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Bosbach: Türkei entfernt sich mit Riesenschritten von europäischen Werten

Archivmeldung vom 20.05.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 20.05.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Wolfgang Bosbach (2014)
Wolfgang Bosbach (2014)

Foto: Martin Rulsch
Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach hat auf die Aufhebung der Immunität von 138 türkischen Abgeordneten durch das Parlament in Ankara mit Besorgnis reagiert. "Diese Entscheidung dokumentiert erneut, dass sich die Türkei mit Riesenschritten von europäischen Werten und damit von der Europäischen Union entfernt", sagte Bosbach im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag).

Die Türkei entwickele sich immer mehr zu einem "autoritären, anti-demokratischen System". Umso "erstaunlicher" sei es, dass die EU erst vor Kurzem beschlossen habe, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zu forcieren und Visafreiheit in Aussicht zu stellen, erklärte der CDU-Bundestagsabgeordnete.

Das türkische Parlament hatte zuvor mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit für die Aufhebung der Immunität gestimmt. Für den Vorstoß der islamisch-konservativen AKP votierten laut Parlamentsfernsehen in Ankara 373 der 550 Abgeordneten.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)

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