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EU-Türkei-Deal droht zu scheitern

Archivmeldung vom 06.05.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 06.05.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Bild: Martin Schulz, on Flickr CC BY-SA 2.0
Bild: Martin Schulz, on Flickr CC BY-SA 2.0

Die zwischen der Europäischen Union und der Türkei in der Flüchtlingsfrage getroffene Vereinbarung droht zu scheitern. Die Türkei werde die Terror-Gesetze nicht wie von der EU verlangt ändern, sagte der türkische Präsident Erdogan am Freitag und bestätigte damit vorhergehende Äußerungen des türkischen Europa-Ministers Volkan Bozkir.

Dies ist jedoch eine von mehreren Voraussetzungen für die von der EU versprochenen Visa-Freiheit für türkische Staatsbürger, die eigentlich ab Juni gelten soll. Und diese dürfte wiederum wohl Voraussetzung für eine Fortsetzung des EU-Türkei-Deals sein. Demnach nimmt die Türkei illegal in die EU Geflüchtete wieder zurück, schickt im Gegenzug aber syrische Flüchtlinge direkt in die Europäische Union. Außerdem gibt es finanzielle Hilfe für die Türkei.

Insgesamt hatte die EU 72 Kriterien aufgestellt, die die Türkei erfüllen soll, damit Visa-Freiheit gewährt wird.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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