbert Grönemeyer ist mit seinem Album "Tumult" neu auf Platz eins der Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Es ist die 13. Nummer-eins-Platte des Sängers. Die Schauspielerin und Sängerin Lina Larissa Strahl, kurz Lina, kommt mit "R3BELLIN" auf Platz zwei, das "White Album" der Beatles komplettiert zum 50-jährigen Jubiläum das Podium. Weiter lesen …

Fulda: Dumm gelaufen - Erst Tasche weg - dann Gefängnis

Dass Handtaschen Frauen nicht immer glücklich machen, zeigte gestern ein Fall der Bundespolizei in Fulda. Eine 54-Jährige aus Hanau wollte am Donnerstagnachmittag (15.11.) ihre in Verlust geratene Handtasche beim Bundespolizeirevier in Fulda abholen. Noch vor der Aushändigung der Tasche stellte sich allerdings heraus, dass die Hanauerin von der Staatsanwaltschaft Darmstadt mit Haftbefehl zur Strafvollstreckung gesucht wurde. Weiter lesen …

Arbeitsminister Heil will Arbeitnehmer und Betriebsräte bei der Umstellung auf KI unterstützen

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will Arbeitnehmer finanziell bei der Qualifizierung für die digitale Arbeitswelt unterstützen und die Betriebsräte stärken. "Die Veränderungen durch Künstliche Intelligenz sind immens", sagte Heil dem Tagesspiegel. Berufsbilder würden sich verändern. Betroffene sollen daher bei Weiterbildungsmaßnahmen finanziell unterstützt werden. Weiter lesen …

Daimler und VW für zügige Dieselumrüstung

Die Autohersteller Volkswagen und Daimler wollen zügig ihren Kunden zu Stickoxid-Katalysatoren für die Nachrüstung älterer Dieselfahrzeuge verhelfen. Das berichtet der "Spiegel". Der Daimler-Konzern hat Anbieter dieser Technik demnach zu einem Treffen am 29. November eingeladen. "Wir möchten unseren Kunden so schnell wie möglich Transparenz darüber verschaffen, welche Hardware-Lösungen Drittanbieter anbieten werden", heißt es in dem Schreiben an die Zulieferbetriebe, über welches der "Spiegel" und der Bayerische Rundfunk berichten. Weiter lesen …

Thomas Jung: "Skandalurteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg bestätigt Scharia"

Die Verurteilung einer Österreicherin, die dem Propheten Mohammed pädophile Neigungen nahelegte, ist rechtens. Das entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg. Sie war wegen Herabwürdigung religiöser Lehren 2011 zu einer Geldstrafe von 480 Euro verurteilt worden. Die Wienerin hatte bei einem Vortrag zu den «Grundlagen des Islam» die Ehe zwischen dem 56jährigen Propheten Mohammed und einem sechsjährigen Mädchen als Pädophilie kritisiert. Weiter lesen …

Türken und Deutsche: "ZDFzeit" mit großem Nachbarschaftstest

Fast 60 Jahre nach Ankunft der ersten türkischen Gastarbeiter gibt es wieder Schlagzeilen über missglückte Integration. "ZDFzeit" macht in "Türken und Deutsche" am Dienstag, 20. November 2018, 20.15 Uhr, den "großen Nachbarschaftstest" und fragt: Welche Rolle spielt die Politik, die zuletzt stark von Konflikten zwischen dem türkischen Präsidenten Erdogan und dem politischen Berlin geprägt war? Wie wirkt sich die Debatte um Islam und Migration auf das Verhältnis aus? Und woran hakt es im Alltag? Weiter lesen …

Verfassungsschutz Baden-Württemberg beobachtet Junge Alternative

Der Verfassungsschutz Baden-Württemberg beobachtet seit November 2018 den baden-württembergischen Landesverband der Jungen Alternative (JA), der Nachwuchsorganisation der AfD. Wie die Behörde den Zeitungen der Funke-Mediengruppe mitteilte, lägen "tatsächliche Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung" nach Landesverfassungsschutzgesetz vor. Diese würden sich aus den programmatischen Schriften der JA, aber auch aus den Äußerungen und Positionen von Funktionären und Gliederungen der Organisation ergeben. Weiter lesen …

ARD stellt "Lindenstraße" ein

Die wöchentliche Serie "Lindenstraße" soll nach über 34 Jahren nicht fortgeführt werden. Die Fernsehprogrammkonferenz der ARD habe sich mehrheitlich gegen eine Verlängerung des Produktionsvertrages mit der Geißendörfer Film- und Fernsehproduktion ausgesprochen, teilte die ARD am Freitag mit. Die letzte Folge der Serie wird demnach im März 2020 ausgestrahlt. Weiter lesen …

Deutsche Umwelthilfe reicht Klage für "Saubere Luft" in Freiburg ein

Anhaltend hohe Belastung der Atemluft mit dem Dieselabgasgift Stickstoffdioxid in Freiburg - DUH klagt gegen Land Baden-Württemberg vor dem Verwaltungsgerichtshof in Mannheim auf Diesel-Fahrverbote in Freiburg ab 2019 - Jüngste Gerichtsentscheidungen zu Essen, Gelsenkirchen, Köln, Bonn oder Mainz zeigen, dass die Gerichte dem Gesundheitsschutz dem ihm grundgesetzlich zustehenden Vorrang geben vor dem Schutz der Profitinteressen von Diesel-Konzernen Weiter lesen …

Krisenversicherer schütten Millionen an Mutterkonzerne aus

Klamme Lebensversicherer sparen bei ihren Aktionären, schütten aber zugleich Millionen an ihre Konzernmütter aus. Seit 2014 haben die 34 Lebensversicherungsunternehmen, die aufgrund ihrer Finanzschwäche von der Finanzaufsicht Bafin besonders intensiv überwacht worden sind, Dividenden in Höhe von 551 Millionen Euro einbehalten, teilte die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen mit, die dem Tagesspiegel vorliegt. Weiter lesen …

Kramp-Karrenbauer warnt Merz

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat ihren Konkurrenten um den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, davor gewarnt, den Spitzenposten in der Partei nur als Vehikel für den Einzug in das Kanzleramt zu benutzen. "Es wäre fatal, wenn der Eindruck entstünde, dass man den Parteivorsitz eher als notwendiges Übel betrachtet, das man eingehen muss, um in das wichtigste Staatsamt zu kommen", sagte Kramp-Karrenbauer dem "Spiegel" auf die Frage, ob es eine gute Idee von Merz sei, sich nach zehn Jahren in der Privatwirtschaft um den Parteivorsitz zu bewerben. Weiter lesen …

Sachsens AfD-Landeschef Urban erwartet nicht viel von Merkel-Besuch

Der sächsische Landesvorsitzende der AfD, Jörg Urban, setzt keine großen Erwartungen in den Besuch von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in Chemnitz. "Ich erwarte nicht viel von dem Dialog", sagte Urban am Freitag im Inforadio vom rbb. "Ich glaube die Chemnitzer wollen auch keinen Dialog; die wollen eine Verbesserung der Situation in ihrer Stadt und keine Gesprächskränzchen mit Politikern." Weiter lesen …

CDU in Leipzig lehnt den UN-Migrationspakt ab

Leipzigs CDU lehnt den geplanten Migrationspakt der Vereinten Nationen (UN) ab, den die Bundesregierung wohl unterzeichnen wird. "Diese Angelegenheit wird noch nicht einmal im Bundestag debattiert", kritisiert Sabine Heymann (CDU), Stadträtin in Leipzig, im Sputnik-Interview. "Fluchtursachen bekämpfen", fordert der Pressesprecher der CDU Leipzig. Weiter lesen …

Endgültige Schätzung: Gesamte landwirtschaftliche Erzeugung in der EU 2017 um 6,2% gegenüber 2016 gestiegen

Aus der Landwirtschaftlichen Gesamtrechnung geht hervor, dass sich die gesamte landwirtschaftliche Erzeugung in der Europäischen Union (EU) im Jahr 2017 auf 432,6 Milliarden Euro zu Herstellungspreisen belief, was im Vergleich zu 2016 einen Anstieg um 6,2% darstellt. Im Jahr 2017 entsprachen die Ausgaben für Vorleistungen (eingesetzte Waren und Dienstleistungen) 56% des Werts der landwirtschaftlichen Erzeugung (bzw. 244,1 Mrd. Euro), während die Bruttowertschöpfung (d. h. der Wert der Erzeugung abzüglich des Werts der Vorleistungen) 44% (bzw. 188,5 Mrd. Euro) entsprach. Weiter lesen …

Seehofer tritt am 19. Januar als CSU-Vorsitzender zurück

Horst Seehofer wird sein Amt als CSU-Chef am 19. Januar 2019 niederlegen. Das teilte er am Freitagvormittag in einer schriftlichen Erklärung mit. "Das Jahr 2019 soll das Jahr der Erneuerung der CSU sein", schreibt er. Deshalb werde er für den 19. Januar zu einem Sonderparteitag der CSU mit Neuwahl des Parteivorsitzenden einladen. Sein Amt als Parteichef werde er zu diesem Zeitpunkt zur Verfügung stellen. Weiter lesen …

Bericht: VW-Chef Diess übernimmt Vorstandsressort China

Der Vorstandschef des Autobauers Volkswagen, Herbert Diess, soll offenbar die Führung über das wichtige Chinageschäft direkt übernehmen. Wenn China-Chef Jochem Heizmann im Januar altersbedingt ausscheide, werde Diess dessen Vorstandsressort ebenfalls leiten, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf Konzernkreise. Der VW-Vorstand wird sich damit von acht auf sieben Positionen verkleinert. Der Aufsichtsrat könnte bereits auf seiner Sitzung an diesem Freitag Diess die direkte Leitung über das Ressort übertragen, schreibt die Zeitung. Weiter lesen …

Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen die Kinder- und Jugendklinik Gelsenkirchen ein

Die Staatsanwaltschaft hat gestern die Ermittlungen gegen die Kinder- und Jugendklinik Gelsenkirchen eingestellt. Auslöser hierfür war eine unberechtigte Strafanzeige aufgrund des Films "Elternschule". "Die Anzeige war ohne Substanz und völlig ungerechtfertigt. Das hat die Staatsanwaltschaft Essen nach ihren Untersuchungen festgestellt und alle Ermittlungen gegen uns eingestellt. Weiter lesen …

Weber behält sich Kandidatur für CSU-Parteivorsitz vor

EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber ist nicht nur am Amt des EU-Kommissionspräsidenten, sondern auch am CSU-Parteivorsitz interessiert. "Es ist für einen überzeugten Europapolitiker wie mich auf jeden Fall eine Bestätigung, für das Amt des Parteivorsitzenden der CSU im Gespräch zu sein", sagte Weber dem "Handelsblatt". Er habe "immer dafür gekämpft, die Europapolitik mit der nationalen Politik zu versöhnen" – auch in seiner Partei, fügte Weber hinzu. Weiter lesen …

Wirtschaftsweiser Bofinger fordert Investitionsprogramm für Wohnungsbau

Peter Bofinger, Mitglied des Sachverständigenrates der Bundesregierung (Wirtschaftsweise), fordert "ein längerfristiges Wohnungsbau- und Städteentwicklungsprogramm". "Der soziale Wohnungsbau muss eine zentrale Rolle spielen", sagte der Wirtschaftsprofessor der "Heilbronner Stimme". "Das wäre auch für die Bauwirtschaft gut, die dann wüsste, dass sie die nächsten zehn Jahre eine sichere Nachfrage hätte und ihre Kapazitäten ausweiten könnte." Die notwendigen Arbeitskräfte solle man über eine erleichterte Einwanderung für qualifizierte Kräfte ins Land holen. Weiter lesen …

Autonome Autos sollen wie Menschen fahren

Experten des FZI Research Center for Information Technology haben eine Methode entwickelt, die das Fahrverhalten von selbstfahrenden Autos bei besonders schwierigen Bedingungen verbessert. Um sich etwa im engen und hektischen Stadtverkehr oder bei sehr schlechten Sichtverhältnissen unfallfrei zum Ziel steuern zu lassen, setzen die Forscher auf das natürliche Vorbild: Genau wie ein menschlicher Fahrer, der sich einer Kreuzung nähert, wird auch das autonome Fahrzeug langsamer und bezieht mögliche Unsicherheitsfaktoren in die Berechnung der sichersten Fahrtroute mit ein. Weiter lesen …

Durchschnittserlös bei Strom 2017 um 1,3 % gegenüber Vorjahr gestiegen

Die Energieversorgungsunternehmen nahmen im Jahr 2017 bei der Abgabe von Strom an alle Letztverbraucher im Durchschnitt 16,27 Cent je Kilowattstunde ein. Nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) war das ein Plus von 1,3 % gegenüber 2016. Der Durchschnittserlös bei der Abgabe an Haushaltskunden lag bei 24,15 Cent je Kilowattstunde. Dies entsprach nahezu dem Vorjahreswert (+0,2 %). Weiter lesen …

Großhandelspreise im Oktober 2018: +4,0 % gegenüber Oktober 2017

Die Verkaufspreise im Großhandel lagen im Oktober 2018 um 4,0 % höher als im Oktober 2017. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hatte die Veränderung gegenüber dem Vorjahr im September 2018 bei +3,5 % und im August 2018 bei +3,8 % gelegen. Im Vormonatsvergleich verteuerten sich die Preise für die auf Großhandelsebene verkauften Waren im Oktober 2018 um 0,3 %. Weiter lesen …

Bundesländer machen knapp 20 Milliarden Euro Überschuss

Die 16 Bundesländer steuern auf einen neuen Rekord-Überschuss zu. Allein in den ersten neun Monaten haben die Bundesländer einen Haushaltsüberschuss von 19,6 Milliarden Euro erzielt – das waren 6,9 Milliarden Euro mehr als im Vorjahreszeitraum. Dies geht aus einer internen Übersicht des Bundesfinanzministeriums hervor, über die das "Handelsblatt" berichtet. Demnach erwirtschafteten alle 16 Länder in den ersten drei Quartalen Überschüsse. Weiter lesen …

Weidel: Ich weise Vorwürfe mit Entschiedenheit zurück

AfD-Bundesvorstand Dr. Alice Weidel: "Die gegen mich erhobenen Vorwürfe im Zusammenhang mit angeblich illegalen Parteispenden sind mir bislang nur aus den Medien bekannt. Ich weise diese Vorwürfe mit Entschiedenheit zurück. Sie entbehren jeder Grundlage und stellen den Versuch dar, mich persönlich und politisch zu diskreditieren. Die in den Medien berichteten Sachverhalte sind in wesentlichen Punkten falsch, unvollständig und tendenziös." Weiter lesen …

Britische Minister planen "Digital-Pass" für Kids

Britische Minister fordern einen "digitalen Pass" für Kinder und Jugendliche. Dieser soll verhindern, dass junge Menschen in sozialen Medien Pornografie ausgesetzt sind und die Altersbeschränkungen beliebter Plattformen umgehen können. Mit dem virtuellen Ausweis soll sichergestellt werden, wer wie alt ist. Nach einer möglichen Umsetzung könnte dieser auch als Nachweis für eine Anmeldung in sozialen Netzwerken gefordert werden. Weiter lesen …

Scheuer wirft Schulze im Diesel-Streit Verbrauchertäuschung vor

Angesichts immer neuer Dieselfahrverbote wirft Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) eine bewusste Falschinformation der Verbraucher vor. Im Nachrichtenmagazin Focus wies Scheuer Aussagen Schulzes zurück, die geplanten Diesel-Nachrüstungen dauerten zu lange. "Sie behauptet, es sei kein Problem, dass ab 2019 Hardware-Nachrüstungen beginnen könnten", sagte Scheuer. "Tatsache ist: Bei Nachrüstungen gibt es riesige technische und rechtliche Fragen. Wir machen jetzt sehr zügig die Vorschrift, dann erst werden die Produkte entwickelt." Weiter lesen …

Bestellen für den Müll: Greenpeace-Umfrage zu Kauf und Retouren im Online-Handel

Die Deutschen bestellen immer mehr im Internet: Im Schnitt 16 Kleidungsstücke und vier Elektronikartikel pro Jahr. Besonders Jüngere ordern häufig schon mit der Absicht, die Ware zurückzuschicken. Dabei ist ihnen nicht bekannt, dass viele Retouren vernichtet werden. Diese Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage veröffentlicht Greenpeace eine Woche vor dem Schnäppchentag "Black Friday" mit Rekordumsätzen im Online-Handel. Weiter lesen …

Raed Saleh: Hartz IV gehört abgeschafft - und zwar sofort

Der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh geht davon aus, dass der wirtschaftliche Erfolg Deutschlands nicht primär auf die Hartz-IV-Reformen zurückzuführen ist. Die Menschen hätten den Erfolg erarbeitet und man dürfe sie nicht "allzu sehr mit unfairen Maßnahmen drangsalieren", sagte Saleh am Donnerstagabend in der rbb Abendshow. Er forderte: "Ich finde, Hartz IV gehört abgeschafft - und zwar sofort." Weiter lesen …

Giffey gegen höhere Beiträge für Kinderlose

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) lehnt höhere Pflege- und Rentenversicherungsbeiträge für Kinderlose ab. "Schon im bestehenden Kranken- und Pflegeversicherungssystem sind Kinderlose solidarisch mit Familien, die Kinder haben. Wenn, dann muss mehr Umverteilung über die Steuerabgaben funktionieren", sagte Giffey den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Digitalcourage: Diesel-Skandal wird zu Überwachungs-Skandal

Digitalcourage warnt akut vor dem Neunten Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und fordert den sofortigen Abbruch des Gesetzgebungsverfahrens, weil es sich um ein Gesetz zur massenhaften Überwachung aller Autofahrerinnen und Autofahrer in Deutschland handelt. Die Bevölkerung in diesem Land hat nach Ansicht von Digitalcourage das Recht, autofahren zu können, ohne ins Gesicht gefilmt zu werden. Weiter lesen …

Brexit: EU erwartet lang andauernde politische Spannungen in London

Die Europäische Union erwartet offenbar, dass die politischen Spannungen innerhalb Großbritanniens um den Vertragsentwurf für ein Austrittsabkommen mit dem Land noch für mehrere Monate anhalten werden und sich kurzfristig sogar verschärfen könnten. Man rechne damit, "dass es in London bis Anfang März weiter Theater geben wird" und bis dahin "kein positives Votum zur Austrittsvereinbarung erfolgt", berichtet die "Welt" unter Berufung auf ranghohe europäische Verhandlungskreise in Brüssel. Weiter lesen …

Scheuer nennt Diesel-Urteil für Ruhrgebiet "unverhältnismäßig"

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat das Diesel-Urteil für Essen und Gelsenkirchen infrage gestellt. "Es steht mir nicht zu, die Justiz zu kritisieren", sagte Scheuer der "Bild-Zeitung". "Aber wenn eine Richterin ein Diesel-Fahrverbot für eine Autobahn anordnet, halte ich das für unverhältnismäßig. Das gibt es nirgendwo anders auf der Welt", so Scheuer weiter. Das Gelsenkirchener Verwaltungsgericht hatte am Donnerstag Fahrverbote für Teile der Städte Gelsenkirchen und Essen angeordnet. Weiter lesen …

EuGH verhandelt im Dezember erstmals über deutsche Pkw-Maut

Das mit Spannung erwartete Verfahren mehrerer Nachbarländer gegen die geplante deutsche Pkw-Maut vor dem Europäischen Gerichtshof beginnt noch in diesem Jahr. Für den 11. Dezember sei eine erste mündliche Verhandlung angesetzt, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf eine Antwort des Verkehrsministeriums auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Jörg Cezanne. Zu diesem Termin sei eine Ladung erfolgt, berichtet die Zeitung weiter. Weiter lesen …

Skiverband plädiert für Trainer-Hochschule

Der Leiter der Trainerschule des Deutschen Skiverbandes (DSV) fordert vom organisierten Sport, bei der Trainerausbildung neue Wege zu gehen. "Der gesamte deutsche Sport wäre aufgrund seines bestehenden vielfältigen Aus- und Fortbildungsangebotes in Haupt- und Ehrenamt gut beraten, über eine eigene Hochschule des Deutschen Sports nachzudenken. Wir sollten uns dem internationalen Trend anschließen und der Ausbildung unserer Trainer mehr Gewicht geben, sie professionalisieren und der akademischen Ausbildung eine hohe Priorität einräumen", schreibt Jürgen Wolf in einem Gastbeitrag für die Düsseldorfer "Rheinische Post". Weiter lesen …

Zweites Leben für alte Windräder

Windräder aus Sachsen-Anhalt bekommen in Osteuropa und Afrika ein zweites Leben. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Immer häufiger werden ältere Anlagen hierzulande demontiert und im Ausland wieder aufgebaut. "Es ist noch ein Nischenmarkt, er entwickelt sich aber dynamisch", berichtet Dragan Popovic vom Online-Portal wind-turbine.de, Deutschlands größter Verkaufsbörse für Windräder. Weiter lesen …

Von Auslieferung bedrohter kolumbianischer FARC-Politiker Jesús Santrich: »Es ist eine neue Form, uns zu vernichten«

Dem hochrangigen kolumbianischen Politiker Jesús Santrich droht wegen angeblicher Verwicklung in den Drogenhandel die Auslieferung in die USA. "Ich habe nie daran gedacht, Kokain oder etwas anderes an irgendeinen Ort der Welt zu schmuggeln. Daher kann es auch keine Beweise dafür geben, dass ich dieses Verbrechen begangen habe", sagte Santrich von der FARC-Partei dem "neuen deutschland". Weiter lesen …

FDP kritisiert Habecks Reformpläne zu Hartz IV

Die FDP kritisiert die Pläne von Grünen-Chef Robert Habeck zur Reform des Hartz-IV-Systems. "Habeck geht davon aus, dass wir für einen Teil der Menschen nichts mehr zu tun haben und dass man ihnen deshalb eine Art Stilllegeprämie bezahlen müsste", sagte Marco Buschmann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, der "Welt". Weiter lesen …

DIW-Chef Fratzscher für "Garantiesicherung" statt Hartz IV

DIW-Chef Marcel Fratzscher unterstützt den Vorschlag von Grünen-Chef Robert Habeck, das Hartz-IV-System durch eine neuen "Garantiesicherung" ohne Zwang zur Arbeitsaufnahme zu ersetzen. Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung Berlin sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Die Einführung eines Garantiesystems bei Sozialleistungen ist prinzipiell gut und richtig. Das Prinzip der Unterstützung, und nicht mehr das Prinzip der Bestrafung, muss in den Mittelpunkt der Sozialsysteme rücken." Weiter lesen …

Parteienforscher: AKK wird neue Vorsitzende der CDU

Nach Einschätzung renommierter Politologen ist Annegret Kramp-Karrenbauer nach der ersten Regionalkonferenz der klare Favorit für die Nachfolge von Angela Merkel als CDU-Chefin. "AKK ist inhaltlich und von den strategischen Perspektiven her eindeutig die beste Wahl, da sie die ganze Breite der CDU, christlich, konservativ und liberal, abdeckt und damit am klarsten 'Die Mitte' verkörpert. Ich gehe daher davon aus, dass sie sich letztlich durchsetzen wird", sagte Albrecht von Lucke, Autor der "Blätter für deutsche und internationale Politik", der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Deutliche Mehrheit begrüßt Hartz-IV-Debatte bei der SPD

Eine Mehrheit der Deutschen begrüßt es, dass die SPD wieder über die Zukunft der Hartz-IV-Gesetze diskutiert. 75 Prozent finden es gut, dass die SPD darüber nachdenkt, die Hartz-IV-Gesetze weiter zu korrigieren, so eine Umfrage von Infratest für die ARD-Tagesthemen. Bei den SPD-Anhängern stimmen 83 Prozent dieser Aussage zu. Gut zwei Drittel aller Befragten (68 Prozent) und knapp die Hälfte der SPD-Anhänger (46 Prozent) sind hingegen der Ansicht: "Bei der SPD weiß man nicht, wofür sie eigentlich steht." Weiter lesen …

AfD-Spendenaffäre: Roth will Aufklärung von Alice Weidel

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) fordert in der AfD-Spendenaffäre Aufklärung von Fraktionschefin Alice Weidel. "Je häufiger sie betont, von nichts gewusst zu haben, desto unwahrscheinlicher wirkt das", sagte Roth den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Alice Weidel ist als namentliche Empfängerin in der persönlichen Verantwortung, für Aufklärung zu sorgen und Rechenschaft abzulegen", so Roth weiter. Weiter lesen …

Verbraucherschützer geben Entwarnung für Brexit-Übergangszeit

Die deutschen Verbraucher müssen vorerst keine Nachteile infolge der Brexit-Vereinbarung fürchten. Zu diesem Schluss kommt der Bundesverband Verbraucherzentrale nach einer ersten Einschätzung. "Während der vereinbarten Übergangszeit von zwei Jahren bleibt die Rechtssicherheit für Verbraucher gewahrt. Es ergeben sich keine Änderungen. Auch Garantie- und Widerrufsrechte gelten bis zum letzten Tag der Übergangszeit", sagte die Außenhandelsexpertin des Bundesverbands, Linn Selle, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

AfD-Spendenaffäre: Niederländer wundert sich über Rücküberweisung

Die niederländische Stiftung "Identiteit Europa" hat bestätigt, dem AfD-Kreisverband Bodensee im Februar 150.000 Euro überwiesen zu haben. Er habe das Geld als Spende überwiesen und drei Monate später wieder zurückerhalten, sagte der niederländische Direktor der Stiftung dem Nachrichtenportal T-Online. Er habe sich gewundert, dass die AfD das Geld zurückschicke, aber nicht nachgefragt. Einen direkten Kontakt mit der AfD habe es nicht gegeben, sagte er. Weiter lesen …

Brexit-Deal: Deutsche Politiker in Sorge

Angesichts der schweren Regierungskrise in London wächst unter deutschen Politikern die Sorge vor einem ungeregelten EU-Austritt Großbritanniens. "Das Londoner Chaos darf nicht unser Chaos werden", sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP im Bundestag, Alexander Graf Lambsdorff, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Aus Sicht Deutschlands und der EU ist die Einigung mit Großbritannien zwar ein großer Schritt nach vorne. Die immensen Risiken, die ein ungeordneter Brexit für die deutsche und europäische Wirtschaft, aber auch für EU-Bürger in Großbritannien birgt, wären damit abgewendet", so Lambsdorff weiter. Weiter lesen …

Infratest: Wieder knappe Mehrheit für volle Amtszeit von Merkel

Eine leichte Mehrheit der Deutschen will laut einer Umfrage, dass Angela Merkel, wie von ihr beabsichtigt, bis 2021 Bundeskanzlerin bleibt. 56 Prozent der Befragten sprechen sich aktuell dafür aus, dass Angela Merkel die vollen drei Jahre bis zur nächsten Bundestagswahl im Amt bleiben soll, so die Umfrage von Infratest für die ARD-Tagesthemen. Das sind 7 Prozentpunkte mehr als im Januar, als Merkel keine Mehrheit für dieses Vorhaben hinter sich hatte. Weiter lesen …

Kandidaten für CDU-Vorsitz starten Schlagabtausch

Die aussichtsreichen Kandidaten für den Vorsitz der CDU haben sich am Donnerstagabend in Lübeck auf der ersten von acht geplanten Regionalkonferenzen gemeinsam der Parteibasis vorgestellt. Annegret Kramp-Karrenbauer, Friedrich Merz und Jens Spahn, lieferten sich dabei einen ersten Schlagabtausch. "Diese Partei lebt und sie will diskutieren und sie will nach vorne gehen", sagte Kramp-Karrenbauer zum Auftakt der Veranstaltung. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Keine Entwarnung

Nun liegt das Ergebnis der Brexit-Verhandlungen nach eineinhalb quälenden Jahren also endlich auf dem Tisch: ein 585 Seiten starkes Austrittsabkommen mit detaillierten, juristisch wasserdichten Formulierungen, drei Zusatzprotokollen sowie einer achtseitigen politischen Erklärung zu den künftigen Beziehungen. Beim Lesen dieser Dokumente wird schnell klar: Die EU-27 hat sich in nahezu allen wesentlichen Punkten durchgesetzt. Weiter lesen …

Mittelbayerische Zeitung: Olympische Bankrotterklärung

Stell dir vor, es ist Olympia - und keiner will's haben! Zumindest nicht vor der eigenen Haustür. So geschehen dieser Tage. Nach diversen anderen Gemeinden und Regionen zeigen nun auch die Einwohner von Calgary möglichen Winterspielen mehrheitlich die kalte Schulter. Das klingt wie die Jagd nach einem Rekord. Über den Globus und die Jahre verstreut haben nunmehr neun Kommunen in Bürgerbefragungen ihre Ablehnung dokumentiert. Es ist eine traurige Bestmarke. Weiter lesen …

Rheinische Post: Diesel-Krise schürt Politik-Verdrossenheit

Als die schwarz-gelbe Landesregierung ihren Dienst antrat, wollte sie das Bundesland erneuern, die Wirtschaft entfesseln und NRW wieder zu den Top-Adressen in Deutschland machen. Nun bedrohen Diesel-Fahrverbote das gesamte Projekt. In keinem anderen Bundesland sind so viele Städte von Klagen betroffen, fielen die Urteile bislang härter aus. Erst eine Fahrverbotszone für ältere Diesel-Fahrzeuge in Köln, jetzt die Fahrverbotszone plus Autobahn in Essen. Und nun? Wird demnächst in Düsseldorf der Rhein gesperrt? Weiter lesen …

Für Pflegeheimbewohner wird es immer teurer

Pflegebedürftige müssen für einen Heimplatz immer mehr aus der eigenen Tasche dazu zahlen. Innerhalb eines Jahres stieg die Eigenbeteiligung im Bundesdurchschnitt um fast 70 auf 1.813 Euro. Der Anstieg beträgt damit knapp vier Prozent – mehr als doppelt so viel wie der Zuwachs bei den Verbraucherpreisen. Das ergab eine aktuelle Auswertung der "Pflegedatenbank" des Verbandes der privaten Krankenversicherung für das Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstagausgaben). Weiter lesen …

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