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Was steckt hinter dem französischen Aufruf, Europa in „ein Empire“ zu verwandeln?

Archivmeldung vom 12.11.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 12.11.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Bild: Baumeister Ing. Engelbert Hosner, EUR ING. ... www.bauwissen.at / pixelio.de
Bild: Baumeister Ing. Engelbert Hosner, EUR ING. ... www.bauwissen.at / pixelio.de

„Europa muss ein Empire werden“ – das hat der französische Finanzminister Bruno Le Maire in einem Interview für die deutsche Zeitung „Handelsblatt“ gesagt. Der russische Experte Jewgeni Ossipow verwies gegenüber dem Funksender Sputnik darauf, dass in der Alten Welt solche Aufrufe in letzter Zeit immer öfter zu hören seien.

Le Maire sagte, dass dieses „Empire“ den USA oder China ähneln, allerdings friedlich sein und sich auf die Prinzipien eines Rechtsstaates stützen sollte. Dennoch sollten sich die Europäer nach seiner Auffassung nicht scheuen, auf ihre Macht zurückzugreifen.

Dabei setzte der Minister den Hauptakzent auf die Notwendigkeit, die EU vor „illegalen“ US-Sanktionen zu schützen, die gegen den Iran gerichtet seien, und „sich der Regierung von Donald Trump in den Weg zu stellen“. „Hier geht es darum, den USA klar zu sagen: Wir sind ein souveräner Kontinent, und wir entscheiden selber, mit wem wir Handel treiben“, ergänzte Le Maire.

Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte sich unlängst erneut für die Gründung gesamteuropäischer Streitkräfte ausgesprochen, die unabhängig von den USA wären. US-Präsident Donald Trump fand diese Initiative „sehr beleidigend“.

Jewgeni Ossipow vom russischen Institut für allgemeine Geschichte bewertete die Ideen der französischen Politiker wie folgt: „Im Allgemeinen ist klar: Le Maires Aussage stimmt damit überein, wovon auch Macron in den letzten Wochen sprach, wie auch andere Politiker in Europa. Es geht darum, dass sich die EU als selbstständige politische (und nicht nur wirtschaftliche) Kraft etablieren müsste, um eine selbstständige Rolle in der internationalen Arena zu spielen – wie die USA, China und Russland. Sie müsste nämlich ein richtiges Machtzentrum werden. Ich denke, ‚Empire‘ ist hier nichts als ein schönes Wort. Es geht um eine Erhöhung des Status der EU, um die weitere Entwicklung der europäischen Integration.“

Ferner erwähnte der Politologe den inzwischen in Vergessenheit geratenen Begriff „Vereinigte Staaten von Europa“. „Viele europäische Politiker, die sich mit den USA vergleichen, sagten, dass die Vereinigten Staaten von Europa gebildet werden sollten, also ein starker föderativer Staat, dessen Teile einander nicht widerstehen, sondern eine Einheit bilden würden, auch im außenpolitischen Bereich“, so Jewgeni Ossipow.

Die antiiranischen Sanktionen Washingtons, gegen die sich Europa nach Auffassung Le Maires wehren müsste, träfen auch Länder, die mit Teheran Wirtschaftskontakte pflegen würden. US-Präsident Trump hatte im Mai den Ausstieg aus dem „Iran-Deal“ angekündigt.

Washingtons Partner in Europa behaupten, dass sie weiterhin die Bedingungen des „Iran-Deals“ einhalten und mit dem Iran zusammenwirken wollen. Teilweise wurden die Sanktionen noch am 7. August verhängt. Das „zweite Sanktionspaket“ ist gegen den iranischen Ölexport gerichtet und wurde am 5. November in Kraft gesetzt.

Quelle: Sputnik (Deutschland)

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