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12. November 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Bodo Uebber soll Aufsichtsratschef von Thyssen-Krupp werden

Der Daimler-Vorstand Bodo Uebber soll Aufsichtsratschef des Industriekonzerns Thyssen-Krupp werden. Wie das "Handelsblatt" berichtet, soll der 59-Jährige in einem ersten Schritt einen der vakanten Plätze im Kontrollgremium übernehmen und in einem nächsten Schritt dessen Vorsitz. Uebber wird im Laufe des kommenden Jahres seinen Posten als Finanzvorstand des Autobauers Daimler abgeben. Er hätte dann ausreichend Zeit, um als Aufsichtsratschef den Umbau von Thyssen-Krupp zu begleiten. Weiter lesen …

Bundesbankvorstand Wuermeling begrüßt Super-Landesbank-Diskussion

Der für die Bankenaufsicht zuständige Bundesbankvorstand Joachim Wuermeling sieht die Diskussion um eine groß angelegte Konsolidierung bei den Landesbanken positiv. "Die Bankenaufsicht begleitet die NordLB, die zurzeit auf der Suche nach Investoren für eine Kapitalbeteiligung ist, eng bei diesem Prozess. Uns geht es dabei vor allem um eine nachhaltige Kapitalstärkung. Wenn in diesem Zusammenhang über mehrere Alternativen und auch eine große Lösung im Landesbankenbereich diskutiert wird, ist das zu begrüßen", sagte Wuermeling dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Brandenburgs Linke stellt sich gegen Wagenknecht

Der brandenburgische Landesvorstand der Linken und die aus dem Land stammenden Mitglieder der Bundestagsfraktion solidarisieren sich mit dem Bundestagsabgeordneten Thomas Nord, der Sahra Wagenknecht kritisiert hat. Das geht aus einer gemeinsamen Erklärung hervor, über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet. Weiter lesen …

INSA-Meinungstrend: Union und SPD stoppen Abwärtstrend

Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild" gewinnen CDU/CSU (25,5 Prozent) und Grüne (20 Prozent) jeweils einen Punkt hinzu. Die SPD (14 Prozent) verbessert sich um einen halben Punkt. FDP (9 Prozent) und Linke (10 Prozent) verlieren im Vergleich zur Vorwoche je einen Punkt. Die AfD (16,5 Prozent) hält ihren Wert. Sonstige Parteien kommen zusammen auf 5 Prozent (- 0,5). Weiter lesen …

LINKE-Chef Riexinger ist skeptisch, ob die SPD Teil des linken Lagers ist

Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei Die LINKE, begrüßt die Ankündigung der SPD, ein neues Sozialstaatskonzept erarbeiten und Hartz IV hinter sich lassen zu wollen. Gegenüber dem "nd" äußerte er zugleich Skepsis, "ob die SPD Bestandteil eines linken Lagers ist". Derzeit vermittle sie weiter den Eindruck, dass sie "mit allen Mitteln Neuwahlen verhindern" und sich "weiter durchwurschteln" wolle. Ihre Erkenntnis, dass Hartz IV die Lage von Millionen Menschen verschlechtert hat, komme spät und zu einem Zeitpunkt, zu dem es s "kaum Aussicht auf Verwirklichung" der jetzt propagierten Ziele gebe. Weiter lesen …

Laschet ehrt Imbiss-Wirte von Altena

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) will die Inhaber eines Döner-Grills in Altena mit der Rettungsmedaille des Landes auszeichnen. Ahmet Demir und sein Vater Abdullah, die im November 2017 Bürgermeister Andreas Hollstein vor den schlimmeren Folgen eines Messerangriffs bewahrt hatten, sollen nach Informationen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung am Freitag auf Zeche Zollverein in Essen die Ehrung erhalten. Weiter lesen …

Warum Nato-Manöver nie in den USA stattfinden

Nordmeer und Norwegen, Ostsee und Baltikum – da schickt die Nato ganze Armeen zum Üben hin. Nur auf dem US-Gebiet, dort veranstaltet das Bündnis keine Manöver. Die Allianz bereitet sich offenbar darauf vor, in Europa zu kämpfen, während die USA die Sache dann jenseits des Atlantiks aussitzen wollen, schreibt das Portal „Zvezda“. Weiter lesen …

Wimmer: Ein Gipfel der europäischen Heuchelei

Die Bilder aus London am Waffenstillstandstag des 11. November 2018 suchte man in den Hauptnachrichten von ARD und ZDF vergebens. Auch BBC rückte erst spät damit heraus. Bilder, die den deutschen Bundespräsidenten Steinmeier bei einer Kranzniederlegung in London zeigten. CDU-Urgestein und Staatssekretär a.D. Willy Wimmer fragt in seinem Gastartikel beim russischen online Magazin "Sputnik": "Hielt man diese Bilder deshalb zurück, weil weder der deutsche Bundespräsident Steinmeier noch die noch im Amt befindliche Bundeskanzlerin Merkel es an diesem denkwürdigen Wochenende für nötig gehalten haben, der deutschen Soldaten und Opfer des Ersten Weltkrieges in angemessener Weise dort zu gedenken, wo diese Toten ihre letzte Ruhe finden mussten?" Weiter lesen …

Weidel: Bleierne Zeit? Kramp-Karrenbauers Versuch, sich von Merkel zu lösen

Dr. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion und AfD-Bundesvorstandsmitglied, wertet die jüngsten Äußerungen von Annegret Kramp-Karrenbauer als den Versuch, sich von Bundeskanzlerin Merkel distanzieren zu wollen. Die als Kandidatin für den CDU-Vorsitz gehandelte Kramp-Karrenbauer hatte die Phase des Wahlkampfs, der Regierungsbildung und die ersten Monate der Großen Koalition als „bleierne Zeit“ bezeichnet. Weiter lesen …

Ärger mit dem TÜV: Zwei Untersuchungen, zwei gegensätzliche Ergebnisse - wie kann das sein?

Bei den Hauptuntersuchungen für PKW fällt jedes fünfte Auto durch - da ist Ärger programmiert bei KFZ-Haltern, die beanstandete Mängel nicht nachvollziehen können. Das Verbrauchermagazin SUPER.MARKT geht dem Fall eines Berliner Zuschauers nach, dem es genau so ergangen ist. Ein Sachverständiger des TÜV-Süd bemängelt den Zustand eines Stoßdämpfers, nur mit einer Reparatur könne die Plakette im zweiten Anlauf erworben werden. Weiter lesen …

Studie: Kohlendioxid als Treibstoff für Autos extrem klimaschädlich

Die Umweltstiftung WWF warnt davor, das Klimagas Kohlendioxid aus Kohlekraftwerken einzufangen und es als Grundstoff für neue Treibstoffe in Pkw oder Lkw zu nutzen. Das Capture and Utilization (CCU) genannte Verfahren sei kein Wundermittel, um die Klimaschutzziele der Bundesregierung in diesem Sektor zu erfüllen, es sei vielmehr bei einer breiten Anwendung im Verkehrssektor extrem klimaschädlich, lautet das Fazit einer WWF-Analyse, über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Union: Frauenanteil im Bundestag bei Wahlrechtsreform thematisieren

Die Vorsitzende der Gruppe der Frauen der Unionsfraktion, Yvonne Magwas (CDU), hat gefordert, den aktuell niedrigen Frauenanteil im Bundestag bei einer künftigen Wahlrechtsreform zum Thema zu machen. Dass der Frauenanteil im Bundestag mit aktuell 31 Prozent so niedrig wie seit 2002 nicht mehr ist, sei "überaus unbefriedigend", sagte Magwas am Montag. Deshalb müsse der Aspekt "Mehr Frauen in Parlamente" bei der Wahlrechtsreform thematisiert werden. "Das darf nicht ausgespart bleiben", so die CDU-Politikerin. Weiter lesen …

Diesel-Fahrverbote für Euro 5 müssen in Stuttgart noch in 2019 eingeführt werden

In dem Klageverfahren der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen das Land Baden-Württemberg für die "Saubere Luft" in Stuttgart hat der Verwaltungsgerichthof Baden-Württemberg heute die beiden Beschwerden des Landes gegen die Vollstreckungsbeschlüsse des Verwaltungsgerichts Stuttgarts zurückgewiesen. Wesentlicher Grund für die Zwangsvollstreckungsverfahren der DUH war, dass das Land Baden-Württemberg zunächst keine Fahrverbote für Euro-5-Dieselfahrzeuge in den Luftreinhalteplan aufnehmen wollte. Ob dies erforderlich sei, wolle man erst Mitte 2019 entscheiden und dann gegebenenfalls ein neues Planungsverfahren beginnen. Weiter lesen …

Tony Blair will neues Brexit-Referendum

Der langjährige britische Regierungschef Tony Blair fordert eine neue Abstimmung über den Austritt Großbritanniens aus der EU. "Angesichts der enormen Uneinigkeit darüber, was der Brexit wirklich bedeutet und wie er aussehen soll, wäre es das Logischste, die Leute noch einmal zu fragen, ob sie noch weitermachen wollen", sagte Blair dem "Handelsblatt". Er ist überzeugt, dass das britische Parlament den Brexit-Deal, den die amtierende Regierungschefin Theresa May gerade mit der EU verhandelt, ablehnen wird. Weiter lesen …

Juncker über Beziehungen mit Italien "mittelmäßig besorgt"

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich "mittelmäßig besorgt" über die Beziehungen Italiens mit der Europäischen Union geäußert. "Die Italiener entfernen sich nicht nur von dem, was sie uns versprochen hatten, sondern auch von den Minimalregeln des Stabilitätspaktes", sagte Juncker am Rande des SZ-Wirtschaftsgipfels in Berlin dem Fernsehsender n-tv. Man befinde sich nun in einem "edlen Wettbewerb der Stabilitätsideen". Weiter lesen …

Kubicki warnt nach Bericht AfD-Spendenaffäre vor Vorverurteilung

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki hat nach einem Bericht über eine Spendenaffäre im Wahlkreis von AfD-Fraktionschefin Alice Weidel vor vorschnellen Schlussfolgerungen gewarnt. "Dieser Vorgang muss vollständig aufgeklärt werden, eine Vorverurteilung verbietet sich in einem Rechtsstaat", sagte Kubicki dem "Handelsblatt". Zuständig sei nun zunächst der Bundestagspräsident. Weiter lesen …

Hollnagel: Bankenrettung dürfte für Steuerzahler teuer werden

„Alle Bekundungen, dass der Steuerzahler nicht für eine Bankenrettung bezahlen soll, sind Schall und Rauch.“ Nach Anhörung eines Experten im Finanzausschuss zeigt sich der AfD-Bundestagsabgeordnete und Ausschussmittglied Dr. Bruno Hollnagel besorgt, dass im Falle einer notwendigen Bankenrettung der Steuerzahler den Großteil an Kosten schultern muss. Den Ausführungen des renommierten Volkswirtschaftlers, Prof. Martin Hellwig, zufolge müsse bei der Abwicklung einer Großbank von einer Größenordnung von 500 Milliarden Euro ausgegangen werden. Weiter lesen …

Bisher keine Gesetzesinitiative aus dem Heimat-Bereich im BMI

Aus dem in dieser Legislaturperiode neu geschaffenen Bereich Heimat des Bundesinnenministeriums von Minister Horst Seehofer (CSU) hat es bisher keinerlei legislative Initiativen gegeben. "In den drei Unterabteilungen der Heimatabteilung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat erfolgten seit Amtsantritt der neuen Bundesregierung keine gesetzgeberischen Initiativen", heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des FDP-Abgeordneten Benjamin Strasser, über welche die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Bayerns Innenminister will Grenzkontrollen an allen Außengrenzen

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) setzt auf Grenzkontrollen an allen deutschen Außengrenzen. "Deutschland könnte das Migrationsproblem noch besser in den Griff bekommen, wenn die bayerische Lösung auch an allen anderen deutschen Außengrenzen zur Anwendung käme", sagte Herrmann dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Laut Herrmann werden in Bayern ständig Schleuser und illegal Eingereiste aufgegriffen. Weiter lesen …

Winkelmeier-Becker: Wir nehmen Frau Barley beim Wort

Bundesjustizministerin Barley hat sich gegenüber der Funke-Mediengruppe (Montagsausgabe) für die Einführung der Versuchsstrafbarkeit beim sogenannten Cybergrooming ausgesprochen. Hierzu erklärt die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker: "Wir nehmen die Justizministerin beim Wort. Nach all den Jahren des Stillstands ist das Bundesjustizministerium erst auf Druck der Union aufgewacht." Weiter lesen …

SPD fordert Seehofer zum Amtsverzicht auf

Die SPD hat CSU-Chef Horst Seehofer aufgefordert, auch sein Amt als Bundesinnenminister niederzulegen, um einen Neustart der Koalition zu ermöglichen. "Es ist nicht souverän, Zeit zu schinden und noch einige Monate im Amt zu bleiben", sagte Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Seehofer bestätigt Rückzug von CSU-Spitze

CSU-Chef Horst Seehofer hat seinen geplanten Rückzug von der Parteispitze bestätigt. "Ich werde das Amt des Parteivorsitzenden niederlegen", sagte Seehofer am Montagmittag im sächsischen Bautzen. Das stehe fest. Details zum genauen Zeitpunkt sollten im Laufe der Woche mitgeteilt werden. Weiter lesen …

"Soldaten": 3sat-Dokumentation über das Selbstverständnis und den Berufsalltag von Soldatinnen und Soldaten

100 Jahre nach dem Ende des Ersten Weltkriegs am 11. November 1918 untersucht die Dokumentation von Christian Frey, wie und warum sich das Bild des Soldaten in der Öffentlichkeit verändert hat. 3sat zeigt "Soldaten" am Mittwoch, 14. November 2018, um 20.15 Uhr in Erstausstrahlung. Am Ende des Ersten Weltkrieges wurden die heimkehrenden Soldaten des Deutschen Reiches noch begeistert empfangen - obwohl sie den Krieg verloren hatten. Weiter lesen …

Haldenwang wird neuer Verfassungsschutzchef

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will Thomas Haldenwang zum Nachfolger des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen machen. Seehofer habe dem Bundeskabinett vorschlagen, den bisherigen Vizepräsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz zum Präsidenten der Behörde zu ernennen, teilte das Bundesinnenministerium am Montag mit. Entsprechende Berichte hatte es bereits am Wochenende gegeben. Weiter lesen …

Weber sieht CSU vor personeller Neuaufstellung

CSU-Vize Manfred Weber sieht seine Partei vor einer personellen Neuaufstellung. CSU-Chef Horst Seehofer habe am Sonntag angekündigt, dass 2019 das Jahr der Erneuerung der Partei werde, sagte Weber am Montag in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Das impliziere auch sehr logisch, dass Seehofer Schritte gehen werde und, "wenn am Anfang des Jahres dann ein Sonderparteitag einberufen wird, gibt das auch ein klares Signal", so Weber. Weiter lesen …

FORSA Umfrage: CDU/CSU verliert über eine Million Wähler an die Grünen, aber nur 220.000 an die AfD

Viele Politiker, Journalisten und Politikwissenschaftler fordern, dass nach dem Ende der Ära Merkel in der deutschen Politik wieder mehr gestritten werden solle. Nach den Ergebnissen des aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometers sieht die überwiegende Mehrheit der Deutschen dies anders: Nur 18 Prozent der Bundesbürger würden begrüßen, wenn es "mehr Streit und Auseinandersetzungen zwischen den politischen Parteien" gäbe. 79 Prozent sind dagegen. Die Ablehnung einer auf Konfrontation angelegten Politik hat bei den Anhängern aller Parteien eine große Mehrheit. Eine etwas größere Streitlust gibt es nur bei Anhängern der Linken (30%) und der AfD (32%). Weiter lesen …

AfD-Fraktion mahnt erneut einen Untersuchungsausschuss zur Grenzöffnung 2015 an

Die AfD-Bundestagsfraktion hat ihren im Sommer 2018 gestellten Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses bekräftigt und die anderen Parteien aufgefordert, ihre Blockadehaltung aufzugeben. Der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Dr. Alexander Gauland, sieht die Haltung der AfD durch ein Papier des Bundesinnenministeriums gestützt: „Nachdem wir jetzt eine offizielle Bestätigung aus dem Innenministerium dafür haben, dass es 2015 keine rechtlichen Hindernisse für eine Zurückweisung von Flüchtlingen an der deutschen Grenze gab, muss endlich ein Untersuchungsausschuss eingesetzt werden." Weiter lesen …

Pohl: Mogelpackung „Rentenpaket“

Der Sozial-Experte und ostpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jürgen Pohl, hat das am 9. November 2018 vom Bundestag verabschiedete Rentenpaket als Mogelpackung kritisiert: „Das Rentenpaket ist der leicht zu durchschauende Versuch, schwerste Fehler der Altparteien – vor allem der SPD – in der Vergangenheit mit etwas Kosmetik zu kaschieren.“ Weiter lesen …

Die Slowakei erkennt den Islam nicht als Religion an

Die Slowakei ist laut „TRT World“ der einzige und letzte EU-Staat ohne eine einzige Moschee. Die Nachrichtenseite Unser Mitteleuropa schreibt dazu: "Die bisherigen Bestrebungen einzelner Muslime und Linker wurden von den regierenden Politikern gestoppt.Die Slowakei ist eine der letzten Bastionen gegen die Islamisierung Europas. Nur wenige tausend Einwohner der 5,5 Millionen Einwohner sind Muslime, diese sind auch zumeist Europäer. Die 5.000 Muslime, die in der Slowakei leben, werden vom Staat nicht als Religion anerkannt, es gibt auch keinen muslimischen Schulunterricht." Weiter lesen …

AfD stellt sich auf Friedrich Merz ein

Die AfD-Bundestagsfraktionsführung hat eine Strategie für die mögliche Wahl von Friedrich Merz zum neuen CDU-Vorsitzenden vorbereitet. Das berichtetet die "Bild" unter Berufung auf ein bislang unter Verschluss gehaltenes sechsseitiges "Strategie-Dossier Friedrich Merz". Demnach will die AfD den früheren CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden in dem "wahrscheinlichen Fall", dass er im Dezember zum CDU-Bundesvorsitzenden gewählt wird, "schrittweise inhaltlich angreifen", "um bei den Wählern ein grundsätzlich unwohles Bauchgefühl zu seiner Person zu schaffen". Weiter lesen …

Richterbund beklagt lange Verfahren

Der Deutsche Richterbund beklagt längere Verfahren und eine hohe Belastung für Staatsanwälte und Richter. "Strafprozesse müssen möglichst schnell zu einem Urteil führen, stattdessen dauern die Verfahren insbesondere vor den Landgerichten immer länger", sagte der Bundesgeschäftsführer des Richterbundes, Sven Rebehn, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Erste Partei für Afrikaner in Europa gegründet

Am 7. November gründete die EU-Parlamentarierin Cecile Kylenge die „Afroitalian Power Initiative“ (API), die man als erste rassistische Partei Italiens bezeichnen könnte. Die 54-jährige Kylenge stammt aus dem Kongo und ist eine Bakunda. Ihr polygamer Vater hatte vier Frauen und 39 Kinder. Anfang der 1980er Jahre soll sie ein Studienstipendium einer Mailänder Universität erhalten haben, mit dem man Entwicklungshilfe betreiben wollte. Laut eigenen Angaben hielt sie sich allerdings aufgrund „unglücklicher Umstände“ illegal in Italien auf. Weiter lesen …

Generalbundesanwalt weitet Ermittlungen zu Chemnitz-Vorgängen aus

Der Generalbundesanwalt hat wegen der Ereignisse in Chemnitz weitere Vorermittlungen wegen möglicher rechtsterroristischer Aktivitäten eingeleitet – unabhängig von den Ermittlungen gegen die Zelle "Revolution Chemnitz". Das bestätigte ein Pressesprecher des Generalbundesanwalts (GBA) dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Wegen der Geschehnisse rund um die ersten Demonstrationen in Chemnitz nach dem gewaltsamen Tod des 35-jährigen Daniel H. seien Beobachtungsvorgänge eingeleitet worden. Weiter lesen …

Telefonica: Hundertprozentige Abdeckung mit 5G-Standard unmöglich

Der Mobilfunkanbieter Telefonica Deutschland, bekannt vor allem durch seine Marke O2, hält eine hundertprozentige Flächenabdeckung mit dem neuen Mobilfunkstandard 5G für nicht machbar. "Eine vollständige Abdeckung der Bevölkerung mit schnellem Internet brauchen wir, ja, eine hundertprozentige Flächenabdeckung ist aber unmöglich", sagte Markus Haas, Vorstandsvorsitzender von Telefonica Deutschland, der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

FDP-Chef Lindner schaltet sich in Hartz-IV-Debatte ein

Nach der Ankündigung der SPD, die bisherigen Hartz-IV-Regeln durch eine neue Sozialgesetzgebung ersetzen zu wollen, kommen auch aus der FDP Forderungen nach Veränderungen am Hartz-IV-Konzept. "Wir brauchen einen Sozialstaat, der sehr viel stärker als bisher würdigt, wenn Menschen auch in kleinen Jobs arbeiten", sagte FDP-Chef Christian Lindner der "Bild". Weiter lesen …

Wagenknecht bietet SPD neue Partnerschaft an

Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat der SPD eine neue Zusammenarbeit angeboten. Es sei "erfreulich, wenn auch die SPD-Spitze endlich versteht, dass Hartz IV Millionen Arbeitnehmer enteignet" habe, sagte Wagenknecht den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Linke und auch die Sammlungsbewegung "Aufstehen" setzten sich für eine Wiederherstellung des Sozialstaates ein, "und wir würden uns freuen, wenn wir dabei in der SPD einen Partner finden würden". Weiter lesen …

Bahn registriert deutlich weniger gesprengte Ticketautomaten

Die Zahl der gesprengten Ticketautomaten der Bahn hat sich im vergangenen Jahr fast halbiert. 93 Fälle wurden nach Informationen der "Welt am Sonntag" registriert. 2016 waren noch 185 Automaten gesprengt worden. Die Täter leiten entweder ein zündfähiges Gasgemisch in die Geräte oder sie verwenden Pyrotechnik, um an Geld zu gelangen. Auch die Zahl der aufgebrochenen und beschädigten Fahrkartenautomaten ging deutlich zurück. Sie sank von 409 im Jahr 2016 auf nun 251 Fälle. Weil es weniger Fälle gibt, fällt der Gesamtschaden geringer aus. Weiter lesen …

Habeck sieht Umbruch in politischer Landschaft

Grünen-Chef Robert Habeck hat Union und SPD eine "zu schwache Bindekraft" in der Gesellschaft attestiert. "Die Volksparteien haben einen großen Verdienst für die Stabilität dieser Republik gehabt", sagte Habeck am Sonntag zum Abschluss des Bundesparteitags der Grünen in Leipzig. "Sie haben über Jahrzehnte hinlang dafür gesorgt, dass Deutschland mit allen seinen Problemen und Herausforderungen ein Wohlstandsland ist und sich gut entwickeln konnte." Weiter lesen …

Generalinspekteur sieht europäische Armee skeptisch

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, hält eine europäische Armee, wie sie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zuletzt vorgeschlagen hatte, für kurzfristig nicht umsetzbar. Das Thema einer tatsächlichen Europaarmee setze eine Gesamtstaatlichkeit voraus, sagte Zorn im Deutschlandfunk. "Es setzt voraus, dass die Staaten Souveränitätsrechte abgeben an eine übergeordnete Organisation in erheblichem Umfang und dann natürlich auch von ihren Streitkräften her eine Europaarmee darunter setzen." Weiter lesen …

Geheimpapier: Grenze hätte 2015 geschlossen werden können

Im Herbst 2015 erstellten Spitzenbeamte einen Plan, wie die deutsche Grenze gegen die anhaltende Massenflucht geschützt werden könnte. Dazu wurden mehrere sogenannte Non-Paper erstellt, die niemals veröffentlicht werden sollten. Über eines dieser Geheimpapiere schreibt die "Welt am Sonntag". Das inoffizielle Dokument des Innenministeriums trägt den Titel "Möglichkeit einer Zurückweisung von Schutzsuchenden an deutschen Grenzen". Weiter lesen …

Maas kondoliert nach Waldbränden in Kalifornien

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat sich entsetzt über die verheerenden Waldbrände im US-Bundesstaat Kalifornien geäußert. "Uns erreichen entsetzliche Bilder und Nachrichten von den katastrophalen Waldbränden, die in Kalifornien wüten und mindestens 25 Menschen das Leben gekostet haben", sagte Maas am Sonntag in Berlin. "Unsere Gedanken und unser Mitgefühl sind mit den Menschen, die jetzt um ihre Angehörigen trauern oder bangen oder durch die Flammen in die Flucht getrieben wurden." Weiter lesen …

Polizeigewerkschaft: Kretschmanns Vorschlag "kaum umsetzbar"

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat zurückhaltend auf einen Vorschlag des baden-württembergischen Ministerpräsidenten, Winfried Kretschmann, zur Unterbringung junger Asylbewerber reagiert. Der Grünen-Politiker hatte sich dafür ausgesprochen, Flüchtlinge, die in Gruppen Straftaten begehen, von Großstädten fernzuhalten und im Land zu verteilen. Der Gedanke, einige von ihnen "in die Pampa" zu schicken, sei nicht falsch, sagte der Grünen-Politiker in einem Interview. Weiter lesen …

Verteidigungsministerium in Berater-Affäre frühzeitig gewarnt

In der Affäre um Millionen-Aufträge an externe Berater ist das Verteidigungsministerium laut eines Berichts der "Bild am Sonntag" deutlich früher als bisher bekannt auf Unregelmäßigkeiten hingewiesen worden. Demnach hatte das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz seit Frühjahr 2017 Kritik an einem 390 Millionen Euro schweren Rahmenvertrag der Bundeswehr-IT-Firma BWI geübt. Weiter lesen …

Barley beklagt Diskriminierung von Frauen in der Politik durch AfD Fraktion

Für Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) werden Frauen in der Politik ungerechter behandelt als Männer. So werde die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles "oft härter und manchmal klar unfairer als ihre männlichen Kollegen" angegangen, sagte Barley der "Bild am Sonntag". Laut Barley gibt es im Parlament Diskriminierung und gezielte Schmähungen aus der AfD-Fraktion gegenüber weiblichen Abgeordneten: "Wenn Frauen im Bundestag reden, höre ich oft beleidigende Bemerkungen über Stimme oder Aussehen, vor allem aus den Reihen der AfD. Es gibt immer noch Männerbünde, bei denen es zum guten Ton gehört, Frauen runterzumachen." Weiter lesen …

Bericht: Haldenwang wird neuer Verfassungsschutzchef

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will laut eines Berichts in der nächsten Woche Thomas Haldenwang zum Nachfolger des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen ernennen. Das berichtet die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf Regierungskreise. Der bisherige Maaßen-Stellvertreter arbeitet seit 2009 im Bundesamt für Verfassungsschutz. Weiter lesen …

Europarat fordert Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit in Rumänien

Der Europarat in Straßburg fordert die sozialliberale Regierung in Rumänien auf, die umstrittene Justizreform zurückzunehmen und rechtsstaatliche Grundsätze einzuhalten. "Es wäre ein wichtiger Schritt nach vorne, wenn Rumänien unsere Empfehlungen zur Rechtsstaatlichkeit und Korruption umsetzen würde", sagte der Generalsekretär des Europarates, Thorbjorn Jagland, der "Welt am Sonntag". Im Januar übernimmt Rumänien für sechs Monate den Vorsitz über die EU-Staaten. Weiter lesen …

Konservative wollen Maaßen in die CDU holen

Einige CDU-Politiker würden einen Wechsel des ehemaligen Präsidenten des Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, in die aktive Politik begrüßen. "Ich würde es begrüßen, wenn er in der CDU in der Politik eine Rolle spielen würde", sagte Arnold Vaatz, stellvertretender Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS). Er halte Maaßen für einen ausgezeichneten Beamten und wüsste nicht, "was ihn nicht auch qualifizieren würde für die Politik". Weiter lesen …

Wirtschaftsweiser warnt vor "krisenhafter Zuspitzung" in Italien

Vor dem Hintergrund des Budgetstreits zwischen Italien und der EU-Kommission hat der Frankfurter Wirtschaftsweise Volker Wieland die italienische Regierung deutlich kritisiert und vor den Folgen einer Eskalation des Konflikts gewarnt. "Sollte die Regierung in Rom den Konfrontationskurs fortsetzen, ist eine krisenhafte Zuspitzung nicht völlig auszuschließen", schreibt Wieland in einem Gastbeitrag für die "Welt am Sonntag". Italien hat mit mehr als 2,3 Billionen Euro die höchsten Schulden in der Euro-Zone. Weiter lesen …

VW-Nutzfahrzeugchef fürchtet geplante CO2-Regeln der EU

Zigtausende Arbeitsplätze in Deutschland sind laut Andreas Renschler, dem Chef der VW-Nutzfahrzeugsparte Traton, durch die geplanten CO2-Grenzwerte der EU gefährdet. "Die vorgeschlagenen CO2-Grenzen sind völlig unrealistisch", sagte Renschler der "Bild am Sonntag". "Sie gefährden Wohlstand und Jobs von zigtausenden Menschen in Deutschland", so Renschler weiter. Kommende Woche entscheidet das EU-Parlament über schärfere Grenzwerte für schwere Nutzfahrzeuge wie Lastwagen. Im Vergleich zu 2019 sollen die Grenzwerte bis 2025 um 20 Prozent und 2030 um 35 Prozent sinken. Weiter lesen …

Asklepios-Chef kritisiert Pflegepersonalgesetz

Weil Deutschland die Pflegekräfte ausgehen, hat die Bundesregierung ein Gesetz verabschiedet, das die Personalnot in Krankenhäusern und in der Altenpflege beheben soll. Für Kai Hankeln, Chef des zweitgrößten privaten Klinikkonzerns Asklepios, greife das von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf den Weg gebrachte Gesetz, das die Personalnot in Krankenhäusern und in der Altenpflege beheben soll, viel zu kurz, sagte Hankeln der "Welt am Sonntag". "Ich bin sogar enttäuscht von den Vorschlägen des Ministers", so Hankeln weiter. Weiter lesen …

Justizministerin drängt auf Änderung des Wahlrechts

Zum 100. Jahrestag des Frauenwahlrechts hat Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) auf eine Änderung des Wahlrechts in Deutschland gedrängt, um den Frauenanteil im Bundestag zu erhöhen. "Von der Regierungsbank aus schaue ich auf die Fraktionen von AfD, FDP und CDU/CSU. Da sitzt ganz oft ein Meer von grauen Anzügen. Der Frauenanteil dort beträgt zwischen 10 bis knapp über 20 Prozent. Das ist krass. Ändern wird sich das wohl nur durch ein neues Wahlrecht", sagte Barley der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Stoiber drängt Seehofer zum Rücktritt

Der frühere bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) ist der Ansicht, Bundesinnenminister Horst Seehofer solle sein Amt als CSU-Vorsitzender aufgeben. Im Gespräch mit der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS) schlug er vor, die Positionen des bayerischen Regierungschefs und des CSU-Vorsitzenden zusammenzulegen. Das liefe auf einen Amtsverzicht Seehofers zugunsten von Ministerpräsident Markus Söder hinaus. Weiter lesen …

Bayerische Sozialdemokraten stellen Führungspersonal infrage

Führende bayerische Sozialdemokraten haben die SPD-Spitze in Bayern und auf Bundesebene in einem Brief an ihren Landesvorstand infrage gestellt und sich auch für eine personelle Erneuerung ausgesprochen. "Wir werden nicht erfolgreich sein, wenn wir die Inhalte ändern, aber nicht das Personal", heißt es in dem Brief, der am Samstagabend verschickt wurde und über den die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Gabriel kritisiert US-Demokraten

Der frühere Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) wirft den US-amerikanischen Demokraten vor, die Anhänger von Präsident Donald Trump nicht überzeugen und das Land nicht einen zu wollen. Vor den "Midterms" am vergangenen Dienstag sei es den Demokraten nur noch darum gegangen, "möglichst viele der eigenen Anhänger durch einen emotionalen Wahlkampf zur Wahl zu bewegen", sagte Gabriel der "Welt am Sonntag". "Wirkliche Versuche, Menschen zu überzeugen, die vielleicht bisher Donald Trump unterstützt haben, um sie zu einer anderen Entscheidung zu bewegen, habe ich nicht gesehen." Weiter lesen …

Emnid: Grüne setzen Höhenflug fort

Der Höhenflug der Grünen setzt sich unvermindert fort. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, liegen die Grünen jetzt bei 22 Prozent. Das ist erneut ein Prozentpunkt mehr als in der Vorwoche und der höchste Wert seit April 2011. Weiter lesen …

Merz lobt Grüne als "partnerfähig"

Der Bewerber für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, hat sich lobend über die Grünen und besonders über deren Spitzenpolitiker Cem Özdemir geäußert. Die Grünen von heute seien "sehr bürgerlich, sehr offen, sehr liberal und sicherlich auch partnerfähig", sagte Merz der "Bild am Sonntag". Er habe früher ein "extrem kritisches" Verhältnis zu der Ökopartei gehabt. Weiter lesen …

Fall Khashoggi: Cousin des Kronprinzen verteidigt Thronfolger

Der Cousin des saudischen Kronprinzen Mohammed Bin Salman hat den Thronfolger gegen den Vorwurf verteidigt, den Mord an dem Journalisten Jamal Khashoggi befohlen zu haben. "Das ist nicht die Art, auf die er Dinge regelt. Er hat gesagt, er hat nichts damit zu tun. Und ich habe keinen Grund, daran zu zweifeln", sagte Prinz Khalid Bin Bandar, der Saudi-Arabiens Botschafter in Berlin ist, der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Bahn will 5 Milliarden Euro zur Verbesserung der Pünktlichkeit

Die Deutsche Bahn will für die nächsten vier Jahre (2019-2022) weitere rund 4,9 Milliarden Euro vom Bund, um die Pünktlichkeit ihrer Züge zu verbessern. Das sei eine der Kernbotschaften des 200-Seiten-Berichts "Unsere Agenda für eine bessere Bahn", der Ende der Woche vom Vorstand an die Mitglieder des Aufsichtsrats verschickt wurde und über den die "Bild am Sonntag" berichtet. Am 22. und 23. November findet eine Sondersitzung des Gremiums statt. Weiter lesen …

Lottozahlen vom Samstag (10.11.2018)

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 3, 13, 14, 29, 40, 41, die Superzahl ist die 7. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 2069052. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 328680 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Gottschalks Anwesen bei Bränden in Kalifornien zerstört

Bei den Bränden im US-Bundesstaat Kalifornien ist das Anwesen des deutschen Showmasters Thomas Gottschalk zerstört worden. Gottschalk moderierte eine Spenden-Gala in München und seine Ehefrau war zuhause, als die Flammen immer näher kamen. "Sie ist mit 100 weiteren betroffenen Nachbarn geflüchtet. Sie konnte nur unsere beiden Katzen mitnehmen", sagte Gottschalk der "Bild". Weiter lesen …

Jon Landau sieht Kino nicht durch Netflix bedroht

Hollywood-Mogul Jon Landau, der mit "Avatar" und "Titanic" die beiden kommerziell erfolgreichsten Filme aller Zeiten produzierte, glaubt nicht, dass Streamingdienste wie Netflix und Co das Ende der Kinos bedeuten. "Der Untergang des Kinos hat bislang nicht stattgefunden", sagte Landau der "Welt am Sonntag". Schon vor Jahrzehnten, als gerade das Fernsehen populär wurde, sei darüber orakelt worden. Später hieß es, die Blue-Ray-Disc oder das Internet würden dem Kino den Todesstoß versetzen. Weiter lesen …

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Vor- und Nachteile vom Autofahren
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Ungewöhnliche Hobbys – Womit vertreiben wir unsere Zeit am liebsten?
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So viele Hundehalter gibt es in Deutschland - Diese Zahlen hätten Sie nicht vermutet
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Mehrwertsteuer-Rückerstattung – Für wen gilt es und wie geht es?
1944: Deutsche Kriegsgefangene in Moskau
Russland: Letzter deutscher Kriegsgefangener freigelassen
Eingang zum Expoland
Die zehn extremsten Unfälle in Freizeitparks
Greta Thunberg vor dem schwedischen Parlamentsgebäude in Stockholm, August 2018
Greta und die Fridays for Future: Wenn Verschwörungstheorien wahr werden – Teil 2
Vertraulich, Geheim, Streng Geheim, nur zum Dienstgebrauch und Nicht öffentlich (Symbolbild)
Anwaltskanzlei findet Grünen-Fraktionschef Hofreiter auf Monsanto-Liste