Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik In Mecklenburg-Vorpommern sind Straßenausbaubeiträge ab 2020 Geschichte

In Mecklenburg-Vorpommern sind Straßenausbaubeiträge ab 2020 Geschichte

Archivmeldung vom 22.11.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 22.11.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Dirk Lerche (2018)
Dirk Lerche (2018)

Bild: AfD Deutschland

Die AfD-Fraktion hatte Abschaffung der Straßenausbaubeiträge bereits im April 2017 gefordert. Dirk Lerche, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, hat die Annahme des Antrags der Volksinitiative „Faire Straße“ auf Abschaffung der Straßenausbaubeiträge durch den Landtag Mecklenburg-Vorpommern begrüßt: „Ich möchte mich bei den vielen Bürgerinitiativen aus unserem Bundesland bedanken, welche sich unter der Volksinitiative ‚Faire Straße‘ zusammengeschlossen haben, um gemeinsam für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge zu kämpfen."

Lerche weiter: "Nach zahlreichen Gesprächen mit den Betroffenen hatte die AfD-Fraktion dieses Thema bereits im April 2017 in den Landtag eingebracht. Damals verweigerte sich die Regierungskoalition aus SPD und CDU, sich damit in den Ausschüssen zu befassen“, sagt Lerche. Der jetzige Regierungsbeschluss, die Straßenausbaubeiträge bis zum 1. Januar 2020 abzuschaffen, sei wahrscheinlich auch dem öffentlichen Druck geschuldet."

Quelle: AfD Deutschland

Anzeige:
Videos
Bild: Screenshot aus dem Ende befindlichen Videobeitrag
"ExtremNews kommentiert" mit einer Premiere
Screenshot aus dem Ende befindlichen Videobeitrag
Zecken, und wie man sich davor schützt
Termine
Agnihotra Seminar
36318 Schwalmtal
29.09.2019
Berlin Brandenburger Immobilientag 2019
14467 Potsdam
22.10.2019
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:

Anzeige