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22. November 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

EZB-Chefvolkswirt: Finanzierungsbedingungen in Italien sind zu straff

Der Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank (EZB), Peter Praet, hält die Finanzierungsbedingungen in Italien für untragbar. "Die aktuellen Finanzierungsbedingungen in Italien sind viel zu straff für ein Land mit schwachem Wachstum und niedriger Inflation", sagte Praet dem "Handelsblatt". Vor allem der Anstieg der langfristigen Zinsen und die Kursverluste der Banken bereiten dem Notenbanker Sorge. Weiter lesen …

Bundeswehr: Früher Schwarze Reichswehr, später Gladio, heute Prepper?

Unglaublich was das russische online Magazin "Sputnik" hier berichtet: "Erst letzte Woche betonte der Chef des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), ihm seien keine extremistischen Netzwerke in der Bundeswehr bekannt. Medien enthüllen nun ein rechtsradikales Netzwerk, das Anschläge auf Politiker am „Tag-X“ plane. Ähnliche Drohungen erhielt vor Jahren ein ehemaliger Oberstleutnant. Ist der demokratische Staat in Gefahr?" Weiter lesen …

A40 wird schneller ausgebaut

Der Neubau der wichtigen Autobahn-Rheinbrücke Neuenkamp und der Ausbau der A40 zwischen Duisburg-Homberg und -Häfen kommen überraschend schneller voran als geplant. Der Planfestfeststellungsbeschluss, der als Voraussetzung für einen baldigen Baustart gilt, werde bereits bis Weihnachten vorliegen und nicht erst 2019, sagte NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) auf Anfrage unserer Redaktion. "Die A40 ist die Lebensader im Ruhrgebiet. Alles, was schneller geht, ist eine gute Nachricht für alle Pendler", so Wüst weiter. Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalen forderte zweistelligen Milliarden-Betrag für Kohleausstieg

NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) fordert von der Bundesregierung deutlich mehr Geld für die Bewältigung des Kohleausstiegs: "Die bislang von der Bundesregierung für den Transformationsprozess in Aussicht gestellten Mittel in Höhe von 1,5 Milliarden Euro reichen bestenfalls für ein Sofortprogramm für den Strukturwandel aus. Für die Gestaltung des nachhaltigen Strukturwandels wie für die Entlastung der energieintensive Wirtschaft, die Entschädigung der Tagebau- und Kraftwerksbetreiber wie für den Ausbau der Netze und der erneuerbaren Energien werden deutlich höhere Milliardenbeträge in mittlerer zweistelliger Höhe benötigt", sagte Pinkwart der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Google-Manager fürchtet "Zwei-Klassen-Internet"

Richard Gingras warnt vor den Folgen der gerade vom EU-Parlament beschlossenen Urheberrechts-Richtlinie. "Wir verstehen völlig, dass das Urheberrecht für das digitale Zeitalter angepasst werden muss", sagte ein Manager von Google News der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Er sehe jedoch das Risiko unbeabsichtigter Folgen, sollte sie geltendes Recht werden: "Nicht beabsichtigte Folgeeffekte wären zum Beispiel eine Einschränkung der Nachrichtenquellen, die für europäische Nutzer online verfügbar sind, sowie eingeschränkte Möglichkeiten der Verlage, ein Publikum aufzubauen und ihre Angebote im Internet zu verbreiten über die Google-Suche und Google News." Weiter lesen …

Barley verteidigt SPD-Spitze bei Listenaufstellung zur Europawahl

In der SPD wächst der Widerstand gegen die Liste zur Europawahl. In einigen Landesverbänden und auch auf europäischer Ebene ist man verwundert bis verärgert über das Heraufsetzen beziehungsweise Heruntersetzen einzelner Kandidaten durch die Parteispitze, trotz anderslautender Beschlüsse der Landesverbände. Bundesjustizministerin Katarina Barley, die Spitzenkandidat der SPD für die Europawahl im Mai werden soll, sagte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung": "Bei der Entscheidung, wer auf welchem Platz für eine Wahl kandidiert, kann leider nicht jeder Wunsch erfüllt werden." Weiter lesen …

NDR Umfrage: Regierungsmehrheit für Rot-Grün, Schwarz-Grün oder Schwarz-Rot

Ein Jahr nach dem Start der großen Koalition sind in Niedersachsen drei Zweierkoalitionen denkbar: neben Schwarz-Rot käme auch Rot-Grün und Schwarz-Grün auf eine Regierungsmehrheit. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des NDR Fernsehregionalmagazins "Hallo Niedersachsen", durchgeführt vom Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap. Danach könnte die CDU mit 28 Prozent stärkste Partei werden, die SPD liegt bei 26 Prozent, die Grünen haben aufgeschlossen und liegen bei 24 Prozent. Auch die AfD mit neun Prozent und die FDP mit sechs Prozent kämen in den Landtag. Die Linke liegt mit vier Prozent unter der Fünf-Prozent-Hürde. Weiter lesen …

Bericht: Schweiz will Notfallverordnung für Börse beschließen

Laut eines Berichtes der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" will die Schweizer Regierung am Freitag kommender Woche beschließen, die Notfallverordnung für den Schutz des heimischen Finanzplatzes zum 1. Dezember in Kraft zu setzen. So könnten sich die Marktteilnehmer mit dem neuen Regelwerk vertraut machen, bevor dieses dann zum 1. Januar 2019 wirksam werde, heißt es in Regierungskreisen, berichtet die "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Zufallsgenerator bei Migrationspakt-Petition? Statische Obergrenze der Unterschriften und ein stetig wechselndes Zahlen-Chaos werfen Fragen auf

Bereits ein Tag nach Veröffentlichung der Petition zum Migrationspakt auf dem Portal des Deutschen Bundestages haben über 36.000 Bürger den Aufruf unterschrieben. Oder waren es nur 26.000? Oder doch wieder 28.000? Nachdem uns viele Bürger mitteilen, dass auf der online-Petitionsseite des Deutschen Bundestages seltsame Dinge passieren, haben wir das Portal genauer unter die Lupe genommen. Auffällig sind drei Sachverhalte. Erstens, gelangt der zeichnungswillige Bürger immer wieder überhaupt nicht auf die Seite. Ist der Server überlastet? Weiter lesen …

Bericht: Telekom stellt iranischer Bank in Hamburg die Telefone ab

Obwohl EU und Bundesregierung die US-Sanktionen gegen den Iran ablehnen, befolgen deutsche Firmen laut eines Berichts diese besonders streng. So stellte laut einem Schreiben die teilstaatliche Deutsche Telekom der in Hamburg ansässigen Bank Melli Iran (BMI) die Telefon- und Internetleitungen ab, berichtet das "Handelsblatt". BMI hat eine deutsche Banklizenz und die Zahlungen an die Telekom bereits im Voraus geleistet. Die Telekom begründet ihr Handeln damit dass, "wir davon ausgehen müssen, dass Sie keine Zahlungen mehr bewirken" können. Weiter lesen …

UN-Migrationspakt: FDP-Politiker Kuhle kritisiert Spahn

Konstantin Kuhle, innenpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, hat das Verhalten von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bezüglich des UN-Migrationspaktes kritisiert. "Die Haltung der Rechtspopulisten ist auch in der Führungsriege der CDU angekommen", sagte Kuhle dem Nachrichtenportal T-Online. Kuhle wirft dem Gesundheitsminister und Kandidaten für den CDU-Parteivorsitz vor, "in AfD-Manier gegen den UN-Migrationspakt zu Felde" zu ziehen. Weiter lesen …

Nach Skandal-Bildern: ALDI und Kaufland stoppen Fleisch-Abnahme von Leine-Fleisch aus Laatzen

Gestern hat das Deutsche Tierschutzbüro Bildmaterial aus dem Schweineschlachthof der Leine-Fleisch GmbH in Laatzen (bei Hannover) veröffentlicht. Das Videomaterial zeigt erneut Fälle von Tierquälerei und Verstößen gegen die Tierschutz-Schlachtverordnung in einem Schlachthof in Niedersachsen. Das vorliegende Material ist von Aktivisten vor wenigen Wochen durch versteckte Kameras aufgenommen worden und zeigt, wie eine Vielzahl von Schweinen verbotenerweise bis zu 40-mal mit Elektroschockern malträtiert und gequält werden, während sie keine Möglichkeit zur Bewegung haben. Weiter lesen …

Verkehrsministerium finanziert Anbindung der Schulen ans Internet

Der letzte Streitpunkt zwischen Bund und Ländern zum fünf Milliarden Euro schweren Digitalpakt Schule ist gelöst. Der Bund übernehme nun auch die Kosten für die Anbindung der Schulen ans Internet, die er bisher nicht im Rahmen des Digitalpaktes finanzieren wollte, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf Verhandlungskreise. Den entscheidenden Zugang nach außen werde das Bundesverkehrsministerium über sein Programm zum Breitbandausbau finanzieren, das entsprechend geändert werde. Weiter lesen …

Spahn fürchtet Instrumentalisierung des UN-Migrationspakts

Im Wettstreit um den CDU-Vorsitz warnt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn vor einer Instrumentalisierung des UN-Migrationspaktes durch Linke und Rechte und verteidigt seine Forderung, dass sich der CDU-Parteitag Anfang Dezember mit dem Migrationspakt beschäftigt. "Ich bin sehr für internationale Leitlinien zur Migration. Aber wir müssen sie besser erklären. Und wir müssen proaktiv verhindern, dass Rechte und Linke diesen Pakt instrumentalisieren", sagte Spahn dem Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

Warnung vor langen Stromausfällen

Auch heute, 15 Jahre nach dem Münsterländer Schneechaos, das zu tagelangen Stromausfällen führte, könnte der Katastrophenschutz nicht angemessen auf einen langen, großflächigen Stromausfall in Deutschland reagieren. Im ARD-Mittagsmagazin bezeichnete Christoph Unger, Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, ein solches Blackout als "die zentrale Herausforderung für unsere hochtechnisierte Gesellschaft". Der Katastrophenschutz würde einen breitflächigen Stromausfall, der über eine Woche dauere, "nicht im Griff behalten", so Unger. Weiter lesen …

Piratenpartei unterstützt Petition gegen automatische Kennzeichenerfassung

Die Piratenpartei unterstützt die Petition von Digitalcourage gegen die automatische Kennzeichenerfassung zur Durchsetzung der Fahrverbote und fordert die Bundesregierung dazu auf, die Pläne sofort auf Eis zu legen. Nachdem bekannt wurde, dass das Verkehrsministerium zur Kontrolle der kommenden Fahrverbote auf massenhaft automatisierte Kennzeichenerfassung setzen möchte, werden die kritischen Stimmen zu diesem Gesetzentwurf lauter. Die Piratenpartei Baden-Württemberg hatte bereits am vergangenen Donnerstag deutliche Kritik geäußert [1]. Weiter lesen …

De Maizière lobt Wahl von Harbarth zum Verfassungsrichter

Der ehemalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Wahl von Unionsfraktionsvize Stephan Harbarth (CDU) zum Richter am Bundesverfassungsgericht und damit zum voraussichtlichen Nachfolger von Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle im Jahr 2020 als "vorzüglich" gelobt. Der neue Verfassungshüter habe eine "abwägende Art", sei "geistig unabhängig" und "schieße" nicht schnell mit Meinungen, sagte de Maizière dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Brandner: Wahl Harbarths zum Verfassungsrichter ist Anschlag auf den Rechtsstaat

Zur Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Harbarth, zum Verfassungsrichter teilt der Justiziar der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag und Vorsitzender des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz. Stephan Brandner, mit: "Die Gewaltenteilung scheint in Deutschland nicht mehr als eine Floskel zu sein. Für uns ist es untragbar, dass ein Abgeordneter des Bundestages - der zudem in der gehobenen Position des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden in einer Regierungsfraktion ist - zum Verfassungsrichter gewählt wird." Weiter lesen …

Digitalpakt: Bund zahlt pro Schule 25.000 Euro für Tablets

Einzelne Schulen sollen bis zu 25.000 Euro für Laptops oder Tablets erhalten. Das geht aus dem Entwurf für die Verwaltungsvereinbarung von Bund und Ländern hervor, über den das "Handelsblatt" (Freitagsausgabe) berichtet. Die Geräte sollen "technologieoffen, erweiterungs- und anschlussfähig" sein und "schulgebunden" bleiben - Geräte für jeden einzelnen Schüler seien demnach offenbar nicht geplant, berichtet die Zeitung weiter. Die Anschaffung von Smartphones sei ausdrücklich ausgeschlossen. Der Pakt soll am 6. Dezember unterschrieben werden. Weiter lesen …

Magwas: Wir schützen Frauen

Am Sonntag, 25. November 2018, ist der Internationale Tag der Gewalt gegen Frauen und am heutigen Donnerstag wird im Deutschen Bundestag der Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend beraten. Dazu erklärt die Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Yvonne Magwas: "Die jüngsten Zahlen zur Gewalt an Frauen sind erschütternd. Es ist unfassbar, dass in Deutschland nahezu jeden dritten Tag eine Frau von ihrem Partner oder Ex-Partner getötet wird. Der Gedanke, dass mehr als 110.000 Frauen Zuhause nicht sicher sind, ist kaum zu ertragen." Weiter lesen …

Kramp-Karrenbauer: Dieselfahrer nicht kriminalisieren

Im Streit um die Video-Überwachung von Dieselfahrern, die in Fahrverbotszonen einfahren, hat CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer davor gewarnt, Dieselfahrer zu kriminalisieren. "Ich tue mich schwer damit, der Bevölkerung zu erklären, Kriminelle, die kann ich nicht überwachen, aber ob jemand mit seinem Diesel in eine Stadt hineinfährt oder nicht, das geht dann mit diesen Daten", sagte Kramp-Karrenbauer der "Bild". Weiter lesen …

Experten rücken Merz‘ Aussagen zu Asylrecht gerade

Asylrechtsexperten und Europarechtler rücken die Aussagen von CDU-Politiker Friedrich Merz zum Asylrecht gerade. "Das stimmt so nicht", sagte der Bielefelder Europarechtler Franz Mayer dem "Handelsblatt". Im Rennen um den CDU-Vorsitz hatte Bewerber Friedrich Merz auf der CDU-Regionalkonferenz am Mittwoch im thüringischen Seebach bei Eisenach gesagt: "Deutschland ist das einzige Land auf der Welt, das ein Individualrecht auf Asyl in seiner Verfassung stehen hat." Weiter lesen …

Kramp-Karrenbauer: Merkel nicht an CDU-Ehrenvorsitz interessiert

Im Wettstreit um den CDU-Vorsitz hat Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer eine Distanzierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) abgelehnt. Sie werde sich nicht "künstlich" von ihr distanzieren, um Delegiertenstimmen zu bekommen, sagte Kramp-Karrenbauer am Donnerstag der "Bild". Sie sei sich sicher, dass Merkel mehr als 50 Prozent der Stimmen bekäme, würde sie sich noch einmal um den Parteivorsitz bewerben. Weiter lesen …

EU und Großbritannien einig über Brexit-Entwurf

Die Unterhändler der britischen Regierung und der EU-Kommission haben sich auf eine Brexit-Erklärung geeinigt, die die künftigen Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien regeln soll. Er habe soeben den EU-Mitgliedsstaaten den Entwurf einer Erklärung zur künftigen Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien geschickt, teilte EU-Ratspräsident Donald Tusk am Donnerstag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Weiter lesen …

Gommersheim: Bonanza live

Ähnlich wie auf dem Landsitz Ponderosa wurden am frühen Morgen (22.11.2018, 4 Uhr) ein Rappen, ein Schimmel und ein schwarz-weißes Pony in der Hauptstraße gemeldet. Für Ben Cartwright und seine drei Söhne Adam, Hoss und Little Joe wäre es ein Leichtes gewesen, die Tiere einzufangen. Stattdessen bemühte sich eine Streife zusammen mit Anwohnern - ohne Lasso - die Tiere einzusammeln und bei einem ortsansässigen Pferdehalter unterzustellen. Weiter lesen …

Verbraucherschützer begrüßen Diesel-Vorstoß von Kramp-Karrenbauer

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat einen Vorstoß von CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer in der Diesel-Krise ausdrücklich begrüßt. Kramp-Karrenbauer hatte sich bei einer CDU-Regionalkonferenz am Dienstagabend in Idar-Oberstein dafür ausgesprochen, per Gesetzesänderung sicherzustellen, dass Bußgeldzahlungen deutscher Autohersteller wegen des Abgasskandals "nicht im Landeshaushalt verschwinden, sondern in einen Fonds eingezahlt werden", berichtet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Nicht einmal jede zweite Sanierung erfolgreich

Noch nicht einmal jede zweite Restrukturierung eines Unternehmens oder eines -bereiches ist nachhaltig von Erfolg gekrönt. Davon sind 71 Prozent der Vorstände und Geschäftsführer mittelständischer Industriebetriebe in Deutschland überzeugt. Jeder fünfte Top-Manager geht sogar von einer Erfolgsquote von unter 25 Prozent aus, wie die Studie "Restrukturierung 2018" der Unternehmensberatung Staufen im Zuge einer Befragung von 244 Vorständen und Geschäftsführern mittelständischer Industrieunternehmen zeigt. Weiter lesen …

Gauland begrüßt Merz-Forderung nach Asyldebatte

Der Vorstoß des CDU-Vorsitzkandidaten Friedrich Merz zu einer Debatte über eine Änderung des individuellen deutschen Grundrechts auf Asyl stößt in der AfD auf Zustimmung. "Der Vorschlag von Friedrich Merz zur Einschränkung des Asylrechts ist völlig richtig", sagte AfD-Fraktionschef Alexander Gauland der "Welt". Weiter lesen …

Türkische Nationalisten: NRW prüft Verbot der Grauen Wölfe

Das Land NRW prüft ein Verbot der türkisch ultranationalistischen Bewegung die "Grauen Wölfe". Das geht aus einer Anfrage der NRZ beim Innenministerium hervor. In NRW bestünden Anhaltspunkte für den Verdacht, dass sie durch ihr extrem nationalistisches Gedankengut Ziele verfolge, die sich gegen das friedliche Zusammenleben der Völker richten, heißt es. Der Verfassungsschutz beobachtet in NRW die "Föderation der Türkischen Idealistenvereine e.V." (ADÜTDF). Sie sei der deutschlandweit größte Dachverband der "Ülkücü-Bewegung" (sog. "Graue Wölfe"). Weiter lesen …

Bericht: CDU will Soli-Aus bis 2021

Die CDU will den Solidaritätszuschlag laut eines Zeitungsberichts bis 2021 komplett abschaffen. Das gehe aus einem Antrag der CDU-Mittelstandsvereinigung für den CDU-Bundesparteitag Anfang Dezember in Hamburg hervor, für den jetzt auch die Parteispitze grünes Licht gegeben habe und über den die "Bild-Zeitung" berichtet. "Die CDU Deutschlands will den Solidaritätszuschlag bis Ende 2021 vollständig abschaffen. Dabei halten wir am Ziel eines ausgeglichenen Haushalts ohne neue Schulden fest", berichtet die Zeitung unter Berufung auf den Antrag. Weiter lesen …

Welche Zeichen deuten den Dritten Weltkrieg an?

Immer wieder tauchen Horrorszenarien in den Medien auf: Bald schon werde die Menschheit in einem globalen Krieg durch den Fleischwolf gedreht. Es gibt aber auch Experten, die vorsichtiger bei Kriegsprognosen sind. Schließlich müssen bestimmte Voraussetzungen vorliegen, damit ein Weltkrieg ausbricht, schreibt Alexej Leonkow für das Portal „Swesda“. Weiter lesen …

Asyl-Debatte: Kahrs wirft CDU Rechtsruck vor

Der Sprecher des Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, hat den CDU-Kandidaten um den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz und Jens Spahn, vorgeworfen, der AfD in die Hände zu spielen. "Es ist schon erstaunlich, zu welchem Rechtsruck in der CDU dieser Wettbewerb führt: Spahn und Merz scheinen sich gegenseitig zu überbieten, um die Gunst der Basis zu erlangen", sagte Kahrs dem "Handelsblatt". Migrationspakt, Asylrecht - was stehe als Nächstes zur Disposition, fragte der SPD-Politiker. Weiter lesen …

In Mecklenburg-Vorpommern sind Straßenausbaubeiträge ab 2020 Geschichte

Die AfD-Fraktion hatte Abschaffung der Straßenausbaubeiträge bereits im April 2017 gefordert. Dirk Lerche, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, hat die Annahme des Antrags der Volksinitiative „Faire Straße“ auf Abschaffung der Straßenausbaubeiträge durch den Landtag Mecklenburg-Vorpommern begrüßt: „Ich möchte mich bei den vielen Bürgerinitiativen aus unserem Bundesland bedanken, welche sich unter der Volksinitiative ‚Faire Straße‘ zusammengeschlossen haben, um gemeinsam für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge zu kämpfen." Weiter lesen …

Modulator verwandelt Millimeterwellen in Licht

Forscher der ETH Zürich (ETHZ) haben zusammen mit Kollegen der University of Washington einen neuen Lichtmodulator entwickelt, mit dem sich durch hochfrequente Millimeterwellen übertragene Daten direkt in Lichtpulse für Glasfasern umgewandeln lassen. Dadurch könnte die Überbrückung der sogenannten "letzten Meile" bis zum heimischen Internetanschluss deutlich schneller und billiger werden. Weiter lesen …

Experte: „Lee Harvey Oswald war nicht der Täter“

Das Attentat auf US-Präsident John F. Kennedy jährt sich am Donnerstag zum 55. Mal. Bis heute sind nicht alle Hintergründe offengelegt. „Ob das Verbrechen je offiziell aufgeklärt wird, ist fraglich“, sagt Autor Jörg Bloem im Sputnik-Interview. Dabei gebe es viele öffentliche Informationen. Darunter spannende Aussagen vom mutmaßlichen Todesschützen. Weiter lesen …

Luft ersetzt Silizium in neuen Transistoren

Das Silizium-Zeitalter geht zu Ende - zumindest dann, wenn sich neue Transistoren von Forschern der RMIT University durchsetzen. Sie könnten die Basis für die Nanoelektronik der Zukunft werden, die heute noch auf Silizium-Basis hergestellt wird. Die Elektronen fließen bei den neuen Transistoren durch Luft. Dort treffen sie auf keinen Widerstand. Eine Erwärmung, die die Leistung elektronischer Bauelemente begrenzt, findet nicht oder kaum statt. Weiter lesen …

Grüne fordern "Gesamtstrategie gegen die Verrohung" im Netz

Die Grünen fordern einen verstärkten Kampf gegen Hass im Internet. So müssten "grobe, handwerkliche Fehler" beim Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) "dringend nachgebessert werden", sagte die Grünen-Rechtspolitikerin Renate Künast dem "Handelsblatt". Dazu zähle beispielsweise eine Konkretisierung des bestehenden Verfahrens zur Meldung möglicher rechtswidriger Inhalte an die sozialen Netzwerke. Notwendig sei außerdem "eine wirksame Gesamtstrategie gegen die Verrohung des Diskurses und Einschüchterung engagierter Menschen im Netz", so Künast weiter. Weiter lesen …

Kartellamtspräsident gegen geplante EU-Richtlinie zu Handelspraktiken

Kartellamtspräsident Andreas Mundt hat die geplante EU-Richtlinie zu unlauteren Handelspraktiken im Lebensmittelhandel scharf kritisiert. "In der jetzt diskutierten Form läuft die Neuregelung Gefahr, durch tiefe Eingriffe in die Vertragsfreiheit den Wettbewerb sogar zu behindern und gerade auch kleine und mittelständische Unternehmen unangemessen zu benachteiligen", sagte Mundt dem "Handelsblatt". Unlautere Handelspraktiken gebe es in zahlreichen Branchen. Das könne mit den bestehenden Gesetzen jedoch heute schon effektiv aufgegriffen werden. Weiter lesen …

SPD kritisiert Scheuers Pläne für automatische Kennzeichenkontrolle

Im Streit um die automatische Erfassung von Autokennzeichen für die Kontrolle von Diesel-Fahrverboten hat der SPD-Innenpolitiker Burkhard Lischka scharfe Kritik an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) geübt. "Herr Scheuer soll sich gefälligst darum kümmern, dass die Autoindustrie endlich vernünftige Nachrüstlösungen für Diesel-Pkw anbietet und nicht die Innenstädte mit Kameras zupflastern", sagte Lischka dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Springer: Entwurf des Einwanderungsgesetzes setzt Migrationspakt bereits in Teilen um

Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, René Springer, hat kein Verständnis dafür, dass der im BMI erarbeitete Referentenentwurf eines Fachkräfteeinwanderungsgesetzes nicht an die AfD-Bundestagsfraktion übersendet worden ist: „Der Umgang der Bundesregierung mit der stärksten Oppositionspartei ist nicht akzeptabel, aber ich versuche es mit Humor zu nehmen. Es muss der Traum Horst Seehofers von der Mutter aller Pläne gewesen sein, einen der wichtigsten Gesetzentwürfe der letzten Jahre an der AfD vorbei durch das Parlament zu schleusen. Ich befürchte allerdings, dass es ein hartes Erwachen für ihn wird. Ich bin schon auf Seite 135 angekommen.“ Weiter lesen …

23 Verkehrstote mehr in den ersten neun Monaten 2018 als im Vorjahreszeitraum

Von Januar bis September 2018 stieg die Zahl der Verkehrstoten im Vergleich zu den ersten neun Monaten des Jahres 2017 um 23 Personen auf 2 443 (+1 %). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, erhöhte sich die Zahl der Verletzten im Straßenverkehr um 0,8 % auf 297 400. In den ersten neun Monaten des Jahres 2018 erfasste die Polizei insgesamt 1,9 Millionen Straßenverkehrsunfälle. Das entspricht einem Rückgang um 0,1 % gegenüber dem entsprechenden Vorjahreszeitraum. Darunter waren knapp 232 300 Unfälle mit Personenschaden (+1,3 %). Weiter lesen …

Verkehrsunfälle mit wassergefährdenden Stoffen 2017: +6 % gegenüber Vorjahr

Im Jahr 2017 gab es 1 973 Unfälle mit Eisenbahn-, Straßen-, Wasser- und Luftfahrzeugen, bei denen wassergefährdende Stoffe wie zum Beispiel Mineralölprodukte freigesetzt wurden. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, lag die Zahl der Unfälle um rund 6 % höher als 2016. Die freigesetzte Menge war mit rund 558 Kubikmetern jedoch um rund 23 % niedriger als im Jahr zuvor. Weiter lesen …

Künast ergreift bei Tierwohl Partei für Handelskonzerne

Die ehemalige Verbraucherschutzministerin Renate Künast (Grüne) unterstützt die großen deutschen Handelsunternehmen in ihrem Kampf gegen eine geplante EU-Richtlinie. Die geplante Richtlinie sei "eine grobe Missachtung der freien Marktwirtschaft", sagte Künast dem "Handelsblatt". Die Richtlinie, die sich gegen unfaire Praktiken im Lebensmittelhandel richtet, soll Händlern auch verbieten, Tierwohl- und Umwelt-Standards einzuführen, die strenger als gesetzliche Vorgaben sind, berichtet die Zeitung. Weiter lesen …

Hofreiter: Automatische Diesel-Kontrollen verfassungswidrig

Nach Auffassung von Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter verstößt die geplante automatische Kontrolle von Diesel-Fahrverboten gegen das Grundgesetz. "Eine Total-Videoerfassung aller Autofahrer ins Leben zu rufen, um eine Ordnungswidrigkeit nachzuweisen, ist unverhältnismäßig, gefährlich und verfassungswidrig. Das ist als ob man in jeder Fußgängerzone Videoüberwachung anordnen würde, um nicht abgestiegene Fahrradfahrer zu überführen", sagte Hofreiter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Arbeitsminister Heil braucht mehr Geld für Hartz IV

Die Ausgaben für Hartz IV sind in diesem Jahr höher, als die Regierung ursprünglich eingeplant hat. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) benötigt für die Finanzierung des Arbeitslosengeldes II sowie für Unterkunft und Heizung noch mal 450 Millionen Euro zusätzlich - insgesamt damit nun 27,8 Milliarden Euro. Das geht aus einem Papier des Finanzministeriums für den Bundestag hervor, über das die "Bild" berichtet. Weiter lesen …

Vizehochkommissar der UN für Flüchtlinge weist Kritik zurück

Volker Türk, Vizehochkommissar der UN für Flüchtlinge, hat Kritik am UN-Migrationspakt zurückgewiesen. "Ich habe den Eindruck, dass viele die Vertragstexte gar nicht gelesen haben, um die es geht", sagte Türk der "Welt". Die Vorstellung etwa, dass durch den Pakt eine "Masseneinwanderung nach Europa" bevorstehe, stimme "absolut" nicht. "In Europa sind die Zuwanderungszahlen zurückgegangen." Das werde sich durch den Pakt nicht ändern. Weiter lesen …

Stadt Köln hat datenschutzrechtliche Bedenken gegen Kennzeichen-Kontrolle des Diesel-Fahrverbots - Kritik auch an hohen Kosten

Die Stadt Köln hat sich ablehnend zum Plan der Bundesregierung geäußert, ein Diesel-Fahrverbot durch automatische Kennzeichen-Kontrolle zu überwachen. Verkehrsdezernentin Andrea Blome sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger", die Stadt habe "datenschutzrechtliche Bedenken bei der Einführung eines videogestützten Systems, das neben den Kennzeichen auch Gesichter der Fahrer aufzeichnet". Da die Fahrverbote nur vorübergehend gelten würden, sehe die Stadt auch die "mit solch einer technischen Lösung verbundenen hohen Investitions- und Betriebskosten als sehr kritisch an". Weiter lesen …

Petition für Fernbusse in Kölner Innenstadt

In Köln formiert sich Widerstand gegen die seit 2015 geltende Verbannung der Fernbusse aus der Innenstadt. Das Busunternehmen Schneider-Bank aus Mechernich kündigte für Donnerstag eine Online-Petition auf der Plattform www.openpetition.de an. "Wir wollen der Stadtverwaltung verdeutlichen, dass die Kunden einen zentralen Haltepunkt wünschen", sagte Geschäftsführer Harald Bank der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Tierversuche: Bundesregierung lenkt im Streit mit EU-Kommission ein

Die Bundesregierung lenkt im Streit mit der EU-Kommission um rechtliche Vorgaben für Tierversuche ein und kündigt umfassende Nachbesserungen an. Das geht aus einem Schreiben der Regierung an die Kommission hervor, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung", der das Dokument vorliegt. Demnach räumt Berlin ein, dass europäische Vorgaben aus dem Jahr 2010 nur unzureichend in deutsches Recht umgesetzt worden seien. Weiter lesen …

Arbeitgeberpräsident pocht auf Zuwanderungsgesetz für Fachkräfte

Vor dem Deutschen Arbeitgebertag an diesem Donnerstag erhöht die Wirtschaft angesichts des Fachkräftemangels den Druck auf die Bundesregierung. Es sei "dringend notwendig, dass wir dieses Jahr noch das Fachkräftezuwanderungsgesetz bekommen", sagte Ingo Kramer, Präsident der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA), der "Süddeutschen Zeitung". Am Montag hatte das Bundesinnenministerim den Referentenentwurf zu den geplanten Lockerungen für den Zuzug von Fachkräften aus dem Ausland an die anderen Ressorts weitergeleitet. Weiter lesen …

Wirtschaftsweise lehnen Vorstöße von SPD und Grünen zur Hartz-IV-Reform ab

Die Wirtschaftsweisen Christoph Schmidt und Peter Bofinger haben die Vorstöße von SPD und Grünen zur Reform des Hartz-IV-Systems bis hin zu dessen Abschaffung als kontraproduktiv bezeichnet und scharf kritisiert. "Die Arbeitsmarktreformen der 2000er-Jahre haben dazu beigetragen, dass die Arbeitslosigkeit auf dem niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung ist", sagte der Chef der Wirtschaftsweisen, Schmidt, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Erwerbslose rutschen immer häufiger in Armut ab

Arbeitslose in Deutschland drohen nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" immer häufiger in Armut abzurutschen. Im vergangenen Jahr galten bereits weit über zwei Drittel aller Erwerbslosen als armutsgefährdet. Damit hat sich dieser Anteil gegenüber dem Jahr 2000 fast verdoppelt, schreibt das Blatt unter Berufung auf aktuelle Daten des Europäischen Statistikamtes Eurostat, die die Sozialpolitikerin der Linken, Sabine Zimmermann, angefordert hatte. Weiter lesen …

Erhöht die Merkel-Regierung die Renten, um anschließend Steuern von Senioren verlangen zu können?

Diese Meinung vertritt Roscoe Hollister, als Autor auf Anonymousnews.ru. Er schreibt dazu auf deren Webseite: "Dem kriminellen "BRD-Regime" ist scheinbar jedes Mittel recht, um den Bürgern – allen voran den Ärmsten unter uns – auch noch den letzten Euro abzupressen. Nun erhöhen die Politiker großzügig die Renten, um den Senioren im Anschluss hintenrum Millionen an Steuern abzunehmen." Weiter lesen …

Scheuer lässt Dieselgipfel in Brüssel platzen

Ein für kommende Woche geplanter Dieselgipfel in Brüssel findet nach der Absage von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) nicht statt. EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska informierte die 13 eingeladenen EU-Staaten am Mittwoch über die Absage des für den 27. November geplanten Ministertreffens. Es sei "sinnlos", ein solches Treffen ohne das Land mit der größten Autoindustrie abzuhalten, sagte Bienkowska dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Nur 20 Prozent aller ICE voll funktionsfähig

Der Deutschen Bahn AG fehlen aktuell rund 5.800 Mitarbeiter im so genannten "betriebskritischen Bereich", der direkt für den Zugverkehr zuständig ist. Dies geht aus internen Dokumenten des Aufsichtsrats der Deutschen Bahn hervor, der heute in Berlin zusammenkommt. Laut dem Papier, das dem ARD-Politikmagazin Kontraste vorliegt, fehlt es dem Konzern unter anderem an Lokführern, Instandhaltungskräften und IT-Spezialisten. Weiter lesen …

Brenner: „Orbán isoliert Ungarn von seinen westlichen Partnern“

In ihrem letzten Newsletter hat die Landesselbstverwaltung der Ungarndeutschen ein ausführliches Interview mit Jobbik MdP Koloman Brenner veröffentlicht. Der Abgeordnete sprach über seine Entscheidung, der Partei beizutreten, was für ihn nicht einfach war, aber die Intellektuellen von Jobbik machten ihn mit einer „professionell und persönlich sympathischen Gemeinschaft“ bekannt, so dass er schließlich die Einladung des ehemaligen Parteichefs Gábor Vona akzeptierte und in das Wahlrennen eintrat „Ich habe als junger Mann noch die letzten Jahre des Einparteiensystems erlebt und möchte nie wieder in einer solchen Gesellschaft leben“, erklärte der Politiker die moralischen Aspekte von Seine Entscheidung fügte hinzu: „Wir sind über eine harte und manchmal sogar schmutzige Kampagne hinaus“. Weiter lesen …

Eil-Petition von Digitalcourage fordert Verkehrsminister Scheuer auf das Autofahr-Überwachungs-Gesetz sofort zurückziehen!

Die Grund- und Menschenrechtsorganisation Digitalcourage fordert mit einer Eil-Petition Verkehrsminister Andreas Scheuer und die Bundesregierung dazu auf, den Entwurf für ein Autofahr-Überwachungs-Gesetz zurückzuziehen. „Wieder einmal haben rechtstreue Bürger Eingriffe in ihre verfassungsrechtlich verbürgten Freiheitsrechte als Sonderopfer – nun vermeintlich zum Zwecke des Umweltschutzes – hinzunehmen“, sagt Digitalcourage-Rechtsexperte Prof. Dr. Frank Braun. Weiter lesen …

Barbara Frey verdankt ihr Selbstvertrauen ihrer Großmutter

Die Intendantin und Theaterregisseurin Barbara Frey glaubt, dass die antiautoritäre Erziehung durch ihre Großmutter entscheidenden Einfluss auf ihr Selbstbewusstsein hatte. "Sie hat mich nicht bewertet, das war gut für mich. Ich habe viel mit meinem Bruder im Garten gespielt, manchmal durften wir auch Western schauen und haben die nachgespielt. Bei ihr gab es eine bestimmte Form von Anarchie, das fand ich klasse", sagte Frey dem "Zeitmagazin". Weiter lesen …

Beastie Boys haben noch unveröffentlichte Musik auf Lager

Die beiden früheren Beastie Boys Michael Diamond und Adam Horovitz haben sechs Jahre nach dem Tod des Gründungsmitglieds Adam Yauch noch diverse bislang unbekannte Songs der Band auf Lager. Es gebe "noch mehr als 75 Stunden unveröffentlichte Musik" des Rap-Trios, sagte Adam Horovitz dem "Zeitmagazin". "Irgendwann werden wir uns zusammensetzen und daraus das Brauchbare herausfiltern", so Horovitz weiter. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Ohne Euphorie

Es fällt schwer, das Strategie-Update der BASF als großen Wurf zu betrachten. Das Chemieunternehmen stellt für die nähere Zukunft eine Steigerung des operativen Ergebnisses in Aussicht, die hinter den Vorjahren zurückbleibt. Erschwerend kommt hinzu, dass ein gewichtiger Teil der künftigen Profitabilität aus einem neuen Sparprogramm gespeist werden soll, das in voller Entfaltung von Ende 2021 an auf einen jährlichen Ergebnisbeitrag von 2 Mrd. Euro ausgerichtet ist. Diese Prognose hat im Markt verständlicherweise für Enttäuschung gesorgt. Weiter lesen …

Kommentar: Umweltmafia

Wie ein einzelner Mann und sein nichtstaatlicher „Verein“ mit einem paar Dutzend festen Mitarbeitern das gewachsene „Autofahrer-Deutschland“, in dem die Herstellung von Fahrzeugen aller Art traditionell seit über 120 Jahren eine der Schlüsselindustrien ist, mittels Verboten, Abmahnungen und wohlfeilen Ratschlägen in seinen Grundfesten erschüttert, ist zweifellos ein noch nie dagewesener Vorgang in unserer jüngeren Geschichte. Weiter lesen …