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21. Mai 2016 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2016

Stegner gegen rot-rot-grünen Kanzlerkandidaten

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat dem Vorschlag des ehemaligen Linksfraktionsvorsitzenden Gregor Gysi widersprochen, wonach SPD, Linke und Grüne einen gemeinsamen Kanzlerkandidaten aufstellen sollten. "Das ist ein netter Einwurf", sagte er der "Berliner Zeitung" (Online-Ausgabe). "Aber jede Partei sollte ihren eigenen Kandidaten aufstellen." Weiter lesen …

Merkel erwartet bessere Vernetzung humanitärer Hilfe

Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet vom ersten UN-Gipfel zu humanitären Fragen eine bessere Vernetzung der humanitären Hilfe. Sie begrüße die Initiative des UN-Generalsekretärs sehr, sagte Merkel in ihrem neuen Video-Podcast. Sie freue sich auch, dass die Türkei Gastgeberin sei, denn sie habe durch die Aufnahme von drei Millionen syrischen Flüchtlingen gezeigt, "dass sie nicht nur über humanitäre Hilfe spricht, sondern sie auch leistet". Weiter lesen …

Autobahn statt Naturschutz Rechtsgutachten: In 27.000 Schutzgebieten droht jahrelanger Stillstand

Über 27.000 Naturschutzgebiete in Europa sind bedroht. Zu diesem Ergebnis kommt ein von der Naturschutzorganisation WWF beauftragtes Rechtsgutachten. Der Grund: EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat einen "Fitness-Check" der beiden entscheidenden EU-Naturschutzrichtlinien angeordnet. Derzeit werden die mögliche "Verschmelzung" und "Modernisierung" der Vogelschutz- und der Fauna-Flora-Habitat-(FFH)-Richtlinie geprüft. Laut WWF-Einschätzung droht eine europaweite Abschwächung von Naturschutzvorgaben zugunsten von Infrastrukturprojekten und Wirtschaftsinteressen. Weiter lesen …

Von der Leyen schließt Rückkehr zur Wehrpflicht aus

Trotz der eingeleiteten Wende bei der Truppenstärke der Bundeswehr will Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) keine Rückkehr zur Wehrpflicht. "Wir müssten dann gigantische Zahlen von jungen Menschen ausbilden, auf die wir gar nicht mehr eingestellt sind", sagte die CDU-Politikerin in einem Interview des Nachrichtenmagazins "Focus". "Darunter wären dann noch viele, die nicht mit dem Herzen bei der Sache sind." Weiter lesen …

Rundfunkbeitrag: „Buchautor Heiko Schrang soll in den Knast!“

Nun hat es scheinbar auch den bekannten und beliebten Publizisten Heiko Schrang erwischt, man droht wegen nicht zahlen des Rundfunkbeitrages Erzwingungshaft an. Schrang schreibt hierzu in seinem neusten Newsletter: "Mehrfach habe ich in meinen Publikationen und in meinen Reden zum zivilen Ungehorsam aufgerufen. Da ich nicht Wein trinke und Wasser predige, wie in der Politik üblich, habe ich mich dazu entschlossen, meinen Fall publik zu machen. Als Autor des nicht systemkonformen Bestsellers, „Die Jahrhundertlüge, die nur Insider kennen“, stelle ich natürlich eine ideale Zielscheibe für die Leitmedien und ihre Erfüllungsgehilfen dar. Gestern wurde mir schriftlich mitgeteilt, sollte ich nicht bis zum 1.6. 2016 den angeblich rechtmäßigen Rundfunkbeitrag zahlen, würde man mich in Erzwingungshaft stecken." Weiter lesen …

Erler: Moskau Tür zu G 8 offen halten

Wenige Tage vor Beginn des G-7-Gipfels in Japan hat der Russland-Beauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), dafür plädiert, dem Land die Tür in die Gruppe der wichtigen Industrienationen offen zu halten. "Es ist nicht gut, Russland aus der globalen Verantwortung zu entlassen", sagte er dem Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

Freiwillige Steuererklärung: Finanzamt zahlt sechs Prozent Zinsen

Viele Steuerpflichtige blicken derzeit mit täglich wachsendem Unbehagen auf den Kalender. Denn landläufig gilt der 31. Mai 2016 als Abgabefrist für die Einkommensteuererklärung 2015. Doch viele haben tatsächlich noch Zeit bis Ende 2019. Und später abgeben kann sich laut dem gemeinnützigen Online-Verbrauchermagazin Finanztip sogar lohnen, denn das Finanzamt belohnt die verspätete Abgabe mit sechs Prozent Zinsen pro Jahr. Weiter lesen …

Oettinger drängt auf Rückkehr zu Stabilitätspakt- Regeln bis 2019

EU-Kommissar Günther Oettinger drängt darauf, dass alle EU-Länder bis 2019 die Vorgaben des Stabilitäts- und Wachstumspakts wieder erfüllen müssen. "Ich bin mir sicher, dass Juncker um die Verantwortung der Kommission weiß. Sie hat sich verpflichtet, dass alle europäischen Länder bis 2019 die Stabilitätskriterien erfüllen. Wir müssen da eine Punktlandung hinlegen", sagte Oettinger dem Nachrichtenmagazin "Spiegel". Weiter lesen …

Könnten Dämme die schwindenden Gletscher Europas ersetzen?

Stauseen könnten in Zukunft den Wassermangel lindern, der angesichts schwindender Gletscher im Sommer zu erwarten ist. Dies berichtet ein Forscherteam der Eidg. Forschungsanstalt WSL, das die Auswirkungen des Klimawandels auf die Gletscher in den europäischen Alpen simuliert hat. Es kommt zum Schluss, dass zwei Drittel der im Sommer fehlenden Wassermenge durch ein aktives Wassermanagement kompensiert werden könnte. Weiter lesen …

Britische Musikindustrie: YouTube zahlt zu wenig

Dem Branchenverband BPI zufolge war 2015 eigentlich ein tolles Jahr für britische Musiker - unter anderem dank hoher Einnahmen aus dem Audio-Streaming. Doch Video-Streams werden laut BPI zunehmend zum Problem. Denn wenngleich die Streams um 88 Prozent anwuchsen, sind die Tantiemen von werbefinanzierten Plattformen wie YouTube um nur 0,4 Prozent auf 24,4 Mio. Pfund gestiegen. Damit haben Künstler 2015 durch Video-Streams sogar weniger verdient als durch den Verkauf von Schallplatten. Weiter lesen …

Bundeswehr fehlen Milliarden

Obwohl der Verteidigungsetat um 1,7 Milliarden Euro aufgestockt werden soll, muss die Bundeswehr vorläufig auf zusätzliche Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 und auf ein neues Taktisches Luftverteidigungssystem (TLVS) verzichten. Das berichtet "Bild" unter Berufung auf ein vertrauliches Verhandlungspapier der Haushälter im Bundesverteidigungsministerium. Weiter lesen …

Kenia-Koalition kommt teuer: Ausgaben zwei Milliarden Euro über Plan

Um alle Ausgabewünsche der Kenia-Koalition in den kommenden zwei Jahren zu erfüllen, fehlen Sachsen-Anhalt fast zwei Milliarden Euro. Entsprechende Anmeldungen liegen Finanzminister André Schröder (CDU) für den geplanten Doppelhaushalt vor. Es geht um eine Milliarde im Jahr 2017 und 865 Millionen Euro im Jahr 2018. "Die Ressorts haben erst einmal alles angemeldet, aber das kann natürlich so nicht bleiben", sagte Schröder der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

Petra Schmidt-Schaller spricht mit vierjähriger Tochter über Krieg und Flüchtlinge

Petra Schmidt-Schaller (35) spricht mit ihrer vierjährigen Tochter bereits über Themen wie Krieg und Flüchtlinge. "Wir hatten für anderthalb Jahre ein Flüchtlingscamp auf einem öffentlichen Platz in unserer Nachbarschaft. Sie wollte wissen, was das ist", sagte die in Berlin-Kreuzberg lebende Schauspielerin der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Da kamen wir von den Flüchtlingen gezwungenermaßen auf den Krieg. Interessant dabei war, dass sie dachte, Krieg sei ein Mensch." Weiter lesen …

Linksradikale Straftaten gegen NRW-Polizisten nehmen drastisch zu

In Nordrhein-Westfalen geht immer mehr Gewalt gegen Polizeibeamte von Linksautonomen aus. Das geht aus eine Antwort von Innenminister Ralf Jäger (SPD) auf eine Anfrage der FDP-Landtagsfraktion hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Danach wurden im vergangenen Jahr Polizisten 1194 Mal von Gewalttätern attackiert, die dem linken Spektrum zugerechnet werden. Weiter lesen …

Hirnforscher Prof. Dr. Dr. Gerald Hüther: "Die Scheu des Hirns vorm Nachdenken"

Datenspeicher hier, GPS-Navi dort: Die digitale Technik macht unser Leben effizienter und bequemer. Das Gehirn schätzt die kleinen Helferlein, sagt der Göttinger Hirnforscher Prof. Dr. Dr. Gerald Hüther. "Das kommt seinem Bestreben entgegen, Energie zu sparen. Aber: Bereiche, die nicht regelmäßig genutzt werden, verkümmern. Richtig eingesetzt können digitale Medien uns aber ermöglichen, die Welt kreativ zu gestalten." Weiter lesen …

Bundestagspräsident will Wahlrechtsreform vor Bundestagswahl

Bundestagspräsident Norbert Lammert hält eine umfassende Reform des Wahlrechts noch vor der Bundestagswahl für möglich. In den Fraktionen gebe es Interesse, die Zahl der Mandate zu begrenzen, eine verfassungsfeste Sperrklausel einzurichten und die Legislaturperiode von vier auf fünf Jahre zu verlängern, sagte Lammert den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

NRW-Wirtschaftsminister Duin (SPD) treibt das Ruhrgebiet an Eigensinn der Revierstädte ein "traditionelles Versäumnis"

NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) hat die Gläubigkeit des Ruhrgebiets an industrielle Großstrukturen kritisiert. In der wirtschaftlich gebeutelten Region sei neben der privaten Investitionsbereitschaft die interkommunale Zusammenarbeit "nicht so ausgeprägt wie in anderen Teilen des Landes", sagte Duin der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen. Der SPD-Politiker sieht darin ein "traditionelles Versäumnis". Weiter lesen …

Brüssel: Fortschritte bei Gesprächen zwischen Polens Regierung und Opposition

Die EU-Kommission sieht Fortschritte bei den Gesprächen zwischen der nationalkonservativen Regierung und der liberalen Opposition in Polen. Die beiden Seiten könnten sich demnach darauf einigen, die umstrittenen Änderungen beim Verfassungsgericht zumindest teilweise rückgängig zumachen, berichtete EU-Vizekommissionschef Frans Timmermans laut "Spiegel" am Mittwoch in der Sitzung der EU-Kommission. Weiter lesen …

Postbank Studie "Wohnatlas 2016 - Leben in der Stadt": Akademiker kurbeln Immobilienmarkt an Wertsteigerungen durch Akademikerzuwachs vor allem in Nürnberg, Mannheim und Düsseldorf zu erwarten

Der Anteil an beruflich hochqualifizierten Einwohnern einer Stadt hat starken Einfluss auf das Preisniveau für Wohneigentum. Die höchsten Wertsteigerungen durch den Zuzug von Akademikern werden in Nürnberg, Mannheim und Düsseldorf erwartet. In diesen Städten wird sich der Preis für 100 Quadratmeter Wohneigentum bis 2030 voraussichtlich um bis zu 70 Prozent verteuern. Der Grund: Hier werden sich die Einkommen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern mit hoher beruflicher Qualifikation mehr als verdoppeln - was die Nachfrage nach attraktiven Eigentumswohnungen und damit auch die Preise in die Höhe treibt. Weiter lesen …

Umfrage* ergibt: "37 Prozent der Deutschen finden, dass Eltern ihre Kinder nicht überall mit hinnehmen sollten"

Deutschland ist in zwei Lager gespalten: Die einen akzeptieren bei Kindern alles, die anderen wenig. Das zeigt eine exklusive FÜR SIE-Umfrage: 37 Prozent der Befragten sind der zufolge der Auffassung, Kinder müssten nicht überall mit dabei sein. Aus Rücksicht auf andere sollten Eltern z.B. gehobene Restaurants, Wellness-Bereiche oder Veranstaltungen wie Kunst-Vernissagen lieber allein besuchen. Weiter lesen …

CDU-Kommission will Renteneintritt an Lebenserwartung koppeln

Die CDU will den Renteneintritt künftig automatisch an den Anstieg der Lebenserwartung koppeln. Das sieht nach einem Bericht von "Bild" ein Bericht vom CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn und dem Vorsitzenden des CDU-Arbeitnehmerflügels, Karl Laumann, vor. Danach soll das Renteneintrittsalter ab 2030 nicht mehr starr festgeschrieben sein, sondern entsprechend der Lebenserwartung ansteigen. Weiter lesen …

EU-Kommissar Oettinger: Griechenlandrettung auch ohne IWF

EU-Kommissar Günther Oettinger hält die finanzielle Beteiligung des Internationalen Währungsfonds an der Griechenlandrettung nicht für notwendig. "Ich würde zur Not hinnehmen, dass der IWF auf Grundlage bestehender finanzieller Verpflichtungen Teil des Programms bleibt, aber nicht unbedingt neues Geld zuschießt", sagte Oettinger dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel". Weiter lesen …

Rüstungsfirma will Ausfuhr von Waffen nach Saudi-Arabien erzwingen

Der Konflikt um Waffenexporte nach Saudi-Arabien verschärft sich. Nach Informationen von Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR will nun ein Rüstungsunternehmen erstmals die Ausfuhr von Waffen nach Saudi-Arabien gerichtlich erzwingen. Weil die Bundesregierung seit 2013 keine Ausfuhr von Bauteilen mehr genehmigte, hatte das Unternehmen zunächst Untätigkeitsklage erhoben - um eine Entscheidung zu erzwingen. Weiter lesen …

Grünen-Chef Özdemir nennt Politik der Bundesregierung und des Westens gegenüber Saudi-Arabien heuchlerisch

Grünen-Chef Cem Özdemir erhebt schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung und die westlichen Verbündeten wegen ihrer Saudi-Arabien-Politik. "Hinter den terroristischen Bewegungen aus der arabischen Welt, mit denen wir es zurzeit zu tun haben, steckt der saudische Wahhabismus, eine gefährliche islamistische Sekte", sagte Özdemir der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Rabenschwarzer Tag für eine Peugeot-Fahrerin

Einen "rabenschwarzen Abend" hatte eine Frau aus dem Stadtgebiet Kaiserslautern am Donnerstag. Die 59-Jährige verursachte am Abend in der Mainzer Straße einen alles andere als alltäglichen Unfall und konnte hinterher von Glück sagen, dass es bei Sachschäden blieb und niemand verletzt wurde. Weiter lesen …

Korruptionsverdacht bei der Brandenburger Polizei

Ein langjähriger Beamter der Polizeihubschrauberstaffel Brandenburg steht unter Korruptionsverdacht. Wie die Staatsanwaltschaft Neuruppin auf Anfrage des Nachrichten-Magazins "Der Spiegel" bestätigte, wird gegen einen 56-jährigen Polizeihauptkommissar wegen des Verdachts der Bestechlichkeit ermittelt. Hintergrund ist ein Beratervertrag des Beamten mit einem Unternehmen aus Wien. Weiter lesen …

Bischöfe kritisieren Rechtspopulisten - Junkermann: "Jesus war ein Flüchtling"

Die mitteldeutschen Bischöfe grenzen sich von selbst ernannten Verteidigern des christlichen Abendlands ab. Es sei wirklich kurios, "sich vehement auf das christliche Abendland zu berufen und dabei nicht Menschenwürde, Solidarität und Mitleid zu meinen, sondern auf massive Ab- und Ausgrenzung von anderen zu setzen", sagte Gerhard Feige, Bischof von Magdeburg, in einem Interview mit der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

NRZ: Es ist und bleibt pervers

Machen wir uns nur nichts vor. Wie alle "Nutz"-Tiere sind Hühner nichts anderes als Rohmaterial für Fleisch- und Eierfabriken. Wir Verbraucher wollen das so, weil wir auch an diesem Wochenende wieder das leckere Hähnchenfilet auf den Grill legen wollen, das beim Discounter unter drei Euro das Pfund kostet; ebenso wie das Sonntags-Frühstücksei schon für 12 Cent zu haben ist. Genau so landen die Millionen männliche Küken im Häcksler, als fleischarme Ausschussware, deren Aufzucht sich nicht lohnt. Das geschieht ganz legal, weil es wirtschaftlich ist, wie es nun auch das Oberverwaltungsgericht in Münster kühl festgestellt hat. Aber ist, was Recht ist, auch richtig? Weiter lesen …

neues deutschland: Schreddern von Küken: Ökonomisches Abfallprodukt

In Teilen Chinas essen sie Hunde, dafür gibt es in Yulin eigens ein Festival, gegen das man sich bei einer Onlinepetition aussprechen kann - die bösen Hundefresser die! In Japan essen sie Wale, auch hier wird seit Jahren internationaler Druck aufgebaut, den Walfang zu stoppen - die brutalen Walschlachter die! Das Oberverwaltungsgericht Münster hat am Freitag das Töten von männlichen Küken gebilligt. Schätzungsweise 48 Millionen Junghähne wurden letztes Jahr alleine in Deutschland geschreddert oder vergast - 2014 waren es 45 Millionen, 2013 nur 41 Millionen. Und das nur, weil sie ausgewachsen keine Eier legen und nicht genug Fleisch ansetzen, sie also in der industriellen Landwirtschaft keinen Nutzen haben, ein ökonomisches Abfallprodukt sind. Weiter lesen …

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