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27. November 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

EU-Kommission genehmigt Erwerb von Tele2 Netherlands durch T-Mobile Netherlands ohne Auflagen

Die Europäische Kommission hat heute den Erwerb von Tele 2 Netherlands durch T-Mobile Netherlands ohne Auflagen genehmigt. Das kombinierte, größere Unternehmen ist in einer stärkeren Position, um den Kunden Produkt-Bündel aus Festnetz- und Mobilfunk-Services anzubieten und damit den Wettbewerbsdruck auf die beiden bislang dominierenden Unternehmen KPN und VodafoneZiggo zu erhöhen. Weiter lesen …

Orbán als Fluchthelfer – Gruevski in Ungarn

Der ungarische Geheimdienst beteiligte sich an der Erleichterung der Flucht eines ehemaligen mazedonischen Premierministers nach Ungarn, zwei Insider packen gegenüber „Politico“ aus. Nikola Gruevski war bis 2016 Mazedoniens Ministerpräsident und sollte Anfang des Monats wegen Korruptionsvorwürfen zu einer Gefängnisstrafe verurteilt werden, als er plötzlich das Land verließ und in Budapest auftauchte. Eine Woche später gab Gruevski bekannt, dass er in Ungarn Asyl erhalten habe. Weiter lesen …

Kühnert verteidigt UN-Migrationspakt gegen Kritik

Der Bundesvorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, hat den UN-Migrationspakt vehement gegen Kritik verteidigt. "Das Feuerwerk der Empörung, das AfD und Teile der Union nun abschießen, ist verlogen", schreibt Kühnert in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt". "Der Pakt ist eben nicht das Werk dunkler Mächte, die sich im Hinterzimmer verschworen haben", schreibt der Juso-Chef weiter. Weiter lesen …

AfD warnt Bundesregierung vor Zustimmung zum ‚Globalen Pakt für Flüchtlinge‘

AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland fordert die Bundesregierung auf, dem von der UN parallel zum Migrationspakt vorangetriebenen ‚Globalen Pakt für Flüchtlinge‘ nicht beizutreten. Die AfD-Bundestagsfraktion werde, wie beim Migrationspakt, alles unternehmen, „um zu verhindern, dass Deutschland sich an diesen unverantwortlichen Plänen beteiligt“, so Gauland. Weiter lesen …

Velbert: Waschbär aufgegabelt

Auf dem Weg zur Arbeit kollidierte der Fahrer eines PKW am heutigen Morgen gegen 8.00 Uhr bei hoher Geschwindigkeit auf einer Landstraße zwischen Wülfrath und Velbert leicht mit einem vermeintlichen Gegenstand. Als er an seiner Arbeitsstätte angekommen war, wollte sich der Fahrzeugführer von der Unversehrtheit seines Fahrzeuges überzeugen. Beim genaueren Hinsehen bemerkte er, dass er wohl seit der Kollision einen blinden Passagier an Bord hatte. Weiter lesen …

Grüne fordern Absage der Bundesregierung an Nord Stream 2

Als Konsequenz aus einem "eklatanten Rechtsbruch" Russlands gegenüber der Ukraine im Konflikt um die Meerenge von Kertsch verlangen die Grünen von der Bundesregierung eine Absage an Nord Stream 2. "Die Bundesregierung muss der höchst umstrittenen Gaspipeline Nord Stream 2 eine politische Absage erteilen", sagte die Grünen-Bundesvorsitzende Annalena Baerbock der "Welt". Weiter lesen …

Nur wenige Tarifverträge in der Luftfahrtbranche

Nur in etwa einem Fünftel aller deutschen Luftfahrtunternehmen gibt es Betriebsräte. Dies geht aus der Antwort des Arbeits- und Sozialministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Bundesweit hätten 119 Luftfahrtunternehmen eine Betriebsgenehmigung. Weiter lesen …

DGB will Minijobs abschaffen

DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach hat sich für die Abschaffung von Minijobs ausgesprochen. »Es ist Zeit für eine grundlegende Minijobreform", sagte sie der Tageszeitung "neues deutschland". "Wir wollen, dass Minijobs umgewandelt werden in Teilzeit- oder Vollzeitjobs im Schutz der Sozialversicherung«, so Buntenbach. Gerade in Zeiten, wo es wirtschaftlich gut gehe, sei es wichtig, das Thema anzugehen. "Wenn wir das nicht jetzt machen, wird man dieses Unding nie beseitigen." Weiter lesen …

Wohnungskauf in Berlin: Die Bezirke im Vergleich Standardpreis liegt bei knapp 4.000 Euro pro Quadratmeter

Berlins Bevölkerung wächst, und das wirkt sich auch auf die Wohnungspreise aus: Gebrauchte Eigentumswohnungen sind in den vergangenen drei Jahren in allen Bezirken deutlich teurer geworden. Seit 2015 betrug die jährliche Steigerung berlinweit 12,4 Prozent. Aktuell erreicht der mittlere Angebotspreis in der Hauptstadt 3.975 Euro pro Quadratmeter. Weiter lesen …

Klingbeil: Bülow soll Mandat zurückgeben

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat den Dortmunder Bundestagsabgeordneten Marco Bülow nach dessen Auftritt aus der SPD aufgefordert, sein Mandat zurückzugeben. Klingbeil sagte dem Berliner "Tagesspiegel": "Die Entfremdung zwischen Marco Bülow und der SPD hat sich nun schon über Jahre immer weiter verstärkt." Deshalb sei dieser Schritt "nicht besonders überraschend". Weiter lesen …

GroKo will "Hofabgabeklausel" abschaffen

Union und SPD wollen die sogenannte Hofabgabeklausel für Landwirte abschaffen. Dies geht aus einem Änderungsantrag der Großen Koalition hervor, über den die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Mittwochsausgaben berichten. Damit reagieren Union und SPD auf eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe. Weiter lesen …

AfD fordert bessere Kontrollen von Ausgaben des Auswärtigen Amtes für humanitäre Hilfe

Das Auswärtige Amt zahlt 2,5 Milliarden Euro ungeprüft für humanitäre Hilfen und Krisenprävention. Hierzu erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Birgit Malsack-Winkemann im Deutschen Bundestag: „Das Auswärtige Amt kennt beispielsweise nicht den genauen Bearbeitungsstand seiner Zuwendungsverfahren. Verwendungsnachweise von Zuwendungsempfängern über ein Fördervolumen von rund 2,5 Milliarden Euro hat es weder selbst ausreichend geprüft noch von anderen hinreichend prüfen lassen, es wurde einfach irgendwohin verpulvert." Weiter lesen …

Bestsellerliste: Nele Neuhaus verkauft am meisten

„Muttertag“ im November? Nele Neuhaus macht‘s möglich. Die Krimispezialistin war wieder einmal äußerst produktiv und beauftragt ihr Ermittlerduo Bodenstein/Kirchhoff bereits mit dem neunten Fall (Verlag: Ullstein). Dieser führt sie nicht nur zu einem mysteriösen Frauenmörder, sondern geradewegs an die Spitze der deutschen Belletristik-Bestsellerliste, ermittelt von GfK Entertainment. „Greg’s Tagebuch 13“-Schreiber Jeff Kinney hat es dagegen „Eiskalt erwischt“. Er rutscht von der ersten an die zweite Stelle. Sebastian Fitzeks „Der Insasse“ rührt sich auf Platz drei nicht vom Fleck. Weiter lesen …

Fünf-Punkte-Plan: Bollwerk gegen arabische Clans

Gleich mehrere Berliner Behörden haben sich im Kampf gegen kriminelle Clans verbündet. Gemeinsam wurde nun ein Fünf-Punkte-Plan vorgestellt, der die arabischstämmigen Familienclans das Fürchten lehren soll. Dabei geht es vor allem darum, den Organisationen den Geldhahn abzudrehen. Auch soll den Familien ihr Nachwuchs entzogen werden, schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Fast jeder zehnte Bauer setzt auf Drohnen

Fast jeder zehnte Landwirt setzt Drohnen ein, um Tieren den Mähtod zu ersparen und dank der Färbung der Felder Düngung, Bewässerung und den richtigen Erntezeitpunkt festzulegen. Vier Prozent fliegen dabei eigene Drohnen, fünf Prozent engagieren externe Dienstleister. Das zeigt eine Umfrage im Auftrag des Deutschen Bauernverbandes (DBV) in Zusammenarbeit mit dem Digitalverband BITKOM unter 420 Betrieben. Weiter lesen …

Innenminister wollen rechtsextremes Netzwerk prüfen das muslim- und fremdenfeindlich sein soll

Die Innenminister von Bund und Ländern wollen auf ihrer am Mittwoch beginnenden Konferenz in Magdeburg beschließen, gewaltbereite Rechtsextremisten stärker in den Fokus zu nehmen. "Wir müssen prüfen, ob sich ein Netzwerk fremdenfeindlicher Rechtsextremisten gebildet hat, das überregional agiert", sagte Holger Stahlknecht (CDU), Innenminister von Sachsen-Anhalt und Gastgeber der Konferenz, der "taz". Weiter lesen …

Tarifeinheitsgesetz: Bundesregierung mauschelt sich durchs Parlament

"Das ist schlechtes Regieren in Reinform." Mit deutlichen Worten kritisiert dbb Chef Ulrich Silberbach das Vorgehen der Bundesregierung, vom Bundesverfassungsgericht geforderte Änderungen am umstrittenen Tarifeinheitsgesetz unbemerkt durch das Gesetzgebungsverfahren zu schleusen. Bis zum 31. Dezember 2018 muss der Gesetzgeber bestehende Mängel in dem von der vorherigen Bundesregierung, wie die amtierende eine große Koalition von Union und SPD, initiierten Tarifeinheitsgesetz (TEG) verbessern. Weiter lesen …

Durchbruch der Freien Energie?

Freie Energie ist weit mehr als eine viel umstrittene Möglichkeit Strom zu erzeugen. In der neusten Sendung von "Ihr Thema ..." sprach ExtremNews mit Gregor v. Drabich-Waechter, einem Fachmann für "Energie- und Schwingungsmedizin", über die vielfältige Anwendung von freier Energie und darüber, wie jeder diese erleben kann. Weiter lesen …

Nick Benjamin ist tot

Nick Benjamin, der frühere Moderator von SWR4 Rheinland-Pfalz ist verstorben. Er starb am 26. November im Alter von 72 Jahren. Benjamin war über 20 Jahre eine charakteristische Radiostimme und moderierte unterschiedliche Sendungen und Veranstaltungen. Simone Schelberg: SWR hat einen großen Unterhalter alter Schule verloren SWR Landessenderdirektorin Simone Schelberg: "Mit Nick Benjamin hat der SWR einen der großen Unterhalter alter Schule verloren. Weiter lesen …

Studie: Facebook-Nutzung von Jugendlichen sinkt deutlich

Die Facebook-Nutzung von Jugendlichen in Deutschland ist laut einer aktuellen Studie deutlich gesunken. Nur noch 15 Prozent der Jugendlichen nutzen demnach das soziale Netzwerk: "Gegenüber 2017 sank die Nutzung noch einmal um zehn Prozentpunkte", schreiben die Autoren der "JIM-Studie 2018 – Jugend, Information, Medien" des Medienpädagogischer Forschungsverbund Südwest (mpfs), über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Frühere Fraktionskollegen: Merz mangelte es an Teamfähigkeit

Dem früheren Unionsfraktionschef Friedrich Merz ist von damaligen Fraktionskollegen nach seinem Abgang als Fraktionsvorsitzender offenbar ein Mangel an Teamfähigkeit und Kompromisswillen vorgeworfen worden. Das berichtet "Zeit-Online" unter Berufung auf eine bislang unbekannte wissenschaftliche Studie, die im Jahr 2005 verfasst wurde. Nach dessen Abgang von der Spitze der Unionsfraktion nannte ein mächtiger Landesgruppenchef demnach Merz` "Neigung zur Dogmatik und zur Sturheit" als eine zentrale "politische Schwäche". Weiter lesen …

Transparente Keramik: Stärker als Gorilla-Glas

Wissenschaftler vom Forschungszentrum Jülich haben ein neues Beschichtungsverfahren entwickelt, das gezielt die mechanischen und optischen Eigenschaften transparenter Keramiken verbessert. Damit gelang es, den Bruchwiderstand der Keramiken zu verdoppeln. Die Ergebnisse ihrer Studie wurden in der Fachzeitschrift "Scientific Reports" veröffentlicht. Weiter lesen …

Nadja Lüders (SPD) zum Parteiaustritt des Dortmunder Bundestagsabgeordneten Marco Bülow

Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRW-SPD, hat den Parteiaustritt des direkt gewählten Dortmunder Bundestagsabgeordneten Marco Bülow (47) bedauert. "In der Sache waren wir oft einig, häufig jedoch unterschiedlicher Meinung über den besten Weg, um unsere Ziele zu erreichen", erklärte Lüders, die auch Vorsitzender der Dortmunder SPD, Deutschlands größten SPD-Unterbezirk ist, gegenüber der in Bielefeld erscheinenden "Neuen Westfälischen". Weiter lesen …

Aon Studie: Zu wenig Geld, zu kompliziert - deshalb investieren Arbeitnehmer nicht in die Betriebsrente

Zu geringes Einkommen und zu viel Bürokratie: Diese beiden Faktoren halten Arbeitnehmer davon ab, eigene Beiträge in Betriebsrenten zu investieren. Das ist eines der Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage des Beratungs- und Dienstleistungsunternehmens Aon. Befragt wurden rund 1.000 Arbeitnehmer aus Großunternehmen mit mehr als 10.000 Beschäftigten. Weiter lesen …

Greenpeace: Plastik aus Deutschland vermüllt Malaysia

Zum Recycling bestimmter Plastikmüll auch aus Deutschland wird in Malaysia illegal entsorgt und unter freiem Himmel verbrannt. Der heute veröffentlichte Greenpeace-Report "The Recycling Myth" zeigt, dass in dem südostasiatischen Land Plastikverpackungen aus 19 Industrieländern nicht vorschriftsmäßig wiederverwertet werden. Die ungeregelte Entsorgung schadet der Umwelt und stellt eine Gesundheitsgefahr für Menschen dar. "Die Flut an Plastikmüll lässt sich nur eindämmen, indem weniger Kunststoffe produziert werden", sagt Manfred Santen von Greenpeace Deutschland. "Die Bundesregierung muss einen überprüfbaren Plan mit Zwischenzielen entwickeln, um die Masse an Plastik zu reduzieren. Illegale Plastikmüll-Exporte müssen mit klaren Regeln und strengen Kontrollen verhindert werden." Weiter lesen …

"Die sieben Geheimnisse der NVA" in ZDFinfo

"Die sieben Geheimnisse der NVA" beleuchtet am Freitag, 30. November 2018, 20.15 Uhr, eine neue Dokumentation in ZDFinfo. Mit sieben weiteren Dokumentationen zu den Geheimnissen der Stasi und dem Fall der Mauer bietet der Digitalsender von 18.45 Uhr bis 0.45 sechs informative Programmstunden zur Geschichte der DDR. Weiter lesen …

Lagebild: Jedes dritte Unternehmen Opfer eines Cyber-Angriffs

34 Prozent der Unternehmen in Deutschland waren in den vergangenen zwölf Monaten Opfer eines Cyber-Angriffs. 39 Prozent haben im gleichen Zeitraum mindestens einen IT-Sicherheitsvorfall registriert. Um sich zu schützen und Datenlecks ausfindig zu machen, existiert in sechs von zehn der Unternehmen eine umfassende IT-Sicherheitsstrategie. Allerdings hält jeder dritte Entscheider die Chance für gering, überhaupt Ziel einer gravierenden Hackerattacke zu werden, die Schäden in Höhe von mindestens fünf Prozent des Jahresumsatzes verursacht. Das sind die Ergebnisse der Studie "Potenzialanalyse Unternehmen schützen, Risiken minimieren" von Sopra Steria Consulting und dem F.A.Z.-Institut. Weiter lesen …

Lichtwellenleiter kommen aus dem Drucker

Wellenleiter, in denen Laserpulse Daten mit Lichtgeschwindigkeit übertragen, sollen jetzt mit Tintenstrahldruckern hergestellt werden - zumindest wenn es nach Forschern der ITMO University geht. Die Vorteile: Man benötigt keine komplexe Ausrüstung, um diese Bauteile herzustellen. Und man kann sie mit genau den Spezifikationen produzieren, die im Einzelfall gefragt sind. Weiter lesen …

Politologen: Migrations-Fokus von Merz und Spahn stärkt AfD

Nach Einschätzung von Politikwissenschaftlern spielt es der AfD in die Hände, wenn die Kandidaten für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz und Jens Spahn, in ihrem Wettbewerb zu stark auf Einwanderungsthemen wie den UN-Migrationspakt setzen. "Die AfD wird von Gegnern wie von Anhängern praktisch ausschließlich mit Asyl und Migration assoziiert und versucht ihrerseits, praktisch jede politische Frage mit diesen Politikfeldern in Zusammenhang zu bringen", sagte der Mainzer Politikwissenschaftler Kai Arzheimer dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

"Pro Bahn" rechnet mit Verspätung bei Einführung des Deutschland-Taktes

Der Fahrgastverband "Pro Bahn" ist skeptisch, dass 2030 der Deutschland-Takt bei der Bahn voll umgesetzt sein soll. "2030 wird der endgültige Deutschland-Takt nicht da sein", schätzt der Vorsitzende des Fahrgastverbands "Pro Bahn" Karl-Peter Naumann im Gespräch mit dem MDR-Magazin "Umschau" ein. Aus seiner Sicht ist ein entscheidender Punkt für einen neuen Taktfahrplan der Neu- und Ausbau von Strecken und Ausweichgleisen. Weiter lesen …

Wer warten kann, hat positive Persönlichkeit

Die Fähigkeit eines Menschen, länger auf Belohnungen zu warten, hängt von einer Vielzahl von geistigen und körperlichen Eigenschaften ab. Zu diesem Ergebnis kommen Forscher des Dipartimento di Psicologia Generale der Università di Padova in ihrer neuen Untersuchung über menschliches Entscheidungsverhalten zu kurzfristig und längerfristig in Aussicht gestellten Geldbelohnungen. Weiter lesen …

Wintersemester 2018/2019: So viel Studierende wie noch nie an deutschen Hochschulen eingeschrieben

Im Wintersemester 2018/2019 sind so viele Studierende wie noch nie an den deutschen Hochschulen eingeschrieben. Nach ersten vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) waren 2 867 500 Studentinnen und Studenten im aktuellen Wintersemester an einer deutschen Hochschule immatrikuliert. Damit erhöhte sich die Zahl der Studierenden im Vergleich zum Wintersemester 2017/2018 um 22 600 (+0,8 %). Weiter lesen …

Wirtschaft uneins über Liberalisierung des Kfz-Ersatzteilmarkts

Die Absicht der Bundesregierung, den Markt für Kfz-Ersatzteile zu liberalisieren, um kostengünstigere Reparaturen zu ermöglichen, hat in der Wirtschaft ein unterschiedliches Echo ausgelöst. Während der Verband der Automobilindustrie (VDA) die Pläne grundsätzlich ablehnt, kritisiert der Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA) lediglich Details. Der ADAC hingegen begrüßt die Gesetzespläne, wie das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

IKEA ruft GLIVARP Ausziehtisch wegen eventuell herunterfallender Glasplatten zurück

IKEA bittet alle Kunden, die einen GLIVARP Ausziehtisch in der Farbe Weiß mit gefrostetem Glas erworben haben, diesen nicht mehr zu benutzen und sich an IKEA zu wenden. IKEA erhielt Berichte von Kunden, dass sich eine der Ausziehplatten des GLIVARP Tisches aus den Schienen gelöst hatte und heruntergefallen war. Um die Gefahr für unsere Kunden zu reduzieren, bittet IKEA alle Kunden, die einen GLIVARP Ausziehtisch besitzen, das Produkt zu IKEA zurückzubringen. Dort wird ihnen der Kaufpreis voll zurückerstattet. IKEA benötigt keinen Kaufnachweis. Weiter lesen …

Kutschaty: Merz muss Obdachlosem Finderlohn zahlen

Der SPD-Fraktionsvorsitzende im nordrhein-westfälischen Landtag, Thomas Kutschaty, hat den Kandidaten für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, dazu aufgefordert, einem Obdachlosen wegen eines Vorfalls im Jahr 2004 Finderlohn zu zahlen. "Friedrich Merz schuldet dem ehrlichen Finder nach Paragraph 971 BGB Finderlohn", sagte Kutschaty der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Außenminister warnt vor Scheitern der EU

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat vor einem Scheitern der EU gewarnt. "Entweder wir schaffen es, unseren Zusammenhalt in Europa zu stärken, oder wir riskieren die Zukunft dieses ehrgeizigen Friedensprojekts", sagte Maas laut Manuskript einer Rede, die er an diesem Dienstag bei einem Außenpolitik-Forum der Körber-Stiftung in Berlin halten wird und über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

NRW-Wirtschaftsminister befürwortet neue 5G-Regeln

Obwohl die FDP sich auf Bundesebene skeptisch zu den Versteigerungsregeln für die neuen 5G-Frequenzen geäußert hat, hat NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) ihnen im Beirat der Bundesnetzagentur zustimmen lassen. "Wir haben zugestimmt - und uns in den letzten Monaten intensiv für eine Lizenzvergabe eingesetzt, die die Priorität auf den Infrastruktur-Ausbau legt. Da sehen wir viele unsere Forderungen als erfüllt an", sagte Pinkwart der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Volker Beck fordert deutsche Religionsministerkonferenz

Vor der am Mittwoch beginnenden Deutschen Islamkonferenz fordert der Grünen-Politiker Volker Beck einen neuen Umgang mit dem Islam in Deutschland: "Religionspolitik wurde in den letzten Jahren stiefmütterlich und nachlässig von Parteien und Regierungen behandelt", kritisierte Beck im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Religion ist Ländersache. In einem Land ist der Kultusminister, im nächsten der Schul- oder Innenminister und im dritten die Staatskanzlei zuständig." Weiter lesen …

Grüne begrüßen Vertagung der Kohlekommission und kritisieren Planlosigkeit beim Strukturwandel in den Revieren

Die Grünen begrüßen die Vertagung der Kohlekommission. "Kein Wunder, dass Merkel jetzt die Kohlekommission um Aufschub bittet. Die Bundesregierung hat für den erforderlichen Strukturwandel in den Braunkohlerevieren nicht den geringsten Plan", sagte Oliver Krischer, Vize-Chef der Grünen-Bundestagsfraktion, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Attentäter vom Breitscheidplatz hatte offenbar Mitwisser

Der Attentäter Anis Amri hatte offenbar mindestens einen Mitwisser, der in den Plan für den Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz eingeweiht war. Darüber informierte der Leiter des Berliner Landeskriminalamtes (LKA), Christian Steiof, am vergangenen Freitag in einer nicht-öffentlichen Sitzung des Amri-Untersuchungsausschusses im Berliner Abgeordnetenhaus. Der Inhalt von Steiofs Aussage wurde der Berliner Morgenpost, dem Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB)und dem ARD-Magazin Kontraste von mehreren Teilnehmern der Sitzung bestätigt. Weiter lesen …

Türkischer Außenminister verteidigt Festnahmen von Akademikern

Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu hat die jüngsten Festnahmen von Akademikern in seinem Land verteidigt. Die Europäer wollten die Türkei immer belehren, was Rechtsstaatlichkeit sei. Das sei "ganz falsch", sagte Çavuşoğlu der "Süddeutschen Zeitung". Auch in den Fällen von inhaftierten Deutschen rechtfertigte der Minister das Vorgehen der Justiz in seinem Land. Weiter lesen …

Kramp-Karrenbauer will sich "nicht künstlich von Merkel absetzen"

Die Bewerberin um den CDU-Vorsitz, Annegret Kramp-Karrenbauer, hat gegenüber der "Saarbrücker Zeitung" betont, dass sie sich "nicht künstlich" von Angela Merkel absetzen werde. "Das ist für mich eine Haltungsfrage". Gleichzeitig widersprach Kramp-Karrenbauer dem Eindruck, wie eine zweite Angela Merkel zu wirken. "Ich stehe mit einem eigenen Profil vor den Mitgliedern", sagte sie. Sie habe als Generalsekretärin bereits eigene Akzente gesetzt, etwa mit der Debatte um ein Gesellschaftsjahr, ihrem "klaren Standpunkt" zum Erhalt des Werbeverbots für Abtreibungen oder der Forderung nach Entschädigung für Dieselfahrer. Weiter lesen …

Immobilienbranche rechnet auch 2019 mit weiteren Mietsteigerungen in Berlin

Berlin steht bei Immobilieninvestoren auch im Jahr 2019 hoch im Kurs - das zeigen die Ergebnisse der Studie "Emerging Trends in Real Estate: Creating an impact. Europe 2019" der Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft PwC in Zusammenarbeit mit dem Urban Land Institute, die heute in der Hauptstadt vorgestellt wird. Zwar konnte im Gesamtranking der europäischen Städte mit den besten Investitionsaussichten Lissabon an Berlin vorbeiziehen, dennoch gehört die Stadt auch 2019 zu den begehrtesten Standorten. Die für die Studie befragten 818 Immobilienexperten rechnen zudem in Berlin noch vor allen anderen Städten mit weiteren Mietsteigerungen. Weiter lesen …

Kutschaty fordert SPD-Sonderparteitag noch vor Europawahl

Der SPD-Fraktionsvorsitzende im nordrhein-westfälischen Landtag, Thomas Kutschaty, hat für die programmatische Neuaufstellung der SPD einen Sonderparteitag im Frühjahr gefordert. "Ich bin dafür, noch vor der Europawahl einen Sonderparteitag nur zum Programm abzuhalten, damit die Antworten der SPD von allen mitgetragen werden können", sagte Kutschaty der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

BP fordert 1,9 Millionen Euro Schadenersatz nach Korruptionsfall

Nach einem Korruptionsfall rund um das Abfall-Management am Raffinerie-Standort in Gelsenkirchen fordert der Mineralölkonzern BP von ehemaligen Mitarbeitern und Geschäftspartnern Schadenersatz in Höhe von 1,9 Millionen Euro. Das berichtet die Westdeutsche Allgemeine Zeitung. Ein Verhandlungstermin am Landgericht Essen sei für den 20. Dezember geplant, erklärte die BP Europa SE in Bochum auf Anfrage der WAZ. Weiter lesen …

Gabriel: Mit Kuka-Chef Reuter geht Garant für Standortsicherheit

Der frühere Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) bewertet das Ausscheiden von Till Reuter beim Kuka-Konzern kritisch. "Mit dem Vorstandsvorsitzenden Till Reuter geht nicht irgendjemand, sondern die Person, die für viele als Garant für Standortsicherheit und eine angemessene unternehmerische Unabhängigkeit stand", sagte Gabriel dem "Handelsblatt". Er habe als Bundeswirtschaftsminister die Übernahme durch chinesische Investoren kritisch gesehen. Weiter lesen …

GroKo: Kein Einfluss des UN-Migrationspakts auf deutsches Asylrecht

Im Streit um den UN-Migrationspakt haben sich Union und SPD auf eine Erklärung geeinigt, mit der ein Einfluss des Paktes auf das deutsche Asylrecht ausgeschlossen werden soll. In dem Antrag, über den das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet heißt es, der Migrationspakt "begründet keine einklagbaren Rechte und Pflichten und entfaltet keinerlei rechtsändernde oder rechtssetzende Wirkung". Weiter lesen …

Ungarn: Kritik an Soros muss nicht antisemitisch sein

Der ungarische Regierungssprecher Zoltán Kovács wies am Samstag die in einem Leitartikel des Handelsblatts veröffentlichte Behauptung zurück, die Kritik der ungarischen Regierung an dem US-amerikanischen Milliardär George Soros sei antisemitisch. In der Redaktion schrieb Handelsblatt-Chefredakteur Andreas Kluth, dass „Verschwörungstheorien über George Soros sich aus Ungarn ausbreiten“ und sie dann mit den „grausamsten Formen des europäischen Antisemitismus“ in Verbindung brachten. Weiter lesen …

SPD-Fraktionsvize fordert Abgeordneten zur Mandatsrückgabe auf

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Achim Post hat den bisherigen SPD-Bundestagsabgerodeten Marco Bülow, der seinen Parteiaustritt erklärt hat, zur Rückgabe des Mandats aufgefordert. "Die Entscheidung von Marco Bülow ist der Schlusspunkt einer längeren Entwicklung, die für viele keine Überraschung ist", sagte Post dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Ukrainisches Parlament stimmt 30-tägigem Kriegsrecht zu

Das ukrainische Parlament hat das von Präsident Petro Poroschenko angeordnete Kriegsrecht bestätigt. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend. Ab Mittwoch soll es 30 Tage lang gelten. Nach der jüngsten militärischen Eskalation zwischen der Ukraine und Russland hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko am Montagnachmittag ein Dekret zur Verhängung des Kriegsrechts unterzeichnet. Weiter lesen …

Frankfurter Rundschau: Eingeknickt

Politik und Bundesnetzagentur sind eingeknickt vor den Interessen der Branchen-Riesen. Sie haben nicht einmal versucht, Wege zu finden, um auch den ländlichen Raum mit Internet auszustatten, das 5G-Anforderungen entspricht. Die Auktionskriterien wären die Chance gewesen, den großen Anbietern Daumenschrauben anzulegen. Wenn es bei der Auktion nicht in erster Linie auf die Einnahmen ankommen soll, hätte man auf mehr Gegenleistung für die Frequenzen bestehen müssen. Schneller als sich viele vorstellen können, wird der Zeitpunkt erreicht sein, an dem es ohne 5G auch im letzten Winkel der Republik nicht mehr gehen wird. Weiter lesen …

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