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20. Mai 2016 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2016

Lückenlos fürs Alter vorgesorgt?

In Deutschland fühlt sich mehr als die Hälfte der Volljährigen nicht ausreichend für das Rentenalter abgesichert – das ergab eine Umfrage von ARD-DeutschlandTrend. In der Schweiz gab immerhin noch ein Drittel an, nicht privat für das Alter vorzusorgen. Dabei hilft die private Altersvorsorge, den Lebensstandard zu halten. Weiter lesen …

Rundfunkrat spricht sich gegen Senkung des Rundfunkbeitrags aus und unterstützt NDR Pläne für Schlagerradio

Der NDR Rundfunkrat hat sich in seiner Sitzung am Freitag, 20. Mai, in Hamburg u. a. eingehend über die Planungen des Senders für ein digitales Schlagerradio informiert. Es soll den bisher ausgestrahlten automatisierten Ansagedienst NDR Traffic ersetzen. Mit seinem Schlagerangebot, das via DAB+ und über das Internet übertragen werden soll, möchte der NDR dem Geschmack der Freunde deutschsprachiger Schlagermusik Rechnung tragen. Dieser Personenkreis ist nach den Erkenntnissen der Medienforschung in den zurückliegenden Jahren zwar kleiner geworden, dennoch gibt es nach wie vor ein gewisses Hörerpotenzial für den deutschen Schlager. Weiter lesen …

Hessen will Hacker-Angriff als eigenen Straftatbestand

Nach der Zunahme von Cyber-Attacken auf deutsche IT-Systeme plant das Bundesland Hessen jetzt eine Bundesrats-Initiative, um solche Angriffe gezielter und womöglich härter zu bestrafen. Nach Informationen von "Bild" soll ein neuer Straftatbestand zum "Digitalen Hausfriedensbruch" das Eindringen in abgeschlossene Informationssysteme künftig ahnden. Weiter lesen …

Claudia Roth: "Erdogan radikalisiert das Land"

Die ehemalige Grünen-Chefin und Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth hat den Beschluss des türkischen Parlaments, die Immunität von 138 Abgeordneten aufzuheben, scharf kritisiert. "Diese Entscheidung ist eine Selbstentmündigung des Parlaments, eine Selbstentmachtung. Und sie ist eine Verhöhnung des Wählerwillens", sagt Roth in einem Interview mit dem stern. "Rechtsstaat und Demokratie sind derzeit außer Kraft gesetzt." Präsident Recep Tayyip Erdogan radikalisiere das Land. Seine staatspolitischen Vorbilder seien Russland und China. Weiter lesen …

Urteil zur VW-Abgasaffäre: Händler muss erstmals manipulierten Wagen zurücknehmen und Kaufpreis erstatten

Erstmals seit Bekanntwerden des VW-Abgas-Skandals im September 2015 hat ein deutsches Gericht entschieden, dass ein Autohändler einen manipulierten Wagen zurücknehmen sowie den Kaufpreis des Autos erstatten muss - abzüglich einer Pauschale für die gefahrenen Kilometer. Erfolgreich geklagt vor dem Landgericht München I hatte das Ehepaar S. aus München, das im Mai 2014 bei einem Vertragshändler einen Seat Ibiza mit 1,6 Liter Diesel-Motor vom Typ EA189 gekauft hatte - eben jenem Motorentyp, der dem VW-Konzern in den letzten Monaten den größten Skandal der Firmengeschichte eingebracht hatte. Weiter lesen …

Meiste US-Amerikaner für neue Atombombenabwürfe

Vor dem historischen Besuch von US-Präsident Barack Obama in Hiroshima, das vor mehr als 70 Jahren durch einen amerikanischen Atomwaffenangriff zerstört wurde, hat „The Wall Street Journal“ (WSJ) herausgefunden, dass die Mehrheit der US-Bürger unter ähnlichen Umständen wie 1945 neue Atomwaffen-Einsätze durch ihr Land begrüßen würden. Weiter lesen …

Veranstalter des Berliner Formel-E-Rennens müssen Sondernutzungsgebühr zahlen

Die Veranstalter des Formel-E-Rennens in Berlin müssen Gebühren zahlen. Der Bezirk Mitte erhebt für das »Formel-E Rennen« um den Strausberger Platz am Samstag Gebühren für die Straßennutzung. Das sagte der für Stadtentwicklung zuständige Stadtrat Carsten Spallek (CDU) am Freitag gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland«. Der Gebührenbescheid belaufe sich für Mitte auf rund 201.000 Euro. Dabei sei bereits wohlwollend zugunsten der Veranstalter gerechnet worden. »Eine Reduzierung der Kosten ginge zulasten des Bezirkshaushalts«, so Spallek, deshalb habe sich der Bezirk dagegen entschieden. Weiter lesen …

Landwirtschaftsminister Christian Meyer fordert europäische Lösung für Milchpreis

Der niedersächsische Landwirtschaftsminister Christian Meyer (B90/Die Grünen) fordert eine europäische Lösung, um Angebot und Nachfrage in der Milchproduktion zu regulieren. "Deshalb muss die Politik aus unserer Sicht in den Markt eingreifen", sagte Meyer am Freitag, 20. Mai, in der Sendung "NDR Aktuell" im NDR Fernsehen nach dem Milchgipfel im niedersächsischen Landwirtschaftsministerium. Zurzeit liegt der Milchpreis unter 20 Cent pro Liter. Bauern schrieben hohe Verluste, so Meyer. Weiter lesen …

ZdK warnt vor Flüchtlingsheimen ausschließlich für Christen

Eine getrennte Unterbringung von christlichen und muslimischen Flüchtlingen lehnt das Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) entschieden ab. ZdK-Präsident Thomas Sternberg warnt in der "Welt" vor einem "verheerenden Signal", das damit verbunden wäre. Wenn man Flüchtlinge hierzulande "nach Religion getrennt unterbrächte, würde man dem Eindruck Vorschub leisten, wir seien nicht fähig zur friedlichen Koexistenz". Man dürfe nicht "den Irrglauben schüren, dass Christen und Muslime nicht gut zusammenleben könnten". Weiter lesen …

Berliner SPD-Fraktionschef: Senatsgespräche mit Konzernen zu Energienetzen können auch scheitern

Die laufenden Verhandlungen des Senats mit Energiekonzernen zur Beteiligung des Landes Berlin am Gasnetz könnten ergebnislos abgebrochen werden. »Und wir sind uns übrigens auch mit dem Finanzsenator einig, dass die entsprechenden Verhandlungen auch scheitern können, wenn sich die Unternehmen nicht bewegen«, erklärte der Fraktionsvorsitzende der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Wochenendausgabe). Weiter lesen …

EU will mehr Werbung im Fernsehen erlauben

Die EU will den TV-Sendern erlauben, besonders beliebte Sendungen öfter und länger für Werbung zu unterbrechen als bisher. Künftig dürfen TV-Sender alle 20 Minuten kommerzielle Spots bringen, heißt es laut "Handelsblatt" im Entwurf der EU-Richtlinie für audiovisuelle Medien. Weiter lesen …

Bayerischer Verfassungsschutz nimmt AfD-Mitglieder ins Visier

In Bayern hat der Verfassungsschutz Mitglieder der AfD ins Visier genomme: "Der bayerische Verfassungsschutz beobachtet Einzelpersonen in der AfD. Das sind Personen, die schon vor ihrer Parteizugehörigkeit in rechtsextremistischen oder islamfeindlichen Bereichen auffällig geworden sind", sagte der stellvertretende Sprecher der Behörde, Sönke Meußer, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

SPD-Außenexperte: Schwarzer Tag für die türkische Demokratie

Der SPD-Außenexperte Niels Annen hat die Aufhebung der Immunität von 138 türkischen Abgeordneten durch das Parlament in Ankara als "schwarzen Tag für die türkische Demokratie" bezeichnet. Das Parlament habe eine der zentralen Errungenschaften des modernen Parlamentarismus über Bord geworfen und sich weitgehend selbst entmündigt, sagte Annen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag). Nun sei der Weg frei für Präsident Recep Tayyip Erdogans Bestrebung, die Türkei in ein Präsidialsystem umzugestalten. Weiter lesen …

Bosbach: Türkei entfernt sich mit Riesenschritten von europäischen Werten

Der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach hat auf die Aufhebung der Immunität von 138 türkischen Abgeordneten durch das Parlament in Ankara mit Besorgnis reagiert. "Diese Entscheidung dokumentiert erneut, dass sich die Türkei mit Riesenschritten von europäischen Werten und damit von der Europäischen Union entfernt", sagte Bosbach im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag). Weiter lesen …

Massdrop wirbt für Nazi-Kopfhörer "klangs by hitler"

Die Online-Plattform zur Bewertung und Kauf von Elektronikartikeln, Massdrop, hat vor einigen Wochen mit einem geschmacklosen Hitler-Kopfhörer international für Aufsehen gesorgt. Unter der Bezeichnung "klangs by hitler" und dem Werbeslogan "the final solution to the audio question" ("Die Endlösung der Audiofrage") wurde das Produkt im Stil der bekannten Marke Beats by Dre des Herstellers Beats Electronics angepriesen. Besonders pikant: Anstelle des "B" findet sich auf beiden Seiten ein Hakenkreuz. Weiter lesen …

Opel Zafira Diesel 1,6 CDTi auch auffällig mit falschen CO2-Angaben

Gemeinsame Messungen von Deutscher Umwelthilfe, SPIEGEL und dem ARD-Magazin Monitor ergaben auffallend starke Abweichungen bei den CO2- und damit Spritverbrauchsangaben - Auch bei Messungen der französischen Regierungskommission UTAC war der Opel Zafira negativer Spitzenreiter mit 51,8 Prozent Abweichung bei CO2 - Steuerschaden durch falsche CO2-Angaben der Autokonzerne erreicht in diesem Jahr den Wert von 2,2 Milliarden Euro - DUH will Bundesverkehrsminister Dobrindt zur Veröffentlichung der unter Verschluss gehaltenen CO2-Messwerte zwingen Weiter lesen …

Umfrage zu sozialer Gerechtigkeit: Fast drei Viertel der Deutschen halten etablierte Parteien für realitätsfremd

Die SPD kämpft am Rande der 20-Prozent-Marke um ihren Status als Partei der sozialen Gerechtigkeit, die AfD sammelt Protestwähler ein, und die Panama Papers zeigen die vielfältigen Steuersparmöglichkeiten von Superreichen auf. Wie sozial gerecht ist Deutschland eigentlich in den Augen seiner Bürger? Und nehmen die etablierten Parteien die Lebenssituation ihrer Wähler überhaupt noch wahr? Weiter lesen …

Umfrage: Viele Europäer wären bereit, ihr Auto gegen eine Gebühr zu verleihen, sogar ihr Zuhause und ihren Hund

Früher war es ein Zeichen großen Vertrauens, wenn Autobesitzer ihr Fahrzeug verliehen haben. Heutzutage würden die meisten von uns das eigene Fahrzeug gegen eine entsprechende Gebühr an Dritte verleihen, selbst wenn wir die jeweiligen Leihnehmer nicht persönlich kennen. Dies gehört zu den Ergebnissen einer aktuellen europaweiten Umfrage*, die von Ford in Auftrag gegeben wurde, um die Einstellung der Menschen zur immer populäreren "Share Economy" zu untersuchen. Weiter lesen …

FDP formiert sich für die Bundestagswahl

Die FDP formiert sich für die Bundestagswahl. Laut "Handelsblatt" bekommt der Parteivorsitzende Christian Lindner im Ringen um die Rückkehr seiner Partei in den Bundestag 2017 eine prominente Mitstreiterin: Generalsekretärin Nicola Beer werde definitiv kandidieren, berichtet die Zeitung unter Berufung auf Kreise der Parteiführung. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger steht hingegen nicht für eine Kandidatur zur Verfügung: "Für mich hat längst ein neuer Abschnitt begonnen", sagte sie dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Allianz-Chefinvestor rechnet nicht mit Versicherungspleiten

Der Allianz-Chefinvestor Maximilian Zimmerer rechnet nicht mit Versicherungspleiten: Nachdem die Versicherungsaufsicht BaFin Pleiten unter den Lebensversicherern nicht mehr ausgeschlossen hatte, versicherte der Allianz-Chefinvestor Maximilian Zimmerer im Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Focus", dass eine strauchelnde Versicherung heute über den Rettungsfonds Protektor aufgefangen würde. Weiter lesen …

Genehmigte Wohnungen im 1. Quartal 2016: + 30,6 % gegenüber Vorjahreszeitraum

Im Zeitraum Januar bis März 2016 wurden in Deutschland 30,6 % oder knapp 20 000 mehr Baugenehmigungen von Wohnungen erteilt als in den ersten drei Monaten 2015. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, wurde im ersten Quartal 2016 der Bau von insgesamt 84 800 Wohnungen genehmigt. Eine höhere Zahl hatte es in einem ersten Vierteljahr zuletzt im Jahr 2004 gegeben (88 900). Weiter lesen …

Junge Radfahrer oft neben der Spur

Wenn Kinder im Alter von zehn oder elf Jahren von der Grundschule auf eine weiterführende Schule wechseln, ändert sich oft nicht nur der Schulweg, sondern auch die Art der Fortbewegung. Waren die Schüler bislang überwiegend zu Fuß unterwegs, steigen die meisten nach der Grundschule aufs Fahrrad - und müssen dann neue Gefahren meistern. Dies zeigen auch die Unfallzahlen: Laut Statistischem Bundesamt verunglücken Kinder zwischen 10 und 14 Jahren am häufigsten mit ihrem Fahrrad. Weiter lesen …

Bundesregierung hofft auf 352.000 neue Wohnungen dank Steuerrabatt

Die Bundesregierung rechnet durch die geplante Sonderabschreibung für den Neubau von Mietwohnungen mit einem kleinen Bauboom. Zwischen 2016 und 2021 werden nach Erwartung der großen Koalition 352.000 Mietwohnungen neu entstehen. Das würde einer "geschaffenen Wohnfläche von 35 Millionen Quadratmeter entsprechen", heißt es in einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Linkspartei, die der "Welt" vorliegt. Weiter lesen …

Bundesregierung räumt Dolmetscher-Mangel in Asylverfahren ein

Dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) stehen für die Anhörung von Asylbewerbern vor allem aus Hauptherkunftsländern wie Afghanistan, Eritrea, Syrien und Irak deutlich zu wenig Dolmetscher zur Verfügung. Das räumt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion ein. Sie liegt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vor. Weiter lesen …

Gewerkschaftschef bezweifelt Nutzen der Lebensleistungsrente

Gewerkschaftschef Michael Vassiliadis hat Zweifel am Nutzen der von der Bundesregierung geplanten Lebensleistungsrente. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der Vorsitzende der IG Bergbau, Chemie und Energie, zur Bekämpfung der Altersarmut wäre es besser, die kleinen Renten, insbesondere von Frauen, aufzuwerten. Dafür gebe es als "gutes Instrument" die Rente nach Mindestentgeltpunkten. "Wer 35 Jahre Beiträge gezahlt, aber wenig verdient hat, dessen Rentenpunkte können angehoben werden", betonte Vassiliadis. Das sei "gerecht und bürokratiearm" und würde gerade den Frauen helfen, die wegen der Kindererziehung nur in Teilzeit beschäftigt gewesen seien. Weiter lesen …

Gegenwind für AfD-Landeschef Poggenburg vor Parteitag

AfD-Landeschef André Poggenburg bekommt beim Parteitag am Samstag in Eisleben möglicherweise Konkurrenz um den Vorsitz des Landesverbands. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Nachdem er zu Wochenbeginn überraschend angekündigt hatte, erneut für das Spitzenamt kandidieren zu wollen, meldete am Donnerstag ein erster möglicher Gegenkandidat Ambitionen an. Weiter lesen …

BUND sieht Monsanto-Offerte von Bayer kritisch

Der Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND) sieht die geplante Übernahme des US-Agrar-Riesen Monsanto durch den deutschen Chemiekonzern Bayer kritisch. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Heike Moldenhauer, Leiterin Politik-Gentechnik beim BUND: "Wenn Bayer Monsanto wirklich aufkauft, heißt das, dass das Unternehmen verstärkt auf Gentechnik setzen will." Bayer sei wirtschaftlich und politisch sehr einflussreich. Sie sei besorgt darüber, dass der Chemieriese nach einer Übernahme seine Interessen in Deutschland und der EU noch aggressiver vertreten werde. Weiter lesen …

Union plant Anti-AfD-Wahlprogramm

Die Union will in ihrem Wahlprogramm gezielt Programmpunkte der AfD aufgreifen. Noch "Bild"-Informationen sollen Innere Sicherheit, Steuern und Familie die Schwerpunkt-Themen sein. Konkret sind ist soll etwa für mehr Personal für Geheimdienste, Bundespolizei geworben werden. Weiter lesen …

Löw hält EM-Sieg für möglich

Bundestrainer Joachim Löw ist zuversichtlich, dass die deutsche Nationalmannschaft bei der am 10. Juni beginnenden EM in Frankreich wieder titeltauglich sein wird. "Nun wird es wichtig sein, dass wir wieder den Team-Spirit wecken können, dieses bedingungslose Füreinander-Dasein. Und dann sind wir auch in der Lage, das Turnier zu gewinnen", sagte Löw im Interview mit der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

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