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30. Mai 2016 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2016

Gabriel will zweites Bürokratieentlastungsgesetz

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel will mittelständische Unternehmen durch ein zweites Bürokratieentlastungsgesetz unterstützen. Es soll noch in dieser Legislaturperiode auf den Weg gebracht werden. Wie das "Handelsblatt" (Dienstagausgabe) erfuhr, ist die Maßnahme Teil der aktualisierten Neuauflage des "Aktionsprogramms Zukunft Mittelstand", das das Bundeswirtschaftsministerium bei einer Mittelstandskonferenz am Dienstag genauer vorstellen wird. Weiter lesen …

Verdacht: 15-Jährige soll im Auftrag des IS gehandelt haben

Deutsche Sicherheitsbehörden prüfen, ob es in Deutschland erstmals zu einem vom sogenannten Islamischen Staat (IS) in Auftrag gegebenen Terroranschlag gekommen ist. Nach Informationen von Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR begründet sich dieser Verdacht auf eine inzwischen weitgehend abgeschlossene Auswertung von Chat-Protokollen der 15 Jahre alten hannoverschen Schülerin, die Ende Februar im dortigen Hauptbahnhof einem Bundespolizisten in den Hals stach. Weiter lesen …

Arbeitgeber starten Initiative für Flüchtlingsintegration

Mit einer gemeinsamen Initiative wollen der Arbeitgeberverband BDA, der Industrieverband BDI und die Bundesagentur für Arbeit (BA) Informationsdefizite bei der Beschäftigung von Flüchtlingen ausräumen. In einer neuen Broschüre, die dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe) vorliegt, listen die Partner anhand praktischer Fälle auf, welche Hürden es bei der Beschäftigung von Flüchtlingen gibt und wie sie sich aus dem Weg räumen lassen. Weiter lesen …

FDP-Chef rät nach Gauland-Äußerung über Boateng zu Gelassenheit

Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner rät angesichts der Aufregung über die Äußerungen von AfD-Vize Alexander Gauland über Fußball-Nationalspieler Jérôme Boateng zu Gelassenheit: "Die aufgescheuchten Regierungsparteien und die Medien lassen die AfD die politische Agenda bestimmen. Das hat es bei einer Partei, die nun wirklich nicht vor der Machtübernahme steht, zuvor nicht gegeben", sagte Lindner dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Tierschützer warnen deutschlandweit vor Konsum von Kängurufleisch - ALDI Nord reagiert

Recherchen des Deutschen Tierschutzbüros e.V. ergaben, dass Deutschland mit über 1000 Tonnen der größte Importeur von Kängurufleisch ist. Aufgrund der vielen hiesigen Fleischskandale stiegen viele Verbraucher auf exotisches Fleisch um, wodurch sich die Menge importierten Fleisches in den letzten zehn Jahren verdoppelte. Jedoch geht die Jagd nach ihrem Fleisch immer einher mit Tierqual. ALDI Nord reagiert und wird zukünftig kein Kängurufleisch mehr verkaufen. Weiter lesen …

Superman bei Fußballchaos in Luckenwalde

Die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik" meldet, dass bei den Auseinandersetzungen zwischen Fans und der Polizei nach dem Sieg des SV Babelsberg im Landespokal gegen den FSV 63 Luckenwalde am Samstag ist es zu einem kuriosen Vorfall gekommen. Ein Fan sprang von der Tribüne auf die Polizei los, als ob er Superman aus dem gleichnamigen Film wäre. Weiter lesen …

Rolls-Royce-Chef warnt eindringlich vor "Brexit"

Rolls-Royce-Chef Torsten Müller-Ötvös hat eindringlich vor einem Austritt Großbritanniens aus der EU gewarnt. "Würde Großbritannien austreten, gibt es keinen freien Warenverkehr mit der EU mehr", sagte Müller-Ötvös der Zeitschrift "Super Illu". "Einfuhren und Ausfuhren würden teurer und komplizierter, da vermutlich Zölle eingeführt würden, bis neue Abkommen greifen. Und die europäische Arbeitnehmerfreizügigkeit wäre eingeschränkt, mit der Folge, dass auch bei uns Fachkräftemangel droht. Das alles würde die internationale Wettbewerbsfähigkeit von Rolls-Royce erheblich einschränken." Weiter lesen …

„Kindermutmach-Tour“ der Sigge-Paulsen-Stiftung

Die Sonne strahlte an diesem Tag ebenso wie die Gesichter von rund 120 Kindern und Begleitpersonen, die auf der „Adler V“ [am Freitag, 27.5.2016] bei einer „Kindermutmach-Tour“ dabei waren. Die Schifffahrt durch das Weltnaturerbe Wattenmeer zu den Seehundsbänken war mit Unterstützung der Diakonie-Stiftung Schleswig-Holstein und dem Diakonischen Werk Husum federführend von der Nordstrander Sigge-Paulsen-Stiftung zum inzwischen siebten Mal organisiert worden. Solche Ausflüge speziell „für Kinder, die es im Leben nicht leicht haben“, werden u.a. durch Sponsoren wie die Adler-Reederei sowie private Unterstützer wie Gerda Sprengel von der Nordstrander Jugendgruppe ermöglicht. Weiter lesen …

Portugiesische Studie: Kein erhöhtes Schlaganfall-Risiko für Fußballfans

Aufregen, Mitfiebern, Mitleiden - das sind die großen Emotionen beim Fußball-Schauen. Ob sie sich auch auf das Risiko auswirken, einen Schlaganfall zu erleiden, war schon wiederholt Gegenstand wissenschaftlicher Untersuchungen. An Spieltagen ereignen sich nicht wesentlich mehr Schlaganfälle als an spielfreien Tagen. Zu diesem Schluss kommt eine portugiesische Studie, die gestern beim 2. Kongress der European Academy of Neurology (EAN) in Kopenhagen vorgestellt wurde. Weiter lesen …

Tarifverdienste im 1. Quartal 2016: + 2,1 % zum Vorjahresquartal

Die tariflichen Monatsverdienste einschließlich Sonderzahlungen lagen im ersten Quartal 2016 in Deutschland um durchschnittlich 2,1 % über dem entsprechenden Vorjahreswert. Berücksichtigt wurden tarifliche Grundvergütungen und tariflich festgelegte Sonderzahlungen wie Einmalzahlungen, Jahressonderzahlungen oder tarifliche Nachzahlungen. Im gleichen Zeitraum erhöhten sich die Verbraucherpreise um 0,3 %. Weiter lesen …

Importpreise im April 2016: - 6,6 % gegenüber April 2015

Die Einfuhrpreise waren im April 2016 um 6,6 % niedriger als im April 2015. Dies war der stärkste Rückgang gegenüber dem Vorjahr seit Oktober 2009 (- 8,1 %). Im März 2016 hatte die Jahresveränderungsrate - 5,9 % betragen, im Februar 2016 hatte sie bei - 5,7 % gelegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, fielen die Importpreise im April 2016 gegenüber März 2016 um 0,1 %. Weiter lesen …

24 300 Studierende erhielten 2015 ein Deutschlandstipendium

Im Jahr 2015 erhielten 24 300 Studierende ein Deutschlandstipendium nach dem Stipendienprogramm-Gesetz. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stieg damit die Zahl der Stipendiatinnen und Stipendiaten im Vergleich zum Vorjahr um 8 %. Gemessen an der vorläufigen Gesamtzahl der Studierenden des Wintersemesters 2015/2016 erreichte sie einen Anteil von 0,9 %. Weiter lesen …

Fußball-EM 2016 macht Hotels in Paris durchschnittlich bis zu 59 Prozent teurer

Zur UEFA EURO 2016 in Frankreich (10. Juni bis 10. Juli 2016) ist das durchschnittliche Preisniveau für eine Hotelübernachtung in Paris um bis zu 59 Prozent (88 Euro) höher als nach der EM. Zu den Spielen der deutschen Fußballnationalmannschaft erhöhen Unterkünfte im Einzelfall ihre Preise sogar um bis zu 700 Prozent. Ein Vergleich der Hotelanbieter spart bis zu 914 Euro. Weiter lesen …

Verfassungsschutz nimmt "Identitäre Bewegung" unter Beobachtung

Der Verfassungsschutz hat die "Identitäre Bewegung" (IB) ins Visier genommen. "Einige Landesämter schauen sich die Identitären inzwischen genauer an, weil dort die Schwelle für eine Beobachtung erreicht ist", sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Wir haben festgestellt, dass sie in verschiedenen Bundesländern von reinen Internetaktivitäten zu Verabredungen im realen Leben übergegangen sind", sagte Maaßen. Weiter lesen …

CDU-Präsidiumsmitglied Spahn für Steuersenkungen

CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat sich für Steuersenkungen nach der Bundestagswahl ausgesprochen. "Die Wirtschaft brummt, die Löhne steigen, Arbeitsplätze entstehen. Statt immer neuer Sozialleistungen sollten wir nach 2017 endlich den hart arbeitenden Menschen wieder mehr von ihrem Lohn lassen und die Steuern senken", sagte Spahn den Zeitungen der "Funke-Mediengruppe". "Die halten den ganzen Laden schließlich am Laufen." Weiter lesen …

Pro-Bahn kritisiert unübersichtliche Tarife für Stadion- und Konzertbesucher

Der Fahrgastverband Pro Bahn hat deutliche Kritik am Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV) geübt. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Grund sind die uneinheitlichen und teils schwer verständlichen Regelungen, die der MDV mit Veranstaltern von Messen, Konzerten und Fußballspielen zur Nutzung der Tickets als kostenlose Fahrausweise getroffen hat. Weiter lesen …

Tierpfleger erschießen Menschenaffen

Im Zoo der US-Stadt Cincinnati, Staat Ohio, ist ein dreijähriges Kind ins Gehege der Gorillas geklettert. Ein 17-jähriges Männchen der großen Menschenaffen hat das Kind in seine Arme genommen, um es zu schützen. Zoomitarbeiter erschossen den Primaten wegen drohender Sicherheitsgefahr. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Umfrage: Deutsche geben Merkels Regierungsarbeit Note 3

Die Deutschen geben der Regierungsarbeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts TNS Emnid im Auftrag des Magazins "Focus" einen Notendurchschnitt von 3,3. Sieben Prozent bewerteten Merkels Arbeit mit "sehr gut", 27 Prozent mit "gut", 29 Prozent mit "befriedigend", 14 Prozent mit "ausreichend", zwölf Prozent mit "mangelhaft" und neun Prozent mit "ungenügend". Weiter lesen …

EU-Agrarkommissar stellt Milchbauern weitere Hilfen in Aussicht

EU-Agrarkommissar Phil Hogan hat den Milchbauern vor dem an diesem Montag stattfindenden Milchgipfel im Bundesagrarministerium weitere Hilfen aus Brüssel in Aussicht gestellt. Die Kommission habe sämtliche ihr zur Verfügung stehenden gesetzlichen Mittel genutzt und werde auch künftig "alles tun, um den europäischen Bauern unter die Arme zu greifen", sagte Hogan dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Petry: Kirche betreibt in Flüchtlingskrise "modernen Ablasshandel"

Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry hat der Kirche vorgeworfen, in der Flüchtlingskrise "eine Art modernen Ablasshandel" zu betreiben. Sowohl bei der Diakonie als auch bei der Caritas gebe es "eine starke Verflechtung in die Aufnahme von Flüchtlingen, das Bereitstellen von Räumlichkeiten und damit auch natürlich eine Partizipation an den staatlichen Mitteln", sagte Petry im Gespräch mit dem "Deutschlandfunk". Das habe "so gar nichts mit Nächstenliebe zu tun". Weiter lesen …

MAN-Chef verspricht deutlich bessere Ergebnisse

MAN-Chef Joachim Drees sieht die VW-Tochter im Aufwind. "Wir haben das Ergebnis im ersten Quartal deutlich verbessert. Für das Gesamtjahr erwarten wir ebenfalls eine deutliche Ergebnisverbesserung", sagte Drees im Interview mit dem "Handelsblatt". "Ziel ist eine mittelfristige Umsatzrendite von fünf bis sechs Prozent bis 2017". Weiter lesen …

Breites Bündnis setzt sich für Volker Beck ein

Ein breites Bündnis von Prominenten aus Gesellschaft, Kirchen und Religionsgemeinschaften, Kultur und Wissenschaft hat sich für einen erneuten Einzug des Grünen-Politikers Volker Beck in den Bundestag ausgesprochen und seine Partei aufgefordert, für die Wahl 2017 eine erneute Kandidatur zu unterstützen. "Volker Beck wird im Bundestag gebraucht", heißt es nach einem Bericht des "Kölner Stadt-Anzeiger" in einem Appell von mehr als 60 Persönlichkeiten. Weiter lesen …

Integrationsbeauftragte Özoguz kritisiert "Völkermord"-Abstimmung

Wenige Tage vor der geplanten Abstimmung über eine Resolution zum Völkermord an den Armeniern hat die Staatsministerin für Integration, Aydan Özoguz, deutliche Kritik an dem Vorhaben geäußert. Es sei "zu erwarten, dass durch diese Abstimmung Türen eher zugeschlagen und die geschichtliche Aufarbeitung zwischen der Türkei und Armenien sogar verhindert wird", sagte Özoguz dem ARD-Hauptstadtstudio. Weiter lesen …

Gauland beleidigt Boateng in Interview

Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland hat den deutschen Fußballnationalspieler Jérôme Boateng beleidigt. So werde der in Berlin geborene und aufgewachsene Fußballspieler, der einen ghanaischen Vater und eine deutsche Mutter hat, zwar als Spieler in der deutschen Nationalmannschaft geschätzt, doch das bedeute nicht, dass er nicht als fremd empfunden werde. Der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" sagte Gauland: "Die Leute finden ihn als Fußballspieler gut. Aber sie wollen einen Boateng nicht als Nachbarn haben". Weiter lesen …

Anbieter von Wegwerf-SIM-Karten unter Beschuss

Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) begrüßt das geplante Verbot von Wegwerf-SIM-Karten, die anonyme Telefonate ermöglichen. "Wir kennen zahlreichen Fälle, gerade im Bandenbereich und in der organisierten Kriminalität, bei denen oftmals anonyme `Einweghandys` benutzt werden, die Strukturermittlungen maßgeblich behindern", sagte der BDK-Vorsitzende André Schulz der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Merkel und Hollande erinnern an Schlacht von Verdun

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident François Hollande haben am Sonntag gemeinsam an die Schlacht von Verdun vor 100 Jahren erinnert. Auf dem deutschen Soldatenfriedhof Consenvoye legten sie einen Kranz nieder. Anschließend besuchten sie das Rathaus der Stadt Verdun und legten einen weiteren Kranz am Denkmal für die toten Kinder der Stadt nieder. Weiter lesen …

EU-Kommission droht Deutschland mit Strompreiszonen

Die EU-Kommission droht Deutschland laut eines Berichts der "Welt am Sonntag" mit der Zerschlagung in zwei Strompreiszonen. Strom wäre dann in Süddeutschland deutlich teurer als im Norden. Hintergrund der Überlegungen sind jahrelange Verzögerungen beim Ausbau der deutschen Stromnetze. Der in die Nachbarländer überfließende Überschuss-Strom sei "eine Quelle politischer Konflikte und behindert die Integration der west- und osteuropäischen Strommärkte", heißt es der Zeitung zufolge in Brüssel. Weiter lesen …

Deutschland kritisiert EU-Pläne für Einpersonengesellschaften

Deutschland wehrt sich gegen den Versuch der EU-Kommission, europaweit anonyme Einpersonengesellschaften (Societas Unius Personals, SUP) mit niedrigen juristischen Meldestandards einzuführen. "Die Pläne für Einpersonengesellschaften stehen im Widerspruch zum gemeinsam vereinbarten Kampf gegen Steuerhinterziehung und Geldwäsche", kritisierte Michael Sell, Abteilungsleiter Steuern im Bundesfinanzministerium, der "Welt am Sonntag". "Nach derzeitigem Stand soll die Gründung einer SUP lediglich ein Eigenkapital von einem Euro erfordern und ohne die Anwesenheit eines Notars vonstatten gehen können." Weiter lesen …

Bundespräsidentenwahl: Linke dringt auf Erklärung Gaucks

Acht Monate vor der Wahl des nächsten Bundespräsidenten am 12. Februar 2017 wächst der Druck auf Amtsinhaber Joachim Gauck, seine Entscheidung für oder gegen eine erneute Kandidatur zu bekannt zu geben: "Joachim Gauck muss sich endlich erklären", sagte die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, der "Bild". "Ich weiß nicht, worauf er noch wartet." Weiter lesen …

Tortenangreifer auf Wagenknecht akkreditierte sich als Journalist

Der Mann, der Linke-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht während des Bundesparteitags in Magdeburg mit einer Torte attackiert hatte, hat sich nach Informationen von "Bild am Sonntag" auf dem Parteitag unter dem Namen Norbert G. als Journalist für das linksautonome Blog "Straßen aus Zucker" akkreditiert. Er stammt aus Halle an der Saale und gehört der linksextremen Gruppierung "AG No tears for Krauts" an, die sich selbst als "antideutsch" bezeichnet. Weiter lesen …

RTL sichert sich TV-Rechte für 28 Länderspiele der DFB-Elf

Der Sender RTL hat sich die TV-Rechte für 28 der 40 ausgeschriebenen Spiele der deutschen Fußball-Nationalmannschaft für die Rechteperiode 2018 bis 2022 gesichert. Der TV-Vertrag mit der UEFA umfasse unter anderem die Übertragungsrechte an allen Qualifikationsspielen zwischen Herbst 2018 und Herbst 2019 zur Fußball-Europameisterschaft 2020 sowie zwischen Herbst 2020 bis Herbst 2021 an allen Qualifikationsspielen zur Fußball-WM 2022, teilte der Sender am Sonntag mit. Weiter lesen …

Airbus-Chef sieht Luftfahrtbranche vor weiterem Wachstum

Airbus-Vorstandschef Tom Enders sieht für sein Unternehmen auch in Zukunft große Wachstumsraten und setzt auf Flugzeuge ohne Piloten. Enders sagte "Bild am Sonntag": "Die neuen Mittelschichten in China, Indien oder Südostasien sind ein gigantisches Potenzial an Passagieren. Wir sehen einen Bedarf von 32.000 neuen Airbus-Flugzeugen in den nächsten 20 Jahren." Weiter lesen …

Steinmeier kämpft für Rückkehr der Naumann-Stiftung nach Ägypten

Die Bundesregierung erhöht den Druck auf die Regierung in Kairo, den Rauswurf der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung rückgängig zu machen. "Die Schaffung anständiger Arbeitsbedingungen bleibt ganz oben auf unserer bilateralen Agenda mit Ägypten", sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) der "Welt am Sonntag". "Ich kann nur hoffen, dass bei der Frage der Schließungsverfügung gegen die Friedrich-Naumann-Stiftung nicht das letzte Wort gesprochen ist." Weiter lesen …

Schulz fordert SPD zu Kurskorrekturen auf

Angesichts schlechter Umfragewerte hat der Präsident des EU-Parlaments, Martin Schulz (SPD), die SPD gut ein Jahr vor der Bundestagswahl im September 2017 zu Kurskorrekturen aufgefordert. Schulz, der auch dem SPD-Bundesvorstand angehört und Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten bei der vergangenen Europawahl war, sagte der "Welt am Sonntag": "Die SPD muss noch mehr die Partei der Menschen sein, die hart arbeiten, sich an die Spielregeln halten und das tun, was ihr Land von ihnen verlangt." Weiter lesen …

Robinson-Club-Geschäftsführer: 2016 schwieriges Jahr für Reisebranche

Nach Ansicht des Geschäftsführers der TUI-Tochter Robinson Club, Ingo Burmester, gehört das Jahr 2016 "definitiv zu den schwierigeren Jahren für die Reisebranche". Die Zurückhaltung der Urlauber sei bislang ungewöhnlich groß, zumal sich die Reisenden mit etlichen Zielen schwer täten: "Es gibt derzeit Ziele, die schon mal besser gelaufen sind", bestätigte Burmester im Gespräch mit der "Welt am Sonntag". "Tunesien zum Beispiel hat es aktuell schwer und auch Ägypten läuft etwas schwächer, genau wie die Türkei." Weiter lesen …

Schulz wirft Erdogan indirekt Wortbruch vor

Der Präsident des EU-Parlaments, Martin Schulz (SPD), stellt den Monat Oktober als Termin für die Aufhebung der Visumspflicht für die Türkei infrage. Schulz sagte der "Welt am Sonntag", die EU erwarte, dass Ankara vor allem beim Datenschutz und bei den Anti-Terror-Gesetzen deutlich nachbessere. "Die Beratungen im türkischen Parlament über Änderungen bei den entsprechenden Gesetzen sollten jetzt unverzüglich beginnen. Wenn das nicht passiert, werden die europäischen Institutionen die Fahrpläne nicht mehr einhalten können. Dann sehe ich nicht, wie es im Oktober eine Aufhebung der Visumspflicht für türkische Bürger geben kann." Weiter lesen …

Maas lehnt Gesetzesänderung für autonomes Fahren ab

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) lehnt Pläne ab, Gesetze zugunsten autonom fahrender Fahrzeuge zu ändern. Wie das "Handelsblatt" unter Berufung auf das Ministerium berichtet, sehen die Juristen keinen Grund, Haftungsfragen neu zu regeln. Damit stellt sich Maas gegen die Forderung von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt. Weiter lesen …

TV-Kommentator Reif will im Ruhestand Wirtschaftsvorträge halten

Der scheidende TV-Kommentator Marcel Reif will im Ruhestand Wirtschaftsvorträge halten. "Offensichtlich meint man, die Wirtschaft könne sehr viel lernen vom Fußball", sagte der 66-Jährige zur Zeitung "Bild am Sonntag". Er habe entsprechende Anfragen und werde das sicher tun. "Da sind ja auch elf völlig verschiedene Typen, mit unterschiedlichen Stärken, die als Team erfolgreich sein müssen. Da kommt es auf die gleichen Erfolgsparameter an wie bei Managern." Weiter lesen …

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