Deutschland und Frankreich einigen sich auf Budget der Eurozone

Archivmeldung vom 16.11.2018

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Euro

Bild: Eigenes Werk /OTT

Das Eurozonenbudget, das von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gefordert wird, nimmt Gestalt an. Nach Informationen des SPIEGEL haben sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz und sein französischer Amtskollege Bruno Le Maire auf ein entsprechendes Konzept im Rahmen des nächsten mehrjährigen EU-Finanzrahmens geeinigt.

Die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik" schreibt weiter: "Ein entsprechendes Papier wollen sie am Montag in der Eurogruppe vorlegen. Die Sondersitzung dient der Vorbereitung des Euro-Gipfels im Dezember, bei dem die EU Reformen in der Eurozone beschließen will. Das zweiseitige Konzeptpapier wurde bereits in der Bundesregierung abgestimmt.

Das Eurozonenbudget zählt zu den Reformen, die Macron mit mehreren großen Reden, auch vor Studenten der Universität Sorbonne, angestoßen hat. Bislang hatte sich die Bundesregierung eher reserviert gezeigt, vor allem was Macrons Ideen zum Umbau der Eurozone angeht. So hatte Kanzlerin Angela Merkel am Dienstag im EU-Parlament in Straßburg zwar Macrons Idee einer europäischen Armee unterstützt, die Euroreformen jedoch nicht angesprochen, schrieb das Magazin.

Das Budget soll Teil des EU-Haushalts sein, lautet eine deutsche Forderung. Damit, so heißt es in dem Papier, sei sichergestellt, dass die üblichen Regeln zur Haushaltskontrolle und parlamentarischen Mitbestimmung anwendbar seien. Zur Höhe des Etats wurden keine Angaben gemacht."

Quelle: Sputnik (Deutschland)