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Schulz: CSU-Chef und Kommissionspräsident geht nicht gleichzeitig

Archivmeldung vom 10.11.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 10.11.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Martin Schulz (2018)
Martin Schulz (2018)

Bild: (CC BY-SA 2.0) by  SPD Schleswig-Holstein

Der frühere EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hält den Posten des EU-Kommissionspräsidenten für unvereinbar mit dem Vorsitz einer Partei, die an der Bundesregierung beteiligt ist. Mit Blick auf den frisch gewählten EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber (CSU) und dessen Pläne, womöglich den Vorsitz seiner Partei zu übernehmen, sagte Schulz der "Bild": "CSU-Vorsitz und EU-Kommissionspräsident zusammen, das geht nicht."

Schulz weiter: "Man kann nicht als CSU-Chef im Koalitionsausschuss Deutschland mitregieren und tags darauf als EU-Kommissionschef mit der Bundesregierung über EU-Richtlinien verhandeln." Manfred Weber ist am Donnerstag mit knapp 80 Prozent der Delegiertenstimmen auf dem EVP-Kongress in Helsinki zum Spitzenkandidaten der konservativen EVP-Parteien im kommenden Europa-Wahlkampf gewählt worden gilt damit als Anwärter auf den Posten des EU-Kommissionschefs. Zugleich gilt er aber auch als aussichtsreicher Kandidat für die Nachfolge von Horst Seehofer als CSU-Chef.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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