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Bayern-AfD-Chef empört über Beobachtung von Mitgliedern durch Verfassungsschutz

Archivmeldung vom 20.05.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 20.05.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Petr Bystron Bild: Metropolico.org, on Flickr CC BY-SA 2.0
Petr Bystron Bild: Metropolico.org, on Flickr CC BY-SA 2.0

Dass der bayerische Verfassungsschutz einzelne Mitglieder des AfD-Landesverbands ins Visier genommen hat, stößt bei der Partei auf scharfe Kritik: "Die Beobachtung ist politisch motiviert aufgrund der CSU", sagte der Chef der Bayern-AfD, Petr Bystron, dem "Handelsblatt".

Er habe den Präsidenten des Landesverfassungsschutzes, Burkhard Körner, mehrfach zu einem Gespräch eingeladen, was dieser abgelehnt habe. Die Behörde habe kein Interesse an einer "wirklichen Aufklärung", so Bystron. "Es geht nur darum, die AfD zu stigmatisieren."

Anders als in Bayern sieht der Verfassungsschutz in Thüringen keinen Anlass für eine Beobachtung von AfD-Mitgliedern. "Hinweise, wonach sich einzelne einschlägig aktive Thüringer Rechtsextremisten auch innerhalb der AfD politisch betätigen und dort gegebenenfalls maßgeblichen Einfluss ausüben, liegen hier bislang nicht vor", sagte der Präsident der Behörde, Stephan Kramer, dem "Handelsblatt".

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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