6. Mai 2016 - Archiv

Margot Honecker ist tot. Die Witwe von Erich Honecker und jahrzehntelange Ministerin für Volksbildung der DDR starb laut Medienberichten am Freitag in Chile. Weiter lesen …

Der Patriarch Kyrill von Moskau und ganz Russland hat den Krieg gegen den Terrorismus im Nahen Osten, an dem auch die russischen Streitkräfte teilnehmen, als „heiligen Krieg“ bezeichnet. Dass schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Die Enthüllungsplattform "Football Leaks" will seine Website für mindestens ein halbes Jahr ruhen lassen. So lange sollen keine weiteren Verträge oder Dokumente veröffentlicht werden, schreibt der "Spiegel" in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Als Begründung für den Schritt nennt einer der Aktivisten, der unter dem Tarnnamen "John" firmiert, gegenüber dem "Spiegel" technische und finanzielle Probleme. Weiter lesen …

Berlins Sozialsenator Mario Czaja (CDU) will pensionierte Beamte vorübergehend zur Korruptionsprävention im Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) einsetzen. Weiter lesen …

Deutschland rüstet Jordanien und Tunesien für den Kampf gegen die Ausbreitung der Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) auf. Berlin hat der Regierung in Amman zugesagt, die Armee mit "Marder"-Schützenpanzern auszustatten. Diese sollen helfen, die Grenze zu Syrien zu sichern, wo der IS große Gebiete kontrolliert, schreibt der "Spiegel" in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Weiter lesen …

Die deutschen Sparkassen und die Genossenschaftsbanken wollen ab Juni mit einer groß angelegten Kampagne gegen die geplante europäische Einlagensicherung Stimmung machen. Das geht aus einem Strategiepapier der beiden Bankengruppen hervor, schreibt der "Spiegel" in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Weiter lesen …

Gegen ein Prestigeprojekt von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) formiert sich breiter Widerstand: Bis zum Ende der sechswöchigen Bürgerbeteiligung Anfang dieser Woche sind online mehr als 20.000 Stellungnahmen gegen Dobrindts Verkehrswegeplan eingegangen. Besonders umstritten ist in der Bevölkerung offenbar der sogenannte Rhein-Ruhr-Express, schreibt der "Spiegel" in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Weiter lesen …

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will das Personal des Bundeskriminalamts (BKA) in den nächsten Jahren erheblich aufstocken. Wie aus Ministeriumskreisen verlautete, soll de Maizière bei Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) 1.500 zusätzliche Stellen beantragt haben. Würde dies umgesetzt, bekäme das BKA 30 Prozent mehr Personal, schreibt der "Spiegel" in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX schließlich doch noch ins Plus gedreht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 9.869,95 Punkten berechnet, ein Zugewinn in Höhe von 0,18 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Nach einem offenbar abgestürzten Flugzeug suchten am Freitagnachmittag Streifenwagen, ein Polizeihubschrauber und mehrere Rettungskräfte. Weiter lesen …

Eine „Wiederbelebung“ von Patienten nach dem Hirntod ist keine Frankenstein-Geschichte und erfolgt nur mit Genehmigung der Angehörigen der Patienten, wie Ira Pastor, Generaldirektorin von Bioquark Inc. in den USA, im Sputnik-Interview sagte. Weiter lesen …

Arbeitnehmer-Vertreter wollen das Aus des Backwaren-Herstellers Fricopan in Immekath (Altmark) noch verhindern. "Das Werk und möglichst viele der 500 Arbeitsplätze sollen erhalten bleiben", sagte der Linken-Landtagsabgeordnete Andreas Höppner der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Samstagausgabe). Dafür werde man kämpfen. Höppner traf sich am Freitag mit dem Betriebsrat. Bis vor seinem Einzug in den neu gewählten Landtag war er neun Jahre lang Betriebsratsvorsitzender am Standort. Die Produktionsstätte gehört zum Schweizer Konzern Aryzta, der auch ein großes Backwaren-Werk in Eisleben (Mansfeld-Südharz) betreibt. Nach Worten von Höppner wurde bereits ein Teil der Produktion von Immekath nach Eisleben verlagert. Weiter lesen …

Gut einen Monat nach Veröffentlichung der sogenannten "Panama Papers" hat sich die Quelle zu Wort gemeldet, die der "Süddeutschen Zeitung" jene 11,5 Millionen Dokumente des Leaks übergeben hat, die seitdem für Schlagzeilen sorgen. Weiter lesen …

Der Politik-Experte Christian Hacke prognostiziert einen Strategiewechsel von Donald Trump in der direkten Konfrontation gegen Hillary Clinton. "Er wird jetzt sich wandeln. Er wird präsidentieller auftreten. Und ich glaube, es wäre nicht auszuschließen, dass er kaum noch zu stoppen ist", sagte Hacke dem "Deutschlandfunk". Bisher habe Trump sich als ganz "ausgefuchster" Wahlkämpfer gezeigt. Weiter lesen …

Grünen-Chef Cem Özdemir hat vor einer "unbeschränkten Alleinherrschaft" des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gewarnt. Weiter lesen …

Udo Lindenberg ist neu an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. "Stärker als die Zeit" ist seine dritte Nummer-eins-Platte nach "Stark wie zwei" (2008) und "MTV Unplugged - Live aus dem Hotel Atlantic" (2011). Beflügelt vom aktuellen Verkaufserfolg kehren auch diese beiden Tonträger an 57. und 53. Stelle noch einmal in die Hitliste zurück. Weiter lesen …

Russlands Außenministerium hat die Aktivitäten der türkischen Marine an der Grenze zu Griechenland als gefährlich kritisiert, schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Die Türkei benimmt sich laut Außenamtssprecherin Maria Sacharowa, als ob es ihr erlaubt ist, Europa ihre Bedingungen zu stellen und es mit der Migrationskrise zu erpressen. Weiter lesen …

Die zwischen der Europäischen Union und der Türkei in der Flüchtlingsfrage getroffene Vereinbarung droht zu scheitern. Die Türkei werde die Terror-Gesetze nicht wie von der EU verlangt ändern, sagte der türkische Präsident Erdogan am Freitag und bestätigte damit vorhergehende Äußerungen des türkischen Europa-Ministers Volkan Bozkir. Weiter lesen …

Im ersten Prozess um sexuelle Nötigung in der Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof ist der 26-jährige Angeklagten vom Vorwurf der sexuellen Nötigung freigesprochen worden - wegen schweren Diebstahls wurde er aber zu sechs Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Es könne nicht eindeutig nachgewiesen werden, dass der Mann aus Algerien an den sexuellen Übergriffen beteiligt war, begründete der Richter am Kölner Landgericht sein Urteil. Weiter lesen …

Der Jurist Andreas Eberl hat der Bundesregierung vorgeworfen, nicht ausreichend gegen US-Unternehmen wie den Online-Finanzdienstleister PayPal vorzugehen, die das amerikanische Recht zum Kuba-Embargo auch in der EU durchsetzen wollen. Weiter lesen …

Nach Einschätzung des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen (CDU), ist der angekündigte Rücktritt des türkischen Ministerpräsidenten und AKP-Chefs Ahmet Davutoglu ein Rückschlag für die Annäherung der Türkei an Europa. Während Davutoglu die Türkei "in allen für Europa wichtigen Fragen" in Richtung Europa bringe, wolle Erdogan das dezidiert nicht, so der CDU-Politiker im "Deutschlandfunk". Weiter lesen …

Der AfD-Parteivorsitzende Jörg Meuthen hat dem Hamburger AfD-Fraktionschef Jörn Kruse wegen dessen Kritik am Grundsatzprogramm der Partei parteischädigendes Verhalten vorgeworfen. "Kruses Kritik geht erstens in der Schärfe zu weit und ist zweitens so öffentlich geäußert geradezu parteischädigend", sagte Meuthen der "Welt". Weiter lesen …

Wer mit dem Auto in Europa unterwegs ist, sollte die jeweiligen Geschwindigkeitsbegrenzungen und Sonderregelungen kennen. Denn schon bei geringen Überschreitungen drohen nach Angaben des ADAC hohe Bußgelder. Hart geahndet werden Überschreitungen zum Beispiel in Italien (ab 170 Euro), in der Schweiz (ab 170 Euro) und in Großbritannien (ab 140 Euro). Am teuersten sind Geschwindigkeitsverstöße in Norwegen: Wer hier 20 km/h zu schnell fährt, riskiert Geldbußen ab 420 Euro. Weiter lesen …

Papst Franziskus hat am Freitag im Vatikan den Internationlen Karlspreis 2016 erhalten. In einer mehrstündigen Zeremonie wurde das Kirchenoberhaupt unter anderem von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gewürdigt. Weiter lesen …

Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, hat die juristische Aufarbeitung der sexuellen Übergriffe von Köln gewürdigt. "Es ist gut, dass die Silvesternacht von Köln jetzt vom Rechtsstaat aufgearbeitet wird", sagte die Grünen-Politikerin dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Online-Ausgabe). Weiter lesen …

Türkische Staatsangehörige stellen die größte Gruppe der Asylberechtigten in Deutschland. Von den insgesamt 39.557 Ausländern mit Asylberechtigung im Bundesgebiet waren zum Stichtag 29. Februar 11.606 türkische Staatsbürger, wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) der "Welt" auf Anfrage mitteilte. Mit großem Abstand folgen Iraner (5.765), Syrer (5.390), Afghanen (2.270) und Iraker (1.633). Weiter lesen …

Er gehört zu den größten Talenten Großbritanniens, wurde mit dem "Mercury Music Prize" ausgezeichnet und steuerte jüngst einen Track zu Beyoncés Album "Lemonade" bei. Die Rede ist natürlich von James Blake. Nach seinen von Kritikern und Publikum gefeierten Werken "James Blake" und "Overgrown" überrascht James Blake am heutigen Freitag (06.05.16) seine Fans mit einem brandneuen Album: Weiter lesen …

Seit 2005 betreiben REWE und Karstadt in einer gemeinsamen Gesellschaft bundesweit 41 Feinkostmärkte unter der Firmierung "Karstadt Lebensmittel" oder "Perfetto" in den Karstadt-Warenhäusern. Einem aktuellen Artikel der Lebensmittel Zeitung (LZ) zufolge würde Edeka künftig einen Markt im Karstadt-Warenhaus in Lübeck betreiben und hätte REWE damit "ausgetrickst". Weiter lesen …

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat eine höhere Beteiligung des Bundes an den Kosten der Länder und Kommunen für die Versorgung und Integration von Flüchtlingen gefordert. "Die Länder und Kommunen dürfen nicht auf den Kosten der Integration sitzen bleiben", sagte Oppermann der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Weiter lesen …

Die Reaktion von Christian Borgward bei seiner ersten Ausfahrt mit dem Premierenmodell BORGWARD BX7 AWD erlaubt einen tiefen Einblick in seine Gefühlswelt: "Als würde man seinen eigenen Nachwuchs das erste Mal in den Händen halten!" Der Enkel des Firmengründers Carl F. W. Borgward und entscheidender Initiator für das beeindruckende Comeback der Marke fuhr anlässlich des BORGWARD World Meetings in Bremen erstmals den technischen Enkel der Modelle aus den 1906er Jahren zu fahren. "Meine Idee, den Traum meines Großvaters fortzuführen, ist Realität geworden. Die Marke Borgward ist wieder auf der Straße. Es ist unbeschreiblich!" Weiter lesen …

Aus-, Fort- und Weiterbildung haben in der Bundeswehr einen hohen Stellenwert. Die erfolgreiche Erweiterung der Hochschulkooperationen im Rahmen des "Vorbereitungsdienstes für den gehobenen technischen Verwaltungsdienst der Fachrichtung Wehrtechnik mit integriertem Studium", durch das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (BAPersBw) und dem Bildungszentrum der Bundeswehr, verdeutlicht dies einmal mehr. Weiter lesen …

Der Präsident der Deutschen Rentenversicherung Bund, Axel Reimann, möchte, dass künftig auch Selbstständige gesetzlich rentenversichert werden. Tatsächlich sorge "ein erheblicher Teil der Selbstständigen" nicht genug vor und sei im Alter auf Grundsicherung angewiesen, sagte Reimann dem Berliner "Tagesspiegel" (Samstagausgabe). Weiter lesen …

Bei einem Brand in Mülheim an der Ruhr sind am Donnerstag 28 Personen verletzt worden. Das teilte die örtliche Feuerwehr mit. Das Feuer in einem Hochhaus wurde mit einem Großeinsatz der Feuerwehr gelöscht. Weiter lesen …

Am Nachmittag des 05. Mai 2016, um 16:51 Uhr, wurde der Rettungsdienst der Feuerwehr Essen zu einer Reanimation in einem Dialysezentrum am Kaiser-Wilhelm-Platz in Essen-Steele alarmiert. Daraufhin fuhren ein Rettungswagen und ein Notarzteinsatzfahrzeug zu der angegebenen Adresse. Bei Eintreffen der Besatzungen wurde der Patient bereits durch das Personal der Praxis reanimiert. Die beiden Einsatzfahrzeuge wurden vor dem Gebäudekomplex in einer Zufahrt abgestellt. Weiter lesen …

Der neue politische Berater von AfD-Parteichefin Frauke Petry, der bisherige "Focus"-Redakteur Michael Klonovsky, sieht die Zukunft der AfD als eine Art deutsche Tories. Petry könne eine deutsche Margaret Thatcher werden. "Das sind große Fußstapfen, aber ich würde ihr das zutrauen", sagte Klonovsky dem Mediendienst kress.de. Weiter lesen …

Einen kleinen Ausreißer brachten Polizeibeamte in Fulda, am frühen Freitagmorgen (6.5.) wohlbehalten zu seiner Mutter zurück, noch bevor diese ihn vermisst hatte. Weiter lesen …

In Zeiten des Fachkräftemangels ringen viele Betriebe um Auszubildende. Doch weshalb entscheiden sich Azubis überhaupt für eine bestimmte Ausbildung? Der azubi.report 2016 zeigt: Am wichtigsten ist ihnen, dass die Aufgaben bei der Arbeit sie erfüllen (72,3%) und dass der Beruf ihren Interessen entspricht (64,1%). Außerdem legt fast jeder Azubi großen Wert auf eine gute Arbeitsatmosphäre und ein gutes Miteinander unter den Kollegen (87,3%). Weiter lesen …

Seiner Mutter an Muttertag eine kleine Freude zu machen, ist für die Deutschen selbstverständlich. Bei einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des Gesundheitsmagazins "Apotheken Umschau" gab ein Großteil der Befragten (78,5 %) an, seiner Mutter an diesem Tag immer eine kleine Aufmerksamkeit wie Blumen oder Pralinen zu schenken oder früher geschenkt zu haben. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, hat sich gegen eine Debatte über die stärkere konservative Ausrichtung der Union ausgesprochen. "Davon halte ich gar nichts", sagte Kauder in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Wichtig sei, sich der Themen anzunehmen, die die Menschen bewegten. Weiter lesen …

Wenn ein Mensch im Rahmen des betreuten Wohnens zu seiner Sicherheit ein Notrufsystem abonniert, dann unterstützt ihn der Fiskus dabei. Nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS handelt es sich einem höchstrichterlichen Urteil zu Folge um eine haushaltsnahe Dienstleistung. Weiter lesen …

In Frankfurt hat die Polizei nach einer Schießerei in der Innenstadt am Donnerstagnachmittag eine Schusswaffe sichergestellt - und fahndet weiter nach Tatverdächtigen. Weiter lesen …

Am dritten Mai soll die renommierte Zeitung „Diario do Iguaçu“ auf ihrer Titelseite Millionen ihrer Leser darüber in Kenntnis gesetzt haben, dass das brasilianische Gesundheitsministerium genügend weiblicher Geschlechtsorgane besitzt, berichten örtliche Medien. Weiter lesen …

Das Handy ohne Steckdose aufladen oder Wasser mit Eis zum Kochen bringen? Wenn Freunde zum Fußballschauen kommen aus einem Smartphone einen Beamer bauen? Klingt kompliziert, ist aber eigentlich ganz einfach. Man muss nur wissen, wie - nämlich mit Physik: Ab dem 5. Mai erklärt Physiker Philip Häusser in seinem neuen Youtube-Kanal "Phil's Physics" künftig jeden Donnerstag in einem neuen Video, wie jedermann diese genialen Erfindungen nachbauen kann - und nebenbei eine Menge Geld spart. Weiter lesen …

Das Gymnasium ist beim Übergang in die fünfte Klasse die Nummer eins unter den weiterführenden Schulen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, wechselten zum Schuljahr 2014/2015 von den 661 600 Grundschülerinnen und Grundschülern 40 % nach der vierten Klasse an ein Gymnasium, 17 % an eine Realschule, 15 % an eine Integrierte Gesamtschule und 12 % an eine Schulart mit mehreren Bildungsgängen. 8 % besuchten im Anschluss an die vierte Grundschulklasse eine Hauptschule, 7 % eine schulartunabhängige Orientierungsstufe, 0,4 % eine Förderschule und 0,1 % eine Freie Waldorfschule. Weiter lesen …

Bei den Regionalwahlen in Großbritannien hat die oppositionelle Labour Party offenbar Verluste hinnehmen müssen - allerdings weniger stark als prognostiziert. Weiter lesen …

In der anhaltenden Debatte über die erstarkte AfD hat der Wirtschaftsflügel der Union Kurskorrekturen in der Regierungspolitik gefordert. Weiter lesen …

Das im Februar bei einem EU-Gipfel mit Großbritannien vereinbarte Reformpaket steht rechtlich auf wackeligen Beinen. Zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags im Auftrag der Linksfraktion, das dem "Handelsblatt" vorliegt. Die mit der EU vereinbarten Maßnahmen sollen demnach auch dazu dienen, die Briten von einem Brexit abzuhalten. Weiter lesen …

Die Arbeit des Bundestages soll nach dem Willen der großen Koalition nicht transparenter werden. Wie die "Saarbrücker Zeitung" berichtet, haben Union und SPD der Opposition endgültig eine Absage erteilt, die Ausschüsse des Parlaments öffentlich tagen zu lassen. Die Zeitung beruft sich auf einen Beschluss des Geschäftsordnungsausschusses des Bundestages. Weiter lesen …

Unionsfraktionschef Volker Kauder hat an Lehrerinnen und Lehrer appelliert, sich auch im Interesse junger Flüchtlinge für Disziplin und die Einhaltung von Regeln einzusetzen. "Die Integration der jüngeren Generation gelingt am besten über den Besuch der Schule", sagte Kauder im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Klappt das dort nicht, wird auch später die Integration kaum gelingen", betonte er. Weiter lesen …

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) hält den Aufstieg der AfD für keine Überraschung. "Es ist eigentlich eher verwunderlich, dass es in Deutschland so lange keine erfolgreiche rechtspopulistische Partei gegeben hat", sagte Albig im Interview mit der "Welt". "Insofern kommen wir jetzt in der europäischen Normalität an." Weiter lesen …

Die ewig aktuelle und noch lange nicht beantwortete Frage lautet: Wo wird das Endlager für hoch radioaktiven Müll gebaut? Ein Kommission soll nun, nach zwei Jahren Arbeit, einen Bericht vorlegen, wie und nach welchen Kriterien gesucht werden soll. Dazu gab es kürzlich öffentliche Konsultationen. Diese seien aber "ein Witz" gewesen, urteilt Renate Backhaus vom BUND im Gespräch mit unserer Zeitung. Weiter lesen …

Die große Koalition ist bereit, der Forderung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen zu folgen und künftig auch Daten von minderjährigen Extremisten unter 16 Jahren vom Verfassungsschutz speichern zu lassen. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Online-Ausgabe) unter Berufung auf die innenpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen. Weiter lesen …

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach hat kritisiert, dass der Bundestag "über die Aufnahme von inzwischen weit über eine Million Menschen und deren weitestgehend unkontrollierte Einreise" niemals abgestimmt habe. Der Deutsche Bundestag "stimmt zwar regelmäßig über jeden Auslandseinsatz der Bundeswehr ab, selbst wenn nur ein Dutzend Soldaten entsandt werden", so Steinbach in einem Gastbeitrag in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Die Große Koalition wird in dieser Legislaturperiode kein Gesetz zur Förderung von Gründungen auf den Weg bringen. Das berichtet das "Handelsblatt". Union und SPD hatten im Koalitionsvertrag verabredet, ein Wagniskapitalgesetz zu erlassen. Es sollte die Bedingungen für Risikokapital, das Start-ups vor allem in der Wachstumsphase brauchen, verbessern. Weiter lesen …

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) hat sich für das umstrittene transatlantische Freihandelsabkommen TTIP ausgesprochen: "TTIP ist kein Angriff der Amerikaner auf Europa", sagte Albig im Interview mit der "Welt". Gerade Deutschland könne von TTIP profitieren. Selbst ein kleines Bundesland wie Schleswig-Holstein sei auf solche Handelsabkommen angewiesen, da viele mittelständische Betriebe vom Export lebten. Albig forderte, dass in den Verhandlungen die europäischen Interessen hart durchgesetzt werden müssten. Nur "Nein" zu sagen, würde aber nicht ausreichen. Weiter lesen …

Nach der Empfehlung der EU-Kommission zur Visafreiheit für türkische Staatsbürger hat die Fraktionsvorsitzende der Grüne, Katrin Göring-Eckardt, vor Zugeständnissen an den türkischen Präsidenten Erdogan gewarnt. Göring-Eckardt sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Es darf für Erdogan keinen Rabatt geben. Auch und gerade nicht bei Themen wie der Meinungsfreiheit." Weiter lesen …

Angesichts neuer Warnstreik-Drohungen der IG Metall hat der Arbeitgeberverband Gesamtmetall eine schnelle Rückkehr an den Verhandlungstisch gefordert und indirekt eine Verbesserung des Tarifangebots angedeutet. "Wir stecken noch mitten in den Verhandlungen", sagte Gesamtmetall-Präsident Rainer Dulger der "Bild". "Jetzt ist die IG Metall am Zug. Sie muss einen Schritt auf uns zu machen, damit wir zügig zu einem Abschluss kommen." Weiter lesen …

Schleswig-Holstein lehnt die geplante Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten auf Staaten in Nordafrika ab. "Derzeit liegt noch kein zustimmungsfähiger Vorschlag auf dem Tisch", sagte Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) im Interview mit der "Welt". Aus Algerien, Marokko und Tunesien kämen prozentual nur ganz wenige Flüchtlinge. Schnellere Verfahren auch für Nordafrikaner wären darüber hinaus möglich, wenn der Bund das BAMF endlich ausreichend ausstattete, sagte Albig. "Bei uns im Land wächst der Antragsstau aber weiter, anstatt endlich kleiner zu werden." Weiter lesen …

Der brasilianische Parlamentspräsident Eduardo Cunha ist seines Amtes enthoben worden. Aufgrund von Korruptionsvorwürfen habe der Oberste Gerichtshof des Landes diesen Schritt angeordnet. Weiter lesen …

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat den Chef der Endlagerkommission, Michael Müller (beide SPD) zur Ordnung gerufen. Dem "Tagesspiegel" sagte sie: "Grundlage (für die Endlagersuche) ist eine weiße Landkarte ohne politische Flecken darauf. Wer das in Frage stellt, gefährdet den breiten Konsens für die Endlagersuche." Weiter lesen …

Die AfD will mit einer bundesweiten Kampagne für ihr neues Grundsatzprogramm werben: "Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass wir unser Programm unter die Leute bringen. An einer Kurzfassung wird bereits mit Hochdruck gearbeitet", sagte die Vizechefin der AfD, Beatrix von Storch, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Am Mittwoch früh gegen 07:40 Uhr unterstützten 11 Polizeibeamte des Kreises Plön Veterinäre auf einem Hof in der Gemeinde Ascheberg bei deren Arbeit. Der Grund war ein Streit um fehlende Ohrmarken. Der Vater des Bio-Bauern sagte laut einem Artikel in der Bildzeitung: „Mein Sohn lehnt die Vorschriften für Ohrmarken bei Rindern ab. Er ist ja Bio-Bauer und hält Ohrmarken für Tierquälerei.“ Zuvor hatte das Veterinäramt die vorgeschriebene Kennzeichnung der Tiere bereit mehrfach ohne Erfolg eingefordert. Weiter lesen …

Unions-Fraktionschef Volker Kauder hält die Feststellung des früheren Bundespräsidenten Christian Wulff, wonach der Islam zu Deutschland gehört, für "gut gemeint", aber unpräzise. "Damit wir uns nicht falsch verstehen: Wohl aber gehören die Muslime zu Deutschland. Ganz klar", sagte Kauder im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Muslime dürften "nicht ausgegrenzt werden, so wie dies im Augenblick die Rechtspopulisten betreiben". Weiter lesen …

Eines der größten Rüstungsprojekte der Bundeswehr, der Militärtransporter A400M, hat für neue politische Irritationen gesorgt: Nachdem der Hersteller Airbus Mängel am Getriebe eingeräumt hat, verlangt der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich, für nächste Woche eine neue Risikoeinschätzung. Weiter lesen …

Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu hat seinen Rückzug vom AKP-Vorsitz bestätigt. Bei einem Sonderparteitag am 22. Mai, bei dem ein neuer Parteichef gewählt werden soll, werde er "unter den derzeitigen Umständen" nicht mehr für den Parteivorsitz kandidieren, erklärte Davutoglu bei einer Pressekonferenz am Donnerstag. Laut den Statuten der Partei müsste er dann auch sein Amt als Regierungschef räumen. Weiter lesen …

Die Firmengruppe von BDI-Chef Ulrich Grillo kämpft mit erheblichen wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Die Grillo-Gruppe zahlt in diesem Jahr erstmals keine Dividende mehr, wie das Hamburger Wirtschaftsmagazin BILANZ berichtet. Weiter lesen …

Der einflussreiche VW-Betriebsratschef Bernd Osterloh (59) tritt Überlegungen zur Aufspaltung des Volkswagen-Konzerns und zu Börsengängen einzelner Bereiche entgegen. "Wir dürfen nicht ohne Not Tafelsilber verscherbeln", sagte Osterloh dem Hamburger Wirtschaftsmagazin BILANZ, dessen neue Ausgabe am Freitag erscheint. "Wir sollten andere nur dann beteiligen, wenn es unbedingt notwendig ist." Weiter lesen …

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat mit Skepsis auf die geplante Visa-Freiheit für die Türkei reagiert. "Deutschland wird die getroffenen Vereinbarungen einhalten. Es gibt aber keinen politischen Rabatt für die Türkei", sagte Oppermann der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die EZB sorgt mit ihrer Entscheidung für eine massive Einschränkung des Bargeldverkehrs und damit auch für eine massive Einschränkung der Freiheit", erklärt Prof. Max Otte, Fondsberater und Erstunterzeichner der Initiative www.stop-bargeldverbot.de. Die EZB hat auf ihrer Sitzung am Mittwoch die bereits im Vorfeld kursierenden Gerüchte bestätigt und die Abschaffung des 500-Euro-Scheins beschlossen. "Die Bürger sollten auf keinen Fall den Lügen des Mario Draghi Glauben schenken. Die Einschränkung des Bargeldverkehrs dient nicht der Kriminalitätsbekämpfung, sondern bereitet die flächendeckende Einführung von Negativzinsen vor. Zeitgleich kommt die Politik dem so sehr ersehnten, totalen Überwachungsstaat einen großen Schritt näher." Weiter lesen …

Trotz der positiven Steuerschätzung sieht die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), auf absehbare Zeit keinen Spielraum für Steuersenkungen. "Der Staat hat vielfältige Aufgaben zu übernehmen. Zum Beispiel im Bereich der Bildung, der Infrastruktur und der inneren Sicherheit sind die Aufgaben nicht weniger, sondern eher mehr geworden", sagte Dreyer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Präsident des Münchner Ifo-Instituts, Clemens Fuest (47) hat die lockere Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) als "gefährlich" bezeichnet. Im Interview mit dem am Freitag als Beilage der WELT erscheinenden Wirtschaftsmagazin BILANZ sagte er: "Gemessen an der gesamtwirtschaftlichen Lage ist die Geldpolitik der EZB meines Erachtens zu expansiv. Die Risiken der jüngsten Beschlüsse - Blasenbildung an den Märkten, Verunsicherung des Finanzsektors - überwiegen aus meiner Sicht die Chancen." Weiter lesen …

Innerhalb der Red-Bull-Teams kommt es einem Fahrer-Tausch: Max Verstappen, der bisher für Toro Rosso fuhr, soll bereits beim Großen Preis von Spanien Daniil Kvyat ersetzen, teilte das Team am Donnerstag mit. Kvyat fahre beim Rennen in der kommenden Woche für das Team Torro Rosso. Weiter lesen …

Die Arbeitgeber haben von der IG Metall ein Ende der massiven Warnstreiks gefordert. Luitwin Mallmann, Hauptgeschäftsführer von Metall NRW, sagte der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post": "Die NRW-Metallarbeitgeber sind gewillt, schnell und lösungsorientiert zu verhandeln." Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament, Elmar Brok, hat eine möglicherweise bevorstehende Erteilung der Visafreiheit für türkische Bürger in der EU grundsätzlich befürwortet. "Durch die Verpflichtung, dass türkische Bürger künftig einen biometrischen Pass vorzeigen müssen, haben wir ein erhöhtes Maß an Sicherheit", sagte der CDU-Politiker dem "Tagesspiegel" zur Begründung. Weiter lesen …

Vor einer Überlastung der Bundeswehr bei ihren laufenden Marine-Einsätzen hat der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, gewarnt. "Die Marine ist inzwischen eindeutig jenseits des Limits", sagte Bartels der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Ein 62-jähriger Mann ist am Donnerstag beim Absturz eines Sportflugzeuges im niederbayrischen Lichteneck ums Leben gekommen. Der Mann habe allein in der Maschine gesessen, teilte die Polizei mit. Weiter lesen …

In der Frankfurter Innenstadt sind bei einer Schießerei mehrere Menschen verletzt worden. Es seien mehrere Schüsse gefallen, so ein Polizeisprecher. Weiter lesen …

Die Diskussion um das geplante europäisch-US-amerikanische Freihandelsabkommen TTIP wird nach der Veröffentlichung von geleakten Verhandlungsdokumenten hitziger. Im Exklusivinterview, das am Mittwochabend im Wirtschaftsmagazin "Profit" auf WDR 5 gesendet wurde äußerte jetzt auch der französische Außenhandelsstaatssekretär Matthias Fekl große Skepsis, ob das Abkommen noch unterzeichnet werden kann. Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der DAX im Plus geschlossen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 9.851,86 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,24 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Der Investor und ehemalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (44) kritisiert, dass sich die deutsche Gründerszene ausschließlich auf Berlin fokussiert. "Faktisch ist die Szene viel diversifizierter; auch in Hamburg, München oder Köln findet man interessante Firmen. Es gibt eine modische Lust, über Hubs zu sprechen, die dem Ideal des Silicon Valley nahekommen können. Aber man könnte in Europa auch durchaus auf die Stärke eines vernetzten Kontinents bauen", sagte Guttenberg dem am Freitag als Beilage der WELT erscheinenden Wirtschaftsmagazin BILANZ. Weiter lesen …

Der Landesvorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD) in Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, sieht im Kurs seiner Partei nach dem Stuttgarter Parteitag keine Verschärfung. "Wir haben den Anspruch, eine liberal-nationalkonservative Volkspartei zu werden. Den von vielen befürchteten Rechtsruck in der Partei gab es nicht und wird es nicht geben", sagte Poggenburg im Interview mit der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

Der Mainzer Bischof Karl Kardinal Lehmann hat wenige Tage vor seinem 80.Geburtstag vor dem "spannungsvollen Phänomen" der AfD gewarnt. Im Gespräch mit der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" sagte er, dass eine Partei, die so widersprüchlich auftrete, sich nicht empfehle. Weiter lesen …

Nach dem Sprengstoffanschlag in einem Sikh-Tempel am 16. April in Essen hat die Polizei am Mittwochabend einen dritten Tatverdächtigen festgenommen. Nach Informationen der "Welt" soll es sich dabei um den 17-Jährigen Tolga I. handeln, der wegen Beihilfe zu versuchtem Mord angeklagt wurde. Ob der Generalbundesanwalt eingeschaltet wird, stehe derzeit noch fest. Weiter lesen …

In der Sonntagsfrage kommt die Union auf 33 Prozent (-1 Punkt im Vergleich zum Vormonat). Das ist der tiefste Wert, der für die Union in der Sonntagsfrage des ARD-DeutschlandTrends seit Oktober 2011 gemessen wurde. Die SPD verliert einen Punkt und erreicht mit 20 Prozent den tiefsten Wert, der im ARD-DeutschlandTrend jemals für sie gemessen wurde. Die Linke erreicht 8 Prozent (+1), die Grünen 13 Prozent (+/-0). Die FDP kommt auf 6 Prozent (-1) und die AfD auf 15 Prozent (+1). Das ist der höchste Wert, der für die AfD im DeutschlandTrend bisher gemessen wurde. Für die Sonntagsfrage im Auftrag der ARD-Tagesthemen hat das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap von Montag bis Dienstag dieser Woche 1503 Wahlberechtigte bundesweit befragt. Weiter lesen …

Das Champions-League-Finale 28. Mai in Mailand wird zwischen Atlético und Real Madrid ausgetragen. Weiter lesen …

Im TV zeigt sich Jörg Hartmann vor allem von seiner abgründigen Seite. In der neuen MYWAY (6/2016) spricht der 46-Jährige darüber, wie er privat ist, wie er sich auf seine Rollen vorbereitet und was ihm an einer Beziehung wichtig ist. "Man sollte sich sagen können, was Sache ist, und nicht um den heißen Brei herumreden. Am besten natürlich in Momenten, in denen es passt. Deshalb mag ich selbstbewusste Frauen, die natürlich sind und wissen, was sie wollen." Weiter lesen …

Die Schauspielerin und Sängerin Anna Loos will auch mit dem neuen Silly-Album "Wutfänger" Haltung zeigen. "Man kann als Sängerin nur authentisch sein, wenn man selber eine Haltung hat", sagt Loos im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Schauspieler Peter Lohmeyer rät dazu, Menschen in Flüchtlingsheimen zu besuchen. "Es geht uns so gut, und wovor viele Angst haben, das verstehe ich nicht", sagte er in der Radiosendung "hr1-Talk". "Ich habe diese Angst nicht." Weiter lesen …

Schon gehört? In Euroland werden größere Küchenmesser, Bolzenschneider und schnelle Autos verboten. Die Regierungen tragen damit Bedenken Rechnung, diese Gegenstände könnten "illegalen Aktivitäten Vorschub leisten". Messer aller Art werden immer öfter als Tatwaffen bei Tötungsdelikten benutzt. Bolzenschneider sind ein Standardwerkzeug von Einbrechern und Fahrraddieben. Und schnelle Autos kommen generell als Fluchtfahrzeuge bei Straftaten in Frage. Also ist es EZB-logisch, sie abzuschaffen. Wie die 500-Euro-Banknote, die ja auch ein Instrument der Geldwäsche, der Terrorfinanzierung und anderen Frevels sein kann. Weiter lesen …

Das Aus für den 500-Euro-Schein ist in der Tat eine Zäsur. Auch wenn die Politik das abstreitet. Sie weiß schließlich genau: Noch ist der Widerstand groß, noch verbrennt sich jeder kräftig die Finger, wenn er den Versuch unternimmt, den Bürgern ein wichtiges Stück gelebter Freiheit zu nehmen. Beim 500-Euro-Schein hält sich die Aufregung doch nur deshalb in Grenzen, weil ihn kaum jemand mal in seinem Portemonnaie gehabt hat. Ansonsten gilt: Wenn's ums Geld geht, reagieren die Deutschen extrem allergisch. Richtig so. Weiter lesen …