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15. März 2017 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2017

Lottozahlen vom Mittwoch (15.03.2017)

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 7, 15, 16, 25, 26, 40, die Superzahl ist die 1. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 4438543. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 147127 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Grüne wollen umweltschädliche Subventionen abbauen

Um den ökologischen Umbau der Wirtschaft voranzutreiben, planen die Grünen den Abbau umweltschädlicher Subventionen in Höhe von zwölf Milliarden Euro pro Jahr. Das geht laut "Handelsblatt" aus dem Konzept "Grüner Wirtschaften für mehr Lebensqualität" der Grünen-Bundestagsfraktion hervor. "Umweltschädliches Verhalten wollen wir nicht weiter subventionieren", heißt es demnach in dem Papier. Weiter lesen …

DAX schließt vor Fed-Entscheid über 12.000 Punkten

Der DAX hat vor der Fed-Sitzung am Mittwoch leicht zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.009,87 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,18 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Am Abend wird die US-Notenbank Fed eine neue Zinsentscheidung bekanntgeben: Viele Anleger erwarten eine Anhebung der Zinsen. Vom Dow kamen unterdessen positive Vorgaben. Weiter lesen …

Greenpeace: Europäer bleiben Versuchskaninchen für Glyphosat

Die Umweltschutzorganisation Greenpeace hat die Bewertung des Pestizids Glyphosat durch die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) scharf kritisiert. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte Greenpeace-Landwirtschaftsexpertin Christiane Huxdorff: "Mit ihrer Einschätzung, dass Glyphosat nicht krebserregend sei, ebnet die ECHA der chemischen Industrie den Weg, Europas Bevölkerung weiterhin als Versuchskaninchen zu missbrauchen." Weiter lesen …

Motorradclubs reagieren mit einer Stellungnahme auf die Verschärfung des Vereinsgesetzes

Mit einer gemeinsamen Presseerklärung reagieren die deutschen Chapter des Bandidos MC, der deutschen Abteilungen des Gremium MC und der deutschen Charter des Hells Angels MC auf die ab morgen geltende Verschärfung des Vereinsgesetzes. Darin heißt es: "Der Bundestag hat am Donnerstag, den 19. Januar 2017, mit den Stimmen der CDU und SPD ein verschärftes Vereinsgesetz verabschiedet. Hierzu erklären wir, die deutschen Chapter des Bandidos MC, die deutschen Abteilungen des Gremium MC und die deutschen Charter des Hells Angels MC: Das verschärfte Vereinsgesetz ist mit den Grundwerten und Grundrechten unserer Verfassung nicht vereinbar. In unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung ist kein Platz für Generalverdacht, Sonderrecht und Sippenhaft. Wir werden zeitnah alle nötigen rechtlichen Schritte einleiten, um dieses Gesetz zu Fall zu bringen." Weiter lesen …

ROG: Gesetzentwurf gegen Hasskommentare bedroht Presse- und Meinungsfreiheit

Reporter ohne Grenzen (ROG) kritisiert den von Bundesjustizminister Heiko Maas vorgestellten Gesetzentwurf gegen Hassbotschaften in sozialen Netzwerken als Gefahr für die Presse- und Meinungsfreiheit. Betreiber sozialer Netzwerke sollen laut Gesetzentwurf verpflichtet werden, "offensichtlich strafbare" Inhalte innerhalb von 24 Stunden nach Eingang der Beschwerde zu löschen oder zu sperren (http://t1p.de/uwoi). Halten sie sich nicht daran, könnten Bußgelder in Millionenhöhe auf sie zukommen. Weiter lesen …

Gegenwind für Dobrindt: Bundesrat hat Bedenken gegen DWD-Gesetz

Erfolg für private Wetterdienste und Unternehmen der digitalen Wirtschaft: Der Bundesrat folgt den Bedenken des Wirtschaftsausschusses gegenüber dem umstrittenen Gesetzesentwurf „Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Deutschen Wetterdienst“, auch DWD-Gesetz genannt. Der Bundesrat beanstandet insbesondere unpräzise Angaben zur entgeltfreien Abgabe von digitalen Wetterdaten (Open Data) und weist auf bedenkliche Verstöße gegen europäisches Wettbewerbsrecht hin. Weiter lesen …

Tönnies wächst 2016 trotz schwierigem Marktumfeld

Die Tönnies Unternehmensgruppe stellte im Rahmen eines Jahres-Pressegesprächs in Rheda-Wiedenbrück wichtige Kennzahlen der erfolgreichen Unternehmensentwicklung des Familienunternehmens vor. Die Gruppe erwirtschaftete 2016 weltweit einen Umsatz von 6,35 Mrd. EUR, ein Plus von 50 Mio. EUR (+ 0,8%). Bei den Schlachtungen von Schweinen legte Tönnies erneut zu. 20,4 Mio. Schweine weltweit (2015: 20,0 Mio.) sind ein Zuwachs von 400.000 (+ 2,0 %), davon 16,2 Mio. Schweine in Deutschland. Bei den Rinderschlachtungen steht das Unternehmen erneut bei 424.000 Schlachtungen inklusive Zerlegung. Weiter lesen …

Haseloff will keine Erdogan-Auftritte in Sachsen-Anhalt

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff will keine Auftritte des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in seinem Bundesland erlauben. "Wenn Präsident Erdogan als Staatsoberhaupt kommt, um Regelungen zwischen der Deutschland und der Türkei zu besprechen, steht der Wahrnehmung von Terminen in Deutschland selbstverständlich nichts entgegen", sagte Haseloff der "Bild". Weiter lesen …

Boko Haram bombt weiter – Selbstmordanschläge durch vier Mädchen

Vier Mädchen im Teenageralter haben am Mittwochmorgen bei Selbstmordanschlägen im nordöstlichen Bundesstaat Borno sich selbst und zwei Passanten in den Tod gerissen. Wie die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) berichtet, ereigneten sich die Explosionen in Usmannati und Alkunmi, in den Außenbezirken der Stadt Maiduguri, gegen 1.15 Uhr am frühen Morgen. Weiter lesen …

Meinungsforscher wollen ihre Methoden überarbeiten

Das Image der Meinungsforscher hat in den vergangenen Jahren stark gelitten, doch die Demoskopen haben nach Fehlschlägen bei den Wahlen zum US-Präsidenten, dem EU-Austritt der Briten und der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ihre Methoden überprüft. So mussten die Analysen neue politische Kräfteverhältnisse miteinbeziehen, die bislang ohne Präzedenz waren, sagten renommierte Meinungsforscher der "Zeit". Weiter lesen …

Schlafforscher warnen vor Gesundheitsschäden durch Zeitumstellung

Experten warnen vor gesundheitlichen Schäden durch die Zeitumstellung am letzten Wochenende im März. "Die Zeitumstellung greift ebenfalls in unseren normalen Schlaf-wach-Rhythmus ein und trägt damit zur Schlafkrise der Gesellschaft bei", sagte Jens Acker, Chefarzt der Klinik für Schlafmedizin Bad Zurzach, der Wochenzeitung "Die Zeit". Die Umstellung auf die Sommerzeit sei eine zusätzliche Belastung im durchgetakteten Alltag, in dem viele Menschen zu wenig schliefen. Weiter lesen …

Schulen und Hochschulen nur teilweise auf digitalen Wandel vorbereitet

Schulen und Hochschulen in Deutschland sind auf den digitalen Wandel nur teilweise vorbereitet. Das ist das Ergebnis zweier Studien, über welche die "Zeit" berichtet. Laut des neuen "Monitor Digitale Bildung" der Bertelsmann Stiftung gilt die technische Ausstattung der Hochschulen zwar als ziemlich gut, die Didaktik sei aber "noch sehr traditionell", sagte Jörg Dräger, der Vorstand der Bertelsmann Stiftung und frühere Hamburger Wissenschaftssenator der Zeitung. Viele Hochschullehrer kritisierten den hohen Aufwand für die digitale Lehre und ärgerten sich, dass die Entwicklung digitaler Formate nicht auf ihre Lehrverpflichtung angerechnet werde. Weiter lesen …

Heveling: Dublin-System muss wieder in Gang gesetzt werden

Ansgar Heveling (CDU), der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestags, hält die Empfehlung der EU-Kommission, im Rahmen des Dublin-Abkommens Migranten wieder nach Griechenland rückzuführen, für einen "wichtigen Schritt": Das Dublin-System sei geltendes europäisches Recht und "muss schnellstmöglich wieder vollständig in Gang gesetzt werden", sagte Heveling der "Welt". "Ein wichtiger Schritt dazu ist, dass die EU-Kommission Überstellungen nach Griechenland ab dem 15. März wieder zugelassen hat. Weiter lesen …

Unmenschliche Haftbedingungen in der JVA Halle/Saale - Gefangene, darunter Peter Fitzek, schreiben erneut Petition gegen NS Haftbedingungen

Auf der Internetseite des Königreich Deutschland findet sich folgende Ausführung zu den unmenschlichen Haftbedingungen in der JVA Halle/Saale gegen die sich die Gefangenen wiederholt zur Wehr setzen. Im Artikel heißt es: "Wer in Untersuchungshaft genommen wird, gilt erst einmal als unschuldig - solange, bis das Gegenteil bewiesen ist. Daher dürfen den Untersuchungshaftgefangenen nur Beschränkungen auferlegt werden, die absolut unerlässlich sind. Wie kann es also sein, daß in der JVA Halle Untersuchungshäftlinge Zuständen ausgesetzt werden, die an Einzelhaft, gar an Isolationshaft, grenzen? Weiter lesen …

BKA soll Kompetenzen bei Geldwäschebekämpfung verlieren

Das Bundeskriminalamt soll Kompetenzen im Bereich der Geldwäschebekämpfung verlieren. Geldwäscheanzeigen sollen laut eines Kabinettsbeschlusses künftig beim Zoll bearbeitet werden, berichtet der RBB. Scharfe Kritik daran übt der Bund Deutscher Kriminalbeamten (BDK). "Hier entsteht eine Sicherheitslücke in der Terrorbekämpfung", sagte BdK-Vize Sebastian Fiedler dem RBB. Geldwäsche spiele nicht nur für die Organisierte Kriminalität eine Rolle, sondern auch für die Terrorfinanzierung. Weiter lesen …

Der Ölpreis fällt - Benzin und Diesel billiger

Vor allem der Entspannung auf dem Rohölmarkt ist es zu verdanken, dass die Preise für Benzin und Diesel gesunken sind. Wie die aktuelle ADAC-Auswertung der Kraftstoffpreise zeigt, kostet ein Liter Super E10 derzeit im Tagesmittel 1,341 Euro. Im Vergleich zur Vorwoche ist dies ein Rückgang von 1,2 Cent. Die Fahrer von Diesel-Pkw profitieren noch stärker von den niedrigeren Rohölnotierungen. Sie bezahlen für einen Liter Diesel 1,166 Euro - ein Minus von 1,7 Cent. Weiter lesen …

Von Notz: Angriff auf Twitter-Accounts größer als bisherige Fälle

In den Augen des netzpolitischen Sprechers der Grünen, Konstantin von Notz, ist der Angriff auf Twitter-Accounts am Mittwoch schwerwiegender als bisherige Fälle. "Der Anbieter wurde bereits einmal angegriffen, doch die Dimension ist dieses Mal größer", sagte er der "Heilbronner Stimme". Der Vorfall sei symptomatisch für die Sicherheitsproblematik im Digitalen: "Je mehr Geräte und Anwendungen wir miteinander vernetzt nutzen, desto mehr Angriffslücken mit umso sensibleren Folgewirkungen öffnen sich in so gut wie jedem Lebensbereich." Weiter lesen …

WTO-Chef Azevêdo hält nichts von Importsteuern

Der Generaldirektor der Welthandelsorganisation (WTO), Roberto Azevêdo, hält nichts von Importsteuern: "Solche Steuern sind auf Dauer sinnlos", sagte Azevêdo der Wochenzeitung "Die Zeit". Die Geschichte hätte gezeigt, "dass ebensolche Steuern die Preise für Produkte und die Inflation hochtrieben. Also senkten die Regierungen sie. In Entwicklungsländern passierte das später, die brauchten mehr Zeit". Weiter lesen …

SPD-Vize Scholz will mehr Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern

Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz, der auch stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender ist, fordert mehr Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern. "Das ist zentral für die Legitimation unseres Asylrechts. Wir stehen vor der Frage: Wie können wir verhindern, dass ein Asylbewerber dauerhaft in Deutschland bleibt, weil er keinen Pass besitzt, wir nicht feststellen können, woher er kommt oder ihn sein Herkunftsland nicht wieder aufnehmen will?", sagte Scholz der "Zeit". Weiter lesen …

60 Prozent aller Asylbewerber legen keine Ausweispapiere vor

Mindestens 60 Prozent aller Asylantragsteller, die nach Deutschland kommen, legen keine Ausweispapiere vor. Das berichtet die Wochenzeitung "Die Zeit" unter Berufung auf eine Schätzung der Bundesregierung. Genaue Zahlen über Asylbewerber, die keine Pässe oder sonstigen Identifikationsdokumente vorlegen, besitze die Bundesregierung nicht, heißt es. Eine entsprechende Statistik sei laut Bundesinnenministerium "nicht zielführend". Weiter lesen …

Dirk Roßmann nimmt Anton Schlecker in Schutz

Dirk Roßmann hat seinen früheren Konkurrenten Anton Schlecker in Schutz genommen. Schlecker habe seine Drogeriemarktkette nicht mit Absicht in den Konkurs getrieben und den Vorwurf des vorsätzlichen Bankrotts halte er für "definitiv falsch", sagte Roßmann der Wochenzeitung "Die Zeit". Der Gründer und Chef der Drogeriekette Rossmann macht vielmehr einen "Realitätsverlust" Anton Schleckers für dessen Pleite verantwortlich: "Die sich in den letzten Jahren abzeichnende Unternehmenskrise wollte er lange nicht wahrhaben und verdrängte die Realität. Weiter lesen …

Petraeus geht auf Distanz zu US-Präsident Trump

Vor dem Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitag in Washington ist der frühere CIA-Chef und Vier-Sterne-General David Petraeus auf Distanz zu US-Präsident Donald Trump gegangen und hat die große Bedeutung der Europäischen Union betont. "Ganz eindeutig liegt die EU in Amerikas Interesse", sagte Petraeus der Wochenzeitung "Die Zeit". Das geeinte Europa sei "in der Welt mächtig geworden". Er glaube nicht, dass der Brexit Großbritannien, Amerika oder der EU guttun werde. Weiter lesen …

Bericht: Westerwelles Leben soll verfilmt werden

Das Leben des ehemaligen Außenministers und FDP-Politikers Guido Westerwelle soll offenbar verfilmt werden. Das berichtet die Wochenzeitung "Die Zeit". Kurz vor seinem Tod hatte Westerwelle gemeinsam mit dem Journalisten Dominik Wichmann das Buch "Zwischen zwei Leben" veröffentlicht. Darin erzählt der Politiker von seinem Leben mit der schweren Krankheit Leukämie. Weiter lesen …

Berlins Innensenator bei Fußfessel für Gefährder skeptisch

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) steht einer elektronischen Fußfessel für sogenannte Gefährder skeptisch gegenüber. Er sei grundsätzlich vorsichtig, wenn Gesetze verschärft und damit Bürgerrechte eingeschränkt werden sollen, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch im RBB-"Inforadio". Hier sei ein großes Augenmaß gefragt. Ansonsten würde die Freiheit in einer offenen Gesellschaft immer weiter eingeschränkt, ohne dass sich dadurch die Sicherheit erhöhe. Weiter lesen …

Hirnstimulierung mit Strom verbessert Gedächtnis

Wissenschaftler des Imperial College London haben ein Verfahren zur Verbesserung des kurzfristigen Arbeitgedächtnisses entwickelt. Die Stimulierung des Gehirns mit Strom führt zu einer Synchronisierung der Gehirnwellen. Laut dem Team um Ines Ribeiro Violante kann der Einsatz von Schwachstrom verschiedene Bereiche des Gehirns aufeinander abstimmen. Damit wird die Lösung von Aufgaben erleichtert, bei denen das Arbeitsgedächtnis eine Rolle spielt. Weiter lesen …

Weiterstadt: Berauscht auf der Autobahn und über 30.000 Euro unterm Beifahrersitz

Einen 28-jährigen Autofahrer aus Bremen kontrollierten zivile Verkehrsfahnder des Polizeipräsidiums Südhessen am Dienstagabend (14.03.) auf der A 5. Im Rahmen der anschließenden Überprüfung gab der 28-Jährige den Ordnungshütern gegenüber falsche Personalien an und konnte keinen Führerschein vorlegen. Bei der Durchsuchung fanden die Polizisten zudem eine Kleinstmenge Marihuana bei dem Mann. Unter dem Sitz des 28 Jahre alten Beifahrers entdeckten die Fahnder über 30.000 Euro Bargeld. Der gesamte Betrag wurde wegen Verdachts der Geldwäsche von der Polizei sichergestellt. Weiter lesen …

Zahlreiche Twitter-Accounts gehackt

Am Mittwoch sind zahlreiche Twitter-Accounts gehackt worden. Auch über viele verifizierte Accounts wurden dabei Nachrichten verbreitet, die sich gegen die Niederlande und Deutschland richteten und auf türkisch auf das anstehende Referendum in der Türkei hinwiesen. Unter anderem wurden die Accounts von Borussia Dortmund, Amnesty International, ProSieben und Boris Becker gehackt. Weiter lesen …

Forscher erhalten Schönheit von Ölgemälden

Alterungsprozesse bei Bildern, die im 20. Jahrhundert gemalt worden sind, lassen sich dank einer neuen Methode von Forschern der Technischen Universität Delft erkennen, bevor die Kunstwerke Schaden nehmen. Die Experten analysieren die Bilder mit einer aufwendigen Methode namens AFM-IR, was für "Atomic Force Microscopy-Infrared Spectroscopy" steht. Dabei werden charakteristische Peaks sichtbar, die eindeutig dem Alterungsbeginn von Titandioxid zuzuordnen sind. Weiter lesen …

Landtagswahl-Umfrage Nordrhein-Westfalen: SPD mit 40 Prozent 13 Punkte vor der CDU - Rot-Grün verliert Mehrheit an Rot-Gelb

Wenn schon jetzt, und nicht erst am 14. Mai, der Landtag in Nordrhein-Westfalen gewählt würde, könnte die SPD mit 40 Prozent rechnen und läge damit 13 Prozentpunkte vor der CDU, die auf 26 Prozent käme. Drittstärkste Kraft wäre die FDP mit 11 Prozent. Die Grünen dagegen hätten mit 6 Prozent ihr Wahlergebnis von 2012 (11,3 Prozent) fast halbiert. Weiter lesen …

Keine Steuerbefreiung für Schulessen in dieser Legislaturperiode

Bundesernährungsminister Christian Schmidt (CSU) geht nicht davon aus, dass die Steuerbefreiung für Schulessen noch in dieser Legislaturperiode umzusetzen ist. Die "vollständige Befreiung des Kita- und Schulessens von der Mehrwertsteuer" sei eine wichtige Aufgabe, sagte er der "Heilbronner Stimme": "Dies möchte ich in der nächsten Legislaturperiode erreichen und so die Anstrengungen für qualitativ gutes und bezahlbares Essen in Kita und Schule unterstützen." Weiter lesen …

8,8 Milliarden Euro mehr für Bildung, Forschung und Wissenschaft im Jahr 2015

Im Jahr 2015 wurden in Deutschland nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 275,8 Milliarden Euro für Bildung, Forschung und Wissenschaft ausgegeben. Das waren 8,8 Milliarden Euro oder 3,3 % mehr als im Jahr 2014. Begünstigt wurde diese Entwicklung insbesondere durch den Ausbau der Kindertageseinrichtungen sowie die Zunahme der Ausgaben für Forschung und Entwicklung. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt 2015 wurden 9,1 % für Bildung, Forschung und Wissenschaft verwendet (2014: 9,2 %). Weiter lesen …

Hofreiter will Bundestagsdebatte zur EU

Vor dem 60. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge fordert Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter eine Bundestagsdebatte zur Europäischen Union, stößt damit bislang aber auf Ablehnung. "Europa steckt in einer tiefen Krise. Das Parlament sollte daher gerade jetzt über die Bedeutung Europas diskutieren und 60 Jahre Römische Verträge angemessen würdigen. Wir fordern dazu eine gemeinsame Debatte im Deutschen Bundestag", sagte Hofreiter der "Saarbrücker Zeitung". Weiter lesen …

SPD droht Türkei mit Abzug der Bundeswehr aus Incirlik

Die SPD macht die Stationierung der Bundeswehr in Incirlik nicht vom aktuellen Streit um Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Deutschland aber von Besuchsmöglichkeiten des Luftwaffen-Stützpunkts abhängig: Er werde nach dem Verfassungsreferendum in der Türkei eine Reise nach Incirlik beantragen, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Rainer Arnold, der "Bild". Weiter lesen …

GPS-Sportuhren – Ja oder nein?

Abgetragene Kleidung zum Sport? Vergangenheit! Sport ist in und das merkt vor allem die Wirtschaft. In dem vergangenen Jahrzehnt hat sie hier einen neuen Markt entdeckt, der noch längst nicht erschöpft ist. Jedes Label, das etwas von sich hält hat mittlerweile eine eigene Sportkollektion und fast täglich können wir neue Apps auf unser Smartphone herunterladen, die mit Trainingsplänen, Trackern und GPS-Daten unsere Strecken auswerten und uns über unseren Kalorienverbrauch aufklären. In der jüngsten Zeit hat sich ein weiteres Produkt zum Fitnesstrend dazugesellt, das zu einem Musthave für die „Fitnessgemeinde“ mutiert ist: Sportuhren mit eingebautem GPS. Weiter lesen …

Wahltrend: SPD weiterhin Kopf an Kopf mit CDU/CSU - Grüne verlieren, AfD legt zu

Stabile Werte für die großen Parteien: Im stern-RTL-Wahltrend kommt die Union wie in der Vorwoche auf 33 Prozent und liegt damit immer noch knapp vor der SPD mit unveränderten 32 Prozent. Die Grünen büßen einen Prozentpunkt ein auf jetzt 7 Prozent, während sich die AfD um einen Punkt verbessert auf 9 Prozent. Die Linke bleibt nach wie vor bei 7, die FDP bei 6 Prozent. Auf die sonstigen kleinen Parteien entfallen zusammen 6 Prozent. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt 24 Prozent. Weiter lesen …

Voll im Trend: Altmaier droht nun auch türkischen Politikern mit Einreiseverboten

Der Chef des Bundeskanzleramts, Peter Altmaier, hat die jüngsten Angriffe aus der Türkei scharf verurteilt und türkischen Politikern, wie schon viele, mit Einreiseverboten gedroht. "Wir verwahren uns entschieden gegen Nazi-Vergleiche und groteske Vorwürfe", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Die Türkei legt immer großen Wert darauf, dass die Ehre ihres Landes nicht verletzt wird. Auch Deutschland hat eine Ehre!" Weiter lesen …

Vor BGH-Urteil: Deutscher Mieterbund fordert besseren Kündigungsschutz

Vor einem wegweisenden Urteil des Bundesgerichtshofs hat der Deutsche Mieterbund einen besseren Kündigungsschutz für Mieter gefordert. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Mieterbunds-Direktor Lukas Siebenkotten, Lücken im Gesetz müssten gestopft werden: "Der Staat kann Mieter nur dann besser schützen, wenn er die Kündigungsrechte des Vermieters einschränkt." Weiter lesen …

Zeitung: Regierung der Türkei behindert Zusammenarbeit zwischen Nato und Partnerstaaten

Der Streit zwischen Europa und der Türkei hat jetzt offenbar auch erste Folgen für die Nato: Die Regierung in Ankara behindert derzeit die militärische Zusammenarbeit zwischen den 28 Nato-Ländern und den Partnerstaaten aus Europa, Asien und ehemaligen Sowjetrepubliken wie Georgien oder der Ukraine, berichtet die "Welt" unter Berufung auf hochrangige Nato-Diplomaten. Betroffen sei vor allem das Programm der Partnerschaft für den Frieden (Pfp). Weiter lesen …

Umfrage: Mehrheit für Abzug von Bundeswehrsoldaten aus der Türkei

Die große Mehrheit der Deutschen spricht sich für den Abzug oder die Verlegung deutscher Soldaten aus der Türkei aus. Zu diesem Ergebnis kommt die Umfrage "WeltTrend", die das Meinungsforschungsinstitut Civey im Auftrag der "Welt" durchführte. Insgesamt 79,6 Prozent aller Befragten sprachen sich grundsätzlich dafür aus, dass die stationierten Soldaten die Türkei verlassen. Menschen mit dieser Ansicht teilen sich wiederum in zwei Gruppen auf: 40,8 Prozent würden die Bundeswehrsoldaten "in ein anderes Land verlegen". Weiter lesen …

CDU-Spitzenkandidat: Deutschtürken in dritter Generation sollen sich für Staatsbürgerschaft entscheiden

Der niedersächsische Landtagswahl-Spitzenkandidat Bernd Althusmann (CDU) fordert einen staatsbürgerlichen "Generationenschnitt" bei jungen Deutsch-Türken ein, deren Urgroßeltern als Gastarbeiter einwanderten. "Es kann erwartet werden, dass die Urenkel-Generation sich im Alter zwischen 18 und 23 Jahren entscheidet, ob sie zum Beispiel Deutsche oder Türken sind", sagte der CDU-Landesvorsitzende im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Altmaier: Kraft blockiert bei sicheren Herkunftsländern

Im Streit um sichere Herkunftsländer hat Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) scharf angegriffen. Kraft habe "immer wieder öffentlich beklagt, sie bekäme ihre ausreisepflichtigen Angehörigen der Maghreb-Staaten nicht zurückgeschickt in ihre Heimatländer", sagte Altmaier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Altmaier: Bundestagswahl wird "auf den letzten Metern" entschieden

Kanzleramtsminister Peter Altmaier erwartet einen knappen Ausgang der Bundestagswahl im September: Es werde "sicherlich ein spannendes Rennen, bei dem die Entscheidung erst auf den letzten Metern fällt", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Er sei sehr zuversichtlich, dass die Union mit ihrem Programm und ihrer Kandidatin Angela Merkel am Ende das Vertrauen einer Mehrheit der Menschen in Deutschland gewinnen werde. Weiter lesen …

Lambsdorff: Schluss machen mit EU-Beitrittsverhandlungen für Türkei

Der Vize-Präsident des Europäischen Parlaments, Alexander Graf Lambsdorff (FDP), hat angesichts der eskalierten Lage zwischen der Türkei und Europa Konsequenzen der Bundesregierung eingefordert. "Höchste Zeit, dass Schluss gemacht wird mit den Beitrittsverhandlungen, wie das die FDP und das Europäische Parlament vorschlagen", sagte Lambsdorff der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

K+S-Chef beklagt fehlende Wertschätzung für Industrie

Der Chef des Bergbaukonzerns K+S hat die fehlende Wertschätzung für die Industrie in Deutschland beklagt: "In den Sonntagsreden betont die Politik gerne die Bedeutung der Industrie. Die Verwaltungswirklichkeit anschließend aber sieht anders aus", sagte Vorstandschef Norbert Steiner der "Welt". Dabei sei die Industrie doch das Rückgrat der deutschen Wirtschaft: Durch sie werde Beschäftigung und Wohlstand gesichert. Weiter lesen …

Krankenkassen gegen Verbot von Online-Handel mit Medikamenten

Die Krankenkassen protestieren gegen die Pläne von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU), den Online-Handel mit verschreibungspflichtigen Medikamenten zu verbieten. In einer Stellungnahme des Spitzenverbands der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) an das Bundesgesundheitsministerium, aus der die "Heilbronner Stimme" zitiert, heißt es: "Der GKV-Spitzenverband lehnt ein pauschales Verbot im Zeitalter der Digitalisierung und angesichts der Förderung von eHealth im Gesundheitswesen als unzeitgemäß ab." Weiter lesen …

Zahl der Mindestlohn-Kontrollen 2016 erneut zurückgegangen

2016 ist die Zahl der Mindestlohn-Kontrollen erneut zurückgegangen. Im vergangenen Jahr prüfte die zuständige Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls 40.374 Arbeitgeber, im Vorjahr waren es noch 43.637 und 2014 sogar noch etwa 63.000 Betriebe, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf eine Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Grünen. Weiter lesen …

Kofler will Unbeschränkungten Familiennachzug für Syrer

Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler, fordert Unbeschränkungten Familiennachzug für syrische Einwanderer in Deutschland. "Ich halte es für eine menschenrechtliche Notwendigkeit, dass syrische Flüchtlinge ihre minderjährigen Kinder und Ehepartner nach Deutschland holen können", sagte Kofler dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Syrer gelten jedoch in Deutschland niemals als Flüchtling sondern immer als Einwanderer nach Genfer Konvention. Weiter lesen …

CSU sieht wichtige Rolle für den" Freiherr von und zu Guttenberg in der deutschen Politik

Sechs Jahre nach seinem Rücktritt sieht die CSU wieder eine Aufgabe für Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor von und zu Guttenberg in Deutschland. Von Guttenberg war 2011 zurückgetreten, als öffentlicht wurde, daß er bei seiner Doktorarbeit Täuschung nutze um diese zu erlangen. Somit verlor er 2011 auch seinen Doktortitel. "In durch die Präsidenten Trump, Putin und Erdogan so fordernden Zeiten kann er vor allem außenpolitisch einen wichtigen Beitrag in der deutschen Politik leisten", sagte CSU-Vize Manfred Weber der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

US-Börsen schließen vor Fed-Sitzung mit Verlusten

Die US-Börsen haben am Dienstag nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Dow-Jones-Index mit 20.837,37 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,21 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.365 Punkten im Minus gewesen (-0,36 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.380 Punkten (-0,25 Prozent). Weiter lesen …

Ex-Abgeordneter kriegt den Hals nicht voll und klagt auf Rente neben den Diäten

Ein ehemaliger Abgeordneter will vor Gericht erreichen, dass die Politiker neben ihren Diäten auch eine ungekürzte Rente erhalten. "Was heute mit Abgeordneten gemacht wird, könnte bei knapper werdenden Rentenkassen auch anderen Berufsgruppen drohen", sagte der frühere Krefelder SPD-Abgeordnete Bernd Scheelen (68) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Union verärgert über Nein der SPD zu Wahlrechtsreform

Die CDU/CSU hat die fehlende Bereitschaft des Koalitionspartners SPD zu einer Reform des Bundestagswahlrechts kritisiert. "Die SPD hat einer Wahlrechtsreform endgültig eine Absage erteilt und nimmt damit bewusst eine mögliche Vergrößerung des Deutschen Bundestages in der nächsten Wahlperiode in Kauf", sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Grosse-Brömer, der "Welt". Weiter lesen …

Gabriel mahnt Bombardierung Syriens aus der Luft an - Luftwaffe der Bundeswehr weiterhin im Einsatz über Syrien

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat die Aufklärung von Menschenrechtsverletzungen und Völkerrechtsverbrechen in Syrien angemahnt. "Wir können nicht tatenlos zusehen, wenn in Syrien die Menschenrechte missachtet werden und das humanitäre Völkerrecht immer wieder gebrochen wird, wenn zivile Einrichtungen aus der Luft angegriffen werden und es massive Vorwürfe gibt, dass von islamistischen Terrorgruppen und in den Gefängnissen des syrischen Regimes gefoltert wird", erklärte Gabriel am Dienstag. Er ging nicht darauf ein, daß letztes Jahr unter anderem Bundeswehroffiziere verhaftet wurden, die mit dem IS kooperierten und auch nicht darauf, daß die Luftwaffe der Bundeswehr tagtäglich Lufteinsätze über Syrien fliegt. Weiter lesen …

Heinz Strunk sieht in Karl Lagerfeld ein Vorbild

Der Schriftsteller und Komiker Heinz Strunk sieht in Modemacher Karl Lagerfeld ein Vorbild: "Was seine Disziplin angeht, ist er für mich ein Vorbild", sagte Strunk dem "Zeitmagazin Mann". Und wie er in seinen Sechzigern seinen Körper in den Griff bekommen und abgenommen habe, finde er "besonders beeindruckend". Er sei ja "richtig fett" gewesen, so Strunk. "Bei mir ist das auch ein ständiges Auf und Ab, vielleicht interessiere ich mich deshalb so sehr für Karl Lagerfeld." Weiter lesen …

Mittelbayerische Zeitung: zur Korruptionsaffäre um den Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs

Jeder hat das Recht, sich in einem Verfahren mit allen ihm zur Verfügung stehenden juristischen Mitteln zu verteidigen. Das gilt selbstverständlich (und erst recht) auch für die Beschuldigten in der Regensburger Korruptionsaffäre. Der Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs und der Bauträger Volker Tretzel nutzen diese ihnen zur Verfügung stehenden Mittel auch in vollem Umfang aus. Das Ziel ist, sich in einem Prozess, der ihnen höchstwahrscheinlich bevorsteht, gegen die ihnen vorgeworfenen Straftaten zu verwahren. Weiter lesen …

WAZ: Rechnung geht an Jüngere

Es wäre beileibe nicht das erste Mal, dass sich eine Regierung ihr Handeln schönrechnet. Dass die veranschlagten 160 Milliarden Euro für das schwarz-rote Rentenpaket trotz der monströsen Zahl wohl noch zu niedrig gegriffen sind, hat mehr als ein Wirtschaftsforscher in den vergangenen Jahren ausgeführt. Da es sich sämtlich um Prognosen handelt, hat in diesem Streit die Zukunft das letzte Wort. Weiter lesen …

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