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Bayerischer Verfassungsschutz nimmt AfD-Mitglieder ins Visier

Archivmeldung vom 20.05.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 20.05.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Logo des Bundesamts für Verfassungsschutz
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Lizenz: Public domain
Die Originaldatei ist hier zu finden.

In Bayern hat der Verfassungsschutz Mitglieder der AfD ins Visier genomme: "Der bayerische Verfassungsschutz beobachtet Einzelpersonen in der AfD. Das sind Personen, die schon vor ihrer Parteizugehörigkeit in rechtsextremistischen oder islamfeindlichen Bereichen auffällig geworden sind", sagte der stellvertretende Sprecher der Behörde, Sönke Meußer, dem "Handelsblatt".

Er bestätigte damit entsprechende Äußerungen des Präsidenten des Landesamtes für Verfassungsschutz, Burkhard Körner, bei einer Diskussionsveranstaltung an der Universität Bayreuth zum Thema Pegida am Donnerstagabend. Meußer betonte, dass aber weder die gesamte AfD noch der Landesverband beobachtet werde.

Bei der AfD-Veranstaltung im Münchner Hofbräukeller am vergangenen Freitag, an der auch die Bundesparteichefin Frauke Petry teilgenommen hatte, seien zwar Personen festgestellt worden, die aus dem Neonazi-Spektrum kämen. "Diese Personen sind aber nicht der AfD zuzurechnen. Die Partei hat sich von diesen Besuchern der Veranstaltung auch distanziert", sagte der Behördensprecher.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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